Stadtplanungsamt
BEGRÜNDUNG
ZUM ENTWURF DER SATZUNG NR. 69 „FRITZ-WEIDNER-STRASSE“
zur Aufhebung der Baulinien und Höhenlagen zwischen Hopfengartenweg, Eibacher Hauptstraße und Fritz-Weidner-Straße im Bereich der Fritz-Weidner-Straße zwischen der Eibacher Hauptstraße und der Mittagstraße
Stand: November 2018
Abbildung 1: Luftbild des Geltungsbereichs
Quelle: © Stadt Nürnberg 2017
BEGRÜNDUNG
ZUM ENTWURF DER SATZUNG NR. 69
„FRITZ-WEIDNER-STRASSE“ zur Aufhebung der Baulinien und Höhenlagen zwischen Hopfengartenweg, Eibacher Hauptstraße und Fritz-Weidner-Straße im Bereich der Fritz-Weidner-Straße zwischen der Eibacher Hauptstraße und der Mittagstraße
INHALTSVERZEICHNIS
I. PLANBERICHT 3
I.1. ALLGEMEINES / ANLASS ZUR AUFSTELLUNG - PLANUNGSZIELE 3
I.2. GRUNDLAGEN DER PLANUNG 4
I.2.1. STÄDTEBAULICHE SITUATION 4
I.2.2. PLANERISCHE VORGABEN / VORHANDENES PLANUNGSRECHT 5
I.3. PLANUNGSKONZEPT UND AUSWIRKUNGEN 6
I.4. ZUSAMMENFASSUNG UMWELTBERICHT 6
I.5. BETEILIGUNGEN 6
I.6. KOSTEN 6
II. Umweltbericht (Stand vom 10.08.2018) als gesonderter Textteil
BEGRÜNDUNG
ZUM ENTWURF DES BEBAUUNGSPLANS NR. 69
„FRITZ-WEIDNER-STRASSE“ zur Aufhebung der Baulinien und Höhenlagen zwischen Hopfengartenweg, Eibacher Hauptstraße und Fritz-Weidner-Straße im Bereich der Fritz-Weidner-Straße zwischen der Eibacher Hauptstraße und der Mittagstraße
I. PLANBERICHT
I.1. ALLGEMEINES / ANLASS ZUR AUFSTELLUNG - PLANUNGSZIELE
Für das o.g. Gebiet gelten planungsrechtliche Festsetzungen des rechtsverbindlichen Baulinienplans Nr. 3058. Sowohl die Fritz-Weidner-Straße, als auch die Wohnbebauung wurden in abweichend von den Festsetzungen des rechtsverbindlichen Baulinienplans ausgebaut.
Rechtsgrundlage für die Aufstellung der Satzung sind das Baugesetzbuch (BauGB) und die aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Vorschriften. Zuständig für die Aufstellung von Satzungen ist die Gemeinde. Das Verfahren ist in den §§ 1 bis 10 BauGB geregelt.
Um die Abrechenbarkeit nach § 125 BauGB zu ermöglichen, ist es notwendig, das Satzungsverfahren Nr. 69 durchzuführen und die bestehenden planungsrechtlichen Festsetzungen im o.g. Teilgebiet ersatzlos aufzuheben.
Nach den Vorschriften des § 125 BauGB setzt die Herstellung von Erschließungsanlagen einen Bebauungsplan voraus. Gemäß § 125 Abs. 3 BauGB wird die Rechtmäßigkeit der Herstellung von Erschließungsanlagen durch Abweichungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht berührt, wenn diese Abweichungen mit den Grundzügen der Planung vereinbar sind und 1. die Erschließungsanlagen hinter den Festsetzungen zurückbleiben oder 2. die Erschließungsbeitragspflichtigen nicht mehr als bei einer plangemäßen Herstellung belastet werden und die Abweichungen die Nutzung der betroffenen Grundstücke nicht wesentlich beeinträchtigen. Da der Ausbau der Verkehrserschließung den planungsrechtlichen Festsetzungen des Baulinienplans Nr. 3058 nicht entspricht und auch die weiteren Voraussetzungen des § 125 Abs. 3 BauGB nicht gegeben sind, ist die Aufhebung dieser Festsetzungen aus Gründen der Rechtssicherheit erforderlich. Der tatsächliche Ausbau entspricht den Zielsetzungen und Anforderungen des § 1 Abs. 4 bis 7 BauGB. Mit der Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen kann der Ausbau der Straße abgerechnet werden. Von der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung wird abgesehen, da sich die Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen nicht oder nicht wesentlich auf das Plangebiet und die Nachbargebiete auswirkt (§ 3 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 BauGB).
I.2. GRUNDLAGEN DER PLANUNG
I.2.1. STÄDTEBAULICHE SITUATION
I.2.1.1. Lage im Stadtgebiet / Topographie
Abbildung 2: Lage im Stadtgebiet
Quelle: Geobasisdaten; © Bayerische Vermessungsverwaltung
Der Bereich der Satzung Nr. 69 liegt im Südwesten der Stadt Nürnberg und hat eine Größe von circa 0,73 ha. Das Gebiet ist von der städtebaulichen Entwicklung abgeschlossen bebaut.
I.2.2. PLANERISCHE VORGABEN / VORHANDENES PLANUNGSRECHT
I.2.2.1. Planungsrechtliche Vorgaben I.2.2.1.a. Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan (FNP)
Abbildung 3: Darstellung im Flächennutzungsplan
Quelle: Stadtplanungsamt Nürnberg
Im Flächennutzungsplan ist das Plangebiet als Wohnbaufläche und ein kleiner Teil als gemischte Baufläche dargestellt. I.2.2.1.b. Baulinienkataster