Sitzung gesamt öffentlich

Sitzungsunterlagen Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschusses 20.03.2019 Inhaltsverzeichnis Sitzungsdokumente 3 Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente 5 TOP Ö 1 Jahresbericht des Amtes für Internationale Beziehungen 5 Bericht OBM/020/2019 5 IB Jahresbericht 2018 OBM/020/2019 8 TOP Ö 2 Mitgliedschaft in der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungsanpassung e.V 40 Sitzungsvorlage Ref.V/018/2019 40 Beschluss BAG WAB Ref.V/018/2019 44 Leitbild BAG Ref.V/018/2019 45 Satzung BAG Wohnungsanpsassung 2013 Ref.V/018/2019 49 TOP Ö 3 Rat der Gemeinden und Regionen Europas/RGRE (CEMR) - Mitgliedschaft der Stadt Nürnberg 53 Bericht Ref.III/059/2019 53 Entscheidungsvorlage Ref.III/059/2019 57 Delegiertenversammlung RGRE vom 20.11.2018 - Münchner Erklärung Ref.III/059/2019 59 CEMR Position Paper Future of Europe Ref.III/059/2019 62 TOP Ö 4 Digitaler Nachlass bzw. digitales Testament sowie Angebote für Digitales Trauern und einer FriedhofsApp 74 Antrag SPD-Stadtratsfraktion vom 01.08.2017 Ref.III/052/2019 74 Bericht Ref.III/052/2019 75 Antrag FW vom 30.11.2018 Ref.III/052/2019 79 Berichte Ref.III/052/2019 80 Anlage zum Bericht Ref.III/052/2019 86 TOP Ö 5 Verwendung der Edelmetallerlöse des Krematoriums Nürnberg 89 Sitzungsvorlage Ref.III/057/2019 89 Schreiben der Nürnberger Epitaphienstiftung vom 10.02.2019 Ref.III/057/2019 93 TOP Ö 6 Bauinvestitionscontrolling (BIC) hier: Ausbau Bahnhofstraße / Knoten Marientunnel 94 Sitzungsvorlage Ref.I/II/071/2019 94 Beschlussvorschlag Ref.I/II/071/2019 98 Entscheidungsvorlage Bauinvestitionscontrolling Ref.I/II/071/2019 99 Lageplan_Bahnhofstr_Marientunnel Ref.I/II/071/2019 101 TOP Ö 7 Richtlinie für die Erfassung und Bewertung der immateriellen Vermögensgegenstände 102 Sitzungsvorlage Stk/019/2019 102 Sachverhalt Stk/019/2019 106 Inventurrichtlinie - Anlagen Stk/019/2019 117 2 TAGESORDNUNG Sitzung Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschusses Sitzungszeit Mittwoch, 20.03.2019, 11:00 Uhr Sitzungsort Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal TAGESORDNUNG Öffentliche Sitzung 1. Jahresbericht des Amtes für Internationale Beziehungen Maly, Ulrich, Dr. Bericht OBM/020/2019 2. Mitgliedschaft in der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungsanpassung e.V Prölß, Reiner Beschluss Ref.V/018/2019 3. Rat der Gemeinden und Regionen Europas/RGRE (CEMR) - Mitgliedschaft der Stadt Nürnberg Pluschke, Peter, Dr. Bericht Ref.III/059/2019 4. Digitaler Nachlass bzw. digitales Testament sowie Angebote für Digitales Trauern und einer FriedhofsApp; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 01.08.2017 und Antrag der FW vom 30.11.2018 Pluschke, Peter, Dr. Bericht Ref.III/052/2019 5. Verwendung der Edelmetallerlöse des Krematoriums Nürnberg Pluschke, Peter, Dr. Beschluss Ref.III/057/2019 6. Bauinvestitionscontrolling (BIC) hier: Ausbau Bahnhofstraße / Knoten Marientunnel Riedel, Harald Beschluss Ref.I/II/071/2019 3 7. Richtlinie für die Erfassung und Bewertung der immateriellen Vermögensgegenstände und der Wirtschaftsgüter des materiellen Sachanlagevermögens Riedel, Harald Beschluss Stk/019/2019 8. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2018, öffentlicher Teil 4 Seite 1 von 3 Berichtsvorlage OBM/020/2019 Beratung Datum Behandlung Ziel Ältestenrat und Finanzausschuss 20.03.2019 öffentlich Bericht Betreff: Jahresbericht des Amtes für Internationale Beziehungen Anlagen: IB Jahresbericht 2018 Bericht: Das Amt für Internationale Beziehungen berichtet auftragsgemäß über die Arbeit des vergangenen Jahres und stellt die Planungen für die kommenden Monate vor. Im Mittelpunkt stehen 13 Städtepartnerschaften Nürnbergs und die Regionalpartnerschaft mit Shenzhen, außerdem freundschaftliche Beziehungen und Kooperationen mit Kommunen in Deutschland, Italien, Montenegro, Rumänien, Sri Lanka und in den Palästinensischen Gebieten. Berichtet wird auch über Sonderaufgaben und -projekte sowie weitere internationale Aktivitäten. 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: (→ weiter bei 2.) Nein (→ weiter bei 2.) Ja Kosten noch nicht bekannt Kosten bekannt Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr Ö 1Ö 1 5 Stadt Nürnberg Berichtsvorlage OBM/020/2019 Seite 2 von 3 Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? (mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.) Ja Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens) Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt 2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 3. Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja "Diversity" ist angemessen berücksichtigt, bestimmte Personengruppen sind nicht unterschiedlich betroffen. 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) 6 Stadt Nürnberg Berichtsvorlage OBM/020/2019 Seite 3 von 3 7 1 Amt für Internationale Beziehungen der Stadt Nürnberg Jahresbericht 2018 I. Vorbemerkung S. 2 II. Bilanz 2018 und Perspektiven für das Jahr 2019 A. Städtepartnerschaften 1. Antalya (Türkei) S. 3 2. Atlanta (USA) S. 4 3. Charkiw (Ukraine) S. 6 4. Córdoba (Spanien) S. 8 5. Glasgow (Großbritannien / UK) S. 9 6. Hadera (Israel) S. 11 7. Kavala (Griechenland) S. 12 8. Krakau (Polen) S. 13 9. Nizza (Frankreich) S. 14 10. Prag (Tschechische Republik) S. 16 11. San Carlos (Nicaragua) S. 17 12. Shenzhen (China) S. 18 13. Skopje (E.J.R. Mazedonien) S. 19 B. Kommunale Freundschaften und Kooperationen 1. Bar (Montenegro) S. 21 2. Braşov/Kronstadt (Rumänien) S. 22 3. Gera (Deutschland) S. 23 4. Kalkudah, Kalmunai, Kattankudy und Eravur (Sri Lanka) S. 24 5. Klausen und Montan (Italien) S. 25 6. Nablus (Westjordanland / Palästinensische Gebiete) S. 26 C. Sonderaufgaben und – projekte 1. Koordination kommunaler Entwicklungspolitik (KEPOL) S. 27 2 Fest der Partnerstädte „grenzenlos“ S. 30 3. Markt der Partnerstädte S. 30 4. Weitere internationale Aktivitäten S. 31 III. Finanzen 2018 S. 32 Ö 1Ö 1 8 2 I. Vorbemerkung Schon in den vorangegangenen drei Jahren wurde an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass die Bundesregierung, namentlich das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), die Rolle der Kommunen in der Entwicklungspolitik immer mehr anerkennt und finanziell fördert. Nach dem Motto „ Lokal handeln, global wirken“ bietet Berlin den Städten und Gemeinden mittlerweile eine Vielzahl an Programmen und Instrumenten, die auch vom Amt für Internationale Beziehungen (IB) intensiv genutzt werden. So wird beispielsweise seit zwei Jahren eine „in tegrierte Fachkraft“ in unserer Partnerstadt Charkiw von der SKEW (Servicestelle Kommunen in der Einen Welt) gefördert, die sich um die Partnerschaft mit Nürnberg im Allgemeinen und um ein Energieeffizienz -Konzept für die ukrainische Millionenmetropole im Besonderen kümmert. Noch in diesem Jahr (2019) wird IB auch für Skopje und für San Carlos eine Fachkraftstelle beantragen, die, wie im Falle Charkiw, in der Partnerstadt für zwei bis 5 Jahre eingerichtet wird und für Nürnberg völlig kostenneutral ist. Ähnlich sieht es bei der Kooperation mit Nablus aus: Mit Hilfe von SKEW-Geldern (50.000 Euro) konnte eine Photovoltaik -Anlage auf der Kläranlage der palästinensischen Stadt installiert werden, die nun als Pilotprojekt für ähnliche Anlagen im Mittelmeerraum gilt. Schließlich sei in diesem Zusammenhang noch ein weiteres, sehr erfolgreiches Programm erwähnt, das von IB ebenfalls seit zwei Jahren genutzt wird: der Einsatz einer Koordinatorin für kommunalpolitische Entwicklungspolitik, kurz KEPOL: mit Hilfe diese r Fachkraft konnte nicht nur das Thema „Agenda 2030/SDGs“ bei der Stadt Nürnberg intensiver als bisher angegangen werden, sondern auch das Thema „Afrika anpacken“, wie es vom Nürnberger Stadtrat in einem gemeinsamen Antrag von SPD, CSU und Grünen gefordert worden war, umfassend bearbeitet werden. Es besteht nun die große Hoffnung, dass diese KEPOL-Stelle von Berlin für zwei weitere Jahre bewilligt und zu fast 90 Prozent finanziert wird. Das IB -Team hofft, dass auch der Jahresbericht 2018 wieder als „Nachsc hlagewerk“ (selbstverständlich auch virtuell im Internet unter www.international.nuernberg.de) von denjenigen genutzt wird, die sich kompakt, aktuell und schnell über die interkommunale Arbeit der Stadt Nürnberg, insbesondere aber über die Aktivitäten mit den 14 Partnerstädten und neun befreundeten Kommunen informieren möchte. Februar 2019 Dr. Norbert Schürgers Leiter des Amtes für Internationale Beziehungen der Stadt Nürnberg 9 3 II. Bilanz 2018 und Perspektiven für das Jahr 2019 A. Städtepartnerschaften 1. Antalya (Türkei) Städtepartnerschaft seit 1997 Politische und wirtschaftliche Situation: Die allgemeine politische Lage in der Türkei hat nach wie vor einen entscheidenden Einfluss auf die partnerschaftliche Arbeit mit Antalya und macht diese teilweise sehr schwierig. Hinzu kommt, dass sich die wirtschaftliche Situation der Stadt und ihrer Bürger innen und Bürger durch den Verfall der türkischen Lira sehr verschlechtert hat, obwohl die Touristenzahlen inzwischen fast wieder das Niveau vor dem Putschversuch von 2016 erreicht haben. Schwerpunkt der Zusammenarbeit: Seit die Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Nürnberger Stadtrat im August 2017 beantragt hat, einen „Baum der Menschenrechte“ in Antalya zu pflanzen, arbeitet das Amt für Internationale Beziehungen (IB) an der Umsetzung dieses Antrags. Dazu stellte der für das Projekt zuständige Mitarbeiter des Nürnberger Amtes für Kultur und Freizeit (KuF) das Konzept der Stadtverwaltung von Antalya vor. Inzwischen hat sich der „Deutsch-Türkische Frauenclub Nordbayern e.V.“ (DTFC) der Idee angenommen und wird den Baum voraussichtlich im Herbst 2019 in Antalya pflanzen. Weitere Projekte: Um weitere zukünftige Schwerpunkte in der Zusammenarbeit zwischen Nürnberg und Antalya auszuloten, reisten der Leiter von IB, Dr. Norbert Schürgers, und die für Antalya zuständige Mitarbeiterin Stephanie Wimmer in die Partnerstadt und besprachen mit Vertretern der Stadtverwaltung denkbare Projekte. Begegnungen und Delegationsbesuche: Der Koordinator des Integrationsprogramms bei KuF nahm an einer Konferenz der Akdeniz - Universität Antalya und der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema Integration von Migranten teil. Ein Vertreter der Stadt Antalya besuchte die „Connective Cities“ Konferenz in Nürnberg und berichtete dort über die Digitalisierungsstrategie der Partnerstadt. Für zwei Nürnberger Chöre waren mehrere Konzerte in Antalya geplant, diese wurden von der Stadt Antalya jedoch kurzfristig abgesagt. Aktivitäten des Partnerschaftsvereins: Der Verein IN:SAN ist nach wie vor sehr aktiv ; dessen Mitglieder betreuten Gäste aus der Türkei und betrieben im Jahr 2018 in Eigenregie die Antalya -Bude auf dem Markt der Partnerstädte, nachdem die Stadtverwaltung von Antalya kurzfristig abgesagt hatte . Als Highlight organisierte der Verein am 6. Dezember den Besuch des „hl. Nikolaus aus Myra“ auf dem Markt. Sonstiges: Beim Netzwerktreffen der Initiative Kommunales Know -how für Nahost von Engagement Global informierte sich die zuständige IB-Mitarbeiterin über Fördermöglichkeiten für Projekte mit der Türkei. Planungen für 2019: Neben dem oben erwähnten „Baum der Menschenrechte“ ist für 2019 die Teilnahme von zwei Vertreterinnen eines Frauenvereins aus Antalya an einem Fachaustausch mit frauenspezifischen Einrichtungen in Nürnberg geplant. Des Weiter en soll ein Fachaustausch zum Thema „freiwillige Feuerwehren“ und mit dem „Nürnberger Bündnis gegen Depression e.V.“ stattfinden. Eventuell wird es auch Begegnungen der Presseclubs beider Städte geben. 10 4 2. Atlanta (USA) Städtepartnerschaft seit 1998 Politische Situation: Die Amtszeit von US-Präsident Donald Trump bzw. dessen Ansichten und Entscheidungen sind für viele US -Amerikanerinnen und -Amerikaner ein Weckruf und führen zu verstärktem politischen Engagement. Der Slogan „Wunderbar together“ des vom Auswärtigen Amt in den Vereinigten Staaten veranstalteten Deutschlandjahrs (2018/19) erinnert an die aktuellen Gegenbewegungen zu Trumps „America First“. Das 20 -jährige Bestehen der Städtepartnerschaft Nürnberg-Atlanta fiel zeitlich mit dieser Initiative des Auswärtigen Amts in Berlin zusammen, und das Amt für Internationale Beziehungen (IB) konnte zusammen mit seinen Partnern die angebotenen Möglichkeiten nutzen, um einen Beitrag zur Intensivierung der transatlantischen Beziehungen und der Beziehungen zu Atlanta zu leisten. Schwerpunkte der Zusammenarbeit: Junge US-Amerikaner interessieren sich immer häufiger für die Politik in ihrem Land, beteiligen sich an Wahlen und engagieren sich politisch, auch der Blick über die eigenen Grenzen ist von zunehmender Bedeutung. Im Juni kam eine Jugendgruppe aus Atlanta/Fulton County im Rahmen des ‚Peer to Peer‘ Projekt s nach Nürnberg und traf unter dem Motto #WunderbarTogether auf 14 Jugendliche des Jugendclubs „Key Club Nuremberg“, eine dem Deutsch-Amerikanischen Institut Nürnberg (DAI) zugehörige Jugendgruppe. Im Herbst reisten die jungen Repräsentanten Nürnbergs zu einem Gegenbesuch in die Partnerstadt, um ein dichtes Programm mit Terminen im Rathaus, Goethe Institut und deutschem Konsulat sowie Uni- und High-School-Besuche in Atlanta zu absolvieren. Die Schülerinnen und Schüler haben an kulturellen Aktivitäten teilgenommen und sich mit politischen und bildungsrelevanten Aspekten der USA auseinandergesetzt. Ziel war nicht nur die Begegnung mit amerikanischen Jugendlichen, sondern auch zu Themen wie Menschenrechte und Vielfalt Stellung zu nehmen. Beim Schüleraustausch des Sigmund-Schuckert-Gymnasiums mit der Maynard Jackson High School wurde in 2018 über Unterschiede und Gemeinsamkeiten im Einwanderungsrecht diskutiert. Ein Highlight war dabei das Treffen mit Teri Simmons, Anwältin für Immigration und ehemalige Vorsitzende des Atlanta-Partnerschaftskomitees. Neben diversen K ulturprojekten war ein weiterer Schwerpunkt im Jubiläumsjahr, die Verbindung der Partnerstädte als Basis für Unternehmenspartnerschaften zu nutzen. Die Jubiläumsgala zum 40-jährigen Bestehen der German-American Chamber of Commerce of the Southern U.S. (Deutsch -amerikanische Handelskammer der Südstaaten) wurde von einer 12 -köpfigen Wirtschaftsdelegation aus Nürnberg als Schlüsselevent genutzt, um das Potential von Wirtschaftsbeziehungen auszuloten und auszubauen. Weitere Projekte: In der Fotoausstellung „After Selma“ wurden die Bü rgerrechtsproteste für das afroamerikanische Wahlrecht in den 1960er Jahren mit den aktuellen Protesten unter dem Motto „Black Lives Matter“ gegen Polizeigewalt gegenüber Afroamerikanern in den USA verglichen. Die Aufnahmen von Joshua Rashaad McFadden aus Atlanta im Caritas - Pirckheimer-Haus sollten auch an den 50. Jahrestag der Ermordung des Bürgerrechtlers Dr. Martin Luther King erinnern. Als Begleitprogramm zur Ausstellung wurde ein Vortrag mit dem Titel „Martin Luther King – Bürgerrechtsbewegung und Erin nerungskultur“ angeboten. Die Nürnberger Band „Buddy and the Huddle“ ging auf USA -Tour und präsentierte ein Gesamtkunstwerk zum Schriftsteller und Pulitzer -Preisträger Cormac McCarthy als musikalisches Symposium im Synchronisity Theatre Atlanta in Kooperat ion mit dem Goethe Institute Atlanta und in verschiedenen High Schools. Begegnungen und Delegationsbesuche: Der Nürnberger Wirtschaftsreferent Dr. Michael Fraas reiste im Oktober mit einer Wirtschaftsdelegation in Nürnbergs Partnerstadt Atlanta. Der Del egation gehörten 11 5 Vertreterinnen und Vertreter der Städte Nürnberg und Fürth, der IHK Nürnberg für Mittelfranken, der Technischen Hochschule Nürnberg Georg Simon Ohm, der Friedrich - Alexander-Universität Erlangen -Nürnberg, des Nürnberger Flughafens und weite rer Unternehmen an. Im Fokus der Reise stand eine Vertiefung der Zusammenarbeit der Städte in den Bereichen IT, Automatisierung, Gesundheit, neue Materialien, Automobilindustrie, Logistik, Umwelt/Energie und Bildung. Als Ergebnis konnten die Delegationsmit glieder neue Kontakte mitbringen und die Erkenntnis, dass „der vertikale Markt, den wir in Nürnberg haben, praktisch der gleiche ist wie in Atlanta“ (Herr Bauer vom Nürnberger Zollhof in einem Interview mit „Global Atlanta “). Atlantas Geschäftsmodell „Ponc e City Market“ wurde mit dem Nürnberger Quelle Areal verglichen und als Denkanstoß für die umfassende Neugestaltung mitgenommen. Aktivitäten der Vereine: Zum Jahresanfang wurde auf Wunsch von IB die aktuelle Situation des Atlanta -Nürnberg- Komitees (ANKO) mit dem amtierenden Vorsitzenden diskutiert und die Einberufung einer Mitgliederversammlung angeregt. Der Wunsch nach einer Gegensteuerung zum Mitgliederschwund war bei der Sitzung das vorherrschende Thema, und der bestehende Vorstand konnte um ein aktiv es Präsidiumsmitglied mit guten Wirtschaftskontakten erweitert werden. Völlig überraschend ist der Vorsitzende von ANKO nach kurzer schwerer Krankheit im Herbst verstorben. Sowohl bei der Trauerfeier als auch bei der ersten Thanksgiving Feier des Vereins würdigte die Stadt Nürnberg zusammen mit den Partnern aus Atlanta den maßgeblichen Beitrag von Christian Silinski für diese Städtepartnerschaft. Sonstiges: Als Koproduktion der Tafelhalle Nürnberg mit dem "Push" Theater Atlanta wurde ein Theaterstück zur aktuellen Debatte über die Vielfalt der Gesellschaft inszeniert. Die Uraufführung von „My Own Secret Bubble. A Prison“ fand im November statt, im Februar 2019 wird das Stück dann im Push Theater in Atlanta aufgeführt. Das Stück entstand im Austausch mit dem Fanprojekt Nürnberg, dessen Ziel es ist, fremdenfeindlichen, homophoben oder sexistischen Einstellungen in der Fan -Szene zu begegnen und für das Thema Diversität zu sensibilisieren. Planungen für 2019: Begegnungen und persönliche Gespräche sind gerade angesichts des derzeitigen politischen Klimas von großer Bedeutung. Um beiden Seiten ein realistischeres Bild bezüglich kultureller Unterschiede und Gemeinsamkeiten zu vermitteln, unterstützt IB weiterhin intensiv den Schüleraustausch und Jugendbegegnungen des Key Clubs sowie verschiedener Nürnberger Schulen. Hierzu passt auch eine Initiative zur Intensivierung von Bildungspartnerschaften zwischen Bayern und den USA: zusammen mit dem Deutsch -Amerikanischen Institut Nürnberg hat sich IB mit einem Projekt zum dualen Ausbildungssystem beim Deutschlandjahr des Auswärtigen Amtes beworben. Mit den bewilligten Geldern können die Internationalisierung der bayerischen Ausbildungsberufe gefördert und Bildungsexperten der beruflichen Schulen für eine Anbahnung von Ausbildungsmöglichkeiten zwischen Nürnberger Institutionen der Berufsbildung und passenden Colleges in den USA entsandt werden. Im Bereich Kunst und Kultur hat sich die Hochschule für Musik für eine verstärkte Kooperation mit der Emory University in Atlanta eingesetzt und baut damit bestehende Kontakte zwischen Studierenden und Professoren aus. Absolventinnen der Akademie der Bildenden Künste planen als Diplomarbeit eine Forschungsreise nach Atlanta – mit im Gepäck sind selbstgebaute Klappmaulpuppen, die al s Kommunikationsmittel und als Darsteller für die dokumentarische Sammlung dienen sollen. Die neue Leiterin des International Office Atlanta möchte Nürnberg besuchen und die internationale Strategie der neuen Bürgermeisterin, Mayor Bottoms, mit den Nürnberger Partnerinnen und Partnern abstimmen. Das Team rund um den deutschen Weihnachtsmarkt in Atlanta hofft inständig auf einen Besuch des Nürnberger Christkinds im Dezember 2019: d ie Budenstadt wurde laut Veranstalter um weitere Stände 12 6 erweitert, der Erlös k ommt kulturellen und sozialen Partnerschaftsprojekten zwischen Deutschland und den USA zugute. Öffentlichkeitsarbeit: Alle Teilnehmer der Austauschaktionen mit Jugendlichen berichteten in verschiedenen Medien und Blogs sowie Diskussionsrunden und Abschl usspräsentationen über ihren deutlichen Gewinn an sozialem Verantwortungsbewusstsein und besserem Verständnis ihrer potenziellen Rolle als Vermittler im transatlantischen Miteinander. Der Austausch und die Erfahrungen des Key Clubs konnten auch auf Instagr am https://www.instagram.com/dainuernberg/ verfolgt werden. Die Projektarbeit der Mitglieder des AK Menschenrechte an der Maynard Jackson High School wurde unter https://atlantanbg.wordpress.com dokumentiert. Über das Konzertprojekt von Buddy and the Huddle wurde im Kulturteil der NN berichtet. Der Besuch der Nürnberger Wirtschaftsdelegation und der Jugendgruppen wurde im Atlantic Journal mit einem große n Artikel zum 20. Partnerschaftsjubiläum gewürdigt. 3. Charkiw (Ukraine) Städtepartnerschaft seit 1990 Politische und wirtschaftliche Situation: Rund fünf Jahre nach Beginn der kriegerischen Auseinandersetzungen im Osten der Ukraine erlebt das Land weiterhin eine dramatische Etappe in seiner Entwicklung. Auf Anordnung von Präsident Petro Poroschenko stand die Ukraine von Ende November bis Ende Dezember 2018 unter Kriegsrecht , aber nur in jenen zehn Regionen des Landes , die an die Russische Föderation, das Schwarze Meer und Moldawiens Region Transnistrien grenzen, wo russische Truppen stationiert sind. In einer der betroffenen Regionen liegt Nürnbergs Partner stadt Charkiw. Am 31. März 2019 wird die nächste Präsidentschaftswahl stattfinden. Schwerpunkt der Zusammenarbeit: Ein von der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) mit etwa 30.000 Euro gefördertes Projekt zur Modernisierung der kommunalen Schulen und Kindergärten, mit dem der Energieverbrauch nachhaltig gesenkt und öffentliche Haushaltsmittel in Charkiw eingespart werden sollten, war das bedeutendste Projekt in 2018. Das Projekt hat außerdem die Kapazitäten der lokalen Selbstverwaltungsorga ne in Charkiw erhöht, um eigenständig energieeffiziente Projekte in der Kommunalwirtschaft umzusetzen und externe Finanzierungsquellen heranzuziehen. Darüber hinaus sind zwei Studienreisen nach Nürnberg und eine nach Charkiw durchgeführt wo rden, um das Vorgehen der Nürnberger Behörden hinsichtlich Sensibilisierung für verantwortungsvollem Umgang mit Energieressourcen durch Schüler, Lehrer und Verwaltungspersonal kennenzulernen. Das Projekt wurde in Kooperation mit dem Energiemanagement der Stadt Nürnberg umgesetzt. Weitere Projekte: Ein Höhepunkt in 2018 war im Mai der Besuch der 19 -köpfigen J ugendfußballmannschaft Phoenix FC aus Charkiw, um an einem Fußballturnier beim SC Eckenhaid teilzunehmen. Auch zum Marathon der Stadt Charkiw in Frühjahr 2018 waren wieder 12 Nürnberger Läufer am Start. Ein paar Monate später folgten acht laufbegeisterte Ukrainer der Gegeneinladung der Stadt Nürnberg und n ahmen am Marathon der Metropolregion Nürnberg teil . Eine Halbmarathon-Teilnehmerin aus Charkiw hat den 3. Platz in ihrer Altersgruppe, sogar mit einem persönlichen Rekord, erreicht. Begegnungen und Delegationsbesuche: Trotz der kriegerischen Auseinandersetzungen und der schlechten wirtschaftlichen Lage in der Ukraine wurden 2018 eine Reihe von Aktivitäten mit dem Fokus auf Wirtschaft, Kunst und Medizinische Versorgung realisiert. So kam im November eine offizielle, 25-köpfige Delegation 13 7 aus Charkiw, zu der u.a. ein Vize -Bürgermeister, die Kulturreferentin der Stadt Charkiw und 12 Unternehmer gehörten, nach Nürnberg. Die Delegation wurde von Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly empfangen und besuchte eine Reihe von Veranstaltungen , u.a. ein Deutsch - Ukrainisches Wirtschaftsforum in der IHK Nürnberg für Mittelfranken. Bei einem Besuch von vier Notärzten aus C harkiw im Nürnberger Süd -Klinikum standen der fachliche Erfahrungsaustausch, das Kennenlernen der Strukturen des Gesundheitswesens in Deutschland und die Koordination und Zusammenarbeit von wichtigen Institutionen im Notfall im Mittelpunkt. „Märchenhaft und wahr“ war der Titel einer Bilderausstellung im November, die sich mit der Ukraine als Land „zwischen Traum und Wirklichkeit“ beschäftigte und in der Schülerinnen und Schüler der Charkiwer Kunstschule ihre eigene Sicht auf ihre Heimat präsentierten. Darüber hinaus zeigten diese Schüler auch Bilder, die den Holodomor, die verheerende Hungersnot in der Ukraine in den 1930er Jahren, zum Thema hatten. Die Ausstellung war im Foyer des Internationalen Hauses zu sehen. Aktivitäten des Partnerschaftsvereins und anderer Vereine: Der Partnerschaftsverein Nürnberg-Charkiw war für das Amt für Internationale Beziehungen (IB) auch im Berichtszeitraum ein sehr geschätzter Kooperationspartner, der unter anderem bei der Beurteilung der aktuellen Lage in Charkiw, bei der Informationsbeschaffung und bei der Planung und Umsetzung von Projekten sowie bei der Beantragung von Fördermitteln einen äußerst wertvollen Beitrag für die gemeinsame Arbeit im Rahmen dieser Städtepartnerschaft leistete. Dieser Verein hat in 2018 mit Unterstützung durch IB u.a. einen Schüleraustausch zum Thema Klima - und Umweltschutz organisiert. Da s Projekt , an dem sich jeweils 10 Schülerinnen und Schüler des Sigmund-Schuckert-Gymnasiums und einer Schule in Charkiw beteiligten, umfasste zwei deutsch-ukrainische Schülerbegegnungen von jeweils einer Woche (in Charkiw im Juli 2018 und in Nürnberg im November 2018). Humanitäre Hilfsmaßnahmen und soziale Aktionen w urden fortgesetzt, be ispielsweise die Versorgung minderbemittelter Menschen in Charkiw durch den Partnerschaftsverein, und die Unterstützung der Sozialstation der Ökumenischen Partnerschaft Nürnberg – Charkiw. Organisiert vom neuen Verein „One Europe e.V.“ und in Kooperation mit IB sowie dem Memorium Nürnberger Prozesse, hat im Oktober 2018 ein Besuch der Leiterin des Holocaust- Museums Charkiw, Larysa Volovyk, sowie der Holocaust-Überlebenden Nina Laktionova, die als Kind das Charkiwer Ghetto überlebte und den Masse nerschießungen in Drobyzkyj Jar entging, stattgefunden. Bei einer Veransta ltung in Saal 600 des Justizgebäudes schilderte Frau Laktionova ihre bewegende Geschichte, während Frau Volovyk über den Holocaust und die Massenerschießungen in der Schlucht Drobyzkyj Jar berichtete. Sonstiges: Im Dezember 2018 und als Teil des Programms „Integrierte Fachkräfte für Kommunale Partnerschaften weltweit“ mit Finanzierung der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) durfte sich das das Amt für Internationale Beziehungen der Stadt Charkiw über eine Verlängerung dieser Maßnahme um 2 Jahre für denjenigen Mitarbeiter, der die Stadtpartnerschaft zwischen Nürnberg und Charkiw vor Ort betreut, f reuen. Nicht zuletzt war die Stadt Charkiw ein weiteres Mal auf dem Markt der Partnerstädte in der Nähe des Nürnberger Christkindlesmarktes vertreten. Planungen für 2019: Geplant sind unter anderem ein neues Projekt im Bereich Energieeffizienz, ein Kulturmanageraustausch, eine Ausstellung in Nürnberg mit ukrainischen Künstlern und eine deutsch-ukrainische Schülerbegegnung. 14 8 4. Córdoba (Spanien) Städtepartnerschaft seit 2010 Politische und wirtschaftliche Situation: Im Juni 2018 wurde der Vorsitzende der Sozialistischen Partei Spaniens, Pedro Sánchez, vom Kongress zum Ministerpräsiden ten des Königsreiches Spanien gewählt. Die Sozialisten wurden bei einem Misstrauensvotum gegen den vorherigen Ministerpräsident en, Mariano Rajoy (Volkspartei) , von "Podemos", der "Partido Nacionalista Vasco" und verschiedenen anderen Parteien unterstütz t. Die spanische Wirtschaft verzeichnet ein kleines Wirtschaftswachstum, insbesondere durch den boomenden Tourismus sowie in der Kommunikations- und Informationstechnik, der metallverarbeitenden Industrie, der Landwirtschaft und der Petrochemie. Trotzdem lag die Arbeitslosenquote im Jahr 2018 bei 15,51 %, die der Jugendlichen sogar bei 34 %. In Córdoba regiert seit Mai 2015 eine Koalition linker Parteien unter der Führung der sozialistischen Bürgermeisterin Isabel Ambrosio. Im Mai 2019 finden erneut Kommunalwahlen statt. Schwerpunkt der Zusammenarbeit: Der Jugend - und Schüleraustausch ist einer der wichtigsten Bausteine dieser Städtepartnerschaft. Ca. 90 Jugendliche aus Córdoba und Nürnberg nahmen 2018 an Austauschmaßnahmen teil. Schüler und Schülerinnen sowie Lehrkräfte des Johannes- Scharrer-Gymnasiums, des Hans-Sachs-Gymnasiums und des Pirckheimer-Gymnasiums arbeiten eng mit den cordobesischen Instituten Maimónides und Averroes zusammen. Auf dem Programm standen u.a. die Besichtigung des Doku mentationszentrums Reichsparteitagsgelände und der Besuch der KZ -Gedenkstätte Dachau. Zwei Schüler der Berufsschule Fuensanta in Córdoba absolvierten ein dreimonatiges Elektronik- und Informatik- Praktikum bei fränkischen Firmen im Rahmen des Erasmus-Programms und präsentierten ihre Heimatstadt am „Tag der Partnerstädte“ (30. April) in der Beruflichen Schule 7. Weitere Projekte: Die Fotoausstellung "Schätze der Nürnberger Altstadt / Tesoros de Núremberg" von Dr. Pablo de la Riestra und Theo Noll wurde im Januar 2018 im Kulturzentrum von Zona Norte Córdoba und in den nachfolgenden Monaten in der Galerie des Instituts Averroes und im Rathaus der Stadt La Carlota präsentiert. Im April fand im Foyer des Internationalen Hauses Nürnberg die Ausstellung "Die Stärke des Ausdrucks" mit Werken von Andrés Mérida und Nicoletta Tomas, zwei renommierten sp anischen Künstlern , statt. Stadtrat Markus König eröffnete die Ausstellung in Vertretung von Oberbürgermeister Dr. Maly. Begegnungen und Delegationsbesuche: Eine hochrangige Delegation unter der Leitung von Bürgermeist erin Isabel Ambrosio hat an der BIOFACH im Nürnberger Messezentrum teilgenommen und mit einem Stand , an dem mehrfach ausgezeichnetes Olivenöl und Wein angeboten wurde, für "Bio-Cordoba" geworben. Bei diesem Besuch unterzeichnete Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly ein Manifest, mit dem die Aufnahme der Kalifenstadt Medina Azahara in die Weltkulturerbe-Liste der UNESCO unterstützt werden sollte . Im Oktober fand erneut eine Bürgerreise nach Córdoba mit Rundreise über Santiago de Compostela und Nordportugal statt. In Córdoba wurden die 25 Reiseteilnehmer von Vertretern der Bürgervereine Córdobas mit einem musikalischen Programm im Kulturzentrum des Stadtteils Zona Norte empfangen. Bei einem Gegenbesuch von Oberbürgermeister Dr. Maly und Delegation in Córdoba wurde OB Dr. Maly am 16. November 2018 bei einer feierlichen Veranstaltung in Teatro Góngora zum "Adoptivsohn der Stadt" ernannt. Der Titel entspricht der Ehrenbürgerschaft in deutschen Kommunen. In der Begründung heißt es, Dr. Ulrich Maly habe "mit seiner uneigennützigen und menschlichen Art zum Verständnis beider Städte maßgeblich beigetragen". In der ehemaligen Palaststadt Medina Azahara unterzeichneten die Stadtoberhäupter von Nürnberg, Córdoba, Sevilla und Granada eine Erklärung, die den "Wert der Stadt als Raum des Friedens, 15 9 des Dialogs, der Begegnung und des Zusammenlebens" würdigt. Anlässlich der Unterzeichnung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vor 70 Jahren nahm der für Spanien zuständige Mitarbeiter des Amtes für Internationale Beziehungen der Stadt Nürnberg (IB), Esteban Cuya, im Dezember 2018 an einer Podiumsdiskussion in Barcelona über aktuelle Herausforderungen für die „Menschenrechtsstädte“ teil. Aktivitäten des Partnerschaftsvereins: Der Städtepartnerschaftsverein Conoris e.V. finanzierte ein Baum projekt des Rats der Zona Norte von Córdoba : im Park de la Asomadilla wurden von Kindern der CEIP Hernan Ruiz Schule 24 Bäume gepflanzt. Bei den spanischen Filmtagen im Juli, die vom Centro Español, dem mobilen Kino, dem Amt für Kultur und Freizeit und IB „Auf AEG“ organisiert wurden, hatten die Besucherinnen und Besucher vier Tage lang Gelegenheit, aktuelle Filme des spanischen Kinos (mit deutschen Untertiteln) unter freiem Himmel kennenzulernen. Planungen für 2019: Für Januar ist ein andalusischer Abend mit dem Autor Cluse Krings geplant. Der Schüleraustausch wie auch Praktika von cordobesischen Jugendlichen in Nürnberg werden fortgesetzt. Im Februar wird die Stadt Córdoba erneut bei der BIOFACH in Nürnberg vertreten sein. Im März 2019 sind eine Ausstellung von 12 cordobesischen Künstlern in Nürnberg, eine Ausstellung von Friedrich Popp in Córdoba sowie eine weitere Bürgerreise nac h Córdoba geplant. 5. Glasgow (Großbritannien /UK) Städtepartnerschaft seit 1985 Politische und wirtschaftliche Situation: Schottland gilt trad itionell als europafreundlich – für die Schotten stellt die EU ein wichtiges Gegengewicht zu London dar. Rund zwei Drittel (62 Prozent) der Schotten – in Glasgow sogar 67 Prozent – haben beim Referendum für einen Verbleib des Königreichs in der EU gestimmt. Die Schotten wollen den Engländern auf ihrem Weg aus der EU nicht folgen und die Regierung in Edinburgh sieht seit dem Referendum ihre Interessen bei den Verhandlungen nicht gut gewahrt. Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon bemüht sich seit Juni 2016, den Brexit-Beschluss mit der schottischen Entscheidung gegen den Brexit in Einklang zu bringen und Kompromisse auszuhandeln. Die Frustration ist groß, denn die Regierung in London ist den Schotten in der Brexit-Frage „nicht einmal einen Inch“ entgegengekommen. Schwerpunkte der Zusammenarbeit: Der Austausch und die Zusammenarbeit im Rahmen von kommunalen Partn erschaften sind nach wie vor wichtige Bausteine des europäischen Integrationsprozesses. Zusätzlich zu den regulären Schü leraustauschmaßnahmen fanden im Berichtszeitraum 10 in ternationale Bildungs- und Jugendprojekte statt. Für 157 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Nürnberg und Glasgow bedeutete die Teilnahme nachhaltige Lernerfahrungen und P erspektiven für berufliche Weiterbildung. Ein herausragendes Beispiel für die Kooper ation verschiedener Schultypen und Bildungseinrichtungen war das Kooperationsprojekt „Brushes With War“ (englisches Wortspiel brush=Pinsel, to brush with s.th. = sich mit etwas auseinandersetzen), das zum 100. Jahrestag des Endes des Ersten Weltkriegs durchgeführt wurde. Zeichnungen, gemalte Bilder und kleine Objekte, die von Soldaten unterschiedlicher Nationalitäten während des Ersten Weltkriegs in den Schützengräben hergestellt wurden , waren d er Aufhänger für das internationale kunstpädagogische Proje kt, das sich an Klassen mit 13 bis 15 -jährige Schüler innen und Schüler richtete und interdisziplinär Geschichte, Deutsch, Englisch und Kunsterziehung verband. In Nürnberg arbeiteten Schulklassen der Wirtschaftsschule Nürnberg und des Hans- Sachs-Gymnasiums Nürnberg mit zwei Gruppen von Schüler n aus Glasgow zusammen , 16 10 wobei die eTwinning -Plattform als Kommunikationsmittel genutzt w urde. Die beteiligten Schülerinnen und Schüler reisten zusammen mit den Leitern des Dokumentationszentrums Reichsparteitagsgelände und des Memoriums Nürnberger Prozesse zum internationalen Abschlussworkshop und zur Konferenz mit Bildungsexperten und Menschenrechtsvertretern nach Glasgow. Weitere Projekte: Im März 2018 unterzeichneten Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner und di e „Erste Ministerin“ von Schottland, Nicola Sturgeon, eine Vereinbarung und Absichtserklärung zur Förderung einer engeren wirtschaftlichen Kooperation vor allem in den Bereichen Energie, Technologie und Forschung . Diese Vereinbarung gilt es nun, mit Leben zu füllen. Im Juni besuchten Unternehmer aus Schottland unter der Leitung von „Scottish Development International“ die Metropolregion Nürnberg auf der Suche nach neuen Geschäftskontakten. Eine Delegation der Handelskammer Glasgow war im Oktober in Nürnberg zu Gast und sondierte das Potenzial für Kooperationen zwischen Unternehmen und Universitäten. Auch für wirtschaftliche Beziehungen sind persönliche Kontakte unerlässlich, das Netzwerk d er Städtepartnerschaft Nürnberg-Glasgow ist dafür eine hervorragende Basis. U.a. in Zusammenarbeit mit den Städten Nürnberg und Würzburg veranstaltete d as Bayerische Wirtschaftsministerium eine Delegationsreise nach Schottland mit dem Schwerpunkt Kultur - und Kreativwirtschaft. Stationen waren ne ben Edinburgh und Dundee auch Glasgow. Die Teilnehmer erhielten wichtige Impulse für ihre Unternehmen und künstlerischen Projekte und zugleich Einblicke in schottische Unternehmen. Für eine zukünftige Zusammenarbeit konnten zudem Kontakte mit lokalen Kulturakteuren geknüpft werden. Begegnungen und Delegationsbesuche: Zum 26. „Burns Supper“ im Rahmen des alljährlichen „Glasgow Weekend“ reiste erstmals Lord Provost Eva Bolander mit Delegation sowie Künstlerinnen und Künstlern nach Nürnberg. Den Auftakt bildete die Caulbums Ceilidh Band mit einem Auftritt im Seniorenheim St. Johannis. Seit vielen Jahren wird darauf geachtet, dass auch Bürgerinnen und Bürger in das Glasgow Weekend einbezogen werden, für die eine Teilnahme nicht selbstverständlich ist. Ein weiteres Beispiel ist die Beteiligung der Noris -Inklusion. Beim ausverkauften schottischen Tanzabend „Ceilidh“, der erstmals auf AEG stattfand, und beim „Burns Supper“ im Grand Hotel konnten zudem 3.792 Euro für den Austausch von Jugendlichen mit Lernbehinder ung der Glasgow Parkhill School und der Nürnberger Staatlichen Berufsschule zur sonderpädagogischen Förderung gesammelt werden. Der für Schulen und Sport zuständige Bürgermeister, Dr. Klemens Gsell , reiste mit einer Bildungsdelegation nach Glasgow, um da s „Roll -Out“ von über 50.000 iPads für Tablet - Klassen zu erleben und sich mit Experten und Kollegen über die Ziele und Hürden der Digitalisierung an Schulen auszutauschen. Das 10-jährige Bestehen der Zusammenarbeit der Modeschulen Nürnberg und deren Partne rschule Kelvin College Glasgow wurde mit einer großen Modenschau im Glasgow Kelvingrove Museum in Anwesenheit von Schirmherrin Petra Maly sowie Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly und Lord Provost Eva Bolander gewürdigt. Als kulturelles Begleitprogramm zu den „European Championships“, die 2018 zeitgleich in Berlin und Glasgow stattfanden, hat das Nürnberger Ballettförderzentrum eine junge Nachwuchstänzerin für einen Auftritt mit dem „Scottish National Ballet“ entsandt. Aktivitäten der Vereine: Anlässlich d es Bardentreffens in Nürnberg veranstaltete das Amt für Internationale Beziehungen (IB) zusammen mit dem Partnerschaftsverein „ Freundeskreis Nürnberg- Glasgow“ einen schottischen Tanz workshop im Internationalen Haus / Heilig -Geist-Haus. Darüber hinaus wurde und wird regelmäßig ein englischsprachiger Stammtisch angeboten. Sonstiges: Beim Jugendhilfe- und Schulausschuss wurde auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion über die vielfältigen Angebote internationaler Jugendarbeit in Nürnberg berichtet. Unter Federführung 17 11 des Jugendamts wurde von IB, den Allgemeinbildenden und den Beruflichen Schulen Nürnbergs und dem Kreisjugendring Nürnberg -Stadt ein gemeinsames Abfrageraster für die durchgeführten und noch geplanten internationalen Maßnahmen in den Jahren 2017 und 2018 erstellt. Stadträtinnen und Stadträte aller Fraktionen und der Vorsitzende, Bürgermeister Dr. Gsell, zeigten sich vom Ergebnis beeindruckt und dankten der anwesenden Sachbearbeiterin für das Engagement in diesem wichtigen Bereich. Planungen für 2019: Das Partnerschaftsjahr in Nürnberg beginnt traditionell mit dem „Glasgow Weekend“ mit vier Veranstaltungen und dem Besuch des Lord Provost mit Delegation. Der beliebte schottische Tanzabend „Ceilidh“ wird nun auch bei der „Blauen Nacht“ im Historischen Rathaussaal mit der Caulbums Ceilidh Band angeboten. Zusammen mit dem Kreisjugendring wird IB Vertreterinnen und Vertreter der Jugendarbeit aus den Partnerstädten, u.a. aus Glasgow, einladen, an einem internationalen Workshop zu Jugendkulturen in Europa teilzunehmen. Dieser Workshop dient der Vorbereitung eines Internationalen Jugendcamps, das anlässlich der Bewerbung der Stadt Nürnberg als europäische Kulturhauptstadt im Jahr 2025 vorgesehen ist. Der Erlös des Glasgow Weekend finanziert das Bildungsprojekt „Straßenkreuzer Uni“ des Straßenkreuzer e.V. und wird bei einer Konferenz das aktuelle gemeinsame Thema Wohnungsnotstand unter dem Titel „Housing First“ mit Experten aus Glasgow und Nürnberg sowie Betroffenen in den Mittelpunkt stellen. Die Zusammenarbeit der Nürnberger Museen mit Glasgow soll – eventuell finanziert durch einen Erasmus Plus Antrag für Museumspädagogen – vertieft werden. Öffentlichkeitsarbeit: NN und NZ haben mit drei großen Artikeln über das Glasgow Weekend berichtet. Sowohl der Besuch der Parkhill Schüler aus Glasgow als auch das Bildungsprojekt „Brushes With War“ wurden auf der Schülerseite der NN und in den Jahresberichten der beteiligten Schulen thematisiert, und die bei der Moden schau in Glasgow gezeigten Kreationen konnte man im Glasgow Herald und auf facebook bewundern. 6. Hadera (Israel) Städtepartnerschaft seit 1995 Politische und wirtschaftliche Situation: (Ober-)Bürgermeister Tzvika Gendelman ist nach politischen Turbulenzen Anfang des Jahres aus der Yesh Atid Partei ausgetreten und gründete die unabhängige Gruppe Hadera BeTnufah (aufsteigendes Hadera). Im Oktober 2018 wurde er mit 41% wiedergewählt. Schwerpunkt der Zusammenarbeit: Im Mittelpunkt der Zusammenarbeit mit Hadera steht der Jugendaustausch. Begegnungen und Delegationsbesuche: Nachdem 2017 acht Schülerinnen und Schüler des Musikkonservatoriums von Hadera mit einem Lehrer und dem Leiter des Konservatoriums nach Nürnberg kamen, reisten im Berichtszeitraum 24 Jugendliche und 4 Begleitpersonen von der Musikschule Nürnberg nach Hadera. Aufgrund der angespannten Lage in Gaza gab es zunächst Sicherheitsbedenken, die aber letztlich nicht entscheidend waren. Wie beim Schüleraustausch üblich waren die Schüler in Gastfamilien untergebracht, es gab zahlreiche Exkursionen und Freizeitaktivitäten, und im Fokus stand das gemeinsame Musizieren. Bei einem Nachtreffen in der Nürnberger Musikschule haben die Reiseteilnehmer sichtlich beeindruckt von ihren Erlebnissen berichtet. Das Projekt wurde auch dank der intensiven Zusammenarbeit zwischen dem Amt für Internationale Beziehungen (IB) und der Israelitischen Kultusgemeinde Nürnberg (IKGN) erfolgreich realisiert. 18 12 Im Rahmen der Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Gründung des Staates Israel waren im April 20 Tänzerinnen und Tänzer des Givatayim Ensembles in Nürnberg zu Gast. Die Gäste wurden von freiwilligen Helfern der IKGN und IB betreut und durften sich auf ein umfangreiches Besuchsprogramm freuen. Der Auftritt des En sembles im Musiksaal der Nürnberger Symphoniker wurde vom Publikum frenetisch gefeiert. Bereits im Februar trat die Band „Bigfoot“ um den aus Hadera stammenden Musiker Dor Koren im Nürnberger Z -Bau auf. Zu Dor Koren besteht seit den zahlreichen Konzerten s einer Band „Tree“ in Nürnberg intensiver Kontakt. Planungen für 2019: Die Musikschule Nürnberg erwartet im Mai 20 Gäste aus Hadera im Rahmen des Austauschprogramms mit dem Konservatorium in Hadera. 7. Kavala (Griechenland) Städtepartnerschaft seit 1999 Politische und wirtschaftliche Situation: Die im Jahr 2019 vorgesehenen Wahlen in Griechenland – Kommunal-, Regional-, Europa- und Parlamentswahlen – warfen im Berichtszeitraum ihre Schatten voraus. Die Regierung von Ministerpräsident Tsipras vertei lt seit 2018 finanzielle Wahlgeschenke an verschiedene Bevölkerungsgruppen in Griechenland, davon profitieren auch Bürgerinnen und Bürger in der Partnerstadt. Ohnehin scheint sich die finanzielle und wirtschaftliche Situation in Kavala etwas entspannt zu h aben. Kavalas (Ober -)Bürgermeisterin Dimitra Tsanaka (Nea Dimokratia) ist seit 2014 im Amt und wird bei den Kommunalwahlen 2019 erneut antreten. Schwerpunkt der Zusammenarbeit: Die fachliche Zusammenarbeit besitzt in dieser Städtepartnerschaft einen hohen Stellenwert. Bereits im Frühjahr kam eine rund 20 -köpfige Gruppe des „Eastern Macedonia & Thrace Institute of Technology“ unter der Leitung von Prof. Dr. Konstantinos Terzidis nach Nürnberg, deren Fachprogramm wurde vom langjährigen Kooperationspartner von Prof. Terzidis an der Technischen Hochschule Nürnberg, Prof. Dr. Werner Fees, zusammengestellt. Bald darauf folgte Vize-Bürgermeister Kalantaridis mit einer 7-köpfigen Finanzexperten-Delegation, auf die ein umfangreiches Fachprogramm und Experten des F inanzreferates der Stadt Nürnberg warteten. Im Hinblick auf das 20-jährige Bestehen der Städtepartnerschaft Nürnberg-Kavala und die 30- jährige Kooperation der Technischen Hochschule Nürnberg mit dem „Eastern Macedonia & Thrace Institute of Technology“ im Jahr 2019 fanden auch erste Gespräche über ein vom Amt für Internationale Beziehungen (IB) initiiertes „Bio -Projekt“ mit Kavala statt, bei dem die Förderung der ökologischen Landwirtschaft und der Kooperation zwischen Bio -Akteuren im Mittelpunkt stehen so llen. Als Projektpartner sind bisher Professoren der Technischen Hochschulen in beiden Städten vorgesehen – neben den bereits erwähnten Professoren Fees und Terzidis auch Prof. Dr. Frank Ebinger, außerdem der Umweltreferent der Stadt Nürnberg, Dr. Peter Pluschke, und Dr. Werner Ebert / Referat für Umwelt und Gesundheit sowie Vize - Bürgermeister Ilias Kalantaridis und ein weiterer Vize -Bürgermeister von Kavala. Grundsätzlich interessiert sind auch die (Bio -)Stadt Lauf und ihre Partnerstadt Drama sowie die Handelskammer in Kavala. Weitere Projekte: Die geplante Schulpartnerschaft zwischen dem Nürnberger Johannes -Scharrer-Gymnasium und dem Gymnasium Nr. 1 in Kavala konnte weiter konkretisiert werden, für einen ersten Austausch im Jahr 2019 wurden Mittel aus einem entsprechenden Förderprogramm beantragt. 19 13 Aktivitäten des Partnerschaftsvereins: Höhepunkt des Vereinslebens im Jahr 2018 war die Jubiläumsfeier des Partnerschaftsvereins „Philos“ zum 20 -jährigen Bestehen des Vereins im Nachbarschaftshaus Gostenhof, in Anwesenheit von Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly, Bürgermeisterin Dimitra Tsanaka und Vize-Bürgermeister Ilias Kalantaridis. „Philos“ hat inzwischen rund 350 PCs gesammelt und nach Kavala transportiert. Der Verein betreut auch die Kavala -Bude auf dem Markt der Partnerstädte und organisiert jedes Jahr eine griechische „Kalanta“ auf diesem Markt. Sonstiges: Wie schon in den vergangenen Jahren hat IB auch im Jahr 2018 mit dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) ko operiert und an der 8. Jahreskonferenz der Deutsch-Griechischen Versammlung (DGV VIII) auf Kreta teilgenommen. Darüber hinaus war IB bei einem Werkstattgespräch in Berlin mit dem Beauftragten für die Deutsch-Griechische Versammlung, dem Parlamentarischen S taatssekretär Norbert Barthle MdB, vertreten. Planungen für 2019: 20 Jahre Städtepartnerschaft Nürnberg-Kavala werden am 8. Februar 2019 mit einem Festakt und Empfang im Historischen Rathaussaal und in der Ehrenhalle gefeiert, bei dieser Gelegenheit darf auch auf die 30-jährige Kooperation der Technischen Hochschulen in beiden Städten angestoßen werden. Das Jubiläumsprogramm wird mit einem bunten Sommerfest in und neben dem Nachbarschaftshaus Gostenhof am 1. Juni 2019 sowie der Teilnahme von Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly und Delegation an einer Jubiläumsveranstaltung in Kavala Mitte Juli 2019 fortgesetzt. Darüber hinaus nimmt die Medienwerkstatt Franken das Partnerschaftsjubiläum zum Anlass, ein neues Filmportrait von Kavala und dieser Städtepartnerschaft zu erstellen. Neben dem bereits erwähnten „Bio -Projekt“ mit Kavala und weiterer Austauschaktivitäten der Technischen Hochschulen sowie einer ersten Begegnung von Schülerinnen und Schülern wie auch Lehrkräften des Johannes -Scharrer-Gymnasiums mit einer Besuchergruppe der Partnerschule aus Kavala ist ein Austausch von Sozialexperten geplant; eventuell findet auch ein Gegenbesuch von Finanzexpert en der Stadt Nürnberg bei Kollegen in Kavala statt. 8. Krakau (Polen) Städtepartnerschaft seit 1979 Politische Situation: Seit beinahe vier Jahren wird Polen von der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit regiert, si e hat in beiden Parlamentskammern die absolute Mehrheit. In den Städten, darunter auch in Krakau, konnten sich bei den letzte n Kommunalwahlen dennoch demokratische (wenn auch konservative) Kräfte durchsetzen. Auch der Präsident von Krakau, Prof. Jacek Majchrowski, hat sich in einer Stichwahl gegen die PiS -Kandidatin durchgesetzt. Die Auswirkungen der neuen Kulturpolitik blieben nicht ohne Konsequenzen für die Städtepartnerschaft zwischen Nürnberg und Krakau: so hat die Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit, die bisher zahllose Projekte mitfinanziert hat, ihre Mittel drastisch reduziert, und d as Institut für Filmfö rderung hat sich aus der Polnischen Filmwoche komplett zurückgezogen. Daher sind die beiden Kommunen weitgehend auf eigene Mittel angewiesen. Dennoch kann man durchaus behaupten, dass das Engagement der Stadt Krakau selten so groß war wie in den letzten Jahren. Schwerpunkte der Zusammenarbeit: Traditionell stehen Kultur, Jugendarbeit und Expertenaustausch im Mittelpunkt. Für die Kulturarbeit sind vor allem die beiden Partnerschaftshäuser zuständig. Im Krakauer Haus in Nürnberg gab es einen Führungswechsel, seit Oktober wird das Haus von Frau Kasia Prusik- Lutz geleitet. Die junge Künstlerin aus Krakau konnte sich während der Übergangszeit gut 20 14 etablieren und brachte junges Publikum ins Haus. Die von ihr kuratierte Ausstellung 24H wurde begeistert angenommen. Unter ihrer Leitung wurde auch die Einweihung des „Nashorns“ auf dem Egidienplatz zu einem witzigen Event. Da eine Mitfinanzierung der Polnischen Filmwoche durch die polnische Filmförderung abgelehnt wurde, wird diese mit kräftiger Unterstützung durch die Stadt Nürnberg von Grazyna Wanat und einem Verein realisiert. Das Nürnberger Haus in Krakau funktioniert weiterhin tadellos. Vor allem die in Zusammenarbeit mit den beiden Kunstakademien organisierten Ausstellungen erfreuen sich einer großen Beliebtheit. Zu einem Erfahrungsaustausch mit Nürnberger Kollegen kam der Krakauer Stadtseniorenrat nach Nürnberg: auch die überaus junge Stadt Krakau stellt sich den Herausforderungen einer alternden Gesellschaft und versucht nun, ein attraktives Angebot für Senioren auszua rbeiten. Der Schüler - und Studenten austausch wurde in 2018 um ein musikalisches Projekt der beiden Musikhochschulen bereichert: Studierende und Professoren der Percussion-Klassen aus Nürnberg und Krakau gaben ein gemeinsames Konzert im Neuen Museum in Nürnberg . Auch die bewährten Austauschprojekte, beispielsweise zwischen der Lebenshilfe Nürnberg und der Partnereinrichtung in Krakau, wurden fortgesetzt. Weitere Projekte: Eine besondere Erwähnung verdient das vom Nürnberger Haus in Krakau anlässlich des 100. Jahrestages des Frauenwahlrechts in Polen und Deutschland organisierte Ausstellungsprojekt, das in vielen Räumen stadtweit stattgefunden hat und von einem umfassenden Gesprächsprogramm begleitet wurde. Sehr gelungen war auch die Vorstellung der „Cracovia Danza“ im Heilig-Geist-Haus, ein Kooperationsprojekt, das von der Nürnberger Tänzerin Marie Clair Bär le Corre initiiert und koordiniert wurde. Große Aufmerksamkeit fanden zudem die beiden philharmonischen Konzerte, die zu erst in der Nürnberger Meistersingerhalle, danach in der Krakauer Philharmonie stattfanden. Aktivitäten von Vereinen: Die beiden Vereine, die im Krakauer Haus ein Zuhause gefunden haben – Deutsch-Polnische Gesellschaft in Franken und Krakauer Turm e. V –, bieten ein interessantes Programm , das sowohl von den in Nürnberg lebenden Polen als auch von den Nürnbergerinnen und Nürnbergern gut angenommen wird : Kulturveranstaltungen, politische Gesprä che und themenbezogene Reisen. Planungen für 2019: In diesem Jahr besteht die Partnerschaft zwischen Nürnberg und Krakau seit 40 Jahren. Obwohl zunächst vorgesehen war, dieses Jubiläum in bescheidenem Rahmen zu feiern, wird es auf Veranlassung der vielen Partner doch ein großes Angebot an gemeinsamen Projekten geben, darunter eine „Kunst -Straßenbahn“ mit dem frisch in Krakau renovierten Beiwagen 336, ein gemeinsames Theaterprojekt und eine Delegationsreise in die Partnerstadt inkl. Gegenbesuch. Krakau möchte traditionell der Stadt Nürnberg etwas „schenken“, dieses M al soll es ein Bäumchen mit einer Bank darunter sein. 9. Nizza (Frankreich) Städtepartnerschaft seit 1954 Politische und wirtschaftliche Situation: Laut Auswärtigem Amt (AA) in Berlin ist Frankreich neben Deutschland das wichtigste Industrieland Europas und die sechstgrößte Volkswirtschaft der Welt , d ie französische Wirtschaft ist modern und breit aufgestellt und steht unter starkem Einfluss der staatlichen Wirtschafts- und Industriepolitik. Die Regierung unter Staatspräsident Macron unterzieht di e Wirtschaft und den Arbeitsmarkt grundlegenden Reformen, u.a. Steuererleichterungen für Unternehmen und pr ivate Haushalte sowie Maßnahmen zur Flexibilisierung des Arbeitsmarktes. Auch auf europäischer Ebene drängt Macron auf Reformen und fordert unter 21 15 anderem einen gemeinsamen Haushalt für die Eurozone und eine EU-Asylbehörde. Seit Mitte November regt sich Protest bei der Bevölkerung gegen geplante Steuererhöhungen. Deutschland bleibt wichtigster bilateraler Handelspartner für Frankreich. Schwerpunkt der Zusammenarbeit: Der kulturelle Austausch stand in 2018 im Mittelpunkt. So reiste der Nürnberger Gitarrist Stefan Grasse zu einem Konzert im neuen „Centre Culturel Franco -Allemand“ nach Nizza. Im Gegenzug traten Nicolas de Renty und Selina Atalay aus Nizza bei einer „Soirée Niç oise“ in Nürnberg auf. Im Juli präsentierte der Maler Alfred Emmerling eine Auswahl seiner Werke, die er überwiegend auf Reisen mit seiner Ehefrau, der ehemaligen Europa -Abgeordneten Lilo Seibel-Emmerling, u.a. bei Aufenthalten in Ni zza angefertigt hatte. Dr. Klaus Roth, d er ehemalige Vorsitzende des Deutsch -französischen Clubs und Experte für französische Literatur, las in einer Kooperationsveranstaltung mit der Stadtbibliothek aus Werken zum Thema „100 Jahre Ende Erster Weltkrieg“. Dieser Jahrestag des „Grande Guerre“, wie der Erste Weltkrieg in Frankreich bezeichnet wird, wurde in Frankreich groß gefeiert. Weitere Projekte: Das geplante Klimaschutzprojekt zwischen der Veit -Stoß-Realschule und dem Lycée Parc Imperial in Nizza stie ß unerwartet auf viele Widerstände, wurde aber dennoch in kleinen Schritten weiter vorangetrieben. Angeregt von Nürnbergs Umweltreferent Dr. Peter Pluschke, sollen die Schülerinnen und Schüler mit Hilfe von Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern die Sonnenenergie-Erträge ablesen und auf eine Internet -Plattform eintragen. Das Projekt wird maßgeblich von der deutsch-französischen Institution Tandem unterstützt. Begegnungen und Delegationsbesuche: Beim alljährlichen Tag der deutsch -französischen Freundschaft , der am Jahrestag der Unterzeichnung des Elysée-Vertrags stattfindet und im Januar 2018 im Sigmund-Schuckert- Gymnasium gefeiert wurde, konnte Stadträtin Dr. Christiane Dinges-Amiel aus Nizza begrüßt werden. Die Pachelbel-Schule, das Willstätter-Gymnasium und die Berufsschule B7 führten zudem mit ihren französischen Partnern einen Schüleraustausch durch. Im April fand erneut eine Bürgerreise nach Nizza statt, die 50-köpfige Gruppe unter der Leitung von Umweltreferent Dr. Pluschke wurde im Rathaus von Nizza herzlich empfangen. Stadträtin Dr. Christiane Dinges-Amiel nahm zudem an e iner von der SKEW (Servicestelle Kommunen in der Einen Welt) organisierten „Connective City Conference“ in Nürnberg teil. Aktivitäten des Partnerschaftsvereins: Der neue Vorsitzende des „Freundeskreises Nürnberg -Nizza“, Gerhard Trubel, ging viele Projekte mit neuem Schwung an. So organisierte der Freundeskreis die oben erwähnte „Soirée Niçoise“ zum Jahrestag der Unterzeichnung des Partnerschaftsvertrags am 20. Oktober. Im Mai ermöglichte der Freundeskreis auch einen „Französischen Markt“ auf dem Lorenzer Platz. Der Freundeskreis war außerdem bei weiteren deutsch-französischen Veranstaltungen u.a. mit Info-Tischen präsent und veranstaltete ein Weinfest. Nicht zuletzt findet weiterhin j eden Monat ein Stammtisch statt. Planungen für 2019: Die nächste Feier zum „Deutsch-Französischen Tag“ wird am 22.1.2019 in der Veit -Stoß- Realschule veranstaltet. Geplant sind auch verschiedene Schüler-, Praktikanten - und Sportaustauschmaßnahmen. Für Februar wird außerdem – gemeinsam mit der Israelitischen Kultusgemeinde Nürnberg – die Lesung „Qui a tué Eva Freud“ mit zwei Lehrerinnen aus Nizza organisiert. Wegen des großen Erfolgs der „Soirée Niçoise“ im Jahr 2018 wird überlegt, diese Veranstaltung auch 2019 durchzuführen, als Ersatz für das frühere Nizza-Fest im Juli. 22 16 10. Prag (Tschechische Republik) Städtepartnerschaft seit 1990 Politische Situation: Im Oktober 2018 fanden Kommunalwahlen statt, bei denen Dr. Zdenĕk Hřib als Spitzenkandidat der „Piratenpartei“ antrat. Die Partei erreichte 17 % der Stimmen und ging eine Koalition mit TOP 09-STAN und „Praha sobě“ ein. Die neue Koalition wählte Herrn Dr. Hřib am 15. November 2018 mit ihrer Mehrheit im Stadtrat (39 von 65 Stim men) zum Stadtoberhaupt („Primator“). Prag ist somit die erste europäische Hauptstadt , in der eine Piratenpartei den Oberbürgermeister stellt. Schwerpunkt der Zusammenarbeit: Im Mittelpunkt dieser Städtepartnerschaft steht der Jugend - und Schüleraustausch. Die Nürnberger Modeschule an der B5 betreibt seit Jahren einen intensiven Austausch mit der Prager Modeschule, mit gemeinsamen Projekten und Modeschauen. Die große Abschlussmodenschau der Prager Modeschule im Jahr 2018 fand unter Beteiligung der Nürnberger Partnerschule statt – jedes Jahr eine vielbeachtete und hochkarätige Veranstaltung an prominenten Orten der tschechischen Hauptstadt – diesmal im Museum der Akademie für Kunst, Architektur und Design. Seit Jahren können jeweils zwei Schülerinnen oder Schüler der Prager Berufsfachschule für Tierpfleger im Nürnberger Tiergarten ein einmonatiges Praktikum absolvieren. Diese Praktika sind bei den Prager Schülern äußerst beliebt, da das Praktikum in Nürnberg wesentlich praxisorientierter als in Prag abläuft. Ermöglicht wird dieses Projekt durch TANDEM, das Koordinierungszentrum deutsch-tschechischer Jugendaustausch in Regensburg. Anlässlich der 10 -jährigen Kooperation mit „Viva-Europa“ der Beruflichen Schule 7 / Fachakademie für Ernährungs - und Versorgungsmanagement wurden 50 Schülerinnen und Schüler der Hotelfachschule Radlicka im Nürnberger Rathaus empfangen. Auch beim Paul - Pfinzing-Gymnasium in Hersbruck war im Frühjahr eine Schülergruppe aus der Partnerschule Gymnázium Josefa Jungmanna Litome řice zu einem mehrtägigen Workshop zum Thema „Ausgrenzungsgesellschaft – offene demokratische Gesellschaft “ zu Gast. Das Amt für Internationale Beziehungen der Stadt Nürnberg (IB) war einge laden, die Veranstaltung zu begleiten – insbesondere im Hinblick auf eine angedachte Städtepartnerschaft zwischen Hersbruck und Litomeřice / Leitmeritz. Weitere Projekte: Auf Einladung des Freundeskreises Nürnberg -Prag hielt Ve ronika Sladká von der Tschechischen Akademie der Wissenschaften im Nürnberger Bildungszentrum einen Vortrag, unterstützt von IB. Ebenfalls im Bildungszentrum wurde vom Freundeskreis Nürnberg Prag mit Unterstützung durch IB eine Veranstaltung zum Thema „100 Jahre Selbstständigkeit der Tschechoslowakei“ organisiert, an diesem Podiumsgespräch nahmen Kristina Larischová, Tschechische Generalkonsulin aus München, A lena Hrušová , Gerichtsdolmetscherin aus Pilsen, Opernsänger Martin Barta und Daniel Nevaril von IB teil. Im Juli trat die Nürnberger Band „The Goho Hobos“ als einziges nicht-tschechisches Ensemble beim Jubiläum der legendären Prager Kneipe „U Vystřelenýho oka“ („Zum ausgeschossenen Auge“) mit zahlreichen ‚Legenden‘ der Prager Musikszene auf. Bald darauf gestaltete die Nürnberger Künstlerin Cyrena Dunbar (“Girl Next Door“) in der Galerie „Kasárna Karlín“ einen Raum und legte im Rahmen der Veranstaltung „It´s not broken it´s vintage“ als DJ auf, und gegen Jahresende präsentierte sich die Prager Band „Maggies Marshmallows“ im Nürnberger Plattenladen „Monoton“. 23 17 Aktivitäten des Partnerschaftsvereins: Der Freundeskreis Nürnberg Prag e. V. war und ist, wie jedes Jahr, mit mindestens einer Veranstaltung pro Monat sehr aktiv. Besonderes Highlight im Jahr 2018 war die oben erwähnte Podiumsdiskussion zum 100. Jahrestag der Staatsgründung der Tschechoslowakei im restlos besetzten Bildungszentrum. Planungen für 2019: Bei Redaktionsschluss war ein Gegenbesuch von Nürnberger Tierpflegern im Prager Zoo konkret geplant. Weitere Aktivitäte n ergeben sich im Lauf des Jahres. 11. San Carlos (Nicaragua) Städtepartnerschaft seit 1985 Politische und wirtschaftliche Situation: Im Frühjahr 2018 entwickelten sich Proteste gegen eine geplante Sozialreform und insbesondere Rentenkürzungen zu einem landesweiten Aufstand gegen die Ortega - Regierung. Präsident Ortega zog daraufhin die Reform zurück, es wurde aber weiterhin sein Rücktritt gefordert. Seit April 2018 sind nach Angaben von Menschenrechtsgruppen in Nicaragua über 500 Menschen ums Leben gekommen, hunderte Menschen wurden von Sicherheitskräften verschleppt. Inwiefern die Situation im Land die Zusammenarbeit mit der Partnerstadt San Carlos beeinflusst, war bis Redaktionsschluss ungewiss. Schwerpunkt der Zusammenarbeit: Die dank großzügiger Unterstützung aus Nürnberg gut aufgestellte Kläranlage in San Carlos verdankt ihren Erfolg auch der ständigen Begleitung durch das Amt für Internationale Beziehungen (IB). So wurde Mitte 2018 ein deutscher Kläranlagenexperte zum wieder holten Mal nach San Carlos entsandt, um bei der Optimierung der Anlage zu helfen. Die langfristige, kontiniuierliche Betreuung dieses Projekts ist auch hier ausschlaggebend für die Nachhaltigkeit der von Nürnberg angestoßenen Projekte. Wie in den letzten J ahren wurden die Pädagogik -Studiengänge an der kleinen Universität Paulo Freire (UPF) in San Carlos finanziell gefördert, so dass die Studiengebühren für 21 Studierende erheblich reduziert werden konnten. Im Mittelpunkt der Partnerschaftsarbeit stand das P rojekt „Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz, Waldschutz und Wiederaufforstung mit Schwerpunkt Quellgebiete sowie Umweltbildung in San Carlos“ im Rahmen des Förderprogramms für Kommunale Klimaschutz- und Klimaanpassungsprojekte (FKKP) des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Das Projekt (Volumen: knapp 250.000 Euro) wird in Zusammenarbeit mit der Stadt Erlangen, der Stadt San Carlos und dem Verein ASODELCO realisiert. Weitere Projekte: Die junge Musikgruppe XIMENA wurde bei der Erstellung einer CD und der Schriftstellerverein von San Carlos bei einer Publikation unterstützt. Auf Einladung der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) von Engagement Global und der Stadt Nürnberg nahmen im Oktober rund 130 Personen aus lateinamerikanischen, karibischen und deutschen Kommunen an der zweiten Konferenz zu kommunalen Partnerschaften mit Lateinamerika und der Karibik in Nürnberg teil. Im Mittelpunkt der Konferenz in der „Stadt der Menschenrechte“ stand das Thema Menschenrechte, einen Schwerpunkt bildete außerdem ein Erfahrungsaustausch der Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Begegnungen und Delegationsbesuche: Der Besuch einer sechsköpfigen Delegation aus Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft von San Carlos im Oktober 2018 stellte eine der wichtigsten Aktivitäten des Jahres dar. Auf dem Programm standen das Klimaschutzprojekt (FKKP) sowie Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern d er Stadt Nürnberg und Begegnungen mit Bürgerinnen und Bürgern . Der Jugendaustausch mit San Carlos, bei dem in 2018 Ju gendliche aus Nürnberg und Erlangen 24 18 nach San Carlos reisen sollten, musste angesichts der politischen Lage in Nicaragua in letzter Minute abgesagt werden. Aktivitäten des Partnerschaftsvereins: Das größte Projekt des Städtepartnerschaftsvereins Nürnberg - San Carlos e.V. ist das Projekt ARETE, dem Zentrum für psychosoziale Betreuung von Frauen und Kindern in San Carlos. Das von der Deutschen Hilde Duevel geleitete Zentrum widmet sich der Prävention von Gewalt in den Familien, der medizinischen und psychosozialen Betreuung von Opfern, deren Rechtsberatung und Begleitung. ARETE sorgt dafür, dass die Bürgerrechte und die persönliche Integrität der Opfer garantiert werden. Bereits seit Jahrzehnten ist die Unterstützung des laufenden Betriebs des Kulturzentrums Tertulia ein weiterer Schwerpunkt des Vereins. Außerdem wird immer wieder die Nähkooperative in San Miguelito, einer Nachbarstadt von San Carlos, unterstützt. Die dort lebende Deutsche Frieda Weiß hat zugleich einen Notfalltopf sowie die Bildungsoffensive San Miguelito aufgebaut – beides Projekte zur Unterstützung und Verbesserung der Situation von armen Bevölkerungsschichten. Der komplett ehrenamtliche Betrieb der San-Carlos-Bude auf dem Markt der Partnerstädte ist ein herausragender Beitrag des Städtepartnerschaftsvereins. Allein hier arbeiten um die 80 Ehrenamtliche aktiv mit. Über das Jahr verteilt macht der Städtepartnerschaftsverein Nürnberg - San Carlos intensive Öffentlichkeitsarbeit, z. B. im Rahmen der Lateinamerikawoche und mit seiner Veranstaltungsreihe „Platicando“ (etwa: Im Gespräch). Sonstiges: Wie jedes Jahr nahm IB am Zentralamerikatag der Evangelisch -Lutherischen Kirche Bayern teil. Hier werden vor allem junge Menschen angesprochen. Planungen für 2019: Im Rahmen der FKKP -Projektplanung ist für 2019 eine Reise von Repräsentanten aus Nürnberg nach San Carlos vorgesehen. Außerdem ist im Juli ein vierwöchiger Aufenthalt von sechs Jugendlichen aus San Carlos in Nürnberg vorgesehen, und die Universität UPF hat ein Projektantrag angekündigt. Öffentlichkeitsarbeit: Vor allem mittels Rundmails wurden mehrere Hundert San -Carlos-Interessenten, Multiplikatoren, Schulen sowie die Presse über die laufenden Aktivi täten und Entwicklungen im Rahmen der Partnerschaft informiert. 12. Shenzhen (China) Regionalpartnerschaft seit 1997 Politische und wirtschaftliche Situation: Als bevölkerungsreichstes Land der Welt, ständiges Mitglied des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, Nuklearmacht und dynamische Volkswirtschaft strebt China – nach Angaben des Auswärtigen Amtes (AA) in Berlin – verstärkt nach Mitwirkung in allen bedeut enden weltpolitischen Fragen und verfolgt dabei selbstbewusst seine nationalen Interessen. Die von Staatspräsident Xi Jinping priorisierte 'Belt and Road' - Initiative ('Neue Seidenstraße') gehört seit 2013 zu den wichtigsten außenwirtschaftlichen Projekten der politischen Führung. Das Wirtschaftswachstum Chinas hat zu enormer Belastung und Zerstörung der Umwelt geführt, die auch ein Hemmnis für die weitere wirtschaftliche Entwicklung ist. Angesichts der wachsenden Unzufriedenheit der Bevölkerung, insbesonde re in der urbanen Mittelschicht, steht Chinas Führung laut Auswärtigem Amt unter großem Druck, die Umweltprobleme rasch in den Griff zu bekommen. Sie hat daher den Umweltschutz zu einer ihrer Top -Prioritäten erklärt. Umweltschutz und die Förderung einer nachhaltigen Wirtschaft sind zentrale Elemente des 13. Fünfjahresplanes (2016 -2020). Erfreulicherweise werden umweltschonende Maßnahmen konsequent und schnell umgesetzt. So wurden in Shenzhen Ende 2017 rund 25 19 5.000 dieselbetriebene Taxis in Elektrofahrzeuge umgetauscht, und Mitte 2018 wurden 16.000 öffentliche, dieselbetriebene Stadtbusse durch E-Busse ersetzt. Schwerpunkt der Zusammenarbeit: Da das 20 -jährige Bestehen der Partnerschaft der Region Nürnberg mit Shenzhen im Jahr 2017 ausgiebig gefeiert wurde, war das Jahr 2018 im Vergleich dazu relativ ruhig. Die für 2018 angedachten Schwerpunkte der Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung und Umweltschutz konnten leider nicht umgesetzt werden, sollen aber im Jahr 2019 erneut auf die Tagesordnung. Begegnungen und Delegationsbesuche: Verschiedene Delegationen aus den Bereichen Wirtschaft, Stadtplanung, Umwelt und Medien reisten zu Fachgesprächen und Besichtigungen nach Nürnberg. Der Künstler Zheng Qiang aus Shenzhen kam im August zu einem vierwöchigen Aufenthalt nach Fürth, umgekehrt besuchte die Fürther Künstlerin Barbara Engelhard das Shenzhen Fine Arts Institut. Die Stipendiaten Fabian Beierl und Nico Leng verbrachten ein Jahr an der Shenzhen University, um Sprachkenntnisse zu vertiefen. Aktivitäten des Partnerschaftsvereins: Der Verein zur Förderung der Partnerschaft Regio n Nürnberg – Shenzhen SNPV e.V. organisierte zahlreiche Veranstaltungen, insbesondere im musikalischen Bereich, darunter auch ein c hinesisches Frühlingsfest mit Tanzshow. Höhepunkt war das zweite Mondfest im Heilig-Geist-Saal im Oktober, dieses Mal kombiniert mit einer Modenschau, bei der Kreationen von Designerinnen aus Shenzhen präsentiert wurden . Der Verein wünscht sich mehr finanzielle Mittel, um weitere Projekte durchführen zu können. Sonstiges: Das Konfuzius-Institut Nürnberg–Erlangen sieht seinen Schwerpunkt in der Vermittlung der chinesischen Sprache und Kultur. Zusammen mit dem Partnerschaftsverein SNPV wurde in 2018 das deutsch-chinesische Neujahrskonzert mit den Nürnberger Symphonikern im Großen Saal der Nürnberger Meistersingerhalle veranstaltet. Im Oktober hat das Konfuzius -Institut einen „Kunstraum“ in der Pirckheimers traße in Nürnberg eröffnet, in diesem „Kunstraum“ werden regelmäßig Ausstellungen zeitgenössischer Künstle r aus China zu sehen sein . Im Herbst konnten sich Cineasten ein weiteres Mal über ein chinesisches Filmfestival freuen. Planungen für 2019: in Kooperation mit dem Konfuzius-Institut wird das deutsch-chinesische Neujahrskonzert 2019 im Kleinen Saal der Meistersingerhalle stattfinden. Weitere Aktivitäten sind vor allem zum Thema Musik für junge Menschen g eplant. Außerdem soll erneut ein Abiturient oder eine Abiturientin mit Chinesisch -Kenntnissen ein einjähriges Stipendium für die Shenzhen - Universität erhalten. 13. Skopje (E.J.R. Mazedonien) Städtepartnerschaft seit 1982 Politische und wirtschaftliche Situation: Nach den Turbulenzen um den Regierungswechsel 2017 konnte die neue, sozialdemokratisch geführte Regierung in der „Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien“ ihre Arbeit aufnehmen. Eine Priorität liegt in der Beilegung des Namensstreits mit Griechenland, der den Beitritt des Landes zu EU und Nato seit 27 Jahren blockiert. Im Juni 2018 wurde dazu ein Abkommen zwischen den Regierungen der beiden Länder unterzeichnet, in dem man sich auf „Republik Nordmazedonien“ als künftigen Staatsnamen verständigt hat. Allerdings gibt es in beiden Ländern andauernde Proteste deswegen. Der Umbenennungsprozess, zu dem auch eine Abstimmung in den Parlamenten de r beiden Länder gehört, soll 2019 abgeschlossen sein; eventuell könnten dann bereits Beitrittsgespräche mit EU und Nato beginnen. Auch der 26 20 neue, sozialdemokratische Oberbürgermeister von Skopje, Petre Schilegov, hat seine Arbeit in Skopjes Stadtverwaltung aufgenommen. Einen Schwerpunkt seiner Arbeit bildet die Verbesserung der Infrastruktur für die stark wachsende Hauptstadt. Schwerpunkt der Zusammenarbeit: Die Zusammenarbeit mit Skopje im Jahr 2018 kann als überaus intensiv und vielfältig bezeichnet wer den. Ein Highlight war das alljährliche, zweitägige Fest der Partnerstädte „grenzenlos“ im August, bei dem im Jahr 2018 Skopje im Mittelpunkt stand. Zu diesem Anlass kam auch eine 12 -köpfige Delegation um Oberbürgermeister Shilegov nach Nürnberg. Der neue Schwerpunkt in der Partnerschaftsarbeit liegt in der Verbesserung der Luftqualität der von Smog geplagten Stadt. Geplant ist für 2019 ein SKEW -gefördertes NAKOPA-Projekt zur Etablierung eines Schornstein-Reinigungssystems nach deutschem Vorbild. Weitere Projekte: Das Rote Kreuz Nürnberg tauschte sich mit seinem Partner in Skopje über stationäre und ambulante Pflege aus. Im Rahmen der langjährigen Kooperation zwischen dem Klinikum Nürnberg und den Unikliniken in Skopje nahmen zwei Mitarbeiter des Nürnberge r Klinikums als Referenten an einem Psychiatrie-Kongress in Mazedonien teil. Die Maschinenbau-Fakultät der Universtität „Kiril und Methodij“ war zum 12. Mal auf der Messe „Chillventa“ in Nürnberg vertreten. Tanja Frkovic vom mazedonischen Handwerkerverband „Mata“ betrieb zum wiederholten Mal den Skopje-Stand auf dem Markt der Partnerstädte. Begegnungen und Delegationsbesuche: Mehrere Jugendaustauschmaßnahmen fanden statt. So bekam die Jugendhilfeeinrichtung in der Reutersbrunnenstraße zum wiederholten Mal Besuch aus dem Waisenhaus 11. Oktober in Skopje. Die Basketballabteilung des Post SV empfing eine Mädchen-Basketballmannschaft aus Skopje, es wurde auch ein Ballsport -Turnier in Nürnberg mit jeweils knapp hundert Teilnehmern aus Skopje und Nürnberg verans taltet. Weiteres sportliches Highlight war die Teilnahme von vier Läufern, darunter Nürnbergs 3. Bürgermeister Dr. Klemens Gsell, am „Skopje-Marathon“. Die SPD -Stadtratsfraktion besuchte Skopje und verband dies mit der Pflanzung eines „Baums der Menschenrechte“. Aktivitäten des Partnerschaftsvereins: Der Partnerschaftsverein besteht leider fast nur noch auf dem Papier und organisiert außer einer Folkloregruppe keine nennenswerten Aktivitäten. Sonstiges: Von den Besuchern des „grenzenlos“ -Fests gesammelte Spenden in Höhe von 1.000 Euro konnten an einen Kindergarten in Skopjes Roma-Viertel Shutka überwiesen werden. Planungen für 2019: Mit der Beantragung einer integrierten Fachkraft und des oben erwähnten Nakopa-Projekts im Bereich Luftreinhaltung wird eine Fokussierung auf die Ziele der Agenda 2030 in die Wege geleitet. Hier soll die Stadt Dresden, Skopjes zweite deutsche Partnerstadt, mit einbezogen werden, um die Arbeit künftig auf mehrere Schultern verteilen zu können. Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly beabsichtigt, den Besuch seines Amtskollegen zu erwidern. Gegenbesuche in Skopje planen auch die Mädchen -Basketballmannschaft des Post-SV und die Jugendhilfeeinrichtung in der Reutersbrunnenstraße. Darüber hinaus ist ein Fachaustausch der Tier gärten, des Roten Kreuzes und der Stadtbibliothek sowie mit dem Nürnberger Bündnis gegen Depression geplant. Öffentlichkeitsarbeit: Die Medienwerkstatt Franken hat nach 2003 erstmals wieder ein Filmporträt der Städtepartnerschaft Nürnberg-Skopje erstellt, das beim „grenzenlos“-Fest uraufgeführt wurde. 27 21 B. Kommunale Freundschaften und Kooperationen 1. Bar (Montenegro) Freundschaftliche Beziehungen seit 2006 Politische und wirtschaftliche Situation: Der kleine Balkanstaat, der nur 640.000 Einwohner zählt, aber seit 2006 ein unabhängiger Staat ist, bemüht sich seit Jahren um die Aufnahme in die EU. Bereits 2010 wurden die Voraussetzungen für den Beitritt erfüllt und zwei Jahre später konnten die konkre ten Verhandlungen mit der EU -Kommission aufgenommen werden. Größte Hemmnisse des ab 2025 möglichen Beitritts sind nach wie vor die hohe Korruption und kriminelle Strukturen in manchen Politikbereichen. Am 5. Juni 2017 wurde Montenegro NATO -Mitglied. Wichtigste Einnahmequelle des Landes ist der Tourismus, der 21 % des Bruttoinlandsproduktes ausmacht. Seit Jahren zählt Montenegro zu den drei wachstumstärksten Reiseländern der Welt. Schwerpunkt der Zusammenarbeit: Die „Fränkisch-Montenegrinische Gesellschaft (FRAMOG)“, die vor 15 Jahren in Nürnberg gegründet wurde, ist mit über 300 Mitgliedern die eigentliche Trägerin dieser Kommunalbeziehung, so dass das Amt für Internationale Beziehungen (IB) nur beratend und in wenigen Fällen mitorganisierend tätig ist. Ei n Schwerpunkt im Jahr 2018 war das Projekt „Hilfe für behinderte Menschen in Montenegro“, für das mehrere tausend Euro gesammelt und gespendet wurde. Bereits in den Jahren zuvor hat die Gesellschaft zahlreiche soziale und humanitäre Projekte in Montenegro unterstützt. Weitere Aktivitäten des Vereins: Neben den oben aufgeführten Aktivitäten veranstaltete die FRAMOG ein großes Fest im Nürnberger Rathaus zum Unabhängigkeitstag des Staates Montenegro, darüber hinaus Studienreisen nach Montenegro, Informationsabende und Stammtische. Auf diese Weise erreicht die Gesellschaft jedes Jahr mehrere tausend Menschen in der gesamten Metropolregion. Die „Bar-Bude“ auf dem Markt der Partnerstädte ist zum festen Bestandteil des Nürnberger internationalen Weih nachtsmarkts geworden: hier informiert der FRAMOG -Präsident Ljubo Dabovic persönlich über sein Heimatland und läßt die zahlreichen Besucher die hochprozentigen Erzeugnisse Montenegros ausführlich testen. Begegnungen und Delegationsbesuche: Im vergangenen Jahr kamen nicht nur zahlreiche Politiker aus Montenegro zu Besuch nach Nürnberg, sondern es reisten auch wieder Bürgergruppen aus Nürnberg auf den Balkan, um sich vor Ort ein Bild des Landes machen zu können. Planungen für 2019: Stichwortartig sei genannt: Hilfsprojekte für Behinderte in Montenegro, Delegationsbesuche, Treffen von Unternehmern, Bürgerreise, Teilnahme an Messen und Weihnachtsmarkt sowie Feier zum Unabhängigkeitstag. 28 22 2. Braşov/Kronstadt (Rumänien) Freundschaftliche Beziehungen seit 2006 Politische und wirtschaftliche Situation: Rumänien feierte den 100. Jahrestag des Beitritts der vormals ungarischen Provinz Siebenbürgen. Ab Januar 2019 wird Rumänien erstmals für 6 Monate die EU- Ratspräsidentschaft übernehmen. Im November 201 9 findet die Wahl des Präsidenten, der direkt vom Volk gewählt wird, statt, und für 2020 stehen Kommunal-und Parlamentswahlen an. Schwerpunkte der Zusammenarbeit: Wissenschaft, Kultur, Bildung und Sport sind die Bereiche, in denen schwerpunktmäßig ein Austausch stattfindet; im Jahr 2018 sind hier Kunstaktionen, Ausstellungen, Jugendaustausch mit Handballturnier, Delegationsbesuche und traditionelle Festivitäten zu nennen. Die Literaturwissenschaftlerin Prof. Dr. Rodica Ilie sprach in der Nürnberger Stadtbibliothek über Leben und Werk Paul Celans, mit Übersetzung durch Andrea Wisniowski. In der Ausstellung "Memory and Landscape" im Foyer des Internationalen Hauses wurden Werke des rumänischen Künstlers Cosmin Fruntes gezeigt, kuratiert von der angesehenen Tiny Griffon Gallery. Beide Veranstaltungen wurden auch an der Universität Transilvania Kronstadt durchgeführt und von Studierenden , Professoren sowie literatur- und kunstinteressierten Bürgerinnen und Bürgern besucht. Weitere Projekte: Die Nürnber g Künstlergruppe „Der KREIS“ wurde zu einer Gruppenausstellung mit Werkgesprächen und Symposien nach Brasov eingeladen. Sechs Künstler und Künstlerinnen aus Nürnberg konnten erfolgreich neue Kontakte knüpfen und Ideen für Folgeprojekte mit dem Deutschen Kulturinstitut entwickeln. Begeistert von der aktiven Kunstszene möchte die KREIS Galerie in einer Gruppenausstellung Werke von Kunstschaffenden aus Braşov in Nürnberg präsentieren. Begegnungen und Delegationsbesuche: Zum deutsch -rumänischen Sommerfest rei ste eine offizielle Delegation aus Kronstadt mit Stadträtinnen und Stadträten und der Partnerschaftsbeauftragten nach Nürnberg, mit der auch über zukünftige Aktivitäten diskutiert wurde . Im Herbst machte sich eine Gruppe junger Handballer des Turnverein Ei bach zum Gegenbesuch nach Brasov auf. Das Sportlyzeum Brasov bot den Nürnberger Gästen neben sportlichen Herausforderungen auch ein abwechslungsreiches kulturelles Rahmenprogramm. Die Jugendlichen besuchten auch das Johannes-Honterus-Lyzeum, das deutschspr achigen Unterricht anbietet und mit einer passenden Nürnberger Schule einen regelmäßigen Schüleraustausch initiieren möchte. Stadtrat Henning begleitete die Jugendgruppe und konnte seinen Besuch zu Gesprächen mit der Stadtspitze nutzen. Dabei wurde der Wunsch nach einer Intensivierung der Beziehungen mit Nürnberg geäu ßert. Bürgermeister Scripcaru würde es begrüßen, wenn der Status der befreundeten Stadt in eine offizielle Städtepartnerschaft münden würde. Wenn die Partner im Rathaus von Brasov die Beziehung en zu Nürnberg intensivieren und Projekte in verschiedenen Bereichen unterstützen, wird sich Nürnberg diesem Wunsch möglicherweise nicht verschließen. Aktivitäten der Vereine: Ein aktiver Kooperationspartner von IB, der Deutsch-Rumänische Kulturverein " Romanima e.V.", leistet einen nicht unbedeutenden Beitrag zum Erhalt des kulturellen Erbes und rumänischer Traditionen, beispielsweise beim rumänischen Sommerfest auf dem Nürnberger Kornmarkt. Romanima e.V. betreute zum zweiten Mal die Nürnberger Bude auf dem Weihnachtsmarkt in Brasov und bot typische Produkte aus Nürnberg an. Auch die Brasov - Bude auf dem Markt der Partnerstädte in Nürnberg wird seit Jahren erfolgreich von Romanima organisiert. 29 23 Sonstiges: Mit der Eröffnung eines rumänischen Kulturzentrums in Nürnberg und der Gründung weiterer Vereine und Organisationen gibt es in der Metropolregion Nürnberg ein sehr breites Angebot an Beratungsstellen und Kultureinrichtungen , die rumänische Bürgerinnen und Bürger unterstützen und die deutsch-rumänischen Beziehungen fördern. Planungen für 2019: Die Universität Transilvania aus Braşov und das General-Schulamt (Schulinspektorat) haben ihre Bereitschaft erklärt, die Weiterentwicklung und Konsolidierung der Beziehungen zwischen beiden Städten in den Bereichen Bildung und Forschung zu unterstützen. Die Fakultäten der Universität, das Forschungsinstitut und das Multikulturelle Zentrum, aber auch die Deutsche Berufsschule Kronstadt sowie das Johannes -Honterus-Lyceum (Gymnasium) suchen nach Nürnberger Partnern für den gewünschten Bildungsaustausch : erste G espräche mit dem Willstätter Gymnasium, der Industrie- und Handelskammer Nürnberg für Mittelfranken und der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen -Nürnberg werden fortgesetzt. Generell soll der Austausch von Jugendlichen gefördert und Fachkräfte aus der Jugendarbeit Brasov für das Vorbereitungsseminar zum großen Jugendcamp mit dem Kreisjugendring und weiteren Bayerischen Jugendverbänden eingeladen werden . Auf Einla dung von Bürgermeister Scripcaru wird eine offizielle Delegation der Stadt Nürnberg im Mai zum Tag der Stadt nach Kronstadt reisen. Öffentlichkeitsarbeit: Die lokalen Zeitungen berichteten über das Deutsch -Rumänische Sommerfest und den Besuch der Delegation aus Kronstadt. Die Medien in Kronstadt schrieben ausführliche Berichte über die Kulturprojekte, die von Nürnberger Seite organisiert wurden. 3. Gera (Deutschland) Freundschaftliche Beziehungen seit 1990 Politische Situation: Bei den Kommunalwahlen im April 2018 in Thüringen hat sich kein Oberbürgermeister der sechs kreisfreien Städte im ersten Wahlgang behaupten können. Im Gegenteil: Zwei Oberbürgermeister - Stefan Wolf in Weimar und Viola Hahn in Gera - unterlagen klar ihren Konkurrenten und wurden abgewählt. Neuer Oberbürgermeister wurde in Gera der parteilose Julian Vonarb, der die Stichwahl gegen den Kandidaten der AfD gewann. Schwerpunkt der Zusammenarbeit: Der kulturelle Austausch stand auch in 2018 im Mittelpunkt. Die Stadt Gera lud in Kooperation mit dem Verein „Kunstzone Gera“ Künstler aus Nürnberg und anderen Partnerstädten zu r Gemeinschaftsausstellung „Treffpunkt Gera auf Schloß Oster stein“ ein. Sechs Künstler aus Nürnberg folgten der Einladung und zeigten im Kunst areal Osterstein ihre Werke, darunter Helge Wütscher. Im September las die Geraer Autorin Ulla Spörl aus ihrem neuen Werk „Gottfried Schöber“ im Kulturladen Nord . Im Juli nahmen 50 Nürnberger Bürger innen und Bürger an einer Leserreise der Nürnberger Nachrichten nach Gera teil und wurden dort von Bürgermeister Klaus Dannenberg herzlich empfangen. Planungen für 2019: Im August ist eine Ausstellung der Geraer Künstler Walter Schwarzentrub und Barbara Toch im Foyer des Internationalen Hauses / Heilig-Geist-Hauses geplant. Öffentlichkeitsarbeit: Vor allem über die Leserreise wurde in den Nürnberger Nachrichten berichtet. 30 24 4. Kalkudah, Kalmunai, Kattankudy und Eravur (Sri Lanka) Patenschaft seit 2005 Vorgeschichte: Seit der verheerenden Flutkatastrophe im Dezember 2004 unterhält das Amt für Internationale Beziehungen (IB) mit Kalkudah,einem Fischerdorf im Bezirk Batticaloa an der Ostküste Sri Lankas, freundschaftliche Beziehungen. Auf Wunsch der Bundesregierung hatt e die Stadt Nürnberg eine Patenschaft für diesen kleinen Ort übernommen und sorgte mit Spenden von Nürnberger Bürgern und Unternehmen für erste Hilfsmaßnahmen und den Wiederaufbau einer Wohnsiedlung und anderer lokaler Infrastruktur. In engster Abstimmung mit IB leistet der 2006 gegründete Verein „Nürnberger helfen Menschen in Sri Lanka e.V.“ („Srilankahilfe Nürnberg“) seit 13 Jahren humanitäre Hilfe - in Kalkudah und in einer Reihe von Gemeinden, die nicht nur vom Tsunami, sondern auch von den von 2006 bis 2009 andauernden, gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Tamilen und Singhalesen schwerstens betroffen waren. Schwerpunkt der Zusammenarbeit: Nur wenige Ta ge vor Eröffnung des Christkindlesmarkts 2018 wurde nach rund einjähriger Bauzeit die von der Srilankahilfe Nürnberg finanzierte Vorschule in der Siedlung „Klein Nürnberg“ in Eravur an der Ostküste Sri Lankas eröffnet. Die Einrichtung, in die der Verein rund 32.000 Euro investierte, bietet seither rund 80 Kindern im Alter von 3 bis 5 Jahren Spiel- und Lernmöglichkeiten in unmittelbarer Nähe ihres Wohnquartiers. Die Siedlung „Klein Nürnberg“, die ebenfalls vom Verein sowie aus noch verbliebenen Spenden Nürnberger Bürger nach dem Tsunami finanziert wurde, war 2014 eröffnet worden. Sie bietet 25 Familien beziehungsweise rund 220 Personen eine menschenwürdige Wohnmöglichkeit. Seit ihrer Fertigstellung kamen in dieser Siedlung 52 Klein -Nürnberger zur Welt. Und mehr noch: In unmittelbarer Nachbarschaft wurden seit dieser Zeit weitere Häuser gebaut, in denen 250 Familien wohnen, die bis dahin immer in Notunterkünften gewohnt hatten. Die Einrichtung soll deshalb nicht nur für „Klein Nürnberger“, sondern auch für Kinder aus den angrenzenden Siedlung zugänglich sein. Die Gemeinde Eravur hatte für den Bau der Vorschule und die Einrichtung eines dazu gehörenden Spielparks ein rund 40.000 Quadratmeter großes Grundstück zur Verfügung gestellt. Der Projektvorschlag kam von den in Eravur in Bezug auf humanitäre Hilfe und Bildungsarbeit akt iven Vereine Dawood Foundation und Baithuz Zakath Welfare Organization. Sie hatten zuvor auch den Bau der Siedlung betreut. Planungen für 2019: Beabsichtigt ist:  Möglichkeiten im Bereich beruflicher Qualifizierung – insbesondere für Frauen und junge Menschen in den strukturell unterentwickelten Regionen der Ostküste – zu schaffen und zu fördern;  Projekte der medizinischen Versorgung und Vorsorge in der Region zu unterstützen und den Austausch zwischen Gesundheitseinrichtungen in Sri Lanka und in Deutschland zu vermitteln;  Initiativen und Einrichtungen in den Bereichen Umwelt, Hygiene, Ernährung und Gesundheit materiell und personell zu fördern, die der Aufklärung der Bevölkerung und der Aus- und Fortbildung von Gesundheitspersonal dienen. Und last but not least möchten die Mitglieder des Vereins aktiv daran mitarbeiten, dass aus der „Declaration of Friendship“ zwischen den Städten Kalmunai und Nürnberg eine auf Dauer angelegte kommunale Partnerschaft erwächst. 31 25 Im März 2019 werden Mitglieder des Vereins nach Sri Lanka fahren und zusammen die Vorschule und den Spielpark mit den Bewohnern der Siedlung „Klein Nürnberg“ in Eravur feierlich einzuweihen. Sie werden bei dieser Reise natürlich auch Kalkudah, Kattankudy und Kalmunai besuchen, um dort mit Betreuern und Nutzern der von ihnen geschaffenen und unterstützten Einrichtungen sowie mit Gemeindevertretern über weitere Kooperationen und Projekt zu sprechen. 5. Klausen und Montan (Italien) Freundschaftliche Beziehungen seit 1971 bzw. 2012 Politische und wirtschaftliche Situation: Die Südtiroler Volkspartei (SVP), der auch die Bürgermeisterinnen von Klausen und Montan angehören, hat sich bei den Landtagswahlen in Südtirol und im Trentino trotz Stimmenverluste als stärkste Partei in der „Autonomen Provinz Bozen – Südtirol“ behaupten können, Regierungschef bzw. „Landeshauptmann“ bleibt weiterhin Arno Kompatscher. „Das Paradies im Norden Italiens, vollbeschäftigt und mit starkem Wirtschaftswachstum gesegnet, …“ (Süddeutsche Zeitung 22.10.2018) wurde im Oktober 2018 von verheerenden Unwe ttern heimgesucht: in Montan wurde „ein großer Teil des Gemeindewaldes durch orkanartige Windböen dem Erdboden gleichgemacht“ (BM Monika Delvai Hilber) und in Klausen hatte laut BM Maria Gasser Fink ein Murenabgang ein Wohnhaus schwer beschädigt. Schwerpunkt der Zusammenarbeit: Durch „vorbildliche“ Arbeit des Zivilschutzes bzw. aller Einsatzkräfte in Südtirol während der Unwetter wurden noch schlimmere Schäden verhindert und weder von Klausen noch von Montan die vom Amt für Internationale Beziehungen (IB) angebotene Hilfe aus Nürnberg benötigt. Davon abgesehen sind Klausen und Montan – wie schon in den vergangenen Jahren – insbesondere an tourismusfördernden Aktivitäten wie z.B. die Klausen -Montan-Bude auf dem Nürnberger Markt der Partnerstädte und der all jährliche Gruppenbesuch von Kommunalpolitikern, Verwaltungsangestellten, Musikern und Tourismusexperten (beiderlei Geschlechts) im Dezember in Nürnberg, bei dem jeweils auch Auftritte der Musiker auf dem Christkindlesmarkt und dem Markt der Partnerstädte s tattfinden, interessiert. Am Gruppenbesuch 2018 nahmen 20 Personen teil. Darüber hinaus wurden in 2018 zwei Bürgerreisen nach Südtirol angeboten: die erste Reise – eine „Wander-Bürgerreise“ mit dem TUI-Reisecenter nach Klausen – war ausgebucht, die zweite Bürgerreise, die mit einem anderen Reisebüro bzw. -veranstalter nach Montan ins Südtiroler Unterland führen sollte und neben einem umfassenden Besichtigungsprogramm eher leichte Wanderungen beinhaltete, musste hingegen mangels ausreichender Teilnehmerzahl abgesagt werden. Weitere Projekte: Die zuletzt im Herbst 2017 von der Musikschule in Klausen angekündigte Kontaktaufnahme mit der Musikschule Nürnberg kam leider auch im Jahr 2018 nicht zustande, sodass die städtische Musikschule in Nürnberg – obgleich jahrelang an einem Austausch interessiert – sich nun verstärkt anderen Kooperationspartnern zuwenden wird. Begegnungen und Delegationsbesuche: Die Nürnberger Rathauskickers treffen sich regelmäßig mit einer Bürgermeister-Auswahl aus verschiedenen Südtiro ler Gemeinden zu einem Freundschaftsspiel, hatten im Jahr 2018 jedoch eine kreative Pause eingelegt. Die nächsten Begegnungen der Fußballteams finden im Juli 2019 in Nürnberg und im Oktober 2019 in Montan statt. Planungen für 2019: Neben den oben angege benen, gegenseitigen Besuchen der Nürnberger Rathauskickers steht für das Jahr 2019 eine weitere „Wander -Bürgerreise“ auf dem Programm. In Nürnberg ist die Klausen-Montan-Bude mit ihrem beliebten Glühwein, mit handwerklichen Produkten und 32 26 Südtiroler Spezia litäten ein fester Bestandteil des Marktes der Partnerstädte, ebenso der Auftritt von Südtiroler Musikern, die sicher wieder mit Kommunalpolitikern und Tourismusexperten Anfang Dezember nach Nürnberg kommen. Der Leiter des zum städtischen Jugendamt gehören den Kinder - und Jugendhauses Nordlicht plant eine Jugendbegegnung in Klausen und/oder Montan, und beim Herbstvolksfest in Nürnberg ist ein weiteres Mal ein Thementag „Südtirol“ unter Beteiligung von Klausen und Montan vorgesehen. 6. Nablus (Westjordanland / Palästinensische Gebiete) Freundschaftliche Beziehungen seit 2015 Politische Situation: Seit den Kommunalwahlen im Juni 2017 ist Adly Yaish neuer Bürgermeister von Nablus. Er stand mit der Koalition „Gemeinsam für Nablus“ und mit Unt erstützung der Fatah zur Wahl. Yaish war bereits von 2005 bis 2012 Bürgermeister. 2019 soll nun Samee Tubaileh, Yaishs Kollege aus dem Bündnis für Nablus seine zweijährige Amtszeit antreten. Schwerpunkt der Zusammenarbeit: Im Mittelpunkt steht technische Unterstützung, finanziert aus Mitteln der SKEW (Servicestelle Kommunen in der Einen Welt). Das 2016 beantragte Projekt „Bau eine r Photovoltaikanlage auf dem Gelände der Kläranlage von Nablus“ wurde 2018 abgeschlossen, die Anlage konnte im April vom Amt fü r Internationale Beziehungen (IB) und dem Umweltreferat übergeben werden. Die Einweihung erfolgte als festlicher Akt in Anwesenheit von Gouverneur Akram Rojoub und Bürgermeister Adly Yaish sowie Dr. Omar Hashem, Vorstand der Handelskammer, zahlreicher Stad träte und der am Bau beteiligten Akteure. Das Medieninteresse war groß, mehrere Fernsehsender aus dem Westjordanland dokumentierten die Einweihung. Mitte November erfolgte die Endabnahme der Anlage nach einem halben Jahr Laufzeit. Die Anlage hat die im Wes tjordanland bislang einmalige Ost-West-Ausrichtung, um eine maximale Leistung zu erbringen. Dieses Konzept wird nun auf eine weitere Anlage in Jenin übertragen. Im März entschied der Ältestenrat des Nürnberger Stadtrats auf Initiative von IB, zwei ausrangierte Löschzüge der Nürnberger Feuerwehr, die eigentlich zur Versteigerung vorgesehen waren, der Stadt Nablus zur Verfügung zu stellen. Die schlechte Ausstattung und Ausrüstung der dortigen Feuerwehr war seit den ersten Kontaktaufnahmen ein Dauerthema. Obendrein wurde noch reichlich Schutzkleidung, Werkzeug etc. gespendet. Nach größerem bürokratischen Aufwand konnten die Fahrzeuge im Oktober abgeholt und verschifft werden, die Zollformalitäten im Hafen von Ashdod dauerten weitere zwei Monate. Begegnungen und Delegationsbesuche: Im Februar wurde im Foyer des Internationalen Hauses / Heilig-Geist-Hauses die Ausstellung „Jenseits von Krieg – Alltag in Gaza“ mit Fotos von Ezz Al -Zanoon gezeigt. In dieser vielbeachteten Ausstellung dokumentiert der Künstler de n „normalen“ Alltag in Gaza. Im Mittelpunkt der Vernissage stand ein Vortrag von Prof. Dr. Horst Kopp über die Geschichte von Gaza, musikalisch begleitet von Gilber Yammine mit traditioneller palästinensischer Musik. Ein paar Monate später kam Prof. Abu Ei sheh von der Al Najah Universität in Nablus nach Nürnberg, um mit Prof. Dr. -Ing. Harald Kipke / Technische Hochschule Nürnberg die Möglichkeit eines neuen, von der SKEW geförderten Projekts zu besprechen: eine Machbarkeitsstudie zur Verbesserung der Verkeh rssituation in Nablus. Die Stadt liegt eingekesselt zwischen zwei Bergen, dadurch kommt es in der Innenstadt häufig zu einem Verkehrsstau. Durch die Zusammenarbeit von Studierenden beider Bildungseinrichtungen soll ein Lösungsansatz gefunden werden. 33 27 Sonstiges: Nachdem die Lage in Gaza 2018 durch die Entscheidung der US -Regierung, die Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen, eskaliert war und sich bis Ende 2019 nur wenig entspannt hat, ist die Situation im Westjordanland weitgehend ruhig. Planungen für 2019: Anfang 2019 sollen zwei Feuerwehrleute aus Nürnberg zu einem zweitägigen Workshop nach Nablus reisen, um die Kollegen zu schulen und eine lange Einsatzzeit der Löschzüge zu ermöglichen. Ebenfalls Anfang 2019 sollen zwei weitere Müllfahrzeuge aus Nürnberg in Nablus ankommen. Im „Frauenmonat“ März ist die Teilnahme von Frauen aus Nablus an einem Fachaustausch mit frauenspezifischen Einrichtungen in Nürnberg geplant. Neben der erwähnten Machbarkeitsstudie zur Verbesserung der Verkeh rssituation in Nablus ist außerdem ein Erfahrungsaustausch der IT -Abteilung der Stadtverwaltung von Nablus mit Nürnberger Kollegen vorgesehen. C. Sonderaufgaben und -projekte 1. Koordination kommunaler Entwicklungspolitik (KEPOL) Diese Projektstelle wird vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) über die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) vom 1.6.2017 – 31.5.2019 zu 90 % finanziert und ist beim Amt für Internationale Beziehungen (IB) angesiedelt. Hintergrund ist, dass die Bundesregierung das entwicklungspolitische Engagement der Kommunen stärken und ausbauen möchte. Nürnberg legte sich hierbei auf folgende Schwerpunktthemen fest: a) Stärkung von Nord-Süd-Partnerschaften: b) Umsetzung der Agenda 2030 mit ihren 17 Zielen zur nachhaltigen Entwicklung (auch SDG’s – Sustainable Development Goals – genannt) Es geht um die Förderung einer nachhaltigen Entwicklung in Nürnberg wie auch in Kooperation mit Nürnbergs Partnerstädten. Partnerkommunen im globalen Sü den der Welt stehen im Vordergrund bei Großprojekten. Das SDG 17 (Partnerschaften zur Erreichung der Ziele) steht für vieles an Arbeit, was im Jahr 2018 stattgefunden hat. 34 28 a) Nord-Süd-Partnerschaften: Afrika: Das Hauptaugenmerk lag auf der Erarbeitung von Grundlagen für eine entwicklungspolitische Kooperation mit Afrika. In zwei öffentlichen, professionell moderierten Workshops (der erste hatte bereits 2017 stattgefunden) mit dem Titel „Nürnberg: Begegnungen mit Afrika“ wurde mit 30-50 Vertreterinnen und Vertretern der afrikanischen Communities sowie anderen Engagierten aus Zivilgesellschaft, Verwaltung und Politik intensiv weiter daran gearbeitet. Dazwischen gab es zahlreiche Netzwerktreffen und Gespräche sowie Fachtagungen zum Thema bei der SKEW. Es wurde bewusst der Kontakt zu afrikanischen Migranten gesucht, um diese als künftige Berater und Begleiter in einer kommunalen Projektarbeit zu gewinnen. Ziemlich eindeutig fiel das Votum der beteiligten Akteure für eine zeitlich befristete Projektkooperation mit den Städten Sokodé und Aného in Togo aus. Eine Städtepartnerschaft war bei den afrikanischen Communities schon länger nicht mehr im Gespräch; eine Zusammenarbeit auf Projektebene und auf Grundlage der Agenda 2030 verspricht einen besser umsetzbaren Ansatz. U.a. die SKEW unterstützt auch Projektpartnerschaften, sofern gute Konzepte vorgelegt werden. IB nahm mit Sokodé und Aného Kontakt auf und führte Mitte September eine 9 -tägige Delegationsreise dorthin durch. Unter der Leitung des Umweltreferenten der Stadt Nürnberg, Dr- Peter Pluschke, reisten in der kleinen Delegation auch zwei Vertreter der togolesischen Migrantenvereine Aktion für die Entwicklung von Tchaoudjo (ADT) e.V. und Action Développement Togo e.V. - Entwicklungsinitiative Togo e.V. mit, die seit langem in Nürnberg leben und arbeiten. Es fanden Gespräche mit den Bürgermeistern, städtischen Sachgebietsleitern, regionalen und religiösen Führungspersönlichkeiten , aber auch mit einigen Nichtregierungsorganisationen statt, außerdem u.a. mit der Deutschen Botschaft und der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), sowie der IHK in der Hauptstadt Lomé. Das Interesse an einer Kooperation auf kommunaler Ebene war allerorten erwartungsgemäß sehr gr oß, auch seitens der Deutschen Botschaft, da es derzeit keine deutsch-togolesische Kooperation auf kommunaler Ebene gibt. Als Themen für eine mögliche Kooperation wurden erarbeitet: (berufliche) Bildung, Gesundheit (Psychiatrie), Abwasser und Abfallwirtschaft. IB arbeitet an einem Konzept für ein geeignetes Projekt, welches die vielfältigen Erwartungen und Gegebenheiten der drei Städte trifft. Es ist geplant, eine Kooperation bei der Förderung von Solarenergie im weitesten Sinne anzustreben, wobei die Themen berufliche Bildung und Existenzgründung eine Hauptrolle spielen dürften. Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 12.12.2018 u.a. einstimmig beschlossen, die bisher bei IB geleisteten Afrika -Aktivitäten, insbesondere den Aufbau einer zeitlich begrenzten Projektpartnerschaft mit Sokodé und Aného, in Kooperation mit hiesigen Migrantenvereinen fortzusetzen. Zum Thema Afrika -Arbeit der Stadt Nürnberg wurden mehrere Vorträge in unterschiedlichen Einrichtungen gehalten und Vereine oder Einrichtungen beraten und vernetzt, die sich im Bereich Afrika engagieren möchten. Es wird hierbei immer daran gearbeitet, ein differenziertes Bild dieses riesigen Kontinents aufzuzeigen. IB stellt seine Afrika-Arbeit in den Kontext der Internationalen Dekade für Menschen Afrikanischer Abstammung (2015-2025) der Vereinten Nationen. Nablus (Palästinensische Gebiete): Um die Projektarbeit mit Nablus nachhaltig zu stärken, wurden zwei Kooperationen angestoßen, die längerfristig – neben der Kooperation bei der Energieversorgung der Kläranlage - eine Basis für einen nachhaltigen Fachaustausch sichern sollen: Im März 2019 werden erstmals Vertreterinnen vo n Frauenorganisationen zu Vorträgen und zum Erfahrungsaustausch nach Nürnberg eingeladen. Zudem versucht IB mit dem Bereich Urbane Mobilität der Technischen Hochschule Nürnberg Georg Simon Ohm und dem Department of 35 29 Civil Engineering der An-Najah National University in Nablus zu klären, wie Studierende beider Einrichtungen gemeinsam innovative Lösungen für die Verkehrsprobleme in Nablus erarbeiten können. San Carlos (Nicaragua): Die geplante Intensivierung der Kooperation bei SDGs wurde aufgrund der schwier igen politischen Lage in Nicaragua bis auf weiteres verschoben. Jedoch wurde die Netzwerkarbeit innerhalb Nürnbergs, etwa mit dem Städtepartnerschaftsverein Nürnberg - San Carlos e.V., beim Zentralamerikatag 2017 oder bei der Konferenz der SKEW in Nürnberg zu kommunalen Partnerschaften in Lateinamerika im November 2017 fortgesetzt. b) Agenda 2030 / SDG’s: Auftakt der Sensibilisierungskampagne zur Agenda 2030 war die stadtinterne Tagung „Agenda 2030 – Was hat das mit meiner Arbeit zu tun?“ im März mit ca. 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus V erwaltung und Politik . Im Anschluss daran fanden in vier städtischen Dienststellen – Menschenrechtsbüro und F rauenbeauftragte, Amt für Kultur und Freizeit, Gesundheitsamt sowie IB – fortlaufend Workshops statt, um Im plementierungsstrategien für die SDG’s in den einzelnen Dienststellen zu erarbeiten. Der Öffentlichkeit wurde im Rahmen der „Stadt(ver -)führungen“ mit zwei Führungen zu „Die Agenda 2030 entdecken – für ein enkeltaugliches Nürnberg“ ein Angebot zum Thema gemacht. Auch hier nahm die KEPOL -Beauftragte an zahlreichen Fachveranstaltungen für Kommunen und am Fachaustausch teil. IB bewarb sich im Rahmen der KEPOL -Aktivitäten im Jahr 2018 um folgende Preise bzw. Fördermöglichkeiten und Projekte: Zum einen um den Preis „Kommune bewegt Welt“ – hier warb Nürnberg mit seiner partizipativen Afrika -Arbeit, konnte jedoch keinen Preis gewinnen. Zum anderen um Zuschüsse zur Durchführung einer SDG -Partnerschaftskonferenz: unter dem Titel „Die Agenda 2030 – Sechs afrikanische Kommunen und vier Kommunen der Metropolregion Nürnberg“ wurde eine Bewerbung mit Teilnahme von Nürnberg, Neumarkt, Schwabach und Fürth sowie deren afrikanischen Partner n formuliert. Für Nürnberg wurd e auch die Stadt Bassar einbezogen, die eine Klinikpartnerschaft mit dem Klinikum Nürnberg sowie eine Partnerschaft mit der Berufsschule 11 unterhält. Die Zusage der SKEW für die Durchführung dieser Konferenz vom 6. bis 8. November 2019 liegt bereits mündlich vor. Nürnberg ist damit eine von drei St ädten bundesweit, die mit diesen Zuschüsse n rechnen kann. Beim zweijährigen Folgeprojekt „Koordination kommunale Entwicklungspolitik“ stand eine Zusage zum Jahresende noch aus. Planungen für 2019: Am 11. April 2019 werden im Rahmen einer Abschlussverans taltung zur zweijährigen Projektlaufzeit der Koordinationsstelle Ko mmunaler Entwicklungsarbeit im H istorischen Rathaussaal alle Ergebnisse der interessierten Verwaltung, Politik und Öffentlichkeit präsentiert. Dem Stadtrat wird im Frühjahr ein Konzept für kommunale Entwicklungspolitik als strategische Grundlage für die Zukunft zur Abstimmung vorgelegt . Dieses wird unter Beteiligung der KEPOL -Steuerungsgruppe, aber auch mit Impulsen der entwicklungspolitischen Initiativen in Nürnberg von IB erarbeitet. Im Fe bruar wird ein Arbeitstreffen der afrikanischen Aussteller auf der Biofach-Messe unterstützt. Es sollen zudem Grundlagen für die künftig nachhaltigere Vernetzung unter den in der Entwicklungspolitik engagierten, städtischen Dienststellen sowie zwischen Sta dt und Zivilgesellschaft erarbeitet und umgesetzt werden. Vorbehaltlich der zweijährigen Fortsetzung der KEPOL-Stelle werden darüber hinaus Konzepte für einen Afrika -Stand von afrikanischen Vereinen und ein „grenzenlos“-Fest zum Thema Afrika im Tucherschloss im Sommer 2020 erarbeitet werden. 36 30 2. Fest der Partnerstädte „grenzenlos“ „Nürnberg trifft Skopje“ war das Thema der vierzehnten Ausgabe des „grenzenlos“-Festes im Tucherschloss, im Hirsvogelsaal und im Renaissance-Garten des Schlosses. Eröffnet wurde das Fest von Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly, der zu diesem Anlass seinen Amtskollegen Petre Shilegov und eine Delegation aus Skopje begrüßen konnte. Ein gewohnt vielseitiges Programm mit Vorträgen (u. a. über mazedonische Literatur und das Reiseland E.J.R. Mazedonien ), einem Sprachkurs, einer Tanzvorführung der mazedonischen Folkloregruppe, einem Filmprogramm mit der Uraufführung des neuen Filmporträts der Medienwerkstatt Franken zu Skopje und einer Ausstellung mit Werken von zwei Künstlerinnen (die allerdings in der Bunsen -Götz-Galerie gezeigt wurde) wartete auf die über 2.000 Besucherinnen und Besucher , die bei strahlendem Sonnenschein das Tucherschloss aufsuchten. Auch kreative Angebote für Kinder und Erwachsene mit dem KPZ und einer Öko - Papierkünstlerin aus Skopje durften nicht fehlen. Die Stadt Skopje spendierte dem Nürnberger Publikum die „Gypsy Brass and Rhythm Band“ von Toni Kitanovski, die dem Publikum nicht nur beim Konzert im Schlosshof einheizte, sondern auch die traditionelle Parade vom Hauptmarkt bis zum Tucherschloss anführte. Von Nürnberger Seite wurde das musikalische Programm ergänzt durch Auftritte von jazzigen Formationen der Hochschule für Musik um Florian Fischer, Luisa Hänsel und Lion Wegmann. Balkan-Disco vom Nürnberger „Hände Hoch Soundsystem“ schloss das Programm am Sonntagabend ab. Für Essen und Getränke sorgten der Partnerschaftsverein M.K.S.K. Makedonija und das Lokal „Brotzeit“ aus Nürnberg. Im Jahr 2019 legt das „grenzenlos“ -Fest eine k reative Pause ein, bevor es 2020 mit einem bunten Programm rund um das Thema „Afrika“ weitergeht. 3. Markt der Partnerstädte Seit 36 Jahren wird in unmittelbarer Nähe des berühmten Nürnberger Christkindlesmarktes vom Amt für Internationale Beziehungen ( IB) der Markt der Partnerstädte organisiert und betreut. In den 24 Buden des Marktes bieten Händler aus Partnerstädten oder befreundeten Kommunen sowie (Partnerschafts -)Vereine landestypische Spezialitäten und Weihnachtsartikel aus ihren Heimatstädten und –ländern an. Wie im Vorjahr waren vertreten: Antalya (Türkei), Atlanta (USA), Bar (Montenegro), Braşov/Kronstadt (Rumänien), Charkiw (Ukraine), Córdoba (Spanien), Gera (Thüringen), Glasgow (Großbritannien), Hadera (Israel), Kalkudah/Kalmunai (Sri Lanka), Kavala (Griechenland), Klausen und Montan (Italien), Krakau (Polen), Nablus (Palästinensische Gebiete), Nizza (Frankreich), Prag (Tschechien), San Carlos (Nicaragua), Santiago de Cuba (Kuba), Shenzhen (China), Skopje (E.J.R. Mazedonien) sowie Venedig und Ve rona (Italien). Neu war im Jahr 2018 eine Afrika -Bude mit handwerklichen Arbeiten und afrikanischer Weihnachtssuppe. In der IB -Bude wurden kunsthandwerkliche Produkte aus Krakau, aus Glasgow und aus afrikanischen Ländern verkauft. Die besondere und limiti erte Glühweintasse hatte im Jahr 2018 der Nürnberger Lithograph Rudolf Rieß mit einem kolorierten Nashorn, das dem weltberühmten Werk des Nürnberger Künstlers Albrecht Dürer nachempfunden war, gestaltet. Der Erlös dieser Bude kommt, wie immer, humanitären Projekten zugute. An der Rückwand des Rathauses (Hauptmarkt 18) konnte man sich auf zwei großen Plakaten über Partnerstädte und befreundete Kommunen informieren. Wie jedes Jahr hat ein Veranstaltungsprogramm mit Auftritten verschiedener Gruppen sowie einem Besuch des Nürnberger Christkinds das Angebot auf dem Markt der Partnerstädte abgerundet. Darüber hinaus haben die Händler bzw. Betreuer der einzelnen Marktbuden auch in 2018 auf gegenseitige Geschenke verzichtet und stattdessen am letzten Markttag eine Spende an eine soziale Einrichtung übergeben. 37 31 4. Weitere internationale Aktivitäten Im Jahr 2018 hat das Amt für Internationale Beziehungen ( IB) in Kooperation mit verschiedenen Organisationen eine Reihe von Ausstellungen, häufig aus oder mit Bezug zu Partnerstädten, aber auch ohne städtepartnerschaftlichem Hintergrund, im Foyer des Internationalen Hauses / Heilig -Geist-Hauses organisiert . Das Jahr begann mit der Fotoausstellung "Abaya", bei der Aufnahmen der Bonner Fotografin Ute Grabowsky gezeigt wurden. Die vielbeachtete Ausstellung widmete sich der Identität von Frauen unter der Abaya, einem traditionellen islamischen Kleidungsstück, sowie dem Wandel von Identität und Gefühlen von Frauen nach ihrer Flucht vor dem Krieg im Jemen. Gabriela Heinrich MdB unterstützte die Ausstellung als Schirmherrin. Im Anschluss wurde die se Ausstellung auch in der Partnerstadt Krakau gezeigt. „Globale Begegnungen“ war der Titel einer Ausstellung von Hawelti e.V. und IB mit Werken von Barbara Wolfrum und dem äthiopischen Künstler Kenfe Shewangizaw. Der Erlös aus dem Verkauf von Bildern mit afrikanischen Motiven kam sozialen und humanitären Projekte n des Vereins Hawelti zugute. Im August waren 180 Sehenswürdigkeiten vieler Städte in Form von Reiseskizzen von Manfred Scholz unter dem Titel "Von Antalya bis Venedig, von der Ukraine bis Syrien" im Heilig-Geist-Haus zu besichtigen, und im Herbst wurden – in Kooperation mit dem deutsch-lateinamerikanischen Kulturverein Ceclam e.V. – Werke von Marcela Salas aus Kolumbien und Pablo Lira Olmo aus Chile in der Ausstellung "La Sal y la Lira - Ein Duett" präsentiert. Von Ende Januar bis Ende Mai 2019 werden das Diözesanmuseum und die Kathedrale von Barcelona sowie der „königliche Künstlerkreis“ die Ausstellung "Dürer, Meister der Renaissance" im Zentrum der Stadt Barcelona präsentieren. Zu diesem Zweck hatte IB Kontakte zwischen Kunsthistorikern aus Barcelona und dem Leiter des Nürnberger Albrecht- Dürer-Hauses vermittelt. 38 32 III. Finanzen 2018 Das Amt für Internationale Beziehungen berichtet über das abgelaufene Jahr 2018 wie folgt: Ausgaben (gerundet): Antalya 1.390 € Afrin + Togo 1.300 € Atlanta 7.040 € Charkiw 13.110 € Cordoba 15.540 € Eh.jüd.Mitbürger 1.170 € Glasgow 16.430 € Grenzenlos-Fest 10.450 € Hadera 1.150 € Kavala 2.320 € Krakau 28.070 € Nizza 6.790 € Prag 1.660 € San Carlos 9.070 € Skopje 12.980 € Sonst. Internat. Koop. 24.130 € Eurocities (davon Mitgliedsbeitrag 15.820,00 €) 19.950 € Öffentlichkeitsarbeit 13.870 € Übergreifende Projekte 2.340 € Markt der Partnerstädte: 7.300 € (Kost:L111120001 und Z111120002, Zusk1 160_001 bis 160_030) (Stand: 14.02.2019) Enthalten in obigen Ausgaben sind Zuschussausgaben an Schulen, Jugendeinrichtungen, Vereine, Gruppen, Privatpersonen usw. für städtepartnerschaftliche Aktivitäten: Atlanta (2)* 2.500 € Charkiw (7)* 4.130 € Glasgow (1)* 2.250 € Hadera (1) 1.000 € Krakau (6)* 3.350 € Nizza (1)* 150 € Prag (5)* 1.400 € San Carlos (2)* 6.210 € Skopje (5)* 2.740 € Sonst. Internationale Koop. (9)* 17.920 € Übergr.Projekte (1)* 700 € Grenzenlosfest (3)* 980 € *Anzahl der Maßnahmen Shenzhen (Regionalpartnerschafts-Fonds) Ausgaben: 21.370 € Einnahmen: (u.a. Beitragszahlungen der Regionalpartner) 22.000 € 39 Seite 1 von 4 Beschlussvorlage Ref.V/018/2019 Beratung Datum Behandlung Ziel Ältestenrat und Finanzausschuss 20.03.2019 öffentlich Beschluss Betreff: Mitgliedschaft in der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungsanpassung e.V Anlagen: Beschluss BAG WAB Leitbild BAG Satzung BAG Wohnungsanpsassung 2013 Sachverhalt (kurz): In der Sitzung des Sozialausschusses vom 05.02.2015 wurde das Konzept zur Wohnungsanpassungsberatung in Nürnberg kurz „KOWAB“ bewilligt. Das Konzept wird seit 2015 erfolgreich in der Praxis umgesetzt. Die Koordinierung der Wohnungsanpassungsberatung läuft unter der Regie des Pflegestützpunktes Nürnberg, wobei hier unterschiedliche Träger beteiligt sind und ihre jeweiligen Kompetenzen für eine Wohnungsanpassungsberatung einbringen. Hierbei wird die Grundidee verfolgt, den möglichst langen Verbleib älterer Menschen in ihrer herkömmlichen Wohnung zu unterstützen. Da für die Beratung zum Thema Wohnungsanpassung, z.B. hinsichtlich Finanzierungsfragen, rechtlicher Veränderungen und technischer Innovationen, eine fachlich fundierte Expertise von hoher Bedeutung ist, beantragt SenA eine Mitgliedschaft der Stadt Nürnberg bei der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungsanpassung e.V. und vebindet damit das Ziel, die Qualität der Wohungsanpassungsberatung weiter zu verbessern. 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: (→ weiter bei 2.) Nein (→ weiter bei 2.) Ja Kosten noch nicht bekannt Kosten bekannt Ö 2Ö 2 40 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.V/018/2019 Seite 2 von 4 Gesamtkosten € Folgekosten 180 € pro Jahr dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? (mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.) Ja Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens) Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt 2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 3. Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja KOWAB richtet sich an ältere Menschen unabhängig von Alter, kulturellem, religiösem und sozialem Hintergrund oder sexueller Orientierung und stärkt deren Teilhabe. 41 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.V/018/2019 Seite 3 von 4 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) 42 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.V/018/2019 Seite 4 von 4 Beschlussvorschlag: 1. Der Ältestenrat stimmt der Mitgliedschaft der Stadt Nürnberg in der BAG Wohnungsanpassungsberatung e. V. zu. 2. Der Mitgliedsbeitrag in Höhe von 180,00 Euro wird von Ref. V/SenA finanziert. 43 Seite 1 von 1 001 03.2013 I. Beschluss TOP: Ältestenrat und Finanzausschuss Sitzungsdatum 20.03.2019 öffentlich Betreff: Mitgliedschaft in der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungsanpassung e.V Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen / beschlossen, mit : Stimmen abgelehnt, mit Stimmen angenommen mit großer Mehrheit abgelehnt mit großer Mehrheit Beschlusstext: 1. Der Ältestenrat stimmt der Mitgliedschaft der Stadt Nürnberg in der BAG Wohnungsanpassungsberatung e. V. zu. 2. Der Mitgliedsbeitrag in Höhe von 180,00 Euro wird von Ref. V/SenA finanziert. II. III. Abdruck an: Ref. I/II / OrgA Ref. I/II / Stk Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in): Ö 2Ö 2 44 Leitbild der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungsanpassung e.V. (BAG) Verein zur Förderung selbstständigen und selbstbestimmten Wohnens VISION Alle Menschen haben die Möglichkeit – unabhängig von Alter und Behinderung – in der eigenen Wohnung zu leben. Sie werden bei der Anpassung der Wohnung an ihre Bedürfnisse unterstützt oder finden eine geeignete Wohnung oder Wohnform. Wenn sie selbständig leben wollen, scheitert es nicht an der Wohnung! ZIELE Zur Verwirklichung dieser Vision verfolgt die BAG Wohnungsanpassung folgende Ziele: Flächendeckende, bundesweite Verbreitung von Beratungsangeboten zur Wohnungsanpassung und zum selbstbestimmten Wohnen Damit alle Menschen – unabhängig von Alter und Behinderung – eine umfassende Beratung zur Wohnungsanpassung und anderen Möglichkeiten des selbständigen und selbstbestimmten Wohnens in Anspruch nehmen können, setzt sich die BAG dafür ein, dass entsprechende Beratungsangebote bundesweit an jedem Ort zur Verfügung gestellt werden. Förderung der Qualität der Beratung Damit eine Wohnberatung den gewünschten Erfolg hat, müssen sowohl die Beratung als auch empfohlenen Maßnahmen qualifiziert und anbieterneutral durchgeführt werden. Anliegen der BAG ist es, die Qualität der Wohnberatung hinsichtlich der Beratungsinhalte und -methoden sowie der Vernetzung mit anderen Hilfeleistungen zu sichern und das hierfür notwendige Expertenwissen bundesweit zu verbreiten. Wohnberatung ist interdisziplinär und professionsübergreifend. Ehrenamtliche Strukturen sind explizit einzubeziehen, zu stärken und gleichermaßen zu qualifizieren. Der Einsatz Ehrenamtlicher erfordert die Anbindung an hauptamtliche Strukturen. Weiterentwicklung der Wohnungsanpassung Die Möglichkeiten der Wohnungsanpassung entwickeln sich bezüglich der Produkte, Hilfsmittel, technischer Lösungen und der Bautechnik ständig weiter. Anliegen der BAG ist es, solche Entwicklungen der individuellen Wohnungsanpassung und der strukturellen Anpassung des Wohnungsbestands zu fördern und dazu beizutragen, dass die Beratungsangebote vor Ort daran teilhaben. Verbreitung des Barrierefreien Bauens bei Neubau und Umbau im Bestand Viele Maßnahmen der Wohnungsanpassung könnten vermieden werden, wenn bei Neubau-, Sanierungs- und Renovierungsmaßnahmen von vornherein barrierefrei gebaut würde. Die BAG setzt sich dafür ein, Ö 2Ö 2 45 dass Fachstellen auf Bundes- und Landesebene ebenso wie die örtlichen Wohnberatungsstellen stärker als bisher in die Planung solcher Maßnahmen einbezogen werden. Weiterentwicklung der Möglichkeiten zum selbstbestimmten Wohnen Es gibt immer mehr Wohnformen, die unabhängig von Alter und Behinderung ein selbständiges und selbstbestimmtes Leben versprechen. Diese Wohnformen befinden sich in einem ständigen Prozess der Neu- und Weiterentwicklung, sodass es für die betroffenen Menschen schwer ist, sich am Markt zu orientieren und die richtige Wahl zu treffen. Die BAG will dazu beitragen, dass Wohnberater*innen nicht nur die Betroffenen selbst angemessen beraten können, sondern auch ihre Erfahrungen aus der Beratungsarbeit in die Konzeption neuer Wohnangebote einfließen lassen. Themenfelder wie Quartiersentwicklung, Inklusion, technikunterstütztes Wohnen oder Wohnungsanpassung im Kontext dementieller Erkrankungen rücken verstärkt in den Fokus. Sensibilisierung der Öffentlichkeit für die Chancen der Wohnungsanpassung und der Wohnberatung Die Möglichkeiten und der Nutzen der Wohnungsanpassung und einer qualifizierten Wohnberatung sind noch immer zu wenig bekannt. Anliegen der BAG ist es, dass sowohl die Betroffenen und deren Angehörige als auch die Multiplikatoren und Entscheidungsträger besser über diese Chancen für das selbstständige und selbstbestimmte Wohnen informiert werden. Verbesserung der finanziellen Rahmenbedingungen einer qualifizierten Wohnberatung Eine qualifizierte Wohnberatung kann nur erfolgen, wenn sie finanziert ist. Erfahrungen zeigen, dass eine überwiegende Finanzierung durch die Betroffenen nicht tragfähig ist. Anliegen der BAG ist es, eine bundesweite Sicherung der Finanzierung von Wohnberatung zu erreichen. ANGESTREBTE INFRASTRUKTUR Zur Umsetzung dieser Ziele hält die BAG folgende Infrastruktur für erforderlich: Verankerung der Wohnungsanpassung und Wohnberatung in der Bundes- und Landespolitik Um die Wohnberatung vor Ort und in den Ländern zu stärken, müssen die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen auf der Bundesebene verbessert werden. Die BAG setzt sich dafür ein, dass Wohnungsanpassung und Wohnberatung stärker in die Alten-, Behinderten-, Gesundheits- und Wohnungspolitik integriert wird, und will die Zusammenarbeit mit den Bundes- und Landesregierungen und den parlamentarischen Gremien intensivieren. Sie kooperiert dazu mit den jeweiligen Landesarbeitsgemeinschaften und den regionalen Netzwerken der Wohnberatung. Stärkung der Beratungsstrukturen in den Ländern und Kommunen Ein barrierefreies Wohn- und Lebensumfeld, eine Vielfalt an Wohnformen sowie eine inklusive Quartiersentwicklung sind elementare Grundpfeiler einer tragenden sozialen und generationengerechten räumlichen Infrastruktur. Dies impliziert eine wohnortnahe Beratung und Begleitung. Hier stehen die Kommunen in einer besonderen Verantwortung. Um Aufbau und Arbeit der örtlichen Wohnberatung zu unterstützen, ist eine Koordination und Qualifizierung in den einzelnen Bundesländern erforderlich. Erfahrungen zeigen, dass nur in den Ländern mit einer solchen Koordination eine gute lokale 46 Beratungsstruktur entstehen konnte. Deshalb setzt sich die BAG dafür ein, dass in allen Bundesländern koordinierende Fachstellen eingerichtet bzw. ausgebaut werden, die den Aufbau eines flächendeckenden Beratungsnetzes unterstützen, die Qualität der örtlichen Wohnberatungen dauerhaft sichern und die Rahmenbedingungen im Land und in den Kommunen verbessern helfen. Regionale Besonderheiten zwischen Stadt und ländlichem Raum sind zu berücksichtigen. Qualifizierung von Wohnberatern und Wohnberaterinnen Die Beratung zur Wohnungsanpassung erfordert Fachwissen aus verschiedenen Berufsfeldern. Solange es für diese Tätigkeit keine spezielle Ausbildung gibt, sieht es die BAG als wichtige Aufgabe, eigene Schulungen anzubieten, Arbeitshilfen bereitzustellen und den Erfahrungsaustausch zu organisieren sowie kompetente Angebote anderer Institutionen zu unterstützen. Die BAG bietet Fortbildungen mit Zertifikat an und setzt sich für eine geregelte Ausbildung ein. Stärkung der Qualitätsentwicklung Zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität der Beratung und zum Leistungsnachweis gegenüber Finanzierungsträgern setzt sich die BAG dafür ein, die Aufgabenbereiche der Wohnberatung zu präzisieren und hierfür Qualitätsstandards zu entwickeln. Zudem strebt die BAG an, den Nutzen der Wohnberatung gegenüber Entscheidungs- und potenziellen Finanzierungsträgern, für die in den Bereichen Pflege, Sozialleistungen und Wohnungswirtschaft Einsparungen durch die Wohnberatung entstehen, deutlicher zu machen und so deren Akzeptanz zu erhöhen, sich an einer geregelten Finanzierung zu beteiligen. Ausbau und Stärkung von Bündnissen Um eine größere politische Wirksamkeit zu erreichen, strebt die BAG eine stärkere Vernetzung mit Verbänden und Organisationen an, die ähnliche Ziele verfolgen. Es sollen insbesondere Bündnisse mit Verbraucher- und Betroffenenorganisationen geschlossen und die Kooperation mit Fachorganisationen sowie sozialen Finanzierungsträgern ausgebaut werden. Der Aufbau regionaler Netzwerke soll gefördert werden. Information und Aufklärung der Betroffenen und der Öffentlichkeit Um die Betroffenen, Bündnispartner, die Fachöffentlichkeit in Gesundheitswesen, Altenhilfe, Kranken- und Pflegekassen, Wohnungswirtschaft, Bauwirtschaft, Planer und Architekten, Kreditinstitute, Kommunen und Politik sowie die breite Öffentlichkeit über die Möglichkeiten der Wohnungsanpassung aufzuklären, ist eine intensive Öffentlichkeitsarbeit erforderlich. Die BAG sieht es deshalb als ihre Aufgabe, verstärkt durch Beiträge in öffentlichen Medien sowie durch Fachausstellungen, Informationsbroschüren usw. über das Thema zu informieren. Ausbau der Geschäftsstelle der BAG Die BAG versteht sich als die zentrale unabhängige bundesweite Dachorganisation und In- teressensvertretung, um die Themen Wohnungsanpassung, Barrierefreies Bauen und selbstbestimmtes Wohnen weiterzuentwickeln und zu fördern. Die Durchführung dieser bundesweiten Aufgaben bedarf einer kontinuierlichen, intensiven Arbeit, die in einer hauptamtlich geführten Geschäftsstelle gebündelt ist. MITGLIEDSCHAFT UND ARBEITSWEISEN 47 Mitgliedschaft Die BAG versteht sich als Zusammenschluss aller Akteure, die ehren- oder hauptamtlich in der Wohnberatung tätig sind oder die Wohnberatung fördern. In der BAG sind regionale Wohnberatungsangebote und Beratungsstellen ebenso organisiert wie Einzelpersonen und Institutionen, die die Weiterentwicklung des Themas unterstützen. Sie ist offen für alle Organisationsformen der Wohnberatung, soweit sie mit den Qualitätsstandards der BAG übereinstimmen. Haupt- und Ehrenamtlichkeit Die Arbeit der BAG lebt von einer gelungenen Verknüpfung von ehrenamtlicher und hauptamtlicher Mitarbeit. Neben der hauptamtlichen Geschäftsstelle werden viele Arbeitsbereiche der BAG vom ehrenamtlichen Engagement ihrer Mitglieder getragen. Dies betrifft vor allem das Zusammentragen und Verbreiten fachlicher Inhalte und die Diskussion über Qualitätsstandards in Wohnungsanpassung und Wohnberatung. BAG Wohnungsanpassung e.V., Januar 2018 48 § 1 Name, Sitz, G eschäftsjahr (1) Der Verein führt d en Namen: Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungsanpassung e.V. Verein zur Förderung selbständigen Wohnens älterer und behinderter Menschen (2) Der Verein hat d en Sitz Köln. (3) Das Geschäftsjahr ist d as Kalend erjahr. § 2 Zweck des Vereins (1) Der Zweck d es Vereins ist d ie Unterstützung hilf sbed ürftiger Personen. Hierbei will d er Verein insbesond ere d as selbständ ige Wohn en älterer und behind erter Menschen förd ern. Durch seine Arbeit möchte er d en Aufbau, Ausbau und d ie Koope ration von Beratungsangeboten zur Wohnungsanpassung unterstützen. Ausgehend von d er Anpassung bestehend er Wohnungen will sic h d er Verein auch für d en Neubau und d ie Mod ernisierung von Wohnungen einsetzen, d ie für ältere und behind erte Menschen geeignet sind . (2) Der Satzungszweck wird insbesond ere verwirklicht d urch d ie – Unterstützung von Beratungsangeboten und Anpassung sinitiativen vor Ort: - Organisation von Fortbild ungen, Fachtagungen und d es Erfahrungs austausches – Konzeptionelle Weiterentwicklung d er Wohnungsanpas sung: – Öffentlichkeitsarbeit und Interessenvertretung : - Einrichtung und Unterhaltung von rechtlich unselbst änd igen Land esarbeitsgemeinschaften. § 3 G emeinnützigkeit (1) Der Verein verfolgt ausschließ lich und unmittelbar gem einnützige Zwecke im Sinne d es Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" d er Abgabenord nung. (2) Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nich t in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. (3) Die Mittel d es Vereins sind ausschließ lich für d ie satzu ngsmäß igen Zwecke d es Vereins zu verwend en. Die Mitglied er erhalten keine Zuwend ungen aus d en Mitteln d es Vereins. Niemand d arf d urch Ausgaben, d ie d em Vereinszweck fremd sind , od er d urch unverhä ltnismäß ig hohe Vergütungen begünstigt werd en. § 4 Mitgliedschaft (1) Ord entliche Mitglied er können natürliche od er juristi sche Personen werd en, d eren Aufgaben und Ziele mit d enen d es Vereins im Einklang stehen und d ie sich für d ie V erwirklichung d ieser Ziele aktiv einsetzen wollen. Ord entliche Mitglied er haben Stimmrecht bei d er Mitglied erversammlung. (2) Die Aufnahme in d en Verein geschieht nur auf schriftlich en Antrag an d ie Bund esarbeitsgemeinschaft, über d en d er Vorstand entscheid et. Die Ableh nung ist zu begr ünd en und schriftlich zu formulieren. Bei d er Ablehnung d es Antrages kann d er Antragsteller sein Aufn ahmebegehren d er Mitglied erversammlung vorlegen. Die Vorstand sentscheid ung kann d urch d ie M i t gl i e de r ve r s a m m l un g m it 2/ 3 M e hr h e i t de r anwesen de n M i t g l i e de r w i de r r u f e n w e rd e n . (3) Die Mitglied schaft erlischt d urch: – Austritt zum Jahresend e mit einer Frist von 3 Mona ten zum Jahresend e. Ö 2Ö 2 49 – Auflösung d er juristischen Person od er d urch Tod d er natürlichen Per so nen. – Verzug d er Beitragsverpflichtung: Ist d as Mitglied mit seiner Beitragsverpflichtung über d en Schluß d es Geschäftsjahres hinaus trotz zweimaliger Mahnung in Verzug, end et d ie Mitglied schaft au tomatisch. Mit d er zweiten Mahnung ist d as Mitglied auf d iese automatische Beend igung d er Mitglied schaft hinzuweisen. – Ausschluß : Der Ausschluß eines Mitglied es kann d urch d en Beschluß d es V orstand es ausgesprochen werd en, wenn d as Mitglied d as Ansehen od er d ie Interes sen d es Verein s schäd igt. Der Antrag kann d urch jed es Mitglied gestellt werd en. Vor d er Beschluß fassung is t d em Mitglied rechtliches Gehör zu geben. Der Beschluß über d en Ausschluß ist d em Mitglied schriftlic h mit zuteilen. Gegen d en Beschluß ist binnen einer Frist von 1 Monat d ie Berufung vor d er Mitglied erversammlung zulässig. (4) Der Verein erhebt einen Mitglied sbeitrag, d essen Höhe v on d er Mitglied er versammlung festgelegt wird . Ein ausgetretenes Mitglied hat keinen An spruch auf einen Te il aus d em Vereinsvermögen. Bereits für d as Geschäftsjahr entrichtete Beiträge können nicht ant eilig zurückerstattet werd en. ( 5) Die Mitglied er d es Vereins können für ihre Tätigkeit auf G rund lage gesond ert abzuschließ end er Dienst-, werk- od er ähnlicher Verträge eine angemessene Vergütung e rhalten. Über d en Abschluss und d ie Höhe entscheid et d er Vorstand . § 5 Organe des Vereins (1) Vorstand mit – 1. Vorsitzend en – Stellvertreterin/ Stellvertreter – Schriftführerin/ Schriftführer – Schatzmeisterin/ Schatzmeister – bis zu 3 Beisitzerinnen/ Beisitzer (2) Fachlicher Beirat (3) Mitglied erversammlung (4) Land esarbeitsgemeinschaften § 6 Mitgliederversammlung (1) Die ord entliche Mitglied erversammlung wird mind esten s einmal im Jahr d urch d en Vorstand unter Einhaltung einer Frist von 4 Wochen schriftlich einberufen . Sie ist beschluß fähig, wenn sie ord nungsgemäß einberufen wurd e. (2) Aufgaben d er Mitglied erversammlung: – Beschluß fassung in allen grund sätzlichen Fragen, d ie zum Aufgaben bereich d es Vereins gehören – Wahl und Abberufung d es Vorstand es od er seiner Mit glied er – Bestellung d er Kassen- und Rechnungsprüfer – Entgegennahme, Prüfung und Genehmigung d es Rechens chaftsberichtes d es Vorstand es – Entlastung d es Vorstand es – Beschluß fassung über d en vom Vorstand vorgelegten Haushalt – Beschluß fassung über d ie Höhe d er Beiträge – Beschluß fassung über Satzungsänd erungen und Auflös ung d es Vereins - Beschlussfassung über d ie Gründ ung, Veränd erung u nd Auflösung d er Land esarbeitsgemeinschaften (3) Bei Abstimmungen und Wahlen entscheid et d ie Mehrheit d e r abgegebenen Stimmen. Bei Stimmengleichheit gilt d er Antrag als abgelehnt. Wahlen si nd ge h e i m du rc h z u f ü hr e n , w e n n di e s mind est e n s e i n a n w e s e n de s s t i m m b e r e c ht i gte s Mitglie d (Delegierter) verlangt. ( 4 ) E i n e au ße r o r d e n t l ic h e Mi t g l i ede r v e rs a m m l u ng i s t v o m Vo r s t a nd e i n z u be r u f e n , w e n n e s das I n t e re s s e d e s V e r e i ns e r f o rde r t ode r we n n di e s m i n de st e n s 1/3 de r M i t g l ie de r u nt e r An g a b e vo n G r ü nde n s ch r i f t l ic h b e i m V o r st an d b e a n tr a g t . D i e E i n la d u n g s fr i s t f ü r e i n e a u ßer o r de nt l i c he M i tg l i e d e r v e r sa m m l u ng be t r ä g t m i nde sten s 3 W o c h e n . (5) Die Mitglied erversammlung wird von einem Vorstand smit glied geleitet. Auf Antrag kann ein and erer Versammlungsleiter von d er Mitglied erversammlung gewähl t werd en. Die Beschlüsse d er Mitglied erversammlung werd en in einer Nied erschrift vom P rotokollführer und von einem Mitglied unterzeichnet. 50 § 7 Satzungsänderungen (1) Satzungsänd erungen bed ürfen einer Mehrheit von 2/ 3 d er abgegebenen Stimm e n . A n t r äg e a u f S a t z un gs ä n de ru n g en m ü s s e n d e n W o r tl a u t de r b e a b s ic h t i g te n Änd erung enthalten. Beabsichtigte Satzungsänd erungen sind in d er Einlad ung anzukünd ig en. (2) Falls infolge von Beanstand ungen d urch d as Registerger icht od er d as Finanz amt Änd erungen d ieser Satzung erford erlich werd en, ist d er Vorstand nach eigenem Ermessen allein berechtigt, d iese zu beschließ en und anzumeld en; er gibt d ie Änd erungen d en Mitg lied ern alsbald zur Kenntnis. Für alle and eren Änd erungen gilt Absatz (1). § 8 Vorstand (1) Vorstand im Sinne von § 26 BGB sind d er Vorsitzend e, d er st ellvertretend e Vorsitzend e, d er Schriftführer und d er Schatzmeister. Die Vertretung d es Ve reins im Rechtsverkehr erfolgt jeweils zu zweit. Die Amtszeit d es Vorstand es beträgt 2 Jahre. Der Vors tand bleibt bis zur Neuwahl im Amt. Wied erwahl ist zulässig. (2) Der Vorstand leitet verantwortlich d ie Vereinsarbeit g emäß d em Vereins zweck und d en Direktiven d er Mitglied erversammlung. Er gibt sich eine Geschäftsord nun g und wird besond ere Aufgaben unter sich verteilen. Er kann Ausschüsse für d eren Bearbeitung und Vorbereitung einsetzen. Der Vorstand führt d ie laufend en Geschäfte d es Vereins. Den Organen d es Vereins werd en Auslagen und Aufwend ungen erstattet. Die Zahlung einer pauschalen A ufwand sentschäd igung und d ie pauschale Auslagenerstattung sind zulässig. Die Beschlüsse d es Vorstand es werd en mit Stimmenmehrheit g efaß t. Der Vorstand kann für d ie Geschäfte d er laufend en Verwaltung einen Geschäftsführer bestellen. Dieser ist berechtigt, an d en Sitzungen d es Vorstand es mit beratend er Stimme teil zunehmen. Die Belange d er Land esarbeitsgemeinschaften fließ en in d ie Arbeit d es Vorstand es ein. § 9 Beirat (1) Der Beirat wird d urch Beschluß d er Mitglied erver sammlung eingesetzt. (2) Er besteht aus Personen, d ie über für d ie Vereinstätigke it wichtige besond ere Kenntnisse und Erfahrungen verfügen. (3) Mitglied er d es Beirates können nicht gleichzeiti g Mitglied er d es Vorstand es sein. (4) Aufgaben d es Beirates: Der Beirat soll d en Verein bei seinen Aufgaben unte rstützen. (5) Der Beirat wird für d ie Dauer von 2 Jahren berufen. Die Tät igkeit ist ehren amtlich. Entstand ene Aufwend ungen können ersetzt werd en. § 10 Landesarbeitsgemeinschaften (1) Für d ie Mitglied er in einem od er mehreren Bund esländ ern können Land esarbeitsgemeinschaften eingerichtet werd en. Land esarbeitsgemeinschaften sind r echtlich unselbständ ige organisatorische Unterglied erungen d es Vereins. Sie können nur aufgrund ein es Beschlusses d er Mitglied er- versammlung begründ et, veränd ert und aufgelöst werd en. (2) Die Land esarbeitsgemeinschaften müssen sich nach Maß g abe d ieser Satzung Regeln geben, um d ie Mitwirkung d er Mitglied er auf regionaler Ebene sicherzust ellen. Die Regeln bed ürfen d er Zustimmung d es Vorstand es. (3) Die Land esarbeitsgemeinschaften nehmen auf d er Land es ebene d ie laufend e Vereinsarbeit wahr. Mind estens einmal im Jahr find et ein Treffen zum Austausch z wischen d en Land esarbeitsgemeinschaften und d em Vorstand statt. Die L and esarbeitsgemeinschaften benennen zur Vertretung ihrer Gruppe einen Sprecher/ eine Sprecheri n. Diese/ r ist berechtigt an d en Sitzungen d es Vorstand s mit beratend er Stimme teilzunehmen. 51 § 11 Vermögen des Vereins (1) Die Verwaltung und Verwend ung d es Vereinsvermögens ist Aufgabe d es Vor stand es. Er ist an Weisungen d er Mitglied erversammlung gebund en. Er hat d ie R egeln ord nungsgemäß er und sorgfältiger Wirtschaftsprüfung zu beachten. (2) Nach Ablauf jed en Geschäftsjahres ist d ie Kasse von zwei Kassenprüfern zu prüfen. Sie haben über d as Ergebnis d er Kassenprüfung einen schriftlichen Beri cht anzufertigen. § 12 Auflösung des Vereins (1) Die Auflösung d es Vereins kann nur in einer besond ers d af ür einberufenen M i tg l i e d e r v e r sa m m l u n g v o r g e no m m e n w e rd en . D e r A u f l ö su n g s be s c h l uß b ed ar f ei ner Mehrheit von 3/ 4 d er anwesend en Mitglied er. (2) Die Mitglied erversammlung bestimmt d ie Liquid ato ren. (3) Bei Auflösung d es Vereins od er bei Wegfall steuerbegüns tigter Zwecke fällt d as nach d er Beend igung d er Abwicklung noch vorhand ene Vereinsvermögen an d en "Der Par itätische", Bund esverband mit d er Auflage, es unmittelbar für wohlfahrtspflegerische Zwecke im Sinne d er Satzung zu verwend en. Köln, d en 10.Juni 2013 52 Seite 1 von 4 Berichtsvorlage Ref.III/059/2019 Beratung Datum Behandlung Ziel Ältestenrat und Finanzausschuss 20.03.2019 öffentlich Bericht Betreff: Rat der Gemeinden und Regionen Europas/RGRE (CEMR) - Mitgliedschaft der Stadt Nürnberg Anlagen: Entscheidungsvorlage Delegiertenversammlung RGRE vom 20.11.2018 - Münchner Erklärung CEMR Position Paper Future of Europe Bericht: Der Rat der Gemeinden und Regionen Europas ist als größte Organisation kommunaler und regionaler Verwaltungen in Europa ein Forum für den Austausch zwischen den Mitgliedsstädten und Gemeinden und vertritt diese auf europäischer Ebene. Die Stadt Nürnberg wirkt seit vielen Jahren in den Gremien des RGRE mit - seit dem Jahr 2011 im Rahmen einer Fördermitgliedschaft. Am 19./20.11.2018 fand die Delegiertenversammlung des RGRE in München statt. Aus diesem Anlass wurde die Wahrnehmung der sechs der Stadt Nürnberg zustehenden Stimmrechte und die Mitwirkung in den Ausschüssen des RGRE neu gefasst (bis zu diesem Zeitpunkt hat der Referent für Umwelt und Gesundheit, der die Stadt Nürnberg im Hauptausschuss des RGRE seit dem Jahr 2011 vertrat, die Stimmrechte gebündelt wahrgenommen). Als Ergebnis der Beratungen bei der Hauptversammlung 2018 des RGRE wird die "Münchener Erklärung des RGRE" zur Stärkung der Rolle der Kommunen im gemeinsamen Europa vorgelegt. 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: (→ weiter bei 2.) Nein (→ weiter bei 2.) Ja Kosten noch nicht bekannt Kosten bekannt Ö 3Ö 3 53 Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Ref.III/059/2019 Seite 2 von 4 Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? (mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.) Ja Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens) Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt 2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 3. Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Mitwirkung im RGRE dient genderunabhängig allen gesellschaftlichen Gruppen. Die von der Stadt Nürnberg besetzten Ausschüss im RGRE sind zu gleichen Teilen Männern und Frauen zugeordnet (je 2). 54 Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Ref.III/059/2019 Seite 3 von 4 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) 55 Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Ref.III/059/2019 Seite 4 von 4 56 1 Entscheidungsvorlage I. Der Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE – auf Englisch: Council of Euro- pean Municipalities and Regions - CEMR) ist als größte Organisation kommunaler und re- gionaler Verwaltungen in Europa ein Forum für den Austausch zwischen den Mitglieds- städten und Gemeinden und vertritt diese auf europäischer Ebene. Der RGRE repräsen- tiert auf diese Weise in ganz Europa etwa 150.000 kommunale Gebietskörperschaften. Darüber hinaus fungiert der RGRE als europäische Sektion der Weltorganisation “Verei- nigte Städte und lokale Gebietskörperschaften” (UCLG). Die deutsche Sektion des RGRE ist ein Zusammenschluss von rund 800 europaengagier- ten deutschen Städten, Gemeinden und Landkreisen. Sie ist in den Führungsgremien des europäischen Dachverbandes (Europäischer Hauptausschuss, Exekutivbüro) vertreten und arbeitet in deren Arbeitsgruppen mit. Die kommunalen Spitzenverbände auf Bundes- ebene (Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag und Deutscher Städte- und Ge- meindebund) sind ebenfalls Mitglieder der Deutschen Sektion des RGRE. Der RGRE führt die Datenbank der kommunalen Partnerschaften. Die Stadt Nürnberg wirkt seit vielen Jahren in den Gremien des RGRE mit - seit dem Jahr 2011 im Rahmen einer Fördermitgliedschaft. Mit dem Förderbeitrag in Höhe von jährlich 2.375 EURO sind Mitwirkungsrechte in den Leitungsgremien der deutschen Sektion des RGRE verbunden. Die Arbeit des RGRE findet im Präsidium, im Hauptausschuss sowie in den vom Präsi- dium eingerichteten Fachausschüssen statt. Die Fachausschüsse bereiten auf ihren Ar- beitsgebieten die Beschlüsse des Präsidiums vor. Das Präsidium hat bisher in drei Fällen von seinem Recht Gebrauch gemacht, Fachausschüsse einzusetzen. Sie arbeiten seit dem 12. Mai 2015 auf der Basis einer vom Präsidium verabschiedeten Geschäftsordnung. Bei den Ausschüssen handelt es sich um:  den Deutsch-Französischen Ausschuss,  den Deutsch-Polnischen Ausschuss,  den Ausschuss für kommunale Entwicklungszusammenarbeit (dieser Ausschuss hat vier Arbeitsgruppen gebildet, die ihre Tätigkeit selbständig organisieren und im Aus- schuss über ihre Ergebnisse berichten: AG 1: "Trilaterale Beziehungen" gemeinsam mit dem Deutsch-Französischen Ausschuss (Leitung Bernhard Hembrock)/AG 2: "Mig- ration und Flucht" (Leitung Christiane Overmans)/AG 3: "Agenda 2030" (Leitung An- dreas Galster)/AG 4: "Strukturen" (Leitung Hans-Joachim Pagels). II. Am 19.20.11.2018 fand die Delegiertenversammlung der deutschen Sektion des RGRE in München statt. Aus diesem Anlass wurde die Wahrnehmung der sechs der Stadt Nürn- berg zustehenden Stimmrechte und die Mitwirkung in den Ausschüssen des RGRE neu gefasst (bis zu diesem Zeitpunkt hat der Referent für Umwelt und Gesundheit, der die Stadt Nürnberg im Hauptausschuss des RGRE seit dem Jahr 2011 vertrat, die Stimm- rechte gebündelt wahrgenommen). Ö 3Ö 3 57 2 Aus dem Nürnberger Stadtrat wirken derzeit folgende Stadträtinnen und Stadträte in den Gremien des RGRE für den Zeitraum 2018 bis 2021 mit:  Hauptausschuss: berufsmäßiger Stadtrat und Referent für Umwelt und Gesundheit Dr. Peter Pluschke  Deutsch-Französischer Ausschuss: StR Max Höffkes  Deutsch-Polnischer Ausschuss: StRin Diana Liberova und StR Max Höffkes  Ausschuss für kommunale Entwicklungszusammenarbeit: StRin Martina Kontsek und StR Michael Bengl. Im Jahr 2017 haben Hauptausschuss und Präsidium des RGRE unter dem Titel „Die Zu- kunft Europas und der Europäischen Union aus kommunaler und regionaler Perspektive“ ein Grundsatzdokument vorgelegt, die Rolle des RGRE als engagierten Partner der euro- päischen Institutionen unterstreicht und die Bereitschaft erklärt, sich konstruktiv in die De- batten über die Zukunft Europas und der Europäischen Union einzubringen – auch in der Auseinandersetzung mit anderen nationalen Sektionen innerhalb des RGRE. So fand zu- letzt am 13.02.2019 im Auswärtigen Amt in Berlin eine Konferenz zu den deutsch-türki- schen kommunalen Partnerschaften statt und für den 25. bis 28.06.2019 ist die XV. Deutsch-Russische Städtepartnerkonferenz in Düren geplant. Ziel ist es gerade auch in politisch angespannten Zeiten Dialogfähigkeit zu wahren und nach Kooperationsansätzen zu suchen. Als Ergebnis der Beratungen bei der Delegiertenversammlung 2018 der deutschen Sek- tion des RGRE ist diese Positionierung mit Unterstützung durch die Nürnberger Delegier- ten in der "Münchener Erklärung des RGRE" zur Stärkung der Rolle der Kommunen im gemeinsamen Europa noch einmal konkretisiert worden. 58 | Council of European Municipalities and Regions | Conseil des Communes et Régions d`Europe | Consejo de municipios y regiones de europa | Consiglio dei comuni e delle regioni d`Europa | Raad der Europese gemeenten en regios | Conselho dos municipios e regiòes da Europa | RGRE | Gereonstraße 18 – 32 | 50670 Köln Rat der Gemeinden und Regionen Europas | Deutsche Sektion MÜNCHNER ERKLÄRUNG DER DEUTSCHEN SEKTION DES RATES DER GEMEINDEN UND REGIONEN EUROPAS anlässlich seiner Delegiertenversammlung am 19./20. November 2018 in München Kommunen in Europa – Europa der Kommunen Wir, die Delegierten der deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Eur o- pas, die rund 800 europaengagierte Städte, Landkreise und Gemeinden in Deutschland vertreten,  vereint in der Überzeugung , dass die Europäische Union den Jahrhunderte alten Kampf um die Vorherrschaft in Europa zwischen verfeindeten Nationen, der Millionen von Men- schenleben kostete, in eine brüderliche Zusammenarbeit umgewandelt hat, die uns in den letzten 70 Jahren Frieden und Wohlstand brachte.  überzeugt davon, dass kommunale Partnerschaften nach dem 2. Weltkrieg den Weg zur Völkerverständigung und Friedenssicherung in Europa und weltweit geebnet haben.  glauben an ein starkes und vereintes Europa, das auf gemeinsamen wichtigen Werten beruht: Demokratie, Menschenrechte, Solidarität, Gleichstellung der Geschlechter und Achtung der Rechtsstaatlichkeit.  glauben daran, dass nur ein vereintes, sta rkes Europa in einer globalen Welt seine Int e- ressen gegenüber den anderen großen Akteuren wie USA, China und Russland vertreten kann.  verurteilen, dass diese starke Idee heute von nationalistischen Kräften in Frage gestellt wird.  unterstreichen die Bedeutu ng kommunaler Partnerschaften auch außerhalb Europas durch die das Motto „Global denken-lokal handeln“ erlebbar wird.  sind davon überzeugt, dass nur ein gemeinsam agierendes Europa die Herausforderu n- gen der Zukunft wie den Klimawandel , die Ressourcenverknappung und die nachhaltige Entwicklung aller Kontinente lösen kann  glauben daran, dass angesichts der Globalisierung eine soziale Dimension Europas dabei helfen kann, das Verständnis für die europäische Idee in der Bevölkerung weiterzuentw i- ckeln  unterstreichen die Bedeutung der Kommunen als Träger der Daseinsvorsorge für rund 500 Mio. Bürgerinnen und Bürger in der EU.  stellen fest, dass die Kommunen in Europa eine wichtige Rolle bei der Meinungsbildung zu europäischen Fragen, bei der Fortentwickl ung der europäischen Richtlinien und Ver- ordnungen spielen, da sie den Einwohnerinnen und Einwohner in ihren unmittelbaren Lebensumständen am nächsten sind Ö 3Ö 3 59 - 2 -  sind davon überzeugt , dass der Erfahrungsaustausch zwischen Verwaltungen und Ma n- datsträgern ni cht nur auf europäischer Ebene ein en wichtigen Baustein für leistungsfähige Kommunen darstellt  bekräftigen unseren Willen , uns aktiv in die Gestaltung der deutschen EU - Ratspräsidentschaft im Jahr 2020 einzubringen fordern daher alle aktuellen und zukünftigen Abg eordneten des Europäischen Parlamen tes, die Mitglieder der EU-Kommission und die Bundesregierung auf, 1. die Schlüsselrolle der Städte, Landkreise und Gemeinden bei der Vorbereitung, Gesta l- tung, Finanzierung und Umsetzung der wichtigsten Politiken der Europäischen Union anzuerkennen; 2. die Rolle der Kommunen bei der Gestaltung künftiger EU -Politiken im Sinne einer Meh r- ebenen-Governance deutlich zu stärken; 3. die Einbindung der kommunalen Ebene über Konsultationen vor und während der Vorl a- ge von Gesetzesvors chlägen durch die EU -Kommission und Anhörungsrechte bei dem Europäischen Parlament zu institutionalisieren; 4. ihrer Selbstverpflichtung zur Wahrung der Subsidiarität und Achtung der kommunalen Selbstverwaltung aufrichtig nachzukommen; 5. fordern den Zugang zu I nformationen in allen Phasen der europäischen Gesetzgebung einschließlich des Trilogs; 6. einen EU -Haushaltsrahmen bis 2027 zu verabschieden , der der gestiegenen Bedeutung der EU und ihren Aufgaben Rechnung trägt; 7. eine Kohäsionspolitik zu verabschieden, die a lle Regionen der EU umfasst , die auf der Basis von funktionalen Räumen eine ressourcen- und bedarfsorientierte, flexible Förd e- rung ermöglicht, die Entwicklungspotenziale sowohl von städtischen als auch ländl ichen Regionen entsprechend ihren örtlichen Notwendigkeiten fördert; 8. den Personalaufwand für die Teilnahme an EU -Projekten grundsätzlich förderfähig zu stellen; 9. mit Unterstützung der Kommunen stärker den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu europapolitischen Themen zu suchen, um eine größere Tr ansparenz bei Entscheidu n- gen zu erhalten; 10. angesichts der globalen Dimension der heutigen Herausforderungen das Pariser Klim a- schutzabkommen und die UN -Agenda 2030 als Leitprinzipien für die künftige europäische Strategie unter Einbindung der Kommunen zu fixieren; 11. zu einer gemeinsamen Ausgestaltung, vor allem aber Umsetzung der Asylpolitik zu g e- langen, einschließlich einer europaweiten, solidarischen Verteilung der Flüchtlinge sowie eines wirksamen Schutzes der EU-Außengrenze; 12. mit Unterstützung der Kommunen Fluchtursachen zu bekämpfen und dazu beizutragen, die Situation in den von Krisen betroffenen Regionen nachhaltig zu stabilisieren und die Lebensbedingungen vor Ort zu verbessern; 13. globale Verantwortung zu übernehmen , der Gefährdung unserer natürlichen Leben s- grundlagen entgegen zu treten und einen Beitrag zu leisten, die Klimakrise zu entschärfen und die Ressourcenverschwendung zu mindern; 14. das künftige Programm "Rechte und Werte" stärker zu unterstützen, indem der Aktion s- bereich "Bürgerbeteiligung und Teilhabe" auf 1 EUR pro Bürger pro Jahr erhöht wird und ein Erasmus -Programm für kommunale Verwaltungsmitarbeiter und Mandatsträger ge- schaffen wird; 60 - 3 - 15. die Jugend als wesentlichen Teil der Gesellschaft und der Kommunen in allen relevanten Bereichen mitzudenken und ihre Bedürfnisse zu berücksichtigen; 16. sich bei der Erstellung von europäischen Agenden um die Themenschwerpunkte der Ju- gend wie Migration und Integration , Umweltschutz und der Abschaffung des Einwegkunststoffs sowie des Klimawandels und der Luftreinhaltung zu kümmern; 17. Die finanziellen und rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass jeder Schüler einmal in seinem schulischen Leben die Möglichkeit erhält, die europäischen Instituti o- nen zu besuchen. 61 Ö 3Ö 3 62 Über den RGRE Der Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) ist die größte Organisation kommunaler und regionaler Verwaltungen in Europa. Zu ihren Mitgliedern zählen über 60 nationale Gemeinde - und Regionalverbände aus 41 Staaten Europas. Insgesamt vertreten diese Verbände etwa 130.000 kommunale und regionale Verwaltungen. Der RGRE verfolgt zweierlei Ziele: Einfluss auf die europäische Gesetzgebung im Auftrag der Städte, Gemeinden und Regionen zu nehmen und ein For um für den Austausch seiner Mitgliedsverbände und ihrer gewählten Vertreter und Experten zu bieten. Darüberhinaus ist der RGRE die europäische Sektion der Weltorganisation “Vereinigte Städte und lokale Gebietskörperschaften” (UCLG). 63 DIE ZUKUNFT EUROPAS UND DER EUROPÄISCHEN UNION AUS KOMMUNALER UND REGIONALER PERSPEKTIVE PRÄAMBEL 1. Der Europ äische Zusammenschluss ist das Ergebnis einer langen Geschichte von Konflikten und Zersplitterungen ; er beruht auf einer gemeinsamen europäischen Vision seines Schicksals. Er gründet auf gemeinsamen Werten: Demokratie, Menschenrechte, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit. Der europäische Zusammenschluss findet seinen Ausdruck im rechtlichen Rahmen sowohl der Europäischen Union als auch des Europarats. 2. In einem durch Vielfalt gekennzeichneten Kontinent sind politische Zusammenarbeit und Dialog auf der Grundlage gemeinsamer Werte von größerer Bedeutung denn je. Die Achtung dieser gemeinsamen Werte ist wichtiger denn je. 3. Die Achtung der Vielfalt sollte als gemeinsamer europäischer Wert anerkannt werden. Subsidiarität stellt eine vernünftige Lösung für die Herausforderungen eines vielfältigen Kontinents dar, in dem kommunalen und regionalen Verwaltungen eine zentrale Rolle in der politischen Führung und Verantwortung zukommt. 4. Dezentralisierung und Gewaltenteilung sind wesentliche Bausteine einer Demokratie. Verwaltungseinheiten unterhalb der Zentralregierung (Ko mmunen, Kreise, zwischengeschaltete Verwaltungen und Regionen) bilden das Rückgrad der politischen und verwaltungsrechtlichen Struktur unserer Staaten; hier können die Bürger direkt Einfluss nehmen auf die Art und Weise, in der ihr Gemeinwesen regiert wird , und eine aktive Rolle in der Gesellschaft übernehmen. 5. Seit seiner Gründung ist der RGRE für die Selbstverwaltung auf kommunaler und regionaler Ebene und die Anerkennung ihres Beitrages zum europäischen Projekt eingetreten. Unser Engagement hat 1985 zu der Verabschiedung der Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung durch den Europarat geführt. Gegenwärtig beobachten wir jedoch in einigen Staaten Europas eine Bedrohung der kommunalen Selbstverwaltung und beunruhigende Entwicklungen, die auf eine Rückkehr zum Zentralstaat abzielen. Daher fordern wir, dass die Grundsätze der Charta in allen Ländern Europas beachtet und vollzogen werden. 6. Angesichts der aktuellen geopolitischen Situation und Herausforderungen bekräftigen die kommunalen und regionalen Verwaltungen ihren Glauben an ein starkes und geeintes Europa, das auf unseren gemeinsamen Werten gegründet ist. Viele globale Probleme sind offensichtlich und müssen auf kommunaler und regionaler Ebene angegangen werden. Der RGRE bringt die führenden kommunalen und regionalen Politiker an einen Tisch, in Vielfalt und Solidarität vereint , einem friedlichen und erfolgreiche n Leben der Menschen verpflichtet, die in unseren Städten, Gemeinden und Regionen leben. 7. Die Europäische Union hat die Geschichte und Geisteshaltung ihrer Bürger wesentlich beeinflusst. Sie bleibt ein einmaliges Beispiel politischer Integration, auch wenn sich das europäische Projekt in einer der schwierigsten Phasen seiner Geschichte befindet. 8. Die Zukunft der Eur opäischen Union betrifft alle Europäer, ob sie nun innerhalb oder außerhalb der EU leben; daher müssen Überlegungen über die Zukunft Europas über die EU in ihrer jetzigen Zusammensetzung hinausgehen. Die Situation von Nicht -Mitgliedern und potentiellen EU -Kandidaten muss thematisiert und ihnen eine Perspektive in einem Europa der Zukunft vermittelt werden. 9. Die Zukunft Europas darf nicht allein von Staats - und Regierungschefs, Regierungen und Parlamenten diskutiert werden. Wir fordern eine breite Debatte , di e die Menschen ermutigt, ihre Ideen und Wünsche für Europa zu formulieren. 64 10. Die politisch Verantwortlichen müssen den Bürgerinnen und Bürger n zuhören und ihre Bedenken bezüglich des europäischen Projekts verstehen. Auf der Grundlage eines solchen Dialogs mü ssen die politisch Verantwortlichen die notwendigen Schlüsse ziehen und mutige Entscheidungen fällen, um die Europäische Union auf einem Weg voranzubringen, auf dem sie von ihren Bürgern unterstützt wird. 11. Das Weißbuch der Europäischen Kommission zeigt fünf Szenarien für Europa bis 2025 auf und stößt eine breite Debatte an; Kommunen und Regionen sind wichtige Akteure und müssen dabei eine aktive Rolle spielen. Der RGRE und seine Mitglieder werden wertvolle Beiträge zu d en folgenden Debatten leisten und die besonderen kommunalen und regionalen Aspekte bei jedem sie betreffenden Thema hervorheben. Angesichts der bevorstehenden Veröffentlichung verschiedener Diskussionspapiere fordern wir die Europäische Kommission dazu auf , ein eigenes Kapitel zur kommunalen und regionalen Dimension der betreffenden Themen aufzunehmen. EIN EUROPA, DAS NÄHER AN SEINEN BÜRGERN IST 12. Es bedarf verstärkter Bemühungen zur Schaffung engerer Ver bindungen zwischen den Herausforderungen, denen sich die Bürger im Alltag stellen müssen, und den Lösungen, die Europa und die Europäische Union bereitstellen sollten; daher muss sichergestellt werden, dass kommunale und regionale Verwaltungen eine aktive Rolle in der Entwicklung und Umsetzung dieser Lösungen spielen. 12.1 Menschen weltweit erleben eine Vertrauenskrise bezüglich der Fähigkeit der politischen Führung, angemessen auf ihre Sorgen und Nöte einzugehen. Dieser Trend ist besorgniserregend, und in Europa haben Wirtschafts - und Finanzkrise, Migration, Globalisierung und geopolitische Entwicklungen Fragen aufgeworfen, ob unsere Führung in der Lage ist, geeignete Lösungen anzubieten. 12.2 Die Formen der Bürgerbeteiligung haben sich über die Jahre dank neuer Kommunikationsmittel fortentwickelt. Die Bürger wollen nun in spezifischen Politikbereichen, und nicht nur in a llgemeine Fragen einwirken; Kommunikation und Interaktion müssen sich diesem neuen Trend anpassen. 12.3 In der Europäischen Union haben anhaltend hohe Jugendarbeitslosigkeit in einigen Mitgliedsstaaten, teilweise niedrige öffentliche Investitionen in Infrastruktur und Grundversorgung sowie die Fokussierung auf den europäischen Binnenmarkt dazu geführt, dass viele Euro päer glauben, der einzige Zweck der Union sei die wirtschaftliche Integration. 12.4 Als Verwaltungsebene, die am nächsten an den Bürgern operiert, suchen Städte, Gemeinden und Regionen nach Wegen, um die Bürger über den Wahl prozess hinaus zu beteiligen. Bis zu 75 Prozent der gesetzlich f estgelegten Aufgaben der Kommunen sind durch EU -Gesetzgebung betroffen; daher kommt kommunalen und regionalen Verwaltungen eine entscheidende Rolle bei der Umsetzung europäischer Regelungen und der Erklärung der Grundprinzipien und der Vorteile der europäischen Zusammenarbeit für die Bürger zu. Das ist eine anspruchsvolle Aufgabe, da sie zeigen müssen, dass es keine einfachen Lösungen für komplexe Probleme gibt. 12.5 Hochwertige öffentliche Dienstleistungen auf kommunaler und regionaler Ebene sowie vernünftige Lebensbedingungen stärken das Vertrauen in die öffentliche Verwaltung und Einrichtungen. Dieses Vertrauen beruht auf der kontinuierlichen, zuverlässigen und finanziell tragbaren Leistungserbringung durch die Kommunen und Regionen und kann erschüttert werden, wenn die Kommunen und Regionen ihre öffentlichen Leistungen nicht 65 frei innerhalb eines belastbaren gesetzlichen Rahmens organisieren und finanzieren können. Dieser Tatsache müssen auch die europäischen Regelungen Rechnung tragen. 12.6 Es ist wichtig daran zu erinnern, dass durch die Förderung des Austauschs zwischen Bürgern durch Städtepartnerschaften gerade die Städte und Gemeinden wesentlich zu dem Gefühl beigetragen haben, einer gemeinsamen europäischen Gemeinschaft anzugehören. Den Wert dieses Gefühls wiederzubeleben und die europäische Identität zu stärken liegt in der Verantwortung aller Verwaltungsebenen, besonders aber der Kommunen. EIN EUROPA, DAS SEINE VIELFALT SCHÄTZT 13. Europas Stärke liegt in seiner Vielfalt im Hinblick auf Kultur, Geschichte, Identität, Traditionen, politische Systeme u.v.m. Diese sollte soweit wie möglich geschätzt und respektiert werden. 13.1 Die Unterschiede in Europa sind sein Schatz, und wir sind stolz auf unser Kulturerbe und unsere Geschichte. Off ene Grenzen, der freie Austausch von Waren und Dienstleistungen, die Freizügigkeit von Menschen sind große Errungenschaften, die es den Europäern ermöglichen, in viele europäischen Staaten zu reisen, dort zu leben und zu arbeiten. 13.2 Kontinentaleuropäische Partnerschaften wie der Europarat und der Kongress der Gemeinden und Regionen Europas, die OSZE wie auch die Erweiterungen der Europäischen Union fördern gemeinsame Wertevorstellungen, tragen zu einem besseren Verständnis unserer Verschiedenheit bei und stärken die Einheit, Solidarität und Toleranz, haben neue Märkte geöffnet und neue Möglichkeiten für Arbeitskräfte geschaffen. 13.3 Programme wie “Europa für Bürger innen und Bürger ” und “Erasmus+”, die den Austausch zwischen den Menschen fördern, sind ext rem wertvoll, da sie zu einem gemeinsamen Verständnis unserer Vielfalt beitragen. Daher sollten sie konsequenterweise in Umfang und Bedingungen auf alle in Frage kommenden Länder ausgeweitet werden, die Assoziierungsabkommen mit der EU geschlossen haben. EIN EFFEKTIVES EUROPA, DAS SICH AUF DIE WICHTIGEN THEMEN KONZENTRIERT 14. Wichtige globale Herausforderungen wie Sicherheit, Migration, Klima, Energie und Handel, sowie für die Euro -Länder Wirtschafts- und Finanzpolitik, sind Themen, die am besten gemeinsam angegangen werden. 14.1 Zur Lösung wichtiger globaler Herausforderungen bedarf es einer effektiveren Europäischen Union. Der politische und gesetzliche Rahmen sollte sich darauf konzentrieren, was tatsächlich auf EU -Ebene geregelt werden muss, und die Führu ng sollte den Mut haben, auf allzu detaillierte bürokratische Vorschriften zu verzichten. 14.2 Die Bestimmungen und Vorschriften der EU sollten nicht zu detailliert sein und stärker die tatsächlich vorhandenen Unterschiede beachten, so dass Flexibilität und Handlungsspielraum die Erreichung gemeinsam vereinbarter Ziele erleichtern. Die Mitgliedsstaaten sollten in enger Abstimmung mit allen Betroffenen den besten Weg zur Erreichung der gewünschten Ergebnisse festlegen. 14.3 Derzeit werden verschiedene Szenarien zur Festlegung eines möglichen Zukunftsplans für die EU diskutiert. Der RGRE begrüßt die aktuellen Diskussionen über die verschiedenen Optionen für die Zukunft Europas – ohne bereits jetzt eine Option zu favorisieren. Die Mitglieder des RGRE müssen di e verschiedenen von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Szenarien noch gr ündlich diskutieren, insbesondere in Bezug auf ihre Bedeutung für die Kommunen und Regionen. Das kann auch die Bereiche der Zuständigkeiten und der Einrichtungen der EU betref fen. Das vorliegende Papier will diesen Diskussionen nicht zuvorkommen. 66 14.4 Kommunalen und regionalen Verwaltungen sollte mehr Vetrauen geschenkt und die Prinzipien der Subsidiarität, Proportionalität und Finanzautonomie sollten konsequent angewendet werden. Die Idee der “Governance in Partnerschaft” sollte im Sinne einer fairen Verteilung der Zuständigkeiten und angemessener und effizie nter Mechanismen der Koordination und Zusammenarbeit zwischen allen Verwaltungsebenen umgesetzt werden. Wo notwendig sollten die Fähigkeiten der Kommunen und Regionen gestärkt werden, so dass sie zu einer erfolgreichen Ausgestaltung und Umsetzung der gemei nsamen Politiken beitragen. EIN EUROPA, DAS INKLUSIV, INNOVATIV UND NACHHALTIG IST 15. Eine politisch und wirtschaftlich stärker integrierte Europäische Union muss sich über den Binnenmarkt hinaus entwickeln und echte Solidarität befördern. 15.1. Wir müssen für ein soziales, bürgernahes Europa der Freiheit, Chancengleichheit und Solidarität kämpfen, um die Europäische Union zu einem Wohlfahrtsstaat zu machen. “Governance in Partnerschaft” wird den Erfolg bei der Gründung eines sozialen Europas garantieren. 15.2 Die Politik de s territorialen, sozialen und wirtschaftlichen Zusammenhalts muss gestärkt werden, so dass neue Herausforderungen gemeistert und die Erwartungen der Bürger erfüllt werden können. Jugendrelevante Themen, Gleichstellung der Geschlechter, Antidiskriminierung, soziale Inklusion, Integrationspolitik, Digitalisierung, aktives Altern und qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung sollten gemeinsam mit dem Kampf gegen den Klimawandel, Umweltschutz, Beschäftigung, Bildung und Wettbewerbsfähigk eit den Kern der Anstrengungen bilden, um die wirtschaftlichen, sozialen und territori alen Unterschiede in Europa zu bekämpfen, und mit einem gewissen Maß an Flexibilität umgesetzt werden, die es den Kommunen erlaubt die beste Lösung für ihre Situation zu wählen. 15.3 Wir rufen zu einer territorialen und sozialen Kohäsion innerhalb Europas auf, die auf den Grundlagen der Partnerschaft, Solidarität, Freiheit und Würde für alle beruht. Gemeinsam mit der sozialen und territorialer Kohäsion muss ein Gleichgewicht zwischen ländlichen, städtischen und stadtnahen Regionen sichergestellt werden. Besonderes Augenmerk ist auf die Gegenden zu legen, die von starker Abwanderung betroffen sind. 15.4 Besondere Beachtung soll einer solidarischen Umsiedlung von Flüchtlingen in EU- Staaten auf der Grundlage regionaler, nationaler und historischer Bedingungen gelten, und Kommunen und Regionen sollen die notwendige Unterstützung und Ressourcen zur erfolgreichen mittel- und langfristigen Integration erhalten. 15.5 Das soziale und wirtschaftliche Modell der Europäischen Union muss Innovation fördern, sich an Umweltbelangen, digitaler Revolution und globaler Wettberwerbsfähigkeit ausrichten und sollte Modelle für eine gut funktionierende Zusammenarbeit im Sozialen Dialog entwickeln. Europa hat den Ehrgeiz und das Potential, die wettbewerbsfähigste wissensbasierte Wirtschaft der Welt zu werden. 15.6 Zur Erreichung der Nachhaltigen Entwicklungsziele sowie der Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens und der Agenda 2030, mit der robuste G emeinschaften geschaffen werden sollen, die ohne Kohlenstoff auskommen , sollte Europa auch weiterhin auf allen Verwaltungsebenen mutig handeln. Vorzugsweise soll eine integrierte und nachhaltige Städtepolitik einschließlich Mobilität, erneuerbarer Energie, Kreislaufwirtschaft usw. gefördert werden: wir fordern hier ausreichende finanzielle Unterstützung durch die Europäische Union und die Mitgliedsstaaten. 67 EIN EUROPA, DAS SEINE ROLLE IN DER WELT SPIELT 16. Europa trägt wesentlich zum Frieden, Wohlstand und zur Nachhaltigkeit in der Welt bei, ebenso wie andere europäische Organisationen wie der Europarat oder die OSZE. Es sollte sich auch weiterhin auf Demokratie auf kommunaler Ebene und die Entwicklung der N achbarstaaten konzentrieren. Wir unterstützen ein Europa, das den Interessen der Kommunen und Regionen bei Verhandlung internationaler Abkommen und von Entwicklungsprogrammen eine Stimme gibt. 16.1 Auf kommunaler und regionaler Ebene kann der Umsetzung der Agenda 2030, den Nachhaltigen Entwicklungszielen, dem Klimaschutzabkommen und der Ne uen Städteagenda ein wichtiger Schub gegeben werden. Als Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen haben sich alle Länder Europas verpflichtet, Maßnahmen zur Erreichung dies er Ziele zu ergreifen. Der Lokalisierungsprozess der Agenda 2030 sollte daher mit einer echten Verpflichtung zur Stärkung d er Zusammenarbeit der verschiedenen Regierungsebenen und der verschiedenen Sektoren einhergehen. 16.2 Als stabile und angesehene Part ner beeinflussen die europäischen Staaten als Mitglieder der Europäischen Union, aber auch anderer europäischer Organisationen wie unter anderen des Europarats, der UN -Wirtschaftskommission für Europa, der OECD , etc. in bedeutender Weise die relevanten int ernationalen Verhandlungen und Entscheidungen auf globaler Ebene. Da sich Globalisierung und Migration eindeutig auf kommunaler und regionaler Ebene auswirken, sollten Kommunen und Regionen bei diesen Themen konsultiert werden. Sie können wichtige Unterstü tzung liefern und die Maßnahmen der nationalen Regierungen bei der Lösung globaler Herausforderungen ergänzen. Der RGRE und seine Mitglieder haben in Zusammenarbeit mit ihren Partnern in dem weltweiten Dachverband “Vereinigte Städte und lokale Gebietskörpe rschaften” (UCLG) ihren Einfluss auf globale Themen gezeigt, zuletzt im Klimaschutzabkommen, den Nachhaltigen Entwicklungszielen und in der Diskussion um die Neue Städteagenda. 16.3 Unsere Erfahrung mit Subsidiarität und Stärkung kommunaler Selbstverwaltun g in Europa ist in der Zusammenarbeit mit der übrigen Welt wichtig: wir fordern Europa auf, die Vorteile stark dezentralisierter demokratischer Strukturen hervorzuheben; internationale Entwicklungsprogramme sollten stärker Projekte mit kommunalen Verwaltun gen und kommunalen Handlungsträgern, einschließlich der Zivilgesellschaft, hervorheben. 16.4 Internationale Zusammenarbeit muss ein Instrument der Solidarität bleiben und vorhandene Entwicklungsprozesse respektieren. Die wesentlichen Faktoren für die Entwicklung müssen einbezogen werden – kommunale Verwaltungen und Zivilgesellschaft -, während Ungleichheiten aufgrund von Krie gen, unfairen Wirtschaftspraktiken oder Klimawandel infolge industrieller Aktivität ausgeglichen werden müssen. UNSER SZENARO: EINE KOMMUNALE UND REG IONALE AGENDA ZUR STÄRKUNG EUROPAS UND DER EU 17. Die politisch Verwantwortlichen in Europa sollten die Gelegenheit nutzen und das europäische Projekt überdenken sowie die Politik und Institutionen gemäß dem Ergebnis der aktuellen Überlegungen über die gemeinsame Zukunft Europas anpassen. 17.1 Jede Diskussion über die Zukunft Europas sollte auf d er Anerkennung der Grundsätze der kommunalen Selbstverwaltung , Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit und der bedeutenden Rolle der Kommunen und Regionen als Rückgra t unserer Staaten und Gesellschaften beruhen. 68 17.2 Die zukünftige institutionelle Organisati on der Europäischen Union sollte über geeignete und effiziente Instrumente und Führungsstrukturen verfügen, die auf das bestehende System aufbauen und in dem kommunale und regionale Verwaltungen und ihre repräsentativen Organisationen an der Entwicklung, U msetzung, Überwachung und Überprüfung der Politik und Gesetzgebung mitwirken. 17.3 Nur so kann Europa und die Europäische Union erfolgreich eine sinnvolle Politik für die Bürger entwickeln und die Chancen für die Wiedererlangung ihres Vertrauens und ihrer Unterstützung erhöhen. Der RGRE und seine Mitgliederverbände sehen sich als engagierte Partner der europäischen Institutionen und der Zentralregierungen. Daher sind wir jederzeit bereit, uns konstruktiv in die Debatten über die Zukunft Europas und der Europäischen Union einzubringen. Eine Zusammenarbeit ist die beste Grundlage für einen effiziente Zukunftsstrategie. 69 ANHANG THEMENBEZOGENE POSITIONSPAPIERE DES RGRE ZU EUROPA UND DER EUROPÄISCHEN UNION  Erklärung zum Brexit (https://www.staedtebund.gv.at/fileadmin/USERDATA/aktuelles/dokumente/CEMR%20Decl aration%20Brexit_DE.pdf), Juli 2016  Erklärung zum 60. Jahrestag der Unterzeichung der Römischen Verträge (englische Version: Declaration on the 60th anniversary of the signature of the Treaty of Rome ), März 2017 ZU KOMMUNALER UND REGIONALER VERWALTUNG IN BEZUG AUF ENTSPRECHENDE THEMEN  Bessere Regeln für bessere Ergebnisse (englische Version: Better Regulation for Better Results), Oktober 2015  Eine EU-Städteagenda (englische Version: An EU Urban Agenda), Dezember 2015  Wiederbelebung lokaler öffentlicher Investitionen (englische Ver sion: Reviving local public investments), Dezember 2015  Pariser Resolution: Flüchtlingskrise: Für eine gemeinsame europäische Asylpolitik auf allen staatlichen Ebenen, Dezember 2015  Aufruf zu einer echten gemeinsamen europäischen Asylpolitik (http://rgre.de/fileadmin/redaktion/pdf/aktuelles/CEMR_call_final_DE__2_.pdf; englische Version: Call for a real common European Asylum Policy), April 2016  Kernprioritäten der Geschlechtergleichstellung (englische Version: Key Priorities on Gender Equality), Dezember 2016  Kernbotschaften zur Zukunft des Programms “Europa für die Bürger” (englische Version: Key messages on the future of the Europe for Citizens Programme), Juni 2017 ZU THEMEN DER INKLUSION, INNOVATION UND NACHHALTIGKEIT  Die Zukunft der Kohäsionspolitik (englische Version: Future of Cohesion Policy), Juni 2017  Kreislaufwirtschaft (englische Version: Circular economy), Dezember 2016  Die europäische Säule der Sozialrechte (englische Version: European Pillar of Social Rights), Juni 2017  Vereinbarkeit von Beruf und Familie (englische Version: Work-Life Balance), Juni 2017 ZUR ROLLE DER KOMMUNALEN UND REGIONALEN VERWALTUNG AUF GLOBALER EBENE  Der Klimagipfel in Paris (englische Version: Summit on climate change), Dezember 2015  Der Klimagipfel in Marrakesch (englische Version: Marrakesh Summit on climate change ), Dezember 2016  Transatlantische Handels - und Investitionspartnerschaft TTIP (englische Version: Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP), April 2015  Habitat III und die “New Urban Agenda” (englische Version: Habitat III process and the new Urban Agenda), April 2016 THEMENBEZOGENE POSITIONEN DER PLATFORMA-KOALITION VON HANDLUNGSTRÄGERN FÜR NACHHALTIGE ENTWICKLUNG  Für eine neue europäische Nachbarschaftspolitik (Englische Version: Towards a New European Neighbourhood Policy), Juni 2015  Habitat III und die “New Urban Agenda” (englische Version: Habitat III process and the new Urban Agenda), April 2016 70  Erklärung von PLATFORMA (Regionale und lokale Behörden für Entwicklung) zur EU- Globalstrategie und der Agenda 2030 (englische Version: PLATFORMA declaration on the EU Global Strategy and the 2030 Agenda), April 2016  Position von PLATFORMA zum Neuen Rahmen für die Partnerschaft der EU mit Drittländrn (englische Version: PLATFORMA position on the EU’s New Partnership Framework with third countries), September 2016  Position von PLATFORMA zur Überarbeitung des Europäischen Konsenses zur Entwicklungspolitik (englische Version: PLATFORMA position on the Revision of the European Consensus on Development), September 2016  Beiträge von Platforma: Ungleichheit auf kommunaler und regionaler Ebene bekämpfen (englische Version: PLATFORMA’s contributions: Fighting inequalities with the local and regional perspective), November 2016  Fünf Empfehlungen von PLATFORMA zur Stärkung der Kommunen im überarbeiteten Europäischen Konsens zur Entwicklungspolitik (englische Version: PLATFORMA’s five recommendations to strengthen the local dimension in the re-vised EU Consensus on Development), Dezember 2016. 71 Juni 2017 72 73 Ö 4Ö 4 74 Seite 1 von 4 Berichtsvorlage Ref.III/052/2019 Beratung Datum Behandlung Ziel Ältestenrat und Finanzausschuss 20.03.2019 öffentlich Bericht Betreff: Digitaler Nachlass bzw. digitales Testament sowie Angebote für Digitales Trauern und einer FriedhofsApp; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 01.08.2017 und Antrag der FW vom 30.11.2018 Anlagen: Antrag SPD-Stadtratsfraktion vom 01.08.2017 Antrag FW vom 30.11.2018 Berichte Anlage zum Bericht Bericht: Im Anschluss an ihren Bericht im Ältestenrat und Finanzaussschuss am 13.12.2017 berichtet die Friedhofsverwaltung erneut hinsichtlich der Umsetzbarkeit des Antrags, ein städtischen Angebot eines Digitalen Nachlass-Services aufzubauen und zu betreiben. Die Friedhofsverwaltung kommt nach näherer Überprüfung zum Ergebnis, dass künftig zwar entsprechend beraten und mit Anbietern kooperiert werden soll, eine Realisierung gewerblicher digitaler Angebote in kommunaler Trägerschaft und Verantwortung jedoch nicht empfehlenwert ist. Außerdem wird die in eine ähnliche Richtung zielende Anfrage der Freien Wähler zum Thema des Digitalen Trauerns und zur Realisierbarkeit einer FriedhofsApp beantwortet. 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: (→ weiter bei 2.) Nein (→ weiter bei 2.) Ja Kosten noch nicht bekannt Kosten bekannt Ö 4Ö 4 75 Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Ref.III/052/2019 Seite 2 von 4 Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? (mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.) Ja Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens) Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt 2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 3. Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Bericht tangiert thematisch keine der Diversity-Kriterien. 76 Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Ref.III/052/2019 Seite 3 von 4 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) 77 Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Ref.III/052/2019 Seite 4 von 4 78 Ö 4Ö 4 79 1 TOP:________ Digitaler Nachlass bzw. digitales Testament sowie Angebote für digitales Trauern und einer FriedhofsApp Sachverhalt: 1. Digitaler Nachlass Im Ältestenrat und Finanzausschuss am 13.12.2017 berichtete die Friedhofsverwaltung auf Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 01.08.2017 über die auf dem Markt befindli- chen gewerblichen Angebote eines Digitalen Nachlass-Services und die Voraussetzungen für die Entwicklung eines entsprechenden Dienstleistungsangebots durch den Städtischen Bestattungsdienst. Die Friedhofsverwaltung bekundete ihre Absicht, das Angebot eines Dienstleisters in Anspruch zu nehmen, um ihr Serviceangebot zu erweitern. Die nächsten Schritte, u. a. die Notwendigkeit der Auswahl und Vergabe einer Auftragsdatenverarbei- tung an diesen Dienstleister und der IT-technischen Realisierung, wurden skizziert. 2. Zwischenzeitliche Rechtsprechung Inzwischen ist höchstrichterlich geklärt, dass der digitale Nachlass grundsätzlich genauso so zu behandeln ist wie der materielle Nachlass (Urteil des Bundesgerichtshofs vom 12. Juli 2018 – III ZR 183/17). Es tritt Gesamtrechtsnachfolge ein. Im Erbfall gehen geld- werte Rechte im Intranet oder auf vorhandenen digitalen Speichermedien als Ganzes auf eine Person oder mehrere andere Personen (Erbe) über. Erben mehrere Personen, ha- ben alle als Miterben Anspruch auf einen Erbteil, für den Vorschriften über die Erbschaft anzuwenden sind (§ 1922 BGB). 3. Rechtliche Situation Wie bereits im Vorbericht dargestellt, entspricht der Kreis der Bestattungspflichtigen (Art. 15 BestG i. V. m. § 15 BestV) nicht dem Kreis der Erben. Selbst wenn nur ein Bestat- tungspflichtiger vorhanden ist, muss dieser nicht zwangsläufig Erbe sein. So verpflichtet z.B. auch Schwägerschaft, die keine Erbfolge auslöst, zur Bestattung, oder es besteht die Möglichkeit einer gewillkürten Erbfolge durch Testament. Der Städtische Bestattungsdienst schließt seine Geschäftsbesorgungsverträge („Bestat- tungsauftrag“) in stets mit einer Person ab, die zu erkennen gibt, dass sie die Kosten der Bestattung übernimmt. Angesichts der Eilbedürftigkeit und der Vielzahl der Aufträge wird bei Entgegennahme des Auftrags ungeprüft davon ausgegangen, dass der Auftraggeber eine Person aus dem Kreis der nahen Angehörigen ist, denen das Recht zur Totenfür- sorge, also das Recht, über die Art und die Umstände der Bestattung zu bestimmen, zu- steht (Art. 1 Abs. 2 BestG i. V. m. Art. 15 Abs. 2 Nr. 1 BestG), oder zumindest in deren Ö 4Ö 4 80 2 Auftrag handelt. Deshalb prüft der Städtischen Bestattungsdienst in erster Linie die Identi- tät des Auftraggebers; außerdem wird nur verlangt, dass dieser schriftlich versichert, im Einvernehmen mit den Bestattungsberechtigten zu handeln und persönlich für die Kosten zu haften (Kostenübernahmeerklärung). Erbrechtliche Fragen spielen keine Rolle. Das Erbe und die Erbberechtigung werden in der Regel erst zu einem Zeitpunkt festgestellt, zu dem die Dienstleistungen des Bestatters bereits erbracht und bezahlt sind. Das geschilderte (vereinfachte) Vorgehen ist trotzdem hinsichtlich der Kostenübernahmeerklärung unbedenklich. Auftraggeber, die die Bestat- tungskosten übernommen haben, ohne Erbe zu sein, können deren Erstattung vom Erben verlangen (§ 1968 BGB). 4. Praktische Konsequenzen Der Vertragsnehmer des Städtischen Bestattungsdienstes ist also stets nur die natürliche Person, die sich angesichts des Todes um die sichere Verwahrung und Versorgung des Verstorbenen, die Vorbereitung der Bestattung und die Bestattung selbst kümmert und als Vertragsnehmer der Stadt die Gegenleistung für die beauftragten Waren und Dienstleis- tungen schuldet. Zum Zeitpunkt des Trauergesprächs sind die Schwerpunkte die pietät- volle Bestattung sowie die Ausrichtung der Trauerfeier. Das Recht (und ggf. die Pflicht) zur Totenfürsorge ist auf die Versorgung und Bestattung des Verstorbenen beschränkt, es berechtigt nicht zu Verfügungen über den Nachlass. Aufträge zur Ermittlung des Nachlasses sind deshalb kritisch zu sehen, da der Erbe nicht feststeht. Serviceleistungen des Bestatters können nicht die Tätigkeit eines Nachlassver- walters oder des Nachlassgerichts ersetzen. Der Städtischen Bestattungsdienst droht sich der Haftung aussetzen, wenn auf der Grundlage einer nicht legitimierten Beauftragung Daten gelöscht werden oder Vermögenswerte untergehen. Die Friedhofsverwaltung wird deshalb ihre Überlegungen, den Städtischen Bestattungsdienst im Wege der Auftragsda- tenverarbeitung einen eigenen Digitalen Nachlassservice betreiben zu lassen, nicht wei- terverfolgen. Sie plant stattdessen, mit den wenigen bekannten Anbietern eines derartigen Services Kooperationsvereinbarungen abzuschließen, um auf deren Nachsorgeangebote im Rahmen seiner Beratungs- und Trauergespräche hinweisen zu können. Dieses Kon- zept hat sich bereits bei der Musik für Trauerfeiern bewährt. Die Hinterbliebenen treten dann direkt an den Dienstleister ihrer Wahl heran und schließen unmittelbar einen Re- cherchevertrag ab. Sollten neue Anbieter auf den Markt treten, kann die Zusammen- und Zuarbeit problemlos auf diese erweitert werden. Insofern ist diese Variante auch vergabe- rechtlich unkritisch. Die im Antrag der SPD-Fraktion vom 01.08.2017 bereits genannte An- bieter Columba ist nach den bisherigen Recherchen der Marktführer in diesem Dienstleis- tungsbereich. Die Fa. Pacem Digital ist offensichtlich nicht im Markt tätig. Gespräche fan- den zwischenzeitlich auch mit der Fa. Frimberger Digitales Erbe statt. Die Landeshauptstadt München verfährt im Übrigen ebenso. Ihre Städtische Bestattungs- vorsorge veranstalten regelmäßig gewerbliche Informations- bzw. Werbeveranstaltungen, zu denen auch Anbieter der Digitalen Services zu Vorträgen eingeladen werden („Tag der offenen Tür“). Dies macht es insbesondere möglich, schon zu Lebzeiten über die Möglich- keiten eines Digitalen Testaments, also einer letztwilligen Verfügung über immaterielle 81 3 und materielle Werte im Internet und auf Datenträgern, zu informieren. Der Städtische Be- stattungsdienst ist ansonsten nicht in den Themenbereichen materieller Nachlass oder Testament tätig. Hilfestellungen zum digitalen Nachlass gehören nicht zu den Kennaufga- ben eines Bestattungsinstituts, so dass sich empfiehlt, die weitere Entwicklung im Markt zu beobachten und abzuwarten. Bis auf weiteres bietet es sich an, das „Münchner Modell“ der Zusammenarbeit im Bereich der Bestattungsvorsorge bei nächster Gelegenheit zu erproben, wobei bisher noch keinen Erfahrungen mit derartigen Informationsveranstaltungen vorliegen. Sobald die derzeit va- kante Stelle der Abteilungsleitung neu besetzt ist, können weitere Planungen für Werbe- maßnahmen aufgenommen werden. 5. Angebote zum Digitalen Trauern Die Freien Wähler Nürnberg beantragten am 30.11.2018 zusätzlich, über verschiedene Fragestellungen rund um das Thema „Digitales Trauern“ zu berichten. 5.1 „Digitales Trauern“ Das Thema „Digitales Trauern“ wird derzeit im Internet noch vorwiegend von interes- sierten Software-Herstellern betrieben. In der praktischen Tätigkeit des Städtischen Be- stattungsdienstes ist bisher noch kaum Nachfrage zu erkennen. In den 1990er Jahren entstanden in den USA die ersten, damals noch so genannten „virtuellen Friedhöfe“. Dabei geht es nicht darum, die reelle Grabstätte oder die klassi- sche Traueranzeige zu ersetzen. Die klassischen Orte der Trauer sollen vielmehr um eine „Online-Trauerstätte“ ergänzt werden. Insbesondere die Tatsache, diese Online- Variante individuell gestalten und sich mit anderen Trauernden auszutauschen zu kön- nen, soll neuen Raum bieten, die Trauer zu verarbeiten. Im Laufe der Zeit haben sich für diese Portale unterschiedliche Namen ergeben. Waren es anfangs in erster Linie Begriffe wie Internetfriedhof oder Onlinefriedhof, ist heute eher der Begriff Erinnerungs- portal gebräuchlich. Größter Anbieter eines Trauerportals im Raum Nürnberg ist derzeit der Verlag Nürnberger Presse mit dem Portal „miteinandertrauern.de“ auf www.nord- bayern.de Es werden jedoch auch andere Formen mit dem Begriff verbunden. Digitale Erlebnisse werden zunehmend wichtiger. Dadurch steigt auch die Bedeutung von Artefakten, die an diese Erlebnisse erinnern – von Digitalfotos bis hin zu Spielekonsolen. Reine Zu- kunftsmusik, aus der aber neue Objekte des Erinnerns und Gedenkens entstehen könnten, sind künstliche Intelligenzen, die Verstorbene „simulieren“. Der Städtische Bestattungsdienst beabsichtigt allerdings nicht, in Konkurrenz zu publi- zistischen Anbietern eigene Angebote zu entwickeln, da dafür weder Ressourcen zur Verfügung stehen noch ein Bedarf gesehen wird. 82 4 5.2 Zulässigkeit von QR-Codes auf Grabmalen Die Gestaltung der Grabmale ist in der Grabmalordnung (Anlage 2 zu § 28 der Bestat- tungs- und Friedhofsordnung) geregelt. Die Darstellung eines QR-Codes ist danach bereits heute möglich. Der Deutsche Städtetag hatte bereits mit seiner Handlungsemp- fehlung vom 13.11.2013 ein Vorgehen skizziert, wie QR-Codes auf Friedhöfen umge- setzt werden können (Anlage). Diesen Handlungsempfehlungen folgt die Friedhofsver- waltung seit Januar 2014. Die Friedhofsverwaltung benötigt von einem Antragsteller, der einen QR-Code verwenden will, lediglich eine schriftliche Bestätigung auf dem Grabmalantrag, dass der Antragsteller für den Inhalt verantwortlich ist, auf den der QR- Code verweist und auch während der gesamten Nutzungsdauer verantwortlich bleibt. Bisher gab es jedoch noch keinen Antrag zur Verwendung eines QR-Codes auf einem Grabmal. Offenbar hat die Tatsache, dass der QR-Code technisch bereits wieder über- holt ist, dazu geführt, dass sich die Nutzung auf Grabmalen nicht verbreitet hat. 5.3 Entgeltliches Angebot „Digitales Erinnerungspaket“ Der Städtische Bestattungsdienst erstellt auf Wunsch und im Auftrag der Hinterbliebe- nen eine klassische Traueranzeige in den Printmedien des Verlags Nürnberger Presse. Mit dieser Traueranzeige ist bereits eine unentgeltliche, bleibende „Online Traueran- zeige“ auf dem Portal miteinandertrauern.de verbunden. Mit dieser „Online Traueran- zeige“ ist auch automatisch eine Gedenkseite verbunden. Auf miteinandertrauern.de werden zwei Arten von Gedenkseiten angeboten. Der Verlag bietet zum einen eine kostenfreie Standard-Gedenkseite. Mit jedem Trauer- fall, der im Verlag Nürnberger Presse (Nürnberger Nachrichten, Nürnberger Zeitung und Heimatzeitungen) als Traueranzeige veröffentlicht wird, erscheint auf www.mitei- nandertrauern.de ein eigener kostenloser Kondolenzbereich, der alle Todes-, Danksa- gungs- und Erinnerungsanzeigen an einem Ort versammelt. Angehörige können im Kondolenzbuch Beileidsbekundungen hinterlassen sowie virtuelle Kerzen im Gedenken an den Verstorbenen entzünden. Animierte virtuelle Kerzen kosten ab 0,99 Euro. Alle Standard-Gedenkseiten sind öffentlich zugänglich. Zum andern wird eine Premium-Gedenkseite angeboten. Sie bietet als persönliche Ge- denkseite darüber hinaus eine Vielzahl weiterer Funktionen. Die Seite kann individuell farblich und mit Bildern angepasst werden. Mehrere Fotoalben lassen sich anlegen, Ur- laubsvideos und Musikdateien können per Knopfdruck einfach eingestellt werden. Auch die Lebensgeschichte des Verstorbenen mit seinen Höhen, Tiefen und besonde- ren Erlebnissen lässt sich für die Nachwelt festhalten. Da jedem Angehörigen vielleicht etwas Anderes wichtig ist, können bis zu 5 Unterseiten zusätzlich angelegt und frei be- nannt werden (z. B. die Unterseiten „Seine Hobbys“, „Seine Grabstelle“, „Gedichte“). Nicht zuletzt ermöglicht eine persönliche Gedenkseite, die Lieblingsmusik des Verstor- benen im Hintergrund laufen zu lassen und einen stimmungsvollen Einführungsfilm der Seite hochzuladen. Die Premium Gedenkseite kann auch durch Passwort geschützt werden, so das nur von den Hinterbliebenen erwünschte Personen diese besuchen können. Damit besteht die Möglichkeit eine Art eigene Gedenk-Homepage anzubieten. 83 5 Selbstverständlich könnten vom Städtischen Bestattungsdienst auch reine „Online Traueranzeigen“ auf anderen Trauerportalen angeboten werden. Es besteht derzeit je- doch keinerlei Nachfrage. Aufgrund dieses regionalen und mit der Traueranzeige verknüpften Angebots erscheint der Betrieb eines eigenen entgeltlichen Trauerportals nicht sinnvoll. Die Kosten für die Entwicklung und den Betrieb eines eigenen unabhängigen Angebotes sind derzeit auf- grund der geringen Nachfrage nicht zu rechtfertigen. 5.4 QR-Codes auf den historischen Friedhöfen St. Johannis und St. Rochus Beide Friedhöfe stehen in kirchlicher Trägerschaft und Verwaltung. Die Friedhofsver- waltung St. Johannis und St. Rochus wurde deshalb um Stellungnahme gebeten. Die Leiterin, Frau Heider, hat sich wie folgt geäußert: „Prinzipiell steht einer Anbringung eine QR-Codes auf den Friedhöfen St. Johannis und St. Rochus nichts entgegen, wenn gewisse Voraussetzungen beachtet werden: - Das kann nur im Rahmen eines Epitaphs sein, das auf der Vorderseite des Grab- steins angebracht wird. Dabei gelten die Gestaltungsvorschriften der Friedhofssat- zung. - Eine Einfügung des Codes direkt in den Stein - wie es wohl seit Kurzem in Köln ge- macht wird - ist nicht möglich, da beide Friedhöfe unter Denkmalschutz stehen und eine Bearbeitung des einzelnen Steins nur im Rahmen der zugelassen, historischen Ornamentik gestattet ist. - eine Anbringung von (Steck-)Tafeln würde nicht erlaubt werden. Bisher hatten wir noch keine Anfrage. Ich darf darauf hinweisen, dass sich am Eingang des St. Johannisfriedhofs ein QR Code befindet - ein Projekt der "Stiftung historische Kirchhöfe in Berlin und Branden- burg" der dortigen Evangelischen Landeskirche. Dieser verweist auf die Geschichte und einzelne berühmte Gräber. Der QR-Code für den St. Rochusfriedhof ist in Bearbei- tung und für das Jahr 2019 angedacht.“ 5.5 Planungen für eine FriedhofsApp Eine FriedhofsApp, die als digitaler Friedhofswegweiser ortsunkundige Besucherinnen und Besucher zu einer ihnen nicht näher bekannten Grabstelle führt, ist sicher eine wünschenswerte Einrichtung. Um eine derartige Anwendung zu erstellen, sind verschiedene Voraussetzungen zu schaffen. Die wesentlichste Grundlage sind digitale Pläne, die die Situation auf den Friedhöfen ausreichend genau abbilden. Derartige Pläne sind derzeit noch nicht vor- handen, werden aber aus anderen Gründen, z. B. für Planungsaufgaben, dringend be- 84 6 nötigt. Zur Realisierung der digitalen Pläne hat die Friedhofsverwaltung bereits ein Pro- jekt aufgesetzt. Es hat zum Ziel, bis Sommer 2020 die wichtigsten digitalen Grundlagen für ein Geoinformationssystem für die Friedhöfe zu schaffen. Langfristig könnte mit den digitalisierten Daten auch eine Anwendung zur Navigation in den kommunalen Friedhöfen entwickelt und bereitgestellt werden. Nachdem aber zu- nächst Entwicklungsarbeiten zur Digitalisierung von Daten anlaufen, stellt sich die Frage einer FriedhofsApp erst nach Fertigstellung des Systems. Im Hinblick auf die Kosten und die Tatsache, dass nur ortunkundige Friedhofsbesucher Unterstützung brauchen bzw. davon profitieren, wird jedoch eine Kosten-Nutzen-Untersuchung gebo- ten sein. Die Friedhöfe sind kostendeckende Einrichtungen, die derartige Angebote über Gebühren refinanzieren müssen. Nürnberg, 30.01.2019 Friedhofsverwaltung gez. Kratzer 85 Ö 4Ö 4 86 87 88 Seite 1 von 4 Beschlussvorlage Ref.III/057/2019 Beratung Datum Behandlung Ziel Ältestenrat und Finanzausschuss 20.03.2019 öffentlich Beschluss Betreff: Verwendung der Edelmetallerlöse des Krematoriums Nürnberg Anlagen: Schreiben der Nürnberger Epitaphienstiftung vom 10.02.2019 Sachverhalt (kurz): Die Nürnberger Epitaphien-Stiftung beantragt mit Schreiben vom 10.02.2019 die Gewährung eines Zuschusses aus den Erlösen, die im Krematorium aus der Verwertung von Edelmetall- rückständen entstehen. Nach § 2 Abs. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für das Krematorium sind diese Erlöse zur Förderung einer Kultur der Pietät, des Sterbens und der Totenruhe zu verwenden. Bei der Antragstellerin handelt es sich um eine Verbrauchstiftung, deren Mittel unmittelbar dem Erhalt der kulturhistorisch herausragenden Epitaphien auf dem St. Johannisfriedhof in Nürnberg dienen. Dieser satzungsgemäße Stiftungszweck, z. B. die Förderung von Reparaturen historischer Ephitaphien, steht mit dem o. g. Verwendungszweck sehr gut in Einklang. Die Friedhofsververwaltung schlägt vor, die Stiftung mit einem zweckgebundenen Zuschuss in Höhe von 5.000 Euro zu unterstützen. 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: (→ weiter bei 2.) Nein (→ weiter bei 2.) Ja Kosten noch nicht bekannt Kosten bekannt Ö 5Ö 5 89 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.III/057/2019 Seite 2 von 4 Gesamtkosten 5.000 € Folgekosten € pro Jahr dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr davon konsumtiv 5.000 € davon Personalkosten € pro Jahr Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? (mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.) Ja Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens) Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt 2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 3. Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die mit dem Zuschuss geförderte Schönheit und Einzigartigkeit des als Ensemble unter Denkmalschutz stehenden St. Johannisfriedhofs ist für jedermann erlebbar. 90 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.III/057/2019 Seite 3 von 4 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) 91 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.III/057/2019 Seite 4 von 4 Beschlussvorschlag: Der Nürnberger Epitaphien-Stiftung wird gemäß § 2 Abs. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für das Krematorium Nürnberg ein Zuschuss in Höhe von 5.000 Euro gewährt, der unmittelbar für den Erhalt von Ephitahien auf dem historischen St. Johannisfriedhof zu verwenden ist. 92 Ö 5Ö 5 93 Seite 1 von 4 Beschlussvorlage Ref.I/II/071/2019 Beratung Datum Behandlung Ziel Ältestenrat und Finanzausschuss 20.03.2019 öffentlich Beschluss Betreff: Bauinvestitionscontrolling (BIC) hier: Ausbau Bahnhofstraße / Knoten Marientunnel Anlagen: Beschlussvorschlag Entscheidungsvorlage Bauinvestitionscontrolling Lageplan_Bahnhofstr_Marientunnel Sachverhalt (kurz): Aus Anlass der Neubebauung zwischen der Bahnhofstraße und den Anlagen der Deutschen Bahn muss die Bahnhofstraße zur Erschließung der Grundstücke und zur Anpassung an die neuen verkehrlichen Erfordernisse zwischen Marientunnel und Parkhaus GSO-Fachhochschule umgebaut werden. Die neue Straßenbegrenzungslinie zur Durchführung der Grundstücksgeschäfte wurde durch Dringlicher Anordung des Oberbürgermeisters genehmigt und im AfV am 15.09.2011 bekanntgegeben. Der zugehörige Straßenplan wurde am 18.04.2013 im AfV beschlossen. Auf dieser Grundlage wurden Radwege, Parkbuchten, Bäume und ein ausreichend breiter Gehweg auf der Südseite ergänzt. Außerdem werden am Knoten Marientunnel-Nord alle notwendigen Radwegbeziehungen hergestellt. Der Ausbau erfolgt in Bauabschnitten. Durch die Maßnahme wird die Erschließung der Südseite gesichert und die Verkehrssicherheit wesentlich erhöht. Die Maßnahme hat das BIC-Verfahren bis zur Phase 4 durchlaufen. Zur Feststellung der MIP- Reife ist ein Beschluss des Ältestenrates und Finanzausschusses erforderlich. Deshalb werden die für den Beschluss erforderlichen Unterlagen vorgelegt. 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: (→ weiter bei 2.) Nein (→ weiter bei 2.) Ja Kosten noch nicht bekannt Kosten bekannt Ö 6Ö 6 94 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.I/II/071/2019 Seite 2 von 4 Gesamtkosten 2.620.000 € Folgekosten € pro Jahr dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum davon investiv 2.620.000 € davon Sachkosten € pro Jahr davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? (mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.) Ja Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens) Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt 2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 3. Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Beschlussfassung des Projekt Freezes hat keine Diversity-Relevanz. 95 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.I/II/071/2019 Seite 3 von 4 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) 96 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.I/II/071/2019 Seite 4 von 4 Beschlussvorschlag: Der Projekt Freeze für die Maßnahme "Ausbau Bahnhofstraße / Knoten Marientunnel" wird bestätigt. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 2.620.000 Euro inkl. Bauverwaltungskosten. Eine Indizierung der Projektkosten wird im Zuge der MIP-Fortschreibung vorgenommen. Der vorgelegte Sachverhalt entspricht den überwiegenden Kriterien des Bauinvestitionscontrollings. Die Maßnahme hat somit unter Berücksichtigung des Prüfungsergebnisses von Rpr die erforderliche MIP-Reife erlangt. 97 Seite 1 von 1 001 03.2013 I. Beschluss TOP: Ältestenrat und Finanzausschuss Sitzungsdatum 20.03.2019 öffentlich Betreff: Bauinvestitionscontrolling (BIC) hier: Ausbau Bahnhofstraße / Knoten Marientunnel Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen / beschlossen, mit : Stimmen abgelehnt, mit Stimmen angenommen mit großer Mehrheit abgelehnt mit großer Mehrheit Beschlusstext: Der Projekt Freeze für die Maßnahme "Ausbau Bahnhofstraße / Knoten Marientunnel" wird bestätigt. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen 2.620.000 Euro inkl. Bauverwaltungskosten. Eine Indizierung der Projektkosten wird im Zuge der MIP-Fortschreibung vorgenommen. Der vorgelegte Sachverhalt entspricht den überwiegenden Kriterien des Bauinvestitionscontrollings. Die Maßnahme hat somit unter Berücksichtigung des Prüfungsergebnisses von Rpr die erforderliche MIP-Reife erlangt. II. Stk III. Abdruck an: Ref. I/II / OrgA Ref. I/II / Stk SÖR Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in): Ö 6Ö 6 98 Entscheidungsvorlage Bauinvestitionscontrolling (BIC) hier: Ausbau Bahnhofstraße / Knoten Marientunnel Die Maßnahme „Ausbau Bahnhofstraße / Knoten Marientunnel“ wurde 2014 für das BIC -Verfahren angemeldet und mit Beschluss der Referentenrunde vom 11.11.2014 in das BIC -Verfahren aufgenommen. Sie umfasst den Ausbau im Bereich der Straßenkreuzung der Bahnhofst raße mit der Marienstraße bis zur Einmündung der Neudörfer Straße und auf der anderen Seite der Bahnhofstraße die Einmündung des Marientunnels. Ausgangssituation und Planungsanlass Aus Anlass der Neubebauung zwischen der Bahnhofstraße und den Anlagen der Deutschen Bahn muss die Bahnhofstraße zur Erschließung der Grundstücke und zur Anpassung an die neuen verkehrlichen Erfordernisse zwischen Marientunnel und Parkhaus GSO-Fachhochschule ausgebaut werden. Die neue Straßenbegrenzungslinie zur Durchführung der Grundstücksgeschäfte wurde durch Dringlicher Anordnung des Oberbürgermeisters genehmigt und im AfV am 15.09.2011 bekannt gegeben . Der zugehörige Straßenplan wurde am 18.04.2013 im AfV beschlossen. Durch die Maßnahme wird die Erschließung der Südseite gesichert und die Verkehrssicherheit wesentlich erhöht. Planung/Baubeschreibung Die Planung sieht eine Umsetzung in zwei Bauabschnitten vor. Der 1. Bauabschnitt umfasst die Erschließungsmaßnahmen im Rahmen des Bebauungsplans Nr. 4562 ; Gehweg, Parkstreifen mit Straßenbaumstandorten und Radstreifen auf der südlichen Bahnhofstraße und der Fußgängerquerung an der Flaschenhofstraße. Der 2. Bauabschnitt umfasst die Umbaumaßnahmen an der Kreuzung Marientunnel/Bahnhofstraße. Die Erschließungs anlagen (Gehweg, Parkstreifen mit Straßenbaumstandorten, Übergang Bahnhofstraße/Flaschenhofstraße) sollen im 1. Bauabschnitt durch die aurelis Asset GmbH und der Stadt Nürnberg errichtet werden. Auf Grundlage des beschlossenen Straßenplans werden Radwege, Parkbuchten, Bäume und ein ausreichend breiter Gehweg auf der Südseite ergänzt. Außerdem werden am Knoten Marientunnel-Nord alle notwendigen Radwegbeziehungen hergestellt. Der 2. Bauabschnitt soll ausschließlich durch die Stadt Nürnberg hergestellt werden. Hierüber wurde ein Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Nürnberg und der aurelis Asset GmbH geschlossen. Die Bauabschnitte können zeitlich unabhängig voneinander durchgeführt werden. Die hier vorgelegte Maßnahme beinhaltet den 2. Bauabschnitt, also de n Ausbau im Bereich der Straßenkreuzung der Bahnhofstraße mit der Marienstraße bis zur Einmündung der Neudörfer Straße und auf der anderen Seite der Bahnhofstraße die Einmündung des Marientunnels. Die Kreuzung soll durch den Umbau leistungsfähiger und flexibler bei der Signalsteuerung werden und damit wesentlich gezielter auf die Bedürfnisse der Verkehrsteilnehmer eingehen. Kosten und Finanzierung Die Gesamtkosten für den 2. Bauabschnitt, dem Ausbau im Bereich der Straßenkreuzung der Bahnhofstraße mit der Marienstraße bis zur Einmündung der Neudörfer Straße und Ö 6Ö 6 99 auf der anderen Seite der Bahnhofstraße die Einmündung des Marientunnels, betragen 2.620.000 Euro inkl. Bauverwaltungskosten. Für den Umbau können nach dem BayGVFG Zuwendungen beantragt werden. Ein Zuschuss von 35 % der Gesamtkosten wird von der Baudienststelle angesetzt. Es entfallen auf die einzelnen Jahre folgende Beträge: 2020: 1.300.000 Euro 2021: 1.320.000 Euro Gesamtkosten inkl. Bauverwaltungskosten gerundet: 2.620.000 Euro Die vorgelegte Kostenberechnung gemäß der BIC -Phase 3 wurde von Rpr geprüft. Die Massen- und Mengenansätze bautechnisch zusammengehörender Positionen sind untereinander plausibel. Die Höhe der Einheitspreise erscheint angemessen. Da die Kosten mengenmäßig entsprechend der Vpl - Planung am 18.04.2013 beschlossen und aus dem SÖR -Preisspiegel mit Stand Juli 2018 ermittelt wurden, wird eine Indizierung der Projektkosten im Zuge der MIP-Aufstellung empfohlen. Die Maßnahme soll 2020 beginnen und bis 2021 baulich abgeschlossen werden. Die Maßnahme hat das BIC -Verfahren bis zur Phase 4 durchlaufen und erfüllt somit die Voraussetzungen für eine Beschlussfassung durch den Ältestenrat und Finanzausschuss zum Projekt Freeze. 100 72/4 72/3 80 79/4 86/2 106 43/90 43/6 101/21 43/77 43/75 43/79 43/76 43/74 43/13 43/72 43/11 43/70 43/4 43/65 43/58 43/87 43/12 72/19 92 101 101/12 74 101/11 94 73 72/12 43/73 72/32 72/49 72/9 43/88 50/24 50/29 73/2 50/28 86 101/19 103 101/15 103/6 43/82 101/20 43/78 43/81 43/84 101/10 50/20 43/85 50/25 50/26 43/86 106/10 106/11 43/71 43/69 86/3 101/18 72/60 72/48 72/8 72/45 101/16 50/6 106/2 97/6 50 72/7 72/46 72/47 72 72/63 72/66 72/65 43/89 43/15 43/66 43/14 /67 /68 50/4 50/5 50/8 Marientunnel Flaschenhofstraße Neudörferstraße Reindelstraße Bahnhofstraße Vogelsgarten Marienstraße Bahnhofstraße Tiefgarage Tiefgarage 71 III III 59 V57 V V 13 43 VI 45 VI 47 VI 49 VI 51 VII II I V 14 IV 16 IV VIII 21 II 40 37 IV 39 IV 41 VII I IV 15 IV 18 III II 16 II 53 VII 57 55 VI I 26 24 VI V I 23 III III 25 III 27 VI III 18 III 16 IV 19 35 VI IV 18 27 VI 20 VIII III 18 I Gmkg. St. Peter Bahnhofstraße Ö 6Ö 6 101 Seite 1 von 4 Beschlussvorlage Stk/019/2019 Beratung Datum Behandlung Ziel Ältestenrat und Finanzausschuss 20.03.2019 öffentlich Beschluss Betreff: Richtlinie für die Erfassung und Bewertung der immateriellen Vermögensgegenstände und der Wirtschaftsgüter des materiellen Sachanlagevermögens Sachverhalt (kurz): Die gesetzliche Verpflichtung zur Durchführung einer regelmäßigen Inventur ergibt sich aus § 70 KommHV-Doppik. Eine Inventur wurde erstmalig und einmalig vor Einführung der Doppik im Jahr 2004 durchgeführt. Folgeinventuren konnten aus Kapazitätsgründen bisher nicht durchgeführt werden. Die Revision des städtischen beweglichen Sachanlagevermögens wird seit Jahren von der örtlichen und überörtlichen Rechnungsprüfung gefordert. Die Erfüllung der gesetzlichen Anforderungen kann nicht weiter aufgeschoben werden. Aufgrund dieser Anforderung erfolgte im Rahmen eines Projekts eine Überprüfung und Evaluierung des bestehenden Inventarisierungsprozesses. Das daraus resultierende Inventurkonzept basiert auf der neu erstellten Richtlinie für die Erfassung und Bewertung der immateriellen Vermögensgegenstände und der Wirtschaftsgüter des materiellen Sachanlagevermögens, die hiermit zur Beschlussfassung vorgelegt wird. 1. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: (→ weiter bei 2.) Nein (→ weiter bei 2.) Ja Kosten noch nicht bekannt Kosten bekannt Ö 7Ö 7 102 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stk/019/2019 Seite 2 von 4 Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung? (mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.) Ja Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens) Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt 2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: 3. Diversity-Relevanz: Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja 103 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stk/019/2019 Seite 3 von 4 4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) Rpr 104 Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Stk/019/2019 Seite 4 von 4 Beschlussvorschlag: Der Richtlinie für die Erfassung und Bewertung der immateriellen Vermögensgegenstände und der Wirtschaftsgüter des materiellen Sachanlagevermögens wird zugestimmt. 105 Richtlinie für die Erfassung und Bewertung der immateriellen Vermögensgegenstände und der Wirtschaftsgüter des materiellen Sachanlagevermögens VORBEMERKUNG ......................................................................................................................................................................... 3 1 ALLGEMEINE GRUNDLAGE ................................................................................................................................................... 3 1.1 RECHTLICHE GRUNDLAGEN......................................................................................................................................................... 3 1.2 GELTUNGSBEREICH ................................................................................................................................................................... 3 1.3 ZWECK DER RICHTLINIE .............................................................................................................................................................. 3 1.4 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN .......................................................................................................................................................... 4 1.5 GRUNDSÄTZE ORDNUNGSGEMÄßER INVENTUR ............................................................................................................................... 4 1.5.1 Vollständigkeit der Bestandsaufnahme .......................................................................................................................... 4 1.5.2 Richtigkeit und Stetigkeit der Bestandsaufnahme .......................................................................................................... 5 1.5.3 Erfassungs- und Bewertungsgrundsätze ......................................................................................................................... 5 1.5.3.1 Grundsatz der Einzelbewertung........................................................................................................................................... 5 1.5.3.2 Bewertungsvereinfachungsverfahren.................................................................................................................................. 6 1.5.4 Klarheit und Nachprüfbarkeit der Bestandsaufnahme ................................................................................................... 7 1.5.5 Grundsatz der Wirtschaftlichkeit .................................................................................................................................... 8 2 INVENTURPLANUNG ............................................................................................................................................................ 8 2.1 INVENTURRAHMENPLAN ............................................................................................................................................................ 8 2.2 ZEITPLAN ................................................................................................................................................................................ 8 2.3 SACHPLAN .............................................................................................................................................................................. 8 2.4 PERSONALPLAN ........................................................................................................................................................................ 9 3 DURCHFÜHRUNG DER INVENTUR ........................................................................................................................................ 9 3.1 BEWEGLICHE GEGENSTÄNDE DES SACHANLAGEVERMÖGENS ............................................................................................................. 9 3.2 IMMATERIELLE VERMÖGENSGEGENSTÄNDE ................................................................................................................................. 10 4 UMFANG DER INVENTUR ................................................................................................................................................... 10 5 AUFSTELLUNG DES INVENTARS .......................................................................................................................................... 10 5.1 AUFSTELLUNGSZEITPUNKT UND –FRIST ....................................................................................................................................... 10 5.2 FORM UND GLIEDERUNG ......................................................................................................................................................... 10 5.3 AUFSTELLUNG ....................................................................................................................................................................... 10 6 AUFBEWAHRUNG DER UNTERLAGEN ................................................................................................................................. 11 7 INKRAFTTRETEN ................................................................................................................................................................. 11 Ö 7Ö 7 106 Anlagen  Anlage „A“ - Muster „Inventurplanung“  Anlage „B“ - Muster „Sachplan“  Anlage „C“ - Muster „Personalplan“  Anlage „D“ - Muster „Inventar-/Bestandsliste“  Anlage „E“ - Ablaufschaubild 107 Vorbemerkung Die Inventurrichtlinie (InventurR) ist eine innerdienstliche Vorschrift. Sie ist eine besondere Geschäftsanwei- sung im Sinne der Nr. 1.6 der Allgemeinen Dienstordnung der Stadt Nürnberg (ADON). Die Richtlinie soll gewährleisten, dass die Erfassung und Bewertung de r immateriellen Vermögensgegen- stände und der Wirtschaftsgüter des materiellen Sachanlagevermögens einheitlich, vollständig und nach glei- chen Bewertungskriterien erfolgt. Die allgemeine Inventurrichtlinie ist durch Sonderrichtlinien zu ergänzen, wenn dies für spezielle Inventurverfahren und -systeme sowie für bestimmte Vermögensgegenstände erfor- derlich ist. 1 Allgemeine Grundlage 1.1 Rechtliche Grundlagen Die Verpflichtung zum ordnungsgemäßen Vermögensnachweis ergibt sich aus Art. 74 Abs. 2 GO und § 70 Abs. 1 KommHV-Doppik i.V.m. Nr. 2 BewertR sowie Nr. 5.4.1 ff der innerdienstlichen Vor- schrift der Allgemeinen Finanzwirtschaftsbestimmungen (AFB). Nach diesen Vorschriften hat die Stadt Nürnberg für den Schluss und den Beginn eines jeden Haus- haltsjahres für die Bilanzerstellung das Anlagevermögen und Umlaufvermögen sowie die Sonder- posten, Rückstellungen, Verbindlichkeiten und Rechnungsabgrenzungsposten zu erfassen (Inven- tur), genau zu verzeichnen und dabei den Wert der einzelnen Vermögensgegen stände anzugeben (Inventar). 1.2 Geltungsbereich Die Inventurrichtlinie gilt für alle kommunalen Bereiche einschließli ch der staatlichen Schulen unter städtischer Sachaufwandsträgerschaft (vgl. Art. 14 Bayerisches Schulfinanzierungsgesetz – BaySchFG) mit Ausnahme der Eigenbetriebe und der besonderen Einrichtungen. Werden für einzelne Bereiche Sonderrichtlinien erstellt, sind diese als Ergänzung zu dieser allgemei- nen Inventurrichtlinie zu verstehen. 1.3 Zweck der Richtlinie Die Inventurrichtlinie dient als Grundlage für eine einheitliche, periodische Erfassung und Bewertung der immateriellen Vermögensgegenstände und des materiellen Sachanlagevermögens. Die Ergebnisse sollen ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- und Finanzlage zum Bilanzstichtag abbilden. 108 1.4 Begriffsbestimmungen Ein immaterieller Vermögensgegenstand ist ein nicht-physischer Vermögensgegenstand. Hierunter fallen zum Beispiel Konzessionen, Rechte, Lizenzen, Software sowie geleistete Anzahlungen als Vorleistungen auf erwartete künftige Vermögenszugänge. Nicht entgeltlich erworbene Vermögensgegenstände sind nicht zu erfassen (§ 72 Abs. 4 KommHV- Doppik). Sachanlagen sind materielle (körperliche) Gegenstände, die sich im städtischen Eigentum auf Dauer (d. h. länger als ein Jahr) befinden. Das Sachanlagevermögen umfasst Grundstücke und Bauten, Anlagen und Maschinen, Betriebs- und Geschäftsausstattung, Kunstgegenstände und Baudenkmä- ler sowie geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau. Das Inventar ist das auf einen bestimmten Stichtag bezogene Bestandsverzeichnis aller Vermögens- gegenstände und Schulden eines Unternehmens. Die Inventur bezeichnet den Vorgang der kompletten Bestandsaufnahme von Menge und Wert aller vorhandenen Vermögensgegenstände. Sie ist die Grundlage für den Jahresabschluss und bestätigt das gebuchte Inventar. Die Inventur dient als Nachweis der in der Bilanz ausgewiesenen Posten. 1.5 Grundsätze ordnungsgemäßer Inventur Die Grundsätze ordnungsgemäßer Inventur entsprechen den Grundsätzen ordnungsgemäßer kom- munaler Buchführung. Hierzu gehören insbesondere:  die Vollständigkeit der Bestandsaufnahme  die Richtigkeit und Stetigkeit der Bestandsaufnahme  die Einzelerfassung der Bestände  die Klarheit und Nachprüfbarkeit der Bestandsaufnahme  der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit Die Inventurunterlagen und das Inventar sind Bestandteile der Rechnungslegung. 1.5.1 Vollständigkeit der Bestandsaufnahme Bei der Erfassung der Vermögensgegenstände sind alle für die Bewertung relevanten Informationen (qualitativer Zustand, Beschädigungen und Mängel, verminderte oder fehlende Verwertbarkeit) schriftlich festzuhalten. Doppelerfassungen und Erfassungslücken sind schriftlich zu dokumentieren. 109 Vollständig abgeschriebene, aber noch genutzte Wirtschaftsgüter sind weiterhin mit einem Erinne- rungswert nachzuweisen (Vollständigkeitsgrundsatz). Deren Bestand und ordnungsgemäßer Zu- stand sind im Rahmen des Inventurprozesses zu bestätigen. 1.5.2 Richtigkeit und Stetigkeit der Bestandsaufnahme Bei allen Inventurverfahren (körperliche Bestandsaufnahme und Buchinventur) sind Art, Menge und Wert der einzelnen Vermögensgegenstände zweifelsfrei festzustellen. Voraussetzung für die Bestimmung der Art ist eine ausreichende Sachkunde der aufnehmenden Person. Die Erfassung der Mengen ist im Rahmen der körperlichen Bestandsaufnahme durch Zäh- len, Messen oder Wiegen vorzunehmen. Der Wert bestimmt sich durch Anschaffungs- oder Herstellungskosten, Qualität, Zustand, Beschädi- gungen und Mängel, verminderte oder fehlende Verwertbarkeit. Bewertungsrelevante Feststellungen sind in den Bestandslisten unter „Bemerkungen“ schriftlich festzuhalten. Die Art, die Menge und der Wert immaterieller Vermögensgegenstände sind im Rahmen einer Buch- inventur anhand von buchmäßigen Aufzeichnungen (EDV-unterstützten Bestandsverzeichnissen an Zugängen, Abgängen und sonstigen Wertveränderungen) festzustellen. Für alle Vermögensgegenstände des materiellen Sachanlagevermögens sind turnusmäßig körperli- che Bestandsaufnahmen durchzuführen. Den Inventurstichtag und die Zeitabstände regeln die All- gemeinen Finanzwirtschaftsbestimmungen (AFB) i. V. m. § 70 Abs. 1 KommHV-Doppik. 1.5.3 Erfassungs- und Bewertungsgrundsätze 1.5.3.1 Grundsatz der Einzelbewertung Alle Vermögensgegenstände sind einzeln nach Art, Menge und Wert zu erfassen. Sie sind höchstens mit den Anschaffungs - oder Herstellungskosten (§ 77 Abs. 2 und 3 KommHV - Doppik) vermindert um deren Abschreibungen (§ 79 KommHV-Doppik) anzusetzen. Eine Auszahlung für die Anschaffung oder Herstellung von beweglichem und immateriellem Sach - vermögen liegt unter folgenden Voraussetzungen vor: 1. Der einzelne Gegenstand ist selbstständig bewertungs- und nutzungsfähig. Die Auszahlung für seine Anschaffung oder Herstellung a) liegt über der steuerlichen Abschreibungsgrenze für geringwertige Wirtschaftsgüter oder b) liegt unter der steuerlichen Abschreibungsgrenze für geringwertige Wirtschaftsgüter. Hierbei handelt es sich aber um eine größere Anzahl von Gegenständen, die entweder 110 ba) zur Erstausstattung bei der Schaffung oder Erweiterung von Einrichtungen erwor- ben werden oder bb) für die später Ersatzbeschaffungen durchgeführt werden und dadurch der Bestand an beweglichem oder immateriellem Vermögen wesentlich aufgestockt wird. Der gesamte Betrag liegt dabei über der steuerlichen Abschreibungsgrenze für gering- wertige Wirtschaftsgüter. 2. Der einzelne Gegenstand ist nicht selbst ständig bewertungs- und nutzungsfähig. Es handelt sich aber um die Beschaffung von technisch oder wirtschaftlich verbundenen Wirtschaftsgü- tern, die von der Bestimmung her nur in dieser Verbindung genutzt werden. Der gesamte Be- trag liegt über der steuerlichen Abschreibungsgrenze für geringwertige Anlagegüter. 1.5.3.2 Bewertungsvereinfachungsverfahren Für Vermögensgegenstände des Sachanlagevermögens ist nach Maßgabe des § 70 Abs. 2 und 3 KommHV-Doppik eine vereinfachte Bewertung zulässig. 1. Festwertbewertung Hierbei handelt es sich um ein Verfahren zur vereinfachten Ermittlung der Menge und des Wer- tes von Vermögensgegenständen des Sachanlagevermögens und ist anwendbar bei Gegen- ständen, deren Bestand in Größe, Wert und Zusammensetzung nur geringen Veränderungen unterliegt und deren Gesamtwert von nachrangiger Bedeutung ist. Die Festwertmethode findet Anwendung für  Schulbücher  Tiere Zu Kontrollzwecken ist alle drei Jahre eine vollständige Inventur durchzuführen. 2. Gruppenbewertung Zu einer Gruppe zusammengefasst und mit einem gewogenen Durchschnittswert b ewertet werden gleichartige Vermögensgegenstände des Vorratsvermögens sowie andere gleichartige oder annähernd gleichwertige bewegliche Gegenstände des Sachanlagevermögens. Hierzu zählen:  Kunstgegenstände und Sammlungsgegenstände städtischer Museen nachrangiger Wertig- keit, der Stadtbibliothek und des Stadtarchivs. Einzelexponate höheren Werts sind hiervon ausgenommen. 111  Vorräte im Sinne der städtischen Lagerordnung (LagO) Im Unterschied zur Festwertbewertung sind die Mengen und die Wertansätze zu jedem Revi- sions-/Inventurstichtag neu zu ermitteln, wenngleich vereinfachend für die Bewertung die Durchschnittsmethode zum Zuge kommt. 3. Verbrauchsfolgeverfahren Das Verbrauchsfolgeverfahren dient der vereinfachten Ermittlung der Anschaffungs- oder Her- stellungskosten gleichartiger Gegenstände des Vorratsvermögens basierend auf der Annah - me, dass die Lagerbewegungen der Vorräte im Sinne der städtischen Lagerordnung (LagO) einer bestimmten Ordnung unterliegen bzw. zeit - oder preisabhängig verbraucht oder veräu- ßert werden. Zu den zeitabhängigen Verfahren gehören das Fifo (First in first out)- und Lifo (Last in first out)- Verfahren. Hierbei wird unterstellt, dass die zuerst angeschafften oder hergestellten Gegen- stände (Fifo-Verfahren) auch zuerst verbraucht oder veräußert werden. Das Lifo-Verfahren unterstellt in umgekehrter Verbrauchsfolge, dass die zuletzt angeschafften oder hergestellten Gegenstände zuerst verbraucht oder veräußert werden. Preisabhängige Verfahren sind das Hifo (Highest in first out)- und das Lofo (Lowest in first out)- Verfahren. Bewertungsgrundlage ist, dass die am teuersten (Hifo -Verfahren) oder billigsten (Lofo-Verfahren) eingekauften oder hergestellten Gegenstände zuerst verbraucht oder veräu- ßert werden. Die Dienststelle entscheidet über da s anzuwendende Verfahren entsprechend der örtlichen Gegebenheiten. Bei der Anwendung der Verbrauchsfolgeverfahren ist das Niederstwertprinzip zu beachten. D.h., die (vereinfacht) ermittelten Anschaffungs- oder Herstellungskosten sind gegebenenfalls auf den niedrigsten Markt- und Börsenpreis abzuwerten. Die Bestände sind nach Art, Menge und Wert jährlich in einem ordnungsgemäßen Inventurver- fahren zu ermitteln. Sofern Vorratsbestände von Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffen, Waren sowie unfertige und ferti- ge Erzeugnisse bereits aus Lagern abgegeben worden sind, gelten sie als verbraucht (§ 71 Abs. 5 KommHV-Doppik). 1.5.4 Klarheit und Nachprüfbarkeit der Bestandsaufnahme Die Vorgehensweise der Inventur ist im Inventurrahmenplan zu dokumentieren. 112 Die Ergebnisse sind in den Inventar- bzw. Bestandslisten schriftlich klar und deutlich zu dokumentie- ren, so dass ein sachverständiger Dritter sich innerhalb angemessener Zeit einen Überblick über die Vorgehensweise und die Ergebnisse der Inventur verschaffen kann (§ 70 Abs. 4 KommHV-Doppik). 1.5.5 Grundsatz der Wirtschaftlichkeit Der Aufwand, der im Rahmen der Durchführung der Inventur erforderlich ist, muss in angemessener Relation zu den zu erwartenden Ergebnissen stehen. Abweichungen vom Grundsatz der Einzelbewertung (z.B. Gruppenbewertung) und Einschränkungen bei der Prüfung der Vollständigkeit sind bereits bei der Inventurplanung zu prüfen. Die Abweichungen und Einschränkungen sind rechtzeitig vor Aufnahme und Durchführung der Inventur mit der Stadt- kämmerei abzustimmen. Sie sind nur nach deren Genehmigung zulässig. Prüfungskriterium sind die Wesentlichkeit der betreffenden Bestände und die im Vergleich zu einer genaueren Erfassung enstehenden Abweichungsrisiken. 2 Inventurplanung 2.1 Inventurrahmenplan Der Inventurrahmenplan (siehe Anlage A) grenzt den Umfang der Inventur sachlich und zeitlich klar ab und legt die personellen Zuständigkeiten fest. Er besteht aus dem Zeitplan, dem Sachplan (Anlage B) und dem Personalplan (Anlage C). Entsprechende Muster werden von der Stadtk ämmerei zur Verfügung gestellt. Die Inventurplanung ist vor Aufnahme der Inventur durch die für die Inventur ver- antwortliche Person festzulegen. 2.2 Zeitplan Der Zeitplan regelt den zeitlichen Ablauf der Vorbereitung, der Durchführung der Inventur und der Aufbereitung der Inventurdaten. Die Stadtkämmerei gibt hierfür einen verbindlichen Zeitraum vor, den die Dienststelle dann für sich konkretisieren kann. Der Zeitrahmen gilt sowohl für die körperliche Bestandsaufnahme als auch für die Buch- und Beleginventur. Die Stadtkämmerei informiert die Inventurbereiche rechtzeitig über Art und Zeitpunkt der anstehen - den Inventur. 2.3 Sachplan Der Sachplan (Anlage B) legt die Inventurbereiche nach örtlichen und sachlichen Gesichtspunkten und die anzuwendenden Inventurverfahren fest. Als Inventurbereiche werden die Dienststellen und Abteilungen mit ihren Kostenstellen definiert. Die räumliche Abgrenzung innerhalb der Inventurbereiche kann nach örtlichen und sachlichen Kriterien 113 erfolgen. Hierbei ist sicherzustellen, dass Doppe lerfassungen und Erfassungslücken ausgeschlos- sen sind. 2.4 Personalplan Die Planung des personellen Einsatzes (Anlage C) obliegt den Inventurbereichen. In der Regel wird dies die für die Inventur zuständige Person sein, die als zentrale Ansprechpartnerin der Dienststelle bei Fragen zur Umsetzung der Inventur der Stadtkämmerei zur Verfügung steht. Der Personalplan stellt eine termingerechte Bereitstellung quantitativ und qualitativ ausreichender Personalkapazitäten für Leitung, Ansage, Aufnahme und Überwachung der Inventur sicher. Er regelt die Zusammensetzung der Aufnahmegruppen und legt darüber hinaus fest, wer die Bilanzwerte er- mittelt. Die zentralen Eingaben in das EDV-System obliegen der Anlagenbuchhaltung (Ausnahme: Friedhofsverwaltung). Bei der Durchführung der Inventur gilt das Vier-Augen-Prinzip (Ansager/in und Aufschreiber/in). 3 Durchführung der Inventur Welches Inventurverfahren Anwendung findet, hängt im Wesentlichen davon ab, ob es sich um phy- sisch fassbare Vermögensgegenstände (körperliche Bestandsaufnahme) oder um immaterielle Ver- mögensgegenstände (Buch- oder Beleginventur) handelt. Zulässige Inventurvereinfachungsverfahren dürfen nur nach vorheriger Absprache mit der Stadtkäm- merei angewendet werden. 3.1 Bewegliche Gegenstände des Sachanlagevermögens Die Vermögensgegenstände des beweglichen Sachanlagevermögens sind mittels körperlicher Be- standsaufnahme in Augenschein zu nehmen. Der Bestand und der ordnungsgemäße Zustand des Inventars ist in den übergebenen Bestands- und Vermögensverzeichnissen zu dokumentieren. Beschädigungen, die eine betriebsbedingte Nutzung nicht oder nur sehr eingeschränkt ermöglichen, sind in den Bestandslisten ebenfalls schriftlich zu dokumentieren. Etwaige Abweichungen, wie beispielsweise Unauffindbarkeit, Verlust, Abgang aus Verkauf oder Ver- schrottung, Fremdeigentum, Leihgabe, Miet - oder Leasingobjekte sind zu dokumentieren. Nach- weise wie Kaufvertrag o.ä. sind den Inventurunterlagen beizufügen. Ergeben sich während der Inventur weitere Bestandsveränderungen (zum Beispie l aufgefundene Gegenstände, die in dem Bestandsverzeichnis der Anlagenbuchhaltung noch nicht enthalten sind), sind diese in den Aufnahmelisten mit folgenden Kriterien zu dokumentieren: Art, Bezeichnung, 114 Menge, Zugangsdatum, Anschaffungswert inkl. begründender Unterlage (Kaufbeleg, Urkunde, Ver- trag), sachlich und örtlicher Bereich (Kostenstelle, Geschäftsbereich, Raum-Nr.). Zu jeder Zeit muss es einer unbeteiligten Person möglich sein, den Zählvorgang und die Eintragun- gen in den Inventar-/Bestandslisten nachzuvollziehen. Alle Bestandslisten sind nach vollständigem Abschluss der Inventur von den Aufnahmegruppen un- terschrieben (Papierform) und in digital verarbeitbarer Form an die Anlagenbuchhaltung der Stadt- kämmerei zurückzugeben. 3.2 Immaterielle Vermögensgegenstände Der Bestand an physisch nicht erfassbaren Wirtschaftsgütern (immaterielle Vermögensgegen- stände) ist entsprechend der übermittelten Inventarlisten i n geeigneter Form zu kontrollieren, bei- spielsweise durch Belegkontrolle oder Inaugenscheinnahme (Software). 4 Umfang der Inventur Die zu revidierenden Vermögensgegenstände sind den Bestandsverzeichnissen zu entnehmen. Auf eine Erfassung immaterieller Vermögensgegenstände und materieller Wirtschaftsgüter, deren Anschaffungs- oder Herstellungskosten im E inzelnen die steuerliche Abschreibungsgrenze für ge- ringwertige Wirtschaftsgüter nicht übersteigen wird ab 01.01.2019 verzichtet (§ 71 Abs. 4 KommHV- Doppik i.V.m. Allgemeine Finanzwirtschaftsbestimmungen der Stadt Nürnberg). Sie sind aufwands- wirksam in die Ergebnisrechnung zu buchen. Nicht in das Anlagevermögen aufzunehmen sind ferner selbsterstellte immaterielle Vermögensge- genstände sowie Wirtschaftsgüter, die dem städtischen Haushalt nur kurzfristig (weniger als ein Jahr) zur Verfügung stehen. 5 Aufstellung des Inventars 5.1 Aufstellungszeitpunkt und -frist Die Regelungen zur körperlichen Bestandsaufnahme der Vermögensgegenstände regelt Nr. 5.4.5 Abs. 1 der Allgemeinen Finanzwirtschaftsbestimmungen (AFB). 5.2 Form und Gliederung Der Inventurprozess ist in Anlage E dargestellt. 5.3 Aufstellung Die Inventurergebnisse sind schriftlich zu dokumentieren und von der jeweiligen Inventurleitung un- terschrieben an die Stadtkämmerei zu übermitteln. 115 Der revidierte Anlagenbestand wird nach Prüfung der Inventurergebnisse durch die A nlagenbuch- haltung zentral in das EDV-System übertragen. 6 Aufbewahrung der Unterlagen Die Aufbewahrungsfrist beträgt zehn Jahre. 7 Inkrafttreten Diese Inventurrichtlinie tritt am 01.01.2019 in Kraft Nürnberg, den Der Oberbürgermeister 116 A. Muster „Inventurplanung“ Inventurplanung für die Inventur 31.12.JJJJ bei der Stadt Nürnberg Inventurbereich: Dienststelle Vorbereitende Fragen und Tätigkeiten Vorberei- tung Inventurbeauftragte/r Name 1. Sachplan  Inventurgegenstand Bewegliches Sachanlagevermögen des In- venturbereichs  Festlegung der Art der Inventur körperliche Bestandsaufnahme  Festlegung der Hilfsmittel Bestandsliste (Excel-Datei) von Stk zum 31.12.JJJJ 2. Zeitplan  Offiziell vorgegebener Zeitrahmen 01.04.JJJJ bis 31.07.JJJJ  Konkreter Zeitpunkt der Inventur (individu- elle Festlegung durch die Dienst- stelle/Schule) tt.mm.JJJJ bis tt.mm.JJJJ 3. Personalplan  Einteilung und Einweisung der Inventur- durchführenden vor Ort Name Durchfüh- rung  Durchführung der Inventur Siehe Personalplan  Überwachung des Zeitplans  Rücksendung der Bestandslisten (digital und unterschrieben) Aufgestellt durch: Datum Unterschrift Ö 7Ö 7 117 Aufgabe Stk/2-Anbu Aufberei- tung Aufbereitung der Inventurergebnisse Erledigt: Datum, Unterschrift  Kontrolle und Prüfung der Bestandslisten  Datenerfassung in SAP  Ausgabe der aktualisierten Inventarlisten 118 B. Muster „Sachplan“ Sachplanung für die Inventur 31.12.JJJJ der Stadt Nürnberg Folgende Inventurbereiche führen eine körperliche Inventur durch Schulen, in denen die Stadt Nürnberg Sachaufwandsträ- ger ist …. Aufgestellt durch: Datum Unterschrift 119 C. Muster „Personalplan“ Personalplanung für die Inventur 31.12.JJJJ der Stadt Nürnberg Inventurbereich: Vorbereitung Name Inventurleitung (inkl. Über- wachung des Zeitplans und Rücksendung der Bestands- listen Name Durchführung Ansager/-in Listenführer/-in Inventurfeld (Räume) Gruppe 1 Gruppe 2 Gruppe 3 Gruppe […] Aufgestellt durch: Datum Unterschrift 120 D. Muster „Inventar-/Bestandsliste“ Inventarliste für die Inventur JJJJ der Stadt Nürnberg Die „grau“ markierten Felder werden von Seiten „Stk/2 -Anbu“ gefüllt (SAP -Abzug) und anschließend für die Eingabe bzw. Anpassung gesperrt (Blattschutz und Arbeitsmappenschutz inkl. Kennwortvergabe). Die „grün“ markierten Felder sind für die Erfassung freigegeben. Nachfolgend genannte Felder werden für den SAP-Export benötigt. Feldnamen für den SAP-Export: Inventurbereich: "Name der Einrichtung, Dienststelle etc." (wird in der Kopfzeile der Excel-Datei angepasst) Anlage Unternummer Anlagenbezeichnung Fortsetzung Aktivierung am Anschaffungswert Buchwert Serial-nummer Raum örtlicher Bereich Kostenstelle Objekt vorhanden und voll funktionsfähig Objekt nicht mehr vorhanden Objekt verschafft ggf. neue Dienst-stelle ggf. neuer Raum ggf. neuer örtlicher Bereich ggf. neue Kostenstelle Bemerkung Anlage Buchwert Unternummer Serialnummer Anlagenbezeichnung Raum Bezeichnung Fortsetzung örtlicher Bereich Aktivierung am Kostenstelle AnschWert 121 Hinweise zu den Erfassungsfeldern: Objekt vorhanden und voll funktionsfähig Der Gegenstand ist vorhanden und funktionsfähig. In diesem Fall ist hier der Wert „x“ einzugeben. Ansonsten bleibt das Feld leer. Es können keine anderen Werte eingegeben werden Objekt nicht mehr vorhanden Der Gegenstand ist nicht mehr nutzbar, da er entweder nicht mehr existiert oder irreparabel defekt ist. In diesem Fall ist hier der Wert „x“ einzugeben und im Bemerkungsfeld ein Hinweis einzutragen. Ansonsten bleibt das Feld leer. Es können keine anderen Werte eingegeben werden Objekt verschafft Der Gegenstand wurde weitergereicht (verkauft, verschenkt etc.). In diesem Fall ist hier der Wert „ x“ einzugeben und in in den nachfolgenden Felden die entsprechenden Daten (sofern bekannt) einzutragen. Ansonsten bleibt das Feld leer. Es können keine anderen Werte eingegeben werden ggf. neue Dienststelle ggf. neuer Raum ggf. neuer örtlicher Bereich Wenn bekannt, bitte das entsprechende Kürzel hinterlegen. Bemerkung 122 E. Ablaufschaubild für die Inventur Erläuterungen: zu Nr. 1 Stk/2-Anbu übergibt die Bestandslisten an den jeweiligen Inventurbereich. zu Nr. 2 die Inventurleitung übergibt die nummerier- ten Bestandslisten an das jeweilige Aufnah- meteam. zu Nr. 3 das Aufnahmeteam übergibt die geprüften und unterschriebenen Bestandslisten zu- rück an die Inventurleitung. zu Nr. 4 die Inven turleitung leitet die geprüften Be- standslisten an Stk/2-Anbu weiter. zu Nr. 5 Stk/2-Anbu wertet die Bestandslisten aus (Prüfung). zu Nr. 6 Übernahme der Inventurergebnisse in das SAP-System / Bilanz (Folgejahr). Inventurbereich Inventurverantwortliche/-r (Leitung) 1 Aufnahmeteam 2 Inventurbereich Inventurverantwortliche/-r (Leitung) 3 4 Stk/2-Anbu Prüfung und Aufbereitung der Inventurergebnisse 5 Bilanz 6 Stk/2-Anbu 123