Sitzungsvorlage SÖR/067/2018
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Servicebetrieb 31.01.2019 öffentlich Beschluss
Öffentlicher Raum (SÖR)
Betreff:
Sanierung Cramer-Klett-Park
hier: Genehmigung Nachtragsobjektplan
Anlagen: Kostenzusammenstellung Gestaltungsplan
Sachverhalt (kurz):
Der Cramer-Klett-Park ist in die Jahre gekommen und muss dringend saniert und den aktuellen und künftig zu erwartenden Nutzungsbedürfnissen angepasst werden. Dazu wurde nach mehrstufiger Öffentlichkeitsbeteiligung beiliegender Gestaltungsplan von einem externen Planungsbüro erarbeitet und im Werkausschuss im Dezember 2017 zur Umsetzung beschlossen. Der direkte Objektplan wurde im Januar 2018 mit einer Finanzierungssumme von 1,395 Mio. EUR genehmigt.
Auf Grundlage der anschließenden Ausführungsplanung wurden die Leistungen der Landschaftsbauarbeiten Ende Oktober öffentlich ausgeschrieben. Von 9 Bewerbern wurde nur 1 Angebot zur Submission vorgelegt. Das günstigste Angebot der Ausschreibung lag mit rd. 1.192 Mio. EUR brutto ca. 32% über der vergleichbaren Kostenkalkulation des direkten Objektplans (rd. 0,9 Mio. EUR brutto). Hinzu kommen noch Kampfmittelbeseitigungskosten für 4 nachträglich ermittelte Blindgänger im Bereich der Grünanlage sowie Mehraufwendungen bei der technischen Erschließung der Brunnenanlage.
Insgesamt ergibt sich damit eine neue Finanzierungssumme von 1,882 Mio. EUR. Da eine weitere Aufwandsreduzierung nicht zielführend ist und eine Aufhebung und Neuausschreibung der Landschaftsbauarbeiten aufgrund der aktuellen Marktlage kein günstigeres Ergebnis erwarten lassen, sollen die Ausführungsleistungen gemäß Submissionsergebnis vergeben und zur Finanzierung ein Nachtragsobjektplan gestellt werden.
Die Finanzierung des Nachtragsobjektplans setzt sich aus städtischen Eigenmitteln aus dem MIP-Titel "Masterplan Freiraum" sowie Zuwendungen in Höhe von 60% der förderfähigen Kosten aus dem Bund/Länder-Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" zusammen. Mit dem Zuschussgeber wurde bereits abgestimmt, dass die aus der Ausschreibung entstandenen Mehrkosten entsprechend der Förderquote mit getragen werden.
Daraus ergeben sich folgende Finanzierungsanteile:
Städtische Kosten Mittel Zuwendungen
Direkter Objektplan: 1.395.000 € 657.000 € 738.000 € Nachtagsobjektplan: 1.882.000 € 842.000 € 1.040.000 € ------------------------------------------------------------------------------------------------------- Mehrfinanzierung: 487.000 € 185.000 € 302.000 €
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 1.882.000 € Folgekosten 238.000 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 1.882.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Masterplanmittel stehen zur Verfügung und eine 60% Städtebauförderung.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Auswirkungen auf verschiedene Gruppen wurden bereits bei der Planung berücksichtigt in den Leistungspahsen 1-3.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
StK
Beschlussvorschlag:
Der Nachtragsobjektplan zur Finanzierung der Sanierung der Grünanlage Cramer-Klett-Park in Höhe von 1.882.000 € brutto wird genehmigt.