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← Sitzung des Stadtplanungsausschusses (13.12.2018)

Bericht

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Berichtsvorlage (bis 15.05.2019) Stpl/052/2018

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtplanungsausschuss 13.12.2018 öffentlich Bericht

Betreff:

Flughafen Nürnberg - Neubau P30 und Verlegung Irrhainstraße

Anlagen: 4780_P001-G4-0.01 Übersichtsplan 181123 4780_P102-G4-1.01 LP Variante 5 181123 Bplan4300

Bericht: Die Flughafen Nürnberg GmbH (FNG) beabsichtigt, 2019 ein neues Großparkhaus am Südostende des rechtskräftigen Bebauungsplanes 4300- im Baufeld 18- zu errichten. Das grundsätzlich zulässige Projekt wurde bereits im BKB diskutiert, auf dem Baugrundstück befindet sich heute der Parkplatz P6, der heute mit ca. 1.100 Stellplätzen als Personalparkplatz dient und in Saisonspitzen für Touristen geöffnet wird Diese Parkfläche soll nun am Westende des Bebauungsplangebietes 4300- im Baufeld 3 -neu errichtet werden. Dafür sind ein erheblicher Eingriffsausgleich, Flächen für den Artenschutz und eine Verlegung der Irrhainstraße nötig. Das Ziel aus der Zeit der Aufstellung des Bauungsplanes 4300, eine abschließende Lösung für den Verlauf der Irrhainstraße, ggf. auch unter deren Aufgabe, zu finden, wurde bis heute nicht erreicht. Bereits vor wenigen Jahren musste daher die Straßentrasse im Zuge der Errichtung eines Hangars geringfügig verlegt werden, ohne jedoch das Verkehrssystem anzutasten. Die mit dem aktuellen Vorhaben erneut zu verlegende Irrhainstraße erfüllt die gleichen verkehrlichen Zwecke wie auf der bisherigen Trasse, insbesondere eine Durchbindung von der Irrhainstraße oder Almoshof/Lohe zur Flughafenstraße wird auch weiterhin durch ein exklusiv durch die VAG zu nutzendes Schrankensystem verhindert. Die vor Ort gewollte Verbindung Almoshof – Kraftshof bleibt hingegen möglich. Die heutige Trasse wird entsiegelt und funktional aufgegeben. Der Parkplatz selbst wird als P30 auf ca. 18.700 qm Fläche 913 Stellplätze umfassen. Als baurechtlich „nicht notwendiger Stellplatz“ unterliegt der neue P30 nicht der Stellplatzsatzung, der Bebauungsplan 4300 selbst setzt, da zu alt, keine konkreten Angaben zur Durchgrünung auf möglichen Parkplatzflächen fest. Festgelegt sind allerdings 20% Grünanteil innerhalb der bebaubaren Flächen („Baufenster“). Nachdem der P30 jedoch nicht die abschließende bauliche Gestaltung des Areals darstellt, sondern nur eine mittelfristige, jedoch provisorische Lösung, ist in Erwartung einer späteren Bebauung eine Durchgrünung im Baufenster selbst insbesondere aus wirtschaftlichen Gründen nicht zielführend. Das Grünziel wird jedoch nicht aufgegeben, sondern im Geländestreifen nördlich der geplanten Anlage übererfüllt. Eine bestehende sehr schöne Eiche auf dem Areal selbst wird erhalten. Die weitgehend (außer den Fahrgassen) unversiegelte Anlage wird umlaufend mit insgesamt ca. 10.000 qm Grünfläche mit Gehölzen, Baumpflanzungen und Hecken eingegrünt. Die Sicherung erfolgt über beschränkt-persönliche Dienstbarkeiten zu Gunsten der Stadt Nürnberg. Die Anforderungen aus dem Bebauungsplan können so erfüllt werden. Der entsprechende Nachweis erfolgt mit der Bilanzierung des landschaftspflegerischen Begleitplans. Die ordnungsrechtlich erforderlichen Regelungen bzgl. Arten- und – soweit erforderlich - Hochwasserschutz werden in geeigneten Verfahren getroffen. Umgesetzt wird die Flughafenmagistrale bis zum Endpunkt, allerdings im nördlichen Bereich als Teil der Stellplatzanlage. Der verkehrliche Nutzen eines Vollausbaus stünde in keinem Verhältnis zu den Kosten. Der südliche Teil der Magistrale ist die neue Irrhainstraße nach Kraftshof. Beide Teile sind baulich getrennt. Für „planespotter“ und Spaziergänger werden

6 Stellplätze an der „neuen“ Irrhainstraße angeboten, die aber dem Kontrollregime der FNG unterliegen, also keine Eignung für Urlauber haben. Für die Genehmigung der Planung sind Befreiungen (insbesondere Trasse Irrhainstraße sowie Grünausgleich im Plangebiet 4300) nötig, die auch durch die rechtliche Sicherung erheblicher Flächen auf den Flurnummern 177, 178, 179, 181 und 182 (jeweils Gemarkung Almoshof) außerhalb des eigentlichen Plangebietes aber direkt angrenzend erreicht werden. Die bisherige Trasse der Irrhainstraße wird aufgegeben und entsiegelt.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

UWA

VII

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