Sitzung gesamt öffentlich

Sitzungsunterlagen

Sitzung des Sozialausschusses

07.02.2019

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Sozialausschusses

Sitzungszeit

Donnerstag, 07.02.2019, 09:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Zwischenbericht Inklusionskonferenz

hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

2. Neuwahlen des Stadtseniorenrates 2019

3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des

Sozialausschusses am 20.12.2018

Bericht SHA/018/2019

Beratung Datum Behandlung Ziel

Sozialausschuss 07.02.2019 öffentlich Bericht

Betreff:

Zwischenbericht Inklusionskonferenz

hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der ÖDP

Anlagen: 1_01_Antrag_Bündnis_90_Die_Grünen_Zwischenbericht_Inklusionskonferenz 1_1_Sachverhalt_Zwischenbericht Inklusionskonferenz 1_2_Anlage_Werterad

Bericht:

Im vorliegenden Bericht wird der aktuelle Stand der Entwicklung des Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention dargestellt. Sowohl die einzelnen Bausteine des Prozesses als auch deren Zeitplanung werden erläutert. Darüber hinaus wird das Modell des Beteiligungsprozesses kurz skizziert.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Bericht SHA/018/2019

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Aktionsplan hat zum Ziel, Menschen mit Einschränkungen das Alltagsleben zu erleichtern und einen möglichst barrierefreien Zugang zu allen Bereichen des sozialen und öffentlichen Lebens zu sichern.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Bericht SHA/018/2019

ÖÖ

Beilage 1.1: zur Sitzung des Sozialausschusses am 07.02.2019

Sachverhalt

Zwischenbericht Inklusionskonferenz

Der vorliegende Zwischenbericht bezieht sich auf den Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der ÖDP vom 06.12.2018 – dieser ist der Beilage 1.1 zu entnehmen. Im Folgenden wird der aktuelle Stand der Entwicklung des Nürnberger Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) sowie seiner einzelnen Bausteine dargestellt.

1. Aktueller Stand der Entwicklung des Nürnberger Aktionsplans zur Umsetzung der UN-

Behindertenrechtskonvention

Grundlage des Nürnberger Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ist die Unterzeichnung der UN-BRK durch die Bundesregierung am 30. März 2007, die Ratifizierung vom 26. März 2009 sowie der Beschluss des Sozialausschusses des Nürnberger Stadtrats vom Juni 2016. In diesem Beschluss wurde festgehalten, dass der Nürnberger Aktionsplan – unter Einbezug der anderen betroffenen städtischen Dienststellen, Stadtratsfraktionen sowie zahlreicher Vereine und Organisationen – erarbeitet wird. Der Aktionsplan ist als eine Art Maßnahmenkatalog zu verstehen, um Nürnberg inklusiver zu gestalten.

1.1 Inklusionskonferenz

Als fachliches Gremium zur Begleitung des Aktionsplans wurde die Inklusionskonferenz, zusammengesetzt aus persönlich Betroffenen (über den Behindertenrat Nürnberg), Delegierten von Wohlfahrts- und Behindertenverbänden, vom Thema berührte städtische Dienststellen (etwa J, SchA, SenA, KuF sowie Bauverwaltung) und Vertretungen der im Sozialausschuss vertretenen Stadtratsfraktionen, im Januar 2017 etabliert. Sie besteht aus ca. 45 Teilnehmerinnen und Teilnehmern und kommt seitdem zweimal jährlich zusammen.

1.2. Handlungsfelder und Querschnittsthemen

Im Rahmen der Inklusionskonferenz wurden zur Strukturierung des Nürnberger Aktionsplans die Handlungsfelder  Arbeit und Beschäftigung,  Gesundheit, Prävention, Reha, Pflege,  Bildung im Lebensverlauf,  Kinder, Jugendliche, Familie, Partnerschaft,  Bauen und Wohnen,  Mobilität im öffentlichen Raum,  Kultur, Freizeit, Sport sowie  Gesellschaftliche und politische Teilhabe sowie Persönlichkeitsrechte definiert. Darüber hinaus wurden folgende Querschnittsthemen festgelegt:  Alter  Barrierefreiheit  Gender  Kommunikation  Migration  Sensibilisierung  Stadtteilbezug/-orientierung

1.3 Das Nürnberger Werterad

Im September 2017 befasste sich die Inklusionskonferenz damit, inklusive Werte für Nürnberg – als Grundlage bei der Erarbeitung des Aktionsplans – zu erarbeiten. Ergebnis ist das „Nürnberger Werterad“:

Die ausführliche Darstellung des Nürnberger Werterads ist dem Anhang zu entnehmen. Das Werterad stellt die sieben Werte Solidarität, Gleichberechtigung, Mitbestimmung, Teilhabe, Selbstbestimmung, Menschenwürde und Offenheit dar. Zum besseren Verständnis ist jeder Wert mit zwei bis drei Leitfragen hinterlegt. Die Werte sind gleichberechtigt miteinander verbunden.

1.4 Entwicklung des Aktionsplans in Arbeitsgruppen

Die inklusiven Werte dienen dem gemeinsamen Verständnis aller Akteure bei der Entwicklung des Nürnberger Aktionsplans. Die Erarbeitung der Inhalte findet seit November 2018 in acht Arbeitsgruppen (AG) statt. Diese AGs wurden analog zu den oben genannten Handlungsfeldern gebildet:  AG 1: Arbeit und Beschäftigung  AG 2: Gesundheit, Prävention, Reha, Pflege  AG 3: Bildung im Lebensverlauf  AG 4: Kinder, Jugendliche, Familie, Partnerschaft  AG 5: Bauen und Wohnen  AG 6: Mobilität im öffentlichen Raum  AG 7: Kultur, Freizeit, Sport  AG 8: Gesellschaftliche und politische Teilhabe sowie Persönlichkeitsrechte Insgesamt beteiligen sich – verteilt auf die acht AGs – ca. 190 Akteure, bestehend aus Betroffenen, Fachöffentlichkeit und Vertretungsinstitutionen, an der Entwicklung des Aktionsplans. Die Ergebnisse der AGs werden im Rahmen einer Inklusionskonferenz diskutiert und verabschiedet, bevor sie in den Aktionsplan aufgenommen werden.

1.5 Stadtweite Bestands- und Bedarfserhebung

Zusätzlich zum fachlichen Input der beteiligten Akteure in den AGs wird eine Bestands- und Bedarfserhebung innerhalb der gesamten Stadtverwaltung durchgeführt. Jeder Geschäftsbereich wird in Form von narrativen Interviews befragt, welche inklusiven Angebote bereits bekannt sind und welche Bedarfe noch gesehen werden – sowohl im Rahmen der eigenen dienstlichen Tätigkeit, als auch bezogen auf die Stadtgesellschaft. Die Geschäftsbereiche Oberbürgermeister, 3. Bürgermeister, Referat V – Referat für Jugend, Familie und Soziales und Referat VII – Wirtschaftsreferat konnten bereits abgeschlossen werden. Bis

Ende Februar 2019 werden alle Geschäftsbereiche befragt sein. Mit der Fertigstellung der Aufbereitung der Interviews wird bis Ende März 2019 gerechnet. Sämtliche generierten Ergebnisse werden – sobald sie aufbereitet wurden – den Arbeitsgruppen zur Verfügung gestellt.

1.6 Studien

Darüber hinaus sollen zum März 2019 zwei Studien extern vergeben werden. Die beiden Studien werden sich mit den Themen  Menschen mit Behinderung in Nürnberg sowie  Barrierefreies Wohnen in Nürnberg auseinandersetzen. Ziel der Studie „Menschen mit Behinderung in Nürnberg“ ist es, einen differenzierten Überblick über Menschen mit Behinderung in Nürnberg zu gewinnen: Welche Menschen mit welchen Arten und welchem Grad der Behinderung leben in welcher Quantität in Nürnberg? Defizite und Ungereimtheiten, die während der Erhebung zu Tage treten, sollen dabei herausgearbeitet und erläutert werden. Bei der Studie „Barrierefreies Wohnen“ steht die Abbildung der barrierefreien Wohnraumsituation in Nürnberg im Mittelpunkt des Forschungsinteresses. Ziel ist es, über die Darstellung des Ist-Zustandes an barrierefreiem Wohnraum in Abstimmung mit den Referaten VI und VII sowie deren Dienststellen mögliche Defizite in der Versorgungssituation zu erkennen, transparent zu machen und gegebenenfalls Handlungsempfehlungen zu entwickeln. Sollte deutlich werden, dass Menschen mit Behinderung Schwierigkeiten verschiedenster Art mit Wohnraum haben, ist ein weiteres Ziel der Studie, den engen kommunalen Handlungsspielraum zur Verbesserung der Lebenssituation der Menschen hinsichtlich des Wohnens herauszuarbeiten. Die Forschungsergebnisse der beiden Studien werden im Anschluss in den Nürnberger Aktionsplan einfließen.

1.7 „Nürnberg inklusiv“ als Marke

Im Zuge des Entwicklungsprozesses des Aktionsplans wurde die Marke „Nürnberg inklusiv“ etabliert.

Diese kommt aktuell aber nur innerhalb des Prozesses zum Einsatz. Langfristig wird die Nutzung dieser Marke nach außen angestrebt.

2. Beteiligung interessierter Bürgerinnen und Bürger bei der Entwicklung des Aktionsplans Die gebildeten Arbeitsgruppen setzen sich – wie oben beschrieben – aus der interessierten Fachöffentlichkeit und Vertretungsinstitutionen zusammen. Darüber hinaus sind einzelne Nürnberger Bürgerinnen und Bürger vertreten. Die Vielzahl der Bürgerinnen und Bürger sind durch die beteiligten Verbände, Elternvertretungen etc. vertreten, so dass der Prozess als breites Modell aufgestellt ist. Damit ist nach Auffassung der Verwaltung eine ausreichende Einbindung der Öffentlichkeit gewährleistet. Eine weitergehende Einbindung im Rahmen eines gesonderten Beteiligungsmodells wird derzeit als nicht notwendig angesehen; allerdings kann zu einem späteren Zeitpunkt, beispielsweise bei der Implementierung oder bei der Fortschreibung des Aktionsplans, ein Bürgerbeteiligungsmodell in Betracht gezogen werden.

3. Geplanter Zeitrahmen für die Erstellung des Aktionsplans

Die Erarbeitung der Inhalte des Aktionsplans durch die Arbeitsgruppen ist bis Ende April 2019 geplant. Die daraus resultierenden Ergebnisse werden im Rahmen der nächsten Inklusionskonferenz im Mai 2019 vorgestellt, diskutiert und verabschiedet. Im Nachgang sollen voraussichtlich Redaktionsgruppen (je AG) gebildet werden, die die generierten Ergebnisse aufbereiten und im Aktionsplan dokumentieren. Die Erarbeitung des Aktionsplans soll bis Ende 2019 abgeschlossen sein, so dass er im Frühjahr 2020 im Sozialausschuss vorgelegt und veröffentlicht werden kann.

4. Schlussbemerkung

Schließlich bleibt zu betonen, dass es sich beim Nürnberger Aktionsplan zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention um ein „lebendes Dokument“ handelt. Die erarbeiteten Maßnahmen und Projekte sollen kontinuierlich auf den Prüfstand gestellt und fortgeschrieben werden. Ziel muss es weiterhin sein, gemeinsam den Weg für ein inklusives Nürnberg zu gestalten.

Nürnberg, Januar 2019

Amt für Existenzsicherung und soziale Integration - Sozialamt

Anhang

 Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und ÖDP vom 06.12.2018  Nürnberger Werterad

Beilage 1.2 zur Sitzung des Sozialausschusses am 07.02.2019

Sitzungsvorlage SHA/019/2019

Beratung Datum Behandlung Ziel

Sozialausschuss 07.02.2019 öffentlich Beschluss

Betreff:

Neuwahlen des Stadtseniorenrates 2019

Anlagen: 2_1_Sachbericht Neuwahl Stadtseniorenrat 2019 2_3 Verzeichnis der Seniorenvereinigungen zur Wahl des Stadtseniorenrates 2019_neu 2_4_ Fahrplan_StSR_Neuwahl_2019

Sachverhalt (kurz):

Wie Wahl des Stadtseniorenrates (StSR) findet nach der seit 2014 gültigen Satzung statt. Voraussetzung für die Wahl ist der Beschluss des Sozialausschusses über die wahlberechtigten Seniorengruppen und -initiativen. Die innerhalb des StSR abgestimmten Vorschläge liegen dieser Vorlage als Liste bei. Zielgruppengemäß ist bei der Wahl des "Stadtseniorenrates" eine Altersbegrenzung ab 55 Jahre; (lt. Satzung ausgenommen Gruppe 6) bei aktivem und passivem Wahlrecht begründet.

Die Wahl des Stadtseniorenrates sichert Partizipation, Teilhabe und Mitentscheidung der älter werdenden Stadtgesellschaft und ist damit auch Ausdruck der Leitlinie 6 "Eine alternde Stadtgesellschaft gestalten".

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage SHA/019/2019

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Wahl des Stadseniorenrates richtet sich an ältere Menschen unabhängig von kulturellem, religiösem und sozialem Hintergrund oder sexueller Orientierung und stärkt deren Teilhabe.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage SHA/019/2019

Beschlussvorschlag:

Stadtseniorenrat der Stadt Nürnberg - Neuwahl der Delegiertenversammlung für die siebte Amtszeit 2019-2023 / Beschluss über das Verzeichnis der Seniorenvereinigungen nach § 4 Abs. der Satzung über den Stadtseniorenrat.

Der Sozialausschuss beschließt das vorgelegte Wahlverzeichnis der Seniorenvereinigungen als Grundlage für die Wahl des Stadtseniorenrates 2019.

Beilage: 2.1 zur Sitzung des Sozialausschusses am 07.02.2019

1. Sachverhalt

Seit 1995 wird in Nürnberg alle 4 Jahre ein neuer Stadtseniorenrat gewählt. Die 70köpfige Delegiertenversammlung des Stadtseniorenrates setzt sich nach § 3 der „Satzung über den Stadtseniorenrat“ vom März 2014 (verabschiedet im SozA vom 05.12.2013) aus jeweils 10 Delegierten folgender Gruppen zusammen:

1. stadtteilbezogene Altenclubs, Seniorengruppen 2. religiöse Gruppierungen 3. betriebliche, gewerkschaftliche und Pensioniertenvereinigungen 4. soziale und kulturelle Seniorenorganisationen 5. gesellschaftliche Gruppen, Sozialverbände, Vereine mit spezieller Seniorenarbeit 6. Arbeitsgemeinschaft Bewohnervertretungen und Bewohnerfürsprecher 7. Senioren-Initiative Nürnberg e.V. (SIN)

Grundsätzlich wählbar sind nur Nürnberger Einwohnerinnen und Einwohner ab 55 Jahren, eine Ausnahme bilden hier die Mitglieder der Gruppe 6, die als Bewohnerfürsprecher/-fürsprecherinnen auch jünger sein können und deren Wohnsitz auch außerhalb des Stadtgebietes Nürnberg liegen kann. Entscheidend ist hier, dass das Heim für deren Bewohner und Bewohnerinnen sie sprechen, im Stadtgebiet Nürnberg liegt.

Gewählt werden die Delegierten von den jeweils einer Gruppe zugeordneten Seniorenvereinigungen und -initiativen.

§ 4 Abs. 1 der Satzung über den Stadtseniorenrat regelt, welche Gruppen sich an der Abstimmung beteiligen können:

(1) Die Vereinigungen oder Einrichtungen nach § 3 Abs. 1 Satz 1 müssen ortsansässig sein, eine kontinuierliche nichtkommerzielle Aktivität in der Altenarbeit nachweisen können und nach demokratischen Grundsätzen ausgerichtet sein.

Über die Anerkennung und Zuordnung einer Vereinigung oder Einrichtung zu einer der in § 3 Abs. 1 genannten Gruppen entscheidet der Sozialausschuss; die Delegiertenversammlung gibt hierzu eine Empfehlung ab. Näheres ist in den Ausführungsbestimmungen zur Wahl der Delegierten des Stadtseniorenrates geregelt.

Diese Listen liegen nun dieser Vorlage zur Abstimmung bei (s. Beilage 3.3: „Verzeichnis der Seniorenvereinigungen nach § 4 Abs. der Satzung über den Stadtseniorenrat“).

Die Delegiertenversammlung des Stadtseniorenrates hat in seiner Sitzung am 15.01.2019 eine entsprechende Empfehlung abgegeben.

2. Wahl-Fahrplan

Wie bei den letzten Wahlen begann auch diesmal der Wahlprozess mit den Aufrufen zur Überprüfung und Ergänzung der neu vorgelegten Listen der wahlberechtigten Seniorenvereinigungen, die – siehe Beilage 2.3 „Verzeichnis der Seniorenvereinigungen nach § 4 Abs. der Satzung über den Stadtseniorenrat“ – zur Abstimmung vorgelegt werden. Sie sind das Ergebnis der Bemühungen aller Beteiligten, eine möglichst vollständige „Wahlbasis“ für die Wahl der neuen Delegiertenversammlung sicherzustellen.

Das weitere Procedere ist dem beigefügten Fahrplan zu entnehmen (s. Beilage 2.4 „Fahrplan zur Wahl des Stadtseniorenrates“).

Beilage 2.3 zur Sitzung des Sozialausschusses am 07.02.2018 ÖÖ 22

Verzeichnis der Seniorenvereinigungen nach § 4 Abs. der Satzung über den

Stadtseniorenrat zur Vorlage im Sozialausschuss am 07. Februar 2019

Gruppe 6

Arbeitsgemeinschaft Bewohnervertretungen und Bewohnerfürsprecher

Gruppe 7

Senioreninitiative Nürnberg e.V. (SIN)

Beilage: 2.4 zur Sitzung des Sozialausschusses am 07.02.2019

„Fahrplan“ zur Wahl des Stadtseniorenrates (StSR) im Jahr 2019

09/2018 – 11/2018 Schriftliche Aufrufe zur Überprüfung und Aktualisierung des „Verzeichnisses der anerkannten Seniorenorganisationen“ (Redaktionsschluss 15.12.2018):

15.01.2019 Außerordentliche Delegiertenversammlung des Stadtseniorenrates: Abstimmung zur Empfehlung des „Verzeichnisses der Seniorenvereinigungen“ (§ 4 der Stadtseniorenratssatzung)

07.02.2019 Sozialausschuss: Beschlussvorlage des „Verzeichnisses der

Seniorenvereinigungen“ nach § 4 der Stadtseniorenratssatzung

27.02.2019 Informationsveranstaltung des StSR für Interessierte im südpunkt

7. KW 2019 Aufruf an die Seniorenvereinigungen zur Benennung von

Vertretern/Vertreterinnen und Kandidaten/Kandidatinnen für die Gruppenwahlen mit

• Anl. 1: Benennung eines Wahlmannes / einer Wahlfrau

• Anl. 2: Vorschlag eines Kandidaten / einer Kandidatin für den StSR

15. KW 2019 Letzter Termin für die Rückgabe der Anlagen 1 und 2

18./19. KW 2019 Einladung zu den Wahlversammlungen und Gruppenwahlen der Gruppen 1 bis 5 (1. stadtteilbezogene Altenclubs, Seniorengruppen, 2. religiöse Gruppierungen, 3. betriebliche, gewerkschaftliche und Pensioniertenvereinigungen, 4. soziale und kulturelle Seniorenorganisationen, 5. gesellschaftliche Gruppen, Sozialverbände, Vereine mit spezieller Seniorenarbeit)

Die Gruppen 6 (Arbeitsgemeinschaft Bewohnervertretungen und Bewohnerfürsprecher) und 7 (Senioren-Initiative Nürnberg e.V. - SIN) halten ihre Wahlversammlungen eigenständig ab.

18. KW 2019 Aufruf von Herrn Ref.V an die Wohlfahrtsverbände und den

Integrationsrat, beratende Mitglieder zu benennen.

27. KW 2019 Wahlversammlungen mit Gruppenwahlen der Gruppen 1 - 5

Eigenständige Gruppenwahl: Gruppen 6 und 7

37. KW 2019 Einladung von Herrn Ref. V zur konstituierenden Sitzung des neu gewählten Stadtseniorenrates

10.10.2019 Info-Veranstaltung im Bleiweiß von SenA / StSR für die neu gewählten

Delegierten

15.10.2019 Wahl des Vorstandes des StSR durch die Delegiertenversammlung in der

konstituierenden Sitzung im großen Sitzungssaal des Rathauses

Stand: Januar 2019 Stadt Nürnberg, Seniorenamt