Beschlussvorlage Stpl/054/2018
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 24.01.2019 öffentlich Beschluss
Betreff: Nutzung der Brachfläche westlich des Bielingplatzes und Umgestaltung des Bielingplatzes
zu einer Grünfläche
Anlagen: Entscheidungsvorlage Ausschnitt Bplan 3872 Plan Bebauungsvorschlag
Sachverhalt (kurz):
Das Grundstück westlich des Bielingplatzes, an der Ecke Lerchenbühl-/Heimerichstraße ist im Bebauungsplan Nr. 3872 als Parkplatz festgesetzt. Nach einer Zwischennutzung für die Baustelleneinrichtungen der U-Bahn und eines Schulbaus für die Peter-Vischer-Schule soll die Brachfläche einer Bebauung zugeführt werden, dazu ist die teilweise Aufhebung des Bebauungsplanes vorgesehen. Es werden Flächen für den Kulturladen, den Bildungscampus Nürnberg, die Schule und die Kindertagesstätte benötigt. Falls die KiTa auf dem Nachbargrundstück aus wirtschaftlichen Gründen nicht generalsaniert werden soll, ist auch ein Neubau für ein "Haus der Kinder" mit Krippen-, Kindergarten- und Hortplätzen nötig. Der Bebauungsvorschlag zeigt auf, dass das gewünschte Raumprogramm für die sozialen und kulturellen Nutzungen auf den beiden aneinandergrenzenden Grundstücken möglich ist.
Um auch dem Defizit an öffentlichen Grünflächen entgegenzuwirken, zeigt die Planskizze, wie aus den Parkplätzen auf dem Bielingplatz eine Grünfläche werden kann.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Der Umfang der Maßnahme ist noch nicht bekann
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Von der Maßnahme profitieren alle Bevölkerungsgruppen
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
StK
Beschlussvorschlag:
Der Stadtplanungsausschuss beschließt, dass ein Verfahren zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 3872 im Bereich der festgesetzten Verkehrsfläche/Parkplatz durchgeführt wird. Die Fläche wird mit den im Stadtteil erforderlichen sozialen und kulturellen Nutzungen bebaut. Der Parkplatz Bielingplatz wird zu einer öffentlichen Grün- und Freifläche umgestaltet.