Sitzung gesamt öffentlich

Sitzungsunterlagen

Sitzung des Werkausschusses

Servicebetrieb Öffentlicher Raum

(SÖR)

31.01.2019

Inhaltsverzeichnis

Sitzungsdokumente 3 Tagesordnung -öffentlich- 3 Vorlagendokumente 4 TOP Ö 1 Sanierung Cramer-Klett-Park 4 Sitzungsvorlage SÖR/067/2018 4 Kostenzusammenstellung SÖR/067/2018 8 Gestaltungsplan SÖR/067/2018 9 TOP Ö 2 Toilettenstandorte in Nürnberg - Toilette für alle 10 Sitzungsvorlage SÖR/072/2019 10 Bericht Toilettensituation SÖR/072/2019 13 Zielraster WC-Anlagen in der Altstadt SÖR/072/2019 21 Toilettenstandorte in Nürnberg SÖR/072/2019 22 Projekt Toilette für alle SÖR/072/2019 23 Toilette für alle CSU SÖR/072/2019 24

TAGESORDNUNG

Sitzung

Sitzung des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR)

Sitzungszeit

Donnerstag, 31.01.2019, 09:00 Uhr

Sitzungsort

Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung

1. Sanierung Cramer-Klett-Park Beschluss

hier: Genehmigung Nachtragsobjektplan SÖR/067/2018

2. Toilettenstandorte in Nürnberg - Toilette für alle Bericht

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.05.2017 SÖR/072/2019

Anträge der CSU-Stadtratsfraktion vom 04.05.2017

sowie vom 16.06.2017

3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des

Werkausschusses SÖR vom 19.12.2018

- öffentlicher Teil -

Sitzungsvorlage SÖR/067/2018

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 31.01.2019 öffentlich Beschluss

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Sanierung Cramer-Klett-Park

hier: Genehmigung Nachtragsobjektplan

Anlagen: Kostenzusammenstellung Gestaltungsplan

Sachverhalt (kurz):

Der Cramer-Klett-Park ist in die Jahre gekommen und muss dringend saniert und den aktuellen und künftig zu erwartenden Nutzungsbedürfnissen angepasst werden. Dazu wurde nach mehrstufiger Öffentlichkeitsbeteiligung beiliegender Gestaltungsplan von einem externen Planungsbüro erarbeitet und im Werkausschuss im Dezember 2017 zur Umsetzung beschlossen. Der direkte Objektplan wurde im Januar 2018 mit einer Finanzierungssumme von 1,395 Mio. EUR genehmigt.

Auf Grundlage der anschließenden Ausführungsplanung wurden die Leistungen der Landschaftsbauarbeiten Ende Oktober öffentlich ausgeschrieben. Von 9 Bewerbern wurde nur 1 Angebot zur Submission vorgelegt. Das günstigste Angebot der Ausschreibung lag mit rd. 1.192 Mio. EUR brutto ca. 32% über der vergleichbaren Kostenkalkulation des direkten Objektplans (rd. 0,9 Mio. EUR brutto). Hinzu kommen noch Kampfmittelbeseitigungskosten für 4 nachträglich ermittelte Blindgänger im Bereich der Grünanlage sowie Mehraufwendungen bei der technischen Erschließung der Brunnenanlage.

Insgesamt ergibt sich damit eine neue Finanzierungssumme von 1,882 Mio. EUR. Da eine weitere Aufwandsreduzierung nicht zielführend ist und eine Aufhebung und Neuausschreibung der Landschaftsbauarbeiten aufgrund der aktuellen Marktlage kein günstigeres Ergebnis erwarten lassen, sollen die Ausführungsleistungen gemäß Submissionsergebnis vergeben und zur Finanzierung ein Nachtragsobjektplan gestellt werden.

Die Finanzierung des Nachtragsobjektplans setzt sich aus städtischen Eigenmitteln aus dem MIP-Titel "Masterplan Freiraum" sowie Zuwendungen in Höhe von 60% der förderfähigen Kosten aus dem Bund/Länder-Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" zusammen. Mit dem Zuschussgeber wurde bereits abgestimmt, dass die aus der Ausschreibung entstandenen Mehrkosten entsprechend der Förderquote mit getragen werden.

Daraus ergeben sich folgende Finanzierungsanteile:

Städtische Kosten Mittel Zuwendungen

Direkter Objektplan: 1.395.000 € 657.000 € 738.000 € Nachtagsobjektplan: 1.882.000 € 842.000 € 1.040.000 € ------------------------------------------------------------------------------------------------------- Mehrfinanzierung: 487.000 € 185.000 € 302.000 €

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 1.882.000 € Folgekosten 238.000 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 1.882.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Masterplanmittel stehen zur Verfügung und eine 60% Städtebauförderung.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Auswirkungen auf verschiedene Gruppen wurden bereits bei der Planung berücksichtigt in den Leistungspahsen 1-3.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

StK

Beschlussvorschlag:

Der Nachtragsobjektplan zur Finanzierung der Sanierung der Grünanlage Cramer-Klett-Park in Höhe von 1.882.000 € brutto wird genehmigt.

Nachtragsobjektplan

Projekt:

Sanierung Cramer-Klett-Park

Kostenzusammenstellung Objektplan / Nachtragsobjektplan

entsp. m²-Preis bei Bearbeitungsfläche von 24.000 m² ohne Berücksichtigung NK 62,24 € entsp. m²-Preis bei Bearbeitungsfläche von 24.000 m² mit Berücksichtigung NK 78,42 €

ÖÖ

Sitzungsvorlage SÖR/072/2019

Beratung Datum Behandlung Ziel

Werkausschuss Servicebetrieb 31.01.2019 öffentlich Bericht

Öffentlicher Raum (SÖR)

Betreff:

Toilettenstandorte in Nürnberg - Toilette für alle

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.05.2017

Anträge der CSU-Stadtratsfraktion vom 04.05.2017 sowie vom 16.06.2017

Anlagen: Bericht Toilettensituation Zielraster WC-Anlagen in der Altstadt Toilettenstandorte in Nürnberg Projekt Toilette für alle Toilette für alle CSU

Sachverhalt (kurz):

Gemäß Antragstellung wird über die Toilettensituation und deren weitere konzeptionelle Entwicklung in der Altstadt berichtet. Zudem wird ein Überblick über bereits realisierte oder geplante "Toiletten für alle" im Stadtgebiet gegeben.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Auswirkungen auf verschiedene gesellschaftliche Gruppen werden bei der Planung berücksichtigt

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Toilettenstandorte in Nürnberg

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.6.2017

Toilette für Alle

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.05.2017

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 15.05.2017

1. Allgemein:

Der Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) betreibt im Auftrag der Stadt Nürnberg derzeit insgesamt 34 öffentliche Toilettenanlagen. Davon sind 22 Anlagen barrierefrei und behindertengerecht ausgebaut. Weitere öffentlich nutzbare Toiletten werden durch mobile WC-Anlagen am Wöhrder See (Südund Nordufer als Übergangslösungen bis feste bauliche Anlagen errichtet sind), durch Anlagen der Stadtreklame (Litfaßsäulen-WCs) oder Kooperationen mit gastronomischen Einrichtungen (Aktion „Nette Toilette“) angeboten.

Gemäß Antragstellung wird in erster Linie über die Toilettensituation und deren weitere konzeptionelle Entwicklung in der Altstadt berichtet.

2. Toiletten-Situation Altstadt, Toilettenstandorte:

Vorhandene öffentliche WC-Anlagen

Konkret stehen in der hochfrequentierten Altstadt derzeit 9 öffentliche WC-Anlagen zur Verfügung. Das sind die Anlagen:  Königstorpassage (behindertengerecht)  U-Bf. Lorenzkirche (behindertengerecht)  Hauptmarkt 18/Rathaus (behindertengerecht)  U-Bf. Weißer Turm (behindertengerecht)  U-Bf. Plärrer (behindertengerecht)  U-Bf. Rathenauplatz (behindertengerecht)  Vestnertorgraben (behindertengerecht)  Tiergärtnertor (behindertengerecht)  Insel Schütt (Anlage nur für Behinderte mit Euro-Schlüssel ständig zugänglich, ansonsten Anlage nur zum Altstadtfest geöffnet)

Hinzu kommen noch die zuletzt in 2017/2018 errichteten und durch die Stadtreklame Nürnberg betriebenen WC-Anlagen:  Josephsplatz (Litfaßsäulen-WC, nicht behindertengerecht)  Königstraße (Litfaßsäulen-WC, nicht behindertengerecht)  Kornmarkt (Litfaßsäulen-WC, nicht behindertengerecht)  Brunnengasse (behindertengerechtes Automatik-WC)

Die 3 Litfaßsäulen-WCs sind ebenso gebührenpflichtig wie die Anlagen in der Königstorpassage, im U-Bahn-Verteilergeschoss Lorenzkirche und im Hauptmarkt 18/Rathaus sowie die sog.

Automatik-WC-Anlagen am Vestnertorgraben und in der Brunnengasse. Die Benutzungsgebühr beträgt jeweils 50 Cent pro Toilettengang. Behinderte, die einen sog. Euro-Schlüssel besitzen, können die 5 letztgenannten Toiletten kostenfrei benutzen.

Somit befinden sich insgesamt auf einer Fläche von rund vier Quadratkilometern 13 öffentlich nutzbare WC-Anlagen, von denen 5 kostenfrei und 8 gegen Gebühr genutzt werden können. Auf den Hauptachsen der Innenstadt (Bahnhof–Hauptmarkt–Burg, Fußgängerzone und Wege zu den innerstädtischen Museen) befinden sich WC-Anlagen im Abstand von wenigen hundert Metern.

Die Öffnungszeiten der Anlagen sind unterschiedlich. Während die nicht vor Ort besetzten Bezahl-WCs (Litfaßsäulen-WCs, Automatik-WCs) rund um die Uhr zugänglich sind, sind die anderen Anlagen von 5 bis 24 Uhr geöffnet. Für die dauerbesetzten Anlagen Hauptmarkt 18/Rathaus und Königstorpassage sind zudem die Öffnungszeiten von Donnerstag bis Samstag auf 2 Uhr sowie Lorenzkirche auf 1 Uhr verlängert. Am Tiergärtnertor ist die WC-Anlage mit Euro-Schlüssel ganztägig, für alle anderen Nutzer im Winter bis 20 Uhr geöffnet.

Die Reinigung der Anlagen erfolgt in den Automatik-WC-Anlagen automatisch nach jedem Benutzungsgang, in den dauerbesetzten Anlagen durch das von beauftragten Reinigungsfirmen vor Ort eingesetzte Personal ständig nach Bedarf, bei allen anderen Anlagen mit vorgegebenen Reinigungszyklen von 3- bis 4-mal pro Tag ebenfalls durch beauftragte Fremdfirmen.

Die drei dauerbesetzten WC-Anlagen werden von der Bevölkerung gut angenommen, wie die nachfolgende Benutzerstatistik veranschaulicht. Hier sind in 2017 Benutzerzahlen von rd. 80.000 bis 200.000 Besuchern zu verzeichnen. Tendenz auch in 2018 weiter steigend. Bemerkenswert ist das stark erhöhte Benutzeraufkommen im WC „Königstorpassage“ nach Abschluss der Generalsanierung im Jahre 2015.

Benutzerstatistik der dauerbesetzten öffentlichen Toilettenanlagen in Nürnberg

2013 2014 2015 2016 2017

Hauptmarkt 18 Königstorpassage* Lorenzkirche Gesamt * 2015 nur Zahlen von Juni bis Dezember wegen Sanierung von Januar bis Mai

In den nicht besetzten Toilettenanlagen ist die Benutzerfrequenz deutlich niedriger. So nutzten z.B. die Anlage am Tiergärtnertor im Gesamtjahr 2017 rd. 34.000 Personen, die Anlage am

Vestnertorgraben nur rd. 5.500 Personen. Daher schwanken auch die Kosten je Benutzungsgang von Anlage zu Anlage sehr stark. In den 3 stark frequentierten Anlagen mit Dauerbesetzung (Hauptmarkt 18/Rathaus, Königstorpassage, Lorenzkirche) schwanken die von der Stadt zusätzlich aufzubringenden Aufwände (ohne Re-Invest) zwischen 30 ct und 1,40 EUR pro Toilettengang. Am Vestnertorgraben beträgt der Aufwand hohe 6,90 EUR.

Bei den Litfaßsäulen-WC-Anlagen sollen sich die Bereitstellungs- und Nutzungsaufwände neben den Benutzungsgebühreneinnahmen durch die Werbeflächenvermarktung tragen.

Konzept „Nette Toilette“:

Unter Federführung des Wirtschaftsreferats wurde ab 2013 das Konzept der „Netten Toilette“ in der Nürnberger Innenstadt eingeführt. Die Einführung und das dauerhafte Bereitstellen der WC- Anlagen der Gastronomiebetriebe für eine öffentliche Nutzung war mit gewissen Anlaufschwierigkeiten und einer Schwankung der Anzahl der Teilnehmer verbunden. Inzwischen bieten diesen Service neun Gastronomiebetriebe dauerhaft an (http://www.die-nette-toilette.de/wermacht-bereits-mit.html => Nürnberg).

Neue Toilettenstandorte - Zielraster

Ziel ist es, die Toilettendichte in der hochfrequentierten Altstadt weiter zu erhöhen. Dazu sollen weitere 7 Litfaßsäulen-WCs errichtet werden. Litfaßsäulen-WCs sind zum einen öffentlich nutzbare WC-Anlagen mit automatischer Reinigungsfunktion, zum anderen Werbeanlagen. Die Anlagen werden durch die Stadtreklame Nürnberg beschafft, aufgestellt und betrieben. Die Stadt Nürnberg übernimmt hierbei vereinbarungsgemäß die Standortsuche sowie die Durchführung aller Tiefbauleistungen zur Aufstellung der WC-Anlage.

Nachdem Litfaßsäulen-WCs ein unterirdisches, begehbares Schachtbauwerk mit einer Gründungstiefe von rd. 2,70 m unter Geländeoberkante benötigen (zur Einbindung der Versorgungsleitungen Strom, Wasser, Abwasser, Telekommunikation sowie zur Unterbringung von Anschlusstechnik incl. Wartungsmöglichkeiten) müssen für die endgültige Standortfestlegung die Standorte auf Spartenverträglichkeit geprüft und freigegeben werden.

Litfaßsäulen dürfen verkehrlich nicht zu unzulässigen Sichtbehinderungen führen. Zudem müssen Zufahrten (Anlieferung) oder Begehbarkeiten aufrechterhalten bleiben.

Auch stadtgestalterisch sollen sich die beleuchteten Anlagen gut ins Umfeld einpassen und dürfen aus Denkmalschutzgründen nicht in unmittelbarer Nähe von Baudenkmälern stehen oder Sichtachsen auf historische Altstadtgebäude verstellen.

Dennoch muss sich der Standort gut sichtbar entlang von Hauptachsen in der Innenstadt befinden. Zum einen sollen die WC-Anlagen gefunden und genutzt werden, zum anderen müssen die Standorte für die Stadtreklame ein attraktives Werbeumfeld bieten.

Diese Rahmenbedingungen machten die konkrete Standortsuche in der Vergangenheit äußerst schwierig. Hinzu kommen immer wieder ablehnende Haltungen der unmittelbaren Anlieger, die eine solche Anlage nicht „vor der eigenen Haustür“ haben wollen.

Um Standorte zu finden sind Ortstermine ebenso unerlässlich wie Instruktionsverfahren. Dabei werden alle betroffenen städtischen Dienststellen sowie Spartenträger um Stellungnahme und Auskünfte zu Leitungstrassen gebeten. Auf Basis dieser Ergebnisse werden dann Standorte verworfen oder noch näher geprüft, z.B. durch das Erstellen von Suchschlitzen oder Schürfgruben.

Beiliegendes Zielraster (siehe Anlage) wurde für die Errichtung weiterer WC-Anlagen in der Nürnberger Altstadt erstellt und mögliche Standorte mit den Beteiligten der Stadtreklame, der Stadtplanung und dem Denkmalschutz abgestimmt.

Folgende Standorte wurden nach Instruktion zur weiteren Umsetzung bestimmt:  Karl-Grillenberger-Straße  Maxtor Für die planerische Umsetzung wurde ein externes Planungsbüro eingeschaltet. Die Anlagen sollen ab Frühjahr 2019 umgesetzt werden.

Darüber hinaus sind folgende Standorte bei positivem Instruktionsergebnis zur Umsetzung (ab 2. Halbjahr 2019 und in 2020) vorgesehen:  Grasersgasse  Innerer Laufer Platz  Maxplatz  Bucher Straße  Obstmarkt

Sollten einer oder mehrere Standorte nicht umsetzbar sein, kommen folgende Reserve-Standorte in Betracht:  Gleißbühlstraße  Zeltnerstraße  Äußere Kramer-Klett-Straße

Zudem sollen in 2019 im Bereich der Königstormauer und Frauentormauer je ein sog. „Pissoir“ eingebaut werden. Hierzu sollen in Abstimmung mit dem Baureferat die Nischen der Altstadtmauer genutzt werden, um hier ein einfaches, aber vandalensicheres „Pissoir“ mit Sichtschutz zu installieren. Konstruktive Entwürfe werden dazu derzeit von der Berufsschule Nürnberg in Kooperation mit SÖR erarbeitet.

Kosten für städtischen Finanzierungsanteil

Die 3 bestehenden Litfaßsäulenanlagen konnten zu Durchschnittskosten von rd. 110.000 € je Anlage realisiert werden. Darin enthalten sind auch die Planungsaufwände und Bauüberwachungsleistungen sowie Koordinationsleistungen der Beteiligten. Nicht enthalten sind die Kosten für die tatsächlichen Säulen, da diese von der Stadtreklame getragen werden.

Als unkalkulierbare Größe hat sich dabei die Archäologie herausgestellt. Bei allen Grabungsarbeiten innerhalb der Nürnberger Altstadt ist eine archäologische Begleitung zwingend erforderlich. Der Begleitungsaufwand für die Aushubarbeiten beträgt pro Anlage rd. 5.000 €. Sollten jedoch archäologische Funde angetroffen werden, reicht der Ansatz bei weitem nicht aus, wie das Beispiel der geplanten Anlage am Inneren Laufer Platz deutlich zeigte. Trotz unauffälliger vorheriger archäologischer Abschätzung wurden im Zuge der Aufgrabungen

in einer Tiefe von 75 cm eine mittelalterliche Planierschicht sowie zwei Sandsteinkanäle (einer spätes 18. Jahrhundert, einer spätmittelalterlich) und eine hochmittelalterliche Kulturschicht entdeckt. Dies hatte zur Folge, dass der Aushub nur in 30 cm-Schritten erfolgen konnte und die Funde in Handzeichnung dokumentiert sowie der Kanalverlauf vermessen werden musste. Bei den weiteren Aufgrabungen wären Mehrkosten von rd. 120.000 € für die archäologische Begleitung sowie rd. 140.000 € für die mit der Verlängerung der Bauzeit einhergehenden Baukosten (Verkehrssicherung, Mehrkosten Baufirma) entstanden. SÖR entschloss sich nach Vorliegen dieser Prognose den Standort nicht weiter zu realisieren, vielmehr die Arbeiten zu beenden und die Oberfläche wiederherzustellen. Die Aufwände dafür betrugen insgesamt rd. 70.000 €.

Ein ebenfalls in Erwägung gezogener Standort in der Augustinerstraße wurde auf Basis der Einschätzung des Stadtarchäologen auch wieder verworfen, da hier mit umfangreichen Funden und entsprechenden Kosten gerechnet werden musste.

3. Aktion „Toilette für alle“

Für Menschen mit schweren und mehrfachen Behinderungen ist ein gängiges barrierefreies WC unzureichend. Das betrifft vor allem Menschen mit hoher Querschnittslähmung, Schädel-Hirn- Trauma, angeborener schwerer Behinderung, Multipler Sklerose sowie mit altersbedingter Pflegebedürftigkeit oder Demenz. Um die Verbreitung entsprechend ausgestatteter barrierefreier WCs zu verbessern, hat die Stiftung "Leben pur" die Aktion "Toilette für alle" ins Leben gerufen. Eine „Toilette für alle“ bietet diesen Personen und ihren Begleitern die zusätzlich notwendige Ausstattung, um eine Toilette benutzen oder in liegender Position Inkontinenzeinlagen wechseln zu können. Die nachfolgende Skizze der Stiftung "Leben pur" verdeutlicht die Anforderungen:

Beispielskizze für eine „Toilette für alle“, Symbol für eine „Toilette für alle“, Quelle: Stiftung „Leben pur“ Quelle: Stiftung „Leben pur“

Die in Frage kommenden öffentlichen barrierefreien WCs in Nürnberg wurden zusammen mit einem Vertreter der Stiftung "Leben pur" begangen und auf die Möglichkeit zur Umgestaltung zu einer "Toilette für alle" überprüft. Die einzige Möglichkeit wurde in der barrierefreien Toilette im U-Bahn-Verteilergeschoß "Weißer Turm" gesehen. Nur diese WC-Anlage bot räumlich und baulich die Möglichkeit eine „Toilette für alle“ umzusetzen.

Über die Stiftung „Leben pur“ wurde ein Zuschuss beantragt, welchem durch den zuschussgebenden Sparkassenverband Bayern bis zu einer Höhe von 12.000 EUR entsprochen wurde. Danach wurde die Toilettenanlage entsprechend umgebaut und konnte im März 2018 als „Toilette für alle“ eröffnet werden.

Bild von der fertiggestellten WC-Anlage, Quelle Stadt Nürnberg/SÖR

Neben der Information durch die Presse und der Kennzeichnung der "Toilette für alle" mit oben gezeigtem Symbol wird die „Toilette für alle Weißer Turm“ auf der Homepage www.toilettenfuer-alle.de auf einem Plan bekanntgemacht und nähere Informationen zur Toilettenanlage bekanntgegeben.

Künftig wird bei jeder Generalsanierung einer öffentlichen Toilettenanlage geprüft, ob sich eine „Toilette für alle“ baulich/technisch mit verhältnismäßigem Aufwand realisieren lässt. Auch in städtischen Einrichtungen/Gebäuden soll die Umsetzungsmöglichkeit geprüft werden.

Eine Anfrage bei verschiedenen öffentlichen Einrichtungen und Institutionen ergab derzeit folgenden Sachstand:

 bereits vorhandene Anlagen: WC-Anlage Weißer Turm WC-Anlage im Südstadtbad WC-Anlage in Halle 3c NürnbergMesse

 geplante Anlagen: WC-Anlage im Baumeisterhaus (Umsetzung läuft) WC-Anlage im Tiergarten (mittelfristig)

 keine Anlagen möglich: Hauptbahnhof (Deutsche Bahn AG) Flughafen (Flughafen Nürnberg GmbH) Stadion (Stadion Nürnberg Betriebs-GmbH) ARENA (ARENA Nürnberg Betriebs-GmbH) Staatstheater Nürnberg

4. Öffentliche Informationen

Wo sich welche öffentliche WC-Anlage in der Nürnberger Altstadt befindet, kann aus dem WC- Flyer „Öffentliche Toilettenanlagen in der Nürnberger Innenstadt“ entnommen werden. Der Flyer ist zweisprachig verfasst (Deutsch/Englisch) und enthält auch die neuen Litfaßsäulentoiletten.

Der Flyer ist auch auf der Homepage https://www.nuernberg.de/internet/soer_nbg/oeffentlichetoiletten.html abrufbar.

Darüber hinaus werden auf der SÖR-Homepage alle barrierefreien öffentlichen WCs in Nürnberg mit Orts- und Koordinatenangaben aufgelistet. Zudem ist eine Verlinkung zu den Informationsplattformen „Nette Toilette“ sowie „Toilette für alle“ vorhanden.

In der Nürnberger Altstadt können sich Besucher/innen auch an allen neuralgischen Zugängen und Plätzen aus den Tafeln des Kulturleitsystems Informationen zu den WC-Standorten entnehmen. In der Nähe der WC-Anlagen selbst sind entsprechende wegweisende Beschilderungen zur besseren Auffindbarkeit angebracht.

5. Fazit

In den kommenden 2 Jahren sollen in der Nürnberger Altstadt weitere 7 Litfaßsäulen-WC- Standorte errichtet werden. Zudem sind 2 „Pissoir“-Standorte in der planerischen Umsetzung. Damit steht in der Nürnberger Altstadt ein ausreichendes, komfortables öffentliches WC-Angebot zur Verfügung.

Auch bei den von der Stiftung „Leben pur“ initiierten „Toiletten für alle“ ist die Stadt Nürnberg auf einem guten Weg. Mit den 3 bereits bestehenden und den 2 geplanten Anlagen steht in wichtigen öffentlichen Einrichtungen ein entsprechendes Angebot zur Verfügung. Bei anstehenden Sanierungen von öffentlichen Toilettenanlagen und städtischen Einrichtungen wird künftig die Umsetzung einer solchen Toilette mit geprüft.

Im Sanierungsprogramm der bestehenden WC-Anlagen wird in der ersten Jahreshälfte 2019 die öffentliche WC-Anlage an der Frankenstraße erneuert. Statt einer Sanierung im Bestand wird an der Oberfläche des Busbahnhofs eine barrierefreie Automatik-WC-Anlage aufgestellt. Diese

Anlage hat bei gleichem Kostenaufwand den großen Vorteil, dass die Zugangskontrolle über ein Bezahlsystem und die Reinigung automatisch nach jedem Benutzungsvorgang erfolgt.

Mit den bereits umgesetzten Maßnahmen und mit den in Planung befindlichen Maßnahmen konnte und kann eine erhebliche weitere Verbesserung der Toilettensituation insbesondere in der sehr stark frequentierten Altstadt erreicht werden. Dadurch konnte das unschöne „Wildpinkeln“ erheblich reduziert werden. Dies wurde auch in Gesprächen mit Altstadtbewohnerinnen und Altstadtbewohnern bestätigt.

vorh. Automatik-WC Vestnertorgraben gepl. Standort Zielraster: Litfaßsäulen-WC gepl. Standort Maxtor Litfaßsäulen-WC Tiergärtnertor, um Öffentliche vorh. baufälliges WC nur noch mit €- WC-Anlagen Schlüssel offen zu halten vorh. WC-Anlage in der Altstadt U-Bf. Rathenauplatz

vorh. WC-Anlage Tiergärtnertorplatz, sanierungsbedürftig

gepl. Standort Litfaßsäulen-WC Innerer Laufer Platz

Reserve-Standort gepl. Standort Litfaßsäulen-WC Litfaßsäulen-WC Cramer-Klett-Park vorh. WC-Anlage Maxplatz Rathaus, bewirtschaftet

gepl.. Standort Litfaßsäulen-WC Obstmarkt vorh. WC-Anlage nur mit €-Schlüssel zugänglich, Rest sanierungsbed. und nur bei Altstadtfest offen

gepl. Standort Litfaßsäulen-WC Karl-Grillenberger-Str. vorh. Standort Litfaßsäulen-WC Josephsplatz

vorh. WC-Anlage U-Bf. Lorenzkirche bewirtschaftet

vorh. WC-Anlage U-Bf. Weißer Turm vorh. Standort Automatik-WC Brunnengasse vorh. Standort Litfaßsäulen-WC gepl. Standort Kornmarkt Pissoir Königstormauer Reserve-Standort Litfaßsäulen-WC Marientor vorh. Standort Litfaßsäulen-WC Königstraße

vorh. WC-Anlage vorh. WC-Anlage ZOB U-Bf. Plärrer gepl. Standort Litfaßsäulen-WC vorh. WC-Anlage Grasersgasse gepl. Standort U-Bf. Hptbahnhof Pissoir Frauen- bewirtschaftet Reserve-Standort tormauer Litfaßsäulen-WC Färbertor