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I.
TOP: 4.0
Werkausschuss NürnbergBad
Sitzungsdatum 13.03.2015
öffentlich
Betreff: Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bäder der Stadt
Nürnberg (BäderGebS - BädGebS)
Anlagen: 4.1 Entscheidungsvorlage 4.2 Gutachtenvorschlag 4.3 Entwurf der Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bäder der Stadt Nürnberg (BäderGebS - BädGebS) Bisherige Beratungsfolge:
| Gremium | Sitzungsdatum | Bericht | Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen |
|---|
Sachverhalt (kurz):
Die Eröffnung des neuen Langwasserbads wird im Juli 2015 erfolgen. Der Eröffnungstermin kann erst nach Redaktionsschluss dieses Werkausschusses festgelegt werden.
Mit der vorliegenden Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bäder der Stadt Nürnberg (BäderGebS - BädGebS) wird das neue Langwasserbad in die Gebührensatzung aufgenommen.
Die Höhe der Gebühren bleibt unverändert.
Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage
1a. Finanzielle Auswirkungen:
Nein Noch offen, weil
Ja
Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X davon investiv € begrenzter Zeitraum Sachkosten € davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten € 3 1 0 2 3. 0 1 0 0
1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:
Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich
Ja Betrag: € Profitcenter / Investitionsauftrag: WP NüBad
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein
Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)
2b. Deckung vorhanden:
Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich
Ja Stellen-Nr.
3a. Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:
Nein
Ja
3b. Geschlechterrelevante Auswirkungen:
Nein
Ja:
- Abstimmung ist erfolgt mit:
Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert
keine Stellendeckung vorhanden
Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren
Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert
keine Haushaltsmittel vorhanden
Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
II. Herrn OBM
III. NüBad Nürnberg, 20.02.2015 NürnbergBad Erster Werkleiter
Christian Vogel
(5011)