NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE
SITZUNG DER KOMMISSION FÜR INTEGRATION
Sitzungsdatum: Donnerstag, 21.03.2019 Beginn: 15:00 Uhr Ende 19:00 Uhr Ort: Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
ANWESENHEITSLISTE
Vorsitzender Maly, Ulrich, Dr. Vorsitz von 15 Uhr bis 17:50 Uhr
Mitglieder Alesik, Aliki Buchsbaum, Helmine anwesend von 15 Uhr bis 17:30 Uhr Fernandez Rivera, Antonio Gehrke, Jan Henning, Werner anwesend von 15 uhr bis 18.20 uhr Höffkes, Max Karambatsos, Claudia Kir, Aynur anwesend von 15 Uhr bis 18 Uhr Leo, Elke Liberova, Diana Penzkofer-Röhrl, Gabriele Wojciechowski, Anita
Schriftführerin Walter, Heidi
Weitere Anwesende: Integrationsrat: Herr Krikelis bis 19 Uhr Frau Reisch-Bootsch bis 17.30 Uhr Herr Göbbel bis 17.50 Uhr Herr Oikonomu bis 17.30 Uhr Herr Arslan bis 18.20 Uhr Frau Litinski bis 18.35 Uhr Herr Kamber
Sonstige Sachverständige: DGB: Herr Doll Herr Nagib Hakimi Caritasverband: Herr Gradner Bayerisches Rotes Kreuz: Frau Henseler
Verwaltung: Herr Kießlich / Bildungsbüro Frau Schuster/ Bildungsbüro Herr Prof.Dr. Brücker / IAB Frau Horneber / Amt für Berufliche Schulen Frau Zauhar / Bürgermeisteramt
Herr Dr. Ecker/ Bildungscampus Herr Prölß / Referent für Jugend, Familie und Soziale Frau Dr. Moritz/ Städtische Museen Frau Fischer-Pache/ Stadtarchiv Herr Müller/ Koordinierungsstelle Integration Herr Kuch/ Einwohnermeldeamt Frau Schüßler/ Bürgermeisteramt
Abwesende und entschuldigte Personen: Bundesamt für Migration: Frau Hirseland Integrationsrat: Herr Postaoglu
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
- Beschluss des Nürnberger Rates für Integration und Zuwanderung vom 17.04.2018 für eine Integrations- und Sprachoffensive 2. Ausgewählte Ergebnisse der aktuellen Auswertung der IAB-BAMF-SOEP-Befragung 3. Berufsintegrationsklassen an städtischen Berufschulen in Nürnberg Zentrale Anlaufstelle Migration: Konzept und Aufbau
- Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.08:2016
- Sicherung des kulturellen Erbes in der interkulturellen Stadtgesellschaft hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.05.2018 Sprach- und Integrationsmittlung Sprint und Videodolmetschen Ausbildungserlaubnisse für geflüchtete Jugendliche hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.09.2018 7.1. Ausbildungserlaubnisse für geflüchtete Judendliche Genehmigung der Niederschrift - Sitzung vom 11.10.2018
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly eröffnet um 15:00 Uhr die öffentliche Sitzung der Kommission für Integration, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit der Kommission für Integration fest.
Die Tagesordnung wird folgendermaßen verändert. ‚Als erstes wird TOP 4 „Zentrale Anlaufstelle Migration: Konzept und Aufbau
- Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.08.2016 vorgezogen.
Danach folgt Top 2 „Ausgewählte Ergebnisse der aktuellen Auswertung der IAB-BAMF-SOEP Befragung
TOP 1 wird als dritter Tagesordnungspunkt behandelt. TOP 3 wird als vierter Tagesordnungspunkt behandelt. Die weitere Reihenfolge bleibt bestehen.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
- Beschluss des Nürnberger Rates für Integration und Zuwanderung vom 17.04.2018 für eine Integrations- und Sprachoffensive
Da die Tagesordnung umgestellt wurde, wird TOP 1 wird als dritter Tagesordnungspunkt behandelt.
Herr Kießlich /Bildungsbüro 01.40.50 Frau Schuster/ „ 01.47.36 Herr Dr. Maly 01.56.30 schlägt vor die Empfehlung zu erweitern. Das Bildungsbüro und die Koordinierungsgruppe Integration sollen in Abstimmung mit dem Geschäftsbereich Schule und dem Sozialreferat und unter Beteiligung der Zentralen Anlaufstelle Migration (ZAM) ein Konzept ausarbeiten, das die Bedarfe auf Grundlage der vorgelegten Handlungsempfehlungen mitsamt Kostenschätzungen und Finanzierungsvorschlägen enthält.
Frau StR Liberova' 01.58.16 Herr Oikonomu 02.01.32 Frau StR Buchsbaum 02.04.21 Herr StR Gehrke 02.08.35 Frau StR Leo 02.12.12 Herr Dr. Maly 02.14.01 Herr Krikelis 02.15.20
Empfehlungsvorschlag: 02.17.40
„Die Kommission für Integration bittet die Verwaltung, namentlich das Bildungsbüro und die Koordinierungsgruppe Integration, in Abstimmung mit dem Geschäftsbereich Schule und dem Sozialreferat und unter Beteiligung der Zentralen Anlaufstelle Migration (ZAM), um Ausarbeitung eines Konzeptes unter besonderer Berücksichtigung der dringlichen Bedarfe auf Grundlage dieser Handlungsempfehlungen mitsamt Kostenschätzungen und Finanzierungsvorschlägen, das anschließend der Kommission für Integration vorgelegt werden soll.“
Einstimmig beschlossen
2 Ausgewählte Ergebnisse der aktuellen Auswertung der lAB-BAMF-SOEP-Befragung
Dr. Maly 00:34:10 Prof Dr. Brücker 00:35:10 Frau StR Penzkofer-Röhrt 01:02:34 Herr Göbbel 01:07.56 fragt an: ist es möglich die Daten auf Nürnberg runterzubrechen?
Herr Dol/DGB 01:10.10 Frau StR Leo 01.12.18 Frau StR Buchsbaum 01.15.15 Frau StR Alesik 01.17.18 Herr OBM 01.17.59 hat den Eindruck, dass die gleichen Fehler wie damals bei der Gastarbeiterzuwanderung wieder gemacht werden. Es wurden damals die Kurse zu früh beendet und vielfach die Frauen vernachlässigt. Der Gendergap muss jetzt angegangen werden.
Prof Dr. Brücker: 01.20.46 um die Zahlen auf Nürnberg runterzubrechen, bräuchte man Rahmendaten über Geflüchtete. Entsprechend dazu könnte ein Vergleich zu anderen Großstädten dieser Größenordnung gezogen werden. In der Stichprobe sind vermutlich max. 100 Nürnberger befragt worden, dies reicht nicht aus um gesicherte Schlüsse zu ziehen. Allenfalls könne eine hypothetische Auswertung erfolgen.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
- Berufsintegrationsklassen an städtischen Berufschulen in Nürnberg
Da die Tagesordnung umgestellt wurde, wird TOP 3 wird als vierter Tagesordnungspunkt behandelt.
Frau Horneber Sch/B 02.18.28 Frau StR Liberova 02.33.20 Frau StR Leo 02.37.58 Herr StR Henning 02.40.18 Frau Horneber 02.41.20
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient
- Zentrale Anlaufstelle Migration: Konzept und Aufbau
- Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.08.2016
Der Tagesordnungspunkt wird auf Wunsch von Herr Prölß vorgezogen und als erstes behandelt.
Frau Zauhar/BgA 00.03.18
Herr Prölß/ Ref. V 00.07.23 es besteht Konsens, dass die 4 Verbände der Migrationsberatung räumlich in die ZAM integriert werden. Möglicherweise kann die Inbetriebnahme im 3. Quartal in einem Vorläuferbetrieb erfolgen. Die. Verbände arbeiten gerade an einem Gesamtkonzept der
Beratungslandschaft für Menschen mit Migrationshintergrund bzw. Zugewanderten. Er hofft im Sommer Erfolg vermelden zu können.
Herr Dr. Ecker/BCN 00.15.03 es gibt auch Gespräche ein Fachkräfteinformationszentrum zu integrieren und die Bildungsberatung mitreinzunehmen. ZAQ und TUM, die aktuell noch räumlich getrennt sind, sollen dann ebenfalls zusammengeführt werden.
Herr Dr. Maly 00.22.31 Das Bundesamt ist informiert, dass die Pauschale vermutlich nicht kostendeckend ist.
Frau StR Liberova 00.24.00 Frau StR Alesik 00.27.08 Frau StR Leo 00.29.00 Herr Krikelis/IG Rat 00.30.39 Herr Dr Ecker 00.31.16 Herr Dr. Maly 00.32.30
Empfehlungsvorschlag: 00.33.40
-
Die Kommission für Integration empfiehlt die Einrichtung einer Zentralen Anlaufstelle Migration mit den beschriebenen Bestandteilen sowie der Perspektive, weitere inhaltlich sinnvolle Dienste und Angebote, sofern möglich und sinnvoll, anzugliedern. Bis eine geeignete Liegenschaft angemietet und bezugsfertig ist, sind die beschriebenen Vorläufereinrichtungen in Betrieb zu nehmen, wobei keine Festlegungen getroffen werden dürfen, die einer späteren Zusammenführung in räumlicher Hinsicht und in Bezug auf Abläufe und Prozesse entgegenstehen.
-
Finanzierung: Die Verwaltung wird beauftragt, die Kosten für die ZAM weitmöglich durch Drittmittel zu decken. Insbesondere ist in der TuM die Kostendeckung für die Testung von zur Teilnahme am Integrationskurs verpflichteten Personen (vor allem aus dem Nürnberger Land) gegenüber dem BAMF anzustreben. Bis zum Abschluss des Vorläuferbetriebs ist ein Finanzierungskonzept zu entwickeln und mit der Querschnittsverwaltung abzustimmen.
Einstimmig beschlossen
- Sicherung des kulturellen Erbes in der interkulturellen Stadtgesellschaft hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.05.2018
Frau Dr. Moritz/KUM : 02.46.00
Herr Oberbürgermeister übergibt den Vorsitz an Frau StR Liberova 02.47.00
Frau Fischer-Pache/Av 02.57.31 Frau StR Alesik 03.04.08 Frau StR Karambatsos 03.05.35 Herr Krikelis 03.07.37 Frau StR Leo 03.09.34 Frau Dr. Moritz 03.11.33 Frau Liberova 03.13.33
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Öffentliche Sitzung der Kommission für integration vom 21.03.2019 Seite 6 von 7
- Sprach- und Integrationsmittlung Sprint und Videodolmetschen
Herr Müller/KuF 03:13.35 Frau StR Penzkofer-Röhrl 03.19.37 wünscht daß Alternativen überlegt werden sollen. Frau StR Liberova 03.22.09 Frau StR Alesik 03.23.09 Herr Müller 03.24.37
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient
de Ausbildungserlaubnisse für geflüchtete Jugendliche hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.09.2018
Herr Kuch: 03.29.36 teilt mit, ab sofort können Ausbildungsduldungen erteilt werden. Frau StR Leo 03.36.40 Herr StR Höffkes 03.41.02 Frau Penzkofer Röhrl 03.43.30 Frau StR Liberova 03.45.40 Herr Kuch 03.46.10 Frau StR Leo 03.49.22 möchte im Juli einen Bericht, wie viele Ausbildungsplätze aufgrund der neuen Regelung ab März befürwortet werden konnten
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient 3.59.50
- Genehmigung der Niederschrift - Sitzung vom 11.10.2018
Beschluss:
Die Niederschrift über die Sitzung vom 11.10.2018 - öffentlicher Teil - hat. zur Kenntnis gedient und wird genehmigt.
Einstimmig beschlossen
Der öffentliche Teil der heutigen Sitzung der Kommission für Integration ist hiermit geschlossen.
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Frau StR Liberova Heidi Walter *
Schriftführung
Öffentliche Sitzung der Kommission für Integration vom 21.03.2019 Seite 7 von7