Sitzungsvorlage Vpl/046/2019
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 21.02.2019 öffentlich Beschluss
Betreff:
Umbau der Kreuzung Bartholomäusstraße/ Bauvereinstraße
Anlagen: Straßenplan
Sachverhalt (kurz):
Im Verkehrsausschuss am 26.01.2017 wurden verschiedene Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung der Bartholomäusstraße und der Bauvereinstraße beschlossen. Der Beschluss beinhaltet auch die Ummarkierung der Kreuzung Bauverein-/ Bartholomäusstraße.
Die Umsetzung des Beschlusses und damit die Aufhebung der Einbahnrichtung in beiden Straßen war für das Jahr 2019 angedacht. Mit der Sanierung der Adenauerbrücke in diesem Jahr ist es sinnvoll die Maßnahme um ein Jahr zu verschieben und zeitgleich mit den Wiederherstellungsarbeiten im Jahr 2020 durchzuführen.
Zusätzlich hat sich gezeigt, dass die Lichtsignalanlage an der Kreuzung in den nächsten Jahren saniert werden muss. Um nicht innerhalb der nächsten fünf Jahre erneut eine Baustelle in diesem Bereich einrichten zu müssen, soll die Sanierung der Anlage zeitgleich mit der Änderung des Verkehrssystems erfolgen. Mit der Sanierung der Lichtsignalanlage sollen auch Verbesserungen für den Radverkehr umgesetzt werden. Zusatzlich werden 2 Bäume gepflanzt.
Statt der Markierungslösung ist nun ein Umbau vorgesehen, der mit klaren Randsteinlinien und Baumpflanzungen den Knoten optisch aufwertet. Über die Markierungslösung hinaus werden zusätzliche Führungen für den Radverkehr zwischen Wöhrd und dem Wöhrder See errichtet.
An den Grundsätzen der am 26.01.2017 beschlossenen Planung ändert sich nichts. Die Sanierung der LSA erfolgt aus der MIP-Pauschale Lichtsignalanlagen. Die Mehrkosten werden u.a. aus der MIP-Pauschale Bau von öffentlichen Radwegen finanziert.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
Finanzierung u.a. aus den MIP-Pauschalen Lichtsignalanlagen und Bau von öffentlichen Radwegen.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es sind keine diversityrelevanten Belange betroffen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt den Ausbau der Kreuzung Bartholomäusstraße/ Bauvereinstraße gemäß Plan Nr. 2.2106.2.2 vom 15.01.2015 mit letzter Änderung vom 14.01.2019.