Sitzungsvorlage Stk/002/2018
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ältestenrat und Finanzausschuss 17.10.2018 öffentlich Beschluss
Betreff:
Bauinvestitionscontrolling (BIC)
hier: Neubau und Sanierung von Feuerwehrgerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehr
Nürnberg
Anlagen: Feuerwehrgerätehäuser_Entscheidungsvorlage
Sachverhalt (kurz):
Die Feuerwehrhäuser befinden sich in einem unterschiedlichen baulichen Zustand. In 2011 wurde aus diesem Grund eine Arbeitsgruppe gebildet, die den Auftrag erhielt, den Zustand aller Feuerwehr-gerätehäuser zu erfassen und ein „Muster-Feuerwehrgerätehaus“ zu entwickeln.
Die Ergebnisse wurden in einem Arbeitsreport ausführlich zusammengetragen und bilden die Grundlage für alle weiteren Planungen. Aus dieser Grundlagenarbeit ergaben sich Sanierungsobjekte und Objekte, bei denen ein Neubau wirtschaftlicher als eine Sanierung ist. Mit Beschluss des Stadtrates vom 25.09.2013 wurde die Verwaltung beauftragt, ein Sanierungsprogramm anzumelden und in Abhängigkeit der Kapazitäten der Bauverwaltung und der Finanzierung stufenweise umzusetzen. In einem ersten Schritt werden zunächst die drei Neubauten für die Feuerwehren in Buch, Eibach und in der Gartenstadt errichtet und die Feuerwehrgerätehäuser in Kornburg, Moorenbrunn und Worzeldorf saniert.
Die Maßnahmen haben das BIC-Verfahren bis zur Phase 4 durchlaufen. Zur Feststellung der MIP-Reife ist ein Beschluss des Ältestenrates und Finanzausschusses erforderlich. Deshalb werden die für den Beschluss erforderlichen Unterlagen vorgelegt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 19.421.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 19.421.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Maßnahmen sind zur Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsplans 2019/2022 angemeldet.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Beschlussfassung des Projekt Freezes hat keine Diversity-Relevanz.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Der Projekt Freeze für die nachfolgenden Maßnahmen wird wie folgt bestätigt:
Neubau Feuerwehrgerätehaus Buch, Gesamtkosten 4.294.000 € Neubau Feuerwehrgerätehaus Eibach, Gesamtkosten 4.093.000 € Neubau Feuerwehrgerätehaus Gartenstadt, Gesamtkosten 4.838.000 € Sanierung Feuerwehrgerätehaus Kornburg, Gesamtkosten 1.454.000 € Sanierung Feuerwehrgerätehaus Moorenbrunn, Gesamtkosten 1.911.000 € Sanierung Feuerwehrgerätehaus Worzeldorf, Gesamtkosten 2.831.000 €
Der vorgelegte Sachverhalt entspricht den überwiegenden Kriterien des Bauinvestitionscontrollings. Die Maßnahmen haben somit unter Berücksichtigung des Prüfungsergebnisses von Rpr die erforderliche MIP-Reife erlangt.