Anlage unterjährige Finanzberichterstattung Langfassung

Unterjährige Finanzberichterstattung - Langfassung

hier: Bericht über den Zeitraum Januar bis August 2018

1. Vorbemerkungen

Für das Haushaltsjahr 2018 wird beziehungsweise wurde dem Ältestenrat und Finanzausschuss an den folgenden Terminen jeweils ein Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Nürnberg vorgelegt:

Gegenstand dieser dem Ältestenrat und Finanzausschuss am 17.10.2018 vorgelegten unterjährigen Finanzberichterstattung ist die Darstellung der aktuellen Entwicklungen im Berichtszeitraum Januar bis August 2018 (2. Finanzbericht 2018) für den Kernhaushalt der Stadt Nürnberg. Die Berichterstattung wird um die Halbjahresberichte der Eigenbetriebe (siehe Kapitel 3) ergänzt. Die Finanzberichterstattung zu den Beteiligungen erfolgt in einer gesonderten Sitzung des Ältestenrates und Finanzausschusses. Jahresabschlüsse werden im Stadtrat behandelt.

Im Vorfeld der Berichtserstellung zum 2. Finanzbericht haben die Controllingteams, die sich jeweils aus einem/r Bereichsbetreuer/in von OrgA und Stk zusammensetzen, im Rahmen des Controllingprozesses wieder mit fast allen Dienststellen/Organisationseinheiten Controllinggespräche über den Zeitraum Januar bis Juli geführt. Inhalte der Gespräche waren das Leistungs- (Ziele und Kennzahlen), Finanz- und Personalcontrolling.

2. Bericht zum Kernhaushalt der Stadt Nürnberg

über den Zeitraum Januar bis August 2018

Zunächst werden im Kapitel 2.1 Aussagen zur Entwicklung des Kernhaushaltes der Stadt Nürnberg getroffen. Im Kapitel 2.2 werden dann aus allen Produkten der Stadt Nürnberg die inbesondere im Hinblick auf die Ertragslage kritischen Produkte und Deckungsringe dargestellt.

In den Übersichten sind die Nachtragshaushalte mit eingearbeitet. Insofern können diese Zahlen von denen im jeweils veröffentlichten Haushaltsplan abweichen.

2.1 Gesamthaushalt

Im Kapitel 2.1 werden auf der Grundlage der aktuellen Zahlen des Haushalts- und Rechnungswesens für den Berichtszeitraum die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Stadt Nürnberg einer näheren Analyse unterzogen, um daraus eine Einschätzung für die Gesamtjahresentwicklung abzuleiten. Hierbei wird der Fokus nur auf die wichtigsten Vermögens-, Finanz-, Ertrags- und Aufwandsposten gerichtet.

2.1.1 Vermögens- und Finanzlage

Für die Beurteilung der Vermögens- und Finanzlage werden die folgenden Vermögens- und Finanzposten der Stadt Nürnberg einer näheren Betrachtung unterzogen:

 Schuldenstand

 Liquidität und Kassenkredite.

Schuldenstand

In der folgenden Übersicht wird der aktuelle Schuldenstand zum Stichtag 31.08.2018 der Stadt Nürnberg (ohne Eigenbetriebe) für Verbindlichkeiten aus Anleihen, Investitionskrediten und aus ÖÖP/ÖPP-Projekten (kreditähnliche Rechtsgeschäfte) dem Planansatz 2018 gegenübergestellt:

Auswertungsstand: 24.09.2018, 09:48 Uhr

Zum Stichtag 31.08.2018 beläuft sich der Schuldenstand der Stadt Nürnberg (ohne Eigenbetriebe) auf 1,39 Mrd. €. Aufgrund der hohen Liquiditätsreserven übertrafen die ordentlichen Tilgungen bis zum Stichtag die bis dahin erfolgten Neuaufnahmen, so dass zum 31.08.2018 rund 13,54 Mio. € an Verbindlichkeiten abgebaut wurden. Bis zum Jahresende wird die Darlehensaufnahme nachgeholt, um auslaufende Kreditermächtigungen noch zu nutzen. Dies ist dem Umstand verzögerter Baufertigstellung geschuldet. Hierfür vorgesehene Investitionsmittel und Kreditermächtigungen wurden aus den letzten Haushaltsjahren übertragen. Die Kreditermächtigungen können jedoch nur für einen begrenzten Zeitraum übertragen werden (maximal bis zum Erlass der Haushaltssatzung des übernächsten Jahres). Die Nettoneuverschuldung wird zum Jahresende auf knapp 39,2 Mio. € prognostiziert und damit voraussichtlich 3,7 Mio. € über dem angesetzten Planwert liegen.

Anmerkung: Darlehen werden größtenteils viertel- oder halbjährlich getilgt.

Liquidität und Kassenkredite

Die Sicherstellung der Liquidität und die erforderlichen Maßnahmen hierzu sind abhängig von der aktuellen Finanzsituation.

Nach der Haushaltssatzung für das Jahr 2018 wurde der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen nach dem Haushaltsplan auf 280 Mio. € festgesetzt.

Die nachfolgende Grafik zeigt den aktuellen Verlauf - dargestellt in monatlichen Durchschnittswerten - der Kassenkredite, Festgeldanlagen und Tagesgeldern bei den Kreditinstituten, dem Sparkassen-Hauptkonto (SP 1010941) sowie den sonstigen Cashkonten der Stadtkasse:

Im Zeitraum vom 01.01. bis 31.08.2018 profitiert die Liquidität der Stadtkasse in erster Linie vom positiven Übertrag aus dem Vorjahr in Höhe von circa 260 Mio. € (Anfangsbestand 2017: rund 177 Mio. €) und den weiterhin hohen Gewerbesteuer-Einzahlungen. Der Vergleich zum Vorjahr 2017 zeigt, dass sich in diesem Zusammenhang die durchschnittliche Liquidität deutlich stabilisiert hat.

Ausgehend vom eingeräumten Kassenkreditvolumen für 2018 in Höhe von 280 Mio. € war die Aufnahme eines Kassenkredits im Umfang von 25 Mio. € erforderlich. Diese Maßnahme ist wirtschaftlich begründet und erfolgt unter Abwägung und Einbeziehung der bestehenden Finanzanlagen (Festgelder, Cash-Konten) sowie den aktuell divergierenden Zinsstrukturen am Finanzmarkt. Die Rückzahlung des Kassenkredits ist in voller Höhe bis spätestens Ende des Jahres 2018 geplant.

2.1.2 Ertragslage

Zur Beurteilung der Ertragslage wird - analog der Abbildung im Haushaltsplan und im Jahresabschluss - die Entwicklung der ordentlichen Erträge und der ordentlichen Aufwendungen, die im Saldo das Ergebnis aus der laufenden Verwaltungstätigkeit abbilden, und die Entwicklung des Finanzergebnisses dargestellt. Der Saldo aus dem Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit und dem Finanzergebnis ergibt das ordentliche Ergebnis.

Dabei werden die ordentlichen Erträge sachlich in

 Steuererträge,

 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen und sonstige Transfererträge,

 Erträge aus Leistungsentgelten,

 Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen und

 Erträge aus der Auflösung Sonderposten, sonstige ordentliche Erträge, Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

und die ordentlichen Aufwendungen in

 Personal- und Versorgungsaufwendungen,

 Sachaufwendungen und Abschreibungen,

 Transferaufwendungen und

 sonstige ordentliche Aufwendungen

untergliedert.

Der SAP-Logik folgend, werden Erträge mit einem negativen (Beispiel: -1.000 €) und Aufwendungen mit einem positiven Vorzeichen (Beispiel: 1.000 €) dargestellt. Dementsprechend werden positive Abweichungen mit einem negativen Vorzeichen und negative Abweichungen mit einem positiven Vorzeichen abgebildet.

Auf eine periodische Abgrenzung der Erträge und Aufwendungen analog dem Jahresabschluss wurde verzichtet, da dies mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden wäre. Aus diesem Grunde können Ungenauigkeiten in den Zahlen auftreten.

Die anteiligen Planwerte 01-08/2018 wurden teilweise vereinfacht aus dem Jahresplanwert abgeleitet, indem der Jahreswert durch 12 Monate geteilt und mit acht Monaten multipliziert wurde. An verschiedenen Stellen jedoch werden Werte auf der Grundlage der Kostenverläufe des Vorjahres bereits monatsscharf abgebildet.

Die folgendeTabelle gibt einen Gesamtüberblick über die Entwicklung des ordentlichen Ergebnisses.

Eine beurteilende Aussage zum Gesamtergebnis im Berichtszeitraum ist an dieser Stelle nicht ohne weiteres möglich, da zum einen die Erträge und Aufwendungen aus besagtem Grund nicht periodisch abgegrenzt worden sind und zum anderen die Aufteilung des Gesamtjahresplanwertes auf die Planwerte für den Berichtszeitraum mit Unwägbarkeiten behaftet ist. Dennoch können an dieser Stelle die folgenden Aussagen getroffen werden:

Da die Aufwendungen für Abschreibungen und Rückstellungen erst zum Jahresende gebucht werden, weisen das Ergebnis aus der laufenden Verwaltungstätigkeit und das ordentliche Ergebnis im Berichtszeitraum noch relativ hohe Überschüsse aus.

Der Anteil der ordentlichen Erträge am Gesamtplan liegt im Berichtszeitraum bei 70,7 %, dies entspricht fast punktgenau dem Vorjahresvergleichswert. Absolut gesehen liegen im Berichtszeitraum die ordentlichen Erträge um 2,91 Mio. € über denen des Vorjahresvergleichszeitraumes. Demgegenüber haben im Berichtszeitraum die ordentlichen Aufwendungen um 32,95 Mio. € gegenüber dem Vorjahreswert zugelegt, wobei der Anteil am Gesamtplanwert sich in beiden Fällen um die 56 % bewegt.

Unter Berücksichtigung des Vorjahresergebnisses und der Detailanalyse der einzelnen Ertrags- und Aufwendungsblöcke lässt der aktuell für den Berichtszeitraum errechnete positive Saldo des ordentlichen Ergebnisses (308,45 Mio. €, Vorjahr 327,64 Mio. €) darauf schließen, dass das Jahr 2018 mit einem positiven Jahresergebnis abgeschlossen werden kann.

Nähere Erkenntnisse zur Entwicklung des Jahresergebnisses lassen sich über die Analyse der einzelnen Bestandteile des ordentlichen Ergebnisses gewinnen:

Steuererträge

Für die Gewerbesteuer und Grundsteuer B wird das sogenannte Anordnungssoll bereits zu Jahresbeginn für das gesamte Jahr gebucht, unterliegt aber im Jahresverlauf noch unter Umständen erheblichen Veränderungen.

Bei der Gewerbesteuer, der wichtigsten Steuerertragsquelle für die Stadt, ist das derzeitige Anordnungssoll mit Stand 31.08.2018 dargestellt. Ein wichtiger Vergleich ist der mit dem Vorjahr. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum liegt das aktuelle Anordnungssoll zum 31.08.2018 um 25,44 Mio. € über dem Vorjahreswert.

In der Grafik auf der nächsten Seite wird der aktuelle Gewerbesteuerverlauf den Vorjahresentwicklungen gegenübergestellt. Im Vergleich zum Jahr 2017 ist das sogenannte „laufende Soll“, das aus den erwarteten Vorauszahlungen, den geänderten Vorauszahlungen früherer Jahre und den endgültigen Veranlagungen besteht, von einem höheren Ausgangsniveau gestartet.

Im Berichtszeitraum 2018 sind die Gewerbesteuereinnahmen derzeit auf Plankurs. Es besteht jedoch das Risiko, dass Gewerbesteuernachholungen, die mit einem Einspruch behaftet sind (rund 25 Mio. €), zu Rückzahlungen führen können.

Für die wichtigsten zentralen Steuerertragsansätze werden nach dem derzeitigen Kenntnisstand folgende Werte als Jahresendwerte erwartet:

(in T€)

Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer

Umsatzsteuer Härteausgleich

Die Zahlen aus den ersten beiden Quartalen 2018 wurden hochgerechnet und sind deshalb noch mit Ungenauigkeiten behaftet. Nach der vorliegenden Hochrechnung würde der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer gegenüber dem Planansatz 2018 um rund 6,1 Mio. € höher ausfallen, der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer dagegen rund 2,26 Mio. € unter dem Planwert liegen. Der Umsatzsteuer-Härteausgleich ist ab dem Jahr 2018 entfallen.

Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen und sonstige Transfererträge

In den Erträgen aus Zuweisungen und Zuschüssen sind unter anderem Zuweisungen für den öffentlichen Personennahverkehr, der Anteil am Kraftfahrzeugsteueraufkommen und Zuweisungen für den Schulbetrieb/Beförderung enthalten.

Für die wichtigsten zentralen Ansätze werden nach dem derzeitigen Kenntnisstand folgende Werte als Jahresendwerte erwartet:

(in T€)

Schlüsselzuweisungen vom Land

Einkommenssteuerersatz (Familienleistungsausgleich)

Bei den Schlüsselzuweisungen vom Land kommt es für 2018 gegenüber dem Planwert zu Mehrerträgen von rund 3,39 Mio. €.

Die Einkommensteuerersatzleistungen wurden aus den Zahlen der ersten beiden Quartale 2018 hochgerechnet und sind deshalb noch mit Ungenauigkeiten behaftet. Nach der vorliegenden Hochrechnung würden diese Zuweisungen mit rund 628 T€ unter dem Planansatz liegen.

Die Zuweisungen vom Land (Sozialtransfer) korrespondieren mit den Steigerungen bei den Transferaufwendungen für Kindertagesstätten freier Träger. Durch eine Vielzahl neuer Einrichtungen beziehungsweise einer Erhöhung der zur Verfügung stehenden Platzzahlen in den Kindertageseinrichtungen freier Träger steigen die Erträge gegenüber dem Vorjahr grundsätzlich. Im Jahr 2017 war im August allerdings auch der dritte Quartalsabschlag bereits eingegangen, was im Berichtszeitraum 2018 nicht der Fall ist. Diese Mittel werden von der Stadt Nürnberg aufgestockt und als Zuschuss Art 1 weitergereicht.

Die Zuweisungen für Schulbetrieb und KiTa steigen planmäßig entsprechend der Kostenentwicklung.

Der Posten „Sonstige Zuweisungen, Zuschüsse und Spenden enthält unter anderem nicht planbare Erträge (wie beispielsweise Nachlässe), so dass es an dieser Stelle zu Abweichungen kommen kann. Der Anteil am Planwert liegt aus diesem Grunde höher als der Anteil am Rechnungsergebnis im vergangenen Jahr.

Erträge aus Leistungsentgelten

Insgesamt gesehen entwickeln sich die öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Erträge im Berichtszeitraum verglichen mit dem anteiligen Planwert (+ 18,83 Mio. €) und dem Vorjahreswert (+ 6,88 Mio. €) positiv.

Die Verwaltunggebühren entwickeln sich entsprechend der Fallzahlenentwicklung und Gebührenhöhen. Beispielsweise sind bei der Bauordnungsbehörde (BoB) mehr Gebühren aufgrund der Genehmigung „großer Bauprojekte“ eingegangen.

Der Anstieg bei den Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzung ist auf den stetigen Ausbau der Plätze in der Kindertagesbetreuung in den kommunalen Horten zurückzuführen. Hinzu kommen höhere Erträge der Stadtbibliothek durch die Wiedereinführung der jährlichen Benutzergebühren. Ein Teil dieser Erträge ist noch im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten in das Jahr 2019 hin abzugrenzen, so dass sich die im Jahr 2018 ausgewiesenen Erträge wieder verringern werden.

Der Anstieg der Erträge aus Wohn- und Verpflegungsgebühren ist auf die höheren Gebühren in der Jugendschutzstelle zurückzuführen.

Der Anstieg in den sonstigen öffentlich-rechtlichen Gebühren resultiert aus den Elterngeldern für Verpflegung in Kitas. Ein Teil dieser Erträge wird noch im Rahmen der Abschlussarbeiten zum Jahr 2019 hin abgegrenzt.

Die Mieterträge fallen im Vergleich zum Vorjahr um 815 T€ niedriger aus. Dies ist darauf zurückzuführen, dass die Buchung der restlichen Art-4 Mieten in 2018 noch nicht erfolgt ist, im Vorjahr dagegen schon.

Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Im Berichtszeitraum sind die Erträge im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 32,89 Mio. € gesunken nachdem im Vorjahr noch ein starker Anstieg zu verzeichnen war. Der Rückgang ist insbesondere auf die folgenden Entwicklungen zurückzuführen:

 Vom Bund werden insbesondere die Kosten der Grundsicherung erstattet. Die hierzu im Zeitraum ausgewiesenen Erträgen enthalten nur die bis dahin eingegangenen ersten beiden Quartalsabschläge.

 Die Erstattungen vom Land gingen um 11,8 Mio € zurück. Dies ist auf planmäßig rückläufige Kosten im Asylbewerbereleistungsgesetz zurückzuführen. Diese Kosten werden vom Land vollständig erstattet.

 Die Erstattungen von Gemeinden sind allgemein volatil. Im Betrachtungszeitraum lagen diese für geleistete Sozial- und Jugendhilfeleistungen an deren Bürger um rund 0,5 Mio € über dem Vorjahreswert. Hinzu kamen Abfindungsleistungen bei Dienstherrenwechsel.

 Die Erstattungen vom Bezirk gehen wieder deutlich zurück. Diese lagen im Vorjahr aufgrund der Abrechnung von Erstattungsleistungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge außergewöhnlich hoch.

 Unter kommunaler Sonderrechnung gebucht werden auch die Erstattungen des Job Centers für Unterkunftskosten anerkannter Flüchtlinge mit Leistungsanspruch nach SGB II, wenn ein Leistungsempfänger in einer von der Kommune vorfinanzierten (Gemeinschafts-) Unterkunft wohnt. Diese Erstattungen folgen der Anzahl der belegten Betten und sind daher rückläufig.

Erträge aus der Auflösung Sonderposten, sonstige ordentliche Erträge, Aktivierte Ei-

genleistungen und Bestandsveränderungen

Die Erträge aus der Auflösung der Sonderposten stehen insbesondere in Zusammenhang mit Buchungen aus der Anlagenbuchhaltung, die derzeit erst im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten vorgenommen werden. Aus diesem Grunde ist die Abweichung zum Planwert relativ hoch. Zudem sind in obiger Aufstellung sehr viele Posten (zum Beispiel „Bestandsveränderungen“ und „Neutralsierung Zahlung Aufwandsrückstellungen“) enthalten, die ebenfalls erst im Rahmen der Jahresabschlusserstellung gebucht werden. In diesen Fällen macht nur der Vorjahresvergleich einen Sinn.

Der Posten Verzugs- und Beitreibungsentgelte unterliegt grundsätzlich starken Schwankungen und ist deshalb nur schwer zu planen.

Die im Berichtszeitraum ausgewiesene „Neutralisierung Zahlung Aufwandsrückstellungen“ gleicht buchhalterisch einen Unterhaltsaufwand an die VAG aus, für die eine Rückstellung gebildet worden ist. Die Aufwendungen werden bei den Sach- und Dienstaufwendungen ausgewiesen.

Der Posten „Sonstiges“ enthält überwiegend Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken. Diese Erträge lagen im Vorjahr höher und werden nicht geplant.

Personal- und Versorgungsaufwendungen

Bei der Beurteilung der Personal- und Versorgungsaufwendungen ist generell zu beachten, dass die Monatsverläufe insbesondere durch die Auszahlung der Sonderzuwendung (Weihnachtsgeld) nicht proportional über das Jahr hinweg verlaufen. Zudem wird ein Großteil der Rückstellungen (zum Beispiel die Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen) erst im Rahmen der Jahresabschlusserstellung zum 31.12. gebucht.

Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind die Personal- und Versorgungsaufwendungen im Berichtszeitraum Januar bis August um 11,14 Mio. € (+ 3,8 %) gestiegen. Der Saldo setzt sich zusammen aus einer Steigerung der Personalaufwendungen für noch aktiv tätiges Personal um 11,27 Mio. € (+ 3,9 %) und einem geringfügigen Rückgang bei den Versorgungsaufwendungen für Versorgungsempfänger um 0,13 Mio. € (- 3,1 %).

In den folgenden Ausführungen werden die Personalaufwendungen und die Versorgungsaufwendungen getrennt voneinander dargestellt. Dabei umfassen die Personalaufwendungen alle auf der Arbeitgeberseite anfallenden Geld- und Sachleistungen an Beamte, tariflich Beschäftigte und sonstige Beschäftigte, die aktiv im Dienst sind. Demgegenüber enthalten die Versorgungsaufwendungen nur Aufwendungen für ehemalige Bedienstete (Pensionäre, Rentner beziehungsweise deren Hinterbliebene).

Personalaufwendungen (nur für aktiv tätiges Personal)

Die Personalaufwendungen für aktiv tätiges Personal sind im Berichtszeitraum im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 11,27 Mio. € oder 3,9 % gestiegen.

Der Anstieg der Personalaufwendungen setzt sich zum einen aus einer „Mengensteigerung“ und zum anderen aus einer „Preissteigerung“ zusammen. Die Preissteigerung gibt die Veränderung des durchschnittlichen Gehaltsniveaus an und wird insbesondere durch die Tarif- und Besoldungserhöhungen sowie die Stellenbewertungen beeinflusst. Mengensteigerungen ergeben sich aus der Anzahl der besetzten Stellen beziehungsweise Mitarbeiter sowie deren Arbeitszeit. Diese wird in sogenannten Vollkraftstellen abgebildet, kurz VK. Die nachfolgende Tabelle enthält eine überschlägige Analyse der mengen- und wertmäßigen Enwicklungen der Personalaufwendungen (ohne Rückstellung):

Die Gesamtveränderung in Höhe von 11,27 Mio. € resultiert aus einer Mengenabweichung in Höhe von + 7,05 Mio. € und einer Preisabweichung in einer Höhe von + 4,22 Mio. €.

Die Durchschnittskosten in € je VK beziehen sich nur auf den Berichtszeitraum. Da die Mengenabweichung viele Stellen mit unterdurchschnittlichem Gehaltsniveau (z.B. Praktikumsplätze) enthält, wird das Durchschnittsgehalt gesenkt. Die verbleibende Preissteigerung fällt daher mit 1,45 % etwas geringer als die Tarifsteigerungen aus.

Gegenüber dem Vorjahreszeitraum hat im Berichtszeitraum die Anzahl der Personalkapazitäten, ausgedrückt in Vollkräften (VK)1 um 188 VK zugenommen. In den folgenden Dienststellen waren Mehrungen zu verzeichnen:

1 Die Personalbesetzung wird personenbezogen in Abhängigkeit von der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit des jeweiligen Beschäftigten zur Arbeitszeit eines Vollbeschäftigten ‐ ausgedrückt als Vollkraftzahl (VK) ‐ darge‐ stellt. Zeiten ohne Lohn‐/Gehaltsaufwendungen bleiben dabei unberücksichtigt.

Neben der mengenmäßigen Veränderung der Anzahl der Beschäftigten wirken sich inbesondere Tarifsteigerungen auf die Höhe der Personal- und Versorgungsaufwendungen aus. In den Jahren 2017 und 2018 wurden die Tabellenentgelte der Beschäftigten nach dem TVöD erhöht. Die Ergebnisse wurden im Folgejahr entsprechend auf die Beamtinnen und Beamten übertragen. Die wichtigsten Eckpunkte der TVöD-Tariferhöhungen sind:

Tarifrunden TVöD 2016 / 2018

Entgelterhöhung  Ab 01.02.2017: + 2,35 %

 Ab 01.03.2018: + 2,85 % (mindestens)

Versorgungsaufwendungen (nur für Versorgungsempfänger)

Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind die Versorgungsleistungen für ehemalige Bedienstete insgesamt um 131 T€ oder 3,1 % gesunken. Die dargestellten Versorgungsleistungen für Beamte, Arbeitnehmer sowie die Beihilfen werden in der Doppik aus bereits gebildeten Rückstellungen gezahlt und daher wieder neutralisiert. Nicht neutralisierte Aufwendungen werden ertragsseitig erstattet.

Die Verbuchung der Rückstellungen erfolgt erst zum Jahresende. Bei der Beurteilung der Pensionsrückstellungen ist zu beachten, dass die Planung dieser Rückstellungen mit Unsicherheiten behaftet ist. Beispielsweise kann die tatsächliche, erst nach der Planung bekannt gewordene Versorgungssteigerung bei verbeamteten Pensionären und Lehrern vom ursprünglichen Planwert abweichen.

Sachaufwendungen und Abschreibungen

Die Sachaufwendungen liegen 11,57 Mio. € (+ 8,1 %) über dem Vorjahreswert.

Im Vergleich zum Vorjahr liegt der Anteil mit 61,9 % um 4,5 Prozentpunkte über dem des Vorjahres (57,4 %).

Gebäudeunterhalt sowie der Unterhalt sonstiges Grundvermögen enthalten die konsumtiven Maßnahmen aus der mittelfristigen Investitionsplanung, welche in den einzelnen Jahren stark variieren.

Der Anstieg in den Position „Lehrmittel, Schülerbeförderung, Tagespflege“ im Vergleich zum Vorjahr ist auf den Ausbau der Mittagsbetreuung zurückzuführen, welche hier enhalten ist.

Die Erstattungen an Dritte enthalten planmäßige Anpassungen der Erstattungen an SÖR. Zudem wird der Unterhaltsaufwand an die VAG hier ausgewiesen.

Die Abschreibungen für das Anlagevermögen werden derzeit erst im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten gebucht.

Transferaufwendungen

Die Transferaufwendungen liegen im Berichtszeitraum mit 591,67 Mio. € um 8,05 Mio. € über dem Vorjahresvergleichswert. Der Anteil am Gesamjahresplanwert liegt bei 67,4 %, 1,5 Prozentpunkte unter dem Vorjahreswert.

Dabei sind die Transferaufwendungen im Sozialbereich um 3,5 % auf 370,61 Mio. € zurückgegangen:

Die Zuschüsse an Kindertageseinrichtungen freier Träger steigen entsprechend dem Ausbau der Kindertagesstättenplätze sowie dem jährlich angepassten Basiswert. Im Berichtszeitraum liegen diese 0,7 Mio. € über dem Vorjahr.

Durch das Pflegestärkungsgesetz III wurden die Pflegebedürftigkeit neu definiert und die ambulanten Leistungen im Bereich des SGB XII neu geregelt. Die Überprüfung der neuen Anspruchsgrundlagen und die entsprechende Bemessung des Leistungsumfangs waren Ende 2017 abgeschlossen. Die Zahl der Leistungsberechtigten - im Berichtszeitraum konstant rund 700 Personen - blieb deutlich unter den Erwartungen. Der Rückgang betrifft überwiegend Leistungsberechtigte mit zuvor vergleichsweise geringen Leistungsanspruch. Die Zuständigkeit für die Personen mit Bezug von ambulanter Hilfe zur Pflege wurde durch das Bayerische Teilhabegesetz (BayTHG) ab 01.03.2018 auf den Bezirk Mittelfranken übertragen. Diese Verlagerung schließt auch alle weiteren Hilfen nach dem SGB XII für diese Personen ein. Der Bezirk delegierte die Aufgaben bis 30.11.2018 auf die Stadt Nürnberg und erbringt ab 01.12. die Leistungen in eigener Zuständigkeit.

Die im Zeitraum ausgewiesenen Hilfen zur Gesundheit liegen aufgrund eines abweichenden Abrechnungszeitpunkt im Vorjahr wieder deutlich niedriger. Insgesamt wird zum Jahresende mit einer Unterschreitung der Aufwendungen um circa 0,2 Mio. € gerechnet. Der Zuständigkeitswechsel des BayTHG führt hier zu einem Rückgang der Leistungsberechtigten am Jahresende um rund 40 Prozent.

Die Familien- und Jugendhilfe steigt um 4,5 Mio. € bzw. 8,0 %. Dies ist zum einen in Preissteigerungen begründet und zum anderen in höheren Fallzahlen.

Die Aufwendungen nach Asylbewerberleistungsgesetz liegen um 8,9 Mio. € unter dem Vorjahreswert. Dies ist auf die geringere Anzahl der Leistungsberechtigten zurückzuführen. Insbesondere nach einer Anerkennung erlischt der Anspruch auf diese Leistung.

Im SGB II ging die Zahl der Bedarfsgemeinschaften und Regelleistungsberechtigten (RLB) zurück. Die RLB blieben mit gut 42.500 Personen damit trotz der erheblichen Anzahl von anerkannten Flüchtlingen im Leistungsbezug mit über 2.000 Personen deutlich unter den Vorjahreswerten und rund 3.100 Personen unterhalb des Planwerts. Dieses positive Ergebnis konnte aufgrund der guten wirtschaftlichen Lage in Nürnberg, den erweiterten Zugangsmöglichkeiten im Wohngeldgesetz und entsprechenden Aktivitäten des JCN erzielt werden. Zum Jahresende wird aktuell erwartet, dass die Aufwendungen 18 Mio. € unterhalb des Planansatzes liegen dürften. Der Bund beteiligt sich an den Kosten der Unterkunft. Für anerkannte Flüchtlinge wird diese vollständig übernommen. Nach Abzug der Erstattungen würden die bei Stadt Nürnberg verbleibenden Kosten um 6,6 Mio. € niedriger ausfallen.

Bei der Bezirksumlage sind folgende Beträge als Jahresendwerte zu erwarten:

Prognose

2018

Plan

2018

(in T€)

Bezirksumlage

Zu den weiteren Transferaufwendungen gibt es die folgenden Hinweise:

Der Posten „Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Verlustausgleiche) beinhaltet Zuschüsse, die aus gesetzlichen oder rechtlichen Verpflichtungen entstehen, zum Beispiel an das Staatstheater, an das Germanische Nationalmuseum oder an die Nürnberger Symphoniker. Zudem wird die Krankenhausumlage hier ausgewiesen, welche plangemäß im Betrachtungszeitraum 2,2 Mio. € über dem Vorjahr liegt.

Die Gewerbesteuerumlage folgt den Gewerbesteuereinnahmen.

Sonstige ordentliche Aufwendungen

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind im Berichtszeitraum im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 2,32 Mio. € bzw. 3,8 % gestiegen.

In dem Posten „Miet- und Pachtaufwand Immobilien, Erbbauzins“ sind Aufwendungen für die Unterbringung von anerkannten Flüchtlingen in städtischen Gemeinschaftsunterkünften enthalten. Diese werden überwiegend vom Job-Center erstattet. Im Vergleich zum Vorjahrjahreszeitraum dieser Posten um 0,3 Mio. € gesunken, was den Rückgang der belegten Plätze wiederspiegelt.

Die Vergütungen Leistungen Dritter nehmen nach dem Rückgang im Vorjahreszeitraum wieder um 0,45 Mio. € zu. Für Versicherungen wurden plangemäß 0,3 Mio. € mehr aufgewendet.

Aufwendungen aus Ausgleichszahlungen fielen im Umfang von 0,9 Mio. € an.

Der Rückgang im Posten „Sonstige“ ist auf einen einmaligen Buchwertverlust bei Verkauf im Vorjahr zurückzuführen.

Finanzergebnis (Finanzerträge und Zinsaufwendungen)

Die Finanzerträge und die Zinsaufwendungen sind stark von den vereinbarten Zinsterminen (meist halbjährliche Zahlungen) abhängig und fallen daher unregelmäßig über das Jahr verteilt an.

Unter dem Aufwandsposten „Erstattungszinsen(Gewerbesteuer)“ (Sachkonto 65920000) werden die Zinsen für die Erstattung von vorausgezahlten Gewerbesteuern gebucht.

Zusammenfassung der einzelnen Ergebnisse

2.2 Kritische Produkte und Deckungsringe

Im Rahmen der Controllinggespräche wurden gemeinsam vom dezentralen Controlling (Dienststellen) und dem zentralen Controlling (Controllingteams) Produkte und Deckungsringe identifiziert, bei denen sich abzeichnet, dass die Einhaltung der Budgets kritisch werden könnte. Diese Produkte und Deckungsringe gilt es besonders zu beobachten, um frühzeitig Gegensteuerungsmaßnahmen beziehungsweise politische Entscheidungen herbeiführen zu können.

Im Einzelnen wird über folgende Produkte berichtet:

Geschäftsbereich:

Organisationseinheit:

Produkte:

Produktgruppen:

Kritisch, weil:

Lösungsansatz:

Geschäftsbereich:

Organisationseinheit:

Produkt:

Produktgruppe:

Kritisch, weil:

Lösungsansatz:

Geschäftsbereich:

Organisationseinheit:

Produkt:

Produktgruppe:

Kritisch, weil:

Lösungsansatz:

Geschäftsbereich:

Organisationseinheit:

Produkt:

Produktgruppe:

Kritisch, weil:

Lösungsansatz:

3. Halbjahresberichte der Eigenbetriebe

In den Betriebssatzungen der Eigenbetriebe ist geregelt, ob unterjährig ein Zwischenbericht in Form eines Halbjahresbericht zu erstellen ist. Aus der nachfolgenden Tabelle ist ersichtlich, welcher Eigenbetrieb einen Halbjahresbericht zu erstellen hat und wann dieser dem Werkausschuss vorgelegt wurde.

Eigenbetrieb

ASN

FSN

NüBad

NüSt

SÖR

SUN

Unabhängig der Regelung in der Betriebssatzung erstellt NüBad einen Halbjahresbericht.

Die Halbjahresberichte umfassen grundsätzlich den Zeitraum 01.01.2018 bis zum 30.06.2018 und sind als Anlagen 1 bis 5 dieser Beilage beigefügt. Aufgrund der Vorlagefristen hat NüSt den Berichtszeitraum auf den 31.05.2018 verkürzt.

Zusammengefasst stellen sich die Ergebnisse aus den Halbjahresberichten wie folgt dar, wobei entgegen der städtischen Logik Verluste mit einem „-„ und Gewinne positiv dargestellt werden:

Eigenbetriebe

ASN

NüBad

NüSt

SÖR

SUN

Insgesamt

Statt des im Wirtschaftsplan erwarteten Verlustes von 0,3 Mio. € ergibt sich im 1. Halbjahr bei ASN ein Überschuss von 0,5 Mio. €, das heißt das Ergebnis des Wirtschaftsplanes wird

2 Siehe Haushaltsplan 2018, Band 3, ohne Nachtragshaushalte.

3 Ohne NüSt.

rechnerisch um 0,8 Mio. € übertroffen. Unter Berücksichtigung der zum Jahresende anstehenden Teilauflösung der Rückstellungen für Gebührenschwankungen erwartet ASN bei vorsichtiger kaufmännischer Beurteilung einen Jahresüberschuss von circa 14 Mio. €.

NüBad rechnet für das Gesamtjahr 2018 mit über 1,2 Mio. Besuchern (alle Bereiche, einschließlich Schulen und Vereine). Nach Ansicht von NüBad wird der für 2018 geplante Jahresverlust wegen dem erfolgten Verkauf des Freibadgrundstückes Langwasser deutlich reduziert.

Das geplante Geschäftsjahresergebnis ist bei NüSt ein Jahresfehlbetrag von 745 T€. Nach Ansicht von NüSt lassen das Ergebnis 2017 und der derzeitige Ergebnisstand zum 31.05.2018 eine positivere Entwicklung auch für 2018 erahnen, können aber mit einer Hochrechnung derzeit noch nicht sicher bestätigt werden. Einflussfaktoren, die auf das Ergebnis noch nachhaltig wirken, sind:

 die weitere Belegung und ihre Auswirkung auf die Erlöse,  das Ergebnis der diesjährigen Vergütungsverhandlungen,  Restrukturierungsaufwendungen, insbesondere Auswirkungen auf die Instandhaltungen,  die tatsächliche Wirkung des neuen Tarifabschlusses sowie restlicher Umsetzungen aus der neuen Entgeltordnung und  Sachkostenentwicklungen.

Zur Prognose des Jahresergebnisses 2018 finden sich im Wirtschaftsplan von SÖR die folgenden Aussagen: Im Berichtszeitraum 01.01.2018 bis 30.06.2018 weist der Eigenbetrieb ein negatives Ergebnis von 32.978 T€ aus. Der zum Ausgleich des negativen Ergebnisses nach der linearen Berechnungsmethode ermittelte und erhaltene Jahreszuschuss der Stadt Nürnberg beträgt im 1. Halbjahr 36.083 T€. Unter Berücksichtigung dieses Zuschusses der Stadt Nürnberg ergibt sich zum Halbjahr ein Überschuss von 3.105 T€. Erfahrungsgemäß fallen im 2. Halbjahr wesentlich mehr Aufwendungen im Vergleich zum 1. Halbjahr an. Dennoch wird SÖR das Wirtschaftsjahr 2018 voraussichtlich mit einem positiven Ergebnis abschließen.

Aufgrund der positiven Entwicklung im ersten Halbjahr rechnet SUN in der Prognose mit einem voraussichtlichen Jahresüberschuss in Höhe von 12,6 Mio. €, der um 2,6 Mio. € über dem ursprünglichen Planansatz liegt. Dieses wird vor allem durch die um 2,7 Mio. € höher prognostizierten Erträge beeinflusst, während bei denAufwendungen in der Summe nur eine geringe Abweichung vom Planwert erwartet wird.

4. Fazit

Nach den aktuellen Zahlen und den mit den Dienststellen/Organsiationseinheiten geführten Controllinggesprächen können zur Vermögens- Finanz- und Ertragslage die folgenden Aussagen getroffen werden:

Die Vermögens- und Finanzlage kann im Berichtszeitraum weiterhin als geordnet bezeichnet werden.

Die Ertragslage hat sich im Berichtszeitraum weiterhin zufriedenstellend entwickelt. Die Gewerbesteuer als Haupteinnahmequelle war im Berichtszeitraum stabil. Das Anordnungssoll für die Gewerbesteuer lag zum 31.08.2018 um 25,5 Mio. € über dem Vorjahreswert. Demgegenüber werden auf der Aufwandsseite wahrscheinlich nicht alle Planansätze ausgeschöpft. Ingesamt gesehen eine positive Entwicklung. Aus jetziger Sicht sind dies weiterhin gute Rahmenbedingungen zur Abarbeitung der Investitionsmaßnahmen aus dem Szenario 2026. Wie letztendlich das Jahresergebnis ausfallen wird, hängt von dem restlichen Verlauf im letzten Quartal des Jahres 2018 und der Höhe der noch im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten zu bildenden Rückstellungen ab.

Die Auswertung der Halbjahresberichte und der Prognosen der Eigenbetriebe zeigt, dass der über die genannten Eigenbetriebe hinweg insgesamt geplante Verlust in Höhe von 56,13 Mio. € deutlich unterschritten wird.