Sitzungsvorlage Stpl/026/2018
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 07.11.2018 öffentlich Beschluss
Betreff:
Änderung des Bebauungsplans Nr. 3865
für das Gebiet zwischen Flatau-, Ziegelstein-, Stahl-, Bessemerstraße und Teilgebiete
südlich der Tiefenfeld- und der Frankenburger Strasse
Einleitung
Anlagen: Anmeldung Entscheidungsvorlage Beschlussvorschlag Übersichtsplan
Sachverhalt (kurz): Mit der Änderung des Bebauungsplans sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Sicherung einer Grünfläche nordwestlich der Äußeren Bayreuther Straße auf Höhe der Abzweigung Ziegelsteinstraße geschaffen werden. Die Grünfläche umfasst ca. 2800 m² und ist einschließlich einer Wegeverbindung zwischen der Flataustraße und der Äußeren Bayreuther Straße der Öffentlichkeit zwar zugänglich, jedoch nicht öffentlich gewidmet.
Der Änderungsbereich liegt im Stadtteil Großreuth h.d.V. und ist Bestandteil eines ca.1,1 ha großen Areals, das sich im Eigentum einer Körperschaft des öffentlichen Rechts befindet. Auf dem südlichen Teil des Areals hat die Eigentümerin von 2011 bis 2014 ein Dienstleistungszentrum mit Beratungsräumen, Büros und Arzträumen errichtet. Die Grünfläche im nördlichen Teil ist überwiegend durch wertvollen Baumbestand geprägt.
Der Bebauungsplan Nr. 3865 setzt hier als Art der Nutzung ein Allgemeines Wohngebiet "WA" mit der Zweckbestimmung "Baugrundstücke für den Gemeinbedarf Untersuchungs- und Beobachtungsstelle der Landesversicherungsanstalt für Ober- und Mittelfranken" sowie eine überbaubare Grundstücksfläche fest. Im wirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg (FNP) ist der südliche Teil der Liegenschaft, auf dem das Bürogebäude errichtet wurde, als Fläche für den Gemeinbedarf - öffentliche Verwaltung - dargestellt, während der nördliche Teil als Grünfläche dargestellt ist. Durch die Änderung werden die Festsetzungen des Bebauungsplans den Zielsetzungen des FNP angepasst.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: wird im weiteren Verfahren ermittelt
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Einleitungsbeschluss hat noch keine Diversity-Relevanz
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag: Der Stadtplanungsausschuss beschließt, dass für das im Rahmenplan des Stadtplanungsamts vom 02.10.2018 durch die Grenze des räumlichen Geltungsbereichs bestimmte Gebiet zwischen Flatau-, Ziegelstein-, Stahl-, Bessemerstraße und Teilgebiete südlich der Tiefenfeldund der Frankenburger Strasse die Änderung des Bebauungsplans Nr. 3865 einzuleiten ist.
Dies ist ortsüblich bekannt zu machen.