Beschlussvorlage Stpl/048/2018
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 13.12.2018 öffentlich Beschluss
Betreff:
Umgestaltung der Ostseite des Hans-Sachs-Platzes in der Altstadt
Vorstellung der Planung
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.11.2018
Anlagen: Entscheidungsvorlage Beschluss AfS vom 19.07.2018 Entwicklungsvorschlag Schauplan Hans-Sachs-Platz von Adler und Olesch vom 28.11.2018 Gestaltungsplan Hans Sachs Platz Ostseite von Adler und Olesch vom 28.11.2018 Protokoll Meinungsträgerkreis vom 23.10.2018
Sachverhalt (kurz): Im Zusammenhang mit dem Umbau und der Sanierung der Gebäude Hans-Sachs-Gasse 8-12 hat sich das Evangelische Siedlungswerk (ESW) bereiterklärt, eine Aufwertung des Hans- Sachs-Platzes auf der Ostseite eigenständig zu finanzieren.
Das ESW hat das Büro Adler und Olesch in Abstimmung mit der Stadt mit der Planung beauftragt. Anstelle der jetzigen Fahrbahn mit Stellplätzen soll eine niveaugleiche, mit einheitlicher Oberfläche in geschnittenem Granitgroßsteinpflaster gestaltete Platzfläche hergestellt und zwei zusätzliche Bäume (statt wie bisher einer) neu gepflanzt werden. Künftig soll auf die heutige kurze Durchfahrt zwischen Hans-Sachs-Platz 8 und Hans-Sachs- Gasse/Neue Gasse verzichtet werden. Der Abschnitt wird dann künftig als Fußgängerzone gewidmet und die Platzfläche erweitern. Der Radverkehr wird ganztägig zugelassen. Die Planung ist Bestandteil eines langfristigen Konzepts des Hans-Sachs-Platzes bis zum Obstmarkt/Hauptmarkt.
Die Planung ist verwaltungsintern und mit dem Behindertenrat der Stadt Nürnberg abgestimmt und wurde im Meinungsträgerkreis am 23.10.2018 vorgestellt. Auf das Protokoll wird verwiesen. Außerdem steht das ESW in Kontakt mit einer Vertreterin der Seniorenwohnanlage des Heilig Geist Spitals.
Bereits im Frühjahr 2019 soll auf der Ostseite des Hans-Sachs-Platzes, bei Zustimmung des Stadtplanungsausschusses, mit der Spartenverlegungen begonnen und die gesamte Baumaßnahme bis August 2019 abgeschlossen werden. Der Ablauf ist mit der Baumaßnahme Obstmarkt abgestimmt. Um diesen knappen Zeitplan halten zu können, wird die Zustimmung des Stadtplanungsausschusses im Dezember begehrt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 500.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Kosten werden durch ESW übernommen
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die geplante Umgestaltung kommt allen Bevölkerungsgruppen zugute.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
Beschlussvorschlag: Der Stadtplanungsausschuss beschließt den Gestaltungsplan des Büros Adler und Olesch für die Ostseite des Hans-Sachs-Platzes vom 28.11.2018, die damit verbundene Einrichtung einer Fußgängerzone, Radverkehr ganztägig zulässig, und die Umsetzung im Frühjahr 2019.