10 t-eb 1 o 18:49 Schrollinger +49(0)9118171348 S.1
ödp
- Ölc.ologtaeh-Demokratlsclle Partel
An den Oberbürgermeister der Stadt NOrn .....,...__ __ Herrn Dr. Ulrich Maly Rathausplatz 2
90403 NOrnberg
Wirksame Maßnahmen gegen Stickstoffdioxidbelastung
Sehr geehrter Herr OberbOrgermeister, seit Jahren haben wir in Nümberg das Problem einer zu hohen Stickstoffdioxid Belastung. Die Messstation an der Von-der-Tann-Straße ermittelt regelmaßig eine zum Teil deutliche Überschreitung des EU-Grenzwerts von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter. Die Aussicht. einen Aufschub der Einhaltung der vorgegebenen Gren ze bis Ende 2015 zu erhalten, wurde bekanntlich von der EU-Kommission abge lehnt. Somit steigt der Druck, endlich wirksamere Maßnahmen zur Reduzierung der Schadstoffe einzuleiten als die, die bisher im aktuellen Luftreinhalteplan der Stadt vorgesehen sind. 1 Im Zusammenhang mit dem geplanten kreuzungsfreien Ausbau des Frariken schnellweges (FSW) ist zudem damit zu rechnen, dass sich sowohl während der jahrelangen Bauphase durch Emissionen schwerer Baumaschinen aber auch nach der Fertigstellung durch bis 2030 prognostizierte deutliche Verkehrszuwächse die Schadstoffbelastung noch verschärfen wird. Der Ausbau des FSW istaus unserer Sicht keine Maßnahme zur luftreinhaltung. Abgase, die wie in MOnehen aus einem Tunnel unter hohem Druck hervorgestoßen und so fein in der Atmosphare verteilt werden, dass sie nicht mehr nachweisbar sind, belasten nach wie vor u11sere Luft und damit unsere Gesundheit. Deshalb stelle ich for die ODP zur Behandlung im Stadtrat bzw. zuständigen Aus schuss folgenden ANTRAG:
- Oie Verwaltung beantwortet folgende Fragen:
a) Welche Ober die im Luftrein halteplan bislang vorgesehenenhinausgehenden Maßnahmen sollen künftig wirksam dazu beitragen, die Überschreitung der zu lässigen Stickstoffdioxidwerte in'Nümberg zu verhindem?
..,Die Welt hat genug
b) Mit welchen Sanktionen ware zu rechnen, sollte die Einhaltung des EU für jedermanns Grenzwertes in Nornberg weiterhin nicht gelingen? Bedürfnisse, 2. Der kreuzungsfreie Ausbau des Frankenschnellwegs wird aus dem Maßnah menkatalog zur Luftreinhaltung gestrichen. aber nicht für
jedermanns Gier."'
\ Mit freundlichen GrOßen
Mahatma Gandhi
Thomas Schrollinger Stadtrat der ÖDP
ÖDP NCmberg flhomasSchrollinger • Jauerstr. 33 · 90473 Nilmberg V +49(0)911-800 27 99 · Fax: +49(0)911-81713 48 121 thomas.schrol&nger@oedp.de g www.oeclp-nuernberg.de