Sitzungsvorlage Stpl/041/2018
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 07.11.2018 öffentlich Beschluss
Betreff:
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3644 "Dresdener Straße"
für ein Gebiet zwischen Kieslingstraße, Oedenberger Straße und Dresdener Straße, Gmkg.
Schoppershof
Erneute Billigung
Anlagen: Anmeldung Übersichtsplan Beschlussvorschlag
Sachverhalt (kurz): Im Stadtplanungsausschuss am 27.09.2018 wurde die 2. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 3644 "Dresdener Straße" gebilligt. In gleicher Sitzung, im nichtöffentlichen Teil, wurde der städtebauliche Vertrag dazu beschlossen.
Im Rahmen der Fertigstellung des städtebaulichen Vertrag zum Unterschriftstermin beim Notar wurden Diskrepanzen zwischen Städtebaulichen Vertrag und Planblatt festgestellt. Die möglichen Geschosshöhen der beiden mittleren Wohngebäude sollen nun von 3-4 Geschosse auf 4-5 Geschosse angepasst werden. Alle Berechnungen zu den städtebaulichen Kennzahlen wie auch zu den Kosten stellen auf die höhere Geschossigkeit ab und sind im städtebaulichen Vertrag so vereinbart. Im Weiteren wird die Pflanzqualität der Straßenbäume von "Hochstämme" auf "Alleebäume" erhöht. Dies ist auch im städtebaulichen Vertrag bereits berücksichtigt.
Im Zuge einer erneuten Billigung soll dies bereinigt werden. Die 2. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 3644 "Dresdener Straße" wurde berichtigt und soll nun erneut gebilligt und nach Unterzeichnung des städtebaulichen Vertrages öffentlich ausgelegt werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag: 1. Der Stadtplanungsausschuss billigt erneut den Entwurf zur 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3644 "Dresdener Straße" für ein Gebiet zwischen Kieslingstraße, Oedenberger Straße und Dresdener Straße, Gmkg. Schoppershof mit den letzten Änderungen vom 26.10.2018.
Der Entwurf zur 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3644 "Dresdener Straße" vom 26.10.2018 ist gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch öffentlich auszulegen.
Dies ist ortsüblich bekanntzumachen.