NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE
SITZUNG DES WERKAUSSCHUSSES (SUN)
Sitzungsdatum: Dienstag, 18.12.2018 Beginn: 15:01 Uhr Ende 15:22 Uhr Ort: Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
ANWESENHEITSLISTE
Vorsitzender
Vogel, Christian
Ausschussmitglieder
Beck, Hartmut, Prof. Dr. Fernandez Rivera, Antonio Gradl, Lorenz Groh, Gerhard Henning, Werner Höffkes, Max Kayser, Christine Krannich-Pöhler, Monika Russo, Hans Sendner, Kilian Zadek, Ruth
1. Stellvertreter
Schuh, Konrad Vertretung für Herrn Thomas Pirner
Schriftführerin
Payne, Claudia
Abwesende und entschuldigte Personen:
Ausschussmitglieder
Pirner, Thomas
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
1. Regenrückhaltebecken (RRB) Wertachstraße
- Änderungssystemplan
2. Regenrückhaltebecken (RRB) Wertachstraße
Objektplan
3. Kanalerschließung Dorfäckerstraße
Direkter Objektplan 4. Maßnahmen zur Steigerung der Identifikation mit der Arbeitgeberin Stadt Nürnberg hier: Mai-Geld für SUN
5. Information und weiteres Vorgehen zur Klärschlammverwertung Region Nürnberg
hier: Information über den Sachstand und Empfehlung zum weiteren Vorgehen 6. Niederschrift über die Sitzung des Werkausschusses vom 13.11.2018 (öffentlicher Teil)
- Bürgermeister Christian Vogel eröffnet um 15:01 Uhr die öffentliche Sitzung des Werkausschusses (SUN), begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit des Werkausschusses (SUN) fest.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
Regenrückhaltebecken (RRB) Wertachstraße
- Änderungssystemplan
Herr BM Vogel 00:00:01
Herr Dr. Pluschke 00:00:14
Herr BM Vogel 00:01:08 TOP wird wegen Berechnungsfehler abgesetzt!
Beschlussvorschlag:
Der Werkausschuss/SUN beschließt den 2. Änderungssystemplan für die Maßnahme "RRB Wertachstraße".
Die voraussichtlichen Kosten erhöhen sich aufgrund der Randbedingungen für die Gesamtmaßnahme um 1,3 Mio. Euro auf 13.500.000 Euro. Die anfallenden Folgekosten betragen damit rund 564.300 Euro/Jahr.
Abgesetzt
Regenrückhaltebecken (RRB) Wertachstraße
Objektplan
Herr BM Vogel 00:00:01
Herr Dr. Pluschke 00:00:14
Herr BM Vogel 00:01:08 TOP wird wegen Berechnungsfehler abgesetzt!
Beschlussvorschlag:
Der Werkausschuss SUN beschließt den Objektplan für die Maßnahme "RRB Wertachstraße".
Die voraussichtlichen Kosten belaufen sich auf 13.500.000 Euro. Die anfallenden Folgekosten betragen damit rund 564.300 Euro/Jahr.
Abgesetzt
Kanalerschließung Dorfäckerstraße
Direkter Objektplan
Herr BM Vogel 00:01:28
Herr Dr. Pluschke 00:01:34
Herr BM Vogel 00:02:20 lässt sodann abstimmen. Einstimmig beschlossen, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.
Beschlussvorschlag:
Der Werkausschuss/SUN beschließt den Objektplan vom 08.11.2018 für die Maßnahme "Kanalerschließung Dorfäckerstraße".
Die Kanalbaumaßnahme ist im Wirtschaftsplan SUN (Projekt-Nr. 93102.016) enthalten. Die voraussichtlichen Kosten belaufen sich für die Arbeiten auf 1.508.000 Euro. Die anfallenden Folgekosten von rund 66.400 Euro/Jahr werden im kostendeckenden Gebührenhaushalt des SUN getragen.
Einstimmig beschlossen
Ja 12 Nein 0
Maßnahmen zur Steigerung der Identifikation mit der Arbeitgeberin Stadt Nürnberg
hier: Mai-Geld für SUN
Herr BM Vogel 00:02:28
Frau Ehrensberger 00:02:48 weist nochmal darauf hin, dass der Beschluss nur für die Veranstaltung „Maifeier“ Gültigkeit hat.
Herr BM Vogel 00:04:55
StR Höffkes 00:04:59
Herr Dr. Pluschke 00:05:29
Frau Ehrensberger 00:06:40
Herr BM Vogel 00:06:54 lässt sodann abstimmen. Einstimmig beschlossen, entsprechend Vorschlag der Verwaltung.
Beschlussvorschlag:
SUN wird im Rahmen des Wirtschaftsplans mit einem Budget von 15 Euro pro Mitarbeiter/-in pro Jahr für Maßnahmen zur Steigerung der Identifikation mit der Arbeitgeberin Stadt Nürnberg, unabhängig von der tatsächlichen Teilnahme an der Veranstaltung, ausgestattet.
Die Beschäftigten bekommen bei Teilnahme an Maßnahmen zur Steigerung der Identifikation mit der Arbeitgeberin Stadt Nürnberg pro Jahr einheitlich bis zu 3 Stunden als Arbeitszeit anerkannt.
Einstimmig beschlossen
Ja 12 Nein 0
Information und weiteres Vorgehen zur Klärschlammverwertung Region Nürnberg
hier: Information über den Sachstand und Empfehlung zum weiteren Vorgehen
Herr BM Vogel 00:07:05
Herr Dr. Pluschke 00:07:13
StR Groh 00:13:02
StR Prof. Dr. Beck 00:14:28
StRin Krannich-Pöhler 00:16:07
StR Schuh 00:17:11
Herr BM Vogel 00:18:29
Herr Dr. Pluschke 00:18:32
Herr Hagspiel 00:20:03
Herr BM Vogel 00:20:35 lässt sodann abstimmen. Einstimmig beschlossen, entsprechend Vorschlage der Verwaltung.
Beschlussvorschlag:
Der Sachstand und das Ende der Nürnberger Entwicklung des Verfahrens der Phosphor Schmelzkonversion wird zur Kenntnis genommen. Der Beschluss des WerkA/SUN vom 17.07.2018 wird in diesem Sinne aufgehoben. SUN veranlasst die erforderlichen Untersuchungen für eine Verfahrensneuentscheidung und prüft insbesondere a) die Möglichkeiten zur Umsetzung von alternativen Verfahren, b) die Kooperation mit privaten Partnern und die Zusammenarbeit der Städtepartner als auch weiterer Kommunen der Region sowie c) die in Frage kommenden Standorte einer thermischen Klärschlammverwertungsanlage unter technischen, genehmigungsrechtlichen und organisatorischen Gesichtspunkten. Mit den Städtepartnern Erlangen, Fürth und Schwabach werden 2019 auf Grundlage eines geeigneten Geschäftsmodells rechtsverbindliche Vereinbarungen über die zukünftige, gemeinsame Klärschlammverwertung getroffen.
SUN berichtet in der ersten Jahreshälfte 2019 über Struktur und Finanzierung der gesetzeskonformen, zukünftigen Klärschlammverwertung. SUN informiert bis Ende 2019 über die Ergebnisse der zuvor genannten Punkte.
Einstimmig beschlossen
Ja 12 Nein 0
Niederschrift über die Sitzung des Werkausschusses vom 13.11.2018 (öffentlicher
Teil)
Herr BM Vogel 00:20:44 lässt sodann abstimmen. Einstimmig beschlossen.
Beschlussvorschlag:
Die Niederschrift über die Sitzung des Werkausschusses vom 13.11.2018 (öffentlicher Teil) ist heute ohne Erinnerung aufgelegen.
Einstimmig beschlossen
Ja 12 Nein 0
Der öffentliche Teil der heutigen Sitzung des Werkausschusses (SUN) ist hiermit geschlossen.
Christian Vogel Claudia Payne 2. Bürgermeister Schriftführung