Sitzung gesamt öffentlich

Sitzungsunterlagen

Sitzung des Verkehrsausschusses

- wurde vom 17.01.2019

verschoben! -

24.01.2019

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 24.01.2019 öffentlich Beschluss

Betreff: Benennung einer neuen Stichstraße im Bebauungsplan Nr. 4506 östlich der Dorfäckerstraße

Anlagen: Entscheidungsvorlage Lageplan

Sachverhalt (kurz):

Die im rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 4506 befindliche Straße wird als „Hintere Dorfäckerstraße“ benannt.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es gibt keine Hinweise darauf, dass bestimmte Personengruppen durch die Benennung besonders benachteiligt werden.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Av

Der Verkehrsausschuss beschließt die Benennung der im Bebauungsplan Nr. 4506 befindliche Stichstraße als "Hintere Dorfäckerstraße".

Entscheidungsvorlage

Die im Bebauungsplan Nr. 4506 geplante Stichstraße, die von der Dorfäckerstraße nach Osten führt und dann nach Süden abknickt, wird als

Hintere Dorfäckerstraße

benannt.

e ß a r t s r e k c ä f r o D Dorfäckerstraße

e

ß

a

r t

s

r

e

k

c

ä

f r

o

D

Hintere

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 24.01.2019 öffentlich Beschluss

Betreff:

Umbenennung eines Teilstücks der Katzwanger Hauptstraße in Helmut-Bloß-Straße

Anlagen: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 30.11.2015 Entscheidungsvorlage Lageplan

Sachverhalt (kurz):

Die Stichstraße von der Katzwanger Hauptstraße zum Hallenbad Katzwang wird in Helmut- Bloß-Straße umbenannt.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es wird eine Straße nach einer männlichen Person benannt.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Av

Der Verkehrsausschuss beschließt, wie in den Beilagen dargestellt, dass die Stichstraße von der Katzwanger Hauptstraße zum Hallenbad Katzwang in Helmut-Bloß-Straße umbenannt wird.

Entscheidungsvorlage

Am 30.11.2015 stellte die CSU-Stadtratsfraktion den Antrag, eine Straße nach Helmut Bloß zu benennen.

Helmut Bloß prägte über Jahrzehnte die Entwicklung des Ortsteils Katzwang durch sein großes Engagement als Gemeinderat. Er setzte sich insbesondere für den Kanalbau sowie die Errichtung eines Schwimmbads, einer Turnhalle sowie eines Schulneubaus ein. Er war Mitbegründer des Bürgervereins Nürnberg-Katzwang, gehörte der Chorgemeinschaft Katzwangs an, er war Mitglied der Zimmerstutzten-Schützengesellschaft (ZSSG) Katzwang und im TSV Katzwang 05. Außerdem war er Mitbegründer und Vorsitzender der Kolpingfamilie Katzwang und aktives Mitglied in der Diözese Eichstätt.

Neben seinem umfangreichen ehrenamtlichen Engagement war Helmut Bloß viele Jahre auch Geschäftsführer der CSU-Stadtratsfraktion und von 1998 bis 2002 Geschäftsführer der CSU-Bezirksverbands Nürnberg-Fürth-Schwabach.

Helmut Bloß wurde 2012 mit der Bürgermedaille der Stadt Nürnberg geehrt und mit dem Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet.

Av stimmt einer Straßenbennung nach Helmut Bloß zu.

Es wird vorgeschlagen, die Stichstraße, die von der Katzwanger Hauptstraße zum Hallenbad Katzwang führt, in

Helmut-Bloß-Straße

nach

Helmut Bloß (1939-2015)

umzubenennen.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 24.01.2019 öffentlich Beschluss

Betreff: Benennung von 5 neuen Stichstraßen im Bebauungsplan Nr. 4346 "Kornburg Nord",

nördlich der Straße "Am Bruckweg"

Anlagen: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 18.04.2018 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 30.06.2015 Entscheidungsvorlage Lageplan

Sachverhalt (kurz):

Zwei Stichstraßen auf Höhe des Gottlieb-Geiß-Wegs im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 4346 werden als "Harry-Klinger-Straße" und "Schmidt-Burkhardt-Straße" benannt.

Die übrigen 3 Stichstraßen in diesem Gebiet sollen alte Flurnamen vor dem Vergessen bewahren. Sie werden als "Im Häßlach", "Im Finneisen" und "Im Steigfeld" benannt.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Frauen und Männer werden in gleichem Maße berücksichtigt.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Av

Der Verkehrsausschuss beschließt, wie in den Beilagen dargestellt, die Benennung der im Bebauungsplan Nr. 4346 befindlichen Straßen:

• Harry-Klinger-Straße

• Schmidt-Burkhardt-Straße

• Im Häßlach

• Im Finneisen

• Im Steigfeld

Entscheidungsvorlage

Am 18.04.2018 stellte die CSU-Stadtratsfraktion den Antrag, eine Straße nach Frau Henriette Schmidt-Burkhardt zu benennen.

Henriette Schmidt-Burkhardt wurde am 8. März 1926 in Nürnberg geboren. Vor dem Einstieg in das Familienunternehmen Lebkuchen-Schmidt war sie 17 Jahre lang, bis 1963, als Grundschullehrerin in St. Leonhard tätig. Nach dem frühen Tod ihres Mannes Rudolf Schmidt- Burkhardt (1980) und ihres Schwagers Martin Schmidt-Burkhardt (1983) übernahm sie die Leitung des Unternehmens. Unter ihrer Führung konnte das Unternehmen expandieren. Bis zu ihrem Tod stand Lebkuchen-Schmidt unter der Leitung Schmidt-Burkhardts. Auch die Förderung von kulturellen Veranstaltungen und Projekten lag der Nürnbergerin am Herzen. Neben der Nürnberger Staatsoper, der Internationalen Orgelwoche unterstützte sie auch das Nürnberger Kindertheater. Das Klassik-Open-Air ist ihrer dauerhaften Förderung durch die „Henriette und Rudolf Schmidt-Burkhardt-Stiftung“ mit zu verdanken. Frau Henriette Schmidt-Burkhardt stiftete an der Uni Erlangen einen Lehrstuhl für Lebensmittelchemie, an der TU München einen Wissenschaftspreis.

Henriette Schmidt-Burkhardt war Trägerin des Bayerischen Verdienstordens und Ehren-

senatorin der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Die Stadt Nürnberg

zeichnete sie 2004 mit der Bürgermedaille aus und 2009 erhielt sie das Bundesverdienst-

kreuz 1.Klasse.

Av stimmt der Straßenbenennung zu.

Es wird vorgeschlagen, die Stichstraße, die von der Straße „Am Bruckweg“ auf Höhe der Straße „Gottlieb-Geiß-Weg“ nach Norden führt, als

Schmidt-Burkhardt-Straße

nach

Henriette Schmidt-Burkhardt (1926-2014) Unternehmerin und Mäzenin

zu benennen.

Aufgrund der Länge des gesamten Namens soll auf den Vornamen im Straßennamen verzichtet und stattdessen ein Zusatzschild angebracht werden, um herauszustellen, dass die Benennung der Straße nach Frau Henriette Schmidt-Burkhardt erfolgte.

Am 30.06.2015 stellte die SPD-Fraktion den Antrag auf Straßenbenennung nach Harry Klinger im Nürnberger Ortsteil Kornburg. In der Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.01.2016 wurde demgemäß beschlossen, bei der nächsten Straßenbenennung in Kornburg eine Straße nach Harry Klinger zu benennen.

Harry Klinger war zwischen 1963 und 1985 Vorstand des TSV Kornburg 1932 e.V. und prägte durch sein großes, verantwortungsvolles, prägendes Engagement lange Jahre die Geschicke des Vereins.

Es wird daher vorgeschlagen, die parallele, östliche Stichstraße zur Schmidt-Burkhardt- Straße als

Harry-Klinger-Straße

nach

Harry Klinger (1929-1988)

zu benennen.

Die übrigen Straßen im Bebauungsgebiet Kornburg-Nord sollen nach in unmittelbarer Nähe zu dem Baugebiet befindlichen Flurnamen benannt werden.

Es wird vorgeschlagen, die drei übrigen Stichstraßen

Im Häßlach

Im Finneisen

Im Steigfeld

zu benennen.

Beilage___________

H

a

rry­K

lin

g

e

r­S

tra

ß

e

Schm

idt­Burkhardt­Straße

Im

Häslach

Im Finneisen

Im Steigfeld

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 24.01.2019 öffentlich Beschluss

Betreff: Benennung der Verbindungsstraße vom Frankenschnellweg zur Schlachthofstraße unter

Einbeziehung des südöstlichen Teils der Schlachthofstraße in "Am Leonhardspark"

Anlagen: Entscheidungsvorlage Lageplan

Sachverhalt (kurz):

Es wird vorgeschlagen, die südöstlich des Busbahnhofes Rothenburger Straße vom Frankenschnellweg zur Schlachthofstraße führende Verbindungsstraße mit "Am Leonhardspark" zu benennen und den südöstlichen Teil der Schlachthofstraße in diese Straßenbezeichnung einzubeziehen.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es gibt keine Hinweise darauf, dass bestimmte Personengruppen benachteiligt sind.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Av

Die südöstlich des Busbahnhofes Rothenburger Straße vom Frankenschnellweg zur Schlachthofstraße führende Verbindungsstraße wird unter Einbeziehung des südöstlichen Teils der Schlachthofstraße in "Am Leonhardspark" benannt.

Entscheidungsvorlage

Aufgrund der geplanten baulichen Veränderungen des Areals und teilweisen Neubebauung beidseits des südöstlichen Teils der Schlachthofstraße (einschließlich der bisherigen Parkplatzfläche) mit Büros, Tagungsräumen und Einzelhandel erhält das Areal einen neuen Charakter, zumal es sinnvoll ist, den Bereich einheitlich zu benennen. Daher soll die bisher nicht benannte Verbindungsstraße vom Frankenschnellweg zur Schlachthofstraße südöstlich des Busbahnhofes Rothenburger Straße unter Einbeziehung des südöstlichen Teils der Schlachthofstraße die Benennung "Am Leonhardspark" erhalten. Hingegen behält der nordwestliche Teil der Schlachthofstraße bis zur Einmündung der vorgenannten Verbindungsstraße weiterhin die Benennung Schlachthofstraße, so dass der Hinweis auf den früheren Schlachthof erhalten bleibt.

Von der Umbenennung sind die Gebäude Schlachthofstraße 5, 8, 10 und 12 sowie die Transformatorenstation mit der Hausnummer 8a betroffen. Die Eigentümerin der Gebäude stimmt einer Umbenennung zu.

Av stimmt der vorgenannten Umbenennung eines Teils der Schlachthofstraße auch hinsichtlich des Namens, der dem weiter südlich liegenden Stadtteil St. Leonhard zugeordnet ist, nicht zu.

Es wird vorgeschlagen,

die südöstlich des Busbahnhofes Rothenburger Straße vom Frankenschnellweg zur Schlachthofstraße führende Verbindungsstraße unter Einbeziehung des südöstlichen Teils der Schlachthofstraße in

Am Leonhardspark

zu benennen.

Bericht

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 24.01.2019 öffentlich Bericht

Betreff:

Stadt-Umland-Bahn: Bericht über das 4. Dialogforum am 28.11.2018

hier: Antrag der Freien Wähler vom 05.10.2017

Anlagen: Bericht über das Dialogforum Variantenübersicht Bereich Nürnberg und Bewertungsergebnisse

Bericht:

Der Zweckverband berichtet in der Sitzung über das 4. Dialogforum am 28.11.2018. Es werden die neu prognostizierten Fahrgastzahlen vorgestellt und die Kriterien erläutert, die zur Auswahl der weiter zu verfolgenden Trassenvarianten geführt haben. Auf dem Gebiet der Stadt Nürnberg wurden in der jetzt abgeschlossenen Stufe 1 noch drei Vorschläge weiter untersucht. Eine Variante, die in Richtung Großgründlich verschwenkt und diesen Ortsteil in Randlage mit einer Haltestelle erschließt. Ein zweiter Vorschlag, der den Verschwenk und die Durchfahrung von Großgründlach vorsah und anschließend die A3 mittels einer neuen Brücke überquert, die direkt in das Gewerbegebiet „Am Weichselgarten“ von Tennenlohe führt. Die dritte Variante war der Vorschlag, nach der Reutleser Straße die Trasse der StUB auf die B4 zu legen.

Auf dem Stadtgebiet Nürnberg sind diese alternativen Trassenvorschläge in der Stufe 1 der Bewertung ausgeschieden. Hier hat sich die Trasse des L-Netzes als Vorzugsvariante bestätigt.

Insgesamt werden noch acht Varianten in der Stufe 2 der Bewertung untersucht, die in der Anlage näher erläutert werden.

Der Zweckverband wird in der Sitzung einen aktuellen Bericht geben.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es sind momentan keine diversityrelevanten Belange betroffen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VAG

ZV StUB

Bericht über das 4. Dialogforum am 28.11.2018

Am Mittwoch, 28. November 2018, fand das 4. Dialogforum zur Stadt-Umland-Bahn in der Sporthalle des TSV Buch in Nürnberg statt. Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen der aktuelle Sachstand sowie die Ergebnisse der ersten Bewertungsstufe der vorliegenden Trassenvorschläge.

Neue Prognose Fahrgastzahlen

Im Rahmen des Nutzen-Kosten-Monitorings wurde vom Gutachter intraplan eine neue Fahrgastzahlenprognose für das L-Netz, welches die Grundlage der Planungen für die Stadt- Umland-Bahn bildet, erstellt. Diese lässt eine deutliche Steigerung erkennen: Zwischen Nürnberg und Erlangen fällt die Fahrgastzahl mit Blick auf das Jahr 2030 je nach Abschnitt um 30 bis 50 Prozent höher aus als in der letzten Untersuchung von 2015. An der Stadtgrenze zwischen Erlangen und Herzogenaurach wird sogar von mehr als doppelt so vielen Fahrten ausgegangen wie bisher (2015: 4.900 Personenfahrten pro Tag, 2018: 10.800 Personenfahrten pro Tag). Zur Bewältigung dieses Fahrgastaufkommens ist nun ein durchgängiger 10-Minuten-Takt im Tagesverkehr auf der Gesamtstrecke vorgesehen (zuvor im Abschnitt Büchenbach West – Herzogenaurach 20-Minuten-Takt), in der Hauptverkehrszeit mit zusätzlichen Verstärkern zwischen Büchenbach West und Nürnberg. Durch die höheren Betriebs- und Fahrzeugkosten bleibt das Nutzen-Kosten-Verhältnis bei 1,1.

Bewertung der Trassenvorschläge

Im 4. Dialogforum wurden die Ergebnisse der ersten tieferen Bewertung der Varianten vorgestellt. Im Rahmen einer planerischen Machbarkeitsprüfung wurde zunächst begutachtet, ob die Streckenführungen baulich umsetzbar sind. An dieser Stelle schieden beispielsweise Varianten aus, die in der Erlanger Innenstadt nur mit langen Rampenbauwerken umsetzbar gewesen wären. Im nächsten Schritt wurden alle verbliebenen Vorschläge hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die unterschiedlichsten Bereiche betrachtet. Dabei analysierten die Planer unter anderem das Fahrgastpotenzial, die Reisezeit, das Investitionsvolumen, die Streckenqualität, den Flächenbedarf und mögliche Eingriffe in die Umwelt. Alle Vorschläge, die im Vergleich zur Vorschlagstrasse im Gesamtergebnis mit minus 0,5 oder besser abgeschnitten haben, werden in der nächsten Stufe weiter untersucht. Insgesamt sind dies folgende acht Varianten: 1. T-1009: Tennenlohe, Querung der Ackerfläche nördlich der A3, anschließend Bündelung mit der B4, Unterquerung des Wetterkreuzes unter Anpassung der B4- Anschlussstelle (Bewertung: -0,5) 2. T-1010: Tennenlohe, Leitensteig und Hutgraben (Bewertung: +0,5) 3. T-1012: Tennenlohe, Beibehaltung der Bündelung mit der B4 bis hinter dem Feuerwehrhaus, erst danach Verschwenk zu einer Haltestelle im Bereich des SV Tennenlohe (Bewertung: +1,0) 4. T-1015: Tennenlohe, Beibehaltung der Bündelung mit der B4 bis nach der B4- Anschlussstelle Weinstraße (Bewertung: +0,3)

Status: 05.12.2018 Seite 1 ZV StUB · Große-Verspohl

5. S-1018: Erlangen-Süd, Friedrich-Bauer-Straße und Hammerbacherstraße (Bewertung: +0,7) 6. E-1029: Erlangen-Innenstadt, Werner-von-Siemens-Straße, Sieboldstraße und Henkestraße (Bewertung: -0,5) 7. B-1061: Büchenbach, Beibehaltung der Bündelung mit dem Adenauerring auch im Bereich des Nahversorgungszentrums (Bewertung: +0,2) 8. H-1058: Herzogenaurach, Rathgeberstraße und Hans-Maier-Straße (Bewertung: +0,5)

Trassenverlauf Nürnberg

Bezüglich der Streckenführung in Nürnberg sind alle Alternativen zum L-Netz aufgrund ihres Ergebnisses im Rahmen der Bewertung ausgeschieden (siehe Anlage).

Ausnahme: Regnitzquerung

Die Thematik „Regnitzquerung“ musste in der Veranstaltung ausgeklammert werden. Die Ergebnisse der umfangreichen technischen Beurteilung der Varianten liegen im Januar 2019 vor und sollen voraussichtlich am Mittwoch, 23. Januar 2019, in einer separaten Veranstaltung präsentiert werden.

Informationen

Die detaillierten Bewertungen aller betrachteten Varianten sind auf der Internetseite des Zweckverbands abrufbar: www.stadtumlandbahn.de.

Anlage

Anlage 1: Ergebnisse der Variantenbewertung N-1001, NT-1002, NS-1003

Status: 05.12.2018 Seite 2 ZV StUB · Große-Verspohl

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 24.01.2019 öffentlich Beschluss

Betreff:

Verkehrsberuhigung Petra-Kelly-Platz

hier: gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen

vom 04.12.2018

Anlagen: Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 04.12.2018 Entscheidungsvorlage Anlage 1 in der Entscheidungsvorlage Anlage 2 in der Entscheidungsvorlage Straßenplan Nr. 2.444.2.4 (Anlage 3 in der Entscheidungsvorlage)

Sachverhalt (kurz):

An die Verwaltung werden seit vielen Jahren Beschwerden über die Verkehrssituation am Petra- Kelly-Platz herangetragen. Insbesondere der Durchgangsverkehr, das rücksichtslose Fahren mit zu hohen Geschwindigkeiten und verbotswidriges Parken werden beklagt, weil die Situation v.a. für Kinder auf ihren Wegen zur Schule und zu den verschiedenen Horteinrichtungen als gefährlich wahrgenommen wird. Die Beschwerden aus dem Stadtteil wurden zum Anlass genommen erneut zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, um eine Verkehrsberuhigung für den Petra-Kelly-Platz zu erreichen. Darüber hinaus liegt ein gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 04.12.2018 vor, in dem ebenfalls eine Verkehrsberuhigung des Platzes gefordert wird.

Die Verwaltuung hat in einer vom Stadtteilarbeitskreis STARK initiierten Veranstaltung verschiedene Varianten der Verkehrsberuhigung vorgestellt. Nach eingehender Diskussion haben sich die Anwesenden für die Variante ausgesprochen, die eine Unterbrechung des Petra-Kelly- Platzes von Ost nach West und umgekehrt sowie eine Unterbrechung der Bauerngasse von Süd nach Nord auf Höhe des Petra-Kelly-Platzes vorsieht. Mit der vorgeschlagenen Variante kann der Durchgangsverkehr ausgeschlossen und eine Erhöhung der Verkehrssicherheit rund um den Petra-Kelly-Platz erreicht werden.

Um hohe Kosten zu vermeiden, soll die Unterbrechung zunächst mit für die Feuerwehr umklappbaren Pfosten realisiert werden. Mobile Bäume und Sitzelemente sollen die Aufenthaltsqualität verbessern. Mit dem Aufbau zusätzlicher Radständer kann das Fahrradparken geordnet und Platz für Außenbestuhlung der angrenzenden Gastronomiebetriebe geschaffen werden. Die Kosten für die vorläufigen Maßnahmen belaufen sich auf rd. 30.000 €. Eine bauliche Umgestaltung der Platzfläche kann zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. Die Unterbrechung des Petra-Kelly-Platzes soll im Frühjahr 2019 umgesetzt werden.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 30.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 30.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Unterbrechung des Petra-Kelly-Platzes verbessert die Situation für die schwächeren Verkehrsteilnehmenden in Gostenhof Ost.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VB

SÖR

Der Verkehrsausschuss beschließt das von der Verwaltung vorgeschlagene Konzept zur Verkehrs-beruhigung des Petra-Kelly-Platzes mit folgenden Maßnahmen:

• Unterbrechung des Petra-Kelly-Platzes von Ost nach West und umgekehrt für den Kfz-

Verkehr.

• Unterbrechung der Bauerngasse von Süd nach Nord auf Höhe des Petra-Kelly-Platzes.

• Die Unterbrechung soll zunächst mit für die Feuerwehr umklappbaren Pfosten realisiert

werden. Mobile Bäume und Sitzelemente sollen die Aufenthaltsqualität verbessern.

Verkehrsberuhigung Petra-Kelly-Platz

hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und der Stadtratsfraktion

Bündnis 90/Die Grünen vom 04.12.2018

Entscheidungsvorlage

Anlass

An die Verwaltung werden seit vielen Jahren Beschwerden über die Verkehrssituation am Petra-Kelly-Platz herangetragen. Insbesondere der Durchgangsverkehr, das rücksichtslose Fahren mit zu hohen Geschwindigkeiten und verbotswidriges Parken werden beklagt, weil die Situation v.a. für Kinder auf ihren Wegen zur Schule und zu den verschiedenen Horteinrichtungen als gefährlich wahrgenommen wird. Darüber hinaus wurde der Platz auf Initiative von Anwohnerinnen und Anwohnern sowie von Gewerbetreibenden durch Kunstaktionen, durch die Revitalisierung des Trinkbrunnens und die Zunahme an Gastronomiebetrieben belebt. Dies führt zu sich zum Teil widersprechenden Belangen am Platz.

Die Beschwerden aus dem Stadtteil wurden zum Anlass genommen erneut zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, um eine Verkehrsberuhigung für den Petra-Kelly-Platz zu erreichen. Auch der gemeinsame Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.12.2018 zielt auf die Verkehrsberuhigung des Platzes.

Verkehrssituation im Bestand

Das Gebiet Gostenhof Ost zwischen der Rothenburger Straße, der Kohlenhofstraße, der Steinbühler Straße und dem Plärrer ist mit Ausnahme folgender Straßen als Tempo 30-Zone beschildert:

 Am Petra-Kelly-Platz und in der Gostenhofer Hauptstraße (zwischen Petra-Kelly-Platz und Gartenstraße) gilt eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 20 km/h.

 Die Leonhardstraße ist verkehrsberuhigter Bereich, hier gilt Schrittgeschwindigkeit.

 In der Hessestraße zwischen Schwabacher Straße und Schreyerstraße sowie in der Schreyerstraße gilt grundsätzlich Tempo 50. Nur im Zeitraum Montag bis Freitag von 7.00 bis 17.00 Uhr wurde in der Schreyerstraße im Bereich der Knauerschule eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h als Streckenregelung eingeführt; in der übrigen Zeit gilt auch hier Tempo 50.

Die Route Hessestraße - Knauerstraße - Gostenhofer Hauptstraße ist für den Kfz-Verkehr als Abkürzung zu Zielen im Bereich Plärrer / Gostenhofer Hauptstraße sowie Nürnberg Nord attraktiv, da eine Fahrt über die Kohlenhoftraße, die Steinbühler Straße und den östlichen Plärrer vermieden werden kann. Eine Durchgangsverkehrszählung hat ergeben, dass je nach Tageszeit ein Viertel bis ein Drittel des Verkehrs am Petra-Kelly-Platz reiner Durchgangsverkehr durch das Gebiet ist. In der Gostenhofer Hauptstraße östlich des Petra-Kelly-Platzes wurden im Juli 2018 ca. 4.000 Kfz/16h gezählt.

Für die Fußgängerinnen und Fußgänger weist der Platz, über den und an dessen Rand insgesamt 16 Verkehrsbeziehungen verlaufen (Anlage 1), ungünstige Querungsmöglichkeiten auf. In den direkten Laufbeziehungen werden häufig Kfz am Platzrand geparkt, so dass Sichtbeziehungen eingeschränkt sind und v.a. Kinder erst spät von anderen Verkehrsteilnehmenden gesehen werden können. In den vergangenen Jahren wurden deshalb auf Wunsch verschiedener Initiativen und Einrichtungen, wie z.B. der Kindertagesstätte in der Gostenhofer Hauptstraße oder des Elternbeirats der Schule, viele unterschiedliche Maßnahmen getroffen,

die die Situation entschärfen sollten. Leider haben die Maßnahmen nicht zu einer grundlegenden Verbesserung der Situation im Platzbereich geführt, insbesondere nicht für die schwächeren Verkehrsteilnehmenden.

Prüfung verschiedener Varianten der Verkehrsberuhigung

Eine Reduzierung der Verkehrsbelastung am Petra-Kelly-Platz mit deutlicher Erhöhung der Verkehrssicherheit und gleichzeitiger Attraktivitätssteigerung des Platzes kann nur durch eine Unterbrechung des Verkehrs über den Platz erreicht werden. Die Verwaltung hat vor diesem Hintergrund in einem Termin vor Ort mit Polizei, dem Stadtteilarbeitskreis STARK, dem Bürgerverein Gostenhof, Kleinweidenmühle, Muggenhof und Doos e.V., Vertreterinnen und Vertretern von Initiativen, Einrichtungen und der Politik, Gewerbetreibenden sowie Anwohnerinnen und Anwohnern zugesagt, Varianten der Verkehrsberuhigung zu prüfen. Diese wurden in einer Veranstaltung am 26.07.2018, zu der der Stadtteilarbeitskreis STARK eingeladen hat, vorgestellt. Nach eingehender Diskussion haben sich die Anwesenden mit großer Mehrheit für eine Variante ausgesprochen, die eine Unterbrechung des Petra-Kelly-Platzes von Ost nach West und umgekehrt sowie eine Unterbrechung der Bauerngasse von Süd nach Nord auf Höhe des Petra-Kelly-Platzes vorsieht (Anlage 2). Damit würden nur noch sechs Fahrbeziehungen am Rand des Platzes bestehen bleiben.

Mit der Unterbrechung des Petra-Kelly-Platzes kann der Durchgangsverkehr von der Schwabacher Straße zur Gostenhofer Hauptstraße wirkungsvoll verhindert werden. Dieser Verkehr muss zukünftig über die Kohlenhofstraße und Steinbühler Straße fahren, die im Gegensatz zur Knauerstraße und zur Gostenhofer Hauptstraße den Status von Hauptverkehrsstraßen haben. Auch der Ziel- und Quellverkehr von Gostenhof Ost wird Umwege in Kauf nehmen müssen, allerdings wird dafür das Wohngebiet entlastet. Eine zusätzliche Unterbrechung der Fahrbeziehung von der nördlichen Bauerngasse in die südliche Bauerngasse würde unverhältnismäßig große Umwege für den Ziel- und Quellverkehr bedeuten. Deshalb soll diese Relation aufrechterhalten bleiben.

Für die Fußgängerinnen und Fußgänger wird die Situation deutlich entschärft, weil sich zum einen die Platzfläche ohne Kfz-Verkehr vergrößert und zum anderen der Verkehr im gesamten Umfeld abnehmen wird. Auch die Gostenhofer Hauptstraße wird von der Maßnahme profitieren, da der Durchgangsverkehr entfällt und nur noch der Ziel- und Quellverkehr des Gebietes die Straße nutzen wird.

Umgestaltung des Straßenraums

Mit der Unterbrechung des Petra-Kelly-Platzes vergrößert sich die Platzfläche und es ergeben sich Gestaltungsmöglichkeiten zur Erhöhung der Attraktivität des Platzes (Anlage 3). Um hohe Kosten zu vermeiden, soll die Unterbrechung zunächst mit Pfosten realisiert werden, die die Feuerwehr im Notfall umklappen kann. Mobile Bäume und Sitzelemente sollen die Aufenthaltsqualität verbessern. Mit dem Aufbau zusätzlicher Radständer kann das Fahrradparken geordnet und Platz für Außenbestuhlung der angrenzenden Gastronomiebetriebe geschaffen werden. Die Kosten für die vorläufigen Maßnahmen belaufen sich auf rd. 30.000 €. Eine bauliche Umgestaltung der Platzfläche kann zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.

Die Unterbrechung des Petra-Kelly-Platzes soll im Frühjahr 2019 umgesetzt werden.

Verkehrsführung im Bereich Petra-Kelly-Platz im Bestand

4.000 Kfz/24h

Legende:

Hauptverkehrsstraße Erschließungsstraße Einbahnstraße

V/Vpl1/Register/Generalplanung_Verkehr/33_Stadtstraßenvekehr_Gostenhof_Petra-Kelly-Platz Stz_1812_Verkehrsberuhigung_Petra-Kelly-Platz_Bestand_Anlage_1 Anlage

Vorschlag für Verkehrsberuhigung Petra-Kelly-Platz

Legende:

Hauptverkehrsstraße Erschließungsstraße Einbahnstraße

V/Vpl1/Register/Generalplanung_Verkehr/33_Stadtstraßenvekehr_Gostenhof_Petra-Kelly-Platz Stz_1812_Verkehrsberuhigung_Petra-Kelly-Platz_Anlage_2 Anlage

z. Wunder lbel (5355) gez. Jülich

Lageplan

2. 444.2.4

Petra-Kelly-Platz Darstellung der Maßnahmen bei Änderung der Verkehrsführung

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 24.01.2019 öffentlich Beschluss

Betreff:

Verkehrssystem Altstadt - Sperrung der Maxbrücke

Anlagen: Vorschlag für das Verkehrssystem Maxbrücke Verkehrsbelastungen im Bereich Maxbrücke - Bestand Verkehrsbelastungen bei Unterbrechung der Maxbrücke - Planung Schreiben BV Altstadt vom 16.05.2017 Beschluss Parkraumbewirtschaftung AfV 13.12.2018

Sachverhalt (kurz):

Derzeit ist die Maxbrücke in südlicher Richtung für den allgemeinen Kfz-Verkehr geöffnet. Der Radverkehr ist seit 2003 auch in Richtung Norden zugelassen. Für den Kfz-Verkehr hat die Maxbrücke aktuell nur noch eine untergeordnete Bedeutung, sie dient überwiegend der inneren Erschließung der Altstadt. Der Radverkehr ist mit ca. 1.800 Rädern/24h etwa doppelt so stark wie der Kfz-Verkehr (900 Kfz/24h). Die Ergebnisse der Querschnittszählung 2018 bestätigen die Tendenz des deutlich rückläufigen Kfz-Verkehrs und des Anstiegs an Radfahrenden an den Altstadttoren.

Nach einer Sperrung der Maxbrücke aufgrund von Sanierungsarbeiten sind Anwohner, die südlich der Brücke wohnen, mit dem Wunsch nach einer dauerhaften Sperrung an den Bürgerverein Altstadt herangetreten. Dieses Anliegen wird von einigen Gewerbetreibenden unterstützt. Eine Sperrung der Maxbrücke für den allgemeinen Kfz-Verkehr käme insbesondere Fußgängern und Radfahrern sowie den Anwohnern nördlich und südlich der Brücke zugute, die derzeit besonders in den Nachtstunden unter dem Verkehrslärm leiden. Es gäbe auf der engen Fahrbahn weniger Konflikte zwischen Kraftfahrzeugen und Radfahrenden im Gegenverkehr sowie zwischen Kraftfahrzeugen und größeren Besuchergruppen, die hier regelmäßig unterwegs sind. Für Touristen würde die Attraktivität der Maxbrücke und ihrer reizvollen Umgebung erheblich steigen, dies schließt auch den Unschlittplatz ein. Zukünftig können nur noch Taxis und Busse mit Sondergenehmigung die Brücke passieren (ca. 100 Kfz/24h). Die Verkehrsberuhigung der Maxbrücke ist Bestandteil des am 13.12.2018 vom Verkehrsausschuss beschlossenen Maßnahmenpakets zur Aufwertung von Straßen und Plätzen in der Altstadt.

Die Verwaltung schlägt daher in Abstimmung mit dem Bürgerverein Altstadt sowie der Congress- und Tourismuszentrale die Unterbrechung der Maxbrücke für den allgemeinen Kfz- Verkehr vor. Diese könnte zunächst als eine reine Beschilderungslösung erfolgen. Als Verbindung zwischen nördlicher und südlicher Altstadt steht parallel zur Maxbrücke die Hallertorbrücke zur Verfügung. Aufgrund der sehr geringen Kfz-Verkehrsmenge auf der Maxbrücke, werden sich die Verlagerungen auf die Hallertorbrücke im Tagesschwankungsbereich bewegen (siehe Anlage). Am Hallertor ist keine Veränderung zu erwarten, da sich der Rückgang an einfahrenden Fahrzeugen, die heute die Route Hallertor- Maxbrücke wählen, mit einer leichten Zunahme an ausfahrenden Fahrzeugen, die nicht mehr die Maxbrücke nutzen können, ausgleicht. Eine leichte Zunahme ist darüber hinaus am Westtor zu erwarten, die ebenfalls in der Größenordnung der Tagesschwankung liegt.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Von einer Sperrung der Maxbrücke profitieren alle Anlieger gleichermaßen, außerdem Menschen zu Fuß und mit dem Fahrrad.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VB

Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, die Maxbrücke für den allgemeinen Kfz- Verkehr zu unterbrechen.

Verkehrssystem Bereich Maxbrücke

- Vorschlag Unterbrechung Maxbrücke, Rad, Taxi und Touristenbahn frei -

beschränkt-öffentl. Weg Maxbrücke: Kfz nur mit Ausnahmegenehmigung Richtung Süden Radfahrer ganztägig in beiden Richtungen

V/Vpl1/Register/Generalplanung/Verkehr/Stadtstraßenverkehr/Altstadt/Maxbrücke Vpl/M 06/2018 Stz_1806_Vorschlag_Unterbrechung_Maxbrücke_AfV

Verkehrsbelastungen im Bereich Maxbrücke - Bestand -

(Werte in 24h)

9.000 Kfz

1.200 Räder

33.000 Kfz

2.300 Räder

900 Kfz

1.800 Räder

500 Kfz

6.000 Kfz

1.100 Räder

2.200 Räder

V/Vpl/Register/Generalplanung_Verkehr/Stadtstraßenverkehr/Altstadt/Maxbrücke Vpl/M 12/2018 Stz_1812_Verkehrsbelastungen_Maxbrücke_Bestand

Verkehrsbelastungen bei Unterbrechung der Maxbrücke für allgemeinen Kfz-Verkehr - Planung -

(Werte in 24h)

9.000 Kfz (+/- 0)

1.200 Räder

33.700 Kfz (+ 700)

2.300 Räder

100 Kfz* (- 800)

*nur Taxis + Busse mit Sondergenehmigung

1.800 Räder

500 Kfz (+/- 0)

6.500 Kfz (+ 500) 1.100 Räder

2.200 Räder

V/Vpl/Register/Generalplanung_Verkehr/Stadtstraßenverkehr/Altstadt/Maxbrücke Vpl/M 12/2018 Stz_1812_Verkehrsbelastungen_Maxbrücke_Unterbrechung

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 24.01.2019 öffentlich Beschluss

Betreff: Georg-Strobel-Straße zwischen Gießereistraße und Harmoniestraße, Komplettsanierung

(wird nachgereicht)

Anlagen: Entscheidungsvorlage Straßenplan Nr. 2.2059.2.1

Sachverhalt (kurz):

Die Georg-Strobel-Straße zwischen Gießereistraße und Harmoniestraße ist im gesamten Querschnitt verschlissen. Der damit verbundene Unterhaltsaufwand ist hoch.

Im Bauprogramm ist die komplette Erneuerung des Querschnitts 2019 vorgesehen. Nach der neuen gesetzlichen Regelung entfallen die Anliegerbeiträge für die anliegenden Grundstücke.

Die Planung sieht einen "klassischen" Erschließungsstraßenquerschnitt mit beidseitigen Längsparkern, Radständern und fünf Baumstandorten vor.

Die Maßnahme wurde mit dem Vorstadtverein Nürnberg Wöhrd von 1877 e.V. abgestimmt.

Durch die vorliegende Planung wird eine funktionale und gestalterische Ordnung im Straßenraum nach gültigen Richtlinien für Erschließungsstraßen hergestellt und zudem die Sicherheit durch Ordnung im Straßenraum erhöht sowie die Barrierefreiheit verbessert.

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 1.340.000 € Folgekosten 810 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 1.340.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Finanzierung erfolgt aus dem Ansatz für KAG-Maßnahmen.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Verbesserung für schwache Verkehrsteilnehmer (Fußgänger) durch richtliniengemäße Gehwegbreiten und bessere Querungsmöglichkeiten bzw. Sichtverhältnisse.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VB

SÖR

Empfehlungsvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt den Ausbau der Georg-Strobel-Straße zwischen Gießereistraße und Harmoniestraße gemäß Straßenplan Nr. 2.2059.2.1 vom 25.07.2012 mit letzter Änderung vom 18.12.2018.

Georg-Strobel-Straße zwischen Gießereistraße und Harmoniestraße, Komplettsanierung

Entscheidungsvorlage

Die Georg-Strobel-Straße zwischen Gießereistraße und Harmoniestraße ist im gesamten Querschnitt verschlissen. Der damit verbundene Unterhaltsaufwand ist hoch.

Im Bauprogramm SÖR ist die komplette Erneuerung des Querschnitts 2019 vorgesehen. Nach der neuen gesetzlichen Regelung müssen keine KAG-Kosten mehr an die betroffenen Eigentümer verrechnet werden.

Die Planung sieht einen "klassischen" Erschließungsstraßenquerschnitt mit beidseitigen Längsparkern, Radständern und fünf Baumstandorten vor. Eine intensivere Begrünung scheitert an der Leitungssituation: In Längsrichtung verläuft eine 110kV-Leitung durch den überplanten Bereich.

In einem Informationsgespräch mit dem Vorstadtverein Nürnberg Wöhrd von 1877 e. V. am 27.11.2018 wurden zunächst große Bedenken wegen des Wegfalls zahlreicher Stellplätze geäußert. Die Verwaltung hat dazu folgende Prüfung durchgeführt und im Gespräch erläutert:

Im Bestand wurden durch Anbau an die Straße oder Umnutzung von Gehwegflächen asphaltierte Bereiche geschaffen, die schon seit langer Zeit zu abschnittsweisen Senkrechtparkern (auf der Nordseite) bzw. Längsparkern umgewandelt wurden. Nachdem die Tiefe der Fläche nicht den Richtlinien entspricht, wurden Pfosten mit Kettenschwingen installiert, um zu vermeiden, dass Fahrzeuge zu nah an die Gebäude fahren und den Gehweg unbenutzbar machen. Die Kraftfahrzeuge sind in den letzten Jahrzehnten kontinuierlich immer größer geworden, so dass die begrenzenden Pfosten ständig angefahren werden. Teilweise ragen die Fahrzeuge unter den Kettenschwingen hindurch in den Bereich für die Fußgänger so weit hinein, dass Menschen mit Rollatoren oder Traglasten nicht mehr durchkommen. Auch die Fahrbahn wird durch überstehende Fahrzeuge eingeengt, so dass der von der Feuerwehr geforderte Schwenkbereich heute nicht überall vorhanden ist. Die Sichtverhältnisse an den teilweise gewerblich genutzten Grundstückszufahrten sind kritisch, weil die Fußgänger sehr nah am Gebäude laufen und von ausfahrenden Kraftfahrern erst spät erkannt werden können. Auch auf der Südseite gibt es Engstellen im Gehweg.

Unter Beachtung der von der Feuerwehr geforderten Mindestbreite für die Fahrbahn von 5,50 m und den Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen (RASt 06) sowie der StVO (Radfahrende Kinder auf Gehwegen erlaubt) können beim Neubau keine Senkrechtparkbuchten mehr errichtet werden.

Es wurde zugesagt, dass die wegfallenden Bewohnerstellplätze weitgehend an anderer Stelle, größtenteils in der Georg-Strobel-Straße, kompensiert werden.

Somit bleibt insbesondere während der Zeit des starken „Fremdverkehrs“ im Gebiet während des Betriebs der TH Nürnberg Georg-Simon-Ohm die Situation für die Inhaber von Bewohnerparkausweisen unverändert. Angebot (Bewohnerstellplätze) und Nachfrage (Anzahl Parkausweise) werden durch die Verwaltung regelmäßig abgeglichen. Gegebenenfalls wird der Anteil der Bewohnerstellplätze angepasst.

Der Wegfall des lärmintensiven Großsteinpflasters wird begrüßt. In der Planung wird neben einer leider geringen Anzahl von fünf Bäumen auf einer Länge von 230 m und Radständern (dort, wo hoher Bedarf zu sehen war) die noch mögliche Anzahl von Längsparkern dargestellt. Die Gehwegbreiten entsprechen nach dem Umbau den aktuellen Richtlinien. Sie schwankt zwischen 2,4 m und 3,0 m.

• 2 -

• 2 -

Durch die vorliegende Planung wird die Sicherheit durch Ordnung im Straßenraum durch eine gute Querungsmöglichkeit erhöht. Für Radfahrer wird eine Zufahrt von der Äußeren Cramer-Klett- Straße geschaffen, die bisher legal nicht möglich war. Im Zuge des vorgesehenen Umbaus der Äußeren Cramer-Klett-Straße wird für Radfahrer auch eine Linksabbiegemöglichkeit geschaffen, so dass eine Route von der Innenstadt bis nach Veilhof durchgängig in beiden Richtungen befahrbar wird.

Der Umbau der Straße kostet ca. 1,34 Mio. €. Die Finanzierung der Maßnahme ist aus dem Ansatz für KAG-Maßnahmen vorgesehen.

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 24.01.2019 öffentlich Beschluss-Auflage

Betreff: Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses vom 13.12.2018