1 3 Beilage Spielflächenplanung 2019 2022

Beilage 1.3

zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 14.02.2019

Spielplatz- und Spielhofmaßnahmen 2019 - 2022

1. Übersicht der Maßnahmen in den Jahren 2019 und 2020

In der dienststellen- und geschäftsbereichsübergreifenden Arbeitsgruppe „Spielen“ (AG Spielen) wurden am 6. Dezember 2018 die Spielplatz- und Spielhofmaßnahmen nach Priorität für 2019 und 2020 festgelegt und für die Jahre 2021 und 2022 vorgeplant. Die Festlegung der Maßnahmen erfolgte auf Grundlage der Jugendhilfeplanung „Spielen in der Stadt“.

Planungsbereiche mit einem hohen Spielflächenfehlbedarf werden vorrangig berücksichtigt. Voraussetzung ist, dass entsprechende planungsrechtlich gesicherte Standorte zur Verfügung stehen. In die Planung fließen weiterhin Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses sowie Anträge von Kinderversammlungen und Anliegen aus dem Partizipationsmodell laut! für Jugendliche mit ein. Die jeweiligen Nutzer/-innengruppen werden beteiligt.

Weitere Entscheidungsfaktoren sind:

 Sozialräumliche Strukturdaten auf Planungsbereichsebene, z. B. Dichte der Wohnbebauung und Einwohnerdichte;  Qualitätsbewertungen der vorhandenen Spielplätze und entsprechende Durchschnittswerte der Planungsbereiche sowie  der Versorgungsgrad des jeweiligen Sozialraums und die Erreichbarkeit der Spielplätze nach DIN 18034.

Die Spielplatz- und Spielhofmaßnahmen werden überwiegend aus den städtischen Haushaltsmitteln im Rahmen der MIP-Ansätze (Pauschalen) für die Jahre 2019 - 2022 finanziert:

• MIP Nr. P5515900000U Bau/Generalsanierung von Spielplätzen (Spielplatzpauschale)

in Höhe von 400.000 € zzgl. 110.000 € Zweckbindung laut! jährlich sowie zzgl. Ablösemittel privater Spielplätze.

• MIP Nr. P5515800000U Bau/Generalsanierung von Spielhöfen (Spielhofpauschale - Umbau

von Schulhöfen zu Spielhöfen) in Höhe von 290.000 € jährlich.

• MIP Nr. P5515400000U Spielplätze „Aus 1 mach 3“: Bau und Generalsanierung

in Höhe von 195.000 € (davon städtischer Anteil 130.000 €).

• Weitere Finanzierung über Städtebauförderung oder städtebauliche Verträge: Die Kosten für

den Ausbau der Spielflächenmaßnahme werden ganz oder teilweise durch den jeweiligen Investor getragen (bei städtebaulichen Verträgen) oder die Antragstellung und Abrechnung der Kosten erfolgt über Zuschüsse im Rahmen der Städtebauförderung (Bereich Stadterneuerung im Stadtplanungsamt), wobei der städtische Anteil über die Spielplatz- bzw. Spielhofpauschale zu finanzieren ist.

1.1 Maßnahmenlisten 2019 - 2022

In der „AG Spielen“ im Dezember 2018 wurde folgende Verteilung der Mittel in den entsprechenden MIP-Ansätzen für 2019 und 2020 festgelegt und für die Jahre 2021 und 2022 vorgeplant.

Im Vergleich zu Berichten der Vorjahre wurde der Begriff Generalsanierung durch den Begriff Neugestaltung ersetzt und unterscheidet sich zur Neuanlage darin, dass ein bereits vorhandener Spielplatz / Spielhof komplett neugestaltet wird.

A) Spielplätze

MIP Nr. P5515900000U mit jährlich 400.000 € zzgl. 110.000 € Zweckbindung laut! sowie zzgl. Ablösemittel privater Spielplätze

Kurzer Sachstand Maßnahmen aus der Spielplatzpauschale 2018

Jülicher Straße, Zaun am Spielplatz zur Bahn (dringende Schutzmaßnahme) Projekt wurde 2018 geplant und baulich umgesetzt Skateanlage Pferdemarkt Planung in 2017 / 2018 abgeschlossen, Baubeginn in 2019 Finanzierung „laut“-Mittel und Spielplatzpauschale. Die Rückbaumaßnahme konnte 2018 nicht durchgeführt werden. Die Ausschreibung musste wegen fehlender geeigneter Angebote der auszuführenden Firmen aufgehoben werden. Eine wiederholte Ausschreibung war erfolgreich, so dass im Frühjahr 2019 die Maßnahme umgesetzt werden kann. Dies erfordert jedoch Mehrkosten, die über den Pauschale 2019 mit aufgefangen werden müssen. Spielplatz Seitzstraße, Mühlhof Planung abgeschlossen, Baubeginn in 2019 Spielplatz Schweinfurter Straße Das Beteiligungsverfahren und die Planungen konnten in 2017 abgeschlossen werden. Der Spielplatzbau hat sich aufgrund fehlender personeller Ressourcen bei SÖR und notwendigen Prüfungen bezüglich des Hochwasserschutzes ins Jahr 2019 verschoben.

Festlegung Spielplatzpauschale 2019

(ohne Auflistung der zugehörigen Maßnahmen über laut!)

Ballspiel-

angebot

(Verbesse-

rung)

Planung /

Beteili-

gung

PB

(Planungs-

bereich)

* Fenitzer Platz: Die Planungen haben sich um ein Jahr verschoben. ** Prof.-Ernst-Nathan-Straße: Der Baubeginn hängt eng mit den weiteren Klärungen zu den noch ins Stadteigentum zu übertragenden Grundstücken der zu beplanenden Fläche ab.

Festlegung Spielplatzpauschale 2020

(ohne Auflistung der zugehörigen Maßnahmen über laut!)

Ballspiel-

angebot

(Verbesse-

rung)

Planung /

Beteili-

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PB

(Planungs-

bereich)

* Fenitzer Platz: Die Planungen haben sich um ein Jahr verschoben. *** saP: Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung.

Vorplanungen Spielplatzpauschale 2021 – 2022

(ohne Auflistung der zugehörigen Maßnahmen über laut!)

Ballspiel-

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(Verbesse-

rung)

Planung /

Beteili-

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PB

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bereich)

Kurzer Sachstand abgeschlossene BIC-Maßnahmen in 2018

Wilhelmshavener Straße, 2 Spielplätze Finanzierung über städtebaulicher Vertrag Planung in 2017 abgeschlossen, 2018 fertig gestellt Wasserspielplatz Wöhrder See Finanzierung Einzel-MIP Planungen in 2015 / 2016 abgeschlossen, 2018 fertig gestellt

Spielplätze über Finanzierung Dritter

Maßnahmen in Planung und Bau 2017 bis 2022

Ballspiel-

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Planung /

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bereich)

*Prof.-Ernst-Nathan-Straße: Flächenklärung noch nicht abgeschlossen, Baubeginn kann erst nach Klärung erfolgen. **Annapark: Entscheidung der zuständigen Bundesbehörde, ob eine Förderung über das „Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen / Sport“ erfolgen kann steht noch aus. Antrag wurde 2018 gestellt. Bei negativem Bescheid muss diese Maßnahme zur Finanzierung zum BIC angemeldet werden.

Weitere noch nicht finanzierte, dringliche Spiel- und Aktionsflächenmaßnahmen sowie erforderliche Neugestaltungen:

Wie bereits in den vorangegangenen Vorlagen der Vorjahre berichtet wurde, wird die Liste der dringenden, noch nicht finanzierten Spielplatzmaßnahmen jedes Jahr länger. Immer mehr Spielplätze mit Sanierungsbedarf kommen dazu.

BIC-relevante Spielplatzmaßnahmen

Einige der dringend zu sanierenden Spielplätze liegen in einer finanziellen Größenordnung, die nicht im Rahmen des pauschalen MIP-Ansatzes zu bewältigen sind. So sind z.B. die Spiel- und Aktionsflächen am Budapester Platz, im Stadtpark, am Melanchthonplatz, im Marienberg und der Rosenau Maßnahmen, für die ein Einzelansatz im MIP benötigt wird. Auf Basis einer zwischen J und SÖR abgestimmten Priorisierungsliste werden zur gegebenen Zeit Anmeldungen bezüglich der jeweiligen Maßnahmen zum BIC über SÖR erfolgen.

B) Spielhöfe

MIP Nr. P5515800000U, jährlich 290.000 €

Kurzer Sachstand Maßnahmen aus 2018

Birkenwaldschule, Spielhoferweiterung Fertigstellung November 2018 Siedlerschule, Spielhoferweiterung Fertigstellung Oktober 2018 Hegelschule, Spielhofneugestaltung Planung in 2017 / 2018, Bau im Zuge der Asphaltsanierung in 2018

Festlegungen Spielhofpauschale 2019

Festlegungen Spielhofpauschale 2020

* Henry-Dunant-Schule: Das Schulgrundstück vor der Schule kann unabhängig von Schul- und Hortumbaumaßnahmen als öffentliche Spielhoffläche gestaltet werden.

Vorläufige Festlegungen Spielhofpauschale 2021/ 2022

Wie bereits in den vorangegangenen Vorlagen berichtet, können viele sanierungsbedürftige Schulspielhofe weiterhin auch in den kommenden Jahren nicht überplant, verbessert oder neugestaltet werden. Umbauplanungen, Neubauplanungen oder notwendige Erweiterungsmaßnahmen an Schulgebäuden und Horten sowie die noch nicht vorhandenen Mittel im Geschäftsbereich Schule für eine Pausenhofbelags- oder Kanalsanierung stehen den Spielhofplanungen entgegen.

So sind auch weiterhin die am dringlichsten zu sanierenden Schulen Mittelschule Hummelsteiner Weg und die Georg-Holzbauer-Mittelschule bei den noch nicht finanzierten Projekten gelistet.

Aufgrund fehlender, investiver Mittel des Schulbereichs für Ersatzbeschaffungen für marode, abgebaute Spielgeräte in Spielhöfen müssen immer häufiger Mittel aus der Spielhofpauschale kurzfristig zur Verfügung gestellt werden, um das Spielangebot in den jeweiligen öffentlichen Spielhöfen aufrecht erhalten zu können. So musste u.a. ein großes Spielgerät in der Bauernfeindschule ersetzt werden. Hinzu kommt für das Jahr 2020 die Ersatzbeschaffung für den Spielhof der Knauerschule. (Details siehe unter Punkt 2)

Weitere vordringliche Spielhofmaßnahmen

C) Programm „Aus 1 mach 3“

MIP Nr. P5515400000U, Ansatz 195.000 € (städtischer Anteil 130.000 € / Spenden 65.000 €)

Kurzer Sachstand zu den Maßnahmen aus 2018

Spielplatz am Platnersberg Angebotserweiterung durch einen Niedrigseilparcour Bolzplatz Raindorfer Weg, Gebersdorf Bodenbelagssanierung eines von zwei Plätzen Spielplatz Gersweiler- / Pirmasenser Straße Weitere Ergänzungswünsche zum Spielplatz im Rahmen der Neugestaltungsplanung, Fertigstellung in 2019 Spielhof Friedrich-Staedler-Schule, Neunhof Schulklettergarten im Rahmen der Spiehofneuplanung, Fertigstellung in 2019 Eichstätter Platz, Reichelsdorf Der ursprünglich geplante Standort wurde geändert. Neuer Platz ist am Spielplatz Waldstromer Straße. Für das Jahr 2019 angemeldet und als neues Projekt an der Waldstromer Straße mit aufgenommen.

Anträge für Programm „Aus 1 mach 3“ 2019

*Calisthenics-Anlage ermöglichen Übungen, die mit dem eigenen Körpergewicht ausgeführt werden.

1.2 Laut! – Partizipation von Jugendlichen

Die Spielplatzpauschale beinhaltet jährlich 110.000 € konsumtive Mittel. Diese Mittel sind zweckgebunden zur Verbesserung von Angeboten für Jugendliche, die im Rahmen von laut! artikuliert werden. Die Anliegen werden in Jugendversammlungen, über die virtuelle Beteiligungsplattform „laut-nuernberg.de“ sowie im direkten Kontakt mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von laut! von Jugendlichen vorgebracht. Daher sind die Anliegen der Jugendlichen und die sich daraus ergebenden Aufträge meist nicht langfristig im Voraus planbar. Eine zeitnahe Bearbeitung ist aber Voraussetzung für eine gelungene Partizipation. Dies stellt hohe Anforderungen an die Flexibilität der beteiligten Dienststellen.

Es hat sich in den letzten Jahren gezeigt, dass sich die Anliegen Jugendlicher in erster Linie auf die Verbesserung der Ausstattung, der Aufenthaltsqualität, der Nutzungszeiten und -möglichkeiten, der Beleuchtung sowie der Pflege und den Unterhalt von öffentlichen Grünanlagen, Wegen, Spiel- und Aktionsflächen, Sportflächen und Spielhöfen für diese Altersgruppe beziehen.

Mit den Anliegen befassen sich, neben der Verwaltung des Jugendamts, die Kooperationspartner von laut! (KJR und Medienzentrum Parabol e.V.), der Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) und ggf. weitere Dienststellen, wie z. B. Stadtplanungsamt, Liegenschaftsamt, Umweltamt, Hochbauamt und die Bauordnungsbehörde.

2018 konnten folgende Anliegen realisiert bzw. planerisch auf den Weg gebracht werden:  Bürgergarten Langwasser: Erweiterung durch eine Situp-Bank und Sportgeräte  Skateanlage Schweinauer Buck: Verbesserung der Beleuchtung  Graffiti-Projekt in der Jakob-Muth-Tagesstätte der Lebenshilfe zur Verschönerung des Bolzplatzes  Sanierung des Bolzplatzes in Rehhof  Einbau eines Trinkwasserbrunnen an der Skateanlage Pferdemarkt

Für 2019 sind zum jetzigen Zeitpunkt folgende Vorhaben geplant bzw. werden aktuell geprüft:  Unterstellmöglichkeit am Bolzplatz Raindorfer Weg, Gebersdorf (Prüfung)  Fertigstellung Generalsanierung Skateanlage Am Pferdemarkt (Finanzierung „laut“-Mittel und Spielplatzpauschale)  Verbesserung der Beleuchtung des Skatepools der Skateanlage Am Pferdemarkt  Verbesserung der Beleuchtung des Bolzplatzes hinter dem Kinder- und Jugendhaus „ALF“  Verbesserung der Beleuchtung des Gehwegs am ehem. „Mammutgelände“ (Prüfung)  Anschaffung eines Ballfangnetzes für Bolzplatz in der Uhlandstraße  Sanierung des Bolzplatzes im Westpark

Eine Prüfung der Realisierbarkeit der Vorhaben, die für 2019 geplant sind, muss noch erfolgen. Zusätzlich können weitere im Laufe des Jahres 2019 eingehende, kurzfristig umsetzbare Maßnahmen aufgenommen werden.

2. Spielhof Knauerschule – Antrag der SPD Stadtratsfraktion vom 26. November 2018 Zum Antrag der SPD Stadtratsfraktion vom 26.11.2018 berichtet die Verwaltung nachfolgend über die finanziellen Grundlagen, insbesondere zu die Instandhaltung und Pflege von Spielhöfen sowie über den aktuellen Sachstand zum Spielhof der Knauerschule.

Grundsätzliches: Die Mittel aus der Spielhofpauschale (MIP Nr. P5515900000U) stehen für Spielhofneubauten und Spielhofneuanlagen zur Verfügung. Die erforderlichen Unterhaltsmaßnahmen von Spielhöfen liegen in der Zuständigkeit der für den Unterhalt zuständige hausverwaltenden Einheit (HVE-Schule).

Laut HVE-Schule sind die Unterhaltsmittel für Spielhöfe nicht auskömmlich, so dass Ersatzbeschaffungen von größeren Spielgeräten aus diesen Mittel nicht finanziert werden können. Dies hatte bereits zur Folge, dass Spielhöfe ganz oder teilweise gesperrt und einzelne Gerätschaften demontiert werden mussten.

Gerade in Planungsbereichen mit hoher Bebauungsdichte stellen Spielhöfe wichtige Orte für junge Menschen dar. Die Funktionalität der Spielhöfe ist im Sinne der Kinder, Jugendlichen und Familien dringend zu erhalten. Aus diesem Grund wurde in den letzten Jahren bei größeren Ersatzbeschaffungen von Spielgeräten auf Spielhöfen geprüft, ob eine Finanzierung über die Spielhofpauschale (MIP Nr. P5515900000U) möglich ist. So wurden bereits für die Bauernfeindschule, die Regenbogenschule und aktuell für das Jahr 2020 für die Knauerschule Mittel aus der Spielhofpauschale zur Verfügung bzw. in Aussicht gestellt.

Diese Vorgehensweise ist keine dauerhafte Lösung. In den letzten Jahren war dies möglich, da viele sanierungsbedürftige Schulspielhöfe aufgrund von Baumaßnahmen nicht neugestaltet werden können und so Gelder in der Pauschale zur Verfügung standen. Mittelfristig sollten die Mittel der Pauschale aber wieder für Spielhofneubauten und Spielhofneuanlagen zur Verfügung stehen. Die HVE- Schule benennt daher die notwendigen Mittel für Unterhaltmaßnahmen im Rahmen der Haushaltsanmeldungen, um wie vorgesehen die Kosten für Ersatzbeschaffungen von Spielgeräten selber finanzieren zu können.

Spielhof der Knauerschule: Zwei große Kletteranlagen waren marode und stellten eine Sicherheitsgefahr dar. Der Abbau beider Spielgeräte im Spätherbst 2018 war deshalb unumgänglich. Um einen entsprechenden Ersatz mit gleichwertigem Spielwert für den Spielhof beschaffen zu können sind ca. 160.000 EUR an investiven Mitteln erforderlich. Grundsätzlich ist der Spielhof der Knauerschule in einem guten Zustand, es bedarf daher keiner kompletten Neugestaltung. Um schnellstmöglich Abhilfe schaffen zu können, wurde die Ersatzbeschaffung für die Knauerschule in die Spielhofpauschale für das Jahr 2020 mit aufgenommen. Die Mittel aus der Spielhofpausschale für 2019 waren bereits an andere laufende Spielhofprojekte gebunden. Die für 2020 vorgesehenen Spielhofmaßnahmen mussten dementsprechend angepasst und verschoben werden. Inwieweit Stiftungen für die Knauerschule angefragt werden können, wird noch geprüft und ggf. Zuschüsse beantragt. Ein Zuschuss könnte die Spielhofpauschale für 2020 entlasten, den Fertigstellungszeitpunkt für den Einbau der Ersatzgeräte an der Knauerschule vermutlich aber nicht beschleunigen.