Sitzungsvorlage 2. BM/021/2019
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 13.02.2019 öffentlich Beschluss
Arbeit
Betreff:
Freiwillige Feuerwehr Nürnberg - Neunhof, Bestätigung des Kommandanten und des
stellvertretenden Kommandanten
Sachverhalt (kurz): In der Dienstversammlung vom 23.11.2018 wurden Herr Thomas Ketterer zum Kommandanten und Herr Jürgen Siebentritt zum stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Nürnberg - Neunhof gewählt. Die Gewählten bedürfen gemäß Art. 8 Abs. 4 BayFwG der Bestätigung durch die Gemeinde.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage 2. BM/021/2019
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Möglichkeit zur Mitgliedschaft bei der Freiwilligen Feuerwehr und folglich auch die Möglichkeit zur Wahl zum (stv.) Kommandanten (m/w/d) richtet sich grds. an alle geeigneten Bürger (m/w/d)
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage 2. BM/021/2019
Beschlussvorschlag: Gemäß Art. 8 Abs. 4 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG) werden Herr Thomas Ketterer, wh. Hans-Seiler-Straße 15, 90427 Nürnberg, als Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Nürnberg – Neunhof und Herr Jürgen Siebentritt, wh. Irisweg 14, 90427 Nürnberg, als stellvertretender Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Nürnberg - Neunhof in ihrem Amt bestätigt.