Sitzung gesamt - öffentlich

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Sitzung des Verkehrsausschusses

21.02.2019

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 21.02.2019 öffentlich Beschluss

Betreff: Wöhrder Talübergang, Adenauerbrücke und Wassertorstraße, Markierung von Radstreifen

Anlagen: Straßenplan Nr. 2.2210.2.1 Straßenplan Nr. 2.2210.2.2

Sachverhalt (kurz):

Die Adenauerbrücke wird ab März 2019 saniert. Durch die Baustelleneinrichtung und die verschiedenen Baustellenzustände werden die Dreiecksinsel nördlich der Brücke zur Wassertorstraße und diverse Randsteinlinien im Bereich der Brücke und der Wassertorstraße entfernt. Im Rahmen der Wiederherstellung Ende 2020 besteht die Möglichkeit, die Randsteine in der Wassertorstraße so anzupassen, dass in Richtung Süden ein Radstreifen markiert werden kann. Der Radstreifen kann über die Brücke bis zur Kressengartenstraße fortgeführt werden.

Durch die Markierung des Radstreifens südlich der Brücke werden die Fahrstreifen Richtung Süden neu aufgeteilt. Grundsätzliche Änderungen am Verkehrsablauf werden nicht erzeugt.

Für die Batholomäusstraße und die Bauvereinstraße wurde am 16.01.2017 die Änderung des Verkehrssystems beschlossen. In beiden Straßen soll die Einbahnrichtung aufgehoben werden. Darüber hinaus wurden von der SPD in einem Antrag vom 19.10.2016 weitere Maßnahmen zur Beruhigung der Straße Wöhrder Talübergang gefordert. Wie in der Sitzung am 26.01.2017 angekündigt, sollen die fertigen Pläne dem Verkehrsausschuss zum Beschluss vorgelegt werden. Dies erfolgt in der heutigen Sitzung.

Sobald die Einbahnrichtung in der Batholomäusstraße und die Bauvereinstraße aufgehoben wird, fließt der Verkehr aus der Bauvereinstraße Richtung Süden nur noch einspurig. Im Zuge dieser Maßnahme ist geplant in der Straße Wöhrder Talübergang einen Radstreifen am Fahrbahnrand zu markieren und an den neu geplanten Radstreifen über die Adenauerbrücke anzuschließen. Damit wird, wie von der SPD gefordert auch die Wohnbebauung westlich der Straße Wöhrder Talübergang von der Verkehrsberuhigung Wöhrd profitieren.

Mit der Markierung der Radstreifen auf dem Wöhrder Talübergang einschließlich der Brücke wird eine wichtige Verbindung im Radwegenetz für Radfahrer geschlossen, die von der Sulzbacher Straße Richtung Bahnhofstraße fahren möchten.

Die im Plan Nr. 2.2210.2.2 blau hinterlegte Fläche und der in diesem Bereich markierte Radtreifen mit dem Umbau der Randsteinlinien wird im Rahmen der Brückensanierung finanziert. Darüber hinaus fallen für die Markierung des Radstreifens in der Straße Wöhrder Talübergang und Wassertorstraße mit den erforderlichen Anpassungsmaßnahmen geschätzte Kosten von ca. 312.000,00 € an. Die Maßnahme kann aus dem Radwegetopf finanziert werden.

Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt voraussichtlich Ende 2020. Für die Tragwerksplanung und Ausführung der Kappen ist die Festlegung der exakten Spuraufteilung im Brückenbereich

und damit im gesamten Planungsbereich Wöhrder Talübergang notwendig. Deshalb wird der Plan schon heute dem Verkehrsausschuss zum Beschluss vorgelegt. Die Zuschussfähigkeit der Maßnahme wird aktuell geprüft.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 312.000 € Folgekosten 11.000 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 312.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es sind keine Belange mit Diversity-Relevanz betroffen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VB

SÖR

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt die Markierung von Radstreifen in der

• Straße Wöhrder Talübergang zwischen der Wöhrder Hauptstraße und der

Wassertorstraße gemäß Straßenplan Nr. 2.2210.2.1 vom 18.11.2016 mit letzter Änderung vom 04.09.2018 und

• Wassertorstraße zwischen Prinzregentenufer und Adenauerbrücke und in der Straße

Wöhrder Talübergang bis über die Adenauerbrücke gemäß Straßenplan Nr. 2.2210.2.2 vom 11.06.2018 mit letzter Änderung vom 28.01.2019.

V. Krause ek (4933) gez. Jülich eiser M.

Lageplan

2.2210.2.1

Text m versetzt Wöhrder Talübergang Markierung de Busparken Radstreifen attschnitt

Reiser M. Lageplan 2.2210.2.2

ruktionsergeb. m und Maßkette Wöhrder Talübergang e Deckensanierung Radstreifen

Beschlussvorlage Geo/008/2019

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 21.02.2019 öffentlich Beschluss

Betreff: Benennung von 5 Stichstraßen im Bebauungsplan Nr. 4346 "Kornburg Nord", nördlich der

Straße "Am Bruckweg"

Anlagen: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 18.04.2018 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 30.06.2015 Entscheidungsvorlage Plan Kornburg-Nord

Sachverhalt (kurz):

Fünf Stichstraßen in Kornburg-Nord im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 4346 nördlich der Straße "Am Bruckweg" werden nach folgenden Personen benannt:

• Elise Hopf

• Babette Müller

• Käte Reichert

• Henriette Schmidt-Burkhardt

• Harry Klinger.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Zur Herstellung des Gleichgewichts der Geschlechter bei Straßennamen werden mehrere Straßen nach Frauen benannt.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt, wie in den Beilagen dargestellt, die Benennung der im Bebauungsplan Nr. 4346 befindlichen Straßen:

• Elise-Hopf-Straße

• Babette-Müller-Straße

• Käte-Reichert-Straße

• Schmidt-Burkhardt-Straße

• Harry-Klinger-Straße.

11..11

ÖÖ

11..11

ÖÖ

Beilage______________

Entscheidungsvorlage

Von der Seckendorfstraße nach Osten entlang der Straße "Am Bruckweg", im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 4346, werden fünf Straßen nach Personen benannt. Darunter sind vier Frauen, von denen drei sich im Wohlfahrtsbereich und eine sich als Unternehmerin und Mäzenin verdient gemacht haben.

Elise Hopf war an der Gründung des Nürnberger Vereins Frauenwohl am 18.11.1893 beteiligt. Im Hauptverband Bayerischer Frauenvereine engagierte sie sich ebenfalls seit seiner Gründung im Gesamtvorstand und übernahm 1929 die Geschäftsführung und das Amt der ersten Vorsitzenden. Nach der Gründung des weder parteipolitisch noch konfessionsgebundenen „Fünften Wohlfahrtsverbands“ (Paritätischer Wohlfahrtsverband Bayern) übernahm Elise Hopf die Provinzialvertretung für die Mitgliedsvereine von Nürnberg. 1933 legte Elise Hopf alle Ämter nieder, tief getroffen von der Missachtung und Verfolgung jüdischer Bürgerinnen und Bürger durch die Nationalsozialisten.

Es wird vorgeschlagen, die von der Straße „Am Bruckweg“ nach Norden auf Höhe des „Nüßleinwegs“ verlaufende Stichstraße als

Elise-Hopf-Straße

nach Elise Hopf (1865-1936) zu benennen.

Frau Babette Müller war Funktionärin des Arbeiter-Samariter-Bundes. 1971 wurde ihr die Bürgermedaille der Stadt Nürnberg verliehen.

Es wird vorgeschlagen, die parallele, östliche Stichstraße zur „Elise-Hopf-Straße“ als

Babette-Müller-Straße

nach Babette Müller (1899-1982) zu benennen.

Käte Reichert war 1. Vorsitzende und später Ehrenvorsitzende des Kreisverbands der Arbeiterwohlfahrt in Nürnberg.1979 erhielt sie die Bürgermedaille der Stadt Nürnberg.

Es wird vorgeschlagen, die parallele, östliche Stichstraße zur „Babette-Müller-Straße“ als

Käte-Reichert-Straße

nach Käte Reichert (1907-1983) zu benennen.

Am 18.04.2018 stellte die CSU-Stadtratsfraktion den Antrag, eine Straße nach Frau Henriette Schmidt-Burkhardt zu benennen.

Henriette Schmidt-Burkhardt wurde am 8. März 1926 in Nürnberg geboren. Vor dem Einstieg in das Familienunternehmen Lebkuchen-Schmidt war sie 17 Jahre lang, bis 1963, als Grundschullehrerin in St. Leonhard tätig. Nach dem frühen Tod ihres Mannes Rudolf Schmidt- Burkhardt (1980) und ihres Schwagers Martin Schmidt-Burkhardt (1983) übernahm sie die Leitung des Unternehmens. Unter ihrer Führung konnte das Unternehmen expandieren. Bis zu ihrem Tod stand Lebkuchen-Schmidt unter der Leitung Schmidt-Burkhardts. Auch die Förderung von kulturellen Veranstaltungen und Projekten lag der Nürnbergerin am Herzen. Neben der Nürnberger Staatsoper, der Internationalen Orgelwoche unterstützte sie auch das

Beilage______________

Nürnberger Kindertheater. Das Klassik-Open-Air ist ihrer dauerhaften Förderung durch die „Henriette und Rudolf Schmidt-Burkhardt-Stiftung“ mit zu verdanken. Frau Henriette Schmidt- Burkhardt stiftete an der Uni Erlangen einen Lehrstuhl für Lebensmittelchemie, an der TU München einen Wissenschaftspreis.

Henriette Schmidt-Burkhardt war Trägerin des Bayerischen Verdienstordens und Ehren-

senatorin der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Die Stadt Nürnberg

zeichnete sie 2004 mit der Bürgermedaille aus und 2009 erhielt sie das Bundesverdienst-

kreuz 1.Klasse.

Es wird vorgeschlagen, die Stichstraße, die von der Straße „Am Bruckweg“ auf Höhe des „Gottlieb-Geiß-Weges“ nach Norden führt, als

Schmidt-Burkhardt-Straße

nach Henriette Schmidt-Burkhardt (1926-2014) zu benennen.

Aufgrund der Länge des gesamten Namens soll auf den Vornamen im Straßennamen verzichtet und stattdessen ein Zusatzschild angebracht werden, um herauszustellen, dass die Benennung der Straße nach Frau Henriette Schmidt-Burkhardt erfolgte.

Am 30.06.2015 stellte die SPD-Fraktion den Antrag auf Straßenbenennung nach Harry Klinger im Nürnberger Ortsteil Kornburg.

In der Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.01.2016 wurde beschlossen, bei der nächsten Straßenbenennung in Kornburg eine Straße nach Harry Klinger zu benennen.

Harry Klinger war zwischen 1963 und 1985 Vorstand des TSV Kornburg 1932 e.V. und prägte durch sein großes, verantwortungsvolles, prägendes Engagement lange Jahre die Geschicke des Vereins.

Es wird daher vorgeschlagen, die parallele, östliche Stichstraße zur „Schmidt-Burkhardt- Straße“ als

Harry-Klinger-Straße

nach Harry Klinger (1929-1988)

zu benennen.

Elise-Hopf-Straße

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 21.02.2019 öffentlich Beschluss

Betreff:

Umbau der Kreuzung Bartholomäusstraße/ Bauvereinstraße

Anlagen: Straßenplan

Sachverhalt (kurz):

Im Verkehrsausschuss am 26.01.2017 wurden verschiedene Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung der Bartholomäusstraße und der Bauvereinstraße beschlossen. Der Beschluss beinhaltet auch die Ummarkierung der Kreuzung Bauverein-/ Bartholomäusstraße.

Die Umsetzung des Beschlusses und damit die Aufhebung der Einbahnrichtung in beiden Straßen war für das Jahr 2019 angedacht. Mit der Sanierung der Adenauerbrücke in diesem Jahr ist es sinnvoll die Maßnahme um ein Jahr zu verschieben und zeitgleich mit den Wiederherstellungsarbeiten im Jahr 2020 durchzuführen.

Zusätzlich hat sich gezeigt, dass die Lichtsignalanlage an der Kreuzung in den nächsten Jahren saniert werden muss. Um nicht innerhalb der nächsten fünf Jahre erneut eine Baustelle in diesem Bereich einrichten zu müssen, soll die Sanierung der Anlage zeitgleich mit der Änderung des Verkehrssystems erfolgen. Mit der Sanierung der Lichtsignalanlage sollen auch Verbesserungen für den Radverkehr umgesetzt werden. Zusatzlich werden 2 Bäume gepflanzt.

Statt der Markierungslösung ist nun ein Umbau vorgesehen, der mit klaren Randsteinlinien und Baumpflanzungen den Knoten optisch aufwertet. Über die Markierungslösung hinaus werden zusätzliche Führungen für den Radverkehr zwischen Wöhrd und dem Wöhrder See errichtet.

An den Grundsätzen der am 26.01.2017 beschlossenen Planung ändert sich nichts. Die Sanierung der LSA erfolgt aus der MIP-Pauschale Lichtsignalanlagen. Die Mehrkosten werden u.a. aus der MIP-Pauschale Bau von öffentlichen Radwegen finanziert.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Finanzierung u.a. aus den MIP-Pauschalen Lichtsignalanlagen und Bau von öffentlichen Radwegen.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es sind keine diversityrelevanten Belange betroffen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VB

SÖR

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt den Ausbau der Kreuzung Bartholomäusstraße/ Bauvereinstraße gemäß Plan Nr. 2.2106.2.2 vom 15.01.2015 mit letzter Änderung vom 14.01.2019.

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Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 21.02.2019 öffentlich Beschluss

Betreff:

Fürther Straße, Höhe U-Bahnhaltestelle Muggenhof

Anlagen: Straßenplan Nr. 2.2192.2.3

Sachverhalt (kurz):

Die erforderliche Sanierung der U-Bahnhaltestelle Muggenhof ab voraussichtlich Ende 2019 soll zum Anlass genommen werden, das Angebot für Radfahrer zu verbessern. Die U-Bahn verläuft in der Fürther Straße zwischen der Fuchsstraße und der Augsburger Straße oberirdisch auf Fahrbahnniveau. Dadurch ist es Radfahrern auf einer Länge von ca. 1000 m nicht möglich, die Fahrbahn zu queren. Radfahrer, die z.B. aus Richtung Sigmundstraße Ziele an der nördlichen Seite der Fürther Straße erreichen möchten, müssen aktuell über die Adolf- Braun-Straße zur Muggenhofer Straße und dann zur Fürther Straße zurückfahren.

Durch den Rückbau der Treppenanlagen an der U-Bahnhaltestelle in der Fürther Straße und den Umbau der dort bestehenden Schrägparkbucht zu einer Längsparkbucht ist es möglich, die vorhandenen Verkehrsanlagen so umzugestalten, dass ein 2,50m breiter Zweirichtungsradweg ausgewiesen werden kann. Der stadtauswärtige Einrichtungsradweg zwischen der Fuchsstraße und der Raabstraße soll zeitgleich für die Gegenrichtung freigegeben werden. Damit ist das ehemalige AEG-Areal optimal angebunden.

Die Fußgängerunterführungen zur U-Bahnhaltestelle werden im Rahmen der Sanierung zurückgebaut und die Zugänge zum U-Bahnhof auf Straßenniveau geöffnet. Um die dadurch entstehenden neuen Wegebeziehungen der Fußgänger im Straßenraum abzubilden, wird an der stadtauswärtigen Seite der Fürther Straße ein dem Knotenpunkt vorgelagerter zusätzlicher Signalquerschnitt realisiert. Die Fußgängerfurt ermöglicht die direkte Querung der nördlichen Fürther Straße (in Richtung AEG) ohne Umwege. Für die stadteinwärtige Richtung ist es aus signaltechnischen Gründen nicht möglich kurz nach der LSA Fürther Straße / Sigmundstraße eine Fußgängerquerung zu realisieren. Dort würden die einbiegenden Verkehrsströme abrupt ausgebremst bzw. ein Rückstau in den Knoten entstehen.

Für Radfahrer, die von der Fürther Straße in die Adolf-Braun-Straße oder in die Sigmundstraße links abbiegen möchten, werden im Kreuzungsbereich Abbiegetaschen für das indirekte Linksabbiegen auf der Fahrbahn markiert.

Im Bereich der entfallenen Treppenanlagen können nördlich und südlich der Fürther Straße je zwei Bäume gepflanzt werden.

Die geschätzten Kosten betragen ca. 585.000,--€. 250.000,-- € werden anteilig aus dem Radwegetopf finanziert und 30.000,-- € für die neuen Bäume aus dem Programm „500 Bäume für die Weststadt“.

Zur Finanzierung der Gesamtmaßnahme wird diese zur Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsplanes angemeldet und vorbehaltlich der Zustimmung des Stadtrates bei den Haushaltsberatungen 2020 umgesetzt.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 585.000 € Folgekosten 4.060 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 585.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Nur teilweise - restliche Mittel über MIP-Fortschreibung.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Mobilitätseingeschränkte Personen können aus Richtung Norden durch die neue LSA auf kurzem Weg zur Treppenanlage der U-Bahn gelangen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VB

SÖR

UB

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt den Ausbau eines Zweirichtungsradweges in der Fürther Straße zwischen der Adolf-Braun-Straße und der Fuchsstraße gemäß Straßenplan Nr. 2.2192.2.3 vom 18.08.2017 mit letzter Änderung vom 13.07.2018.

Wunder k (4933) gez. Jülich ng-Fürbach

Lageplan 2.2192.2.3 ktionsergeb. Fürther Straße U-Bahnhaltestelle Muggenhof

Beschlussvorlage

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 21.02.2019 öffentlich Beschluss

Betreff:

Hamburger Straße, Einbau der Fußgängerschutzinseln

Anlagen: Straßenplan Nr. 2.961.2.17 Straßenplan Nr. 2.961.2.18

Sachverhalt (kurz):

Im Verkehrsausschuss am 16.03.2017 wurde für die Hamburger Straße das probeweise Markieren von Fußgängerschutzinseln vorgestellt. Die Markierungen wurden im Juli 2017 aufgebracht. Nachdem diese häufig ignoriert und überfahren wurden, sind im Dezember 2017 Inselköpfe aufgeschraubt worden. Damit wurde untersucht, ob durch die punktuellen Einengungen nicht tolerierbare Staus oder Einschränkungen im Verkehrsfluss entstehen.

Nach anfänglichen Schwierigkeiten hat sich die Situation eingespielt und es gab seitens der Anlieger weder bei der Stadtverwaltung noch bei der Hafen Nürnberg-Roth GmbH weiteren Beschwerden. Das Problem, dass LKWs am Fahrbahnrand parken um auf die Einfahrt in ein Firmengelände zu warten und damit die rechte Spur belegen, ist seit vielen Jahren bekannt. Dadurch kommt es vereinzelt dazu, dass Fahrzeuge links an einer Fußgängerschutzinsel vorbei fahren. Diese Situationen gibt es leider immer wieder im ganzen Stadtgebiet und sollte die Entscheidung für oder gegen den Einbau von Querungshilfen nicht beeinflussen.

Seitens der VAG wurden keine Probleme im Betriebsablauf gemeldet.

Fußgängerzählungen an den Inseln zu verschiedenen Tageszeiten haben ergeben, dass die Inseln an der Koberger Straße und an der Duisburger Straße gut angenommen werden. Die anderen drei Querungsstellen wurden weniger frequentiert, obwohl die Höhe der Fahrgastzahlen anderes hatten erwarten lassen. Ein Grund dafür ist nicht erkennbar.

Die Verwaltung schlägt jedoch vor, auf keine der Querungshilfen zu verzichten. Es lässt sich der Öffentlichkeit gegenüber nur schwer begründen warum eine weniger frequentierte Insel nicht auf Dauer erhalten werden soll. Jeder Fußgänger, der zu seiner Bushaltestelle laufen möchte, sollte insbesondere aufgrund des hohen LKW-Anteils die Möglichkeit erhalten sicher auf die andere Straßenseite zu gelangen. Zusätzlich wirken sich Fußgängerschutzinseln geschwindigkeitsdämpfend aus.

Im Verkehrsausschuss am 16.03.2017 wurde der Ausbau der Inseln mit einer Randsteinhöhe von 3 cm und damit überfahrbar für den Schwerlastverkehr, vorgeschlagen. Aus Sicherheitsgründen für die Fußgänger wird nun davon Abstand genommen. Die zur Probephase aufgeschraubten Inselköpfe mit einer Höhe von ca. 12 cm und den rausnehmbaren Beschilderungen haben gezeigt, dass der Schwerlastverkehr keine Probleme damit hat. Die Inselhöhe mit 12 cm hat sich somit bewährt.

Nachdem sich die Fahrbahn in einem sehr guten Zustand befindet, sollen vorerst die aufgeschraubten Inselköpfe erhalten bleiben. Bei später anfallenden Sanierungsarbeiten der Fahrbahn werden die Inseln endgültig ausgebaut.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Querung der Hamburger Straße wird auch für mobilitätseingeschränkte Personen leichter und sicherer.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VB

Hafen Nürnberg-Roth GmbH

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt die Lage der Fußgängerschutzinseln in der Hamburger Straße gemäß Plan Nr. 2.961.2.17 vom 04.08.2015 mit letzter Änderung vom 20.12.2018 und Plan Nr. 2.961.2.18 vom 04.08.2015 mit letzter Änderung vom 06.11.2018.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 21.02.2019 öffentlich Beschluss

Betreff:

Schleifweg, Kreuzung Schopenhauerstraße

Anlagen: Straßenplan Nr. 2.2274.2.1

Sachverhalt (kurz):

An der Nordseite des Schleifweges zwischen den Anwesen Nr. 47 und Nr. 57 existiert aktuell kein Gehweg. Der Bereich für Fußgänger ist nur mittles Pfosten gesichert.

In der Straße Schleifweg soll zwischen der Füchtbauerstraße und dem Theoder-Hampe-Weg dieses Jahr die Fahrbahn saniert werden. Dies wird zum Anlass genommen den fehlenden Gehweg auf der Nordseite zwischen den Anwesen Schleifweg Nr. 47 und Nr. 57 anzulegen und damit erstmalig herzustellen. Es ist vorgesehen einen 2,50 m breiten Gehweg auszubauen. Die dahinter liegenden Flächen können an die anliegenden Grundstücksbesitzer veräußert werden.

Die geschätzten Kosten betragen ca. 110.000 € und werden aus Erschließung Nr. 5417400000U finanziert.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 101.800 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Finanzierung aus Erschließung Nr. 5417400000U.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Durch die Anlage eines Gehweges auf der Nordseite der Straße erhöht sich die Sicherheit für mobilitätseingeschränkte Personen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VB

SÖR

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt die Anlage eines Gehweges an der Nordseite der Schopenhauer Straße zwischen Anwesen Nr. 47 und Nr. 57 gemäß Straßenplan Nr. 2.2274.2.1 vom 08.06.2018 mit letzter Änderung vom 08.10.2018 und empfihelt die erforderlichen Grundstückgeschäfte zu tätigen. Die Planung entspricht den Anforderungen des § 125 Abs. 2 BauGB i. V. mit § 1 Abs. 4 – 7.

Wunder ek (4933) gez. Jülich ng-Fürbach

Lageplan

2.2274.2.1

ne versetzen Schleifweg Kreuzung Schopenhauerstraße

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 21.02.2019 öffentlich Beschluss-Auflage

Betreff: Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses vom 24.01.2019

Beschlussvorschlag: