Beschlussvorlage OBM/025/2019
Beratung Datum Behandlung Ziel
Kommission für Integration 21.03.2019 öffentlich Empfehlung
Betreff:
Zentrale Anlaufstelle Migration: Konzept und Aufbau
- Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.08.2016
Anlagen: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.08.2016 Sachverhalt
Sachverhalt (kurz):
Im Herbst 2015 wurde die frühere Zentrale Anlaufstelle Migration (ZAM) als verbindliche Einstufungs- und Prüfungsstelle des Bildungszentrums (BZ) für alle Integrationskurse in räumlicher Verbindung mit der Migrationsberatung der Wohlfahrtsverbände aufgelöst. Bereits kurz danach wurde ein fortbestehender Bedarf an einer Koordination des Zugangs zu Integrationskursen und zu Beratungsangeboten für Neuzugewanderte festgestellt. Mit dem Antrag `Gemeinsame Anlaufstelle Integration´ der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.08.2016 und dem Beschluss des Rats für Integration `Zentrale Anlaufstelle Integration´ vom 15.11.2016 wurde dieses Anliegen noch einmal bekräftigt. In der Kommission für Integration am 29.06.2017 gab die Verwaltung einen Zwischenbericht über ihre Arbeit an der Konzeption und dem Aufbau einer neuen `Zentralen Anlaufstelle Migration´. Derzeit wird die `Zentrale Anlaufstelle Migration´ neu aufgebaut. Die Anmietung eines geeigneten Gebäudes wird angestrebt. Zwei Einheiten der neuen ZAM, die ZAM-Beratung und die Test- und Meldestelle (TuM) werden in einem Vorläuferbetrieb starten. Ziel der neuen ZAM ist es, durch die räumliche Nähe und gemeinsame Steuerungsinstrumente der beteiligten Einheiten die Prozessabläufe bestmöglich aufeinander abzustimmen, um für die Besucherinnen und Besucher der ZAM eine hohe Servicequalität zu erreichen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Finanzierung der ZAQ erfolgt durch Drittmittel, die der ZAM- Beratung durch Ref. V und Drittmittel. Die Finanzierung der TuM soll durch Drittmittel gedeckt werden (siehe Sachverhalt)
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die ZAM soll Menschen mit Zuwanderungsgeschichte als Erstanlaufstelle dienen, um durch niedrigschwellige Beratungs- und weitere Angebote (TuM, ZAQ) deren gleichberechtigte Teilhabe zu befördern.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Koordinierungsgruppe Integration
Rat für Integration und Zuwanderung
Ref. IV/BCN, Ref. V/ReFI
Empfehlungsvorschlag:
-
Die Kommission für Integration empfiehlt die Einrichtung einer Zentralen Anlaufstelle Migration mit den beschriebenen Bestandteilen sowie der Perspektive, weitere inhaltlich sinnvolle Dienste und Angebote, sofern möglich und sinnvoll, anzugliedern. Bis eine geeignete Liegenschaft angemietet und bezugsfertig ist, sind die beschriebenen Vorläufereinrichtungen in Betrieb zu nehmen, wobei keine Festlegungen getroffen werden dürfen, die einer späteren Zusammenführung in räumlicher Hinsicht und in Bezug auf Abläufe und Prozesse entgegenstehen.
-
Finanzierung: Die Verwaltung wird beauftragt, die Kosten für die ZAM weitmöglich durch Drittmittel zu decken. Insbesondere ist in der TuM die Kostendeckung für die Testung von zur Teilnahme am Integrationskurs verpflichteten Personen (vor allem aus dem Nürnberger Land) gegenüber dem BAMF anzustreben. Bis zum Abschluss des Vorläuferbetriebs ist ein Finanzierungskonzept zu entwickeln und mit der Querschnittsverwaltung abzustimmen.