NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE
SITZUNG DES RECHNUNGSPRÜFUNGSAUSSCHUSSES
Sitzungsdatum: Freitag, 07.12.2018 Beginn: 09:03 Uhr Ende 09:42 Uhr Ort: Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
ANWESENHEITSLISTE
Vorsitzender
Krieglstein, Andreas
Ausschussmitglieder
Bieswanger, Jasmin Groh, Gerhard König, Marcus Russo, Hans Zadek, Ruth
Schriftführerin
Bürner, Ursula
Verwaltung
Berschneider, Alois
Referenten
Riedel, Harald
Weitere Anwesende: Dr. Fraas, Michael Fleischmann, Claus
Abwesende und entschuldigte Personen:
Ausschussmitglieder
Loos, Andrea Vertreten durch: Sendner, Kilian
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
1. Prüfung des Haushalts- und Wirtschaftsjahres 2017
- Prüfung und Begutachtung zur Feststellung und Entlastung: Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg 3. Prüfung und Begutachtung zur Feststellung und Entlastung: Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg 4. Prüfung und Begutachtung zur Feststellung und Entlastung: Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebs NürnbergStift 5. Prüfung und Begutachtung zur Feststellung und Entlastung: Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebs Franken-Stadion-Nürnberg 6. Prüfung und Begutachtung zur Feststellung und Entlastung: Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebs NürnbergBad 7. Prüfung und Begutachtung zur Feststellung und Entlastung: Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebs Servicebetrieb öffentlicher Raum
8. Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
Stadtrat Andreas Krieglstein eröffnet um 09:03 Uhr die öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit des Rechnungsprüfungsausschusses fest.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
| 1. | Prüfung des Haushalts- und Wirtschaftsjahres 2017 |
|---|
Herr Krieglstein: 00:00:41 Herr Berschneider: 00:00:51 Herr Krieglstein: 00:11:15 Herr Groh: 00:12:00 Herr Berschneider 00:18:47 Herr Krieglstein 00:20:16 Herr Dr. Fraas 00:21:09 Herr Riedel 00:28:50 Herr König 00:32:22 Herr Groh 00:34:45 Herr Krieglstein 00:35:15
Der Bericht dient der Kenntnis
Prüfung und Begutachtung zur Feststellung und Entlastung:
Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und Umweltanalytik
Nürnberg
Herr Berschneider: 00:36:55 Herr Krieglstein: 00:37:44 Sowohl der Vortrag von Herrn Berschneider als auch die Abstimmung durch Herrn Krieglstein über die TOP’s 2 – 7 erfolgten zusammengefasst.
Gutachten:
Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg zu. Die Prüfungsergebnisse werden vom Rechnungsprüfungsausschuss übernommen.
Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg sowie die Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO.
Die Bilanzsumme zum 31.12.2017 beträgt 589.218.235,33 Euro. Der Jahresüberschuss beträgt 6.666.987,20 Euro.
Einstimmig beschlossen
Prüfung und Begutachtung zur Feststellung und Entlastung:
Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg
Herr Berschneider: 00:36:55 Herr Krieglstein: 00:37:44 Sowohl der Vortrag von Herrn Berschneider als auch die Abstimmung durch Herrn Krieglstein über die TOP’s 2 – 7 erfolgten zusammengefasst.
Gutachten:
Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg zu. Die Prüfungsergebnisse werden vom Rechnungsprüfungsausschuss übernommen.
Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg sowie die Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO.
Die Bilanzsumme zum 31.12.2017 beträgt 187.402.426,30 Euro. Der Jahresgewinn beträgt 17.132.664,14 Euro.
Einstimmig beschlossen
Prüfung und Begutachtung zur Feststellung und Entlastung:
Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebs NürnbergStift
Herr Berschneider: 00:36:55 Herr Krieglstein: 00:37:44 Sowohl der Vortrag von Herrn Berschneider als auch die Abstimmung durch Herrn Krieglstein über die TOP’s 2 – 7 erfolgten zusammengefasst.
Gutachten:
Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebs NürnbergStift zu. Die Prüfungsergebnisse werden vom Rechnungsprüfungsausschuss übernommen.
Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebs NürnbergStift sowie die Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO.
Die Bilanzsumme zum 31.12.2017 beträgt 36.797.856,13 Euro. Der Jahresgewinn beträgt 4.412,11 Euro.
Einstimmig beschlossen
Prüfung und Begutachtung zur Feststellung und Entlastung:
Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebs Franken-Stadion-Nürnberg
Herr Berschneider: 00:36:55 Herr Krieglstein: 00:37:44 Sowohl der Vortrag von Herrn Berschneider als auch die Abstimmung durch Herrn Krieglstein über die TOP’s 2 – 7 erfolgten zusammengefasst.
Gutachten:
Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebs Franken-Stadion-Nürnberg zu. Die Prüfungsergebnisse werden vom Rechnungsprüfungsausschuss übernommen.
Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebs Franken-Stadion-Nürnberg sowie die Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO.
Die Bilanzsumme zum 31.12.2017 beträgt 36.660.821,66 Euro. Der Jahresverlust beträgt 2.335.846,39 Euro.
Einstimmig beschlossen
Prüfung und Begutachtung zur Feststellung und Entlastung:
Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebs NürnbergBad
Herr Berschneider: 00:36:55 Herr Krieglstein: 00:37:44 Sowohl der Vortrag von Herrn Berschneider als auch die Abstimmung durch Herrn Krieglstein über die TOP’s 2 – 7 erfolgten zusammengefasst.
Gutachten:
Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebs NürnbergBad zu. Die Prüfungsergebnisse werden vom Rechnungsprüfungsausschuss übernommen.
Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebs NürnbergBad sowie die Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO.
Die Bilanzsumme zum 31.12.2017 beträgt 49.357.978,25 Euro. Der Jahresverlust beträgt 7.106.648,38 Euro.
Einstimmig beschlossen
Prüfung und Begutachtung zur Feststellung und Entlastung:
Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebs Servicebetrieb öffentlicher Raum
Herr Berschneider: 00:36:55 Herr Krieglstein: 00:37:44 Sowohl der Vortrag von Herrn Berschneider als auch die Abstimmung durch Herrn Krieglstein über die TOP’s 2 – 7 erfolgten zusammengefasst.
Gutachten:
Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebs Servicebetrieb öffentlicher Raum zu. Die Prüfungsergebnisse werden vom Rechnungsprüfungsausschuss übernommen.
Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebs Servicebetrieb öffentlicher Raum sowie die Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO.
Die Bilanzsumme zum 31.12.2016 beträgt 59.488.312,93 Euro. Der Jahresüberschuss beträgt 7.069.042,99 Euro.
Einstimmig beschlossen
| 8. | Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung |
|---|
Herr Krieglstein: 00:38:31
Beschluss:
Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 08.06.2018 wurde genehmigt.
Einstimmig beschlossen
Der öffentliche Teil der heutigen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses ist hiermit geschlossen.
Andreas Krieglstein Ursula Bürner Stadtrat Schriftführung