Sitzungsvorlage Vpl/042/2019
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 21.02.2019 öffentlich Beschluss
Betreff:
Schleifweg, Kreuzung Schopenhauerstraße
Anlagen: Straßenplan Nr. 2.2274.2.1
Sachverhalt (kurz):
An der Nordseite des Schleifweges zwischen den Anwesen Nr. 47 und Nr. 57 existiert aktuell kein Gehweg. Der Bereich für Fußgänger ist nur mittles Pfosten gesichert.
In der Straße Schleifweg soll zwischen der Füchtbauerstraße und dem Theoder-Hampe-Weg dieses Jahr die Fahrbahn saniert werden. Dies wird zum Anlass genommen den fehlenden Gehweg auf der Nordseite zwischen den Anwesen Schleifweg Nr. 47 und Nr. 57 anzulegen und damit erstmalig herzustellen. Es ist vorgesehen einen 2,50 m breiten Gehweg auszubauen. Die dahinter liegenden Flächen können an die anliegenden Grundstücksbesitzer veräußert werden.
Die geschätzten Kosten betragen ca. 110.000 € und werden aus Erschließung Nr. 5417400000U finanziert.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 101.800 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Vpl/042/2019
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
Finanzierung aus Erschließung Nr. 5417400000U.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Durch die Anlage eines Gehweges auf der Nordseite der Straße erhöht sich die Sicherheit für mobilitätseingeschränkte Personen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Vpl/042/2019
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt die Anlage eines Gehweges an der Nordseite der Schopenhauer Straße zwischen Anwesen Nr. 47 und Nr. 57 gemäß Straßenplan Nr. 2.2274.2.1 vom 08.06.2018 mit letzter Änderung vom 08.10.2018 und empfihelt die erforderlichen Grundstückgeschäfte zu tätigen. Die Planung entspricht den Anforderungen des § 125 Abs. 2 BauGB i. V. mit § 1 Abs. 4 – 7.