Bericht Vpl/019/2018
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 15.11.2018 öffentlich Bericht
Betreff:
Verbesserung der Radverkehrsführung im Kirchenweg
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.06.2018
Anlagen: Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.06.2018
Bericht:
Zur Schaffung einer sicheren und direkten Radverbindung von St. Johannis (Friedrich-Ebert- Platz, Klinkum Nord) in Richtung Pegnitz (Pegnitzweg, Westbad, Gostenhof), wird die Verwaltung mit Antrag vom 04.06.2018 gebeten, konkrete Maßnahmen wie „Radfahrer frei“- Schilder an der Kreuzung Kirchenweg / Lobsingerstraße anzuordnen und eine Radverkehrsampel im Kirchenweg an der Kreuzung mit der Johannisstraße zu errichten.
In dem genannten Straßenabschnitt (in südlicher Richtung) sind derzeit nur VAG-Busse und Taxen zugelassen. Busse im Zuge des Kirchenwegs - Brückenstraße sowie Taxis aus dem Kirchenweg haben einen eigenen Signalgeber (gemäß BOStrab), deren Freigabezeit (Grünzeit) ausschließlich über eine Anforderungsschleife aktiviert wird.Gemäß geltenden Rechtsvorschriften dürfen Radfahrer nicht nach den nur für Busse geltenden Ampelsignal fahren.
Die Installation eines zusätzlichen Radfahrsignals ist an dieser Stelle nicht möglich: Aufgrund der Altersstruktur des Steuergerätes (Baujahr 1996) sind keine Hardwarekomponenten nachrüstbar.
Die VAG hat der Verwaltung eine in den nächsten Jahren notwendige Gleissanierungsmaßnahme zwischen den Haltestellen Hallerstraße und St.-Johannis-Friedhof angekündigt. In diesem Rahmen werden eine ganze Reihe von Mißständen in der Johannisstraße wie z.B. ungünstige Gleistrassierung, Parkierungs- und Grünordnung, Querungsmöglichkeiten, sicherer Radverkehr und Barrierefreiheit planerisch untersucht. Dazu gehört auch die komplizierte Abwicklung aller Verkehrsströme am Knoten Johannisstraße / Kirchenweg. Nachdem es sich um eine umfangreiche Planung handelt, die evtl. sogar einer Genehmigung durch die Regierung von Mittelfranken im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens bedarf, kann noch kein Zeitplanung genannt werden.
Die Verwaltung bereitet zur Zeit die Planung vor. Eine Vorabsanierung des Steuergeräts ist nicht wirtschaftlich.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es sind keine Belange mit Diversity-Relevanz betroffen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: