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← Sitzung des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) (20.02.2019)

Bericht

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Berichtsvorlage SÖR/094/2019

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 20.02.2019 öffentlich Bericht

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Planungsstand Frankenschnellweg

Anlagen: Dringlichkeitsantrag Offenlegung UmwVertrStudie FSW Antrag ÖDP vom 03.10.2018 Sachverhalt Präsentation SÖR FSW Präsentation Büro Raab

Bericht:

Es wird der Inhalt der ergänzenden Planfeststellung erläutert und die Ergebnisse der UVS dargestellt. Die Ergebnisse der UVS führen zu keiner Änderung des geplanten Bauverfahrens. Der Antrag auf Planänderung (ergänzendes Planfeststellungsverfahren) wird heute bei der Regierung von Mittel-franken eingereicht.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 633 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage SÖR/094/2019

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja wurde bei der Planung berücksichtigt

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage SÖR/094/2019

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