Unterjährige Finanzberichterstattung - Kurzfassung
hier: Bericht über den Zeitraum Januar bis August 2018
1. Vorbemerkungen
Gegenstand dieser dem Ältestenrat und Finanzausschuss am 17.10.2018 vorgelegten unterjährigen Finanzberichterstattung ist die Darstellung der aktuellen Entwicklungen im Berichtszeitraum Januar bis August 2018 (2. Finanzbericht 2018) für den Kernhaushalt der Stadt Nürnberg. Die Berichterstattung wird um die Halbjahresberichte der Eigenbetriebe (siehe Kapitel 3) ergänzt. Die Finanzberichterstattung zu den Beteiligungen erfolgt in einer gesonderten Sitzung des Ältestenrates und Finanzausschusses. Jahresabschlüsse werden im Stadtrat behandelt.
Im Vorfeld der Berichtserstellung zum 2. Finanzbericht haben die Controllingteams, die sich jeweils aus einem/r Bereichsbetreuer/in von OrgA und Stk zusammensetzen, im Rahmen des Controllingprozesses wieder mit fast allen Dienststellen/Organisationseinheiten Controllinggespräche über den Zeitraum Januar bis Juli geführt. Inhalte der Gespräche waren das Leistungs- (Ziele und Kennzahlen), Finanz- und Personalcontrolling.
In der vorliegenden Kurzfassung werden die wichtigsten Ergebnisse zusammengefasst. Ausführliche Informationen finden sich in der Langfassung (siehe Beilage).
2. Bericht zum Kernhaushalt der Stadt Nürnberg
über den Zeitraum Januar bis August 2018
In den Übersichten sind Nachtragshaushalte mit eingearbeitet. Insofern können diese Zahlen von denen im jeweils veröffentlichten Haushaltsplan abweichen.
2.1 Gesamthaushalt
Im Kapitel 2.1 werden auf der Grundlage der aktuellen Zahlen des Haushalts- und Rechnungswesens für den Berichtszeitraum die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Stadt Nürnberg einer näheren Analyse unterzogen, um daraus eine Einschätzung für die Gesamtjahresentwicklung abzuleiten. Hierbei wird der Fokus nur auf die wichtigsten Vermögens-, Finanz-, Ertrags- und Aufwandsposten gerichtet.
2.1.1 Vermögens- und Finanzlage
Für die Beurteilung der Vermögens- und Finanzlage spielen der Schuldenstand, die Liquidität und die Kassenkredite eine sehr wichtige Rolle.
Zum Stichtag 31.08.2018 beläuft sich der Schuldenstand der Stadt Nürnberg (ohne Eigenbetriebe) auf 1,39 Mrd. €. Aufgrund der hohen Liquiditätsreserven übertrafen die ordentlichen Tilgungen bis zum Stichtag die bis dahin erfolgten Neuaufnahmen, so dass zum 31.08.2018 rund 13,54 Mio. € an Verbindlichkeiten abgebaut wurden. Bis zum Jahresende wird die Darlehensaufnahme nachgeholt, um auslaufende Kreditermächtigungen noch zu nutzen. Dies ist dem Umstand verzögerter Baufertigstellung geschuldet. Hierfür vorgesehene Investitionsmittel und Kreditermächtigungen wurden aus den letzten Haushaltsjahren übertragen. Die Kreditermächtigungen können jedoch nur für einen begrenzten Zeitraum übertragen werden (maximal bis zum Erlass der Haushaltssatzung des
übernächsten Jahres). Die Nettoneuverschuldung wird zum Jahresende auf knapp 39,2 Mio. € prognostiziert und damit voraussichtlich 3,7 Mio. € über dem angesetzten Planwert liegen.
Im Zeitraum vom 01.01. bis 31.08.2018 profitiert die Liquidität der Stadtkasse in erster Linie vom positiven Übertrag aus dem Vorjahr in Höhe von circa 260 Mio. € (Anfangsbestand 2017: rund 177 Mio. €) und den weiterhin hohen Gewerbesteuer-Einzahlungen. Der Vergleich zum Vorjahr 2017 zeigt, dass sich in diesem Zusammenhang die durchschnittliche Liquidität deutlich stabilisiert hat.
2.1.2 Ertragslage
Zur Beurteilung der Ertragslage wird - analog der Abbildung im Haushaltsplan und im Jahresabschluss
- die Entwicklung der ordentlichen Erträge, der ordentlichen Aufwendungen sowie des
Finanzergebnisses dargestellt.
Die folgendeTabelle gibt einen Gesamtüberblick über die Entwicklung des ordentlichen Ergebnisses.
| Berichtszeitraum | Vorjahr | |||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ist 01-08/ 2018 | Plan 01-08/ 2018 | Δ Ist/Plan 01-08/ 2018 | Plan 2018 | Anteil Ist 01-08/ 2018 am Plan 2018 | Ist 01-08/ 2017 | Ist 2017 | Anteil Ist 01-08/ 2017 am Ist 2017 | |
| -1.428.279 | -1.447.421 | 19.142 | -2.021.457 | 70,7% | -1.425.369 | -2.006.160 | 71,0% | |
| 1.116.064 | 1.301.975 | -185.911 | 1.973.768 | 56,5% | 1.083.113 | 1.949.336 | 55,6% | |
| S3 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Saldo aus S1 und S2) | -312.215 | -145.446 | -166.769 | -47.689 | 654,7% | -342.256 | -56.824 | 602,3% |
| 3.764 | 14.092 | -10.328 | 19.311 | 19,5% | 14.618 | 26.849 | 54,4% | |
| S5 Ordentliches Ergebnis (Saldo aus S3 und S4) | -308.451 | -131.354 | -177.097 | -28.378 | ü.T. | -327.638 | -29.975 | ü.T. |
Da die Aufwendungen für Abschreibungen und Rückstellungen erst zum Jahresende gebucht werden, weisen das Ergebnis aus der laufenden Verwaltungstätigkeit und das ordentliche Ergebnis im Berichtszeitraum noch relativ hohe Überschüsse aus. Das ordentliche Ergebnis liegt im Berichtszeitraum bei einen Überschuss in Höhe von 308,451 Mio. € um 177,10 Mio. € über dem anteiligen Planwert und 19,19 Mio. € unter dem Vorjahresvergleichswert. Unter Berücksichtigung des Vorjahresergebnisses und der Detailanalyse der einzelnen Ertrags- und Aufwendungsblöcke läßt diese Entwicklung darauf schließen, dass auch das Jahr 2018 mit einem positiven Jahresergebnis abgeschlossen werden kann.
Die wichtigsten Ertrags- und Aufwandsposten haben sich im Berichtszeitraum wie folgt entwickelt:
Die Steuererträge fallen im Berichtszeitraum um 39,81 Mio. € höher aus als der Vorjahresvergleichswert 2017. Die Gewerbesteuer ist die wichtigste Steuerertragsquelle für die Stadt. Ein wichtiger Vergleich ist der mit dem Vorjahr. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum liegt das aktuelle Anordnungssoll zum 31.08.2018 um 25,44 Mio. € über dem Vorjahreswert. Nach der vorliegenden Hochrechnung würde der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer gegenüber dem Planansatz 2018 um circa 6,1 Mio. € höher ausfallen und der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer dagegen rund 2,26 Mio. € unter dem Planwert liegen.
Bei den Schlüsselzuweisungen vom Land kommt es für 2018 gegenüber dem Planwert zu Mehrerträgen von rund 3,39 Mio. €.
Insgesamt gesehen entwickeln sich die öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Erträge im Berichtszeitraum verglichen mit dem Vorjahreswert (+ 6,9 Mio. €) positiv.
Ein Rückgang in den Kostenerstattungen ist auf spätere Abschlagszahlungen (- 13,9 Mio. €) und rückläufige erstattungsfähige Sozialtransfers (- 18 Mio. €) zurückzuführen.
Zudem waren im Vorjahreszeitraum einmalige Erträge aus Grundstücksveräußerung enthalten.
Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind die Personalaufwendungen im Berichtszeitraum Januar bis August um 11,27 Mio. € (+ 3,9 %) gestiegen. Unter anderem im Zusammenhang mit der Zunahme der Ausbildungs- und Praktikumsplätze (unter anderem für OptiPrax) und dem Ausbau der Kindertagesstätten wurde verstärkt Personal eingestellt, das im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zu einer entsprechenden Steigerung der Personalaufwendungen geführt hat. Neben der mengenmäßigen Veränderung der Anzahl der Beschäftigten wirken sich inbesondere Tarifsteigerungen in den Jahren 2017 und 2018 auf die Höhe der Personal- und Versorgungsaufwendungen aus.
Die Sachaufwendungen liegen um 11,57 Mio. € (+8,1 %) über dem Vorjahreswert. Dies ist u.a. auf den Ausbau der Mittagsbetreuung und höheren Gebäudeunterhalt zurückzuführen.
Die Transferaufwendungen liegen im Berichtszeitraum mit 591,67 Mio. € um 8,05 Mio. € über dem Vorjahresvergleichswert. Der Anteil am Gesamjahresplanwert liegt bei 67,4 %, 1,5 Prozentpunkte unter dem Vorjahreswert. Nach der aktuellen Datenlage und nach den durchgeführten Hochrechnungen wird der Deckungsring Soziales die Planwerte 2018 nicht überschreiten.
2.2 Kritische Produkte und Deckungsringe
Im Rahmen der Controllinggespräche wurden gemeinsam vom dezentralen Controlling (Dienststellen) und dem zentralen Controlling (Controllingteams) Produkte und Deckungsringe identifiziert, bei denen sich abzeichnet, dass die Einhaltung der Budgets kritisch werden könnte. Diese Produkte und Deckungsringe gilt es besonders zu beobachten, um frühzeitig Gegensteuerungsmaßnahmen beziehungsweise politische Entscheidungen herbeiführen zu können.
Im Einzelnen wird über das folgende Produkt berichtet:
| Produkte | Kritisch, weil |
|---|---|
| 210300 bis 231300 HVE Schule | nach aktuellen Hochrechnungen davon auszugehen ist, dass die HVE-Schule ein Defizit in Höhe von 1,2 Mio. € erwirtschaftet. Dieses resultiert vor allem aus der ver- mehrten Abarbeitung offener Aufträge durch H und aus erforderlichen Prüfungen im Zuge der Betreiberverant- wortung der HVE-Schule Ein Ausgleich kann im Rahmen der hierarchischen De- ckung erfolgen. |
Dienststelle/
Organisationseinheit
- Bürgermeister (3. BM)
| Produkte | Kritisch, weil |
|---|---|
| 421020 Sportveranstalt- ungen | aufgrund der Durchführung der Deutschen Leichtathle- tikmeisterschaft nach der jetzigen Hochrechnung bei SpS ein Defizit in Höhe von rund 50 T€ entsteht, das von SpS alleine nicht gedeckt werden kann. Die Abweichungen zwischen den Plan- und Ist-Zahlen sind auf Ertragsaus- fälle in Höhe von 50 T€ zurückzuführen. Ein Ausgleich kann im Rahmen der hierarchischen De- ckung erfolgen. |
Dienststelle/
Organisationseinheit
Sport Service (Sps)
| Produkte | Kritisch, weil |
|---|---|
| 281000 Höhepunktveran- staltungen – Projektbüro | das Budget voraussichtlich um rund 185 T€ überschritten wird. Ursächlich waren neben dem kurzfristigen Absprin- gen eines Sponsors (20 T€) auch das Wetter (erstes Klassik Open Air verregnet, Bardentreffen extrem heiß). Zudem wurden bei der Blauen Nacht weniger Tickets verkauft als 2017. Als letzter Grund wäre noch die die Belastungen aus dem Vorjahr zu nennen. Das Silvestival 2017 belastet das Budget 2018 mit rund 48 T€ und auch nachgeschobene Buchungen von „Stars im Luitpoldhain“ finden sich mit rund 20 T€ in 2018 wieder. Ein Ausgleich kann im Rahmen der hierarchischen De- ckung erfolgen. |
Dienststelle/
Organisationseinheit
Kulturreferat (Ref. IV)
| Produkte | Kritisch, weil |
|---|---|
| 367040 kulturelle und politische Bildung | nach einer aktuellen Hochrechnung sich beim Erfah- rungsfeld zur Entfaltung der Sinne für 2018 ein Fehlbe- trag in Höhe von 235 T€ ergibt. Dieser basiert auf sin- kenden Erträgen (u.a. Besucherrückgang und dadurch weniger Eintrittsgelder, Rückzug von bestehenden Sponsoren, Probleme bei der Akquirierung neuer Sponsoren) sowie im Gegenzug auf steigenden Aufwen- dungen (Anmietungen externer Lager notwendig, Repa- raturstau und Wartungsbedarf, steigende Stundensätze etc.). Der Fehlbetrag 2018 kann weder innerhalb des Produktes, noch durch die anderen Produkte der Dienst- stelle ausgeglichen werden Die Gesamtproblematik der Budgetsituation des Erfah- rungsfeldes wurde erkannt und verwaltungsintern intensiv erörtert. An einer Deckung für 2018 sowie insbesondere an einer dauerhaften Lösung wird aktuell gearbeitet. |
Dienststelle/
Organisationseinheit
Amt für Kultur und Freizeit (KuF)
3. Halbjahresberichte der Eigenbetriebe
Statt des im Wirtschaftsplan erwarteten Verlustes von 0,3 Mio. € ergibt sich im 1. Halbjahr bei ASN ein Überschuss von 0,5 Mio. €, das heißt das Ergebnis des Wirtschaftsplanes wird rechnerisch um 0,8 Mio. € übertroffen. Unter Berücksichtigung der zum Jahresende anstehenden Teilauflösung der Rückstellungen für Gebührenschwankungen erwartet ASN bei vorsichtiger kaufmännischer Beurteilung einen Jahresüberschuss von circa 14 Mio. €.
NüBad rechnet für das Gesamtjahr 2018 mit über 1,2 Mio. Besuchern (alle Bereiche, einschließlich Schulen und Vereine). Nach Ansicht von NüBad wird der für 2018 geplante Jahresverlust wegen dem erfolgten Verkauf des Freibadgrundstückes Langwasser deutlich reduziert.
Das geplante Geschäftsjahresergebnis ist bei NüSt ein Jahresfehlbetrag von 745 T€. Nach Ansicht von NüSt lassen das Ergebnis 2017 und der derzeitige Ergebnisstand zum 31.05.2018 eine positivere Entwicklung auch für 2018 erahnen, können aber mit einer Hochrechnung derzeit noch nicht sicher bestätigt werden.
Zur Prognose des Jahresergebnisses 2018 finden sich im Wirtschaftsplan von SÖR die folgenden Aussagen: Im Berichtszeitraum 01.01.2018 bis 30.06.2018 weist der Eigenbetrieb ein negatives Ergebnis von 32.978 T€ aus. Der zum Ausgleich des negativen Ergebnisses nach der linearen Berechnungsmethode ermittelte und erhaltene Jahreszuschuss der Stadt Nürnberg beträgt im 1. Halbjahr 36.083 T€. Unter Berücksichtigung dieses Zuschusses der Stadt Nürnberg ergibt sich zum Halbjahr ein Überschuss von 3.105 T€. Erfahrungsgemäß fallen im 2. Halbjahr wesentlich mehr Aufwendungen im Vergleich zum 1. Halbjahr an. Dennoch wird SÖR das Wirtschaftsjahr 2018 voraussichtlich mit einem positiven Ergebnis abschließen.
Aufgrund der positiven Entwicklung im ersten Halbjahr rechnet SUN in der Prognose mit einem voraussichtlichen Jahresüberschuss in Höhe von 12,6 Mio. €, der um 2,6 Mio. € über dem ursprünglichen Planansatz liegt. Dieses wird vor allem durch die um 2,7 Mio. € höher prognostizierten Erträge beeinflusst, während bei denAufwendungen in der Summe nur eine geringe Abweichung vom Planwert erwartet wird.
4. Fazit
Nach den aktuellen Zahlen und den mit den Dienststellen/Organsiationseinheiten geführten Controllinggesprächen können zur Vermögens- Finanz- und Ertragslage die folgenden Aussagen getroffen werden:
Die Vermögens- und Finanzlage kann im Berichtszeitraum weiterhin als geordnet bezeichnet werden.
Die Ertragslage hat sich im Berichtszeitraum weiterhin zufriedenstellend entwickelt. Die Gewerbesteuer als Haupteinnahmequelle war im Berichtszeitraum stabil. Das Anordnungssoll für die Gewerbesteuer lag zum 31.08.2018 um 25,5 Mio. € über dem Vorjahreswert. Demgegenüber werden auf der Aufwandsseite wahrscheinlich nicht alle Planansätze ausgeschöpft. Ingesamt gesehen eine positive Entwicklung. Aus jetziger Sicht sind dies weiterhin gute Rahmenbedingungen zur Abarbeitung der Investitionsmaßnahmen aus dem Szenario 2026. Wie letztendlich das Jahresergebnis ausfallen wird, hängt von dem restlichen Verlauf im letzten Quartal des Jahres 2018 und der Höhe der noch im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten zu bildenden Rückstellungen ab.
Die Auswertung der Halbjahresberichte und der Prognosen der Eigenbetriebe zeigt, dass der über die genannten Eigenbetriebe hinweg insgesamt geplante Verlust in Höhe von 56,13 Mio. € deutlich unterschritten wird.