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← Sitzung des Bau- und Vergabeausschuss (13.11.2018)

Sitzungsvorlage

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Sitzungsvorlage Ref.VI/031/2018

Beratung Datum Behandlung Ziel

Bau- und Vergabeausschuss 13.11.2018 öffentlich Beschluss

Betreff:

Neubau eines Fahrradparkhauses am Nelson-Mandela-Platz, Objektplan

Anlagen: 3_1 Fahrradparkhaus am NeMaPl_Entscheidungsvorlage 3_2 Fahrradparkhausam NeMaPl_Lageplan 3_3 Fahrradparkhaus am NeMaPl Grundriss_Ansichten 3_4 FPH Wirtschaftlichkeits_Folgelastenberechnung 3_5 FPH am NeMaPl Planungs- und Kostendaten 3_6 FPH am NeMaPl Aufgliederung Gesamtkosten

Sachverhalt (kurz): Im Rahmen der Neugestaltung des Nelson-Mandela-Platzes beabsichtigt die Stadt Nürnberg die Errichtung eines erdgeschossigen Fahrradparkhauses am Südausgang des Hauptbahnhofes mit knapp 400 Stellplätzen. Das Gebäude wird als öffentliches Fahrradparkhaus genutzt. Die Räume sind durchweg erdgeschossig angeordnet. Der generelle Zugang zur Parkierungsanlage erfolgt vollautomatisch über geeignete Drehtüren mit Fahrraddurchlass und Ticketgeber. Die Anlage ist 24 Stunden am Tag geöffnet. Die Videoüberwachung an einer ständig besetzten Stelle gewährleistet einen sicheren Betrieb der Anlage. Aus einem Interessenbekundungsverfahren durch das Verkehrsplanungsamt ging ein potenzieller privater Betreiber für den Betrieb des Fahrradparkhauses hervor. Künftig wird das Fahrradparkhaus über den U-Bahnpachtvertrag von der Stadt Nürnberg an die VAG verpachtet. Zusammen mit dem privaten Dienstleister soll die Anlage betrieben werden. Nach der detailierten Kostenberechnung des Architekturbüros SRAP, Nürnberg betragen die voraussichtlichen Gesamtkosten 1.600.000,- € ohne Grunderwerb .

Die Finanzierung erfolgt vorbehaltlich der Mittelfreigabe durch Ref.I/II-Stk aus dem MIP 2019 – 2022 aus Maßnahmennummer 888, Investitionsauftragsnummer: E5470088800U

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 1.600.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 1.600.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: MIP 2019-2022; Maßnahmennummer 888, Investitionsauftragsnummer: E5470088800U

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. I/II / Stk

Beschlussvorschlag:

Der Bau- und Vergabeausschuss genehmigt den Objektplan für die Maßnahme Neubau eines Fahrradparkhauses am Nelson-Mandela-Platz Nach der Kostenberechnung vom 30.10.2018 betragen die voraussichtlichen Gesamtkosten 1.600.000 EUR

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