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← Sitzung des Umweltausschusses (23.01.2019)

Sitzungsvorlage

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Sitzungsvorlage Ref.III/047/2018

Beratung Datum Behandlung Ziel

Umweltausschuss 23.01.2019 öffentlich Bericht

Betreff:

Luftqualität im Bereich der Siedlungen Süd

Anlagen: Bestandsaufnahme zur Immissionsbelastung durch Stickstoffdioxid im Bereich der Siedlungen Süd (Gartenstadt/Falkenheim/Kettelersiedlung)

Sachverhalt (kurz):

Von Seiten der in räumlicher Nähe zu den Autobahnen A73, A6 und A9 wohnenenden Bürger und den örtlichen Bürger- und Siedlervereinen werden immer wieder Sorgen über eine unzumutbare Luftqualität im Bereich der Siedlungen Süd vorgetragen. Zur Klärung der Sachlage ist der Laborbetrieb von SUN seitens des Referates für Umwelt und Gesundheit beauftragt worden, Messungen des kritischen Parameters Stickstoffdioxid durchzuführen Die Messungen wurden in einem Netz von 23 Standorten mit unterschiedlicher Verkehrsbelastung und verschiedenen Abständen zur A73 durchgeführt, um ein möglichst umfassendes Gesamtbild der aktuellen Immissionssituation für Stickstoffdioxid zu erhalten. Die insgesamt 13 Messzyklen zur Ermittlung eines Jahresmittelwertes decken den Zeitraum vom 10.10.2017 bis zum 10.10.2018 ab. Die Mehrzahl der Messergebnisse bewegt sich im Bereich zwischen 20 und 30 µg/m³ als Jahresmittelwert und liegt damit deutlich unter dem Grenzwert von 40 µg/m³. Nur am stark exponierten Messort SKF2 (Kreuzung Julius-Loßmann-Straße/Finkenbrunn/Minervastraße/ Katzwanger Straße) wurde der Grenzwert der 39. BImSchV überschritten. Der Einfluss der A73 auf die NO2-Belastung der Wohngebiete ist insgesamt geringer als der Einfluss des lokalen Verkehrs auf den stark belasteteten, innerstädtischen Hauptverkehrsstraßen was sich mit den sehr unterschiedlichen Luftaustauschbedingungen erklären lässt. Die lokale Geländemorphologie und der die Autobahn begleitende Waldstreifen tragen dazu bei, dass in den Wohngebieten in Autobahnnähe nur moderate NO2-Jahresmittelwerte zu verzeichnen sind.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Luftqualität trifft alle gesellschaftlichen Gruppen gleichermaßen, auch wenn eine erhöhte Empfindlichkeit für Kinder und Senioren und vorgeschädigte Menschen gegeben ist.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Beschlussvorschlag:

entfällt, da Bericht

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