Sitzungsvorlage

Sitzungsvorlage Vpl/017/2018

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 15.11.2018 öffentlich Beschluss

Betreff:

Knoten Johannisstraße / Neutorgraben, Umbau im Rahmen Beschleunigung Linie 4

Anlagen: Beschlussvorschlag Straßenplan

Sachverhalt (kurz):

Bei der Umsetzung des Konzepts zur Beschleunigung der Linie 4 wurde eine Unterteilung in drei Bauabschnitte vorgenommen. Die Bauabschnitte BA 1 und BA 2 wurden größtenteils realisiert. Der BA 3 setzt sich wie folgt zusammen: LSA 138 Prateranlage / Spittlertorgraben (kein Straßenumbau vorgesehen) LSA 334 Kontumazgarten / Westtorgraben (mit Verbesserungen Radverkehr nach beschl. Plan) LSA 333 Hallertor (kein Straßenumbau vorgesehen) LSA 332 Johannisstraße / Neutorgraben (mit Umbauplanung die heute vorgelegt wird)

Wegen des stark überalterten Bestands müssen diese verkehrsabhängigen LSA in den nächsten Jahren saniert und wieder mit einer ÖPNV-Beschleunigung ausgestattet werden. Der Qualitätsstandard soll an diesen LSA erhalten werden. Derzeit befinden sich die Anlagen in einem verkehrssicheren Zustand. Sie entsprechen den zum Zeitpunkt ihrer Errichtung jeweils gültigen Normen.

In Abhängigkeit von Alter und Ausfallrisiko wurde eine Prioritätenreihung vorgenommen. Dabei ist der Umbau der LSA 332 für das Jahr 2020 vorgesehen.

Das Beschleunigungsprogramm wurde damals im Bestand des Knotens umgesetzt. Nun ist im Rahmen der Erneuerung des Steuergeräts eine Umplanung vorgesehen. Diese umfasst:

• Die Optimierung für den Radverkehr von der Johannisstraße zum Radweg rund um die

Altstadt,

• Eine neue Querung für Radfahrer vom Radweg rund um die Altstadt zur Johannisstraße,

• Verbesserung der Trassierung des Radwegs rund um die Altstadt im Knotenbereich,

• ein neuer Baumstandort,

• Eine Verbesserung für Fußgänger zwischen Johannisstraße und Altstadt durch Wegfall einer

Insel und Verbreiterung der Insel östlich der Gleise, und

• Der Wegfall eines so genannten Fangsignals zur Verminderung von Zwangspunkten für die

verkehrsabhängige Steuerung.

Dabei soll durch Änderung der Steuerungsstrategie (Phasenabwicklung) die Qualität der Beschleunigung der Straßenbahnlinien 4 und 6 mindestens gleich bleiben. Bedingt durch die neue Querungsmöglichkeit für den Radverkehr nimmt die Komplexität der Steuerung (neue Phase) zu. Die Leistungsfähigkeit des Knotens ist mit der neuen Steuerung nachgewiesen.

Die Planung ist innerhalb der Verwaltung abgestimmt worden.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 876.000 € Folgekosten 1.000 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 876.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: MIP

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Verbesserung von Komfort und Sicherheit insbesondere für die schwächeren Verkehrsteilnehmer und Beschleunigung des ÖPNV.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VB

SÖR

Beschlussvorschlag:

Der Verkehrsausschuss beschließt den Ausbau der signalisierten Kreuzung Johannisstraße 7 Neutorgraben gemäß Straßenplan Nr. 2.1131.2.1 vom 20.02.2012 mit letzter Änderung vom 08.08.2018 und empfiehlt, im Bedarfsfall die erforderlichen Grundstücksgeschäfte zu tätigen.