Anlage 2 - Stellungnahmen

Geschäftsbereich OBM Dienststelle Bürgermeisteramt lfd. Nr. 1 Tätigkeitsbereich Kommunale Koordinierung Jungen- und Männergesundheit in Nürnberg

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,21 SACHBEARBEITER/IN E 11 15.986 € 15.986 € 0 € 0,00 Vorschlag: 0,21 SACHBEARBEITER/IN E 11 15.986 € 15.986 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Sperrvermerk X; Fristvermerk F 12.21 merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Zum 31.12.2016 lebten insgesamt 529.407 Menschen mit Hauptwohnsitz im Stadtgebiet Nürnberg. Davon waren 259.271 männlich (Quelle: Melderegister, Stand 07.05.2018). Das geplante Projekt zielt insbesondere auf Jungen und Männer in schwierigen Lebenslagen ab, die in sozial stark belasteten Stadtteilen leben (zum Beispiel Haushalte mit fünf und mehr Mitgliedern, Arbeitslosenanteil, Anteil an Bedarfsgemeinschaften, Bebauungsdichte). In diesen Stadtteilen leben etwa 91.000 Jungen und Männer. Das erhöhte gesundheitliche Risiko dieser Bevölkerungsgruppe ist wissenschaftlich hinreichend dokumentiert (zum Beispiel RKI-Bericht, Gesundheit in Deutschland 2015). Ziel des Gesamtprojekts ist es, Aktivitäten zielgruppenspezifisch im Rahmen einer umfassenden Strategie trägerübergreifend zu konzipieren und im Sinne der Entwicklung ineinandergreifender lebenslagenspezifischer gesundheitsbezogener Angebote zu koordinieren. Es werden grundsätzlich alle Jungen und Männer im Stadtgebiet angesprochen. Der Schwerpunkt liegt bei Jungen und Männern in sozial schwierigen Lebenslagen. Die Maßnahmen umfassen den zielgruppenspezifischen Auf- und Ausbau von Angeboten der Gesundheitsförderung und Prävention zur Stärkung der Selbstkompetenz zur Gesunderhaltung, insbesondere mit Blick auf Risikoverhalten, die Verbesserung des individuellen Gesundheitsverhaltens und die Verbesserung der gesellschaftlichen Teilhabe sozial isoliert lebender Männer. Die Erfahrungspotentiale können genutzt werden, um Strategien für eine verbesserte Erreichbarkeit der Zielgruppe weiterzuentwickeln. Grundsätzlich orientiert sich das Projekt daran, möglichst bestehende Aktivitäten aufzugreifen und sie gemeinsam mit Kooperationspartnerinnen und -partnern weiterzuentwickeln. Hierfür bietet die Zusammenarbeit von Fb und Gh günstige Voraussetzungen.

Stellungnahme: Das Projekt "Kommunale Koordinierung der Jungen- und Männergesundheit Nürnberg" wurde im Gesundheits- und Sozialausschuss am 21.06.2018 vorgestellt. Für das Projekt wurde bei der Techniker Krankenkasse ein Förderantrag gestellt. Der Gesundheits- und Sozialausschuss hat, vorbehaltlich einer erfolgreichen Projektbewilligung, dem Vorhaben zugestimmt. Die Förderzusage steht noch aus. Ziel ist es jungen- und männerspezifische Gesundheitsthemen in den Fokus zu rücken und durch entsprechende Angebote die Selbstkompetenz zur Gesundheitsförderung und Prävention zu verbessern. Dafür sollen trägerübergreifend koordinierte und vernetzte Gesundheitsangebote und Maßnahmen entwickelt und städtische Stellen sowie weitere Kooperationen/Partnerschaften eingebunden werden. Das Projekt ist organisatorisch beim Gesundheitsamt der Stadt Nürnberg angesiedelt und erfolgt in enger Kooperation mit dem Büro des Ansprechpartners für Männer und bestehenden Netzwerken. Die geplante Projektdauer umfasst 36 Monate. Die für Aufgaben des Ansprechpartners für Männer beantragten Stellenressourcen im Umfang von 0,21 VK sollen durch Fördermittel vollständig finanziert werden. Die Schaffung der beantragten Stellenressourcen wird bis 31.12.2021 befristet begutachtet. Bis zur Klärung und Sicherstellung der Drittmittelfinanzierung wird ein Sperrvermerk angebracht.

Geschäftsbereich OBM Dienststelle Bürgermeisteramt lfd. Nr. 2 Tätigkeitsbereich Präventionsnetzwerk Salafismus

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,77 SACHBEARBEITER/IN E 10 53.795 € 53.795 € 0 € 0,00 Vorschlag: 0,77 SACHBEARBEITER/IN E 10 53.795 € 53.795 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Sperrvermerk X; Fristvermerk F 12.19 merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Laut aktuellem Bericht des Bay. Verfassungsschutzes (April 2018) leben rund 4.000 Islamisten im Freistaat, darunter 730 besonders radikale Salafisten. Jeder Vierte sei gewaltorientiert. Zudem kehrten einige in Richtung Syrien und Irak ausgereiste Fanatiker zunehmend nach Bayern zurück. Seit Jahren gilt Nürnberg als einer der Hotspots der bay. salafistischen Szene. Das im Juli 2016 mit Mitteln des Bay. StMAS ins Leben gerufene "Nürnberger Präventionsnetzwerk gegen religiös begründete Radikalisierung" hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Aktivitäten möglichst vieler Akteure im Bereich der einschlägigen Präventionsarbeit zu bündeln, diese sichtbar und möglichst vielen Betroffenen und Interessierten zugänglich zu machen. Vorrangiges Ziel sind Maßnahmen der primären und sekundären Prävention, d.h. die Sensibilisierung und Immunisierung junger Menschen gegen die salafistische Agitation, Beratung und Unterstützung im Einzelfall sowie die Initiierung von eigenen und die Unterstützung von Präventionsprojekten Dritter.

Stellungnahme: Seit 2016 sind für den Aufbau und die Entwicklung eines Nürnberger Netzwerkes gegen Salafismus Personalressourcen im Umfang von 0,77 VK in EGr. 10 überplanmäßig begutachtet. Das „Nürnberger Präventionsnetzwerk gegen religiös begründete Radikalisierung“ ist eines der kommunalen Netzwerke innerhalb des „Bayerischen Netzwerkes für Prävention und Deradikalisierung gegen

Salafismus“. Die Anlaufstelle des Netzwerkes ist organisatorisch dem Nürnberger

Menschenrechtsbüro zugeordnet. Durch Präventionsarbeit sollen möglichst früh Tendenzen der Radikalisierung erkannt und Gegenmaßnahmen eingeleitet werden können. Beispielsweise sollen

über eine Vernetzung und Förderung bestehender Angebote die Handlungskompetenz

unterschiedlicher Akteurinnen und Akteure gestärkt sowie die Vermittlung zu Partnern der Deradikalisierungsarbeit unterstützt werden. Die Finanzierung erfolgt im Wesentlichen über Fördermittel des Sozialministeriums. 10% der Kosten werden über Budgetmittel gedeckt. Die aktuell befristete Begutachtung des Personaleinsatzes läuft Ende 2018 aus. Der Einsatz der überplanmäßigen Stellenressourcen wird für die Netzwerk- und Projektarbeit sowie für die

Durchführung von Beratungen auch künftig benötigt. Die Schaffung der beantragten

Stellenressourcen wird bis 31.12.2019 befristet begutachtet. Bis zur Klärung und Sicherstellung der Fortführung der Drittmittelfinanzierung wird ein Sperrvermerk angebracht.

Geschäftsbereich OBM Dienststelle Amt für Stadtforschung und Statistik lfd. Nr. 3 Tätigkeitsbereich Stadtforschung und -Umfragen

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 13 79.765 € 0 € 79.765 € 1,00 Vorschlag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 13 79.765 € 0 € 79.765 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Mit Gründung des gemeinsamen Amtes für Stadtforschung und Statistik wurde eine 20%-ige Ressourceneinsparung beschlossen. Damit war auch eine Beschränkung der wissenschaftlichen Kapazität verbunden. Derzeit kann StA im Stadtforschungsbereich verschiedene Aufgaben trotz vorliegender Datengrundlage nur sehr eingeschränkt wahrnehmen. Derzeit werden durch die verschiedenen Geschäftsbereiche und Dienststellen externe Gutachten beauftragt. StA könnte diese Untersuchungen in Kooperation der verschiedenen Stellen in der Stadtverwaltung wesentlich besser und wirtschaftlicher bewerkstelligen. Zur Erschließung intern verfügbarer Datensammlungen und die

mit der von der Bundesregierung derzeit mit Nachdruck verfolgte

Verwaltungsregistermodernisierung ist eine Aufstockung der Personalkapazität unabdingbar. Angesichts der Bevölkerungszunahme in Nürnberg und Fürth müssten die kleinräumigen Grundlagen für die Planung von Kinderbetreuung, Schulen und Infrastruktur flexibel und in wesentlich kürzeren Zeitabständen überarbeitet und der Stadtverwaltung als Planungsinstrument zur Verfügung gestellt werden.

Stellungnahme: Das gemeinsame Amt für Stadtforschung und Statistik für die Städte Nürnberg und Fürth hat sich trotz der Ressourceneinsparung im Umfang von 20 % zwischenzeitlich gut etabliert. Die erforderlichen Harmonisierungsarbeiten konnten abgeschlossen werden; die prognostizierten Synergieeffekte erzielt werden.

Aufgrund der erhöhten Anforderungen an die Datenhaltung, -sammlung und -interpretation im Rahmen des Megatrends Digitalisierung erscheint es sinnvoll und zweckmäßig für die Dateninterpretation und die Sicherstellung einer durchgängigen Stadtforschung die wissenschaftliche Kapazität bei StA moderat auszuweiten. Die im Vorfeld einer Zusammenarbeit mit der Stadt Schwabach geschaffene Stelle kann grundsätzlich herangezogen werden, da zwischenzeitlich die Stadt Schwabach die Stadt Erlangen mit umfassenden Statistikaufgaben beauftragte. Eine Deckung ist damit aufgrund der nicht realisierten Kostenerstattung leider nicht verbunden. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich OBM Dienststelle Presse- und Informationsamt lfd. Nr. 4 Tätigkeitsbereich Projekt- und Kundenmanager/in CMS, stv. Leiter/in Online-Büro

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 PROJ.-KUNDENM.,STV.LEITER/IN ONLINE E 13 79.765 € 0 € 79.765 € 1,00 Vorschlag: 1,00 SB PROJ.-KUNDENM.,STV.LEITER/IN ONLINE E 12 85.680 € 0 € 85.680 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Nach dem Zusammenschluss des www-Büros und dem Intranet-Büro der Stadt zum Online-Büro im Jahr 2003 hat sich das Aufgabenfeld im Online-Büro verändert. Das Aufgabenspektrum war deutlich kleiner, eine Vertretung oder Aufteilung der Aufgaben auf eine Stellvertretung waren nicht erforderlich. In den letzten 15 Jahren hat sich das Themenfeld "Internet" extrem vergrößert. Wurden zu Beginn rund 10-15 Internet- und Intranetangebote betreut, sind es 2017 bereits über 240 Angebote, die zentral über das städtische CMS Imperia technisch und konzeptionell gesteuert werden. In den letzten Jahren entstehen in den städtischen Dienststellen eine Vielzahl von Internet-Projekten, die Beratung und Konzeptionsleistung vom Online-Büro als zentralen Dienstleister für webbasierte Informationsangebote einfordern. Einige Beispiele sind die Teilnahme am städtischen Dienstleister ePartizipation (BgA, OrgA/EGB, Online-Büro), Einführung und Betrieb des zentralen CMS Imperia und

der Diensleistungsdatenbank (DODB), Schnittstellen zu städtischen Anwendungen

(Baustellenservice, Anliegenmanagement, automatisierte Statistiken, Pressemitteilungsversand, usw.) oder die Beratung bei größeren Projekten (KiTa Online, Jugendamt Ferienprogramme, Sportflächen-Datenbank, Infoboard Katastrophenschutz, usw.) und Begleitung technischer Innovationen (SocialMedia, Videoeinbindungen, Webcams, QR-Code, City-Apps, LocalBasedService, usw.). Hinzu kommen eine Vielzahl von Leistungsverzeichnissen für Beschaffungsprozesse für neue Software oder Services, die entweder direkt vom Online-Büro erstellt werden oder bei denen eine fachliche Zuarbeit erforderlich ist (z. B. Providerdienstleistungen/Hosting, Digitales Assessment Management/Bilderdatenbank, Medienbeobachtungssoftware, ePartizipation, eRecruiting, Agentur für städtische Stellenanzeigen, usw.). Durch die im Eckpunktepapier "Digitale Stadtverwaltung" genannten Anforderungen der Digitalisierung sind zusätzliche Projekte abzusehen. Der stark anwachsende Aufgabenumfang kann nicht mehr ausreichend durch die Stelle des/der Leiters/in des Online-Büros wahrgenommen werden. Die beantragte Stelle für Aufgaben des Projektmanagements und der Kundenberatung soll Projektarbeit übernehmen und als Stellvertretung für die Funktion "Internetbeauftragte/r" fungieren.

Stellungnahme: Das Presse- und Informationsamt umfasst derzeit 25,28 Vollkraftstellen. Dem Online-Büro stehen davon 10 Vollkraftstellen zur Verfügung. In Anbetracht der rasanten Entwicklungen im Bereich der digitalen Medien wurde die Stellenausstattung im Online-Büro seit 2004 insgesamt um 45% angehoben. In den letzten Jahren wurden sowohl im Online-Redaktionsdienst als auch im Bereich Internet-Programmierung Stellen, u.a. auch für Konzept- und Projektarbeiten, für das Online-Büro neu geschaffen. Mit Blick auf die zunehmende Digitalisierung ist ein weiterer Ausbau des Ressourceneinsatzes im Online-Büro nachvollziehbar. Die Stelle umfasst Aufgaben des Projekt- und Kundenmanagements sowie die Stellvertretung der Leitung des Online-Büros und der/des Internetbeauftragten. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet. Die organisatorische Zuordnung zum Presseund Informationsamt erfolgt jedoch unter dem Vorbehalt der Ergebnisse des Strategieprojekts 2.

Geschäftsbereich OBM Dienststelle Presse- und Informationsamt lfd. Nr. 5 Tätigkeitsbereich Redakteur/in Print und Online

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 REDAKTEUR/IN PRINT UND ONLINE E 11 76.126 € 76.126 € 0 € 0,00 Vorschlag: 1,00 REDAKTIONSDIENST PRINT UND ONLINE E 11 76.126 € 76.126 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Presse- und Öffentlichkeitsarbeit spielt sich längst nicht mehr nur im Print ab, sondern muss auch möglichst alle Online-Kanäle nutzen. Insbesondere im Stadtmarketing, das dem Presseamt im Jahr 2003 als zusätzliche Aufgabe ohne gleichzeitige Aufstockung des Personalbestands übertragen wurde, kommt es auf eine enge Verzahnung der Off- und Onlinekommunikation an. Die Bewerbung um den Titel der Kulturhauptstadt Europas 2025 - das größte Stadtmarketing-Projekt der Stadt seit langem - stellt an Pr besondere Anforderungen bei der Unterstützung des Bewerbungsbüros. Als innerstädtischer Dienstleister ist Pr grundsätzlich gefordert, den wachsenden Bedürfnissen der Dienststellen nach Kommunikation mit einem abgestimmten Medienmix gerecht zu werden. Bislang sind die Tätigkeiten von Print- und Online-Redaktion bei Pr getrennt. Um den Service aus einer Hand zu garantieren und zugleich die Ressourcen effizienter einzusetzen, ist die Schaffung einer Stelle unumgänglich, deren Inhaber/in die anstehenden redaktionellen Aufgaben in Print und Online übernehmen muss. Diese medienübergreifende Kompetenz ("Hybridredakteur/in") ist derzeit nicht im Stellenplan von Pr verankert und kann von den vorhandenen Redaktionsmitgliedern nicht übernommen werden. Durch die Schaffung der beantragten Stelle soll Pr zukunftsfähig gemacht werden.

Stellungnahme: Seit 01.10.2017 sind für Presse- und Öffentlichkeitsarbeiten im Rahmen der Kulturhauptstadtbewerbung zusätzlich Stellenressourcen im Umfang einer Vollkraftstelle (Redakteur/in Print und Online) in EGr. 11 bis zur Entscheidung über den Stellenschaffungsantrag begutachtet. Die Finanzierung erfolgt vollständig aus Budgetmitteln. Um unterschiedliche Zielgruppen zu erreichen und die Aktivitäten der Kulturhauptstadtbewerbung umfassend vermarkten zu können, ist es erforderlich eine breite Palette von Informationskanälen zu bedienen. Die eingesetzten Stellenressourcen werden auch künftig hierfür benötigt. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich OBM Dienststelle Presse- und Informationsamt lfd. Nr. 6 Tätigkeitsbereich Online-Redakteur/in (e-Partizipation)

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 REDAKTEUR/IN E 11 76.126 € 0 € 76.126 € 1,00 Vorschlag: 1,00 ONLINE-REDAKTIONSDIENST E 10 69.864 € 0 € 69.864 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die Stadt setzt seit mehreren Jahren elektronische Beteiligungsverfahren (ePartizipationen) zur Bürgerbeteiligung ein. Die zentrale Beratung und Projektdurchführung liegt beim stadtinternen Dienstleister ePartizipation. Am 14.03.2018 hat der Stadtrat die Ausweitung der städtischen ePartizipation beschlossen. Der interne Dienstleister ePartizipation hat sich darauf verständigt, für den Aufgabenbereich ePartizipation eine halbe Stelle in Online-Büro zu schaffen, um sowohl die Anzahl der ePartizipationen durch zusätzliche Projektbegleitung als auch die Abwicklung der Öffentlichkeitsarbeit, vor allem im Bereich der Sozialen Medien zu stärken. Die Anzahl der städtischen SocialMedia-Kanäle hat sich seit 2013 von 35 auf aktuell 73 Angebote erhöht. Auch die Bandbreite der Plattformen hat sich vergrößert. Neben den klassischen Kanälen Facebook, Twitter, Instagram, Xing, Google und YouTube kommen Angebote wie Whatsapp oder die Nachbarschaftsplattform nebenan.de dazu. Neben der ständig wachsenden Beratungs-, Schulungsund Konzeptarbeit betreut das Online-Büro auch vier große zentrale SocialMedia-Kanäle (Twitter, Instagram, Facebook NürnbergKultur, Facebook NürnbergNachhaltig). Mit der Schaffung der Kapazität sollen im Wesentlichen die jährlich durchgeführten städtischen ePartizipationen von derzeit max. drei auf sechs Maßnahmen pro Jahr erhöht, die Präsenz des Themas ePartizipation in den Sozialen Medien verbessert und eine umfangreichere Beratung der städtischen Dienststellen zum Thema ePartizipation wahrgenommen werden.

Stellungnahme: Die Stadt Nürnberg führt seit 2013 ePartizipationsvorhaben durch. Die Durchführung und Betreuung wird von einem stadtinternen Dienstleister, bestehend aus Vertreterinnen und Vertreter aus dem E- Government-Büro (OrgA), Online-Büro (Pr) und der Stadtentwicklung (OBM) begleitet. Am 14.03.2018 hat der Stadtrat beschlossen, den Einsatz des neuen Beteiligungsformates "ePartizipation" künftig stärker auszubauen und inhaltlich fortzuentwickeln. Für Aufgaben im Online-Büro, insbesondere für die Mitwirkung bei der strategischen Ausrichtung und Weiterentwicklung des Themas ePartizipation und der Moderation (einschließlich notwendiger Auswertungen der Online-Beiträge) sowie der Bedienung der Social-Media-Kanäle, der stadtweiten Koordinierung der Öffentlichkeitsarbeit, der Berücksichtigung des Corporate Designs, Usability und Web-Ergonomie sollen demnach bei Pr zusätzlich zu den vorhandenen Kapazitäten Stellenressourcen geschaffen werden. Für die bedarfsgerechte Ausweitung der ePartizipationsvorhaben wird die Schaffung einer Vollkraftstelle im Online-Büro begutachtet. Die organisatorische Zuordnung zum Presse- und Informationsamt erfolgt jedoch unter dem Vorbehalt der Ergebnisse des Strategieprojekts 2.

Geschäftsbereich OBM Dienststelle Presse- und Informationsamt lfd. Nr. 7 Tätigkeitsbereich Stadtmarketing

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN STADTMARKETING E 11 76.126 € 76.126 € 0 € 0,00 Vorschlag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN STADTMARKETING E 11 76.126 € 76.126 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Das Presse- und Informationsamt realisiert im Rahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit seit langem Marketingmaßnahmen. Im Printbereich ist etwa die Imagezeitschrift „Nürnberg Heute" ein solches Beispiel. Die Konzeption und Organisation des „Tags der offenen Tür" ist ein anderes Beispiel. Im Jahr 2003 wurde dem Presse- und Informationsamt als neue, übergreifende Aufgabe das Thema Stadtmarketing übertragen. Mit der zusätzlichen Aufgabe war keine unmittelbare Aufstockung der personellen Ressourcen verbunden. Seit dem Haushaltsjahr 2009 werden Pr jährlich Projektmittel für Stadtmarketing in Höhe von 100 000 Euro zur Verfügung gestellt. Sie wurden bislang unter anderem für die Entwicklung und Implementierung eines neuen Corporate Designs der Stadt, aber auch für kleinere Maßnahmen eingesetzt. Die Zukunft sieht Pr immer mehr im Online-Marketing. Diese und andere Marketing-Maßnahmen müssen aber strategisch und ziel(gruppen)genau erfolgen. In den vergangenen Jahren hat sich immer deutlicher gezeigt, dass das Thema Stadtmarketing mit dem vorhandenen Personalstamm nicht „nebenbei" bearbeitet werden kann. Um nachhaltige Wirkungen zu erzielen, braucht es eine Fachkraft im Sinne einer/es Stadtmarketing-Managerin/ers. Für die vollständige Deckung der beantragten Stelle stehen Haushaltsmittel aus den Projektmitteln für Stadtmarketing zur Verfügung.

Stellungnahme: Das Thema Stadtmarketing ist beim Presse- und Informationsamt angesiedelt. Dort werden unter anderem eigene Marketingmaßnahmen ergriffen und das Marketing im Rahmen von Großevents koordiniert. Seit 2003 gibt es eine Arbeitsgemeinschaft Stadtmarketing, um ein gesamtstädtisches Marketing zu entwickeln. Die digitalen Medien gewinnen im Zuge einer forcierten Digitalisierung mehr und mehr an Bedeutung. Vor diesem Hintergrund entsteht die Notwendigkeit die klassischen Instrumente des Stadtmarketings sukzessive in Richtung Online-Marketing neu auszurichten. Daher ist es nachvollziehbar, dass hierfür zielgerichtet zusätzliche Personalressourcen erforderlich sind. Die Schaffung der beantragten Stelle wird deshalb begutachtet.

Geschäftsbereich OBM Dienststelle Presse- und Informationsamt lfd. Nr. 8 Tätigkeitsbereich Sachbearbeiter/in CMS

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 SUPPORT MITARBEITER/IN CMS E 9a 61.892 € 0 € 61.892 € 1,00 Vorschlag: 1,50 SACHBEARBEITER/IN CMS E 8 83.598 € 0 € 83.598 € 1,50

Antrag: 1,00 SUPPORT MITARBEITER/IN CMS E 9a 61.892 € 0 € 61.892 € 1,00 Vorschlag: 0,50 VERWALTUNGSFACHKRAFT, SB CMS E 7 27.374 € 0 € 27.374 € 0,50

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Alle großen und dezentral verteilten Software-Installationen benötigen für einen reibungslosen Betrieb einen Anwender-Support für technische Hilfe, Beratung und Schulung. Im Bereich der städtischen IT (z. B. Office Pakete, Windows-Programme, PC-Installationen) wird dies von der Anwender-Hotline übernommen, bei den SAP-Produkten gibt es das SAP-Kompetenzzentrum, beim DMS den DMS-Support der IT. Beim CMS Imperia gibt es aktuell weder einen expliziten Support, noch eine Testabteilung neuer Produkte. Zum Start 2005/2006 waren nur rund 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am städtischen Content Management System (CMS) Imperia als Nutzer eingetragen. 2017 haben rund 600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den städtischen Dienststellen Zugang zum CMS Imperia und Nutzungsrechte für die Veröffentlichung auf städtischen Internet- und Intranetseiten. Aktuell wird der Support von den Online-Redakteuren oder dem CMS-Entwicklungsteam übernommen. Durch die beantragten Supportstellen sollen ein First- und Second-Level Telefon- und Onlinesupport für die 600 dezentralen städtischen CMS-Erweiterungen und Updates etabliert werden. Zusätzlich soll der Schulungs- und Fortbildungsbereich für Veröffentlichungen mit dem CMS ausgebaut und professionalisiert werden.

Stellungnahme: Zur Unterstützung der Support-Leistungen wird vorgeschlagen, die bereits im Stellenplan ausgewiesene Vollkraftstelle Nr. 150.0652 (Funktionsbezeichnung: Web-Master) einzusetzen. Diese Stelle ist bisher von Pr zur Hälfte aus Werbeerträgen zu finanzieren. Nachdem die Werbeertäge rückläufig sind, sollen die Werbeaktivitäten durch Pr zurück gefahren werden. Im Gegenzug soll die Kapazität im Umfang einer Halbstelle für Support-Leistungen verwendet werden. Der Z-Vermerk bei Stellen Nr. 150.0652, der sich auf 19,5 WAS bezieht, soll infolgedessen aus dem Stellenplan entnommen werden. Die Finanzierung von 0,5 VK (aus Stellen Nr. 150.0652, A7) soll künftig aus dem Gesamthaushalt erfolgen. Für das Testing von neuen CMS-Modulen und für die Verbesserung der Schulung und Fortbildung für das CMS Imperia sollen zusätzlich Stellenressourcen im Umfang von 1,5 Vollkraftstellen geschaffen werden. Die organisatorische Zuordnung zum Presse- und Informationsamt erfolgt jedoch unter dem Vorbehalt der Ergebnisse des Strategieprojekts 2.

Geschäftsbereich OBM Dienststelle Presse- und Informationsamt lfd. Nr. 9 Tätigkeitsbereich Gesteigerte Anforderungen an webbasierte Oberflächen

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,50 WEBDESIGNER/IN E 11 38.063 € 0 € 38.063 € 0,50 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Seit Jahren nimmt die Anzahl der Ausgabeoberflächen für HTML-basierte Internetinformationen stetig zu. Zum einen brachte die schnelle technische Entwicklung im Bereich der mobilen Endgeräte (Smartphone, Phablets, Tablets, Netbooks, Laptops) und neue technische Ausgabe-Kanäle wie Smart- TV eine Vielzahl unterschiedlicher Anzeigegrößen und Auflösungen. Damit ergaben sich zusätzliche Anforderungen an die dynamische Gestaltung von Websites. Zum anderen hat die Anzahl von unterschiedlichen Internetbrowsern (Internet Explorer, Firefox, Safari, Chrome, Opera, usw.) mit ihren Eigenheiten bei der Darstellung die Komplexität für die Bereitstellung gut benutzbarer Internet- Oberflächen deutlich erhöht. In der Gestaltung von Internet-Seiten geht der Trend zum responsiven Webdesign, d.h. der Inhalt der Information wird technisch auf einer Seite abgelegt und passt sich in der Ausgabe an die jeweiligen Endgeräte und Softwarevarianten der Browser an. Der Gestaltungsschwerpunkt geht inzwischen zum sogenannten "Mobile first". Neben der technischen Entwicklung gibt es auch innerstädtisch eine deutliche Zunahme an Internetangeboten mit eigener grafischer Oberfläche (zum Beispiel Behördenwegweiser / Wissensdatenbank, die Online-Dienste, Ratsinformationssystem, E-Partizipations-Projekte, Bürgerkonto), die nutzerfreundlich zu gestalten und an das städtische CD anzupassen sind. Die volle Bandbreite der grafischen Anforderungen können im Online-Büro nicht mehr im nötigen Umfang wahrgenommen werden. Für die Schnittstelle zwischen den zentralen Gestaltungsvorgaben für städtische Online-Oberflächen und der technischen Umsetzung durch die CMS-Entwickler und Frontend-Developer, soll eine Stelle geschaffen werden. Insbesondere sollen Nutzer-Befragungen, die Planung der Kunden-Interaktionen und die Gestaltung des benutzerfreundlichen Screendesigns forciert werden.

Stellungnahme: Verbunden mit den Zielen die Qualität für eine flächendeckende Nutzerfreundlichkeit der städtischen Internetauftritte, die Einhaltung des städtischen Coporate Designs sowie die Sicherstellung eines barrierefreien Zugangs zu Informationen weiter zu optimieren, sind grafische Online-Leistungen verstärkt auf die aktuellen technischen Anforderungen auszurichten. Um eine weitere qualitative Verbesserung städtischer Weboberflächen voran zu treiben, ist der Bedarf weiterer Stellenressourcen nachvollziehbar. Im Rahmen des Strategieprojektes 2 des Referates I/II wird derzeit eine gesamtstädtische IT-Strategie erarbeitet. Zur Umsetzung dieser IT-Strategie soll ein Stellenpool Digitalisierung geschaffen werden, aus dem der oben dargestellte Bedarf ggf. gedeckt werden kann.

Geschäftsbereich OBM Dienststelle Amt für Internationale Beziehungen lfd. Nr. 10 Tätigkeitsbereich Projekt Koordination kommunaler Entwicklungspolitik

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 12 85.680 € 64.260 € 21.420 € 0,25 Vorschlag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 12 85.680 € 64.260 € 21.420 € 0,25

Anmerkungen, Stellenver- Teilweise Deckung; Fristvermerk F 05.21, Sperrvermerk X merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Für das Projekt „Koordination kommunale Entwicklungspolitik“ wurde einer budgetfinanzierten Beschäftigung (Umfang: 1 VK) vom 01.06.2017 bis 31.05.2019 (Projektdauer: 2Jahre) zugestimmt. Die zweijährige Finanzierung erfolgte aus Mitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) im Umfang von 90%. Die Restfinanzierung in Höhe von 10% wird vonseiten der Stadt als Eigenanteil geleistet. Nachdem die Aufgaben der kommunalen Entwicklungspolitik sowohl intern (Nachhaltigkeit) als auch in Kooperation mit internationalen Partnern eine immer größere Bedeutung unter den kommunalen Aufgaben einnehmen, soll das Projekt mit einem Folgeantrag um weitere zwei Jahre verlängert werden. Der Eigenanteil beträgt künftig 25 %.

Stellungnahme: Seit dem Jahr 2016 vergibt die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) zur Koordination kommunaler Entwicklungspolitik aus Mitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) einen Zuschuss für Personalressourcen für kommunales entwicklungspolitisches Engagement. Projektträger, die zurzeit ein Projekt „Koordination kommunaler Entwicklungspolitik“ durchführen, haben die Möglichkeit, einen Antrag für eine Anschlussfinanzierung zu stellen. Im Vergleich zu den bisherigen Rahmenbedingungen ändert sich allerdings die Höhe der möglichen Zuschüsse. Gefördert werden bis zu 75 % der Gesamtausgaben. Mindestens 25 % der Gesamtausgaben müssen vom Antragssteller übernommen werden. Das Amt für Internationale Beziehungen (IB) sieht die Finanziereung des Eigenanteils aus dem Gesamthaushalt als erforderlich an. Auf der Grundlage der Agenda 2030 soll künftig mit zwei Kommunen in Togo eine Kooperation mit Afrika vorbereitet und durchgeführt werden. Der Deckungsbeitrag aus Mitteln des BMZ reicht für die Finanzierung der beantragten Stellenschaffung nicht aus. Nachdem die bisher erarbeiteten Grundlagen für den Aufbau der geplanten Kooperation mit Afrika genutzt werden sollen, ist eine Begutachtung der beantragten Stelle zweckmäßig und nachvollziehbar. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet. Sie erhält einen Fristvermerk (F 05.21). Die fehlenden Eigenmittel werden aus dem Gesamthaushalt getragen. Die Stelle wird bis zur Bestätigung der Zuschussgewährung mit einem Sperrvermerk im Stellenplan ausgewiesen.

Geschäftsbereich OBM Dienststelle Rechtsamt lfd. Nr. 11 Tätigkeitsbereich Zentrale Bußgeldstelle

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,50 VERWALTUNGSFACHKRAFT E 7 27.374 € 0 € 27.374 € 0,50 Vorschlag: 0,50 VERWALTUNGSFACHKRAFT E 7 27.374 € 0 € 27.374 € 0,50

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die Zentrale Bußgeldstelle weist steigende Fallzahlen bei Ordnungswidrigkeiten auf. Dabei sind i.d.R. neben der umfangreichen Prüfungen im Zwischenverfahren zur Entscheidung über eine evtl. Einstellung bzw. Abgabe des Verfahrens an die Staatsanwaltschaft zu treffen. Auch die Anzahl der Erzwingungshaftverfahren, die eine intensive Sachbearbeitung mit erhöhtem Publikumsverkehr sowie Anträgen auf Zahlungserleichterungen, Zahlungsabgleiche der Zahlungseingänge, Ausbuchen von Forderungen) mit sich bringen, steigen stetig.

Durch die Einrichtung eines qualifizierten kommunalen Außendienstes, welcher das Ziel die Prävention sowie die konkrete Ahndung von Verstößen gegen städtisches Ordnungsrecht, Satzungen oder Auflagen hat, ist mit einem weiteren Anstieg der Fallzahlen zu rechnen. Die Tätigkeitsschwerpunkte des Außendienstes sind wie folgt festgelegt: Müllablagerungen, Abfall im öffentlichen Raum, Gelbe Säcke, Fahrradleichen, Werbefahrräder und Werbeanhänger, Unerlaubter Alkoholgenuss im öffentlichen Raum (Verbotszonen, Spielplätze), Drogenbesteck im öffentlichen Raum, Hundekot, Leinenzwang, Hundeauslaufzonen, Grillen und Gelage im öffentlichen Raum, Straßenmusik, Lärm, Betteln im öffentlichen Raum, ÖPNV- Haltestellen Verschmutzung/Vermüllung, Radfahren in Verbotszonen, Unerlaubte Sondernutzungen, nicht bestimmungsgemäße Nutzung der

Spielplätze

Stellungnahme: Die Stellenkapazität der zentralen Bußgeldstelle ist mit 6,55 VK im bundesweiten Vergleich knapp bemessen. Die bereits in den vergangenen Jahren gestiegene Anzahl der Anzeigen (2013: 2.315; 2017: 2.699) wird durch den Vollzug des Prostituiertenschutzgesetzes auch in 2018 nochmals steigen. Durch die Einführung des Außendienstes Nürnberg (ADN) und der damit verbundenen verstärkten Überwachung z.B. der Grünanlagensatzung ist mit einem noch nicht zu beziffernden Anstieg der Ordnungswidrigkeitenverfahren zu rechnen. Aufgrund der kurzen Fristen für die Ahndung und Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten ist eine Aufstockung der Personalkapazitäten der Bußgeldstelle unumgänglich. Die Schaffung der beantragten Halbstelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich OBM Dienststelle Ordnungsamt lfd. Nr. 12 Tätigkeitsbereich Anzeigepflichtige Veranstaltungen und Versammlungen

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 9b 62.960 € 0 € 62.960 € 1,00 Vorschlag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 9b 62.960 € 0 € 62.960 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die Fallzahlen im Bereich anzeigepflichtiger Veranstaltungen sind in den letzten Jahren beträchtlich angestiegen (2015: 120; 2016:157, 2017:164). Dabei nicht berücksichtigt sind der im Vorfeld einer möglichen Veranstaltung erforderliche Beratungs- und Abstimmungsaufwand sowie die Bearbeitung von Beschwerdeschreiben im Nachgang zu den Veranstaltungen. Neben der quantitativen Steigerung der Veranstaltungszahlen ist im Bereich der Veranstaltung in den letzten Jahren eine erhebliche qualitative Steigerung der Veranstaltungsvorbereitungen und -bescheide nötig geworden. Ursächlich hierfür waren vor allem die Ereignisse in Duisburg, sowie die Terroranschläge auf verschiedene Veranstaltungen in den letzten Jahren. Seit 2011 werden von den Veranstaltern umfangreiche Sicherheitskonzepte gefordert, deren Inhalt von OA als zentraler Genehmigungsbehörde überprüft, mit zahlreichen anderen Handlungsträgern koordiniert, mit den Veranstaltern nachverhandelt und schlussendlich auch freigegeben wird. Auf Grund der strafrechtlichen Verantwortung auf der einen Seite und ökonomischen Interessen und Grenzen der Veranstalter auf der anderen Seite nehmen die zahlreichen Gespräche, rechtlichen Überprüfungen und Abwägungen bei Einzelentscheidungen ein großes Zeitfenster ein.

Stellungnahme: Die Stellenkapazität der Sicherheits- und Ordnungsbehörde bei OA ist im bundesweiten Vergleich knapp bemessen. Die durch Änderungen von Gesetzen oder Verwaltungsvorschriften gestiegenen Anforderungen an das Verwaltungshandeln haben ebenfalls Auswirkungen auf die erforderliche Personalkapazität bei OA. Innerhalb des Stellenplans von OA sind keine Deckungsmöglichkeiten vorhanden. Aufgrund der auch weiterhin selbst bei kleineren Veranstaltungen im Stadtgebiet zukünftig regelmäßig anzupassenden Sicherheitskonzepte ist eine Ausweitung der hierfür vorgehaltenen Stellenkapazität erforderlich. Hierdurch kann auch die Überwachung der Einhaltung der Vorgaben und des Sicherheitskonzeptes durch stichpunktartige Vor-Ort-Überprüfung sichergestellt werden. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich OBM Dienststelle Ordnungsamt lfd. Nr. 13 Tätigkeitsbereich Koordinierungsstelle Sicherheit

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,50 SACHBEARBEITER/IN E 13 39.882 € 0 € 39.882 € 0,50 Vorschlag: 0,50 SACHBEARBEITER/IN E 13 39.882 € 0 € 39.882 € 0,50

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: OA ist neben BgA der wichtigste Akteur des Sicherheitspakts zwischen Stadt Nürnberg, Polizei und Justiz. Neben dem Sicherheitsrat haben sich in den letzten Jahren auf Grund verschiedener Handlungsfelder zahlreiche Gremien gebildet, um Sicherheitsstörungen verschiedener Art vernetzt und unter Einbeziehung verschiedener Interessen umfassend und nachhaltig zu begegnen. Die vernetzte Zusammenarbeit verschiedener Akteure inner- und außerhalb der Stadtverwaltung mit z.T. erheblich abweichendem Handlungsauftrag ist nicht nur sinnvoll, sondern wird gerade bei Nutzungskonflikten im öffentlichen Raum von der Stadtpolitik gewünscht (siehe z.B. Thematik Königstorpassage). Für die Steuerung der herausgehobenen, sicherheitsbedürftigen und OAübergreifenden Themen sind die systematische Erfassung, die Verknüpfung der einzelnen Aufgaben und Verbindungen zuständigkeitsübergreifender Lösungsmöglichkeiten auszuarbeiten sowie strukturelle Schwachstellen herauszuarbeiten. Die Gestaltung, strukturierte Koordinierung, Kommunikation und Auswertung der bereits vorhandenen Projekte hat sich zu einem umfassenden, rechtlich und organisatorisch anspruchsvollen und aufwendigen Arbeitsprozess entwickelt, der von den Führungskräften im Arbeitsalltag nicht mehr aufgefangen werden kann. Zum Haushalt 2018 wurden zunächst 0,5 VK hierfür geschaffen. Für den Haushalt 2019 soll die Stellenkapazität um 0,5 VK aufgestockt werden.

Stellungnahme: Das Themengebiet "öffentliche Sicherheit und Ordnung" wurde organisatorisch seit der Auflösung des Direktoriums Recht und Sicherheit dem Bürgermeisteramt und dem Ordnungsamt zugeordnet. Die Geschäftsführung des Sicherheitsrates obliegt der Leiterin des Ordnungsamtes. Aufgrund einer veränderten Bedrohungslage durch Extremismus ist die bisher für Sicherheitsfragen vorgehaltene Kapazität stark gebunden. Für die notwendigen Konzeptions- und Koordinierungsarbeiten für Themen der allgemeinen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet in Zeiten einer sich verändernden Stadtgesellschaft ist die für die Aufgabenerledigung vorhandene Kapazität knapp bemessen. Da das Zusammenwirken der unterschiedlichen Akteure verstärkt koordiniert und gebündelt werden muss, wurde zum Haushalt 2018 zunächst eine Halbstelle geschaffen. Zur Deckung der insgesamt erforderlichen Vollzeitstelle wurde bis Ende 2018 zunächst eine wegen Elternzeit freie Stellenkapazität im Umfang von rd. 0,5 VK herangezogen. Zum Haushalt 2019 ist es nun erforderlich, diese Stellenkapazität dauerhaft im Stellenplan zu verankern. Die Schaffung der beantragten Halbstelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich OBM Dienststelle Ordnungsamt lfd. Nr. 14 Tätigkeitsbereich Fahrerlaubnisbehörde

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 8 55.732 € 0 € 55.732 € 1,00 Vorschlag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 8 55.732 € 0 € 55.732 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die Fallzahlen "Umschreibung von ausländischen Führerscheinen" steigen in den letzten Jahren deutlich an: Die Anträge von Fahrerlaubnisinhaber/innen aus der EU von 616 auf 914 Anträgen sowie von Fahrerlaubnisinhaber/innen aus Drittstaaten von 847 auf 1859 Anträgen- Die Umsetzung der durch Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 08.09.2016 festgelegten Anforderungen an den fahrerlaubnisrechtlichen Nachweis der Identität nach § 21 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 FeV hat erhöhte Bearbeitungszeiten bei Umschreibungen von Führerscheinen aus dem Ausland zur Folge. Neben der Abklärung mit der Ausländerbehörde sind durch die Fahrerlaubnisbehörde weitere Überprüfungen im Rahmen der Sachbearbeitung vorzunehmen. Auch die Sprachbarrieren aufgrund kaum vorhandener Sprachkenntnisse beim überwiegenden Teil der Antragsteller, insbesondere der Flüchtlinge aus den Drittstaaten, lösen einen nicht unerheblichen Mehraufwand aus.

Stellungnahme: Die Personalbemessung der Führerscheinstelle wird laufend angepasst. Zwischenzeitlich macht sich auch der Zuzug ausländischer Bürgerinnen und Bürger bei der Führerscheinstelle deutlich bemerkbar. Neben einer Steigerung der Fallzahlen ist die Dienstleistung "Umschreibung von ausländischen Fahrerlaubnissen" stark nachgefragt. Der mit ausländischen Papieren und der Prüfung der Echtheit der Dokumente verbundene Mehraufwand kann nicht durch die vorhandene Stellenkapazität vor Ort aufgefangen werden. Eine Deckung innerhalb des Stellenplans von OA ist nicht gegeben. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich OBM Dienststelle Ordnungsamt lfd. Nr. 15 Tätigkeitsbereich Umtausch Führerscheine

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 5 47.024 € 0 € 47.024 € 1,00 Vorschlag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 5 47.024 € 0 € 47.024 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; Sperrvermerk "X" merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Aufgrund einer EU-Richtlinie sind bis zum 19. Januar 2033 alle vor dem 19. Januar 2013 ausgestellten Führerscheine umzutauschen. Dies betrifft in Nürnberg rd. 400.000 alte Führerscheine (grau, rosa bzw. unbefristet geltende Kartenführerscheine). Durch den Bundesgesetzgeber wurde für den Umtausch ein Stufenmodell vorgesehen. Bei einer linearen Verteilung der Antragstellungen ab dem Jahr 2019 bis Anfang 2033 ist mit einem nicht unerheblichen Mehraufwand zu rechnen, der nicht durch die vorhandene Stellenkapazität aufgefangen werden kann. Dabei wird eine kundenorientierte Umsetzung der Umtauschaktion angestrebt. Bereits heute stellt OA in enger Zusammenarbeit mit OrgA/IT-EGB eine Internetauskunft (Umtauschaktion Führerschein) zur Verfügung. Die erforderliche Antragstellung soll zukünftig durch ein geeignetes Online-Verfahren unterstützt werden. Da bei der Umschreibung älterer Führerscheine auch eine Veränderung der Führerscheinklassen erfolgt, dürfte jedoch ein nicht unerheblicher Beratungsbedarf anfallen. Trotz aller Optimierungsbemühungen ist nach derzeitiger Sachlage der nicht zu vermeidende Mehraufwand mit den vorhandenen Ressourcen nicht zu bewältigen. Die bundeseinheitlich festgelegten Gebühren sind nicht kostendeckend.

Stellungnahme: Die Stellenkapazität im Bereich Fahrerlaubnisbehörde wird im Zuge der Aufgabenerledigung stetig überprüft. Auch die Arbeitsabläufe werden laufend angepasst, um den sich verschärfenden gesetzlichen Anforderungen Rechnung zu tragen. Die Fallzahlen sind in den letzten Jahren deutlich angestiegen. Duch die vorhandene Stellenkapazität können angemessene Bearbeitungs- und

Wartezeiten aufgrund steigender Fallzahlen bzw. gestiegener Anforderungen an die

Aufgabenerledigung kaum mehr sichergestellt werden. Kompensationsmaßnahmen innerhalb von OA sind nicht gegeben.

Der sich aus der gesetzlichen Verpflichtung zum Führerscheinumtausch ergebenden Mehraufwand kann nicht mit der derzeitigen Stellenkapazität aufgefangen werden. Die beantragte Stelle bei OA ist für die Vorbereitungsarbeiten der sog. Umtauschaktion erforderlich. Durch die Umtauschaktion sind zukünftig erhebliche Gebührenmehreinnahmen zu verzeichnen. Insgesamt sind stadtweit ab 2020 Stellen im Umfang von 7,5 VK erforderlich. Die Schaffung der von OA beantragte Stelle im Umfang von 1,0 VK wird unter Anrechnung auf das Gesamtkontigent begutachtet. Die Stellen erhalten bis zur Klärung der Abwicklung des Führerscheinumtauschs einen Sperrvermerk "X".

Geschäftsbereich OBM Dienststelle Einwohneramt lfd. Nr. 16 Tätigkeitsbereich Ausländerbehörde

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 7 54.747 € 0 € 54.747 € 1,00 Vorschlag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 7 54.747 € 0 € 54.747 € 1,00

Antrag: 5,00 SACHBEARBEITER/IN E 8 278.660 € 0 € 278.660 € 5,00 Vorschlag: 5,00 SACHBEARBEITER/IN E 8 278.660 € 0 € 278.660 € 5,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: In den Schalterbereichen der Ausländerbehörde ist durch die gestiegenen Fallzahlen eine Aufstockung der Personalkapazität erforderlich. Neben der Betreuung der Asylbewerber im laufenden Verfahren (ausländerrechtliche Verlängerung der Gestattungen, Erteilung von Arbeits- oder Ausbildungserlaubnisse) ist auch die Beendigung des Aufenthaltes nach negativem Bescheid durch das Bundesamt für Migration und Flüchtinge (BAMF) inkl. Klärung der Identität und die Beschaffung der Pass- und Passersatzpapiere erforderlich. Bei erkannten Asylbewerbern ist die Erteilung von Aufenthaltstiteln, Verlängerungen, Passübertragungen usw. zu bearbeiten. Ab Mitte 2018 ist mit steigenden Fallzahlen bei der Bearbeitung von Einreisen im Visumverfahren, insbesondere durch nun beginnenden Familiennachzug, zu rechnen.

Stellungnahme: In den (Nachtrags-)Haushalt seit 2015 wurde bereits zusätzliche Kapazität für Flüchtlinge, Asylbewerberinnen und Asylbewerber bereitgestellt. Die frühere Kapazitätsbemessung basierte auf der zu diesem Zeitpunkt vorliegenden Prognose des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Die zugrunde gelegten Fallzahlen wurden 2017 und nun auch 2018 schon deutlich überschritten. Eine umfassende Personalbemessung für die Ausländerbehörde erfolgt erst nach Verbesserung der Raumsituation durch den anstehenden Umbau des Ämtergebäudes im Laufe des Jahres 2019.

Im Hinblick auf den durch den Dt. Städtetag veröffentlichen Bericht zum Projekt "Gebühren im

Ausländerrecht" und den darin enthaltenen mittleren Bearbeitungszeiten sowie der

Musterberechnung der KGSt ist bereits jetzt ein über den seitens EP beantragten Mehrbedarf hinausgehender Bedarf erkennbar. Es wird auch weiterhin versucht, durch Technikeinsatz und/oder organisatorische Maßnahmen die Situation zu entspannen. Der begutachtete Stellenbedarf stellt die erforderliche Mindestverstärkung dar. Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet.

Geschäftsbereich OBM Dienststelle Standesamt lfd. Nr. 17 Tätigkeitsbereich Standesbeamter/in Sterbefälle

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 STANDESBEAMTER/IN A 9/A 10 65.189 € 0 € 65.189 € 1,00 Vorschlag: 1,00 STANDESBEAMTER/IN A 9/A 10 65.189 € 0 € 65.189 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Aufgrund erheblicher Fallzahlenerhöhungen in Kombination mit dem signifikat steigenden Anteil an Fällen mit Auslandsbeteiligung auf derzeit über 40% ist auch im Sachgebiet „Sterbefälle“ eine Erhöhung der Stellenkapazität angemessen. Durch die zusätzliche Personalkapazität kann eine ordnungsgemäße und zeitnahe Beurkundung von Sterbefällen im Stadtgebiet Nürnberg auch in Zukunft sichergestellt werden.

Stellungnahme: Durch die Einführung des elektronischen Personenstandsregisters seit Mitte 2013 haben sich die

Abläufe innerhalb von StN erheblich verändert. Zur Umsetzung einer optimalen

Prozessausgestaltung werden seitdem Standesbeamte/-innen statt Verwaltungskräfte eingesetzt. Die Fallzahlen mit Auslandsbezug steigen auch zukünftig aufgrund des demografischen Wandels in der Nürnberger Bevölkerung signifikant an. Damit ist ein Mehraufwand für die Prüfung und Echtzeitsbestätigung der vorgelegten Dokumente verbunden. Der damit verbundene erhöhte Zeitaufwand bei der Beurkundung von personenstandsrechtlichen Fällen kann nicht mit der vorhandenen Personalkapazität aufgefangen werden. Kompensationsmöglichkeiten innerhalb des Stellenplans von StN sind nicht vorhanden. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich 2. BM Dienststelle Bürgeramt Nord Ost Süd lfd. Nr. 18 Tätigkeitsbereich Umtausch Führerschein

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,50 VERWALTUNGSFACHKRAFT E 7 82.122 € 0 € 82.122 € 1,50 Vorschlag: 1,50 VERWALTUNGSFACHKRAFT E 7 82.122 € 0 € 82.122 € 1,50

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; Sperrvermerk "X" merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Zur Zeit werden die Schalterbereiche der Sachgebiete Einwohnerwesen bei BA/NOS im Hinblick auf Verbesserung des Bürgerservice und zu hebender Optimierungspotentiale durch OrgA untersucht. Wie bereits bei den zentralen Fachämtern realisiert, soll auch bei den drei Bürgerämtern soweit räumlich umsetzbar, ein Vorprüfungs-/Informations- und Schnellschalter eingerichtet werden. An diesen Schaltern können die Kurzkontakte (z.B. Ausgabe von Ausweisen, Pässe und Führerscheine, aber auch Bescheinigungen usw.) abgewickelt werden. Dadurch wird eine Beschleunigung der Vorsprachen insgesamt und damit ein erhöhter Kundendurchsatz in der Sachbearbeitung erreicht.

Aufgrund einer EU-Richtlinie sind bis zum 19. Januar 2033 alle vor dem 19. Januar 2013 ausgestellten Führerscheine umzutauschen. Dies betrifft in Nürnberg rd. 400 000 alte Führerscheine. Im Bundesrat wird derzeit ein mehrjähriges Stufenmodell diskutiert, um den Verwaltungsaufwand deutlich zu entzerren. Der durch die Umtauschaktion zu erwartende Mehraufwand kann durch die vorhandene Stellenkapazität aufgefangen werden. Im Sinne einer konsequenten Kundenorientierung soll der Umtausch auch bei den Bürgerämtern angeboten werden. Trotz aller Optimierungsbemühungen ist nach derzeitiger Sachlage der erhebliche Mehraufwand mit den vorhandenen Ressourcen nicht zu bewältigen..

Stellungnahme: Die Stellenkapazität sowie die Aufgabenverteilung der Schalterbereiche der dezentralen Bürgerämtern wird derzeit überprüft. Analog zur Entwicklung der zentralen Fachämtern sind die Fallzahlen bei BA/NOS in den letzten Jahren deutlich angestiegen. Duch die vorhandene Stellenkapazität können angemessene Bearbeitungs- und Wartezeiten kaum mehr sichergestellt werden. Kompensationsmaßnahmen innerhalb von BA/NOS sind aufgrund der seit der Schaffung von BA/NOS zwischenzeitlich im Rahmen der Haushaltskonsolidierung realisierten Stelleneinsparungen nicht mehr gegeben. Im Zuge der Aufgabenerledigung erfolgt eine stetige Überprüfung und Anpassung der Arbeitsabläufe, um den sich verschärfenden gesetzlichen Anforderungen Rechnung zu tragen.

Der sich aus der gesetzlichen Verpflichtung zum Führerscheinumtausch ergebenden Mehraufwand kann nicht mit der derzeitigen Stellenkapazität aufgefangen werden. Die beantragten Stellen bei den drei Bürgerämtern sind für die Aufrechterhaltung der Servicequalität und zur Umsetzung der gesetzlichen Änderungen erforderlich. Durch die Umtauschaktion sind zukünftig erhebliche Gebührenmehreinnahmen zu verzeichnen. Insgesamt sind stadtweit Stellen im Umfang von 7,5 VK erforderlich. Die Schaffung der von BA/NOS beantragten Stellen im Umfang von 1,5 VK wird unter Anrechnung auf das Gesamtkontigent begutachtet. Die Stellen erhalten bis zur Klärung der Abwicklung des Führerscheinumtauschs einen Sperrvermerk "X".

Geschäftsbereich 2. BM Dienststelle Feuerwehr lfd. Nr. 19 Tätigkeitsbereich Bauverfahren und Brandschutznachweise zur Wahrung der Belange der Feuerwehr

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN A 12 81.997 € 0 € 81.997 € 1,00 Vorschlag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN A 11 73.767 € 0 € 73.767 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die Novellierung des Baurechts und die Einführung der Verordnung über die Prüfingenieure, -ämter und -sachverständigen im Bauwesen (PrüfVBau) zum 01.01.2008 führten zu veränderten Prüfaufgaben der im Baugenehmigungsprozess tangierten Behörden. Da die Bauordnungsbehörden im Sinne des Gesetzgebers verringerte Prüfaufgaben im Brandschutz wahrnehmen und damit gemäß § 19 PrüfVBau die Sachverständigen verpflichtet sind, die Belange der Feuerwehr (FW) zu würdigen, stieg die Auslastung der derzeit verfügbaren Sachbearbeiter derart an, dass andere Pflichtaufgaben nur noch unzureichend wahrnehmbar sind. Dies betrifft v. a. die Feuerbeschau gemäß Feuerbeschauverordnung. Die Stärkung der Eigenverantwortlichkeit der Bauherren und Betreiber führt in der Praxis dazu, dass die Bauvorlageberechtigten vermehrt auf Sachverständige in Sachen Brandschutz zurückgreifen, um die Sicherheit in ihren Objekten zu gewährleisten. Daraus resultiert erhöhter Beratungsbedarf durch FW für Bauherren, Planer und tangierte Behörden. Das Leitbild der Stadt Nürnberg verpflichtet zu zeit- und bürgernahen Reaktionen. Eine verschleppende Sachbearbeitung würde die Bauvorhaben verzögern oder gar verhindern. Dabei ist FW auch in der Initialphase des regulären Baugenehmigungsprozesses für Planer und andere Dienststellen unverzichtbarer Ansprechpartner, um die grundlegenden Rahmenparameter des Brandschutzes soweit zu erörtern, dass die Genehmigungsfähigkeit erreicht werden kann.

Stellungnahme: Die Abteilung Vorbeugender Brand- und Gefahrenschutz (FW/4) umfasst derzeit 11,75 VK (davon 1,00 VK befristet). Neben der stellvertretenden Dienststellenleitung werden bei FW/4 alle Aufgaben im

Zusammenhang mit der Feuerbeschau in gewerblichen Betrieben, bei

Großveranstaltungen/Versammlungsstätten, Groß-/Sonderobjekten und Hochhäusern

wahrgenommen. Darüber hinaus sind die Belange der Feuerwehr bei der Erstellung von Brandschutzgutachten zu vertreten. Nach § 19 der Verordnung über die Prüfingenieure, Prüfämter und Prüfsachverständigen im Bauwesen haben sich Prüfsachverständige für Brandschutz bei der örtlichen Feuerwehr über örtliche Festlegungen, die vorhandene Ausrüstung und die im Brandfall zur Verfügung stehenden Einsatzkräfte zu informieren sowie die von den Feuerwehren zur Wahrung der

Belange des Brandschutzes erhobenen Forderungen zu würdigen. Aufgrund vermehrter

Bautätigkeiten im Kontext des neuen Baurechts ist die Anzahl der diesbezüglichen

Bearbeitungsvorgänge von 74 (2009) auf 253 (2017) angestiegen, der (geschätzte) Aufwand in Stunden von 222 auf 759. Zu diesen Bearbeitungszeiten kommen noch fallabhängig zusätzliche Folgeaufwandszeiten hinzu (z. B. Bearbeitung von Nachfragen, bei Realisierung des Vorhabens Vororttermine, Planergespräche, Anfahrts- und Anleiterproben). Insgesamt kann von einem Bedarf im Umfang einer Vollstelle ausgegangen werden. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich 2. BM Dienststelle Feuerwehr lfd. Nr. 20 Tätigkeitsbereich Sicherheit bei Veranstaltungen, Sondernutzungen und Baumaßnahmen im

öffentlichen Raum

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN A 12 81.997 € 0 € 81.997 € 1,00 Vorschlag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN A 11 73.767 € 0 € 73.767 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: FW begutachtet im Rahmen des Instruktionsverfahrens zur Genehmigung von Veranstaltungen, Sondernutzungen und Baumaßnahmen im öffentlichen Raum die Maßnahmen hinsichtlich des

vorbeugenden Brand- und Gefahrenschutzes, des abwehrenden Brandschutzes und des

Technischen Hilfsdienstes (u. a. Vermeidung von Brand- und Explosionsgefahren, Sicherstellung von Flucht-, Rettungs-, Anfahrts- und Angriffswegen). Die Ergebnisse fließen in Einsatzpläne für FW und ggf. die Katastrophenschutzbehörde ein. Diese Aufgaben werden derzeit vom Wachleiter Feuerwache 1 (Veranstaltungen im Freien, z. B. Christkindlesmarkt, Altstadtfest, Bardentreffen, Blaue Nacht, Red Bull District Ride, Norisring, Volksfeste), von allen Wachleiter/innen nach örtlicher Zuständigkeit (Demonstrationen, Public Viewing, Straßensperren, Ortsteilfeste usw.) und Mitarbeiter/innen des

vorbeugenden Brand- und Gefahrenschutzes (z. B. Rock im Park, Fußballbundesliga)

wahrgenommen. Die Anzahl der Veranstaltungen steigt kontinuierlich an. Darüber hinaus werden aufgrund der veränderten Sicherheitslage und des Schadensereignisses bei der „Love Parade“ in Duisburg häufiger Sicherheitskonzepte gefordert. Somit nehmen auch Komplexität und damit Zeitbedarf für FW zu. Die Schaffung einer Stelle in der Abteilung „Vorbeugender Brand- und Gefahrenschutz“, welche die FW-Belange für alle Veranstaltungen im öffentlichen Raum bündelt, ist daher notwendig.

Stellungnahme: Die Abteilung "Vorbeugender Brand- und Gefahrenschutz" (FW/4) umfasst derzeit 11,75 VK (davon 1,00 VK befristet). Neben der stellvertretenden Dienststellenleitung werden bei FW/4 alle Aufgaben im

Zusammenhang mit der Feuerbeschau in gewerblichen Betrieben, bei

Großveranstaltungen/Versammlungsstätten, Groß-/Sonderobjekten und Hochhäusern

wahrgenommen. Darüber hinaus sind die Belange der Feuerwehr bei Brandschutzgutachten zu vertreten. Eine Bündelung der im Antrag genannten Tätigkeiten bezüglich öffentlicher Veranstaltungen in der Abteilung „Vorbeugender Brand- und Gefahrenschutz“ ist im Hinblick auf Vertretungsregelungen, einheitlichem Vorgehen, Konzentration von Fachwissen, einheitlichem Ansprechpartner etc. sinnvoll. Eine Ausweitung der Stellenkapazität um 1,0 VK erscheint angesichts der Zunahme von Veranstaltungen im öffentlichen Raum und den erhöhten Sicherheitsanforderungen angemessen. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich 2. BM Dienststelle Feuerwehr lfd. Nr. 21 Tätigkeitsbereich Elektro- und Kommunikationstechnik

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 ELEKTROINGENIEUR/IN E 11 76.126 € 76.126 € 0 € 0,00 Vorschlag: 1,00 ELEKTROINGENIEUR/IN E 11 76.126 € 76.126 € 0 € 0,00

Antrag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 9b 62.960 € 62.960 € 0 € 0,00 Vorschlag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 9b 62.960 € 62.960 € 0 € 0,00

Antrag: 1,00 ELEKTROTECHNIKER/IN E 9a 61.892 € 61.892 € 0 € 0,00 Vorschlag: 1,00 ELEKTROTECHNIKER/IN E 9a 61.892 € 61.892 € 0 € 0,00

Antrag: 1,00 FACHINFORMATIKER/IN E 8 55.732 € 55.732 € 0 € 0,00 Vorschlag: 1,00 FACHINFORMATIKER/IN E 8 55.732 € 55.732 € 0 € 0,00

Antrag: 4,00 FERNMELDEHANDWERKER/IN E 7 218.988 € 218.988 € 0 € 0,00 Vorschlag: 4,00 FERNMELDEHANDWERKER/IN E 7 218.988 € 218.988 € 0 € 0,00

Antrag: 1,00 TECHN. ZEICHNER/IN E 6 50.365 € 50.365 € 0 € 0,00 Vorschlag: 1,00 TECHN. ZEICHNER/IN E 6 50.365 € 50.365 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Zuschussvermerk Z merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Im Bereich der Schulen und auch der sonstigen städtischen Dienststellen ist eine Vielzahl an Projekten hinzugekommen, an denen das Sachgebiet Elektro- und Kommunikationstechnik bezüglich des Ausbaus des städtischen Netzes beteiligt ist. Diese Projekte betreffen z. B. die Anbindung von 110 Schulen und von ca. 150 Kindertagesstätten, den Digitalen Kulturladen (KUF), den virtuellen BCN

(Bildungscampus Nürnberg) sowie das WLAN in der Stadtverwaltung. Im Bereich

Lichtwellenleiternetz muss auf den steigenden Bedarf von Bestandkunden flexibel reagiert werden können, um gegenüber Mitbewerbern bei der Vermietung von LWL-Leitungen konkurrenzfähig zu bleiben. Des Weiteren ist der steigenden Anzahl von Neukunden bei der Anmietung von Lichtwellenleiterfasern Rechnung zu tragen. Die zusätzlichen neuen Kunden bringen eine Vielzahl von Sonderwünschen, wie z. B. besondere vertragliche Vereinbarungen, Verfügbarkeitsanforderungen oder spezielle Angebotsvoraussetzungen, mit. Die Anzahl der Kunden hat sich im Zeitraum von 2010 bis 2017 verdreifacht, die Anzahl der abzurechnenden LWL- Verbindungen nahezu versiebenfacht. Darüber hinaus wird durch Infrastrukturmaßnahmen der Stadt Nürnberg, wie beispielsweise den Ausbau des Frankenschnellwegs, die Sanierung der Hafenbrücken sowie den Ausbau von Wohn- und Gewerbegebieten der Aufwand für den Unterhalt im LWL-Bereich zusätzlich deutlich steigen.

Stellungnahme: Durch den stetigen Netzausbau ist ein beachtlicher Aufgabenzuwachs im Sachgebiet Elektro- und Kommunikationstechnik entstanden, der mit der vorhandenen Kapazität nicht mehr optimal bewältigt werden kann. Auch im Hinblick auf die Kundenzufriedenheit im Zusammenhang mit der Vermietung von LWL-Leitungen ist eine adäquate Personalausstattung unerlässlich, um die Einnahmesituation nicht zu gefährden. Die zusätzlich beantragten Stellen werden mit Mehrerträgen aus der

Vermietungstätigkeit gedeckt. Die Schaffung wird begutachtet. Um die erforderliche Deckung aus Mehreinnahmen zu dokumentieren, wird der Stellenvermerk Z (zuschussabhängig) angebracht.

Geschäftsbereich 2. BM Dienststelle Feuerwehr lfd. Nr. 22 Tätigkeitsbereich Prüfung Brandmeldeanlagen

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 ELEKTROMONTEUR/IN ANLAGEN E 8 55.732 € 55.732 € 0 € 0,00 Vorschlag: 1,00 ELEKTROMONTEUR/IN ANLAGEN E 8 55.732 € 55.732 € 0 € 0,00

Antrag: 1,00 BRANDMELDEPRÜFER/IN E 7 54.747 € 54.747 € 0 € 0,00 Vorschlag: 1,00 BRANDMELDEPRÜFER/IN E 7 54.747 € 54.747 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Zuschussvermerk Z merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Im Bereich der (behördlich geforderten) Brandmelder ist ein deutlicher Anstieg zu verzeichnen. Zudem sind die bestehenden fünf Brandmeldeempfangsanlagen der einzelnen Feuerwachen auf eine neue Brandmeldetechnik umzustellen. Dies bedeutet, dass die über 30 Jahre alte Technik nicht nur bei den Brandmeldeempfangsanlagen erneuert werden muss, sondern dass dies auch den Austausch der kompletten Meldeinfrastruktur in den derzeit 1.156 Kundenobjekten zur Folge hat. Weiterhin ist durch die neue Brandmeldeempfangstechnik auch der Umstieg auf eine komplette digitale Alarmempfangstechnik notwendig. Diese digitale Technik verbunden mit dem digitalen Telefonie-Netz (IP-Netz) der Telekom, hat weitgreifende Folgen und erfordert einen weitaus höheren Wartungsaufwand und kürzere Austauschzyklen, mit der Folge, dass hierfür auch ein höherer Personalaufwand zum Austausch und zur Wartung notwendig ist.

Stellungnahme: Aufgrund der steigenden Fallzahlen und des durch die neue Brandmeldetechnik verursachten Mehraufwands ist der zusätzliche Personalbedarf nachvollziehbar. Bedingt durch die Zunahme der Zahl der Brandmelder steigen auch die entsprechenden Gebühreneinnahmen, wodurch eine Refinanzierung der zusätzlichen Stellen gesichert ist. Die Schaffung der beantragten und gebührenfinanzierten Stellen wird begutachtet.

Geschäftsbereich 2. BM Dienststelle Feuerwehr lfd. Nr. 23 Tätigkeitsbereich Sicherstellung der IuK-Unterstützung für den Dienstbetrieb

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 IT-SYSTEMADMINISTRATOR/IN E 9b 62.960 € 0 € 62.960 € 1,00 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Aufgrund der Komplexität der Aufgaben im Sachgebiet Informations- und Kommunikationstechnik (IuK) sind mittlerweile verstärkt IT-Fachkräfte nötig, Feuerwehrbeamte können nur noch Unterstützungsaufgaben erfüllen. Konträr zur Personalverfügbarkeit hat sich der Arbeitsaufwand entwickelt: Derzeit muss für 12 virtuelle und physikalische Server, 327 PC und Notebooks verteilt auf 5 Wachen und 18 Feuerwehrgerätehäuser, 107 Drucker (u. a. Alarmdrucker), 10 Scanner, Kopiergeräte, mobile Endgeräte (u. a. für die Einsatzleitung) der Betrieb sichergestellt und 687 Benutzer sowie 418 Gruppen müssen administriert werden. Da die Nutzung der IT bei der Feuerwehr (FW) auf einen 24/7-Betrieb ausgerichtet ist, reicht die Unterstützung von OrgA/IT nicht aus. Außerdem müssen viele FW-spezifische IT-Anwendungen eingeführt und betreut werden, die eine

ständige Anwesenheit vor Ort bedingen. Da mit der Übernahme der Aufgaben des

Katastrophenschutzes in 2008 auch die Sicherstellung der Arbeitsfähigkeit der IT für die „Führungsgruppe Katastrophenschutz“ und „Örtliche Einsatzleitung“ bei koordinierungsbedürftigen Ereignissen, Großschadenslagen und Katastrophen verbunden ist, müssen hierfür und für die Feuerwachen aufgrund der kritischen Infrastruktur stromausfallsichere Redundanzsysteme errichtet und administriert werden. Die vorhandene Vollkraftstelle reicht zur Bewältigung der derzeitigen Aufgaben nicht mehr aus. Da die Bedeutung der IT weiter zunehmen wird (Vernetzung, „Big Data“, mobile Anwendungen, usw.), ist eine personelle Verstärkung erforderlich.

Stellungnahme: Bei FW ist aktuell 1 VK IuK-Sachbearbeitung im Stellenplan vorhanden. Darüber hinaus erfolgt Unterstützung durch Mitarbeiter aus den Wachabteilungen. Weiterhin sind in der integrierten Leitstelle 2 VK für Systemadministration verortet. Die qualitativen und quantitativen Anforderungen an die IuK-Tätigkeiten haben jedoch in den letzten Jahren beträchtlich zugenommen, so dass - auch vor dem Hintergrund der zunehmenden Digitalisierung - der Bedarf für eine weitere Kapazität im Umfang einer Vollstelle nachvollziehbar ist. Im Rahmen des Strategieprojektes 2 des Referates I/II wird derzeit eine gesamtstädtische IT-Strategie erarbeitet. Zur Umsetzung dieser IT-Strategie soll ein Stellenpool Digitalisierung geschaffen werden, aus dem der oben dargestellte Bedarf ggf. gedeckt werden kann.

Geschäftsbereich 2. BM Dienststelle Tiergarten lfd. Nr. 24 Tätigkeitsbereich Umsetzung des Struktur- und Entwicklungskonzeptes für den Tiergarten der Stadt

Nürnberg

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 BIOLOGE/IN E 14 93.999 € 93.999 € 0 € 0,00 Vorschlag: 1,00 BIOLOGE/IN E 13 79.765 € 79.765 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die Arbeit des zoologischen Leiters, der gleichzeitig den Tiergarten in allen biologischen Fragen in der Öffentlichkeit repräsentiert, den leitenden Direktor vertritt, alle Tierbewegungen organisiert, ein

Zuchtprogramm koordiniert, Behörden berät und Behördenvertreter

schult, Bauprojekte tiergärtnerisch und gestalterisch betreut, die naturkundliche Sammlung betreut, die Zoopädagogen berät und fachlich anleitet, für drei Reviere als Kurator zuständig ist und viele andere Aufgaben erfüllt, ist von einer Vollzeitkraft nicht mehr zu bewerkstelligen, zumal die Botanik als neues Fachgebiet eingeführt wird. Weiterhin bedarf es des Wissenstransfers weil der zoologische Leiter und stv. Direktor des Tiergartens 2020 in den Ruhestand versetzt wird.

Stellungnahme: Im Rahmen des vom Stadtrat 2018 beschlossenen Struktur- und Entwicklungskonzeptes für den Tiergarten stehen in den nächsten Jahren eine Vielzahl von Veränderungen bei Tg an. So sollen beispielsweise die Botanik in die tiergärtnerische und landschaftsgestalterische Arbeit des Tiergartens stärker integriert werden, die Bereiche Forschung, Artenschutz (Tiere und Pflanzen) sowie Bildung gestärkt und die Tierhaltung und -präsentation weiterentwickelt werden. Auch die Funktionen Forschung, Bildung und Artenschutz sollen ausgebaut werden.

Vor diesem Hintergrund ist Stelle erforderlich. Die Finanzierung der Stellenschaffung erfolgt in Rahmen des Struktur- und Entwicklungskonzeptes durch eine Verbesserung der Einnahmesituation. Sollte sich wider Erwarten der erhoffte wirtschaftliche Erfolg nicht einstellen, ist eine künftige stellenplanmäßige Kompensation vorgesehen.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Bürgermeisteramt Geschäftsbereich Schule lfd. Nr. 25 Tätigkeitsbereich Verwaltungsbedarfe aufgrund Umsetzung IT-Strategie "Lernen und Lehren im

digitalen Zeitalter"

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 VERWALTUNGSFACHKRAFT E 7 54.747 € 0 € 54.747 € 1,00 Vorschlag: 1,00 VERWALTUNGSFACHKRAFT E 6 50.365 € 0 € 50.365 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; Fristvermerk F 12.26 merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Ein Investitionsvolumen von jährlich 9,5 Mio. EUR (Steigerung um ca. 6,8 Mio.) bewirkt zahlreiche zusätzliche Beschaffungsverfahren. Es fallen zahlreiche, vielfältige Verwaltungsaufgaben an, die innerhalb der Projektkoordination zu bewältigen sind. Durch die in Aussicht gestellten, enorm hohen, Fördermöglichkeiten/-quoten (Breitbandförderung und IT-Ausstattungsförderung) ist es notwendig, sehr kleinteilig und detailliert die Beschaffungen, Verbuchungen und anschließend die förderkonformen Unterlagen zusammenzustellen. Die bisherigen Personalkapazitäten sind hierfür nicht annähernd ausreichend.

Stellungnahme: Zum Haushalt 2018 wurde, jeweils befristet bis 12.26, eine Stelle Projektleitung Infrastruktur (1,0 VK, BGr. A13/A14) und eine Stelle Sachbearbeiter/in (1,0 VK, EGr. E9b) für die Mitwirkung bei der Projektsteuerung geschaffen. Durch die in Aussicht gestellten hohen Fördermöglichkeiten kann der zu erwartende Arbeitsanfall für die Bearbeitung von Zuschussangelegegenheiten nicht durch vorhandene Kapazität abgedeckt werden. Darüber hinaus wird die zusätzliche Kapazität für die Rechnungssachbearbeitung und einfache Zuarbeiten bei der Projektsteuerung benötigt. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet. Sie erhält, entsprechend der anderen für dieses Themenfeld geschaffenen Stellen, den Fristvermerk F 12.26.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Bürgermeisteramt Geschäftsbereich Schule lfd. Nr. 26 Tätigkeitsbereich Umsetzung IT-Strategie "Lernen und Lehren im digitalen Zeitalter" bei EDV-Gruppe

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 5,00 DV-SACHBEARBEITER/IN E 8 278.660 € 0 € 278.660 € 5,00 Vorschlag: 5,00 FACHINFORMATIKER/IN E 8 278.660 € 0 € 278.660 € 5,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Aufgrund bereits genehmigter Mittel und des bereits in Vollzug befindlichen digitalen Pakets Schule sind die Anforderungen an die schulische EDV-Gruppe deutlich gestiegen. Neben erhöhtem Koordinations- und Testaufwand erhöht sich bereits ab 2018 die Summe der zu installierenden bzw. ersetzenden Arbeitsplätze drastisch - die Unsetzung der IT-Strategie führt zu einer deutlichen Erhöhung von PC-Arbeitspätzen an Schulen. Die EDV-Gruppe stößt jedoch bereits jetzt an ihre Grenzen. Zwar ist mittelfristig nach der langsam anlaufenden, sukzessiven Umsetzung der IT- Strategie und Einführung von zentralen und automatisierten Prozessen eine Entlastungssituation zu erwarten; aber die wachsende Komplexität von Softwarelösungen in anderen Bereichen und die zukünftig weiterhin steigende Anzahl von Geräten (ca. 14.400 Arbeitsplätze bis 2019) in den Bestandsschulen bzw. Neubauten in den nächsten Jahren wird mit der jetzigen Personaldichte und dem geschilderten und erhofften Effekt dennoch nicht annähernd zu kompensieren sein.

Stellungnahme: Die für eine zeitgemäße digitale Infrastruktur in den Schulen beschlossenen und im Vollzug befindlichen Maßnahmen führen zu einer deutlichen Erhöhung der Anzahl von PCs und Notebooks an Schulen sowie zu einer Steigerung der Anzahl der zu betreuenden Produkttypen. Gegenstände, die früher analog betrieben wurden, sind inzwischen digital (insbes. Tafelsysteme, schwarze Bretter oder Dokumentenkameras).

Erhebliche Mehraufwände sind außerdem durch den Umstand zu erwarten, dass im Schulbereich von der rein gerätebezogenen Arbeit auf eine Anwenderbetreuung übergegangen werden muss. Künftig haben Lehrer eine dienstliche E-Mail-Adresse. Die Zahl der Benutzer mit eigenem E-Mail-Account steigt daher um ca. 4.000 Personen. Die Inbetriebnahme ist noch im Jahr 2018 geplant.

Darüber hinaus ist die Beschaffung und Einführung eines umfassenden Systems zur Verwaltung von Benutzeridentitäten und EDV-Geräten an allen Schulen im Sachaufwand der Stadt geplant. In der Summe ist künftig von einer Anzahl von ca. 70.000 Usern des neuen Systems auszugehen (ca. 65.000 Schülerinnen und Schüler plus Lehrkräfte, Schulleitungen und Funktionsstellen). Bereits in 2019 startet der Pilotbetrieb an zwei Schulen. Hinsichtlich der Geräteadministration von PCs und Notebooks sind mittelfristig durch die Einführung des neuen Systems Effizienzsteigerungen zu erwarten. Allerdings treten diese voraussichtlich erst mit zeitlicher Verzögerung nach Einführung der Systeme ein (Inbetriebnahme, Schulung, Einarbeitung). Der zeitliche Aufwand pro Gerät wird also mittelfristig sinken. Die deutliche Erhöhung der Anzahl an Endgeräten in den Schulen kompensiert jedoch diesen Effekt, sodass in der Summe keine Reduzierung des Personalaufwands zu erwarten ist.

Mit der Umsetzung der geplanten Maßnahmen für eine Anbindung aller Schulen an das städtische Glasfasernetz, für ein zentrales Identity- und Accessmanagement sowie einer Softwareverteilung werden in den nächsten Jahren Veränderungen eintreten, die hinsichtlich der Zuständigkeiten bei der EDV-Gruppe an Schulen und OrgA/IT Neuregelungen und Verschiebungen zur Folge haben können. Die für die anfallenden Aufgaben erforderliche Personalkapazität ist hiervon jedoch unabhängig. Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet. Die organisatorische Zuordnung zum Geschäftsbereich 3. Bürgermeister erfolgt unter dem Vorbehalt der Ergebnisse des Ref. I/II- Strategieprojekts 2.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Bürgermeisteramt Geschäftsbereich Schule lfd. Nr. 27 Tätigkeitsbereich Leistungs- und Spitzensport, Großsportveranstaltungen

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 10 69.864 € 0 € 69.864 € 1,00 Vorschlag: 0,50 SACHBEARBEITER/IN E 10 34.932 € 0 € 34.932 € 0,50

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; Fristvermerk F 12.21; Sperrvermerk X merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Der Leistungs- und Spitzensport steht ebenso wie Großsportveranstaltungen aufgrund der besonderen Imagewirkung dieser Bereiche im Fokus. Gemäß Antrag der CSU-Fraktion vom 15.02.2016 "Leistungs- und Spitzensport in Nürnberg - Erstellung eines strategischen Gesamtkonzepts" und der SPD-Fraktion vom 17.03.2016 "Sportevents in Nürnberg" soll untersucht werden, wie diese Bereiche weiter gefördert werden köpnnen, welche Auswirkungen sie haben und wie leistungssportlich orientierte Teams und Talente mit Spitzensportpotential, aber auch (Groß-) Sportveranstaltungen öffentlichkeitswirksam präsentiert, intensiver als bisher akquiriert, begleitet und vermarktet werden können. Dies ist mit der gegenwärtigen Stellenkapazität nicht möglich, insbesondere auch deshalb, weil damit zusammenhängende Aufgabenstellungen wie die Weiterentwicklung der Förderinitiativen, der Talentsichtung und der Ausbildung (Duale Karriere) nur ansatzweise wahrgenommen werden können.

Stellungnahme: Bei der Förderung des Leistungs- und Spitzensports und der Akquise von Großsportveranstaltungen handelt es sich nicht um städtische Pflichtaufgaben. Gleichwohl sind beide Themen als weiche Standortfaktoren für eine Kommune der Größenklasse 1 von großer Bedeutung.

Der Zwischenbericht des SportService zum Thema Leistungs- und Spitzensport in der Sportkommission im Juli 2018 näherte sich der Frage an, welche Sportarten eine besondere leistungssportliche Förderung erhalten sollten und welche Möglichkeiten der Unterstützung denkbar sind. Dabei wurde deutlich, dass aufgrund der Komplexität des Verfahrens und der aus der Entscheidung resultierenden Folgen weitere Gespräche mit Verbands- und Vereinsvertretern zu führen sind und weitere Unterstützungsaktivitäten seitens der Stadt im Einzelnen festzulegen sind.

Das in der Sportkommission im Juli 2018 zum Thema Großsportveranstaltungen vorgestellte Gutachten der Hochschule für angewandtes Management (Ismaning) zeigt auf, welche Eigenschaften

und Rahmenbedingungen eine Sportstadt auszeichnen, welche Sportarten und

Veranstaltungskategorien zu Nürnberg passen und wie das Interesse und die Bedürfnisse regionaler Sponsoren zu beuteilen sind. Die vorgestellte weitere Planung sieht eine Fachanhörung auf Verwaltungsebene mit interessierten Stadtratsmitgliedern im Herbst 2018 vor, da ein abgestimmtes Konzept unter Einbeziehung der Wirtschafts-, Marketing- und Tourismusstrategie erforderlich ist, über das in der Folge eine Entscheidung des Stadtrats herbeigeführt werden soll.

Für beide Themenfelder gibt es derzeit noch keine politischen Zielvorgaben. Für die Erarbeitung entsprechender Empfehlungen zu Zielen/Konzepten/Strategien zur Einbringung in die politischen Gremien reicht die bisher bei SpS vorhandene Kapazität nicht aus. Eine Schaffung wird im Umfang von 0,5 VK begutachtet. Die Teilstelle erhält zunächst einen Fristvermerk (F 12.21). Sofern die noch ausstehenden politischen Zielsetzungen eine Verstetigung erfordern, kann der Fristvermerk entfallen.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Bürgermeisteramt Geschäftsbereich Schule lfd. Nr. 28 Tätigkeitsbereich Sportstättenvergabe

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 7 54.747 € 0 € 54.747 € 1,00 Vorschlag: 1,00 VERWALTUNGSFACHKRAFT E 7 54.747 € 0 € 54.747 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; Fristvermerk F 12.21 merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die Arbeitsbelastung im Bereich Sportstättenvergabe liegt über den personellen Möglichkeiten; Rahmenbedingungen haben sich geändert, die Anzahl der Beschwerdefälle und die Anzahl der durch SpS zu betreuenden Sporthallen ist gestiegen. Deshalb können die Anfragen aus Kapazitätsgründen aktuell nicht optimal bearbeitet werden. Aufgabenfelder wie die Vergabevorgänge auch der schulischen Sporthallen- und Schwimmbadbelegungszeiten und der Vereinsbelegung im Zusammenhang mit der Eröffnung des Langwasserbades sind neu hinzugekommen. Die hierfür zur Verfügung gestellten Stellenanteile sind nach ersten Erfahrungen nach der Umstellung eher knapp kalkuliert. Eine Aufstockung zur Qualitätsverbesserung und zur Entlastung der Mitarbeiterinnen ist dringend erforderlich.

Stellungnahme: Das Sachgebiet Sportstätten ist unter anderem für die Vergabe von Sportstätten an Vereine zuständig. Die Anzahl der Sporthallen hat sich in den letzten Jahren erhöht; in den Jahren 2006 bis 2016 stieg der Bestand um 14 Turnhalleneinheiten an, in 2017 kam noch die neue Vierfachhalle der Johann-Pachelbel-Realschule hinzu. Im Zuge dessen erhöhte sich der Aufwand für die Vergabe an sich, gleichzeitig war auch ein Anstieg der Beschwerdefälle zu verzeichnen.

Die personelle Kapazität blieb bis dato unverändert; seit 01.01.2018 hat SpS zwar 0,46 VK im Sachgebiet Sportstättenvergabe mehr, allerdings bei gleichzeitiger Übernahme von Aufgaben aus dem Geschäftsbereich. Auf der anderen Seite bleiben Möglichkeiten wie die Online- Belegungsauskunft bisher ungenutzt (Anfragen zu Belegungen könnten reduziert werden, da die Interessenten online erkennen können, dass die Halle zur gewünschten Zeit nicht frei ist). Weitere Digitalisierungsmöglichkeiten beim Vergabevorgang an sich wären noch zu prüfen. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet. Sie erhält zunächst einen Fristvermerk (F 12.21). In diesem Zeitraum können bereits begonnene Maßnahmen wie die Einführung einer Online-Belegungsauskunft umgesetzt und weitere Digitalsierungsmaßnahmen geprüft werden.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Bürgermeisteramt Geschäftsbereich Schule lfd. Nr. 29 Tätigkeitsbereich Energie- und Umweltstation am Wöhrder See (EUS)

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 PÄDAGOGISCHE/R MITARBEITER/IN E 13 79.765 € 0 € 79.765 € 1,00 Vorschlag: 1,00 PÄDAGOGISCHE/R MITARBEITER/IN L A 13/A 14 78.551 € 0 € 78.551 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; Sperrvermerk X merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Neubau der Energie- und Umweltstation Nürnberg am Wöhrder See. Baubeginn im Februar 2018, voraussichtliche Fertigstellung im September 2019. Für die Entwicklung des Angebots und den Betrieb ab Herbst 2019 wird eine Vollkraftstelle pädagogische/r Mitarbeiter/in als zusätzliche Kapazität benötigt.

Stellungnahme: Es wird erwartet, dass sich nach Eröffnung des Neubaus der Energie- und Umweltstation am Wöhrder See die Nachfrage nach Umweltbildungsangeboten stark erhöht. Für den Ausbau der Angebotsstruktur, die Durchführung pädagogischer Angebote für Schulklassen und Fortbildungen für Lehrkräfte wird zusätzliche Kapazität benötigt. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet. Bis zur für den Herbst 2019 geplanten Inbetriebnahme des Neubaus erhält die Stelle den Sperrvermerk X.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Bürgermeisteramt Geschäftsbereich Schule lfd. Nr. 30 Tätigkeitsbereich Brandschutz

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 8,00 BRANDSCHUTZBEAUFTRAGTE/R E 9a 495.136 € 0 € 495.136 € 8,00 Vorschlag: 2,00 BRANDSCHUTZBEAUFTRAGTE/R E 9a 123.784 € 0 € 123.784 € 2,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; Sperrvermerk X merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die Brandschutzbeauftragten sollen die zentralen Ansprechpersonen für alle Brandschutzfragen in den Hausverwaltungen der HVE zugeteilten Schulen und die Schnittstelle zwischen den Nutzern und der Hausverwaltung sein. Grundlage für den Stellenbedarf ist die Geschäftsanweisung zum Brandschutz für die Stadtverwaltung Nürnberg (BS-GA) vom 01.03.2017.

Stellungnahme: Der Bedarf an zusätzlicher Kapazität für das Thema Brandschutzorganisation ist grundsätzlich nachvollziehbar. Allerdings ist vor dem Hintergrund des bestehenden Organisationsgefüges der HVE- Schule mit Objektmanagern, Koordinatoren, Hausmeistern und Handwerkern eine Aufgabenklärung vorzunehmen, außerdem ist der Umfang der zusätzlich benötigten Kapazität und die Art der zusätzlich benötigten Funktionen zu klären. Aufgrund der grundsätzlichen Bedeutung des Themas Brandschutzorganisation kann es nicht isoliert für die HVE-Schule betrachtet werden; einheitliche Verfahrensweisen bei allen Hausverwaltungseinheiten (auch HVE-Verwaltung bzw. HVE-Kultur-

Soziales-Verwaltung) sind anzustreben. Die Schaffung wird mit Einverständnis des

Geschäftsbereichs 3. Bürgermeister im Umfang von 2,0 VK und im Vorgriff auf eine endgültige Klärung der o.g. Fragestellungen begutachtet. Die Stellen erhalten einen Sperrvermerk X und den vorläufigen Stellenwert EGr. 9a.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Amt für Allgemeinbildende Schulen lfd. Nr. 31 Tätigkeitsbereich Qualitätsmanagement an städtischen allgemeinbildenden Schulen

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,50 SACHBEARBEITER/IN A 9/A 10 32.594 € 32.594 € 0 € 0,00 Vorschlag: 0,50 VERWALTUNGSKRAFT E 5 23.512 € 23.512 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Fristvermerk F 12.20 merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Aufgrund der notwendigen Weiterentwicklung der eigenverantwortlichen Schulen bei SchA wurde die Stabsstelle Qualitätsmanagement an städtischen allgemeinbildenden Schulen und pädagogisches Berichtswesen mit Wirkung zum 01.03.2010 eingerichtet. Die Auswertung von Evaluationen stellt SchA vor das Problem, dass pro Evaluation bis zu ca. 1.000 Fragebögen in der Datenbank zu erfassen sind, für die keine verstetigten Ressourcen zur Verfügung stehen. Mit der Schaffung einer Verwaltungsstelle soll die höherwertige Stabsstelle für Qualitätsmanagement entlastet werden, um die evaluierten Prozesse, deren Ergebnisse und Umsetzung besser begleiten und somit die eigentliche konzeptionelle Arbeit leisten zu können.

Stellungnahme: Die Entlastung der Stelle Pädagogische/r Mitarbeiter/in für Schulentwicklung und Qualitätsmanagement von rein operativen Tätigkeiten im Zusammenhang mit jährlichen Evaluationen ist sinnvoll und ermöglicht eine bessere Ergebnisanalyse und tiefergehende Beratung der Schulen und Schulleitungen und nicht zuletzt eine höhere Anzahl von Evaluationen pro Jahr. Geplant sind jährlich 20 Evaluationen. Bisher wird für die Evaluationen jedoch noch keine Online-Lösung genutzt; diese würde zumindest die Datenbankerfassungen entbehrlich machen. Die Schaffung der beantragten Halbstelle wird daher befristet für zwei Jahre begutachtet (F 12.20). Innerhalb dieses Zeitraums ist eine Onlinelösung umsetzbar.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Amt für Berufliche Schulen lfd. Nr. 32 Tätigkeitsbereich Ausbau der Ausbildungsplatzakquise

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 2,00 AUSBILDUNGSPLATZAKQUISITEUR/IN S 11b 128.534 € 128.534 € 0 € 0,00 Vorschlag: 2,00 AUSBILDUNGSPLATZAKQU. FLUCHT S 11b 128.534 € 128.534 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung, Stellenvermerk Z (zuschussabhängig) merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Im Schuljahr 2016/2017 besuchten 1203 Jugendliche und junge Erwachsene Klassen zur Vertiefung der Kenntnisse in berufsbezogenem Deutsch (BIKsi) oder zur Vorbereitung auf den Einstieg in eine berufliche Ausbildung (BIK) an Nürnbergs Beruflichen Schulen, weitere ca. 1.000 Kinder und Jugendliche Übergangsklassen und Deutschförderklassen an Nürnberger Mittelschulen sowie ca. 25 junge Menschen eine Klasse für Deutsch als Zweitsprachen der städtischen Wirtschaftsschule. Diese jungen Menschen gilt es nicht nur schulisch zu fördern, sondern auch an das Ausbildungssystem in Deutschland heranzuführen, beruflich zu orientieren, zur Berufswahlentscheidung zu führen, ihre Bewerbung zu unterstützen und schließlich nach dem Eintritt in eine Berufsausbildung weiter zu betreuen. Das Bayerische Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration hat für Betreuungs- und Begleitungsaufgaben für Geflüchtete, die nicht bereits anderweitg berufsorientierend betreut werden, zwei geförderte Stellen gewährt; somit können 90 Plätze für Jugendliche bzw. junge Erwachsene pro Schuljahr in BIK oder Mittelschulklassen, die nicht durch einen Kooperationspartner betreut werden, eingerichtet werden. Eine Doppelförderung ist ausgeschlossen. Der hohe Erfolg der SCHLAU-Ausbildungsakquisition sowie eine gesteigerte Nachfrage haben die Gewährung dieses neuen Angebots für Geflüchtete durch das StMAS bewirkt.

Stellungnahme: Die Ausbildungsplatzakquisition ist Teil eines Programms des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration (StMAS). Das Angebot kümmert sich erfolgreich um Jugendliche in einer Maßnahme der Berufsvorbereitung an den städtischen Berufsschulen mit dem Ziel der Ausbildungsanbahnung. Die nun beantragte Kapazität wird zielgerichtet zur Verbesserung der Ausbildungssituation von jugendlichen anerkannten Flüchtlingen, jugendlichen Gefüchteten und jugendlichen Geduldeten mit guter Bleibeperspektive eingesetzt, um eine gelungene Ausbildungsund Arbeitsmarktintegration zu unterstützen und sie in unsere Gesellschaft zu integrieren.

Das neue Angebot startete bereits Ende 2017 und wurde im Rahmen von budgetfinanzierten Beschäftigungen realisiert. Die Regierung von Mittelfranken bewilligte mit Zuwendungsbescheid vom 15.12.2017 die Fördermittel für den Durchführungszeitraum 01.12.2017 bis 31.12.2018. Der Verlängerungsantrag für die Zeit bis 31.12.2019 wird derzeit (Stand 14.06.2018) seitens SchB vorbereitet.

Da die Fortsetzung des Projekts vom StMAS gewünscht wird, kann eine erneute Zuwendung als gesichert gelten. Die Finanzierung ist von Stk anerkannt. Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet. Aufgrund der Abhängigkeit von Fördermitteln des StMAS erhalten sie einen Z-Vermerk.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Amt für Berufliche Schulen lfd. Nr. 33 Tätigkeitsbereich Schulische Bauvorhaben

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN A 9/A 10 65.189 € 0 € 65.189 € 1,00 Vorschlag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 9b 62.960 € 0 € 62.960 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; Fristvermerk F 12.26 merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Da die vorhandenen Stellenkapazitäten für die Bearbeitung der anstehenden großen Baumaßnahmen bzw. Anmietungen (z.B. B5, B7, Generalsanierung Sulzbacher Str.) nicht ausreichen, ist dringend eine Stellenschaffung erforderlich.

Stellungnahme: Aufgrund der Sanierungsbedürftigkeit von Schulgebäuden reicht die bisher für schulische Baumaßnahmen bzw. Anmietungen bei SchB zur Verfügung gestellte Kapazität im Umfang von 0,5 VK nicht mehr aus. Die Maßnahmen erfordern eine durchgängige schulverwaltungsseitige Begleitung, um einen störungsfreien Schulbetrieb und die optimale Nutzung vorhandener sowie die Planung neu zu schaffender räumlicher Ressourcen sicherzustellen. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet. Sie erhält entsprechend der anderen für Baumaßnahmen im Schulbereich bisher geschaffenen Stellen den Fristvermerk F 12.26.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Amt für Berufliche Schulen lfd. Nr. 34 Tätigkeitsbereich Heimunterbringung von Blockschülern

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,09 VERWALTUNGSFACHKRAFT E 8 5.016 € 0 € 5.016 € 0,09 Vorschlag: 0,09 VERWALTUNGSFACHRKAFT E 8 5.016 € 0 € 5.016 € 0,09

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die Aufstockung der vorhandenen Kapazität von 22 WA auf 25 WAS ist dringend erforderlich, da die Bearbeitung der Heimschülerunterbringung aufgrund der Einführung der Bereithaltungskosten ab

dem Schuljahr 2013/2014 zeitaufwändiger geworden ist. Es kommt vermehrt zu

Kostenrückforderungen an die Schüler/innen und Betriebe. Die Fallzahlen sind gleich geblieben (ca. 1000 Heimschüler/innen), jedoch sind die Heimplatzkapazität/en leider aufgrund der Anforderungen der Heimaufsicht von 327 im Schuljahr 2012/2013 auf 290 im Schuljahr 2016/2017 gesunken; im Schuljahr 2018/2019 werden leider nur 280 Plätze zur Verfügung stehen.

Stellungnahme: Bis dato wurde das Aufgabenfeld mit vorhandener Personalkapazität im Umfang von 0,56 VK bewältigt; allerdings unter Ableistung von Überstunden bzw. in den Jahren 2017 und 2018 mit zusätzlicher budgetfinanzierter Beschäftigung in einem mit dem Schaffungsantrag vergleichbaren Umfang. Anderweitige Lösungen über eine Anrechnung auf vorhandener Kapazität im Stellenplan wurden geprüft und sind nicht vorhanden. Vor diesem Hintergrund wird die Bereitstellung zusätzlicher Kapazität als erforderlich erachtet. Die Schaffung des beantragten Stellenanteils wird begutachtet.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Amt für Allgemeinbildende Schulen lfd. Nr. 35 Tätigkeitsbereich Schulstatistik, Zuarbeit für Schulraumentwicklungsplanung und Bauleitplanung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,50 SACHBEARBEITER/IN A 9/A 10 32.594 € 0 € 32.594 € 0,50 Vorschlag: 0,50 SACHBEARBEITER/IN E 9b 31.480 € 0 € 31.480 € 0,50

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Bau und Betrieb von Schulen ist städtische Pflichtaufgabe. Voraussetzung, um Ort und Höhe der Bedarfe richtig feststellen zu können, sind fundierte Aussagen über den Bestand und die zuküftige Bedarfsentwicklung erforderlich. Dazu bedarf es einer gesicherten statistischen Grundlage. Im Rahmen der Bauleitplanung sind fundierte Grundlagen zu erstellen für die Geltendmachung von sozialen Folgekosten der Bedarfsplanung gegenüber den Entwicklern. Die Datengrundlagen für die Schulraumentwicklungsplanung sollen aktualisiert und weiterentwickelt werden.

Stellungnahme: Grundsätzlich erscheint der Bedarf von 0,5 VK nachvollziehbar. Zusätzliche Kapazität bei der Erarbeitung von Planungsgrundlagen ist sinnvoll und ermöglicht eine positive Beeinflussung der Planungsprozesse. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Amt für Allgemeinbildende Schulen lfd. Nr. 36 Tätigkeitsbereich Schulsekretariat BBS

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 VERWALTUNGSFACHKRAFT E 6 50.365 € 0 € 50.365 € 1,00 Vorschlag: 1,00 VERWALTUNGSFACHKRAFT E 6 50.365 € 0 € 50.365 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Nach der staatlichen Richtzahlenliste benötigt ein Gymnasium mit 401 bis 700 Schülern insgesamt 2 VK im Sekretariatsbereich. Eine Realschule mit 22 bis 31 Klassen benötigt 1,5 VK. BBS-Gym hat im Schuljahr 2017/18 626 Schüler und BBS-RS hat 28 Klassen. Es sind nur 2,5 VK vorhanden.

Stellungnahme: Die Bereitstellung von Kapazität für Verwaltungskräfte an städtischen Schulen orientiert sich an den staatlichen Richtlinien für die Zuteilung von Verwaltungspersonal. Demnach ist der zusätzliche Kapazitätsbedarf begründet. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Amt für Allgemeinbildende Schulen lfd. Nr. 37 Tätigkeitsbereich Haushaltssachbearbeitung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,50 VERWALTUNGSFACHKRAFT E 6 25.182 € 0 € 25.182 € 0,50 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: In den letzten Jahren konnte SchA nur unter Zurückstellung anderer Aufgaben vor allem den Jahresabschluss sicherstellen. Auch Beschwerden seitens der Schulen häuften sich, da bei den Schulen zahlreiche Mahnungen nicht beglichener Rechnungen eingingen. Die Sachbearbeitung der Rechnungen für die Gymnasien und Realschulen sollte aufgeteilt werden nach Schulträgerschaft. Die städtischen Schulen sollten hierbei über die neue Stelle bearbeitet werden, sodass diese einen Ansprechpartner erhalten, der nicht durch andere Terminarbeiten gebunden ist. Auch wird der Ausbau des gebundenen Ganztags an den städtischen Schulen zukünftig zur Zuteilung sowie Verbrauch weiterer Finanzmittel führen.

Stellungnahme: Für die Haushaltssachbearbeitung der Schulen sind bei SchA insgesamt 2,0 VK vorhanden. Aus den vorgelegten Fallzahlen und Arbeitsplatzbeschreibungen ergibt sich, dass die vorhandene Kapaziät rechnerisch ausreichend ist. Die Schaffung der beantragten Kapazität kann vor diesem Hintergrund nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Amt für Allgemeinbildende Schulen lfd. Nr. 38 Tätigkeitsbereich Personalsachbearbeitung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,10 SACHBEARBEITER/IN E 9c 6.355 € 0 € 6.355 € 0,10 Vorschlag: 0,10 SACHBEARBEITER/IN E 9c 6.355 € 0 € 6.355 € 0,10

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die Anzahl der Lehrkräfte im Bereich der städt. Gymnasien und Realschulen ist in der Vergangenheit

sukzessive gestiegen, was sich auf alle Aufgabengebiete im Zusammenhang mit der

Lehrkräftebetreuung auf dieser Stelle unmittelbar auswirkt. Hinzu kommen die Personale aus dem Ganztag. Das Aufgabenfeld "staatliche Personalzuschüsse Ganztagspersonal an den städtischen Schulen sowie deren Verwendungsnachweisführung" wurde bislang von der Fachbereichsleitung Gymnasium und Realschulen bearbeitet; da es sich jedoch um reine Verwaltungstätigkeiten handelt, sollen die Aufgaben künftig auf dieser Stelle wahrgenommen werden.

Stellungnahme: Die Verschiebung der Sachbearbeitung für die Beantragung und Verwendungsnachweisführung staatlicher Personalzuschüsse im städtischen Ganztag von der Fachbereichsleitung zu einer/einem Sachbearbeiter/in ist sinnvoll, dient der Entlastung der Fachbereichsleitung und erfordert auf Sachbearbeiterebene lediglich zusätzliche Kapazität im Umfang von 0,03 VK. Der restliche Hauptteil der beantragten Kapazitätserhöhung ist begründet durch den Anstieg der Anzahl der Lehrkräfte, der sich auf alle Aufgaben im Zusammenhang mit der Lehrkräftebetreuung auswirkt. Die Schaffung des beantragten Stellenanteils wird begutachtet.

Geschäftsbereich 3. BM Dienststelle Amt für Berufliche Schulen lfd. Nr. 39 Tätigkeitsbereich Umsetzung IT-Strategie "Lernen und Lehren im digitalen Zeitalter" bei SchB

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,50 PÄDAGOG. MITARBEITER/IN L A 13/A 14 39.276 € 0 € 39.276 € 0,50 Vorschlag: 0,50 PÄDAGOG. MITARBEITER/IN L A 13/A 14 39.276 € 0 € 39.276 € 0,50

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Fristvermerk F 12.26 merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Zur Bewältigung von Aufgaben im Zusammenhang mit der Umsetzung der IT-Strategie "Lernen und Lehren im digitalen Zeitalter" im Bereich von SchB wird zusätzliche Kapazität benötigt; insbesondere zum Einsteuern pädagogischer Anforderungen in die Planungsprozesse, zur Mitarbeit bei der

Erstellung ausschreibungsreifer Leistungsverzeichnisse, zur Aufstellung von

Medienentwicklungsplänen, zur pädagogischen Begleitung bei der Schaffung von rechtlichen Rahmenbedingungen und zur Entwicklung eines Konzepts für die Aus- und Fortbildung der Lehrkräfte. Die zum Haushalt 2018 hierfür zur Verfügung gestellte Halbstelle ist nicht ausreichend.

Stellungnahme: Mit dem am 15.02.2017 durch den Stadtrat beschlossenen Konzept "Lernen und Lehren an städtischen und staatlichen Schulen in Nürnberg im digitalen Zeitalter" sollen Maßnahmen umgesetzt werden, um auf die veränderten Anforderungen an den Bildungsstandort Nürnberg aufgrund des digitalen Wandels zu reagieren. Die Schaffung einer Halbstelle bei SchB zum Haushalt 2018 deckte teilweise den Bedarf für übergeordnete IT-Themen, die grundsätzlich vorhanden waren. Es zeigte sich in der Praxis, dass die restliche Kapazität nicht für die Bewältigung der Aufgaben im Zusammenhang mit der pädagogischen Begleitung der IT-Strategie ausreicht. Darüber hinaus kamen koordinierende Aufgaben bei der Erstellung von Medienentwicklungsplänen neu hinzu. Die Schaffung der beantragten Stelle wird daher begutachtet. Sie erhält entsprechend der anderen für dieses Themenfeld geschaffenen Stellen den Fristvermerk F 12.26.

Geschäftsbereich Referat I/II Dienststelle Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation lfd. Nr. 40 Tätigkeitsbereich Verwaltungsfachkraft Gesamtschwerbehindertenvertretung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 VERWALTUNGSFACHKRAFT E 7 54.747 € 0 € 54.747 € 1,00 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die Gesamtschwerbehindertenvertretung (GSBV) wird alle 4 Jahre von den örtlichen Schwerbehindertenvertrauenspersonen gewählt und setzt sich daher aus unterschiedlichen neuen, unerfahrenen Vertrauenspersonen zusammen. Die kontinuierliche Steigerung der schwerbehinderten Beschäftigten, aber auch die gesellschaftliche Veränderung durch den demographischen Wandel zeigen eine deutliche Erhöhung der Mehrarbeit und diese ist ohne zusätzliche Stellenkapazität von der GSBV nicht mehr in der gewohnten Qualität zu leisten. Die Verwaltungsfachkraft soll die Schnittstelle zu den örtlichen Vertrauenspersonen sein. Im SGB IX ist dies in § 179 Abs. 8 letzter Satz SGB IX verankert.

Die Verwaltungskraft soll die Vertrauenspersonen der GSBV entlasten, damit diese die Tätigkeiten nach dem SGB IX wahrnehmen können. Sie/Er muss daher die Koordinierung von Terminen übernehmen und als Bindeglied zwischen der GSBV, örtlichen Schwerbehindertenvertretungen,

behinderten Beschäftigten sowie Dritten außerhalb der Stadt Nürnberg dienen. Die

Vertrauenspersonen sollen von Sekretariats- und Verwaltungsaufgaben entlastet werden, um den eigentlichen Aufgaben (Beratung von schwerbehinderten und von Behinderung bedrohten

Kolleginnen und Kollegen sowie interdisziplinäre Beratungen von örtlichen

Schwerbehindertenvertretungen und des Arbeitgebers in Interessen, die das Gesamtunternehmen betrifft) besser gerecht zu werden. Eine Erreichbarkeit und Verbindlichkeit der GSBV soll daher

gewährleistet sein. Der Stelle obliegen die Ausfertigung von

Statistiken und Auswertungen im Schwerbehindertenbereich, Adresspflege, Versandaktionen und Zuarbeiten zu den Vertrauenspersonen sowie allgemeine Auskünfte. Angestrebt wird auch die selbstständige Beschaffung und das Buchen von Rechnungen über SAP.

Stellungnahme: Im Dezember 2016 wurde das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung (Bundesteilhabegesetz - BTHG) verabschiedet. Unter anderem wurde der Schwellenwert für die Freistellung der Vertrauensperson gemäß § 96 Abs. 4 SGB IX ab 30.12.2016 von vormals 200 auf 100 schwerbehinderte Menschen in Betrieben und Dienststellen abgesenkt. Somit ist in Dienststellen im Sinne des BayPVG mit wenigstens 100 schwerbehinderten Menschen die Vertrauensperson auf Wunsch freizustellen. Im POA am 25.07.2017 wurde daher eine Neuregelung zur Ermittlung der Freistellungen von Vertrauenspersonen beschlossen.

Aufgrund der gesetzlichen Neuregelung ergibt sich ein Freistellungsanspruch von 2,0 VK ohne und 3,0 VK mit Eigenbetrieben. Künftig freigestellt werden 4,5 VK ohne bzw. 6,0 VK mit Eigenbetrieben (POA 25.07.2017). Dies sind 2,5 VK über den gesetzlichen Freistellungsanspruch hinaus (bzw. 3,0 VK mit Eigenbetrieben).

Die Schaffung der beantragten Kapazität kann vor diesem Hintergrund nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat I/II Dienststelle Zentrale Dienste lfd. Nr. 41 Tätigkeitsbereich Aufbau der HVE Kultur-Soziales-Verwaltung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 HANDWERKER/IN UND HAUSMEISTER/IN E 5 47.024 € 0 € 47.024 € 1,00 Vorschlag: 1,00 HANDWERKER/IN UND HAUSMEISTER/IN E 5 47.024 € 0 € 47.024 € 1,00

Antrag: 2,00 OBJEKTMANAGER/IN E 10 139.728 € 0 € 139.728 € 2,00 Vorschlag: 2,00 OBJEKTMANAGER/IN E 10 139.728 € 0 € 139.728 € 2,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Mit Beschluss des POA vom 08.05.2018 wurde die Verwaltung beauftragt, bei der Neustrukturierung des Gebäudemanagements zwei Hausverwaltungseinheiten (HVE- Schule und HVE-Kultur-Soziales- Verwaltung) der weiteren Umsetzung zugrunde zu legen und parallel dazu die Prozesse und Schnittstellen zu optimieren. Die Aufgaben der Hausverwaltung werden bisher in unterschiedlicher Qualität von den hausverwaltenden Dienststellen und Eigenbetrieben wahrgenommen. Ziel des Projekts ist die Bündelung der mit dem Gebäudebetrieb zusammenhängenden Aufgaben, um die rechtlichen Bestimmungen qualitativ besser und so effizient wie möglich wahrzunehmen.

Stellungnahme: Die Stadt Nürnberg als Betreiberin ist verpflichtet, alle städtischen Gebäude in einem sicheren Zustand zu halten (Stichwort: Betreiberverantwortung). Im Rahmen der Umsetzung des im Jahr 2012 beschlossenen Gebäudemanagement-Konzepts ist deshalb z.B. im Hinblick auf die gestiegene Betreiberverantwortung eine deutliche quantitative und qualitative Ausweitung der Aufgaben der bisherigen hausverwaltenden Dienststellen im Sinne der zukünftigen HVE vorgesehen. Im Zuge der Neustrukturierung des Gebäudemanagements müssen geregelte Arbeitsübergänge geschaffen werden. Um dies gewährleisten zu können und die Umsetzung des vom Stadtrat beschlossenen Konzeptes im zeitlich vorgegebenen Rahmen realisierren zu können, sind die Stellen der Objektmanager/innen sowie die Stelle der Handwerker/in und Hausmeister/in im Vorgriff sinnvoll. Eine Teilfinanzierung der Stellen aus den Stellen der bisherigen hausverwaltenden Dienststellen ist vorgesehen. Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat I/II Dienststelle Zentrale Dienste lfd. Nr. 42 Tätigkeitsbereich ZD/1 Abteilungsleitung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,50 ABTEILUNGSLEITER/IN E 12 42.840 € 0 € 42.840 € 0,50 Vorschlag: 0,50 ABTEILUNGSLEITER/IN E 12 42.840 € 0 € 42.840 € 0,50

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Mit Beschluss des POA vom 08.05.2018 wurde die Verwaltung beauftragt, bei der Neustrukturierung des Gebäudemanagements bei ZD, Abteilung 1, zwei Hausverwaltungseinheiten (HVE- Schule und HVE-Kultur-Soziales-Verwaltung) der weiteren Umsetzung zugrunde zu legen und parallel dazu die Prozesse und Schnittstellen zu optimieren. Die Stelle eines/einer Abteilungsleiters/in ist für ein zügiges „Roll-out“ des Konzepts HVE Kultur, Soziales und Verwaltung notwendig.

Stellungnahme: Bei der Trennung der Dienststelle OrgA in OrgA und ZD (POA vom 19.12.2017) konnte für die Stelle der Abteilungsleitung der Abteilung 1 bei ZD (HVE-Verwaltung) nur 0,5 VK ausgewiesen werden. Aufgrund des Aufgabenumfangs und der zentralen Bedeutung dieser Stelle für die Entwicklung der HVE Kultur, Soziales und Verwaltung und das städtische Gebäudemanagement insgesamt wird eine Vollkraftstelle benötigt.

Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat I/II Dienststelle Zentrale Dienste lfd. Nr. 43 Tätigkeitsbereich ZD/3 Allgemeiner Einkauf - Steigerung des Beschaffungsvolumens und strategische

Ausrichtung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 2,00 FACHEINKÄUFER/IN E 9b 125.920 € 0 € 125.920 € 2,00 Vorschlag: 2,00 FACHEINKÄUFER/IN E 9b 125.920 € 0 € 125.920 € 2,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Im Zuge der Organisationsuntersuchung des städtischen Beschaffungswesens im Bereich der Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL) aus dem Jahr 2015 wurden Beschaffungen über 5.000 € betrachtet. Hieraus resultierte die Berechnung des Personalbedarfes. Beschaffungen unter 5.000 € im Rahmen von Direktkäufen (derzeit bis 1.000 Euro) und freihändigen Vergaben sollten durch die bedarfstragenden Dienststellen und Eigenbetriebe weiterhin selbst durchgeführt werden. Zwischenzeitlich hat sich gezeigt, dass die Summe der Beschaffungen unter 5.000 € im Sachgebiet allgemeiner Einkauf nicht unerheblich ist, da offenbar viele Dienststellen mit der Beschaffung von Waren und Dienstleistungen aus fachlichen Gründen überfordert sind. Der dadurch zentral in der Abteilung Beschaffung (ZD/3) entstehende Aufwand ist erheblich. ZD/3 geht von einem Personalaufwand für Beschaffungen unter 5.000 € von 4,5 VK aus. Zugrunde gelegt ist dabei pro Direktkauf ein Zeitaufwand von 0,5 Stunden; pro freihändige Vergabe 10,4 Stunden. Um die Ziele der Beschaffungsreorganisation zu erreichen, ist es notwendig, die Kolleginnen und Kollegen in der operativen Beschaffung zu entlasten, da derzeit Arbeitsaufträge zur strategischen Beschaffung weitergeleitet werden müssen. Gleichzeitig muss das Angebot im EKV- Shop ausgeweitet und verbessert werden, um den Dienststellen und Eigenbetrieben ein niedrigschwelliges Angebot für Beschaffungen in Eigenregie anzubieten.

Veränderungen im Zuständigkeitsbereich des Fachbereichs allgemeiner Einkauf: Graphische Leistungen sollen in Zukunft ebenfalls über ZD/3 beschafft werden. Zusätzlich nimmt die Anzahl der Vergaben für „besondere Leistungen“ insbes. Beratungsleistungen zu, welche einen sehr hohen Aufwand bei der Vergabestelle verursachen (Beschreibung der Leistungen, Zusammenführen von benötigten Unterlagen, Verhandlungsgespräche, Absprachen mit den Bedarfsträgern etc.). Der Aufwand für die Vergabe einer besonderen Leistung liegt im Schnitt bei ca. 120 h (interne Ermittlung). Im ersten Quartal 2018 wurden bereits zwei Verträge für besondere Leistungen im Sachgebiet allgemeiner Einkauf vergeben. Weiterhin ist für den Geschäftsbereich des Schulbürgermeisters das Sonderförderprojekt „Industrie 4.0“ des Kultusministeriums aufzuführen, welches mit hoher Priorität behandelt werden muss.

Stellungnahme: Die Anzahl der im Sachgebiet "Allgemeiner Einkauf" getätigten EU-Verfahren, öffentlichen und beschränkten Ausschreibungen und freihändigen Vergaben hat sich seit 2014 mehr als verdoppelt. Dem steht zwar ein deutlicher Rückgang der Direktkäufe gegenüber, da diese jedoch deutlich weniger arbeitsintensiv sind, ist der Personalbedarf im Sachgebiet "Allgemeiner Einkauf" bereits 2017 auf ca. 8,5 VK gestiegen. Hinzu kommt, dass Graphische Leistungen in Zukunft ebenfalls über ZD/3 beschafft werden sollen. Auch die Anzahl der Vergaben für „besondere Leistungen“ insbes. Beratungsleistungen, welche einen sehr hohen Aufwand bei der Vergabe verursachen (Beschreibung der Leistungen, Zusammenführen von benötigten Unterlagen, Verhandlungsgespräche, Absprachen mit den Bedarfsträgern etc.) nimmt deutlich zu. Der Aufwand für die Vergabe einer besonderen Leistung liegt nach Aussage von ZD im Schnitt bei ca. 120 h. Im ersten Quartal 2018 wurden bereits zwei Verträge für besondere Leistungen im Sachgebiet allgemeiner Einkauf vergeben. Weiterhin ist für den Geschäftsbereich des Schulbürgermeisters das Sonderförderprojekt „Industrie 4.0“ des Kultusministeriums aufzuführen, welches mit hoher Priorität behandelt werden muss. Die

dargelegten Fallzahlen sind nachvollziehbar und begründen den Mehrbedarf. Die beantragten Stellen sind notwendig. Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat I/II Dienststelle Zentrale Dienste lfd. Nr. 44 Tätigkeitsbereich ZD/3 Facheinkauf IT - Steigerung des Beschaffungsvolumens

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 2,00 IT-FACHEINKÄUFER/IN E 9b 125.920 € 0 € 125.920 € 2,00 Vorschlag: 2,00 IT-FACHEINKÄUFER/IN E 9b 125.920 € 0 € 125.920 € 2,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Für das städtische Beschaffungswesen wurde 2015 eine Organisationsuntersuchung im Bereich VOL durchgeführt (Abschlussbericht vorgelegt: 21.08.2015). Die Umsetzung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung wurde beauftragt (AdO Nr. 17 B vom 29.10.2015). Die Stellenbemessung und die Ermittlung der Personalkapazität wurde im Abschlussbericht unter der Prämisse vorgenommen, dass alle Vergabeverfahren über der Wertgrenze von 5.000 Euro brutto durch das zentralisierte Beschaffungsmanagement durchgeführt werden (Ziffer 9.3.3 des Abschlussberichts). Alle Beschaffungsmaßnahmen unter dieser Wertgrenze sollen nach Einschätzung von ZD durch die Dienststellen in eigener Verantwortung, mit Unterstützung des sog. „EKV-Shops“ durchgeführt werden. Im Jahr 2013 wurde bei OrgA/IT ein Beschaffungsvolumen von 8,33 Mio. € umgesetzt; Personalkapazität stand hierfür im Umfang von ca. 4,9 VK zur Verfügung. Seit Abschluss der Organisationsuntersuchung im Jahr 2015 ist das Beschaffungsvolumen rapide angestiegen.Im Jahr 2017 wurde ein Beschaffungsvolumen in Höhe von ca. 18,5 Mio. € umgesetzt.

Stellungnahme: Das Volumen hat sich im Vergleich mit 2013 mehr als verdoppelt. Darüber hinaus sind bis 2026 im Rahmen der IT-Strategie, „Lernen und Lehren an städtischen und staatlichen Schulen in Nürnberg im digitalen Zeitalter“ jährlich für neue Hardware, Software sowie Netzwerktechnik und Infrastruktur ca. 9,5 Millionen Euro allein für den Schulbereich umzusetzen. Das Gesamtprogramm umfasst Investitionen i. H. v. rund 85,5 Mio. Euro für die Jahre 2018 bis 2026. Insgesamt sind zukünftig etwa 28 Mio. Euro jährlich im IT-Einkauf umzusetzen.

In der IT-Beschaffung standen bis 2017 4,5 VK zur Verfügung. Zum Haushalt 2018 wurden Stellen für Facheinkäufer/innen im Umfang von 2,0 VK geschaffen, insgesamt stehen nun 6,5 VK (1,0 VK Sachgebietsleitung, 5,5 VK Facheinkäufer/innen) zur Verfügung.

Im Hinblick auf das auch seit 2017 weiter deutlich gestiegene Beschaffungsvolumen und die anstehenden Investitionen ist der beantragte Personalmehrbedarf nachvollziehbar. Die beantragten Stellen sind notwendig. Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat I/II Dienststelle Amt für Organisation und Informationsverarbeitung (künftig: DIP) lfd. Nr. 45 Tätigkeitsbereich Unterstützung der Dienststellenleitung für IT-Strategie und Digitalisierung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 WISS. MITARBEITER/IN E 15 99.400 € 0 € 99.400 € 1,00 Vorschlag: 1,00 WISS. MITARBEITER/IN E 15 99.400 € 0 € 99.400 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Mit Beschluss vom 24.10.2017 hat der POA der Implementierung von drei Strategieprojekten im Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation zugestimmt. Der konkrete Aufbau der drei Strategieprojekte wurde am 08.05.2018 im POA behandelt. Die damit verfolgten Zielsetzungen wurden hierbei umfassend dargelegt.

Stellungnahme: Im Rahmen der Digitalisierung sind neben der Planung und Durchführung zahlreicher Projekte, Workshops und Informationsveranstaltungen, Konzepte zu erstellen und die stadtweiten Aktivitäten der Digitalisierung zu steuern. Zur Unterstützung der Dienststellenleitung ist für diese grundsätzlichen Fragen der IT-Strategie die Kapazität erforderlich. Die Schaffung der beantragte Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat I/II Dienststelle Amt für Organisation und Informationsverarbeitung (künftig: DIP) lfd. Nr. 46 Tätigkeitsbereich Strategieprojekte 2 und 3 des Referates I/II - Projektassistenz

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 PROJEKTASSISTENZ, SACHBEARBEITER/IN E 9a 61.892 € 0 € 61.892 € 1,00 Vorschlag: 1,00 PROJEKTASSISTENZ, SACHBEARBEITER/IN E 9a 61.892 € 0 € 61.892 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; Fristvermerk F 12.23 merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Mit Beschluss vom 24.10.2017 hat der POA der Implementierung von drei Strategieprojekten im Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation zugestimmt. Der konkrete Aufbau der drei Strategieprojekte wurde am 08.05.2018 im POA behandelt. Es wurde die erforderliche Unterstützung der Projekte durch die Schaffung einer Projektassistenz für die Strategieprojekte 2 und 3 gesehen.

Stellungnahme: Im Rahmen der Strategieprojekte 2 und 3 ist zur Entlastung der Projektleitungen und Projektmitarbeiter eine zusätzliche personelle Unterstützung für Terminkoordination, Dokumentation, interne Kommunikation sowie Aufbereitung und Bearbeitung von Informationen und Daten erforderlich. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet. Sie erhält einen Fristvermerk (F 12.23).

Geschäftsbereich Referat I/II Dienststelle Amt für Organisation und Informationsverarbeitung (künftig: DIP) lfd. Nr. 47 Tätigkeitsbereich OrgA/IT-2 Mobile Device Management

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 IT-SACHBEARBEITER/IN E 9b 62.960 € 0 € 62.960 € 1,00 Vorschlag: 1,00 IT-SACHBEARBEITER/IN E 9b 62.960 € 0 € 62.960 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die Anzahl der bei der Stadtverwaltung eingesetzten Tablets und LK1-Telefone (Leistungsklasse 1) ist stark steigend. Zusätzlich werden alle Stadträte und Fraktionsbüros mit Tablets ausgerüstet, um auf das Ratsinformationssystem zugreifen zu können. Die Stadtratstablets bedürfen grundsätzlich einer anderen Behandlung als die normalen Verwaltungsgeräte. Zum einen werden hochsensible Daten in Form von nicht öffentlichen Ratsvorlagen behandelt, zum anderen ist für Stadträte ein höherer Freiheitsgrad für die Nutzung der mobilen Geräte vorgesehen. Eine zusätzliche Betreuung außerhalb der normalen Dienstzeiten insbes. auch am Wochenende ist erforderlich.

Stellungnahme: Die Nutzerzahlen im Bereich Tablets und LK1-Telefone sind stetig ansteigend. Die Betreuung der Stadtratstablets ist mit einem deutlich gesteigerten Aufwand verbunden. Derzeit sind im Rahmen des Mobile Device Managements 3,0 VK eingesetzt. Um die Betreuung der eingesetzten Tablets und LK1- Telefone auch weiterhin zu gewährleisten, ist die Schaffung von zusätzlicher Personalkapazität erforderlich. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat I/II Dienststelle Amt für Organisation und Informationsverarbeitung (künftig: DIP) lfd. Nr. 48 Tätigkeitsbereich OrgA/IT-3 - Anwendungsbetreuung und IT-Entwicklung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 2,00 ANWENDUNGSBETR., ENTWICKLER/IN E 11 152.252 € 0 € 152.252 € 2,00 Vorschlag: 2,00 ANWENDUNGSBETR., ENTWICKLER/IN E 11 152.252 € 0 € 152.252 € 2,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Es werden verstärkt komplexe Fachanwendungen (z. B. ORBIS, SPExpert) stadtweit eingesetzt, die zentral bei OrgA/IT-3 zu betreuen sind, um einen stabilen, zuverlässigen und wirtschaftlichen Betrieb zu gewährleisten. Zu diesen Fachanwendungen sind auch die Schnittstellen zu anderen übergreifenden Verfahren (z. B. SAP, DMS) zu entwickeln und zu betreuen. Außerdem ist auch eine verstärkte Inanspruchnahme von OrgA/IT-3 im Rahmen der Konsolidierung bestehender Kleinanwendungen zu erwarten. Die im Rahmen der Dezentralisierung entstandenen kleinen fachspezifischen Lösungen (z.B. Access-Anwendungen) sind mittlerweile technologisch veraltet, die einstigen Initiatoren scheiden aus der Betreuung aus, so dass für diese Anwendungen das Ende der Einsatzdauer erreicht ist. Für die Ablösung der bisherigen Anwendungen durch Marktsoftware oder durch Nutzung vorhandener Infrastruktur-Anwendungen wird Kapazität bei IT-3 benötigt werden.

Stellungnahme: Die Anzahl der Nutzer der von OrgA/IT-3 betreuten komplexen Fachanwendungen (z. B. ORBIS, SPExpert) hat sich in den letzten Jahren deutlich erweitert. Zudem steht die Ablösung zahlreicher veralteter kleinerer Fachverfahren oder Accesslösungen durch neue Fachverfahren an. Um den Betrieb in Bezug auf Verfügbarkeit, Reaktionsgeschwindigkeit, Zuverlässigkeit, etc. weiterhin zu gewährleisten und die erforderlichen Schnittstellen zu programmieren, werden zusätzliche Anwendungsbeteuer/innen bzw. Entwickler/innen im Umfang von 2,0 VK benötigt. Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat I/II Dienststelle Amt für Organisation und Informationsverarbeitung (künftig: DIP) lfd. Nr. 49 Tätigkeitsbereich OrgA/IT-3 SAP-Modulbetreuung zur Umsetzung des Strategieprojektes von SÖR

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 MODULBETREUER/IN E 10 69.864 € 0 € 69.864 € 1,00 Vorschlag: 1,00 MODULBETREUER/IN E 10 69.864 € 0 € 69.864 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: In den nächsten Jahren stehen die Projekte nach dem Strategiekonzept SÖR und die Fortführung der Projekte zur SAP-Unterstützung für alle Aufgabenbereiche des SÖR an. Mit der Realisierung der Projekte entstehen neben dem benötigten Support für den laufenden Betrieb Aufgaben für die Anpassung und Optimierung an betriebliche Veränderungen und Aktualisierung der Anwendungen. Diese Aufgaben sind dauerhaft. SÖR kann die Projekte und Aufgaben nur in enger Zusammenarbeit mit OrgA/IT voranbringen und umsetzen.

Stellungnahme: Zur zeitnahen Umsetzung der SAP-Projekte im Rahmen des Strategiekonzeptes von SÖR (v.a. mobile Instandhaltung) ist die Schaffung zusätzlicher Personalkapazitäten für Modulbetreuung im Umfang von 1,0 VK erforderlich. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat I/II Dienststelle Personalamt lfd. Nr. 50 Tätigkeitsbereich Strategieprojekt 1 des Referats I/II - Projektassistenz

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 PROJEKTASSISTENZ, SACHBEARBEITER/IN E 9a 61.892 € 0 € 61.892 € 1,00 Vorschlag: 1,00 PROJEKTASSISTENZ, SACHBEARBEITER/IN E 9a 61.892 € 0 € 61.892 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; Fristvermerk F 12.23 merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Mit Beschluss vom 24.10.2017 hat der POA der Implementierung von drei Strategieprojekten im Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation zugestimmt. Der konkrete Aufbau der drei Strategieprojekte wurde am 08.05.2018 im POA behandelt. Innerhalb des Personalamtes erfordert die Neuausrichtung mit dem Strategieprojekt „Personal“ und der Definition von drei Teilprojekten (incl. Einführung E-Recruiting und Einführung E-Personalakte) neben den drei Teilprojektleitungen aus der operativen Ebene eine Vielzahl von Kolleginnen und Kollegen, die mit ihrer Expertise in die Projektarbeit eingebunden werden. Innerhalb der Teilprojekte sind zahlreiche konzeptionelle Aufgaben zu erledigen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Personalamtes stehen aktuell bereits vor dem Problem des demographischen Wandels mit dem Ausscheiden vieler Wissensträger und der Konkurrenz um Fachkräfte auf dem Arbeitsmarkt. Um die Handlungsfähigkeit der Stadtverwaltung nicht zu beeinträchtigen, kann die Aufgabenstellung im Rahmen des Strategieprojektes 1 nur mit zusätzlichem Ressourceneinsatz geleistet werden.

Stellungnahme: Im Rahmen des Strategieprojekts 1 ist zur Entlastung der Projektleitung und Projektmitarbeiter eine zusätzliche personelle Unterstützung für Terminkoordination, Dokumentation, interne Kommunikation sowie Aufbereitung und Bearbeitung von Informationen und Daten erforderlich. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet. Sie erhält einen Fristvermerk (F 12.23).

Geschäftsbereich Referat I/II Dienststelle Personalamt lfd. Nr. 51 Tätigkeitsbereich PA/1 - Führungs- und Personalentwicklungsinstrumente

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,75 SACHBEARBEITER/IN E 13 59.824 € 0 € 59.824 € 0,75 Vorschlag: 0,75 SACHBEARBEITER/IN E 13 59.824 € 0 € 59.824 € 0,75

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Im Hinblick auf die Zielsetzungen des Strategieprojektes 1 „Personal“ und des Gleichstellungsaktionsplans sind in der Personalentwicklung für die Umsetzung der erarbeiteten Konzepte vielfältige Maßnahmen erforderlich:

- Analyse der bestehenden Personalentwicklungsstrukturen

• Neukonzeption, Einführung und Evaluation der Führungskräftequalifizierung (einschließlich

Führungsgespräch)

- Neukonzeption, Einführung und Evaluation digitaler Lernangebote

- Konzeption eines nachhaltigen Wissensmanagements

• Analyse von geschäftsbereichsbezogenen Unterschieden im Hinblick auf die Anteile von Männern

und Frauen in Funktionen ohne Führungsaufgaben, in den unteren Führungsebenen sowie in den

höheren Führungsebenen

• Entwicklung von Maßnahmen zur Gleichstellung der jeweils unterrepräsentierten Gruppe;

- Kooperation mit den Geschäftsbereichen und Interessensvertretungen

Um zentrale und dezentrale Qualifizierungsbedarfe und Qualifizierungsmaßnahmen zukünftig besser zu vernetzen, sollen Beratungsgespräche eingeführt werden, die die Personalentwicklung ab 2019 im Zwei-Jahres-Turnus mit den Dienststellen- und Werkleitungen durchführen will. Erste Pilotprojekte mit dem Ordnungsamt und dem Bildungscampus wurden seit 2016 mit Erfolg begonnen. Auch der Einstieg in das Thema Potenzialerkennung und -förderung soll realisiert werden.

Dabei werden einzelne Maßnahmen, wie z.B. die Beratungsgespräche, die Potenzialanalysen und das Führungsgespräch einen Pilotcharakter aufweisen. Die Evaluation wird einen festen Bestandteil der Konzeption der Führungskräftequalifizierung darstellen, so dass schrittweise Korrekturen und Ergänzungen an einzelnen Elementen vorgenommen werden. In diesem Zusammenhang spielt die

interkommunale Zusammenarbeit mit unseren Nachbarstädten, aber auch mit anderen

Stadtverwaltungen eine wichtige Rolle.

Stellungnahme: Für die Bewältigung der zusätzlichen Aufgaben, die sich im Bereich Führungs- und Personalentwicklungsintrumente im Rahmen des Strategieprojekts Personal ergeben, ist eine zusätzliche Personalkapazität erforderlich. Nach Abschluss des laufenden Strategieprojekts "Personal" ist der Personalbedarf im Hinblick auf die Projektergebnisse zu prüfen und ggf. anzupassen. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat I/II Dienststelle Personalamt lfd. Nr. 52 Tätigkeitsbereich PA/1 - Integration BEM

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,60 SACHBEARBEITER/IN E 13 47.859 € 0 € 47.859 € 0,60 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die Evaluation der Inanspruchnahme des Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) durch das betriebliche Gesundheitsmanagement bei PA in den Jahren 2016 und 2017 ergab eine nicht zufriedenstellende Beteiligungsquote. Das seit 2004 vom Arbeitgeber anzubietende BEM-Gespräch, nahmen im Jahr 2016 47,4% der betreffenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht an. PA war hier bisher lediglich beratend tätig. Dieser dezentrale Ansatz soll dem Grunde nach weiterhin beibehalten werden. Allerdings erfolgt eine intensivierende Begleitung der Dienststellen. Neben der Erstellung eines Konzepts zur Erhöhung der Beteilungsquote sind als zusätzliche Maßnahmen z.B.

Durchführung und Auswertung von Interviews mit Dienststellenleitungen und

Interessenvertretungen, Informationsveranstaltungen, Schulungen und passgenaue Informationen durch Flyer und im Intranet vorgesehen. Zudem muss das Netz der dezentralen Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner Gesundheit

gepflegt und ausgebaut werden, um Maßnahmen der dezentralen und zentralen

Gesundheitsförderung stärker zu vernetzen. Die Mitarbeiterinnen des Betrieblichen Gesundheitsmanagements werden zudem in einzelne Arbeitspakete des Teilprojektes 1 im Strategieprojekt Personal (z.B. Führungsgrundsätze, -leitlinien, Führungskräftequalifizierung und Digitalisierung von Lernangeboten) einbezogen, was in erheblichem zusätzlichen Maß personelle Ressourcen binden wird.

Stellungnahme: Für die Erstellung eines Konzeptes zur Erhöhung der Beteiligungsquote am Betrieblichen Eingliederungsmanagement sowie zur Durchführung der begleitenden Maßnahmen sind zusätzliche Personalkapazitäten notwendig.Vor einer Entscheidung über die Stellenschaffung soll jedoch die Entwicklung im Rahmen des Strategieprojekts 1 noch abgewartet werden. Eine Begutachtung der beantragten Stellenschaffung kann deshalb zum Haushalt 2019 nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Referat I/II Dienststelle Personalamt lfd. Nr. 53 Tätigkeitsbereich PA/1 -Konflikt-/Casemanagement

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,50 SACHBEARBEITER/IN S 12 33.645 € 0 € 33.645 € 0,50 Vorschlag: 0,50 SACHBEARBEITER/IN S 11b 32.134 € 0 € 32.134 € 0,50

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die Nachfrage nach Leistungen der Betrieblichen Sozialberatung stieg im vergangenen Jahr vor allem im Bereich Betriebliche Sozialberatung/Casemanagement erheblich (2015: 79 Anfragen/Fälle; 2016: 86 Anfragen/Fälle; 2017: 122 Anfragen/Fälle). Ein neues Thema hierbei stellen die mitunter gravierenden psychischen Folgen bei Mitarbeitenden nach An- und Übergriffen durch Bürgerinnen und Bürger dar.

Die Zusammenarbeit innerhalb des Personalamtes und mit den Interessenvertretungen wurde seit dem letzten Jahr intensiviert, so dass mit einer weiteren Erhöhung des Beratungsaufkommens zu rechnen ist. Auch dem Jahresbericht der Personalberatung 2017 ist diese Entwicklung zu entnehmen.

Die Mitarbeiterinnen der Personalberatung werden in einzelne Arbeitspakete des Teilprojektes 1 im Strategieprojekt Personal (z.B. Führungsgrundsätze, -leitlinien, Führungskräftequalifizierung, Mentoringprogramm) und übergeordnete Projekte einbezogen. Auch dies ist mit zusätzlichem personellen Aufwand verbunden. Zudem ist die Personalberatung (einschließlich der Betrieblichen Sozialberatung) maßgeblich an der Vorbereitung und Konzeption der Mitarbeiterinnenbefragung 2019 beteiligt. Sie wird wie bei den Mitarbeiterinnenbefragungen in den Jahren 2010 und 2014 Dienststellen bei der bedarfsgerechten Planung und Durchführung von Qualifizierungsmaßnahmen unterstützen, die sich aus den gesamtstädtischen und dienststellenspezifischen Resultaten ergeben werden. Hierzu gehören beispielsweise die Moderation von Veranstaltungen, passgenaue Inhouse-Seminare und Teamentwicklungsmaßnahmen. Die zunehmende Nachfrage und die flankierenden Qualifizierungsangebote machen eine personelle Aufstockung in der Personalberatung/Betrieblichen Sozialberatung erforderlich.

Stellungnahme: Der Personalberatung stehen 3,40 Vollkraft-Stellen zur Verfügung, davon entfallen 2,80 Stellen auf den Schwerpunkt Supervision/Coaching und 0,60 Stellen auf den Schwerpunkt Betriebliche Sozialberatung/Casemanagement.

Im Hinblick auf die gestiegene Beratungsnachfrage erscheint ein Personalmehrbedarf nachvollziehbar. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat I/II Dienststelle Personalamt lfd. Nr. 54 Tätigkeitsbereich PA/2 - Fallzahlensteigerung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 3,00 VERWALTUNGSKRAFT E 6 151.095 € 0 € 151.095 € 3,00 Vorschlag: 3,00 VERWALTUNGSKRAFT E 6 151.095 € 0 € 151.095 € 3,00

Antrag: 0,50 VERWALTUNGSKRAFT E 9b 31.480 € 0 € 31.480 € 0,50 Vorschlag: 0,50 VERWALTUNGSKRAFT E 9b 31.480 € 0 € 31.480 € 0,50

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die Aufgaben in der Abteilung „Personalservice“ sind in den letzten Jahren sowohl quantitativ als auch qualitativ angestiegen. Die Zahl der personalwirtschaftlich zu betreuenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bewegt sich auf einem Höchststand von inzwischen 11.964 Personen (Stand 31.12.2017). Betrachtet man die Zahl im Zeitablauf (01.01.2017-31.12.2017) müssen sogar 13.286 Personen betreut werden, da eine gewissse Anzahl von Personen nur kurzfristig beschäftigt sind, welche innerhalb des Kalenderjahres ein- und austreten.

Daneben ist die Zahl der Ausschreibungen/Stellenbesetzungen weiter angestiegen. Stellenbesetzungsverfahren werden zeitintensiver, da in einigen Bereichen zunehmend Gewinnungsschwierigkeiten von Fachkräften auftreten.

Unverändert ist leider festzustellen, dass die Zahl der leistungsgewandelten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bzw. der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit psychischen Beeinträchtigungen kontinuierlich weiter ansteigt. Der mit der personalwirtschaftlichen Betreuung dieser Personalfälle verbundene Aufwand ist sehr hoch und vor allem auch extrem zeitintensiv (Einzelgespräche, Gespräche mit den Vorgesetzten und/oder der Personalvertretung bzw. GSBV, Veranlassen von betriebsärztlichen bzw. vertrauensärztlichen Untersuchungen, Akquise einer Vertretungskraft; Verhandlungen bzgl. einer leidensgerechten Einsatzmöglichkeit, Arbeitsversuche etc.).

Die Austritte, die nicht durch Renteneintritt/Ruhestand verursacht sind, sind ebenfalls gestiegen. Dies bedingt vermehrt nachlaufende Arbeiten, insbesondere die Erteilung von Arbeitszeugnissen (Alle Austritte in 2017: 1310, davon 143 aufgrund Rente/Pensionierung: zum Vergleich alle Austritte 2015: 1127, davon 134 aufgrund Rente/Pensionierung; 2010: 454, davon 118 aufgrund Rente/Pensionierung; 2005: 265, davon 83 aufgrund Rente/Pensionierung).

Ferner hat sich die Anzahl der Hilfskrafteinsätze überdurchschnittlich entwickelt. Ging man 2014 (POA-Vorlage vom 25.03.2014) noch von 292 Personen aus, so hat sich die Zahl ab dem Jahr 2015 auf jährlich ca. 750 Personen in solchen besonderen Beschäftigungsverhältnissen gesteigert. Von einem weiteren Anstieg ist im Hinblick auf anstehende sozialversicherungsrechtliche Änderungen (Rückkehr von der 70-Tageregelung auf die 50-Tageregelung für kurzfristige Minijobs) auszugehen.

Daneben ist die Abteilung Personalservice regelmäßig bei einer Vielzahl von arbeitsaufwändigen Sonderthemen gefordert, wie z. B.

• Entgeltordnung für den Bereich der Arbeiter wird noch verhandelt und wird in der Umsetzung

zusätzliche Arbeiten auslösen

• Altersteilzeit für Tarifbeschäftigte (Regelung des Ermöglichlung in Abstimmung mit dem GPR,

Beratungen der Mitarbeiter/innen)

• Demographischer Wandel/Personalplanung/Personalgewinnung (Bsp. Teilnahme an Messen)

• Ausbau der Dienstleistungsorientierung gegenüber den Dienststellen/Eigenbetrieben und

Beschäftigten der Stadt Nürnberg

Um die Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter der 3. Qualifikationsebene zu entlasten, sollen Stellen in der 2.Qualifikationsebene geschaffen werden, die insbesondere bei Tätigkeiten unterstützen, die aufgrund der Masse und der oftmals notwendigen Rücksprachen mit Dienststellen / Eigenbetrieben oder Beschäftigten sehr zeitintensiv sind. Es handelt sich hierbei insbesondere um

die Abwicklung von Nebentätigkeitsanträgen und -anzeigen an Hand strukturierter

Handlungsvorgaben, Zeugnisausfertigung auf Basis des abgestimmten Zeugnisentwurfs an Hand strukturierter Handlungsvorgaben, Unterstützung im Bewerbermanagement und auch Unterstützung und Zuarbeit bei sonstigen Angelegenheit wie z.B. Wahlen, Beurteilungsaktion o.ä.

Seit der Überprüfung der dezentral geschlossenen Werk- und Dienstverträge und der nach dem Budgethandbuch möglichen Verwendung von nicht verbrauchten Budgetmitteln insbesondere aus dem K2-Budget hat sich die Anzahl der Hilfskrafteinsätze überdurchschnittlich entwickelt, was die Annahmen der Fallzahlen betrifft.

Stellungnahme: Von der Abteilung Personalservice wurden zum Stichtag 31.12.2017 11.964 Personen betreut. Unter Einbeziehung von unterjährigen Zu- und Abgängen wurden im Jahr 2017 insgesamt 13.286 Personen betreut.

Daneben hat sich in den vergangenen Jahren im Personalservice die Arbeitssituation in vielen Bereichen drastisch verändert. Die deutlich gestiegene Fluktuation, steigende Zahlen bei kurzfristig Beschäftigten, Fachkräftemangel, die steigende Zahl leistungsgewandelter Mitarbeiter/innen und die Bearbeitung der Sonderthemen (Neue Entgeltordnung für Arbeiter, Altersteilzeit, Dienstleistungsorientierung) binden zusätzliche Personalkapazität.

Die Abteilung umfasst derzeit 33,82 VK. Bei Neuschaffung von 3,0 VK - Verwaltungsfachräfte als Unterstützung der Sachbearbeiter/innen und 0,5 VK für Sachbearbeitung - Aushilfskräfte umfasst die Abteilung insgesamt 37,32 VK. Im Vergleich zu den von der KGSt veröffentlichten Vergleichszahlen ist die zusätzliche Personalkapazität im beantragten Umfang angemessen.

Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat I/II Dienststelle Personalamt lfd. Nr. 55 Tätigkeitsbereich PA/2 - zusätzliche Mitarbeitergruppen (NOA, Opti-Prax, Kitas)

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,75 SACHBEARBEITER/IN E 9b 110.180 € 0 € 110.180 € 1,75 Vorschlag: 1,75 SACHBEARBEITER/IN E 9b 110.180 € 0 € 110.180 € 1,75

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Im Jahr 2014 startete das Projekt „Essensversorgung in den Kommunalen Kitas“ mit dem Ziel, in allen kommunalen Kindertagesstätten ein standardisiertes und preisgünstiges Mittagessen in guter Qualität zur Verfügung zu stellen. Ein entsprechendes Umsetzungskonzept wurde vorgelegt. Auf Seiten von PA fallen für die Umsetzung der beschriebenen Maßnahmen zusätzliche Aufgaben an:

• Einstellungsverhandlungen mit den bisher auf der Basis der Arbeitnehmerüberlassung über die

NOa bei J eingesetzten Hauswirtschaftskräften inkl. Vertragsgestaltung

• laufende Personalbewirtschaftung und Personalabrechnung

• Stellungnahmen bei Kündigungs- und Klageverfahren

• Unterstützung und Abstimmung mit J in Fragen der Akquise / Personalbedarfsplanung und des

jährlichen „Einsatzmatchings“

• Dauerhafte Zusammenarbeit mit der NOA, insbesondere Abstimmung von Qualifizierung und dem

Übergang von der Arbeitnehmerüberlassung in ein Beschäftigungsverhältnis zur Stadt Nürnberg mit

der NOA kommunal und J

Besonders ins Gewicht fällt zudem, dass die personalwirtschaftlich zu betreuende Berufsgruppe der Ungelernten bisher nur schwer zu Vermittelnden im sog. ersten Arbeitsmarkt einer deutlich umfangreicheren Begleitung/Betreuung bedürfen. Zudem ist vor diesem Hintergrund auch mit einer deutlich höheren Fluktuation als bei anderen Berufsgruppen zu rechnen, was insgesamt zu einem deutlichen Mehraufwand führt.

Im Rahmen des seit 2016 laufenden Modellversuchs „Erzieherausbildung mit optimierten Praxisphasen (OptiPrax)" wurden, um dem Mangel an Fachkräften im Erziehungsdienst aktiv entgegen zu wirken und weiterhin eine qualitativ hochwertige Kinderbetreuung durch den Träger Stadt Nürnberg sicherzustellen, mit dem Modellversuch alternative Varianten einer Erzieherausbildung erprobt. Mit dem ersten Ausbildungsdurchgang haben insgesamt 35 Studierende in Ausbildung am 01.09.2016 begonnen. Mit dem zweiten Ausbildungsdurchgang haben ab 01.09.2017 weitere 35 Studierende in Ausbildung bei der Stadt Nürnberg begonnen. Ab dem 01.09.2018 werden weitere 34 Studierende im Kita-Bereich eingesetzt. Insgesamt sind ab Herbst 2018 pro Jahr zusätzlich ca. 100 Studierende in Ausbildung personalwirtschaftlich zu betreuen.

Darüber hinaus steigt die Zahl der Kindertagestätten und damit verbunden die Zahl des Personals zur Kinderbetreuung stetig an. Für die Kindergartenjahre 2018/19 und 2019/20 ist erneut mit ca. 90 VK zusätzlich zu rechnen. Aufgrund der relativ hohen Teilzeitquote in diesem Bereich wird sich die Zahl der zusätzlich zu beschäftigenden Mitarbeiter/innen eher im Bereich von 120 bis 150 bewegen. Für das Kindergartenjahr 2020/21 sind ebenfalls bereits weitere Inbetriebnahmen absehbar. Erschwerend kommt hinzu, dass auch im Erziehungsdienst eine gesteigerte Tendenz zu einem Arbeitgeberwechsel zu beobachten ist. Die Zahl der Ausschreibungen/Stellenbesetzungen ist deutlich angestiegen. Auch sind die von PA zu betreuenden Verfahren für Leitungsfunktionen stark erhöht. Aufgrund der zunehmend häufigeren Möglichkeiten der geteilten Leitungen ist auch künftig von einer Fortsetzung der Entwicklung auszugehen. Zudem wird die Betreuung der Verfahren aufgrund intensiver Klärungen der Rahmenbedingungen (befristete Besetzungen, Vertretungen, Zulagen) zeitintensiver. Unverändert ist leider festzustellen, dass die Zahl der leistungsgewandelten Mitarbeiterinnen und

Mitarbeiter bzw. der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit psychischen Beeinträchtigungen kontinuierlich weiter ansteigt.

Stellungnahme: PA beantragt für den Ausbau der Essensversorgung in kommunalen Kindertagesstätten zusätzlich Personalkapazität im Umfang von 1,0 VK, für die Betreuung der Ausbildung im Rahmen von OptiPrax zusatzlich 0,25 VK und für den weiteren KiTa-Ausbau 0,5 VK.

Durch die dargelegten Maßnahmen werden sich die Mitarbeiterzahlen weiter steigern. Im Hinblick auf die besonderen Problemstellungen (Modellversuch OptiPrax und ungelernte/schwer zu vermittelnde Personen in der Essensversorgung) erscheint der beantragte Stellenumfang gerechtfertigt.

Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat I/II Dienststelle Personalamt lfd. Nr. 56 Tätigkeitsbereich PA/8 - Fallzahlensteigerung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 1. KONTENFÜHRER/IN E 9a 61.892 € 0 € 61.892 € 1,00 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die Anzahl der von der Personalabrechnung zu bearbeitenden Abrechnungsfälle ist in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen (Stand 31.12.2012: 16.549 Fälle; Stand 31.12.2017: 17.398 Fälle). Grund für die Zunahme der Abrechnungsfälle war u. a. die stadtweite Überprüfung der dezentral bei den Dienststellen der Stadt Nürnberg abgeschlossenen Sonderverträge. In der entsprechenden POA- Vorlage (25.03.2014) ging man von etwa 292 Personen aus. Im Jahr 2017 waren bereits 1.037 befristet beschäftigte bzw. geringfügig entlohnte Kräfte abzurechnen. Dabei erwies sich gerade diese Mitarbeitergruppe als sehr arbeitsintensiv, da in diesen Fällen umfangreiche Steuer- und sozialversicherungrechtliche Überprüfungen erforderlich sind.

Für 2018 stehen bereits weitere Personenkreise fest, die als Aushilfskräfte neu in die Abrechnung aufzunehmen sind (ca. 25 Fälle bei J, ca. 40 Fälle bei Ref. IV, ca. 15 Fälle bei KuF/MN). Nachdem nach den derzeitigen Informationen davon auszugehen ist, dass ab 2019 sozialversicherungsrechtlich wieder von der derzeit zulässigen 70-Tageregelung auf die 50-Tageregelung für kurzfristig Beschäftigte zurückgekehrt wird, ist davon auszugehen, dass mehr Personen für vorübergehende Helfertätigkeiten von den Dienststellen budgetfinanziert beantragt werden.

Stellungnahme: Von der Abteilung Personalabrechnung wurden zum Sticktag 31.12.2016 knapp 17.400 Abrechnungsfälle betreut. Die Abteilung umfasst derzeit 27,75 VK. Die je Vollzeitäquivalent betreuten Fallzahlen liegen im Bereich der von der KGSt veröffentlichten Kennzahlen. Die Schaffung der beantragten Kapazität kann vor diesem Hintergrund nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat I/II Dienststelle Kassen- und Steueramt lfd. Nr. 57 Tätigkeitsbereich Vollstreckung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 9b 62.960 € 62.960 € 0 € 0,00 Vorschlag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 9b 62.960 € 62.960 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Fristvermerk F 12.21 merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Nachdem im Jahr 2017 budgetfinanziert zusätzliche Vollstreckungssachbearbeiter in der Abteilung öffentlich-rechtliche Forderungen eingesetzt wurden, konnten die Einnahmen 2017 gegenüber den beiden Vorjahren um über 2 Mio EUR gegenüber dem langjährigen Mittel (4-5 Mio) der Vorjahre auf über 7 Mio erhöht werden, was wesentlich auch auf die zeitnähere Aufarbeitung und Bewältigung aufgelaufener Rückstände zurückgeführt werden kann. Die vom Mittel bisher einmalig abweichenden wesentlich höheren Zahlungseinnahmen in 2014 gingen auf einen einzelnen Großfall (1,9 Mio Hauptforderung; abgesonderte Befriedung in Insolvenz) zurück.

Stellungnahme: In der Abteilung Vollstreckungswesen des Kassen- und Steueramtes (KaSt/4) sind im Stellenplan zum 01.06.2018 6,07 VK im Bereich der öffentlich-rechtlichen Forderungen ausgewiesen. Bei den Einnahmen aus der Vollstreckung gab es 2017 ein deutliches Plus gegenüber den Vorjahren. Dies ist mit dem Einsatz einer zusätzlichen Vollkraft im Rahmen der budgetfinanzierten Beschäftigung zu erklären. Neben den gesteigerten Einnahmen wird zudem ein höherer Nachdruck bei der Vollstreckung erzielt, d.h. durch die schnellere Bearbeitung wird ein positiver Erziehungseffekt bezüglich zukünftiger offener Forderungen erzielt.

Die Schaffung der beantragten Stelle wird daher begutachtet. Sie erhält zunächst einen Fristvermerk (F 12.21). Anschließend erfolgt eine Überprüfung der erzielten Einnahmen aus der Vollstreckung.

Geschäftsbereich Referat III Dienststelle Umweltreferat lfd. Nr. 58 Tätigkeitsbereich Übergeordnetes Flächenmanagement

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 LEITER/IN FLÄCHENMANAGEMENT E 14 93.999 € 0 € 93.999 € 1,00 Vorschlag: 1,00 LEITER/IN FLÄCHENMANAGEMENT E 14 93.999 € 0 € 93.999 € 1,00

Antrag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 11 76.126 € 0 € 76.126 € 1,00 Vorschlag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 11 76.126 € 0 € 76.126 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Mit der baulichen Entwicklung der Stadt und ihrer Infrastruktur geht der Bedarf an Flächen und Maßnahmen im Sinne naturschutzfachlicher und artenschutzrechtlicher Ausgleichsanforderungen einher. Dieser Flächenbedarf stellt inzwischen einen Engpassfaktor dar – auch wegen der damit verbundenen Verpflichtung zur kohärenten Entwicklung und dauerhaften Pflege dieser Flächen sowie des erforderlichen Monitorings. Zur Verbesserung der Wahrnehmung der fachlichen Aufgaben bedarf es daher der Einrichtung einer koordinierenden Stelle, für ein vorausschauendes „Ökoflächen- Management“. Wegen der besonderen fachlichen Funktionen und Verpflichtungen erscheint es sinnvoll, diese koordinierende Einheit im Referat für Umwelt und Gesundheit anzusiedeln.

Stellungnahme: Für die rasche Einrichtung einer zentralen „Agentur Ausgleichsflächenmanagement“ bei Ref. III und die Koordination der Flächenakquise innerhalb des Flächenpools bei UwA ist zusätzliches Personal erforderlich, welches noch über das in den vergangenen beiden Jahren geschaffenen bzw. bereits für das Haushaltsjahr 2019 beantragten Kapazitäten hinausgeht. Die Schaffung der in der Konzeption "Flächenmanagement" vorgesehenen Stellen wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat III Dienststelle Umweltreferat lfd. Nr. 59 Tätigkeitsbereich Projektkooperation und allgemeine Sachbearbeitung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,75 PROJEKTMANAGER/IN E 10 52.398 € 20.900 € 31.498 € 0,45 Vorschlag: 0,50 SACHBEARBEITER/IN E 9b 31.480 € 20.900 € 10.580 € 0,17

Antrag: 0,75 REFERATSSEKRETÄRIN E 9a 46.419 € 20.900 € 25.519 € 0,41 Vorschlag: 0,50 SACHBEARBEITER/IN E 9b 31.480 € 20.900 € 10.580 € 0,17

Anmerkungen, Stellenver- mit Teildeckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die Stadt Nürnberg hat die Geschäftsführung beim Netzwerk Bio-Städte Deutschland inne und nimmt eine tragende Rolle beim internationalen Netzwerk „Organic Cities Network Europe“ ein. Es werden zunehmend mehr Kooperationsprojekte mit Unternehmen, z.B. im Rahmen der Strukturentwicklung des Knoblauchslandes der Öko-Modellregion des Projektes „Regionalproduktspezifisches Landmanagement“ der Europäischen Metropolregion Nürnberg (EMN) sowie des deutschen und europäischen Biostädtenetzwerkes aufgesetzt. Zur Projektdurchführung werden nach Möglichkeit Förderprogramme des Bundes und des Landes (Zukunftsstrategie Ökolandbau, Bundesprogramm Ökolandbau, Bayern bioregio 2020, Öko- Modellregionen) in Anspruch genommen. Die BioMetropole akquiriert im Rahmen der Projektarbeit bisher sehr erfolgreich Förder- und Sponsoringmittel. Seit Beginn des Projektes BioMetropole Nürnberg im Jahr 2003 flossen bis einschließlich 2016 ca. 1,4 Mio. Euro Sponsoring- und Fördergelder in das Projekt, denen 110.000 Euro städtische Mittel für Sachaufwand gegenüberstehen. Um dies fortführen zu können, bedarf es einer Koordinationsstelle. Zudem hat sich der Aufgabenbereich in der Sachbearbeitung im Vorzimmer des Umweltreferates hinsichtlich Umfang, Schwierigkeit und Komplexität sehr stark erweitert. Die selbstständige Abwicklung der Haushalts- und Personalangelegenheiten und die Vorbereitung und Überwachung der Sitzungsangelegenheiten erfordern gründliche und weitreichende Kenntnisse. Die Sachbearbeitung durch das Dokumentenmanagementsystem sowie die verwaltungsseitige Bearbeitung von Bürgerbeschwerden führen zu einem erheblich gestiegenen Aufwand. Des Weiteren sind seit dem 01.01.2018 umfangreiche Tätigkeiten durch die Integration der Friedhofsverwaltung zum Referat für Umwelt und Gesundheit für die Sachbearbeitung im Vorzimmer hinzugekommen, welche zudem zentrale/r Ansprechpartner/in für Unternehmen, Organisationen, kommunale Partner und Ministerien bzw. Bundes- und Landesämter auf staatlicher Ebene ist.

Stellungnahme: Die beantragten Stellen sind zwar grundsätzlich notwendig, aufgrund dringenderer Bedarfe im Geschäftsbereich kann eine Begutachtung jedoch leider nur in reduziertem Umfang von insgesamt 1,0 VK erfolgen. Es wird empfohlen, die Aufgaben der Projektkoordination und der allgemeinen Sachbearbeitung des Referates auf einer Stelle zu bündeln.

Geschäftsbereich Referat III Dienststelle Umweltamt lfd. Nr. 60 Tätigkeitsbereich Grundlagenerhebung Flächenmanagement

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 10 69.864 € 0 € 69.864 € 1,00 Vorschlag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 10 69.864 € 0 € 69.864 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; Fristvermerk F 12.20 merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Zur dringend erforderlichen Grundlagenerhebung (Erfassung genehmigter bzw. realisierter Kompensationsmaßnahmen in einer Datenbank; vollständige Prüfung aller stadteigenen Flurstücke auf deren (Zusatz-)Belegung für Maßnahmen des Artenschutzes; Zusammenführen vorhandener, relevanter Kartierergebnisse, etc.) im Zusammenhang mit dem ökologischen Freiflächenmanagement bedarf es einer zusätzlichen befristeten Kapazität bei UwA.

Stellungnahme: Die Grundlagenerhebung wurde bei UwA bereits begonnen, konnte aber aufgrund der fehlenden Kapazitäten nicht abgeschlossen werden. Für die weiteren Überlegungen im Zusammenhang mit einem übergeordneten Freiflächenmanagement bei Ref. III ist eine verlässliche Datenbasis allerdings unerlässlich. Die Schaffung der zusätzlichen Kapazität wird begutachtet. Sie erhält zunächst einen Fristvermerk für die voraussichtliche Dauer der Grundlagenerhebung (F 12.20).

Geschäftsbereich Referat III Dienststelle Umweltamt lfd. Nr. 61 Tätigkeitsbereich Technischer Umweltschutz - Beschleunigung der Genehmigungsverfahren

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 10 69.864 € 0 € 69.864 € 1,00 Vorschlag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 10 69.864 € 0 € 69.864 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die gesetzlichen Pflichtaufgaben des Umweltamtes haben, sowohl durch gesetzgeberische Entscheidungen des Bundes als auch durch eine wachsende Zahl von EU-Richtlinien sowie Gerichtsurteilen (z.B. Seveso-Ill-Richtlinie, Störfall-Verordnung, Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung, Richtlinie über Industrieemissionen mit Abwasserverordnung, Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung sowie die 4., 9., 12. und 42. Bundesimmissionsschutzverordnung) deutlich zugenommen. Des Weiteren müssen häufig Lösungsansätze für rechtlich konfliktträchtige Situationen ausgearbeitet werden, die Einzelentscheidungen darstellen, äußerst zeitaufwendig und rechtlich höchst anspruchsvoll sind und unter Beteiligung von höchsten Ebenen stattfinden.

Stellungnahme: Der zusätzliche Personalbedarf ergibt sich aus dem Vollzug gesetzlicher Aufgaben bei gestiegenen Fallzahlen, die sich aus Antragstellungen von Investoren und öffentlichen Planungsträgern ergeben sowie durch die stetig steigende Komplexität der Verfahren. Darüber hinaus wurden bei anderen Dienststellen in der Stadtverwaltung in den letzten Jahren zusätzliche Kapazitäten für die technische Koordinierung und Projektsteuerung geschaffen (z.B. Sonderprogramm Wohnen, Bauleitplanung), die wiederum bei UwA zu zusätzlichen Fallzahlen und Dringlichkeiten führen. Die Schaffung der beantragten Stelle wird deshalb begutachtet.

Geschäftsbereich Referat III Dienststelle Umweltamt lfd. Nr. 62 Tätigkeitsbereich Technischer Umweltschutz - Immissionsschutz für Bauplanung und Bauvorhaben

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,40 UMWELTINGENIEUR/IN E 12 34.272 € 0 € 34.272 € 0,40 Vorschlag: 0,40 UMWELTINGENIEUR/IN E 12 34.272 € 0 € 34.272 € 0,40

Antrag: 0,14 UMWELTSCHUTZINGENIEUR/IN E 11 10.658 € 0 € 10.658 € 0,14 Vorschlag: 0,14 UMWELTSCHUTZINGENIEUR/IN E 11 10.658 € 0 € 10.658 € 0,14

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Arbeitsumfang und Komplexität der Aufgaben haben im Sachgebiet Immissionsschutz, Störfallverordnung in den vergangenen Jahren auf Grund vielfacher gesetzlicher Änderungen wesentlich zugenommen. Besonders hervorzuheben ist die erforderliche Mitwirkung der Immissionsschutzbehörde bei baurechtlichen Verfahren. die im Umfeld störfallrechtlich relevanter Anlagen erfolgen. Derzeit sind die o.g. Stellen neben den immissionsschutzrechtlich bedingten Verfahren, durchschnittlich an 300 baurechtlichen Verfahren pro Jahr beteilig. Hinzu kommen zum Teil aufwändige Planverfahren, wie z.B. Straßenausbau (Ostendstraße, Frankenschnellweg) oder Großprojekte (Ansiedelung auf dem ehemaligen Coca-Gelände in der Ostendstraße). Im Jahr 2018 kommen zudem zusätzliche gesetzliche Aufgaben, die ebenfalls dem Bevölkerungsschutz betreffen, hinzu. Am 9. August 2017 ist die 42. Verordnung über Verdunstungskühlanlagen und Nassabscheider (42. BImSchV) in Kraft getreten.

Stellungnahme: Es ist die Rechts- und Planungssicherheit für Investoren, Planungsbüros sowie für Fachdienststellen der Stadt Nürnberg im Rahmen der Immissionsschutzgesetze, der dazu gehörenden Verordnungen sowie weiterer zu prüfender Rechtsvorschriften sicherzustellen. Außerdem ist dauerhaft die referatsübergreifende Abstimmung der Rahmenbedingungen zur Umsetzung der Störfallverordnung, vor allem bei Bauplanungs- und Bauvorhaben, die Beratung und Information der Vorhabensträger

und die Koordination und termingerechte Bearbeitung immissionsschutzrechtlicher

Genehmigungsverfahren zu gewährleisten. Daher ist zusätzliche Kapazität dringend erforderlich. Die Schaffung der beantragten Kapazitäten wird deshalb begutachtet.

Geschäftsbereich Referat III Dienststelle Umweltamt lfd. Nr. 63 Tätigkeitsbereich Technischer Umweltschutz - Novellierungen im Abfallrecht

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 UMWELTSCHUTZINGENIEUR/IN E 11 76.126 € 0 € 76.126 € 1,00 Vorschlag: 1,00 UMWELTSCHUTZINGENIEUR/IN E 11 76.126 € 0 € 76.126 € 1,00

Antrag: 0,50 UMWELTSCHUTZINGENIEUR/IN E 10 34.932 € 0 € 34.932 € 0,50 Vorschlag: 0,50 UMWELTSCHUTZINGENIEUR/IN E 10 34.932 € 0 € 34.932 € 0,50

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die nahezu jährlichen Novellierungen des Abfallrechtes (z.B. Gewerbeabfallverordnung, die Abfallbeauftragtenverordnung, das Elektro-und Elektronikgerätegesetz) haben zusätzliche Aufgaben mit sich gebracht. Das betrifft im Wesentlichen die Genehmigung und Überwachung der Recyclinganlagen, aber auch jeden anderen gewerblichen Abfallerzeugers im Nürnberger Stadtgebiet. Eine Zunahme des Genehmigungs- und Überwachungsbedarfs lässt sich zudem an der Menge des im Stadtgebiet erzeugten, als gefährlichen einzustufenden, Abfalls sowie der gestiegenen Zahl an Abfallbehandlungsanlagen belegen. 2002 wurden noch ca. 168.000 t gefährlicher Abfälle erzeugt, 2017 ist die Tonnage der erzeugten gefährlichen Abfälle bedingt durch die starke Zunahme der Recyclingbetriebe auf 395.000 t gestiegen. Die Anzahl der nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) genehmigungspflichtigen Anlagen im Abfallbereich hat sich von 15 Anlagen im Jahr 1997 (nach Inkrafttreten der alten abfallrechtlichen Gesetzgebung 1994) über 71 Anlagen im Jahr 2005 auf 161 Anlagen im Jahr 2017 erhöht.

Stellungnahme: UwA hat überzeugend dargestellt, dass die Abarbeitung der beantragten Genehmigungen sowie die vorgeschriebenen Überwachungen mit der vorhandenen Ingenieurskapazität nicht mehr zuverlässig sichergestellt werden kann. Dadurch steigt die Wahrscheinlichkeit, dass Abfälle nicht ordnungsgemäß entsorgt werden, erheblich. Eine Erhöhung der Ingenieurskapazität wurde seit mehreren Jahren beantragt, konnte aber aufgrund des Stellendeckels bisher nicht erfolgen. Auf Grund der gestiegenen Fallzahlen musste die Kontrolldichte immer weiter abgesenkt werden. Die Schaffung der beantragten Stellen wird daher begutachtet.

Geschäftsbereich Referat III Dienststelle Umweltamt lfd. Nr. 64 Tätigkeitsbereich Umweltplanung - Fortschreibung Masterplan Freiraum; Planung Maßnahmen

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 WISS. SACHBEARBEITER/IN E 13 79.765 € 0 € 79.765 € 1,00 Vorschlag: 1,00 WISS. SACHBEARBEITER/IN E 13 79.765 € 0 € 79.765 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die Stadt Nürnberg hat unter der Federführung des Umweltamtes in einer referatsübergreifenden Arbeitsgruppe mit SÖR, Stpl und ehemals WS einen gesamtstädtischen "Masterplan Freiraum" erarbeitet. Auf Grundlage eines Leitbildes und der Vision „Kompaktes Grünes Nürnberg 2030“ wurde ein gesamtstädtisches Freiraumkonzept entwickelt, welches in den nächsten Jahren verwirklicht werden soll. Erste Umsetzungsschritte beinhaltet der Aktionsplan „Kompaktes Grünes Nürnberg 2020“, der bei der Darstellung von verschiedenen Maßnahmenbündeln die wesentlichen Strategien des räumlichen Freiraumkonzeptes aufgreift.

Stellungnahme: Im Stadtrat wurde in der Sitzung am 02.05.2018 der "Masterplan Freiraum" aktuell behandelt und die Verwaltung beauftragt, die Umsetzung der im Aktionsplan genannten Maßnahmen weiter voranzutreiben und zu prüfen, inwieweit die Kriterien der doppelten Innenentwicklung bei Bebauungsplänen effektiver angewandt werden können. Da die Fortschreibung des "Masterplans Freiraum" eine Daueraufgabe sei, wäre die Bereitstellung weiterer erforderlicher personeller Ressourcen in geeigneter Weise anzumelden. Der zusätzliche Personalbedarf ist von daher nachvollziehbar und erforderlich, die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat III Dienststelle Umweltamt lfd. Nr. 65 Tätigkeitsbereich Umweltplanung - Grünordnungsplanung für steigende Anzahl von

Bauleitplanverfahren

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,50 SACHBEARBEITER/IN E 12 128.520 € 0 € 128.520 € 1,50 Vorschlag: 1,46 SACHBEARBEITER/IN E 12 125.093 € 0 € 125.093 € 1,46

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Mit der forcierten Bauflächenentwicklung (Wohnbau- und Gewerbeflächen) ist eine signifikante Zunahme von Baubauungsplänen mit integrierten Grünordnungsplänen verbunden. Die interne Bearbeitung der Grünordnung ist dabei zeitsparender als Vergaben an externe Büros, da diese

Planungen wiederum abgestimmt und geprüft werden müssen. Die Vergabe von

Grünordnungsplänen ist zudem mit sehr hohen Kosten verbunden (verbindliche HOAI-Ansätze; z.B. B-Plan 4445 -Tiefes Feld). Die Abarbeitung der städtebaulichen Eingriffsregelung stellt darüber hinaus eine zu vergütende Sonderleistung dar. Städtische Planungen müssen aufgrund sich ändernder Rahmenbedingungen häufig rasch modifiziert werden. Die bei der Stadt Nürnberg bestehenden Standards in der Bauleitplanung erfordern eine zeitaufwändige Einarbeitung der beauftragten Planungsbüros (z.B. Nürnberger Bilanzierungsmodell, Richtwerte, Standard etc.). Der bestehende Flächennutzungsplan ist bereits 12 Jahre alt und bedarf daher einer zeitnahen Überarbeitung. Diesbezüglich sind umfangreiche Grundlagenerhebungen im landschaftsplanerischen Bereich erforderlich. Daneben werden zahlreiche FNP- Änderungsverfahren durchgeführt. Die Fallzahlen haben sich signifikant erhöht.

Stellungnahme: Mit der Stellenschaffung sollen bei UwA die erforderlichen grün- und landschaftsplanerischen Kapazitäten geschaffen werden, um die erhöhten Fallzahlen im Bereich der Bauleitplanung zu bewältigen. Der beantragte zusätzliche Personalbedarf ist auch vom erforderlichen Umfang her nachvollziehbar, lediglich die vorgesehene Aufstockung einer bereits vorhandenen Teilkapazität auf Vollzeit kann nur mit 0,46 VK (statt im Antrag 0,5 VK) vollzogen werden. Die Schaffung der beantragten Kapazitäten wird daher in marginal reduziertem Umfang begutachtet.

Geschäftsbereich Referat III Dienststelle Umweltamt lfd. Nr. 66 Tätigkeitsbereich Umweltplanung - Koordination Klimaanpassung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 WISS. MITARBEITER/IN E 13 79.765 € 0 € 79.765 € 1,00 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Neben dem Klimaschutz müssen sich die Städte verstärkt mit den Auswirkungen der klimatischen Veränderungen auseinandersetzen. Durch die BauGB-Novellen 2011/2013 wurde die Notwendigkeit

der Entwicklung und Umsetzung von Klimaanpassungsmaßnahmen in der kommunalen

Bauleitplanung rechtlich implementiert. Auch im Klimafahrplan 2020-2050 ist die Klimaanpassung bereits als 2. Handlungsfeld neben dem Klimaschutz enthalten. Klimaanpassung auf städtischer Ebene erfordert vor allem die Auseinandersetzung mit Fragen zur lokalklimatischen Situation und die Entwicklung eines daraus resultierenden Maßnahmenkatalogs für die Stadtentwicklungsplanung. Die forcierte Bauflächenentwicklung mit stark gestiegenen Fallzahlen, der Umfang und die Komplexität der klimarelevanten Anforderungen sowie die notwendigen Abstimmungen mit anderen Belangen erfordern nicht nur eine verwaltungsinterne Koordination der unterschiedlichen Maßnahmen zur Klimaanpassung, sondern auch die Abstimmung von Umsetzungsstrategien mit externen Akteuren. Mit den vorhandenen personellen Ressourcen ist eine Bearbeitung nicht mehr möglich.

Stellungnahme: Der Stadtrat hat bereits mit Beschluss vom 23.07.2014 einstimmig festgelegt, dass eine ressortübergreifende Koordinationsstelle Klimaanpassung zu benennen und zum Haushalt 2016 anzumelden ist. Der Antrag wurde seither jährlich gestellt, konnte jedoch aufgrund des Stellendeckels nicht begutachtet werden. Die beantragte Stelle ist als Koordinationsstelle für die langfristige Verbesserung des Stadtklimas und damit verbunden die Gesundheit der Nürnberger Bevölkerung grundsätzlich notwendig, aufgrund dringenderer Bedarfe im Geschäftsbereich kann eine Begutachtung jedoch leider erneut nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Referat III Dienststelle Umweltamt lfd. Nr. 67 Tätigkeitsbereich Umweltplanung - Steigende Anzahl Städtebaulicher Wettbewerbe und Verträge

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 WISS. MITARBEITER/IN E 13 79.765 € 0 € 79.765 € 1,00 Vorschlag: 1,00 WISS. MITARBEITER/IN E 13 79.765 € 0 € 79.765 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: lm Rahmen der forcierten Bauflächenentwicklung ist eine Koordination und Begleitung städtebaulicher und landschaftsplanerischer Wettbewerbe auf Ebene der Bauleitplanung und Strukturplanung zur Unterstützung der Verfahren von Stpl notwendig. Für die Koordination und Begleitung von beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB, welche immer komplexer und detaillierter werden, soll die Landschaftsplanungsstelle herangezogen werden. Aufgrund der gestiegenen Fallzahlen und der Dringlichkeit von vorhabenbezogenen Bebauungsplänen und Wettbewerben ist die Stelle erforderlich. Neben planerischen Aufgaben ergibt sich die Notwendigkeit aus dem Vollzug gesetzlicher Aufgaben, die sich aus Vorhaben von Investoren und öffentlichen Planungsträgern ergeben. Darüber hinaus wurden an anderen Stellen in der Verwaltung zusätzliche Kapazitäten für Projektsteuerung und technische Koordination geschaffen, die zu den hohen Fallzahlen und Dringlichkeiten führen.

Stellungnahme: Die Landschaftsplanung droht zum "Flaschenhals" im Prozess Bauflächenentwicklung zu werden.

Mit der Stellenschaffung können die planerische Begleitung städtebaulicher und

landschaftsplanerischer Wettbewerbe auf Bebauungsplanebene und Strukturplanungsebene weiterhin sichergestellt und umweltfachliche Aspekte koordiniert und gebündelt in die Verfahren eingespielt werden, um die Bauflächenentwicklung durch vorausschauende Planung zu beschleunigen. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat III Dienststelle Umweltamt lfd. Nr. 68 Tätigkeitsbereich Untere Narturschutzbehörde - Ausweitung der Aktivitäten im Rahmen der

Biodiversitätsstrategie

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,50 SACHBEARBEITER/IN E 12 42.840 € 0 € 42.840 € 0,50 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Schwerpunkt der Tätigkeit ist die Kooperation mit flächenstarken Partnern in der freien Landschaft. Der Begriff „freie Landschaft“ bezieht sich in Nürnberg neben landwirtschaftlich geprägter Kulturlandschaft und Wälder auch auf weitreichende naturnahe Verbindungsstrukturen der Stadtnatur entlang von Straßen, Schienen, Kanälen und Energietrassen. Eine dauerhafte umwelt- und naturschutzgerechte Biotoppflege dieser Flächen (die oft zur technischen Infrastruktur gehören),

Wiedervernetzungsmaßnahmen, die Erlebbarkeit städtischer Naturoasen und die

Bewusstseinsbildung für mehr Mut zur Wildnis bilden die Hauptaufgabe der Biodiversitätsagentur (siehe auch „Leuchtturm“ Storchenprojekt). Ein Antrag der Stadtratsfraktionen von CSU, Bündnis90/Die Grünen und SPD aus 11/2017 sieht die Intensivierung der Tätigkeiten zur Förderung der Biodiversität in Nürnberg vor.

Stellungnahme: Die im Stellenplan UwA bereits vorhandene Kapazität zur Bündelung der mit dem Thema Biodiversität verbundenen Aktivitäten (0,64 VK Sachbearbeiter/in in EGr. 12) konnte bisher vollständig über Drittmittel aus Ersatzzahlungen des Bayerischen Naturschutzfonds finanziert werden. Diese vollständige Drittmittelfinanzierung wäre bei einer Aufstockung der Kapazität, die zur Intensivierung der Aktivitäten dringend erforderlich wäre, nicht mehr gewährleistet. Die Schaffung der beantragten Kapazität kann daher wegen anderer dringenderer Bedarfe im Geschäftsbereich leider nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat III Dienststelle Umweltamt lfd. Nr. 69 Tätigkeitsbereich Untere Naturschutzbehörde - Beschleunigung Vollzug Baumschutzverordnung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,50 SACHBEARBEITER/IN BAUMSCHUTZ E 9b 31.480 € 0 € 31.480 € 0,50 Vorschlag: 0,50 SACHBEARBEITER/IN BAUMSCHUTZ E 9b 31.480 € 0 € 31.480 € 0,50

Antrag: 0,50 SACHBEARBEITER/IN E 9b 31.480 € 0 € 31.480 € 0,50 Vorschlag: 0,36 SACHBEARBEITER/IN E 9b 22.666 € 0 € 22.666 € 0,36

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Im langjährigen Mittel werden im Vollzug der Baumschutzverordnung 1.400 - 1.600 Anträge bei der Unteren Naturschutzbehörde (UwA/3) eingereicht, die nur mit einer dauerhaft zur Verfügung stehenden zusätzlichen Kapazität im technischen Bereich und im Verwaltungsvollzug in angemessenen Bearbeitungszeiten zum Abschluss gebracht werden können. Die entsprechenden Anträge werden auch im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren eingereicht, um z.B. gem. § 4 BaumschVO Genehmigungen für Fällungen zu erhalten. Auf dieser Basis können seitens UwA dann Ersatzpflanzungen festgesetzt werden.

Stellungnahme: Die anhaltend hohen Antragszahlen im Vollzug der Baumschutzverordnung machen eine moderate Anpassung der Kapazitäten in der technischen und der verwaltungsseitigen Sachbearbeitung unumgänglich. Zu diesem Zweck können zwei bereits vorhandene anteilige Kapazitäten im Stellenplan UwA jeweils auf eine Vollkraftstelle ausgeweitet werden. Die Schaffung der beantragten Kapazitäten wird - zum Teil in reduziertem Umfang - begutachtet.

Geschäftsbereich Referat III Dienststelle Umweltamt lfd. Nr. 70 Tätigkeitsbereich Untere Naturschutzbehörde - Steigende Anforderungen an die Geschäftsstelle LPV

im Zuge der Bauflächenentwicklung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN FLÄCHENPOOL E 11 76.126 € 0 € 76.126 € 1,00 Vorschlag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN FLÄCHENPOOL E 11 76.126 € 0 € 76.126 € 1,00

Antrag: 0,50 SACHBEARBEITER/IN LPV E 11 38.063 € 0 € 38.063 € 0,50 Vorschlag: 0,50 SACHBEARBEITER/IN LPV E 11 38.063 € 0 € 38.063 € 0,50

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Um die gesetzlichen Anforderungen an den besonderen Artenschutz im Stadtgebiet im Rahmen der Bauflächenentwicklung erfüllen zu können, werden von der Stadt Nürnberg ein gesamtstädtisches Artenschutzkonzept erstellt, ein Flächenpool aufgebaut und die notwendigen organisatorischen Strukturen geschaffen. Der LPV steht der Stadt Nürnberg bereits während dieses Aufbaus als kompetenter Partner für die Maßnahmenumsetzung im Offenland zur Verfügung. Der LPV übernimmt die Planung und das Management der notwendigen Arbeitsschritte zur Umsetzung von Artenschutz-

und Naturschutzmaßnahmen. Er entwickelt Umsetzungsstrategien im Spannungsfeld

widerstreitender Interessen, bindet die ortsansässigen Landwirte mit ein und sichert den Maßnahmenerfolg für die jeweils erforderliche Maßnahmendauer (10-25 Jahre, je nach betroffener Art).

Stellungnahme: Beim LPV wurde bereits zum Haushalt 2017 Kapazität zum Aufbau eines Flächenpools und zur Koordinierung der notwendigen Artenschutz-Maßnahmen geschaffen. Die moderate Aufstockung der vorhandenen Kapazität soll in Verbindung mit der Entfristung einer weiteren Stelle den derzeitigen, aktuellen Bedarf in Zusammenhang mit den Aktivitäten in der Umsetzung von Artenschutz- und Naturschutzmaßnahmen für das Stadtgebiet abdecken. Die Schaffung der beantragten Kapazität wird begutachtet.

Zusätzlich bei Schaffung weiterer Kapazitäten im Rahmen des Vermerkes "Flächenmanagement": Darüber hinaus wird UwA eine weitere Kapazität im Umfang einer Vollkraftstelle zur Verfügung gestellt, die im Zusammenhang mit der Stärkung und Ausgestaltung eines ökologischen Freiflächen- Managements intensiv am Aufbau des Flächenpools "Artenschutz" arbeiten soll.

Geschäftsbereich Referat III Dienststelle Umweltamt lfd. Nr. 71 Tätigkeitsbereich Untere Naturschutzbehörde - Tier- und Artenschutz

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,50 SACHBEARBEITER/IN E 10 34.932 € 0 € 34.932 € 0,50 Vorschlag: 0,37 SACHBEARBEITER/IN E 10 25.850 € 0 € 25.850 € 0,37

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Der Aufgaben- und Delegationsbereich wurde umfangreicher. Die eigenverantwortliche Arbeit hat sich seit der Änderung bzw. Neufassung des Bundesnaturschutzgesetzes stark erhöht. Als Reaktion auf Raubbau und illegalen Handel kam es zu einer höheren Einstufung von Tieren und Pflanzen im internationalen Artenschutz nach Washingtoner Artenschutzübereinkommen.

Stellungnahme: Die Anzahl der Verfahren - auch im nationalen Artenschutz - ist durch die hohe Zahl von Baumaßnahmen, Sanierungen und Abbrüchen stark gestiegen. Der zusätzliche Personalbedarf für die Thematik Tier- und Artenschutz ist daher gut nachvollziehbar. Die Schaffung der beantragten Kapazität wird daher, in reduzierten Umfang von 0,37 VK (Aufstockung einer vorhandenen Kapazität zur vollen Stelle) begutachtet.

Geschäftsbereich Referat III Dienststelle Gesundheitsamt lfd. Nr. 72 Tätigkeitsbereich Stabsstelle Koordination des Bündnisses für seelische Gesundheit bei Kindern und

Jugendlichen

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,50 PSYCHOLOGE/IN E 14 47.000 € 0 € 47.000 € 0,50 Vorschlag: 0,50 WISS. SACHBEARBEITER/IN E 13 39.882 € 0 € 39.882 € 0,50

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; Fristvermerk F 12.21 merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion wurde von der Gesundheitsverwaltung im Gesundheitsausschuss am 07.12.2017 und im Jugendhilfeausschusses am 22.02.2018 der Sachstand zu den Aktivitäten des Bündnisses für seelische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Nürnberg berichtet. In der Aussprache wurde fraktionsübergreifend die Wichtigkeit betont, die Aktivitäten des Bündnisses zu intensivieren, um notwendige konkrete Verbesserungen in den

verschiedenen Problembereichen dieses Handlungsfelds anstoßen zu können. Die

Gesundheitsverwaltung hat in den Ausschüssen darauf hingewiesen, dass eine solche Intensivierung im Sinne einer Koordinationsstelle ohne zusätzliche personelle Kapazitäten nicht zu leisten ist. Die Stelle sollte bei Gh angesiedelt sein und in enger Vernetzung mit der Kinder- und Jugendpsychiatrie des Klinikum Nürnberg (Kh/KJP) als einem wesentlichen Akteur in dem Bündnis tätig werden. Seitens der KJP wird das Vorhaben begrüßt.

Stellungnahme: Der Aufbau einer differenzierten Bedarfsanalyse für die Versorgung von Kindern u. Jugendlichen mit psychischen Problemen, die Erarbeitung von Konzepten zur Reduzierung von Versorgungsdefiziten sowie die Akquise von Drittmitteln zur Finanzierung von Maßnahmen zur Verbesserung der Versorgung sind ohne zusätzliches Personal bei Gh nicht im erforderlichen Maße voranzutreiben. Die Schaffung der beantragten Stelle wird daher begutachtet. Sie erhält einen Fristvermerk F 12.21.

Geschäftsbereich Referat III Dienststelle Gesundheitsamt lfd. Nr. 73 Tätigkeitsbereich Kommunale Koordinierung Jungen- und Männergesundheit in Nürnberg

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,64 WISS. SACHBEARBEITER/IN E 13 51.050 € 51.050 € 0 € 0,00 Vorschlag: 0,64 WISS. SACHBEARBEITER/IN E 13 51.050 € 51.050 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Fristvermerk F 12.21; Sperrvermerk X merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Ziel des vollständig drittmittelfinanzierten Projekts ist es, unter Berücksichtigung der aktuellen gesundheitswissenschaftlichen Erkenntnisse trägerübergreifend Aktivitäten im Rahmen einer Gesamtstrategie „Jungen- und Männergesundheit in Nürnberg" (sub-)zielgruppenspezifisch zu konzipieren und zu koordinieren. Zum 31.12.2016 lebten insgesamt 529.407 Menschen mit Hauptwohnsitz im Stadtgebiet Nürnberg. Davon waren 259.271 männlich. Das Vorhaben zielt insbesondere auf Jungen und Männer in schwierigen Lebenslagen, die in sozial stark belasteten Stadtteilen leben (Indikatoren u.a. Haushalte mit fünf und mehr Mitgliedern, Arbeitslosenanteil, Anteil an Bedarfsgemeinschaften, Bebauungsdichte). In diesen Stadtteilen leben etwa 91.000 Jungen und Männer. Das erhöhte gesundheitliche Risiko dieser Bevölkerungsgruppe ist wissenschaftlich hinreichend dokumentiert.

Stellungnahme: Das Projekt "Kommunale Koordinierung der Jungen- und Männergesundheit Nürnberg" wurde im Gesundheits- und Sozialausschuss am 21.06.2018 vorgestellt. Für das Projekt wurde bei der Techniker Krankenkasse ein Förderantrag gestellt. Der Gesundheits- und Sozialausschuss hat, vorbehaltlich einer erfolgreichen Projektbewilligung, dem Vorhaben zugestimmt. Die Förderzusage steht noch aus. Die geplante Projektdauer umfasst 36 Monate. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet. Sie erhält einen Fristvermerk F 12.21 und bis zur Klärung und Sicherstellung der Drittmittelfinanzierung einen Sperrvermerk „X“.

Geschäftsbereich Referat III Dienststelle Gesundheitsamt lfd. Nr. 74 Tätigkeitsbereich Kinder- und Jugendgesundheit - Aufsuchende Gesundheitshilfe

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,50 KINDERKRANKENSCHWESTER/-PFLEGER P 7 26.952 € 0 € 26.952 € 0,50 Vorschlag: 0,50 KINDERKRANKENSCHWESTER/-PFLEGER P 7 26.952 € 0 € 26.952 € 0,50

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; Fristvermerk F 12.20 merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Der Stellenbedarf entsteht vorrangig durch die steigende Einwohnerzahl bei anhaltender

Zuwanderung (EU-Ausland und Asylbereich), die deutlich höhere Kinderzahl in den

Zuwandererfamilien im Vergleich zur ansässigen Bevölkerung, den, durch den Familiennachzug bedingten, vermehrten Zuzug an Kindern sowie durch die allgemein steigende Geburtenrate (von 4768 im Jahr 2013 auf 5482 im Jahr 2017). Im Jahr 2017 wohnten 19,5% der von der aGH betreuten Fälle in einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber. Durch die Sprachproblematik bei oft fehlenden Deutschkenntnissen der zu beratenden Eltern entsteht ein deutlich höherer Zeitbedarf für den einzelnen Hausbesuch und die einzelne Beratung. Zusätzlich ist der Beratungsbedarf der zugewanderten Menschen durch fehlende Kenntnisse des Gesundheitssystems und der sozialen Unterstützungsmöglichkeiten sowie der Fördermöglichkeiten für das Kind in der Regel meist deutlich höher und zeitaufwändiger. Der Anteil der betreuten Familien mit mind. einseitigem Migrationshintergrund stieg von ca. 56% in den Jahren 2009 bis 2015 auf ca. 80% im Jahr 2017. Schon 2015 entstammten 50,5% der betreuten Fälle Familien in schwierigen Lebenslagen. Dies zeigt deutlich welch hohen Beitrag die aGH zu Verbesserung der gesundheitlichen Situation der Kinder aus den ärmeren Bevölkerungsschichten leistet.

Stellungnahme: Zur Verbesserung der Versorgung im Bereich der Neugeborenen, Säuglinge und Kleinkinder, vor allem auch im Migrationsbereich, ist zusätzliche Kapazität im Bereich der aufsuchenden Gesundheitshilfe unumgänglich. Durch eine dann mögliche Steigerung der Fallzahlen der betreuten Familien und mehr Zeit für die einzelne Familie, kann eine Verbesserung der gesundheitlichen Situation der Neugeborenen, Säuglinge und Kleinkinder der ärmeren Bevölkerungsschichten erreicht werden. Die Schaffung der beantragten Kapazität wird begutachtet. Sie erhält zunächst einen Fristvermerk F 12.20.

Geschäftsbereich Referat III Dienststelle Gesundheitsamt lfd. Nr. 75 Tätigkeitsbereich Infektionsschutz und Beratungsdienste - Entlastung Schwangerenberatung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,10 SOZIALPÄDAGOGE/IN S 12 6.729 € 0 € 6.729 € 0,10 Vorschlag: 0,10 SOZIALPÄDAGOGE/IN S 12 6.729 € 0 € 6.729 € 0,10

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die Gruppe Schwangerenberatung besteht derzeit aus 2,0 VK Sozialpädagog/innen. Die Leitungs- /Koordinationsfunktion wird derzeit von einer Mitarbeiterin mit einer persönlichen Arbeitszeit von 22,0 WAS wahrgenommen. Im aktuellen Anerkennungsschreiben der Regierung v. Mittelfranken nach Art. 12 des Gesetzes über die Schwangerenberatung (BaySchwBerG) wurde nun ein Defizit in den Fachaufgaben der Sexualpädagogik gesehen und zur Entlastung die explizite Ausweisung von zusätzlichen Leitungsaufgaben im Umfang von 4 WAS empfohlen.

Stellungnahme: Die Regierung von Mittelfranken hat bestätigt, dass die Aufgaben der Beratungsstelle nach dem Schwangerschaftskonfliktgesetz und dem Bayerischen Schwangerenberatungsgesetz (Prävention, Bewusstseinsbildung und Öffentlichkeitsarbeit) von der Beratungsstelle abgedeckt werden, jedoch empfohlen, den Umfang der Maßnahmen im Bereich der Prävention auszuweiten. Die beantragte Ausweitung der Kapazität ist notwendig, die Schaffung der zusätzlichen Kapazität wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat III Dienststelle Gesundheitsamt lfd. Nr. 76 Tätigkeitsbereich Medizinische Dienste - Gutachtenerstellung und Anmeldebereiche

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,50 VERWALTUNGSFACHKRAFT E 7 27.374 € 0 € 27.374 € 0,50 Vorschlag: 0,50 VERWALTUNGSFACHKRAFT E 7 27.374 € 0 € 27.374 € 0,50

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Im amtsärztlichen Gutachtensbereich sind inzwischen 3,0 VK Ärztinnen/Ärzte tätig, im psychiatrischen anteilig 0,75 VK, im jugend- und schulärztlichen 1,0 VK. Hierfür stehen nur 1,5 VK Assistenzkräfte zur Verfügung. Durch Spezialisierung in den verschiedenen Anmeldebereichen von Gh können Vertretungen im Krankheitsfall nur schwer realisiert werden.

Stellungnahme: Eine moderate Anpassung der Verwaltungskapazität im Bereich der Anmeldung und der Gutachtenerstellung lässt positive Auswirkungen auf die Laufzeiten im Gutachterwesen erwarten. Die dann stabilere Personalkapazität im gutachterlichen Assistenzbereich trägt zudem zu einer Entlastung der vorhandenen Kräfte und zur Reduzierung von Mehrarbeitsstunden bei. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat III Dienststelle Friedhofsverwaltung lfd. Nr. 77 Tätigkeitsbereich Projekte, Sonderaufgaben

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 TECHN. SB, PROJEKTE, SONDERAUFGABEN E 9a 61.892 € 61.892 € 0 € 0,00 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Es soll eine seit 10 Jahren (2008) im Stellenplanteil B verankerte Personalkapazität für eine Fülle wichtiger organisatorischer Aufgaben, die einer technische Dienststelle der Größenordnung von Frh entsprechen, nachhaltig gesichert werden. Ein Wegfall der langjährigen Kapazität hätte massive Einbußen für die Organisationskraft und Leistungsfähigkeit der technischen Abteilung zur Folge. Es ist deshalb sachgerecht und konsequent, diese langjährige Kapazität, die ihre Rechtfertigung und

ihren Nutzen vielfach unter Beweis gestellt hat, zum Haushalt 2019

in den Stellenplanteil A zu übertragen und eine Planstelle zu schaffen. Vor allem entsteht kein zusätzlicher Personalaufwand, da Frh den Mitarbeiter bereits seit 10 Jahren finanziert. Insofern handelt es sich um einen Sonderfall, der den Stellenplan an eine reale Beschäftigungsund Kostensituation anpasst.

Stellungnahme: Der Mitarbeiter kam im Jahr 2008 im Rahmen einer überplanmäßigen Begutachtung zur Unterstützung der Abteilungsleitung mit fest definierten Aufgaben zur Friedhofsverwaltung. Im Jahr 2014 erfolgte die dauerhafte personalwirtschaftliche Zuweisung zum Stellenplan Teil B bei Frh. Derzeit befindet sich der Aufbau einer neuen Leitungsstruktur bei Frh/3 (Abteilung Bestattungsbetrieb, Friedhofsgärtnerei, Krematorium) in der finalen Abstimmung. Ein wesentlicher Vorteil der neuen Leitungsstruktur liegt in der Entlastung der Stelle des Abteilungsleiters Frh/3. Vor diesem Hintergrund bleibt die tatsächliche Aufgabenverteilung auf die Leitungsstellen bei Frh/3 abzuwarten.

Die Schaffung der beantragten Kapazität kann deshalb nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat III Dienststelle Friedhofsverwaltung lfd. Nr. 78 Tätigkeitsbereich Personalsachbearbeitung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,22 SACHBEARBEITER/IN PERSONAL E 7 12.044 € 12.044 € 0 € 0,00 Vorschlag: 0,22 SACHBEARBEITER/IN PERSONAL E 7 12.044 € 12.044 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: 2017 gab es im Jahresverlauf 60 Beschäftigte (28,3 % der 212 Personen starken Belegschaft), die länger als 42 Kalendertage krank waren, und denen (zum Teil wiederholt) in Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen schriftlich ein Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) angeboten werden musste. Die Laufzeiten der BEM-Fristen und der Rücklauf der Angebote müssen ständig überwacht werden. Dies führt zu einer mengenmäßigen Ausweitung in der Personalsachbearbeitung. Darunter waren 31 Beschäftigte als Langzeiterkrankte zu bearbeiten, die in einer Spanne von mehr als 84 Kalendertagen bis zu einem Jahr (365 Kalendertage) arbeitsunfähig waren. Diese Fälle sind wegen

der individuell zu prüfenden und in Zusammenarbeit mit PA zu ergreifenden

Maßnahmen (u. a. Erhebung des Sachverhalts, betriebliche Vertretungsproblematiken, notwendige Gesundheitseinschätzungen/Prognosen durch und ohne betriebsärztliche oder vertrauensärztliche Untersuchung, Bearbeitung aufgelaufener Urlaubsansprüche, stufenweise Wiedereingliederung) mit einem zeitlich und qualitativ höheren Arbeitsaufwand verbunden. Dazu gehört auch ein wöchentlicher Jour-fixe zur Koordinierung der Krankensachbearbeitung mit den Leitern von Frh/1,

Frh/3 und der Personalsachbearbeitung mit einem

durchschnittlichen Zeitaufwand von 1,5 Stunden.

Stellungnahme: Aufgrund der Größe der Dienststelle Friedhofsverwaltung und der seit mehreren Jahren konstant hohen Anzahl an Langzeiterkrankungen wird die Schaffung der beantragten Stellenanteile begutachtet. Der Umfang der Stelle Nr. 740.1040 (Sachbearbeiter/in Personal) wird von 0,55 VK auf 0,77 VK erhöht.

Geschäftsbereich Referat III Dienststelle Friedhofsverwaltung lfd. Nr. 79 Tätigkeitsbereich Erfassung Institutsaufträge

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,75 SACHBEARBEITER/IN E 7 41.060 € 41.060 € 0 € 0,00 Vorschlag: 0,75 SACHBEARBEITER/IN E 7 41.060 € 41.060 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Seit 01.07.2017 werden Anträge auf hoheitliche Bestattungsleistungen im Sachgebiet „Anmeldung von Sterbefällen“ (Frh/1-5) entgegengenommen und bearbeitet, das bereits für andere wichtige hoheitliche Aufgaben zuständig ist. Diese Neuordnung hat wettbewerbsrechtliche Gründe (Trennung von gewerblichen und hoheitlichen Aufgaben) und schafft gleichzeitig (bei Bereitstellung der entsprechenden Stellenplankapazität) organisatorisch eine größere Einheit mit zusammengehörigen Aufgaben: Bis dato bestellten die privaten Institute die hoheitlichen Bestattungsleistungen bei Frh/2 (Städtischer Bestattungsdienst) und verhandelten wegen der Beisetzungstermine mit Frh/1. PwC (PricewaterhouseCoopers) hatte diese Diskrepanz in seinem Organisationsgutachten nicht erkannt. Deshalb gingen die mit diesen Aufgaben verbundenen Fallzahlen und Zeitaufwände auch nicht in die Personalbemessung für Frh/2 ein.

Stellungnahme: Die hoheitlich beauftragten Leistungen der externen Bestattungsinstitute werden seit 2017 in der Abteilung Frh/1 (Personal- und Haushaltswesen, Hoheitliche Angelegenheiten) bearbeitet. Dies beinhaltet u.a. die Kontrolle der Leistungsscheine sowie die Übernahme der Daten in den Leistungskonfigurator des SAP-Bestatters. Bei Unklarheiten oder Unvollständigkeit erfolgt die Klärung mit den externen Bestattungsinstituten oder internen Stellen der Friedhofsverwaltung. Diese Aufgabe wurde in der Organisationsuntersuchung durch PwC nicht berücksichtigt.

Die Schaffung der beantragten Stellenanteile wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat III Dienststelle Friedhofsverwaltung lfd. Nr. 80 Tätigkeitsbereich Anmeldung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 7 54.747 € 54.747 € 0 € 0,00 Vorschlag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 7 54.747 € 54.747 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Das SG Anmeldung steuert alle hoheitlichen Prozesse bei Frh. Bisher nehmen drei Sachbearbeiter/innen variabel die persönlichen Daten zu jedem zur Bestattung oder Einäscherung in Nürnberg vorgesehenen Sterbefall (Verstorbener, Zahlungspflichtiger, beauftragtes Bestattungsunternehmen) auf, koordinieren und vergeben dann alle Termine für Trauerfeiern i. V. m. einer Erd- oder Feuer- oder Urnenbeisetzung und erteilen für jede Einäscherung im Krematorium Nürnberg nach Eingang und Prüfung der gesetzlich erforderlichen Dokumente die Freigabe. Seit 2014 waren als Folge einer höheren Komplexität mit zusätzlichen Arbeitsschritten (z. B. Probleme bei der und durch die Einführung einer neuen Software, komplexere Fälle, Übergang zur Direktabrechnung mit den Hinterbliebenen, zwingende Rückfragen bei der Personenbuchhaltung von KaSt, gestiegener Erfassungsaufwand, häufige Zurückstellung der Urkunden bei StN, zusätzliche (zeitraubende) Anforderungen der Polizei im Datenaustausch, konfliktträchtige und zeitraubende Verhandlungen mit Angehörigen über Wunschtermine und mit Frh/3 (Abteilung Bestattungsbetrieb, Friedhofsgärtnerei, Krematorium) über Zusatztermine, ständiger Wechsel zwischen mehreren IT-Programmen) nur noch mit Hilfe einer 4. Vollkraftstelle zu bewältigen. Im Jour-Dienst (Samstag, Sonntag und an den Feiertagen) müssen viele Fälle zurückgestellt werden. Durch den Freizeitausgleich für den Jour- Dienst steht auch im Regelbetrieb die volle Personalkapazität an ein oder zwei Tagen in der Woche

nicht zur Verfügung. Die vierte Kraft war seit 2014 bis 26.04.2018 im Wege der

Arbeitsnehmerüberlassung (Zeitarbeit) eingesetzt. StN hat heuer bis 30.04.2018 in Nürnberg bereits 500 Sterbefälle mehr als im Vorjahreszeit-raum beurkundet. Dies wirkt sich auch auf die Fallzahlen bei Frh aus. Seit dem ungeplanten Ausscheiden der Zeitarbeitskraft (unerwartete Kündigung zum 26.04.2018) leisteten die drei SB bereits im Regelbetrieb freiwillig früh und abends Mehrarbeit, um das Tagespensum zu bewältigen. Dies ist auf Dauer unmöglich. Mit Beginn der Urlaubszeit entstehen bei nur noch zwei Sachbearbeiter/innen Verzögerungen des gesamten Besetzungsbetriebs, es bilden sich Rückstände, die bei der Abwicklung von Sterbefällen zeitkritisch und nicht hinnehmbar sind. Krankheiten könnten nicht mehr aufgefangen werden. Die Fa. PwC (PricewaterhouseCoopers) hat im Jahr 2014 als Sollwert 3,0 VK (entsprach mit 1 : 1 dem Ist) begutachtet. Bei der Personalbemessung (Basis 2013) hat die Fa. PwC Referenzwerte pro Fall (Arbeitsvorgang) zugrunde gelegt, die infolge der seit 2014 veränderten Arbeitsbedingungen und Fallzahlen nicht mehr aktuell sind.

Stellungnahme: Bei Frh/1-5 (Anmeldung, Terminvergabe, Einäscherungsgenehmigungen) ist Kapazität im Umfang

von 3,0 VK im Stellenplan zum 01.01.2018 ausgewiesen. Seit dem Abschluss der

Organisationsuntersuchung durch PwC hat sich der zeitliche Aufwand pro Fall deutlich erhöht. Dies liegt zum einen an Änderungen aufgrund des Einsatzes der neuen SAP-Bestattersoftware (z.B. Prüfung der Auftraggeberdaten bei mehrfach im stadtweiten SAP-System erfassten namensgleichen Angaben), aber auch an Änderungen in der Zusammenarbeit mit Dritten, z.B. der Polizei, den Bestattungsunternehmen oder dem Standesamt. So hat beispielsweise die Polizei im Jahr 2017 die Anforderungen an die Unbedenklichkeitsanfragen zur Feuerbestattung deutlich erhöht. Nun ist in jedem Fall ein Abgleich mit Einwohnerdaten oder dem Bayerischen Behördeninformationssystem erforderlich. Durch den gestiegenen zeitlichen Aufwand pro Fall war bereits in der Vergangenheit der Einsatz einer Zeitarbeitskraft nötig. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Kulturreferat lfd. Nr. 81 Tätigkeitsbereich Koordination Kulturstrategie im Kulturreferat

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 KOORDINATOR/IN KULTURSTRATEGIE E 10 69.864 € 0 € 69.864 € 1,00 Vorschlag: 1,00 KOORDINATOR/IN KULTURSTRATEGIE E 10 69.864 € 0 € 69.864 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Im Rahmen der Bewerbung um den Titel Kulturhauptstadt 2025 wird an der Entwicklung einer Langzeitstrategie gearbeitet. Teil dieser ist die Erstellung einer Kulturstrategie mit konkreten Handlungsfeldern und Maßnahmen. Es hat sich herausgestellt, dass eine unterstützende, koordinierende Anlaufstelle erforderlich ist, welche der organisatorische Dreh- und Angelpunkt und zudem für Fragestellungen inhaltlicher Art zuständig ist. Folglich wird eine Verlängerung der bisherigen budgetfinanzierten Stelle als notwendig erachtet und vorliegend beantragt. Die Koordinationsstelle fungiert im Rahmen der Umsetzung der Kulturstrategie als zentrale Kontaktperson sowohl für die kulturellen Akteure als auch für intern und extern Mitwirkende und ist Netzwerker, Informationsbeschaffer und Projektmanager zugleich.

Eine Priorisierung des Antrags wurde seitens Ref. IV nicht vorgenommen, es wurde als "Sonderpaket Kulturhauptstadt" gekennzeichnet.

Stellungnahme: Unabhängig von der Bewerbung der Stadt Nürnberg als Kulturhauptstadt 2025 ist die Entwicklung, Planung und Realisierung einer Kulturstrategie ureigenste Aufgabe des Kulturreferates. Es handelt sich hierbei um keine explizit neue Aufgabe im Zusammenhang mit der Bewerbung. Derzeit stehen Ref. IV temporär 16 WAS im Rahmen einer budgetfinanzierten Beschäftigung zur Verfügung. Für die dauerhafte Koordination und Unterstützung wird die beantragte Stelle begutachtet.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Kulturreferat lfd. Nr. 82 Tätigkeitsbereich Erhaltung Zeppelinfeld und -tribüne und Weiterentwicklung Doku-Zentrum und

Memorium

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,50 WISS. MITARBEITER/IN E 13 39.882 € 0 € 39.882 € 0,50 Vorschlag: 0,50 WISS. MITARBEITER/IN E 13 39.882 € 0 € 39.882 € 0,50

Antrag: 1,00 VERWALTUNGSKRAFT E 6 50.365 € 0 € 50.365 € 1,00 Vorschlag: 0,50 VERWALTUNGSKRAFT E 6 25.182 € 0 € 25.182 € 0,50

Antrag: 1,00 LEITUNG STABSSTELLE E 15 99.400 € 0 € 99.400 € 1,00 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Antrag: 1,00 MITARBEITER/IN ÖFFENTLICHKEITSARBEIT E 13 79.765 € 0 € 79.765 € 1,00 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Antrag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN BAU E 12 85.680 € 0 € 85.680 € 1,00 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Antrag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN CONTROLLING A 11 73.767 € 0 € 73.767 € 1,00 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung, F 12.26, evtl. nachträglich (Teil-)Deckung möglich merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die Zeppelintribüne und das Zeppelinfeld sollen als Lern- und Erfahrungsort erhalten werden. Nachdem der Bund die Hälfte der Finanzierung zugesichert hat und bereits im Bundeshaushalt 2018 Mittel veranschlagt wurden, sind nun neben der Projektplanung weitere konkrete Schritte nötig.

Neben der Ergänzung des bestehenden Geländeinformationssystems durch weitere

Informationseinheiten ist eine weitgehende Öffnung der bisher der Allgemeinheit verschlossenen Bereiche am Feld und in der Tribüne geplant. Die museale Darstellung der NS-Zeit im Dokumentationszentrum wird auf dem Areal durch intuitive Zugänge ergänzt, die neue Perspektiven auf und in die Bauwerke zeigen sollen. Unter anderem sollen künftig die Wallanlagen am Zeppelinfeld zu betreten sein und einer der 34 Feldtürme sowie der Mittelbau der Zeppelintribüne dauerhaft geöffnet werden. Mit den vorhandenen Personalkapazitäten kann diese Aufgabe nicht bewältigt werden.

Stellungnahme: Im Hinblick der vom Stadtrat beschlossenen Weiterentwicklungen ist der Wunsch nach Aufstockung der Personalkapazität von Ref. IV grundsätzlich verständlich. Auch die Bedarfsträgerschaft für das Gesamtprojekt im Kulturreferat anzusiedeln wird befürwortet. Die Aufstockung der Stelle Nr. 040.0150 (Wissenschaftl. Mitarbeiter/in, EGr. 13, F 12.26) und eine Halbstelle für Verwaltungstätigkeiten werden für die Projektlaufzeit begutachtet. Daher erhalten sie zunächst den Fristvermerk F 12.26. Aufgrund der Vielzahl der Stellenschaffungswünsche im Geschäftsbereich Kultur kann die Schaffung der anderen beantragten Personalkapazitäten zum Haushalt 2019 leider nicht begutachtet werden.

Eine etwaige (Teil-)Finanzierung aufgrund von Fördermitteln des Bundes und des Landes ist beantragt, liegt derzeit aber noch nicht vor.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Kulturreferat lfd. Nr. 83 Tätigkeitsbereich Aufstockung der Personalkapazität für das Bewerbungsbüro Kulturhauptstadt

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,77 WISS. MITARBEITER/IN E 13 141.184 € 0 € 141.184 € 1,77 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; Fristvermerk F 03.20 merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Der Stelle obliegt die Strategieentwicklung zur Einbindung der Zivilgesellschaft, Konzeptionierung partizipativer Projektfindungsprozesse sowie Projektmanagement.

Stellungnahme: Die angeforderten Unterlagen (Begründung und APBs) wurden trotz mehrfacher Aufforderung noch nicht vorgelegt. Nach Vorlage der erforderlichen Unterlagen besteht mit der weiteren budgetfinanzierten Beschäftigung bis zum Ende der ersten Bewerbungsphase (F 03.20) grundsätzlich Einverständnis. Der Stellenwert kann erst nach Vorlage der Arbeitsplatzbeschreibungen ermittelt werden. Die Schaffung der beantragten Kapazitäten kann vor diesem Hintergrund nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Kulturreferat lfd. Nr. 84 Tätigkeitsbereich Aufstockung der Kapazität im Projektbüro

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,25 PROJEKTMANAGER/IN E 10 17.466 € 0 € 17.466 € 0,25 Vorschlag: 0,25 PROJEKTMANAGER/IN E 10 17.466 € 0 € 17.466 € 0,25

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung, F 12.20 merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Im POA vom 19.12.2017 wurde beschlossen, 0,25 VK der Stelle Nr. 040.1015 inkl. der entsprechenden Aufgaben an BgA zu übertragen. Gleichwohl besteht bei Ref.IV/Projektbüro der dringende Bedarf einer Vollzeitstelle, um die anfallenden und stetig wachsenden Aufgaben bewerkstelligen zu können. Insbesondere in den vergangenen Jahren hat der Sicherheitsaspekt eine noch zentralere Rolle eingenommen. Entsprechende (rechtliche) Vorgaben müssen bewertet und umgesetzt werden (z.B.

Sicherheitskonzepte). Nicht nur daraus resultiert ein erhöhter Abstimmungs- und

Kommunikationsaufwand. Einen solchen bedingt auch die weiter intensivierte Akquise von Sponsoren sowie die notwendigen Aktivitäten in der Öffentlichkeitsarbeit. Perspektivisch wäre eine Vollzeitstelle auch hinsichtlich des „Wissensmanagements“ notwendig. Aufgrund des bald bevorstehenden Eintritts in den Ruhestand der Stelleninhaberin ist die Stelle Nr. 040.1020 neu zu besetzen. Die Einarbeitung in das aktuell von dieser Stelle verantwortete und für die Stadt prestigeträchtige Projekt ist mit mindestens einem Jahr zu veranschlagen. Hier könnte die Besetzung der Stelle Nr. 040.1015 in Vollzeit eine Möglichkeit darstellen, entsprechendes Wissen im Projektbüro zu erhalten.

Stellungnahme: Die Rückübertragung von 0,25 VK der Stelle Nr. 040.1015 an BgA erfolgte, weil dieser Stellenanteil an die Wahrnehmung von (wieder zurückverlagerten) Aufgaben gebunden ist. Dass durch die verstärkt benötigten Sicherheitskonzepte eine Aufgabenverdichtung im Projektbüro entstanden ist, kann nachvollzogen werden. Ebenso ist der gewünschte Wissenstransfer für das Projektmanagement einer auch organisatorisch aufwändigen Höhepunktsveranstaltung eingängig. Derzeit kann aufgrund personalwirtschaftlicher Zwänge nur Personalkapazität im Umfang von 0,25 VK reell ausgeschrieben werden. Eine Viertelstelle erscheint jedoch nicht besetzbar. Deshalb wird bis zur absehbaren Vakanz der Stelle Nr. 040.1020 (voraussichtlich Dezember 2020) die temporäre Aufstockung der Stelle Nr. 040.1015 um 0,25 VK befürwortet. Die Schaffung der beantragten Viertelstelle wird begutachtet. Sie erhält zunächst einen Fristvermerk (F 12.20).

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Museen der Stadt Nürnberg lfd. Nr. 85 Tätigkeitsbereich Neukonzeption Spielzeugmuseum

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 WISS. MITARBEITER/IN E 13 79.765 € 0 € 79.765 € 1,00 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Neben der Spielwarenmesse manifestiert sich vor allem im Spielzeugmuseum mit seiner einzigartigen, bis in die Gegenwart reichenden Sammlung die überregionale und sogar internationale Bedeutung Nürnbergs als Stadt des Spielzeugs mit einer jahrhundertealten Tradition. Um eine zielgruppenorientierte inhaltliche und museale Neukonzeption der Dauerausstellung zu erreichen und für interaktive und partizipatorische Angebote an junge Besucher und Familien im gesamten Museum Sorge zu tragen, ist die Schaffung einer befristeten Stelle (Kulturwissenschaftler/in / Volkskundler/in mit Ausstellungs- und Vermittlungspraxis, EGr. 13) für die Neukonzeption der Dauerausstellung des Spielzeugmuseums mit dem Arbeitsschwerpunkt „inhaltliche Konzeption und zielgruppenorientierte Vermittlung“ unabdingbar.

Stellungnahme: Das Spielzeugmuseum ist eines der sieben Museen von KuM. Die Dauerpräsentationen und eine Vielzahl von Ausstellungen und Veranstaltungen locken jährlich 676.000 Besucher/innen in die Häuser des Museumsverbundes. Hiervon entfallen auf das Spielzeugmuseum 15,7 % (106.571 Besucher/innen). Zur Aufgabenerfüllung steht KuM insgesamt Personalkapazität von rund 53,00 VK zur Verfügung. Rund 17,00 VK befinden sich in der 4. Qualifikationsebene. Allein im Spielzeugmuseum ist neben der Museumsleitung noch eine weitere Vollkraftstelle der vierten Qualifikationsebene vorhanden. Mit POA vom 07.03.2013 wurde die neue Organisationsstruktur von KuM mit den Abteilungen "Kulturhistorische Museen" und "Erinnerungskultur" beschlossen. In der fachlichen Abteilung "Kulturhistorische Museen" wurden alle kulturhistorischen Museen und Aufgaben gebündelt, um eine zielgenauere Unterstützung – vor allem der kleineren Häuser – zu ermöglichen. So kann durch Priorisierung und Bündelung der Kuratorentätigkeit innerhalb von KuM auch der Neukonzeption einzelner Häuser nachgekommen werden. Dem Wunsch der Dienststelle nach weiterer Personalkapazität (wenn auch nur befristet bis Dezember 2021) zur Neukonzeption des Spielzeugmuseums kann leider nicht entsprochen werden.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Museen der Stadt Nürnberg lfd. Nr. 86 Tätigkeitsbereich Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,18 WISS. SACHBEARBEITER/IN E 13 14.358 € 0 € 14.358 € 0,18 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die Stelle Nr. 410.0070 (wiss. Sachbearbeiter/in, EGr. 13, 0,82 VK) konnte über Jahre hinweg aus dem Budget an das eigentlich erforderliche Vollzeitniveau angenähert werden. Der Bedarf ist jedoch nicht temporär, die Anforderungen an die Besucherwerbung sind gestiegen, zudem ist mit den Lochgefängnissen eine weitere Einrichtung dazugekommen. Eine Erhöhung um 0,18 Anteile auf Vollzeit ist erforderlich.

Stellungnahme: Die sieben Museen von KuM haben jährlich rund 17.000 Stunden geöffnet. Sie bespielen ca. 12.000 qm Ausstellungsfläche mit Dauer- und Wechselausstellungen und betreuen vier große Sammlungen mit unzähligen Objekten in sieben Depots. Die Dauerpräsentationen und eine Vielzahl von Ausstellungen und Veranstaltungen locken jährlich 676.000 Besucher/innen in die Häuser. Nun ist die

Betreuung der Lochgefängnisse hinzugekommen. Zur Aufgabenerfüllung steht KuM

Personalkapazität von rund 53,00 VK zur Verfügung. Der Wunsch nach weiterer Personalkapazität im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit der Dienststelle ist nachvollziehbar. Aufgrund der Vielzahl der Stellenschaffungswünsche sowohl von KuM als auch insgesamt im Geschäftsbereich Kultur kann eine Schaffung dieser Personalkapazität zum Haushalt 2019 leider nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Museen der Stadt Nürnberg lfd. Nr. 87 Tätigkeitsbereich Weiterentwicklung der Erinnerungskultur Zeppelinfeld, Dokumentationszentrum und

Memorium

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 MUSEOLOGE/IN E 9b 62.960 € 0 € 62.960 € 1,00 Vorschlag: 1,00 MUSEOLOGE/IN E 9b 62.960 € 0 € 62.960 € 1,00

Antrag: 0,50 PROJEKTASSISTENT/IN A 8 30.622 € 0 € 30.622 € 0,50 Vorschlag: 0,50 PROJEKTASSISTENT/IN A 8 30.622 € 0 € 30.622 € 0,50

Antrag: 3,00 WISS. MITARBEITER/IN E 13 239.295 € 0 € 239.295 € 3,00 Vorschlag: 3,00 WISS. MITARBEITER/IN E 13 239.295 € 0 € 239.295 € 3,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; Fristvermerk F 12.26; evtl. nachträglich (Teil-)Deckung möglich merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: KuM hat aufgrund von Stadtratsbeschlüssen einen erheblichen Zuwachs bei Aufgaben. Insbesondere sind die nicht nur kulturpolitisch, sondern für die Stadtentwicklung bedeutenden Projekte Dokumentationszentrum, Memorium und Zeppelintrbüne zu nennen. Mit den vorhandenen Personalkapazitäten können diese Aufgaben nicht bewältigt werden.

Stellungnahme: Angesichts der vom Stadtrat beschlossenen Weiterentwicklungen ist der Wunsch nach Aufstockung der Personalkapazität verständlich.

Für die Erinnerungskultur (Dokumentationszentrum und Memorium) steht neben der

Abteilungsleitung wissenschaftliche Personalkapazität im Umfang von 7,00 VK (1 VK EGr. 14, restl. VK EGr. 13) zur Verfügung. Neben dem laufenden sehr besucherintensiven Museumsbetrieb soll ein Konzept für die künftige Vermittlungsarbeit Zeppelinfeld erarbeitet und die Dauerausstellungen in beiden Häusern neu aufgesetzt werden, so dass keine Priorisierung der Aufgaben innerhalb der Erinnerungskultur erfolgen kann. Die Ausführungen von KuM zur erforderlichen Parallelität der Vorhaben sind auch im Hinblick auf die Auslastung der vorhandenen Personalkapazität und Priorisierung der Aufgaben von KuM nachvollziehbar. Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet. Sie erhalten zunächst einen Fristvermerk für die geplante Dauer der Aufgabe (F 12.26). Eine etwaige (Teil-)Finanzierung aufgrund von Fördermitteln des Bundes und des Landes ist beantragt, liegt derzeit aber noch nicht vor.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Museen der Stadt Nürnberg lfd. Nr. 88 Tätigkeitsbereich Personalkapazität für Querschnittsfunktionen bei KuM

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 WISS. MITARBEITER/IN E 13 79.765 € 0 € 79.765 € 1,00 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: KuM hat per Stadtratsbeschlüssen einen erheblichen Zuwachs bei Aufgaben, die für die gesamte Dienststelle relevant sind. Insbesondere sind die nicht nur kulturpolitisch, sondern für die Stadtentwicklung bedeutenden Projekte Dokumentationszentrum, Memorium und Haus des Spielens zu nennen. Darüber hinaus sind auch die Museen auf verschiedenen Feldern digital zu entwickeln, wofür übergreifende Strategien und Konzepte entwickelt werden müssen.

Stellungnahme: Um die vom Stadtrat beschlossene Weiterentwicklung von Einrichtungen des Museumsverbundes wie z.B. Dokumentationszentrum, Memorium und Haus des Spielens realisieren zu können, reicht die bei KuM vorhandene Personalkapazität bei der Dienststellenleitung nicht aus. Innerhalb von KuM ist keine Personalkapazität für die Aufgabenerfüllung im Stellenplan vorhanden. Die Maßnahmen erfordern neben der durchgängigen Steuerung und Begleitung auch die Entwicklung von übergreifenden Strategien und Konzepten (auch im Hinblick auf digitale Lösungen). Aufgrund der Vielzahl der Stellenschaffungswünsche sowohl von KuM als auch insgesamt im Geschäftsbereich Kultur kann eine Schaffung dieser Personalkapazität zum Haushalt 2019 leider nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Museen der Stadt Nürnberg lfd. Nr. 89 Tätigkeitsbereich Überarbeitung der Ausstellung im Tucherschloss; Steigerung der Besucherzahlen

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,25 WISS. SACHBEARBEITER/IN, KURATOR/IN E 13 19.941 € 0 € 19.941 € 0,25 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die Stelle Nr. 410.0050 (wiss. Sachbearbeiter/in, EGr. 13, 0,75 VK) konnte über Jahre hinweg auf dem erforderlichen Vollzeitniveau gehalten werden, weil durch die temporäre Reduzierung der Arbeitszeit verschiedener Mitarbeiter/innen die dadurch frei gewordenen Stellenanteile auf die Inhaberin der Stelle Nr. 410.0050 übertragen wurden, bzw. die Inhaberin der Stelle Nr. 410.0050 auf verschiedene Stellen „angerechnet“ wurde.

Die Vollzeitbeschäftigung ist dringend erforderlich, da auch die Familie Tucher

attraktivitätssteigernde Maßnahmen und eine Überarbeitung des Ausstellungskonzeptes anmahnt. Die museale Ausstattung des Tucherschlosses ist eine Leihgabe der Tucher’schen Familienstiftung. Der Leihvertrag legt der Stadt gewisse Verpflichtungen hinsichtlich der Präsentation der Leihgaben auf, die umgesetzt werden müssen. Die Neugestaltung ist neben der Bewältigung des Alltagsbetriebs nicht zu schaffen.

Stellungnahme: Das Tucherschloss ist eines der sieben Museen von KuM. Die Dauerpräsentationen und eine Vielzahl von Ausstellungen und Veranstaltungen locken jährlich 676.000 Besucher/innen in die Häuser des Museumsverbundes. Hiervon entfallen auf das Tucherschloss 4,2 % (28.500 Besucher/innen). Zur Aufgabenerfüllung steht KuM insgesamt Personalkapazität von rund 53,00 VK zur Verfügung. Rund 17,00 VK befinden sich in der 4. Qualifikationsebene. Mit POA vom 07.03.2013 wurde die neue Organisationsstruktur von KuM mit den Abteilungen "Kulturhistorische Museen" und "Erinnerungskultur" beschlossen. In der fachlichen Abteilung "Kulturhistorische Museen" wurden alle kulturhistorischen Museen und Aufgaben gebündelt, um eine zielgenauere Unterstützung – vor allem der kleineren Häuser – zu ermöglichen. So kann durch Priorisierung und Bündelung der Kuratorentätigkeit innerhalb von KuM auch den Verpflichtungen aus dem Leihvertrag nachgekommen werden. Dem Wunsch der Dienststelle nach weiterer Personalkapazität zur Fortentwicklung des Museumsbetriebes im Tucherschloss kann leider nicht entsprochen werden.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Stadtarchiv lfd. Nr. 90 Tätigkeitsbereich Aufstockung der Verwaltungskapazität für Haushalts- und Hausverwaltungsaufgaben

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,13 SACHBEARBEITER/IN A 9/A 10 8.475 € 0 € 8.475 € 0,13 Vorschlag: 0,13 SACHBEARBEITER/IN A 9/A 10 8.475 € 0 € 8.475 € 0,13

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; Fristvermerk F12.20 merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Der Großteil der Verwaltungsaufgaben von Av sollen künftig auf der Stelle Nr. 412.1035 gebündelt werden. Seitdem haben die hier angesiedelten Aufgaben jedoch deutlich zugenommen, vor allem im Bereich der Hausverwaltung (z.B. Zunahme baulicher Maßnahmen, steigende Anforderungen der

Arbeitssicherheit, Wahrnehmung der Aufgabe des vorbeugenden Katastrophenschutzes

(Arbeitsgruppe Notfallplanung). Neu ist außerdem die Aufgabe „Haushaltsplanung und Haushaltsvollzug (bisher: „Mitwirkung bei …“). Die mit 0,50 VK vorhandene Stellenkapazität reicht für die Aufgabenvielfalt nicht aus und soll daher zunächst befristet aufgestockt werden.

Stellungnahme: Die Verwaltungsthemen wurden bisher bei Av teils von Archivmitarbeiter/innen bearbeitet. Bereits 2014 hat man im Vorgriff auf die Ruhestandsversetzung des Stelleninhabers der Stelle Nr. 412.1030 (Archiv- und Verwaltungsaufgaben) die Stelle Nr. 412.1035 (Sachbearbeiter/in, 0,50 VK) als Verwaltungsstelle nachbesetzt. Nach der Ruhestandsversetzung wurden dafür die Archivaufgaben beider Stellen auf Stelle Nr. 412.3037 gebündelt, um durch die Abgrenzung der Verwaltungs- und Archivaufgaben die Qualität der Aufgabenerfüllung zu verbessern. Diese sinnvolle Trennung macht

sich u.a. bereits beim Controlling bemerkbar. Trotz der weiteren Verlagerung von

Verwaltungsaufgaben auf die Vorzimmerkräfte konnte Av darstellen, dass die vorhandene Verwaltungskapazität nicht ausreicht. Interne Steuerungsmöglichkeiten werden erst nach Verrentung der Stelleninhaberin der Stelle Nr. 412.1020 gesehen. Deshalb wird die Aufstockung der Stelle Nr. 412.1035 um 5 WAS begutachtet. Diese Aufstockung auf insgesamt 25 WAS erhält zunächst den Fristvermerk F 12.20, da der Zeitpunkt der Vakanz der Stelle Nr. 412.1020 noch nicht konkreter benannt werden kann.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Amt für Kultur und Freizeit lfd. Nr. 91 Tätigkeitsbereich Koordination Integrationsprogramm

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,50 SACHBEARBEITER/IN E 10 34.932 € 0 € 34.932 € 0,50 Vorschlag: 0,50 SACHBEARBEITER/IN E 10 34.932 € 0 € 34.932 € 0,50

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Gemäß Anordnung des Oberbürgermeisters Nr. 11 B vom 18.06.2010 wurde die Federführung für die Koordinierungsgruppe Integration, die für die Abstimmung der Maßnahmen der verschiedenen Dienststellen und Referate im Bereich der Integration und die Entwicklung und Fortschreibung des Integrationsprogramms der Stadt zuständig ist, KuF in enger Abstimmung mit der Stabsstelle Bildung und Integration bei BgA übertragen. Mit der Übertragung an KuF war von Anfang an die Erwartung verbunden, dass KuF dafür zusätzliche Personalkapazitäten erhält. Diese wurden bisher nicht geschaffen. Gleichzeitig sind die Anforderungen und Erwartungen an die Stelle in den vergangenen Jahren nochmals gewachsen. Durch die verstärkte Zuwanderung von Flüchtlingen, aber auch aus Osteuropa und den damit verbundenen Herausforderungen für die Stadt Nürnberg hat sich der Bedarf an geschäftsbereichsübergreifender Abstimmung und Koordination und Entwicklung

dienststellenübergreifender Maßnahmen (z.B. Dolmetscherdienst, Maßnahmen zur

Toleranzförderung) in den vergangenen Jahren nochmals deutlich quantitativ und qualitativ erhöht. Auch der Kommunikations- und Abstimmungsaufwand mit dem Integrationsrat hat in den letzten Jahren zugenommen.

Mit der Verabschiedung der Neufassung der Leitlinien zur Integrationspolitik (vorgesehen Juli 2018) ist die Notwendigkeit einer offensiven Kommunikation und der Entwicklung von Kennzahlen, Zielen und Maßnahmen zur Umsetzung in den Folgejahren verbunden. Der Stand der Umsetzung der Leitlinien bzw. der interkulturellen Öffnung soll regelmäßig evaluiert und fortgeschrieben werden. Auch die Vertretung der Stadt Nürnberg in überregionalen Netzwerken und auf überregionalen Fachtagungen erfordert entsprechende Kapazitäten. Mit dem vorhandenen Personal (1 VK) können die Aufgaben nicht adäquat erfüllt werden.

Stellungnahme: KuF beantragt aufgrund der Aufgabenentwicklung erneut diese Halbstelle mit der Begründung, neue Aufgaben ohne Erhöhung der Personalkapazität zugewiesen bekommen zu haben. Erstmals wurden hierzu seitens KuF die erforderlichen Unterlagen zu den durchgeführten und geplanten Aktionen der Koordinierungsstelle Integrationsprogramm vorgelegt. Die geschilderten Aufgaben sind nachvollziehbar und erscheinen für die vorhandene Vollstelle zu umfangreich. Nachdem sich die Stadt Nürnberg über die Gestaltung von Politik und Gesellschaft zur Förderung der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund und der Weiterentwicklung der kulturellen Öffnung verpflichtet hat, wird die Schaffung der beantragten Stelle begutachtet.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Amt für Kultur und Freizeit lfd. Nr. 92 Tätigkeitsbereich Kulturwerkstatt Auf AEG - Aufstockung der Veranstaltungstechnik

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 FACHKRAFT FÜR VERANSTALTUNGSTECH. E 7 54.747 € 20.000 € 34.747 € 0,63 Vorschlag: 1,00 FACHKRAFT FÜR VERANSTALTUNGSTECH. E 7 54.747 € 20.000 € 34.747 € 0,63

Anmerkungen, Stellenver- mit Teildeckung; Fristvermerk F 12.20 merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Bei der Kulturwerkstatt Auf AEG handelt es sich um eine Versammlungsstätte nach der Versammlungsstättenverordnung (VStättV). Dies erfordert beim Betrieb unabdingbar einen Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik. Nach den Erfahrungen des ersten Betriebsjahres zeichnet sich ab, dass die vorhandene 1 VK bereits bei der aktuellen Belegungsdichte der Kulturwerkstatt nicht ausreicht. Zudem ist die Gewährleistung einer Stellvertretung in diesem Bereich unabdingbar. Die Öffnungszeiten der Kulturwerkstatt sind täglich von 9.00-22.00 Uhr. Der Betrieb erfordert ein

hohes Maß an Sicherheit insbesondere im VstättV-Bereich und die Einhaltung der

Arbeitsschutzrichtlinien in allen Bereichen. Die baulichen Möglichkeiten der Kulturwerkstatt ermöglichen eine sehr flexible Nutzung der Räumlichkeiten, die wiederum viel Umbauaufwand mit sich bringt. In der Kulturwerkstatt gibt es bis zu vier Bühnen, die zeitgleich bespielt werden können. Jegliche Bühnenumbauarbeiten und Umstuhlungsarbeiten müssen durch eine Fachkraft für Veranstaltungstechnik beaufsichtigt und abgenommen werden. Darüber hinaus erfordert der Betrieb einen hohen Betreuungsaufwand im Bereich der Medien- und Veranstaltungstechnik. Die Bedienung der anspruchsvollen digitalen Licht- und Tonpulte im Großen Saal benötigen unabdingbar eine Fachkraft für Veranstaltungstechnik. Für technisch anspruchsvolle Veranstaltungen werden regelmäßig auch zwei Kräfte zeitgleich benötigt, um die Bedienung von Lichttechnik und Tontechnik & Videoeinspielung aufzuteilen. Die Erfahrungen zeigen, dass auch kleinere Veranstaltungen mit Einsatz von Projektor, Laptop und Mikrofon die Unterstützung eines Veranstaltungstechnikers benötigen. Zusätzlich ist für Arbeitsspitzen auch weiterhin die Beschäftigung selbstständiger Techniker notwendig. Eine Teilfinanzierung der zusätzlichen Stelle kann über Mehreinnahmen erfolgen. KuF rechnet mit 20 zusätzlichen Veranstaltungen pro Jahr á 1.500 EUR, so dass 30.000 EUR Mehreinnahmen als Teildeckung vorhanden wären.

Stellungnahme: Die von KuF beantragte Stelle war im Grundkonzept nicht mit enthalten, sondern ist der guten Auslastung der Kulturwerkstatt Auf AEG geschuldet und wurde nachvollziehbar dargestellt. Je nach Veranstaltungsformat ist der gleichzeitige Einsatz von 1 bis 4 Fachkräften für Veranstaltungstechnik erforderlich. Dies bedingt, dass entsprechend den Erfordernissen der Veranstaltungen Fremdpersonal zusätzlich beauftragt werden muss. Deshalb können von den prognostizierten Mehreinnahmen auch nur 20.000 EUR für die Stellenschaffung berücksichtigt werden. Aus heutiger Sicht ist nicht abschließend erkennbar, ob eine zweite Fachkraft dauerhaft ausgelastet wäre, oder nicht doch mehr Fremdpersonal eingesetzt werden muss, da die Veranstaltungen mit einer erforderlichen Betreuung von mehr als zwei Fachkräften für Veranstaltungstechnik zunehmen. Nachdem nach Einschätzung von KuF eine dauerhafte Auslastung gegeben ist, wird die Stelle auf zwei Jahre befristet. Entsprechende Nachweise über Veranstaltungen, Einsatz von Eigen- und Fremdpersonal etc. sind bei einer etwaigen Beantragung der Verlängerung oder Entfristung seitens KuF zu erbringen. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet. Sie erhält zunächst einen Fristvermerk (F 12.20).

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Amt für Kultur und Freizeit lfd. Nr. 93 Tätigkeitsbereich Kulturwerkstatt Auf AEG - Kapazität im Hausmanagement

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 VERANSTALTUNGSKAUFMANN/-FRAU E 6 50.365 € 0 € 50.365 € 1,00 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die Stelle einer/ eines Veranstaltungskauffrau/-mann ist die dringend notwendige Schnittstelle zwischen Veranstalter und Veranstaltungstechnik. Dies umfasst die eigenverantwortliche und organisatorische Betreuung der externen Kunden sowie der internen Veranstalter von der Anfrage bis zur Durchführung einer Veranstaltung. Die Veranstaltungsdichte in der Kulturwerkstatt nimmt im Sinne einer umfassenden Nutzung des Hauses erfreulicherweise kontinuierlich zu. Dies bringt einen erhöhten zeitlichen Aufwand an Kundenbetreuung und Pflege der Kundenkontakte mit sich. Die Tätigkeiten werden bislang von der Leitung Hausmanagement wahrgenommen, können jedoch jetzt schon nicht vollständig bzw. rechtzeitig abgedeckt werden. Hinzu kommt, dass die konzeptionelle Weiterentwicklung gemeinsamer Höhepunktveranstaltungen aller Partner in der Kulturwerkstatt weiter vorangetrieben werden soll, um Synergieeffekte verstärkt zu nutzen. Dies bringt eine weitere Ausweitung der Aufgaben des Hausmanagements mit sich.

Derzeit erledigen fünf Teilzeit-Kolleginnen am Infopunkt unterstützende Verwaltungstätigkeiten für die Entlastung der Leitung Hausmanagement. Diese sind mit zunehmendem Kundenaufkommen und Veranstaltungsbetrieb jedoch verstärkt mit der ausschließlichen Betreuung und Besetzung des Infopunktes beschäftigt und können diese Tätigkeiten deshalb nicht mehr übernehmen. Die Verteilung auf fünf Teilzeitbeschäftigte ist außerdem weder aus Einrichtungs- noch aus Kundensicht effektiv.

Bedarf besteht außerdem im Bereich Öffentlichkeitsarbeit für das Gesamthaus. Dafür sind bislang in keiner der im Haus angesiedelten Stellen- und Aufgabenprofile Kapazitäten vorgesehen, die zentrale Öffentlichkeitsarbeit des KUF hat ebenfalls keine personellen Kapazitäten dafür frei. Die neu zu schaffende Stelle soll deshalb auch zuständig sein für die Pflege der Webpräsenz, insbesondere den Veranstaltungskalender, die Gestaltung des Willkommensbereichs im Hauptfoyer und den öffentlichen Bereichen, die Übernahme allgemeiner Verwaltungsaufgaben, beispielsweise Abwicklung des Vertragsgeschäfts und die Aufbereitung von Daten für die Statistiken des Gesamthauses (inkl. Besucherkontakte Centro Espanol und Akademie für Schultheater und performative Bildung).

Stellungnahme: Die Kulturwerkstatt Auf AEG nahm im November 2016 den Betrieb auf. Nach nunmehr 1 ½ Jahren stellt sich heraus, dass noch nicht alle Prozesse, Aufgabenverteilungen und Zuständigkeiten zwischen dem Hausmanagement und den Partnern im Haus optimal ausgestaltet sind. Aus diesem Grund wird hier eine Organisationsuntersuchung erfolgen. Ein Bestandteil dieser Untersuchung soll auch die Überprüfung der Personalressourcen nach der Inbetriebnahme sein. Dieses Ergebnis muss abgewartet werden, so dass eine Begutachtung zum Haushalt 2019 leider nicht erfolgen kann.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Amt für Kultur und Freizeit lfd. Nr. 94 Tätigkeitsbereich Kulturwerkstatt Auf AEG - Pädagogische Kapazität

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 KULTURPÄD. MITARBEITER/IN E 9b 62.960 € 0 € 62.960 € 1,00 Vorschlag: 1,00 KULTURPÄD. MITARBEITER/IN E 9b 62.960 € 0 € 62.960 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Der Kulturausschuss hat am 25.02.2011 die Realisierung einer neuen Kultureinrichtung im Westen Nürnbergs beschlossen. Für die Stadtteilkulturarbeit in der integrierten Kulturwerkstatt Auf AEG sind dauerhafte Personalressourcen im Kulturbüro Muggenhof notwendig. In der Kulturausschuss- Vorlage für den 17.05.2013 wurde der Personalbedarf detailliert vorgestellt. Trotz Begutachtung durch OrgA konnte die Stelle bisher nicht geschaffen werden. Die Erfahrung der ersten 1,5 Jahre zeigt, dass die der Planung zugrundgelegte Personalausstattung auch in der Praxis unabdingbar ist. Die Auslastung des Hauses kann nicht in vollem Umfang gewährleistet werden, wenn das Kulturbüro nicht entsprechend ausgestattet ist. Die vorhandenen Mitarbeiter/innen sind jetzt schon überlastet.

Stellungnahme: Die Einrichtung Kulturwerkstatt Auf AEG wurde vom Kulturausschuss am 25.02.2011 beschlossen und am 17.05.2013 konkretisiert. Die Inbetriebnahme ist mittlerweile erfolgt. Neben der Einrichtungsleitung ist im Kulturbüro noch eine weitere Vollstelle für die Angebotsbereitstellung vorhanden. Aufgrund der Größe der Einrichtung wurde der Bedarf für eine weitere Vollzeitstelle von Anfang an gesehen. In den Vorjahren konnte aufgrund des Stellendeckels noch keine Begutachtung erfolgen. Die Schaffung sollte nun nicht länger aufgeschoben werden. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Amt für Kultur und Freizeit lfd. Nr. 95 Tätigkeitsbereich MuBiKiN - Mehrbedarf in bereits teilnehmenden Schulsprengeln

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,50 MUSIKSCHULLEHRKRAFT/MUBIKIN E 9b 31.480 € 31.480 € 0 € 0,00 Vorschlag: 0,50 MUSIKSCHULLEHRKRAFT/MUBIKIN E 9b 31.480 € 31.480 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Fristvermerk F 08.19; Stellenvermerk Z (zuschussabhängig) merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Seit September 2016 wurden die Sprengel, in denen MuBiKiN ("Musikalische Bildung von Kindern und Jugendlichen in Kindertagesstätten und Schulen") angeboten wird, nicht ausgeweitet. Der Mehrbedarf an Lehrkräften von 0,5 Stellen ist der Ausweitung des Unterrichts auf die nächsten Klassen geschuldet. Eine Bedarfsberechnung wurde dem Antrag beigefügt. Ein Antrag auf budgetfinanzierte Beschäftigung des Zusatzbedarfs im Jahr 2018 (September bis Dezember 2018) wird parallel erstellt. Nach den "Signalen", die es gab, wird von der Zukunftsstiftung nochmal finanzielle Unterstützung erfolgen. KuF geht für die Beantragung der budgetfinanzierten Beschäftigung daher von einer Deckung für das Schuljahr 2018/19 aus. Für das Schuljahr 2019/20 müssen aufgrund der Finanzsituation Einsparungen angegangen werden.

Stellungnahme: Für die "Musikalische Bildung von Kindern und Jugendlichen in Kindertagesstätten und Schulen (MuBiKiN)" sind derzeit 11,76 VK (Musikschullehrkraft MuBiKiN, EGr. 9b, F 08.20) vorhanden. Generell soll die Anzahl der Schulsprengel, die an MuBiKiN teilnehmen, nicht ausgeweitet werden. Die beantragte Personalkapazität im Umfang von 0,5 VK (Musikschullehrkraft MuBiKiN, EGr. 9b) wird für die weitere Umsetzung des Konzeptes in den bereits teilnehmenden Schulsprengeln benötigt. Deshalb wurde dieser Mehrbedarf zum Schuljahresbeginn 2018/19 bereits im Wege der budgetfinanzierten Beschäftigung ermöglicht. Aufgrund der vorgelegten Finanzierungszusage muss eine Befristung auf das Schuljahr erfolgen. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet. Sie erhält zunächst einen Fristvermerk für die Dauer der sichergestellten Finanzierung (F 08.19) und ist zuschussabhängig (Stellenvermerk Z).

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Amt für Kultur und Freizeit lfd. Nr. 96 Tätigkeitsbereich Organisation 'jungerChor nürnberg'

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,39 VERANSTALTUNGSKAUFMANN/-FRAU E 6 19.642 € 19.642 € 0 € 0,00 Vorschlag: 0,39 VERANSTALTUNGSKAUFMANN/-FRAU E 6 19.642 € 19.642 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Fristvermerk F 08.21, Stellenvermerke Z (zuschussabhängig) und S (Saisonstelle) merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Der bisherige Entwicklungsstand sowie die weiterhin geplante Entwicklung des gesamten ‚jungenChor nürnberg‘ mit seinen vier Abteilungen bringt einen hohen Organisationsbedarf mit sich. Die gesamte bisherige Organisation wird entweder vom Chorleiter der Kinderchöre oder im Chorteam verteilt von den Stimmbildnerinnen und dem Stimmbildner erledigt. Die anfallenden Tätigkeiten gehen aber weit über die zur Verfügung stehende Zeit der Zusammenhangstätigkeiten hinaus und können darüber hinaus nicht dem Aufgabengebiet einer Musikschullehrkraft bzw. eines Chorleiters oder einer Chorleiterin in der Funktion einer Musikschullehrkraft zugeordnet werden.

Stellungnahme: KuF konnte den Organisationsbedarf für den "jungenChor nürnberg" nachvollziehbar darstellen. Gerade im Hinblick auf die anfallenden organisatorischen Aufgaben im Rahmen von Konzerten und Auftritten erscheint die Schaffung der beantragten Stelle sinnvoll. Die Finanzierung kann aus dem "Paula-Maurer-Erbe" erfolgen. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet. Sie erhält zunächst einen Fristvermerk für die Dauer der sichergestellten Finanzierung (F 08.21) und die Stellenvermerke Z (zuschussabhängig) und S (Saisonstelle).

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Amt für Kultur und Freizeit lfd. Nr. 97 Tätigkeitsbereich Personalkapazität für die Arbeit mit Migrantenvereinen

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 9b 62.960 € 0 € 62.960 € 1,00 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die Arbeit mit Migrantenvereinen einschließlich der Vergabe von Zuschüssen ist seit langer Zeit eine Aufgabe von KuF. In den letzten Jahren sind die Anforderungen durch die Neugründung von Vereinen und durch das verstärkte Engagement von Vereinen z.B. im Bereich der Flüchtlingsarbeit, durch deren Wunsch nach verstärkter Unterstützung, aber insbesondere auch durch Anfragen anderer städtischer Dienststellen, die den Kontakt und die Zusammenarbeit mit Vereinen suchen, stetig angestiegen. Gerade auch im Zug der Kulturhauptstadtbewerbung und der Kulturstrategie sind die Kontakte und Netzwerke des Inter-Kultur-Büros stark gefragt. Durch zwei drittmittelfinanzierte Projekte (House of Resources, samo.fa) waren in den letzten zwei Jahren 1,5 Stellen finanziert, mit denen die genannten Aufgaben wahrgenommen werden konnten. Die Förderung läuft nun im Dezember 2018 bzw. August 2019 aus. Durch die Projekte konnten eine Reihe von Qualifizierungsund Vernetzungsmaßnahmen umgesetzt werden, die voraussichtlich nachhaltig wirken. Dennoch bleibt auf längere Zeit – gerade auch im Hinblick Kulturhauptstadtbewerbung und die Handlungsfelder der vom Kulturausschuss beschlossenen Kulturstrategie – ein Bedarf an zusätzlichen Personalkapazitäten für die Arbeit bestehen.

Stellungnahme: Vor allem weil die Stadt Nürnberg sich über die Gestaltung von Politik und Gesellschaft zur Förderung der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund und der Weiterentwicklung der kulturellen Öffnung verpflichtet hat, wird die Schaffung der beantragten Stelle für sinnvoll erachtet. Durch die bis August 2019 mögliche Projektarbeit, die Stadtteilarbeit und verschiedenste Aktivitäten von KuF ist die Unterstützung der Migrantenvereine gewährleistet. Aufgrund der Vielzahl der Stellenschaffungswünsche sowohl von KuF als auch insgesamt im Geschäftsbereich Kultur kann eine Schaffung dieser Personalkapazität zum Haushalt 2019 leider nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Amt für Kultur und Freizeit lfd. Nr. 98 Tätigkeitsbereich Science Camp

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,15 VERWALTUNGSKRAFT E 5 7.054 € 0 € 7.054 € 0,15 Vorschlag: 0,15 VERWALTUNGSKRAFT E 5 7.054 € 0 € 7.054 € 0,15

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung, Stellenvermerk S (Saisonstelle) merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Das „Science Camp“ wurde 2017 erstmals während der Sommerferien auf Initiative von BgA durch KuF, Abteilung kulturelle und politische Bildung, angeboten. Das Science Camp bietet in Zusammenarbeit mit derzeit ca. 25 Programmpartnern 40 Programmbausteine für max. 300 Kinder. Das „Science Camp“ soll verstetigt werden, dazu ist die Schaffung der Personalkapazität notwendig. Eine Kulturausschussbehandlung erfolgte am 06.07.2018.

Stellungnahme: KuF wurde gerade in den letzten Jahren zunehmend mit neuen Projekten betraut, ohne die Verwaltungskapazitäten hierfür aufzustocken. Für die Durchführung des "Science Camp" ist neben der organisatorischen Abwicklung auch ein/e Ansprechpartner/in für Programmpartner und Eltern vor Ort erforderlich. Nachdem das "Science Camp" verstetigt werden soll, wird die Schaffung der beantragten Teilstelle begutachtet. Aufgrund des saisonalen Personalbedarfs erhält die Stelle den Stellenvermerk S (Saisonstelle).

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Amt für Kultur und Freizeit lfd. Nr. 99 Tätigkeitsbereich Sicherstellung des Betriebs der Einrichtung Kulturladen Ziegelstein

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,50 PÄDAGOGISCHE/R MITARBEITER/IN E 9b 31.480 € 15.780 € 15.700 € 0,25 Vorschlag: 0,50 PÄDAGOGISCHE/R MITARBEITER/IN E 9b 31.480 € 15.780 € 15.700 € 0,25

Anmerkungen, Stellenver- mit Teildeckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die Einrichtung Kulturladen Ziegelstein läuft seit vielen Jahren mit nur 1,0 VK. Dieser Zustand ist nicht haltbar (fehlende Krankheitsvertretung, unzureichende Kapazitätsausstattung). Weshalb KuF seit zwei Jahren eine Mitarbeiterin dort eingesetzt hat, die stellenplanmäßig mit 8,5 Std. aus einer anderen Einrichtung gedeckt ist; der Rest ist überplanmäßig und soll nun durch eine Stellenschaffung (mit Teildeckung) endlich abgesichert werden.

Stellungnahme: Der Kulturladen Ziegelstein ist im Stellenplan KuF lediglich mit 1 VK ausgewiesen. Ergänzend wurden dort Kräfte des freiwilligen sozialen Jahres und des Bundesfreiwilligendienstes eingesetzt, was keine dauerhafte Lösung darstellen kann. Zur Aufgabenerfüllung wird der Bedarf der beantragten Halbstelle gesehen. Eine Teildeckung mit 8,5 Std. kann durch Reduzierung der Stelle Nr. 416.3410 (Leiter/in Begegnungsstätte, S15) auf 30,5 WAS erbracht werden. Ein weiterer Deckungsbeitrag ist seitens KuF nicht leistbar. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Amt für Kultur und Freizeit lfd. Nr. 100 Tätigkeitsbereich Digitalisierungsstrategie KuF

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 9c 63.547 € 0 € 63.547 € 1,00 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Digitalisierung ist einer der gesellschaftlichen Megatrends, denen sich auch die Stadt Nürnberg stellen muss und deshalb entsprechende Strategien auf Gesamtstadtebene entwickelt. Um als Dienststelle im Zeitalter der Digitalisierung handlungsfähig zu bleiben, ist die Entwicklung entsprechender Teilstrategien auf Geschäftsbereichs- und Dienststellenebene notwendig. Um diese auch für KuF zu entwickeln und umzusetzen sind entsprechende Personalkapazitäten notwendig. Zudem kommt für KuF hinzu, dass mehr Anwender/innen mehr Fachverfahren nutzen, die auch noch komplexer sind als bisher. Für ORBIS ist kein Support seitens der Gesamtstadt vorhanden, ein „First- Level-Support“ ist auf Dienststellenebene notwendig.

Stellungnahme: Die von KuF nachträglich vorgelegten Ausführungen zum Schaffungsantrag weisen darauf hin, dass für KuF auch unabhängig von der gesamtstädtischen Digitalisierungsstrategie ein effizienterer Einsatz der bestehenden Fachverfahren erreicht werden muss. Auch bei den Controllinggesprächen wurde immer wieder der Eindruck gewonnen, dass eine Optimierung der Standardprozesse durch den Einsatz zeitgemäßer Technologien geprüft werden müsste. Die Dezentralität der Dienststelle erzeugt zusätzlichen Kommunikations- und Betreuungsbedarf, da das Fachverfahren zwingend auch in den einzelnen Einrichtungen implementiert werden muss. Stelle Nr. 416.3050 hat durch Rückstellung der eigentlichen Aufgaben als Projekt die Einführung von ORBIS durchgeführt. Bei der Dienststelle ist hierfür bisher für die dauerhafte Betreuung der Verfahren keine gesonderte Kapazität vorhanden. Im Rahmen des Strategieprojektes 2 des Referates I/II wird derzeit eine gesamtstädtische IT-Strategie erarbeitet. Zur Umsetzung dieser IT-Strategie soll ein Stellenpool Digitalisierung geschaffen werden, aus dem der oben dargestellte Bedarf ggf. gedeckt werden kann.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Amt für Kultur und Freizeit lfd. Nr. 101 Tätigkeitsbereich Ausbau des Bereiches Inklusion auf dem Erfahrungsfeld

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,66 MITARBEITER/IN ERFAHRUNGSFELD E 5 31.036 € 0 € 31.036 € 0,66 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Antrag: 1,00 SONDERPÄDAGOGE/IN S 11b 64.267 € 0 € 64.267 € 1,00 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Ausbau des Bereiches Inklusion auf dem Erfahrungsfeld (Kulturausschuss Oktober 2017)

Einbindung von Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen in den normalen

Erfahrungsfeldbetrieb (Stelle Stationenbetreuer/-in)

Betreuung der eingesetzten Menschen mit Behinderungen (Stelle Sonderpädagoge/-in) Weiterentwicklung des Inklusionskonzepts inkl. Erarbeitung von Angeboten für Menschen mit

Behinderungen (Stelle Sonderpädagoge/-in)

Angestrebt wird ein konkretisierender Kulturausschussbeschluss im Oktober 2018

Stellungnahme: In den vergangenen Jahren hat sich der Finanzbedarf (Sach- und Personalkosten) durch die Umstellung auf Beschäftigungsverhältnisse im Rahmen Kodex Gute Arbeit und anderen Aufwendungen von rund 316.000 EUR (IST 2011) auf rund 517.000 EUR (IST 2017) erhöht. Zusätzlich ist, bedingt durch den Wegbruch von Sponsoren, Besucherrückgang, massivem Rückgang der Umsatzpacht des Biergartens, nicht einkalkulierten Wartungs- und Reparaturkosten u.ä., die Budgetsituation des Erfahrungsfeldes stark angespannt. Hierzu hat am 11.09.2018 ein Abstimmungsgespräch zwischen Stk, OrgA und KuF stattgefunden. Als Ergebnis wird erneut eine Budgetaufstockung angestrebt. Aufgrund zahlreichen Klärungsbedarfs, vor allem im Hinblick auf arbeitsrechtliche Fragestellungen, haben OrgA und Stk gemeinsam die Vertagung der Kulturausschuss-Vorlage in den Herbst angeraten. Unabhängig davon sollte, bevor die Ausweitung des Erfahrungsfeldes um den Themenbereich Inklusion angestrebt wird, zunächst eine programmatische Ausrichtung des Erfahrungsfeldes unter Einhaltung der finanziellen und personellen Rahmenbedingungen. Eine Begutachtung der beantragten Stellenschaffung kann deshalb zum Haushalt 2019 nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle Amt für Kultur und Freizeit lfd. Nr. 102 Tätigkeitsbereich Buchhaltung bei KuF/ Verwaltung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,50 VERWALTUNGSFACHKRAFT E 7 27.374 € 0 € 27.374 € 0,50 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die Aufgaben im Buchungsbereich bei KuF haben in den letzten Jahren durch neue/ zusätzliche Aufgaben (Kulturwerkstatt, EU-Projekte, Z-Bau, drittmittelgeförderte Projekte, Musikalische Bildung für Kinder und Jugendliche in Nürnberg (MuBiKiN) ….) deutlich zugenommen, ohne dass entsprechende Kapazitäten dafür bereitgestellt wurden. Eine halbe Verwaltungsstelle (Stelle Nr. 416.1085) wurde zudem im Jahr 2015 zur neuen Einrichtung Kulturbüro Muggenhof transferiert, da der Bedarf damals noch mit dem vorhandenen Personal abgedeckt werden konnte und im Kulturbüro dringend eine Verwaltungskraft benötigt wurde.

Stellungnahme: Zur Bearbeitung des Schaffungsantrages wären umfangreiche Klärungen mit KuF erforderlich. Nach Rücksprache mit der Dienststellenleitung von KuF kam man überein, dass man sich diesen Aufwand für die Schaffungen zum Haushalt 2019 erspart, da aufgrund der Priorisierung auf Platz 13 von 18 (ohne die Stellen für Kulturhauptstadt und Digitalisierung) eine Berücksichtigung im Schaffungsverfahren zum nächsten Haushalt mehr als unwahrscheinlich ist.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle KunstKulturQuartier Nürnberg lfd. Nr. 103 Tätigkeitsbereich Digitalisierung: Neue Kultursparte Computerspiele und Street Art

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,50 SACHBEARBEITER/IN E 9b 31.480 € 0 € 31.480 € 0,50 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: KuKuQ hat in den letzten drei Jahren durchaus erfolgreich versucht, mit "eigenen Bordmitteln" (Betriebs- und Personalmittel) das gesellschaftlich und auch kulturell wichtige Thema Computerspiele mit Ausstellungen, Festivals, Veranstaltungen zu bearbeiten. Die Bedeutung dieses Arbeitsgebietes auch für die Gesamtstadt wird vielleicht an der Tatsache deutlich, dass dieses Thema bei der Kulturhauptstadtbewerbung eine wichtige Rolle spielen wird. Allein für den unmittelbaren Bewerbungszeitraum soll KuKuQ zwei personalintensive Projekte aus den Bereichen Musik/Computerspiele und Stadtplanung/Computerspiele bearbeiten. Zusätzlich sollen auf der Stelle auch die stadtweiten Aktivitäten im Bereich Street Art koordiniert werden (Kulturausschussbeschluss vom 17. 03. 2017). Mit der vorhandenen Personalkapazität von 0,5 VK Stellen ist dies alles nicht zu leisten.

Realisierung der kulturellen Auseinandersetzung mit dem Thema Computerspiele insbesondere durch Festivals, Veranstaltungen und Durchführung von Projekten mit Jugendlichen. Dies soll im Kontext der Digitalisierungsstrategie im Rahmen der Kulturhauptstadtbewerbung geschehen und nachhaltig wirken. Weiterhin: Aufwertung und interne sowie externe Koordination des Bereiches Street Art.

Stellungnahme: Grundsätzlich ist der Wunsch von KuKuQ nach Aufstockung der Personalkapazität für die neue Kultursparte Computerspiele und Street Art nachvollziehbar. Um eine erforderliche Personalkapazität für die Aufwertung und interne sowie externe Koordination des Bereiches Street Art prüfen zu können, ist zunächst ein Konzept mit einzelnen Handlungsfeldern und Definition der Aufgabe und Zuständigkeiten in Abstimmung mit dem Kulturreferat erforderlich. Die Kulturauschussvorlage vom 17.03.2017 reicht hierfür leider nicht aus. Für die Beteiligungsprojekte im Rahmen der Kulturhauptstadtbewerbung können budgetfinanzierte Beschäftigungen erfolgen. Die erforderlichen Budgetmittel werden vom Bewerbungsbüro zur Verfügung gestellt. Damit sind die Aktivitäten für die Kulturhauptstadtbewerbung zunächst abgesichert. Im Rahmen des Strategieprojektes 2 des Referates I/II wird derzeit eine gesamtstädtische IT-Strategie erarbeitet. Zur Umsetzung dieser IT-Strategie soll ein Stellenpool Digitalisierung geschaffen werden, aus dem der oben dargestellte Bedarf ggf. gedeckt werden kann. Hierzu wird KuKuQ um Vorlage eines konkretisierten Antrags gebeten.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle KunstKulturQuartier Nürnberg lfd. Nr. 104 Tätigkeitsbereich KULTURBUND

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 2,20 VERANSTALTUNGSHELFER/IN E 3 93.702 € 80.000 € 13.702 € 0,32 Vorschlag: 2,20 VERANSTALTUNGSHELFER/IN E 3 93.702 € 80.000 € 13.702 € 0,32

Anmerkungen, Stellenver- mit Teildeckung; Sperrvermerk X merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Bei einer kritischen Betrachtung des bisher über den Kulturbund e.V. frei beschäftigten Personalstamms lassen sich deren Tätigkeiten nicht von denen der bereits im Rahmen des Stellenplans bei KuKuQ beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter trennen. Hier bedarf es daher einer entsprechenden Bereinigung.

Stellungnahme: Die Abgrenzbarkeit der Aufgaben muss geprüft werden. Aufgrund des noch erforderlichen Abstimmungsaufwandes kann der vorgelegte Antrag in der kurzen Zeit nicht verifiziert werden. Die Stellenwerte konnten noch nicht ermittelt werden. Bis zur vollständigen Klärung hinsichtlich der tatsächlich erforderlichen Personalkapazität und Eingruppierung wird vorsorglich ein Sperrvermerk X angebracht.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle BildungsCampusNürnberg lfd. Nr. 105 Tätigkeitsbereich BCN als Ort der Literatur

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 KOORDINATOR/IN E 13 79.765 € 0 € 79.765 € 1,00 Vorschlag: 1,00 KOORDINATOR/IN E 9b 62.960 € 0 € 62.960 € 1,00

Antrag: 0,50 VERWALTUNGSFACHKRAFT E 7 27.374 € 0 € 27.374 € 0,50 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; Sperrvermerk X merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Nürnbergs Literaturlandschaft bietet eine durchaus ansprechende Vielfalt von Angeboten und Aktivitäten. Gleichwohl bleibt die Sichtbarkeit und Attraktivität der literarischen Aktivitäten deutlich hinter den Möglichkeiten und im Vergleich zu anderen Großstädten zurück. Wie in einer Studie nachzulesen, schafft es Nürnberg bislang nur unzureichend, mit einer Vielzahl an Akteuren ein gemeinsames Bild von Nürnberg als Literaturlandschaft zu zeichnen. Es fehlt zudem ein zentraler Ort für Literaturveranstaltungen, es gibt keine Anlaufstelle mit koordinierender Funktion für Literatur in Nürnberg. Mit der Schaffung der Stellen soll der BCN als Knotenpunkt für Literatur in Nürnberg positioniert werden.

Stellungnahme: Der Kulturausschuss hat sich am 04.05.2018 für die Weiterverfolgung des Konzeptes "BCN als Ort der Literatur" ausgesprochen. Die Kapazitäten für „ BCN als Veranstalter“ erfolgen durch Umschichtung vorhandener Personalkapazität im BCN. Das Aufgabenspektrum „BCN als Koordinator und Impulsgeber“ erfordert die Bereitstellung weiterer Kapazitäten. Zunächst kann aber nur für die Koordinationsaufgaben die Kapazität begutachtet werden. Die Schaffung der beantragten Stelle Koordinator/in wird begutachtet. Aufgrund der zeitlich nicht mehr klärbaren Diskrepanz des Stellenwertes der Koordinationsstelle (beantragt EGr. 13; aufgrund der vorgelegten Arbeitsplatzbeschreibung EGr. 9b), erhält die Stelle einen Sperrvermerk X. Nach Erhalt einer detailierteren Arbeitsplatzbeschreibung wird der Stellenwert neu ermittelt und ggf. in den POA eingebracht. Nach Klärung kann der Sperrvermerk entnommen werden.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle BildungsCampusNürnberg lfd. Nr. 106 Tätigkeitsbereich Aufstockung der Personalkapazität der Zentralen Servicestelle zur Erschließung

ausländischer Qualifikationen (ZAQ)

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 2,00 SACHBEARBEITER/IN E 9c 127.094 € 127.094 € 0 € 0,00 Vorschlag: 2,00 SACHBEARBEITER/IN E 9c 127.094 € 127.094 € 0 € 0,00

Antrag: 0,50 VERWALTUNGSFACHKRAFT E 7 27.374 € 27.374 € 0 € 0,00 Vorschlag: 0,50 VERWALTUNGSFACHKRAFT E 7 27.374 € 27.374 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Fristvermerk F 12.19, Stellenvermerk Z (zuschussabhängig), Sperrvermerk X merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Grundlage für den Stellenbedarf ist das im November 2011 vom Bundesrat verabschiedete „Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen“, das zum 1. April 2012 in Kraft getreten ist.

Auf Grund hoher Fallzahlen in Nürnberg wurde vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales via IQ MigraNet entschieden, die Anerkennungsberatung (bislang 3 Vollstellen) und die Qualifizierungsberatung (bislang 1 Vollstelle) personell auszuweiten. Die bisherigen Verwaltungskapazitäten (bislang 0,38 Vollstellen) müssen ebenfalls bedarfsgerecht angeglichen werden.

Stellungnahme: Für das Projekt „Zentrale Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen in der Metropolregion Nürnberg (ZAQ)“ stehen bei BCN drittmittelfinanziert, derzeit bis F 12.21 befristet, insgesamt 4,38 VK zur Aufgabenerfüllung zur Verfügung. Der weitere Stellenbedarf ist nachvollziehbar. Für die Verwaltungstätigkeiten kann die Stelle Nr. 420.3114 um 0,5 VK aufgestockt werden. Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet. Sie erhalten zunächst einen Fristvermerk für die Dauer der sichergestellten Finanzierung (F 12.19) und sind zuschussabhängig (Stellenvermerk Z). Bis zur Vorlage des aktuellen Zuwendungsbescheides wird die Stelle vorsorglich mit einem Sperrvermerk X versehen.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle BildungsCampusNürnberg lfd. Nr. 107 Tätigkeitsbereich Ausweitung der Betrieblichen Gesundheitsförderung im Rahmen des Betrieblichen

Gesundheitsmanagements (BGM)

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,50 SACHBEARBEITER/IN E 9b 31.480 € 0 € 31.480 € 0,50 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die Grundlage für den Stellenbedarf ist das Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG), das in seinen wesentlichen Teilen am 25. Juli 2015 in Kraft getreten ist. Das Präventionsgesetz verbessert die Grundlagen für eine stärkere Zusammenarbeit in den Bereichen Prävention und Gesundheitsförderung – für alle Altersgruppen und in vielen Lebensbereichen. Da Prävention und Gesundheitsförderung auch am Arbeitsplatz greifen sollen, bietet PA seit 2012 mit dem BGM allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die Möglichkeit, sich intensiv mit dem Thema Gesundheitsförderung zu befassen. Im Rahmen des BGM soll BCN/BZ noch mehr passende Maßnahmen (z. B. Kurse, Veranstaltungen, Vorträge, Fortbildungen etc.) zur Prävention und Gesundheitsförderung anbieten. Mit der Schaffung der beantragten Stelle soll ein wichtiger Beitrag zur Gesundheitsförderung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Nürnberg geleistet werden.

Stellungnahme: Maßnahmen zur Stärkung der Gesundheitsförderung im Rahmen des Betrieblichen Gesundheitsmanagements (BGM) der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Nürnberg sind immer wünschenswert. Im Rahmen der Strategieprojekte wird seitens PA intern u.a. eine Neukonzeption BGM erarbeitet. Bisher hat PA punktuell (z.B. für die Gesundheitswochen der Stadt Nürnberg) Leistungen bei BCN eingekauft. Ob über diese temporäre Dienstleistung hinaus künftig weitere Maßnahmen von BCN abgedeckt werden sollen, wird im Rahmen des Projektes geprüft und ist derzeit noch nicht absehbar. Die beantragte Halbstelle kann zum Haushalt 2019 leider nicht begutachtet werden. Im Hinblick auf eine spätere erneute Antragstellung sollte seitens BCN geprüft werden, ob eine (Teil-) Deckung aus Teilnehmerentgelten erbracht werden kann.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle BildungsCampusNürnberg lfd. Nr. 108 Tätigkeitsbereich Infopunkt im Südpunkt

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,13 VERWALTUNGFACHKRAFT E 7 7.117 € 7.117 € 0 € 0,00 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Gemäß der Kooperationsvereinbarung zwischen KuF und BCN muss KuF für Vertretung beim Infopunkt sorgen („Jeder Träger stellt die stellenplanmäßig vorhandenen Kapazitäten für den Infopunkt bereit und hält geeignetes Vertretungspersonal bereit. Vertretungseinsätze werden vom BCN organisiert, die dafür anfallenden Kosten trägt die jeweils betroffene Dienststelle“). Es wurde vereinbart, dass BCN die Vertretung stellt – wenn der Einsatz schon von dieser Stelle koordiniert wird – und KuF dafür die Kosten erstattet. Dies ist in der Vergangenheit erfolgt über den Einsatz von freien Kräften des BCN, für die von KuF die Kosten erstattet wurden. Nachdem der Einsatz von freien Mitarbeiter/innen nicht mehr zulässig ist, wurde von BCN eine am Infopunkt eingesetzte fest beschäftigte Kraft im Umfang von 5 WAS aufgestockt, die Kosten dafür übernimmt auch hier KuF. Diese Lösung soll nun – nachdem sie befristet budgetfinanziert getestet wurde – dauerhaft weitergeführt werden. Die Mittel sind vorhanden, da damit schon immer Vertretungseinsätze finanziert wurden. Die Lösung soll bis zum Ruhestand der von KuF eingesetzten Kraft am Infopunkt befristet werden (voraussichtlich 2023), dann muss ggf. eine andere Lösung überlegt werden.

Stellungnahme: Mit der Kooperationsvereinbarung zwischen KuF und BCN wurde in Ziff. 5.2 die Vertretung am Infopunkt - wie oben von der Dienststelle ausgeführt - geregelt. Diese Regelung sieht keine dauerhafte Ausweitung des Stellenplans der beiden Dienststellen vor. Grundsätzlich ist der Lösungsvorschlag von KuF nachvollziehbar, aufgrund der damit verbundenen Ausweitung des Stellenplans aber leider nicht umsetzbar. Die Jahresanwesenheitsstunden stellen eine Grundlage jeder Stellenbemessung dar, hierdurch sind Urlaub, Feiertage und Krankheitstage berücksichtigt. Sollten Arbeitsspitzen oder Ausfallzeiten nicht im Rahmen der vorhandenen Personalkapazität abgedeckt werden können, besteht die Möglichkeit der befristeten Aufstockung durch Mehrarbeit oder der Einsatz von kurzfristig und/oder geringfügig Beschäftigten. Die Schaffung der beantragten Kapazität kann vor diesem Hintergrund nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle BildungsCampusNürnberg lfd. Nr. 109 Tätigkeitsbereich Projekt Jobbegleiter/in Nürnberg

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 9b 62.960 € 62.960 € 0 € 0,00 Vorschlag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 9b 62.960 € 62.960 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Fristvermerk F 12.19, Stellenvermerk Z (zuschussabhängig), Sperrvermerk X merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Das gemeinsame Projekt "Jobbegleiter Nürnberg" der Noris-Arbeit gGmbH (NOA) und des BCN/BZ hat sich die dauerhafte Integration von Asylbewerberinnen und -bewerbern und Geduldeten mit guter Bleibeperspektive über 25 Jahre und Asylberechtigten über 25 Jahre mit gesichertem Aufenthaltsstatus zum Ziel gesetzt. Vorrangig in das Projekt aufgenommen werden dabei Personen über 25 Jahre, die mit einem oder mehreren Kindern ihren Wohnsitz in Nürnberg haben und die bereits in Beschäftigung bzw. auf dem Weg zur Beschäftigungsfähigkeit sind und über ausreichende beschäftigungsrelevante Sprachkenntnisse verfügen. Aufgrund des Mehrbedarfs an Personal wurden weitere Projektmittel beantragt.

Stellungnahme: Ziel des gemeinsamen Projektes von Noris-Arbeit gGmbH (NOA) und BCN/BZ ist die dauerhafte Integration von Asylbewerberinnen und -bewerbern sowie Geduldeten mit guter Bleibeperspektive (über 25 Jahren) und Asylberechtigten (über 25 Jahren) mit gesichertem Aufenthaltsstatus in den Arbeitsmarkt und in die Stadtgesellschaft. Zusätzlich zu der bereits vorhandenen befristeten Vollstelle (Sachbearbeiter/in Jobbegleiter/in, EGr. 9b, F 12.19) wurde die weitere erforderliche Personalkapazität im Umfang einer Vollkraftstelle (Sachbearbeiter/in Jobbegleiter/in, EGr. 9b) bereits im Wege der budgetfinanzierten Beschäftigung gegen vollständige Deckung zur Verfügung gestellt. Vorbehaltlich der weiteren vollständigen Drittmittelfinanzierung wird die Schaffung der beantragten Stelle begutachtet. Sie erhält einen Z-Vermerk (zuschussabhängig) und einen Fristvermerk für die Dauer der sichergestellten Finanzierung (F 12.19). Bis zur Vorlage des aktuellen Zuwendungsbescheides wird die Stelle vorsorglich mit einem Sperrvermerk X versehen.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle BildungsCampusNürnberg lfd. Nr. 110 Tätigkeitsbereich Sozialpädagogische Betreuung von Integrationskursen und Kursen für

berufsbezogene Deutschsprachförderung (DeuFöV)

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,69 SOZIALPÄDAGOGE/IN S 11b 44.344 € 44.344 € 0 € 0,00 Vorschlag: 0,69 SOZIALPÄDAGOGE/IN S 11b 44.344 € 44.344 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Fristvermerk F 12.19, Stellenvermerk Z (zuschussabhängig) merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Das Fachteam Sprachen des BCN/BZ bietet im Sinne seines bildungspolitischen Auftrags Integrationskurse und Kurse für berufsbezogene Deutschsprachförderung gemäß Verordnung über die berufsbezogene Deutschsprachförderung (DeuFöV) an, um Migrantinnen und Migranten einen Anschluss an das Bildungssystem und eine gelungene Integration zu ermöglichen.

Es hat sich gezeigt, dass bei auftretenden Konfliktsituationen im Unterricht oder bei Lebenskrisen

und Lernblockaden einzelner Teilnehmer/innen geeignete fachlich ausgebildete

Ansprechpartner/innen mit sozialpädagogischem Hintergrund fehlen. So verursachen

herkunftsbedingte Problemkonstellationen starke interkulturelle Spannungen zwischen Kursteilnehmenden, die aufgelöst werden müssen, um den vorgegebenen Lernfortschritt aller Teilnehmenden zu ermöglichen. Auch kam es bereits zu Krisensituationen im Unterricht, die künftig durch eine frühzeitige sozialpädagogische Begleitung bzw. Intervention vermieden werden müssen. Kursleitende fungieren als Sprachvermittler und sind nicht für eine sozialpädagogische Betreuung geeignet. Ihnen fehlen sowohl die notwendigen zeitlichen Ressourcen als auch die entsprechende Ausbildung, um bei Konflikten und Krisen professionell und nachhaltig intervenieren zu können. Eine Stärkung der Persönlichkeit und der sozialen Handlungskompetenz ist jedoch gerade bei traumatisierten Geflüchteten von hoher Bedeutung.

Um das Angebot zu professionalisieren, Kursleitende zu entlasten, das Risiko von Kursabbrüchen zu minimieren sowie die Chancen der Teilnehmenden auf einen erfolgreichen Kursabschluss mit bestandener Sprachprüfung zu erhöhen, ist der Einsatz einer Sozialpädagogin/ eines Sozialpädagogen zwingend erforderlich.

Stellungnahme: BCN sieht die Unterstützung der Kursleitungen der Integrationskurse und Kurse für berufsbezogene Deutschsprachförderung gemäß Verordnung über die berufsbezogene Deutschsprachförderung (DeuFöV) durch ausgebildete Ansprechpartner/innen mit sozialpädagogischem Hintergrund für dringend erforderlich, um die Chancen der Teilnehmenden auf einen erfolgreichen Kursabschluss zu erhöhen. Gerade herkunftsbedingte Problemkonstellationen verursachen starke interkulturelle Spannungen zwischen den Teilnehmenden, die den vorgegebenen Lernfortschritt stark hemmen. Die Begründung ist nachvollziehbar. Die erforderliche Personalkapazität im Umfang von 0,69 VK (Sozialpädagoge/in, EGr. S11b) wurde bereits im Wege der budgetfinanzierten Beschäftigung gegen vollständige Deckung zur Verfügung gestellt. Vorbehaltlich der weiteren vollständigen Drittmittelfinanzierung wird die Schaffung der beantragten Stelle begutachtet. Sie erhält einen Z-Vermerk (zuschussabhängig) und einen Fristvermerk für die Dauer der sichergestellten Finanzierung (F 12.19).

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle BildungsCampusNürnberg lfd. Nr. 111 Tätigkeitsbereich Digitalisierungsprojekt bavarikon „Nürnberger Stadtansichten von 1600 bis 1850“

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,18 SACHBEARBEITER/IN E 9b 11.333 € 11.333 € 0 € 0,00 Vorschlag: 0,18 SACHBEARBEITER/IN E 9b 11.333 € 11.333 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Fristvermerk F 11.19, Stellenvermerk Z (zuschussabhängig) merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: StB (Historisch-Wissenschaftliche Stadtbibliothek) ist im Besitz von umfangreichen Kupferstichfolgen, die das Aussehen und den Wandel der Stadt Nürnberg im Zeitraum 1600 – 1850 belegen. Es handelt sich um 74 Objekte mit ca. 2.199 Blättern und 1.865 Ansichten, die in der Fotostelle der StB digitalisiert und erschlossen und in "bavarikon“ eingestellt werden sollen. "bavarikon" ist das Internetportal des Freistaats Bayern zur Präsentation von Kunst-, Kultur- und Wissensschätzen aus Einrichtungen in Bayern. Beteiligt sind Archive, Bibliotheken und Museen sowie Institutionen der Landesverwaltung, der Denkmalpflege und aus der Wissenschaft. "bavarikon" ermöglicht einen weltweiten und kostenlosen Zugang zu einem breiten Spektrum von Kulturgütern wie Urkunden und Archivalien, Handschriften, archäologischen Funden, Gemälden, Grafiken und Fotografien, Stadtplänen und Landkarten, Skulpturen, Zahlungsmitteln, Burgen und Schlössern sowie Volkskultur und vielem mehr. Der Freistaat Bayern unterstützt dieses Projekt mit einer Zuwendung von 16.050,-- €, die Zusage zur Projektförderung liegt bereits vor.

Stellungnahme: Um die städtischen Kupferstichfolgen in dem Internetportal "bavarikon" des Freistaats Bayern präsentieren zu können, wurde die beantragte Personalkapazität im Umfang von 0,18 VK bereits im Wege der budgetfinanzierten Beschäftigung gegen vollständige Deckung zur Verfügung gestellt. Vorbehaltlich der weiteren vollständigen Drittmittelfinanzierung wird die Schaffung der beantragten Personalkapazität (Aufstockung der Stelle Nr. 420.4532) begutachtet. Sie erhält für diesen VK-Anteil sowohl einen Z-Vermerk (zuschussabhängig) als auch einen Fristvermerk für die Dauer der sichergestellten Finanzierung (F 11.19).

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle BildungsCampusNürnberg lfd. Nr. 112 Tätigkeitsbereich Virtueller BCN - Ausbau Zielgruppen- und Öffentlichkeitsarbeit

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 BESTANDSKUNDENMANAGER/IN E 13 79.765 € 0 € 79.765 € 1,00 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Antrag: 1,00 WEBANALYSE/ ONLINEMARKETING E 11 76.126 € 0 € 76.126 € 1,00 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Der Kulturausschuss hat am 06.07.2018 den Bericht zum Virtuellen BCN in einer zweiten Stufe zustimmend über alle Fraktionen hinweg aufgenommen. Die Stufe zwei nimmt die gesamte Organisation mit all ihren Gestaltungsfaktoren in den Blick, um den Reifegrad des BCN hinsichtlich der fortschreitenden Digitalisierung weiter zu erhöhen. Angesichts der verstärkten digitalen Durchdringung aller Lebensbereiche und der tiefgreifenden, zügig verlaufenden Entwicklungen besteht die unbedingte Notwendigkeit, weitere digitale Angebote einzuführen, die sich andernorts bereits als von den Kundinnen und Kunden akzeptierte und breit genutzte Standards etabliert haben. Weiterhin muss sich der BCN vorausschauend für die Herausforderungen einer sich digital transformierenden Welt rüsten.

Mit der Schaffung der Stellen sollen in Absprache mit den entsprechenden Fachteams Kundinnen und Kunden individuell und zielgruppengerecht digital angesprochen und gesteuert werden, um die Kursbuchungen signifikant zu erhöhen.

Die Zielerreichung lässt sich feststellen anhand der Anzahl der Kundinnen und Kunden, der erhöhten Kursbuchungen sowie erhöhter Deckungsbeiträge.

Stellungnahme: Am 27.07.2018 wurden seitens Ref. IV die Schaffungsanträge inkl. Arbeitsplatzbeschreibungen zum Virtuellen BCN nachgereicht. Insgesamt wurden 6,75 VK für vielfältige Aufgaben der Ausbaustufe zwei des Virtuellen BCN beantragt. Eine Priorisierung seitens BCN wurde nicht vorgenommen. Eine stufenweise Umsetzung kommt nach Ansicht von BCN in Frage. Die Unabdingbarkeit zum Haushalt 2019 wurde stets betont. Aufgrund des hohen Abstimmungsaufwandes können die vorgelegten Anträge in der kurzen Zeit nicht verifiziert werden. Auch muss die etwaige Überschneidung mit der Personalkapazität für vorhandene Aufgaben bzw. Aufgabenänderungen geprüft werden. Stellenwerte konnten noch nicht ermittelt werden. Im Rahmen des Strategieprojektes 2 des Referates I/II wird derzeit eine gesamtstädtische IT-Strategie erarbeitet. Zur Umsetzung dieser IT-Strategie soll ein Stellenpool Digitalisierung geschaffen werden, aus dem der oben dargestellte Bedarf ggf. gedeckt werden kann.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle BildungsCampusNürnberg lfd. Nr. 113 Tätigkeitsbereich Virtueller BCN - Digitalisierung der Historisch-Wissenschaftlichen Stadtbibliothek

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,25 RESTAURATOR/IN E 10 17.466 € 0 € 17.466 € 0,25 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Antrag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 9b 62.960 € 0 € 62.960 € 1,00 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Antrag: 1,00 HILFSKRAFT E 3 42.592 € 0 € 42.592 € 1,00 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Der Kulturausschuss hat am 06.07.2018 den Bericht zum Virtuellen BCN in einer zweiten Stufe zustimmend über alle Fraktionen hinweg aufgenommen. Die Stufe zwei nimmt die gesamte Organisation mit all ihren Gestaltungsfaktoren in den Blick, um den Reifegrad des BCN hinsichtlich der fortschreitenden Digitalisierung weiter zu erhöhen. Angesichts der verstärkten digitalen Durchdringung aller Lebensbereiche und der tiefgreifenden, zügig verlaufenden Entwicklungen besteht die unbedingte Notwendigkeit, weitere digitale Angebote einzuführen, die sich andernorts bereits als von den Kundinnen und Kunden akzeptierte und breit genutzte Standards etabliert haben. Weiterhin muss sich der BCN vorausschauend für die Herausforderungen einer sich digital transformierenden Welt rüsten.

Die Historisch-Wissenschaftliche Stadtbibliothek verfügt zwar über ein Ausstellungskabinett und damit über die Möglichkeit, die Aura wertvoller Originale den Besucherinnen und Besuchern erfahrbar zu machen. Ein großes Desiderat stellt jedoch das Pendant zur sinnlichen Erfahrung der Objekte dar: Längst hat sich das Digitalisat als Surrogat seiner Vorlage etabliert und gilt unter Forschenden und Kultur- sowie Geschichtsinteressierten als selbstverständliches Angebot. Darüber hinaus setzt die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) bei der Bewilligung von Projektanträgen voraus, dass die betroffenen Quellen frei und dauerhaft im Netz bereitgestellt werden. Da aber die Stadtbibliothek mit den wertvollen alten Drucken und Handschriften mit Unikatcharakter im Internet nicht präsent ist, haben Förderanträge von BCN/StB bei der DFG derzeit wenig Erfolgsaussichten. Ziel ist es, die oben genannten Mängel zu beheben und eine „virtuelle Schatzkammer“ aufzubauen, die einen weltweiten und dauerhaften Zugang zu den in der Stadtbibliothek aufbewahrten schriftlichen Kulturdenkmälern sowie lokalgeschichtlich bedeutenden Schriften in digitaler Form oder zu elektronischen Publikationen städtischer Dienststellen ermöglicht. Des Weiteren sollen die Katalogisierung der rund 400.000 Magazinmedien, die noch nicht einmal zur Hälfte erfasst sind, beschleunigt und ausgewählte Objekte als Digitalisate in einer signifikanten und für die Zielgruppen attraktiven Menge im Internet präsentiert werden.

Von den insgesamt 13 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Historisch-Wissenschaftlichen Stadtbibliothek werden die aus den betreuten Beständen ableitbaren Aufgaben erledigt. Dazu zählen das Sammeln, Erschließen, Bewahren und Bereitstellen der zu und über Nürnberg erscheinenden Literatur in größtmöglicher Vollständigkeit genauso wie die Verwaltung, Konservierung, Ergänzung und Erschließung der Sammlungen von Handschriften und alten Drucken, die Durchführung von Ausstellungen und Veranstaltungen sowie die Herausgabe von Publikationen. Zur Erfüllung dieser Aufgaben sind in dem Bereich neben bibliothekarischem Fachpersonal eine Restaurierungswerkstatt,

eine Buchbinderei und eine Fotostelle angesiedelt. Schwerpunkte bei der Katalogisierung bilden die Erfassung der Nürnberg-Literatur und der alten Drucke nach den geltenden bibliothekarischen Regelwerken im elektronischen Katalog der Stadtbibliothek für die lokale und überregionale Recherche. Von den rund 400.000 Magazinmedien ist noch nicht einmal die Hälfte entsprechend erfasst, so dass bei der aktuellen Quote von rund 1.500 Neuaufnahmen pro Jahr durch die beiden dafür abgestellten bibliothekarischen Fachkräfte (1,6 VK) mit einem Abschluss der Maßnahme frühestens in 100 Jahren zu rechnen ist. Mit der vorhandenen Kapazität in der Fotostelle wären pro Jahr ca. 36 Handschriften digitalisierbar, mit einer zusätzlichen Vollzeitkraft erhöht sich der geschätzte Durchsatz auf insgesamt rund 100 Handschriften und 400 einfach zu reproduzierende Drucke.

Stellungnahme: Am 27.07.2018 wurden seitens Ref. IV die Schaffungsanträge inkl. Arbeitsplatzbeschreibungen zum Virtuellen BCN nachgereicht. Insgesamt wurden 6,75 VK für vielfältige Aufgaben der Ausbaustufe zwei des Virtuellen BCN beantragt. Eine Priorisierung seitens BCN wurde nicht vorgenommen. Eine stufenweise Umsetzung kommt nach Ansicht von BCN in Frage. Die Unabdingbarkeit zum Haushalt 2019 wurde stets betont. Aufgrund des hohen Abstimmungsaufwandes können die vorgelegten Anträge in der kurzen Zeit nicht verifiziert werden. Auch muss die etwaige Überschneidung mit der Personalkapazität für vorhandene Aufgaben bzw. Aufgabenänderungen geprüft werden. Stellenwerte konnten noch nicht ermittelt werden. Im Rahmen des Strategieprojektes 2 des Referates I/II wird derzeit eine gesamtstädtische IT-Strategie erarbeitet. Zur Umsetzung dieser IT-Strategie soll ein Stellenpool Digitalisierung geschaffen werden, aus dem der oben dargestellte Bedarf ggf. gedeckt werden kann.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle BildungsCampusNürnberg lfd. Nr. 114 Tätigkeitsbereich Virtueller BCN - Digitalisierung im Fachteam Grundbildung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 PROGRAMMMANAGER/IN E 13 79.765 € 0 € 79.765 € 1,00 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- ggf. Finanzierung aus einer Zuschusserhöhung auf Grundlage des Gesetzes zur Förderung der merke, Deckungshinweise: Erwachsenenbildung (EbFöG)

Begründung Dienststelle: Der Kulturausschuss hat am 06.07.2018 den Bericht zum Virtuellen BCN in einer zweiten Stufe zustimmend über alle Fraktionen hinweg aufgenommen. Die Stufe zwei nimmt die gesamte Organisation mit all ihren Gestaltungsfaktoren in den Blick, um den Reifegrad des BCN hinsichtlich der fortschreitenden Digitalisierung weiter zu erhöhen. Angesichts der verstärkten digitalen Durchdringung aller Lebensbereiche und der tiefgreifenden, zügig verlaufenden Entwicklungen besteht die unbedingte Notwendigkeit, weitere digitale Angebote einzuführen, die sich andernorts bereits als von den Kundinnen und Kunden akzeptierte und breit genutzte Standards etabliert haben. Weiterhin muss sich der BCN vorausschauend für die Herausforderungen einer sich digital transformierenden Welt rüsten.

Mit der Schaffung der Stelle soll der Ausbau der generationenübergreifenden, niedrigschwelligen digitalen Grundbildung bewerkstelligt und die digitale Teilhabe für alle Nürnbergerinnen und Nürnberger gesichert werden. Neben dem Lernen mit digitalen Medien und der Vermittlung multimedialer Kompetenzen sollen die Menschen auch hinsichtlich Wahrheitsbezug, Transparenz und Willen zum Dialog fortgebildet werden.

Die Zielerreichung lässt sich feststellen anhand der Zahl der zusätzlich angebotenen Kurse und Veranstaltungen zu folgenden thematischen Schwerpunkten der digitalen Grundbildung: Gesellschaftliche Aspekte von Medienwandel und Digitalisierung, Informations-, Daten- und Medienkompetenz, Betriebssysteme und Standard-Anwendungen, Mediengestaltung, digitale Kommunikation und Social Media, Sicherheit und Datenschutz, technische Problemlösungen, Computational Thinking .

Stellungnahme: Am 27.07.2018 wurden seitens Ref. IV die Schaffungsanträge inkl. Arbeitsplatzbeschreibungen zum Virtuellen BCN nachgereicht. Insgesamt wurden 6,75 VK für vielfältige Aufgaben der Ausbaustufe zwei des Virtuellen BCN beantragt. Eine Priorisierung seitens BCN wurde nicht vorgenommen. Eine stufenweise Umsetzung kommt nach Ansicht von BCN in Frage. Die Unabdingbarkeit zum Haushalt 2019 wurde stets betont. Aufgrund des hohen Abstimmungsaufwandes können die vorgelegten Anträge in der kurzen Zeit nicht verifiziert werden. Auch muss die etwaige Überschneidung mit der Personalkapazität für vorhandene Aufgaben bzw. Aufgabenänderungen geprüft werden. Stellenwerte konnten noch nicht ermittelt werden. Im Rahmen des Strategieprojektes 2 des Referates I/II wird derzeit eine gesamtstädtische IT-Strategie erarbeitet. Zur Umsetzung dieser IT-Strategie soll ein Stellenpool Digitalisierung geschaffen werden, aus dem der oben dargestellte Bedarf ggf. gedeckt werden kann.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle BildungsCampusNürnberg lfd. Nr. 115 Tätigkeitsbereich Virtueller BCN - Weiterentwicklung Planetarium

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 PROGRAMMMANAGER/IN E 13 79.765 € 0 € 79.765 € 1,00 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Antrag: 0,50 VERWALTUNGSFACHKRAFT E 7 27.374 € 0 € 27.374 € 0,50 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- ggf. Finanzierung aus einer Zuschusserhöhung auf Grundlage des Gesetzes zur Förderung der merke, Deckungshinweise: Erwachsenenbildung (EbFöG)

Begründung Dienststelle: Der Kulturausschuss hat am 06.07.2018 den Bericht zum Virtuellen BCN in einer zweiten Stufe zustimmend über alle Fraktionen hinweg aufgenommen. Die Stufe zwei nimmt die gesamte Organisation mit all ihren Gestaltungsfaktoren in den Blick, um den Reifegrad des BCN hinsichtlich der fortschreitenden Digitalisierung weiter zu erhöhen. Angesichts der verstärkten digitalen Durchdringung aller Lebensbereiche und der tiefgreifenden, zügig verlaufenden Entwicklungen besteht die unbedingte Notwendigkeit, weitere digitale Angebote einzuführen, die sich andernorts bereits als von den Kundinnen und Kunden akzeptierte und breit genutzte Standards etabliert haben. Weiterhin muss sich der BCN vorausschauend für die Herausforderungen einer sich digital transformierenden Welt rüsten.

Die zunehmende digitale Durchdringung der Gesellschaft und des täglichen Lebens erfordern zukünftig verstärkte Kenntnisse und Fähigkeiten im MINT-Bereich (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft, Technik) für nahezu jeden Menschen. Aber auch hier stellen eine immer technischer geprägte Umgebung und die Notwendigkeit der Einordnung von Fakten und Wissen

gegenüber Behauptungen und alternativen Wahrheiten höhere Anforderungen an das

Urteilsvermögen und die Bildung jedes Einzelnen. Der BCN verfolgt mit der Schaffung der Stellen das Ziel, diesen Herausforderungen und der Beschäftigung mit dem Thema Zukunft, wie es sich auch durch die Dependance des Deutschen Museums in Nürnberg manifestiert, durch einen Neuaufbau und eine zahlenmäßige Verstärkung der Angebote im MINT-Bereich Rechnung zu tragen. Darüber hinaus können so Zielgruppen angesprochen werden, die bislang vom BCN nur schwer oder gar nicht erreicht wurden.

Die Zielerreichung lässt sich feststellen anhand der Zahl der zusätzlich angebotenen Kurse und Veranstaltungen im MINT-Bereich.

Stellungnahme: Am 27.07.2018 wurden seitens Ref. IV die Schaffungsanträge inkl. Arbeitsplatzbeschreibungen zum Virtuellen BCN nachgereicht. Insgesamt wurden 6,75 VK für vielfältige Aufgaben der Ausbaustufe zwei des Virtuellen BCN beantragt. Eine Priorisierung seitens BCN wurde nicht vorgenommen. Eine stufenweise Umsetzung kommt nach Ansicht von BCN in Frage. Die Unabdingbarkeit zum Haushalt 2019 wurde stets betont. Aufgrund des hohen Abstimmungsaufwandes können die vorgelegten Anträge in der kurzen Zeit nicht verifiziert werden. Auch muss die etwaige Überschneidung mit der Personalkapazität für vorhandene Aufgaben bzw. Aufgabenänderungen geprüft werden. Stellenwerte konnten noch nicht ermittelt werden. Im Rahmen des Strategieprojektes 2 des Referates I/II wird derzeit eine gesamtstädtische IT-Strategie erarbeitet. Zur Umsetzung dieser IT-Strategie soll ein Stellenpool Digitalisierung geschaffen werden, aus dem der oben dargestellte Bedarf ggf. gedeckt werden kann.

Geschäftsbereich Referat IV Dienststelle BildungsCampusNürnberg lfd. Nr. 116 Tätigkeitsbereich Überführung freie Mitarbeiter/innen in reguläre Beschäftigungsverhältnisse

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 20,00 SERVICEMITARBEITER/IN E 2 776.720 € 230.339 € 546.381 € 14,07 Vorschlag: 20,00 SERVICEMITARBEITER/IN E 2 776.720 € 230.339 € 546.381 € 14,07

Anmerkungen, Stellenver- mit Teildeckung, Sperrvermerk X merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Im Rahmen der Überprüfung der bestehenden Dienst- und Werkverträge ("Helferprojekt") wurden auch die Verträge über freie Mitarbeit von Servicekräften bei BCN geprüft. Die arbeitsrechtliche Betrachtung seinerzeit ergab, dass es sich nicht um abhängige Beschäftigungsverhältnisse handelt. Sozialversicherungsrechtlich wurden sie bereits damals als abhänige Beschäftigungsverhältnisse gesehen. Aus Sicht von PA wäre die Umstellung dieser Verträge auf Rahmenvereinbarungen ratsam.

Stellungnahme: Nachdem sich die Abgrenzung der Aufgaben zu den abhängig beschäftigten Mitarbeitern/innen in der Praxis schwierigerer als angenommen gestaltet, sollen bisherigen Verträge über freie Mitarbeit von Servicekräften auf Rahmenvereinbarungen umgestellt werden. Aufgrund des dauerhaften Aufgabenanfalls müssen hierfür Planstellen ausgewiesen werden.

Angesichts des noch erforderlichen Abstimmungsaufwandes konnten die erforderlich

Personalkapazität, die Stellenwerte und der Eigenanteil der Dienststelle noch nicht vollständig verifiziert werden.Bis zur vollständigen Klärung hinsichtlich der tatsächlich erforderlichen Personalkapazität und Eingruppierung wird vorsorglich ein Sperrvermerk X angebracht.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Referat für Jugend, Familie und Soziales lfd. Nr. 117 Tätigkeitsbereich Ehrenamt und Ehrenamtskarte

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,75 SOZIALPÄDAGOGE/IN E 9b 110.180 € 40.488 € 69.692 € 1,11 Vorschlag: 1,50 SOZIALPÄDAGOGE/IN S 11b 96.401 € 40.488 € 55.913 € 0,87

Anmerkungen, Stellenver- mit Teildeckung, Stellenvermerk Z (zuschussabhängig) merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die Aufgabenstellungen im Bereich "Bürgerschaftliches Engagement" und "Corporate Citizenship" (Unternehmensbürgerschaft) haben sich in den vergangenen Jahren stark ausgeweitet. Ausschlaggebend dafür waren u.a. zahlreiche Kooperationen mit Nürnberger Unternehmen, verschiedene Förderprogramme sowie Preise im Bereich der Ehrenamt-Förderung. Das Thema Förderung des ehrenamtlichen Engagements hat in der (kommunal-)politischen und medialen Wahrnehmung und nicht zuletzt durch gestiegene Zahlen der Ehrenamtlichen stark an Bedeutung gewonnen. Die Stadt Nürnberg zählt bundesweit zu den Vorbildkommunen für die Förderung von bürgerschaftlichem Engagement im Sinne von "Bürgerzeit, Bürgerwissen, Bürgergeld". Um Maßnahmen u.a. Unternehmenskooperationen zur Förderung des Ehrenamts zu verstetigen, sind entsprechende Planstellen erforderlich.

Stellungnahme: Bei der Förderung des bürgerschaftlichen Engagements handelt es sich durchaus um ein wichtiges Anliegen, das von der Stadt Nürnberg u.a. durch eine Stabsstelle unterstützt wird. Auch im Rahmen der Bildung einer Regiestelle Flucht und Integration beim Referat für Jugend, Familie und Soziales wurden entsprechende Stellenanteile für die verwaltungsseitige Betreuung im Bereich Ehrenamt vorgesehen. Weitere Stellen zur Verstetigung verschiedener Initiativen sind sicherlich wünschenswert. Der von der Dienststelle angebotene Deckungsbeitrag reicht für die Finanzierung der beantragten Stellenschaffungen jedoch nicht aus. Eine Begutachtung kann daher nur im Umfang von 1,5 VK Sozialpädagoge/in erfolgen.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Referat für Jugend, Familie und Soziales lfd. Nr. 118 Tätigkeitsbereich Ausbau Seniorennetzwerke

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,18 SOZIALPÄDAGOGE/IN S 12 12.112 € 0 € 12.112 € 0,18 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Im Rahmen der quartiersorientierten kommunalen Altenhilfe wurde in den letzten Jahren versucht, ein möglichst flächendeckendes System wohnungsnaher präventiver Angebote und Hilfen zu entwickeln. Der am 2. Oktober 2014 vom Sozialausschuss beschlossene Ausbaustand ist erreicht: derzeit bestehen in 15 Stadtteilen bzw. Wohnquartieren Seniorennetzwerke, die vom Seniorenamt in gemeinsamer Modellverantwortung mit Trägern der Altenhilfe oder der Wohnungswirtschaft organisiert werden. Im Sozialausschuss vom 26.04.2018 wurde nun ein Konzept für bislang nicht einbezogene Stadtteile vorgestellt und befürwortet. Zur Umsetzung dieser Ausbauplanung wird die Aufstockung einer bereits vorhandenen Stelle um 0,18 VK beantragt.

Stellungnahme: In den letzten Jahren konnten in den Stadtteilen mit einem großen Anteil an ältereren Bewohnerinnen und Bewohnern entsprechende Seniorennetzwerke aufgebaut werden. Der weitere Ausbau ist sicherlich wünschenswert. Es sollte geprüft werden, wie der Aufwand für die bestehenden Netzwerke so reduziert werden kann, dass Ressourcen für diese Aufgabe frei werden. Gegebenenfalls sollte auch eine (weitere) Verzahnung mit der Stadtteilkoordination überlegt werden. Angesichts anderer dringender Bedarfe innerhalb des Referats kann eine Begutachtung ohne Deckung nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Referat für Jugend, Familie und Soziales lfd. Nr. 119 Tätigkeitsbereich Pflegeberatung im Pflegestützpunkt

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,50 SOZIALPÄDAGOGE/IN S 11b 32.134 € 0 € 32.134 € 0,50 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Aufgrund stetiger Zunahme der Beratungsnachfrage sowie steigender Bedarfe im Bereich Care Management reicht das bisher von der Stadt Nürnberg in den Pflegestützpunkt eingebrachte Kontingent von 60 Wochenstunden nicht mehr aus, um den Bedarf abzudecken. Zur Sicherstellung der vereinbarten Stunden müssen daher externe Beratungsdienstleistungen durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung zugekauft werden. In der Abwägung "make or buy" wird (unter Berücksichtigung eines erweiterten Aufgabenportfolios mit Care Management und Wohnungsanpassungsberatung) die Schaffung einer Stelle im Umfang von 0,50 VK vorgeschlagen.

Stellungnahme: Bei der Gründung des Pflegestützpunktes war vereinbart worden, dass die Stadt Nürnberg sich mit 60 Wochenarbeitsstunden für Beratungs-, Leitungs- und Koordinationsaufgaben beteiligt. Dies wurde durch die Übernahme der damaligen Zentralen Anlaufstelle für Pflege ("ZAPf") realisiert. Aufgrund deutlich gestiegener Beratungsnachfrage (2011: 3.515 Klientenkontakte; 2016: 6.621; 2017: 7009) erfolgte bereits 2016 eine Aufstockung mit zusätzlicher Kapazität (Wohnungsanpassungberatung, Beschwerdemanagement) im Rahmen der Umstrukturierung des Seniorenamtes. Ein weiterer Ausbau erscheint wünschenswert, angesichts anderer dringender Bedarfe innerhalb des Referats kann eine Begutachtung ohne Deckung jedoch nicht erfolgen. Vorrangig sollten daher Lösungen wie die verstärkte Einbeziehung ehrenamtlicher Beratung oder ein Kostenbeitrag weiterer Krankenkassen angegangen werden.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Existenzsicherung und Soziale Integration lfd. Nr. 120 Tätigkeitsbereich Steuerung kommunaler Leistungen SGB II

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,25 CONTROLLER/IN A 12 20.499 € 0 € 20.499 € 0,25 Vorschlag: 0,25 CONTROLLER/IN A 12 20.499 € 0 € 20.499 € 0,25

Anmerkungen, Stellenvermerke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Der Antrag fußt auf den bisherigen Erfahrungen mit dem Aufbau eines Monitorings zur Entwicklung der Kosten der Unterkunft (KdU,) insbesondere KdU über den Richtwerten sowie Um- und Zuzüge. Eine große Zunahme der Aufgabe ist entstanden durch das Controlling im Bereich der Erstattung von KdU im Kontext von Fluchtmigration auf Basis der von der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Daten und von eigenen Auswertungen. Für die Auswahl und Beschaffung von Daten stehen mittlerweile eine Vielzahl von Quellen zur Verfügung (u.a. opDs, Allegro, Cockpit und ERP). Für eigene Auswertungen gibt es keine vorgegebenen Verfahren. D.h. sowohl für die Prüfung und Sicherstellung der Datenqualität als auch für die erforderliche regelmäßige Abstimmung der Ergebnisse mit dem JCN und für die Datenermittlung für die Aufgaben der Innenprüfung SGB II müssen ausreichend Ressourcen zur Verfügung stehen. Die Erfahrung hat gezeigt, dass die Zeitanteile für Vorbereitung von Zielvereinbarungen und für regelmäßige Zielnachhaltedialoge mit JCN sowie zur regelmäßigen Teilnahme am Strategiezirkel der Großstädte (SGB II) und dem interkommunalen Erfahrungsaustausch zu knapp bemessen sind. Die durch Prüfung und Controlling erwirtschaften Einsparungen bei den Aufwendungen im SGB II übersteigen erheblich die Aufwendungen für die vorhandenen Stellen und die jetzt beantragte geringfügige Aufstockung der Kapazität.

Stellungnahme: Die hohen Flüchtlingszahlen führten letztendlich auch zu einer Aufgabenmehrung im Zusammenhang mit dem Controlling der Kosten der Unterkunft, eine moderate Aufstockung der hierfür vorhandenen Stellenkapazität im Umfang von 0,25 VK erscheint daher angemessen. Zum 01.01.2021 wird der Belastungsausgleich des Bundes für die KdU-Leistungen entfallen. In diesem Kontext werden durch das Controlling höhere Einsparungen generiert werden. Es ist zu erwarten, dass hierdurch die zusätzliche Stellenkapazität refinanziert werden kann. Die Schaffung von 0,25 VK wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Existenzsicherung und Soziale Integration lfd. Nr. 121 Tätigkeitsbereich DV-Sachbearbeitung - Digitalisierung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 DV-SACHBEARBEITER/IN E 10 69.864 € 0 € 69.864 € 1,00 Vorschlag: 1,00 DV-SACHBEARBEITER/IN E 10 69.864 € 0 € 69.864 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Aufgrund von Aufgabenausweitungen (z.B. bei gesetzlichen Statistik- und Meldepflichten, Programmerweiterungen und -ablösungen, zusätzliche Rechenläufe, quantitativ und qualitativ aufwändigere Benutzerverwaltung) im Bereich der Datenverarbeitung wurden zum Haushalt 2018 (befristet) 0,5 VK DV-Sachbearbeiter in EGr. E8 geschaffen. Aufgrund der Befristung wurde mit OrgA/IT eine gemeinsame Bewerberauswahl vereinbart, um bei einem eventuellen Wegfall der Stelle eine Beschäftigung in der zentralen IT erreichen zu können. Bislang fand das Stellenangebot keine Resonanz und es ist zu befürchten, dass die Stelle nicht besetzt werden kann. Basierend auf der derzeitigen Digitalisierungsdiskussion ist davon auszugehen, dass die Kundenbeziehungen, Arbeitsabläufe und -prozesse sich in naher Zukunft auf Dauer massiv verändern werden. Exemplarisch zu nennen sind u.a. digitale Akte, komplexe und sich ständig ändernde Rechteverwaltung, die Erweiterung von Schnittstellen, zunehmende Automatisierung und Zentralisierung bisher manueller Prozesse sowie datenschutzrechtliche Anforderungen durch die DSGVO und die organisatorische und technische Einhaltung der speziellen Regelungen des SGB X. Nur, wenn für die Schlüsselfunktionen ausreichend Ressourcen zur Verfügung stehen, kann der Umstieg und der anschließende dauerhafte Betrieb gewährleistet werden. Damit die Personalsuche auf dem hart umkämpften Markt gelingen kann, ist eine unbefristete Schaffung mit der geforderten Eingruppierung EGr. 10 unverzichtbar.

Stellungnahme: Im Stellenplan SHA sind derzeit 3,65 VK für DV-Sachbearbeitung vorhanden. Aufgrund der zunehmenden Abwicklung von Kundenbeziehungen in digitaler Form ist der Bedarf für eine zusätzliche Stelle im DV-Bereich bei einer parteiverkehrsintensiven Dienststelle wie SHA nachvollziehbar. Die Schaffung der beantragten Stelle wird daher begutachtet. Die organisatorische Zuordnung zu SHA erfolgt unter dem Vorbehalt der Ergebnisse des Ref. I/II-Strategieprojekts 2.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Existenzsicherung und Soziale Integration lfd. Nr. 122 Tätigkeitsbereich Verwaltungskapazität für den Behindertenrat

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,60 VERWALTUNGSFACHKRAFT E 6 30.219 € 0 € 30.219 € 0,60 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Seit Bestehen des Behindertenrates im Jahr 2010 ist ein sehr starker Zuwachs der zu bewältigenden Aufgaben zu verzeichnen, z. B.:

• Teilnahme an der Inklusionskonferenz bzw. der Steuerungsgruppe: Die Mitgestaltung der

konzeptionellen Ausarbeitung des Aktionsplanes sowie die Wahrnehmung verschiedener Termine zu diesem Thema erfordern hohen Arbeitsaufwand.

• Umsetzung der Leichten Sprache in der Stadtverwaltung: Ein Teil unserer Gesellschaft benötigt zum

besseren Verständnis „Leichte Sprache". Sowohl die Informationen auf den städtischen Internetseiten als auch der originäre Schriftverkehr zwischen Bürgern und Verwaltung sind aktuell nicht leicht zu verstehen. Die Expertise des Behindertenrates ist auch hier gewünscht, was zu einem deutlich vermehrten Arbeitsaufwand führt.

• Ausweitung der Arbeit auf privatwirtschaftliche Unternehmen: Auch die Anfragen aus dem

privatwirtschaftlichen Sektor steigen an. Einige Beispiele hierfür sind die Beratung von Kirchengemeinden, Stiftungskliniken (Erler Klinik), Betrieben (Kaufhof) und Bauunternehmen. Das große Aufgabenspektrum, das nun bearbeitet wird, ist ehrenamtlich nur noch sehr schwer abzuleisten. Dies ist zum einen in der zunehmenden öffentlichen Wahrnehmung begründet, zum

anderen auch in den vermehrten Anfragen von Betroffenen sowie dem gestiegenen

Abstimmungsbedarf mit Verbänden, Vereinen etc.

Stellungnahme: Der Antrag des Behindertenrates ist grundsätzlich nachvollziehbar. Für die anfallenden Aufgaben wäre eine verwaltungsseitige Unterstützungs- und Koordinationstätigkeit ohne Zweifel hilfreich. Vor dem Hintergrund anderer dringender Bedarfe innerhalb des Referats kann eine Begutachtung ohne Deckung jedoch nicht erfolgen. Im Rahmen des zur Verfügung stehenden Budgets hat der Behindertenrat die Möglichkeit, Unterstützung durch Honorarkräfte zu akquirieren. Zum Haushalt 2018 wurde hierfür zusätzliches Budget im Umfang von 10.000 € zur Verfügung gestellt.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 123 Tätigkeitsbereich Innenrevision

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 2,00 SACHBEARBEITER/IN E 10 139.728 € 63.547 € 76.181 € 1,09 Vorschlag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 9c 63.547 € 63.547 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Fristvermerk F 07.22 merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Neben der bereits eingerichteten Stelle Einnahmecontrolling, die sich schon in den vergangenen Jahren für die Hilfen zur Erziehung als zielführend erwiesen hat, bedarf es dringend weiterer Kapazitäten für die komplexen Aufgaben der Innenrevision, die auch die Sachgebiete Zuschusswesen, Unterhaltsvorschuss, Kita-Gebühren und BAföG umfassen soll. 20 % des Nürnberger Haushalts bzw. Ausgaben in Höhe von 365 Mio. EUR und Einnahmen in Höhe von 135 Mio. EUR werden jährlich im Jugendamt verantwortet. Der Haushaltsplan für das Jugendamt umfasst 27 Produkte und 410 Leistungen; dies zeigt, in wie vielen unterschiedlichen Abrechnungs- und Leistungsbereichen Mittel ausgereicht bzw. eingenommen werden. Mit zahlungswirksamen Aufgaben sind insgesamt 124 Mitarbeitende im Jugendamt betraut. Für die Jahre 2019 und 2020 wird daher jeweils eine Stelle Sachbearbeiter/in Innenrevision beantragt.

Stellungnahme: Aufgaben der Innenrevision werden beim Jugendamt seit Ende 2013 für den Bereich Wirtschaftliche Jugendhilfe erfolgreich wahrgenommen. Eine Ausweitung auf weitere Sachgebiete ist zweckmäßig,

um auch hier u.a. durch Schwerpunktprüfungen die Umsetzung von rechtlichen und

organisatorischen Vorgaben feststellen und ggf. gegensteuern zu können. Aufgrund der bisherigen Erfahrungen durch die Innenrevision bei den wirtschaftlichen Hilfen erwartet das Jugendamt auch finanzielle Effekte (Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben) mindestens im Umfang der Stellenkosten. Die Schaffung der zum Haushalt 2019 beantragten Stelle wird zunächst befristet begutachtet. Die Ergebnisse der Innenrevision sollen in einem jährlichen Bericht dargestellt werden. Über die Begutachtung der zweiten beantragten Stelle wird zum Haushalt 2021 entschieden.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 124 Tätigkeitsbereich Vergabemanagement Jugendamt

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 9c 63.547 € 0 € 63.547 € 1,00 Vorschlag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 9c 63.547 € 0 € 63.547 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die für das Haushaltsjahr 2017 für die Essensversorgung in den kommunalen Kitas geschaffene Sachbearbeitungsstelle deckt das Aufgabenspektrum Qualitätsmanagement und Vertrags- und Vergabemanagement nicht vollständig ab. Um die Bedarfe der gesamten Dienststelle abdecken zu können, wird weitere Kapazität im Umfang von 1,00 VK benötigt.

Stellungnahme: Im Rahmen der Einführung der zentralen Essensversorgung für die kommunalen Kitas wurde deutlich, dass es zweckmäßig ist, das Qualitätsmanagement direkt im Kita-Bereich zu verorten und hier auch die Koordination für die hauswirtschaftlichen Kräfte anzusiedeln. Aufgaben im Vertragsund Vergabebereich müssen jedoch weiterhin in der Verwaltung des Jugendamtes wahrgenommen

werden. Da aufgrund der Größe und der unterschiedlichen Einrichtungen und Umbau-

/Neubauaktivitäten für das Jugendamt insgesamt ein erhöhter Bedarf im Aufgabenfeld Vertrags- und Vergabemanagement besteht, soll zukünftig eine Stelle Sachbearbeiter/in eingesetzt werden, die dann auch insgesamt als Ansprechpartner/in für die zentrale städtische Beschaffung fungiert. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 125 Tätigkeitsbereich Zahlstellenleitung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 ZAHLSTELLENLEITER/IN E 8 55.732 € 0 € 55.732 € 1,00 Vorschlag: 1,00 ZAHLSTELLENLEITER/IN E 6 50.365 € 0 € 50.365 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Aufgrund der Vielzahl an Girokonten und Handkassen für die zahlreichen Einrichtungen des Jugendamtes hält das Rechnungsprüfungsamt eine Zahlstellenleitung für unabdingbar.

Stellungnahme: Vorschusszahlungen usw. werden bisher von den Haushaltssachbearbeiter/innen wahrgenommen. Eine Prüfung der Barkassen und Girokonten fand bisher nicht bzw. nicht entsprechend kassenrechtlicher Vorgaben statt. Mit der Einrichtung der Zahlstelle können die Vorschusskassen und Girokonten von rd. 170 Einrichtungen (Kitas, Kinder- und Jugendhäuser, Jugendtreffs) regelmäßig geprüft werden. Dies entspricht auch den Vorgaben der Rechnungsprüfung. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 126 Tätigkeitsbereich Datenschutz/Sozialdatenschutz

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,50 SACHBEARBEITER/IN DATENSCHUTZ E 9c 31.774 € 0 € 31.774 € 0,50 Vorschlag: 0,50 SACHBEARBEITER/IN DATENSCHUTZ E 9b 31.480 € 0 € 31.480 € 0,50

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Der Umfang und die Aufgaben des örtlichen Ansprechpartners für den Datenschutz wurden neu geregelt. Gleichzeitig hat sich der Aufwand im Jugendamt in den vergangenen Jahren erhöht. Insbesondere wird im Jugendamt mit sensiblen Daten (Sozialdaten) umgegangen, wodurch ein besonderes Datenschutzinteresse besteht. In diesem Zusammenhang sind die Führungskräfte der Fachbereiche entsprechend zu beraten. Auch die verschiedenen IT-Verfahren müssen mit den Datenschutzvorschriften konform gehen und neue Verfahren - unterstützend zum behördlichen Datenschutzbeauftragten - geprüft werden (z.B. Kita-Portal Nürnberg). Hinzu kommt die Umsetzung neuer Vorgaben aufgrund des Inkrafttretens der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSVGO).

Stellungnahme: Die Einhaltung der Bestimmungen des Datenschutzrechtes ist notwendiger Bestandteil der dienstlichen Aufgabenerfüllung aller städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, insbesondere jedoch der Führungskräfte. Durch entsprechende Regelungen, Schulungen bzw. Checklisten sollte dafür gesorgt werden, dass die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften weitgehend im Rahmen der vorhandenen Kapazitäten in der Linie gewährleistet werden kann. Aufgrund der Größe der Dienststelle Jugendamt erscheint jedoch zusätzliche dezentrale Kapazität hierfür erforderlich. Die Schaffung der beantragten Teilstelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 127 Tätigkeitsbereich Brandschutz

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 KOORDINATOR/IN BRANDSCHUTZ E 9c 63.547 € 0 € 63.547 € 1,00 Vorschlag: 1,00 BRANDSCHUTZBEAUFTRAGTE/R E 9a 61.892 € 0 € 61.892 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; Sperrvermerk X merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Aufgrund der neuen Geschäftsanweisung für den Brandschutz für die Stadtverwaltung Nürnberg (BS- GA) vom 01.03.2017 ist ein/e Brandschutzbeauftragte/r in den Hausverwaltungen jeder Dienststelle zu

benennen. Aufgabe ist es, den Brandschutz zu koordinieren und die spezifischen

Brandschutzkonzepte aller von der Dienststelle verwalteten Gebäude ganzheitlich abzustimmen und den jeweiligen Nutzungen anzupassen. Das Jugendamt ist derzeit noch für ca. 150 Standorte hausverwaltend verantwortlich.

Stellungnahme: Der Bedarf ist grundsätzlich nachvollziehbar. Wegen der vorgesehenen Überleitung der Hausverwaltung in die HVE-Kultur-Soziales-Verwaltung ist jedoch eine Abstimmung im Rahmen des Teilprojekts erforderlich, da die Aufgabenwahrnehmung in die künftigen Strukturen eingefügt werden muss. Außerdem ist der Umfang der zusätzlich benötigten Funktionen zu klären. Aufgrund der

grundsätzlichen Bedeutung des Themas Brandschutzorganisation sind einheitliche

Verfahrensweisen bei allen Hausverwaltungseinheiten (HVE-Verwaltung bzw. HVE-Kultur-Soziales- Verwaltung und HVE-Schule) anzustreben. Die Schaffung der beantragten Stelle wird im Vorgriff auf eine endgültige Klärung der o.g. Fragestellungen begutachtet. Die Stelle erhält einen Sperrvermerk X und den vorläufigen Stellenwert EGr. 9a.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 128 Tätigkeitsbereich Einführung Dokumentenmanagementsystem (DMS)

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 KOORDINATION DMS-EINFÜHRUNG E 10 69.864 € 0 € 69.864 € 1,00 Vorschlag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 9b 62.960 € 0 € 62.960 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; Sperrvermerk X merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Das Jugendamt hat im Zuge der stadtweiten Digitalisierungsstrategie zahlreiche Arbeitsgebiete für die Einführung der elektronischen Akte benannt. Im Hinblick auf die verschiedenen Teilprojekte und zu berücksichtigenden Einzelanforderungen in den jeweiligen Arbeitsgebieten (insbesondere eingesetzte DV-Verfahren und Arbeitsabläufe) bedarf es einer Projektbegleitung als ständiger Ansprechpartner/in und Koordinator/in für die Sachgebiete und beteiligten Schnittstellen.

Stellungnahme: Beim Jugendamt wurde bereits begonnen, einzelne Aufgabengebiete an das zentrale DMS anzubinden (u.a. Amtsvormundschaften). Für den weiteren Roll-Out in zahlreiche weitere Arbeitsgebiete (z.B. BAFöG oder Kita-Gebühren) ist jedoch zusätzliche Kapazität für die Koordination innerhalb des Jugendamtes erforderlich. Die Umsetzung neuer dezentraler Maßnahmen ist jedoch sehr stark von der Entwicklung und Unterstützung der zentralen IT abhängig. Diese wird erst im Rahmen des Strategieprojekts 2 endgültig festgeschrieben. Bis zur erforderlichen Konkretisierung erhält die Stelle zunächst den Stellenwert EGr. 9b sowie einen Sperrvermerk X.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 129 Tätigkeitsbereich Sachbearbeiter/in DV

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 9c 63.547 € 0 € 63.547 € 1,00 Vorschlag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 9c 63.547 € 0 € 63.547 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Im Vergleich zur letzten Stellenbemessung im DV-Bereich im Rahmen der IT-Konsolidierung hat sich das Arbeitsvolumen in diesem Bereich stark erhöht. Gründe hierfür sind unter anderem der starke Personalzuwachs beim Jugendamt mit dem damit verbundenen erhöhten Betreuungsaufwand sowie die Anbindung der Kitas und Freizeiteinrichtungen an das städtische Netz. Auch zwischenzeitlich zusätzlich eingeführte oder intensiver genutzte DV-Anwendungen verursachen entsprechenden Betreuungsaufwand.

Stellungnahme: Der Stellenbedarf aufgrund der Aufgabenmehrung im DV-Bereich ist grundsätzlich nachvollziehbar, muss jedoch im Zusammenhang mit den weiteren Digitalisierungsaufgaben und der Aufstellung der zentralen städtischen IT insgesamt betrachtet werden. Abhängig von der im Rahmen des Strategieprojekts 2 zu entwickelnden Strategie besteht dabei die Möglichkeit, dass Kapazität für die DV-Betreuung mittelfristig zweckmäßiger bei der zentralen IT verortet wird. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet. Die organisatorische Zuordnung zum Jugendamt erfolgt jedoch unter dem Vorbehalt der Ergebnisse des Strategieprojekts 2.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 130 Tätigkeitsbereich Sachbearbeiter/in Personalakquise

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,50 SACHBEARBEITER/IN E 9c 31.774 € 0 € 31.774 € 0,50 Vorschlag: 0,50 SACHBEARBEITERIIN E 9b 31.480 € 0 € 31.480 € 0,50

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Das Jugendamt ist für das Einstellungsverfahren für Erzieher/-innen und Kinderpfleger/-innen sowie Nachwuchskräfte in der Erzieherausbildung (Berufspraktikum und Sozialpädagogisches Seminar) zuständig. Durch den allgemeinen Fachkräftemangel wird es zunehmend schwerer, unbesetzte Stellen im Kindertagesstättenbereich, in der offenen Kinder- und Jugendarbeit sowie im Heimbereich (nach) zu besetzen. Durch die Akquisetätigkeit, insbesondere die Teilnahme an Berufsbasaren, Jobbörsen und Messen, sowie Vor-Ort-Termine bei den umliegenden Fachakademien soll ermöglicht werden, Stellen auch unterjährig besser besetzen zu können. Außerdem sollen möglichst alle vorhandenen Praktikumsplätze jeweils zum 01.09. eines jeden Jahres möglichst vollständig besetzt werden.

Stellungnahme: Aufgrund des weiterhin erforderlichen Ausbaus der Kindertagesbetreuung stehen immer weniger Fachkräfte für die Arbeit in den Kitas zur Verfügung. Derzeit sind fast 40 Stellen unbesetzt und mehrere Praktikumsplätze konnten noch nicht vergeben werden. Im Rahmen der Personalakquise soll bei entsprechenden Veranstaltungen für die Berufe Erzieher/-in und Kinderpfleger/-in geworben werden. Zusätzlich kann die Stadt Nürnberg als soziale und attraktive Arbeitgeberin präsentiert werden. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 131 Tätigkeitsbereich Abteilungsleiter/in Kita-Bereich

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,25 ABTEILUNGSLEITER/IN KITA S 18 22.303 € 0 € 22.303 € 0,25 Vorschlag: 0,25 ABTEILUNGSLEITER/IN KITA S 18 22.303 € 0 € 22.303 € 0,25

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Im Rahmen des Projekts "J - Fit für die Zukunft" wurde die Organisations- und Leitungsstruktur des Kita-Bereichs und die Aufgaben der Abteilungsleitungen an der Schnittstelle zu den Einrichtungsleitungen untersucht. Die Auswertung ergab einen Bedarf von 0,25 VK.

Stellungnahme: Aufgrund der Organisationsuntersuchung im Kita-Bereich ergab sich eine Leitungsspanne von 19 bis maximal 20 Einrichtungsleitungen pro Vollkraftstelle Abteilungsleitung. Zur Sicherstellung des Betriebs der Einrichtungen (derzeit rd. 130) sowie der Mitwirkung bei Neubau- bzw. Erweiterungsvorhaben für mindestens 10 weitere kommunale Einrichtungen ist daher eine Aufstockung um 0,25 VK erforderlich. Die Schaffung des beantragten Stellenanteils wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 132 Tätigkeitsbereich Weiterer Ausbau der Kinderbetreuung: Erzieher/-innen und Kinderpfleger/innen

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 4,50 KINDERPFLEGER/IN S 3 199.714 € 59.914 € 139.800 € 3,15 Vorschlag: 4,50 KINDERPFLEGER/IN S 3 199.714 € 59.914 € 139.800 € 3,15

Antrag: 4,00 LEITER/IN S 15 289.592 € 86.878 € 202.714 € 2,80 Vorschlag: 4,00 LEITER/IN S 15 289.592 € 86.878 € 202.714 € 2,80

Antrag: 3,00 STV. LEITER/IN S 13 208.731 € 62.619 € 146.112 € 2,10 Vorschlag: 3,00 STV. LEITER/IN S 13 208.731 € 62.619 € 146.112 € 2,10

Anmerkungen, Stellenver- mit Teildeckung; Sperrvermerk X merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Für den weiteren Ausbau der Kindertagesbetreuung durch die Inbetriebnahme neuer Einrichtungen und die Aufstockung von Bestandseinrichtungen ergibt sich zusätzlicher Bedarf an Erzieher/innen und Kinderpfleger/innen. Insbesondere sind folgende Einrichtungen zu nennen: Bauernfeindstraße, Forsthofstraße, Hintere Bleiweißstraße, Rennweg, Herschelplatz 1 (Container), Sperberstraße, Reichelsdorfer Schulgasse, Laufamholzstraße sowie 4-6 Regional-Kitas und die weitere Aufstockung der Einrichtung Michael-Ende-Straße.

Stellungnahme: Aufgrund des fortschreitenden Kita-Ausbaus werden auch zum Haushalt 2019 zusätzliche Stellen für Erzieher/innen und Kinderpfleger/innen benötigt. Für den Großteil der neu startenden Einrichtungen wurden bereits in den Vorjahren entsprechende Schaffungen vorgenommen; die Stellen werden

entsprechend dem Baufortschritt freigegeben. Um ggf. nicht besetzte Plätze für

Berufspraktikant/innen zu ersetzen, sind 4,50 VK Kinderpfleger/in erforderlich. Außerdem werden für die Einrichtungen Rennweg, Herschelplatz 1 (Container), Zugspitzstraße und Braillestraße Leitungsbzw. stv. Leitungsstellen benötigt. Die Schaffung dieser Stellen wird begutachtet. Sie erhalten bis zur tatsächlichen Verwendung einen Sperrvermerk X.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 133 Tätigkeitsbereich Betreuung von Flüchtlingskindern - Kita Regensburger Straße

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 2,20 ERZIEHER/IN S 8a 118.835 € 0 € 118.835 € 2,20 Vorschlag: 2,20 ERZIEHER/IN S 8a 118.835 € 0 € 118.835 € 2,20

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; Fristvermerk F 12.21 merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: In den vergangenen zwei Jahren ist die Anzahl der Kinder mit Fluchterfahrung in städtischen Kitas deutlich gestiegen. Die Kindergärten Leonhardstraße und Elsnerstraße sowie das Haus für Kinder Regensburger Straße sind besonders betroffen. Besonderen Aufwand verursachen die Sprach- und Verständigungsprobleme.

Stellungnahme: Aufgrund des hohen Anteils an Flüchtlingskindern in den genannten Einrichtungen fallen zusätzlich Aufgaben an, die in Regelkitas nicht bzw. nicht in diesem Umfang entstehen (u.a. Arbeit mit Dolmetschern, Hilfestellung bei Antragsstellungen und Behördengängen). Wegen der hohen Fluktuation in den Einrichtungen ist mittelfristig keine Veränderung dieses Mehraufwands ersichtlich. Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet. Sie erhalten zunächst einen Fristvermerk (F 12.21). Ggf. für die Maßnahme erzielte Zuschüsse werden zur Deckung herangezogen.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 134 Tätigkeitsbereich Hortklassen: Stundenanteile für Erzieher/innen

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,08 ERZIEHER/IN S 8a 58.337 € 0 € 58.337 € 1,08 Vorschlag: 1,08 ERZIEHER/IN S 8a 58.337 € 0 € 58.337 € 1,08

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Das Hortklassenkonzept sieht eine enge fachliche Verzahnung und intensive Kooperation zwischen Lehrkräften von Grundschulklassen und dem pädagogischen Personal des Hortes vor. Damit wird ein Modell ganztägiger Bildung umgesetzt, das weit über die bloße Betreuung und Beaufsichtigung hinausreicht und für Schülerinnen und Schüler mit teilweise ungünstigen sozialen und familiären Voraussetzungen nachteilausgleichend wirken soll. In experimentellen Arbeitsformen werden auf Grundlage bestehender rechtlicher Vorgaben institutionelle Grenzen überwunden und Bildung, Betreuung und Erziehung als gemeinsame Aufgabe von Eltern, Schule und Jugendhilfe verstanden und umgesetzt. Gefördert werden sollen die bisher an der Konzeptentwicklung beteiligten städtischen Einrichtungen Wandererstr. 170, Grünewaldstr. 18 sowie Regenbogenstr. 79,

Ossietzkystr. 2 und Van-Gogh-Str. 5

Stellungnahme: Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 135 Tätigkeitsbereich Essensversorgung in kommunalen Kitas: Personalverwaltung Hauswirtschaftliche

Kräfte

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 VERWALTUNGSFACHKRAFT E 8 55.732 € 0 € 55.732 € 1,00 Vorschlag: 1,00 VERWALTUNGSFACHKRAFT E 8 55.732 € 0 € 55.732 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Für die derzeit rd. 130 städtischen Kitas werden im Rahmen der Essensversorgung Hauswirtschaftskräfte im Umfang von rd. 76,00 VK eingestellt werden. Die Aufgaben werden zum Großteil in Teilzeit erfüllt werden, daher ist von ca. 140 Personen auszugehen. Für die personalwirtschaftliche Betreuung wird 1,00 VK Personalsachbearbeiter/-in beantragt.

Stellungnahme: Im Rahmen der Essensversorgung für die städtischen Kitas sollen vermehrt Stellen für hauswirtschaftliche Kräfte geschaffen werden. Mit einem Personalzuwachs von ca. 140 Mitarbeiter/innen ist zu rechnen. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 136 Tätigkeitsbereich Essensversorgung in kommunalen Kitas: Hauswirtschaftskräfte

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 3,00 HAUSWIRTSCHAFTSKRAFT E 4 151.413 € 0 € 151.413 € 3,00 Vorschlag: 3,00 HAUSWIRTSCHAFTSKRAFT E 4 151.413 € 0 € 151.413 € 3,00

Antrag: 60,00 HAUSWIRTSCHAFTSKRAFT E 2 2.330.160 € 0 € 2.330.160 € 60,00 Vorschlag: 43,00 HAUSWIRTSCHAFTSKRAFT E 2 1.669.948 € 0 € 1.669.948 € 43,00

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung; Sperrvermerk X merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Seit September 2017 wird die Essensversorgung für die städtischen Kitas zentral organisiert und

verantwortet. Bestandteil der Essensversorgung ist auch die Bereitstellung von

Hauswirtschaftskräften. Das Konzept sieht vor, dass in allen städtischen Kitas grundsätzlich hauswirtschaftliche Hilfskräfte eingesetzt werden. Zum Ausgleich von Krankheitsausfällen sollen außerdem 2 Springerkräfte eingesetzt werden. In Kitas mit Verteilerküchen, aus denen auch schulische Betreuungsangebote (z.B. Mittagsbetreuung) mit Essen versorgt werden, sollen Wirtschafter/-innen eingesetzt werden.

Stellungnahme: Nach dem Stufenplan zur Einführung der Essensversorgung in den städtischen Kitas werden zum Haushalt 2019 42,69 VK und zum Haushalt 2020 weitere 22,41 VK benötigt. Hierin enthalten sind 2,00 VK für Springerkräfte, um bei Ausfall einer Hauswirtschaftskraft Zusatzbelastungen für das pädagogische Personal möglichst zu vermeiden. Die Hauswirtschaftskräfte sollen grundsätzlich zunächst über die NOA.kommunal qualifiziert werden. Abhängig von einer erfolgreichen Qualifizierung sollen Übernahmen in ein städtisches Arbeitsverhältnis in den nächsten beiden Jahren jeweils zum 01.03. bzw. 01.09. erfolgen. Ende 2019 bzw. Anfang 2020 sollen für die Horte Am Thoner Espan, Neue Hegelstraße und Bauernfeindstraße Neu- bzw. Erweiterungseinrichtungen in Betrieb gehen. In diesen Einrichtungen wird es Verteilerküchen mit Mittagsbetreuung geben. Die hier anfallenden Aufgaben sind in EGr. 4 bewertet und setzen eine entsprechende Qualifizierung und berufliche Vorerfahrung voraus. Zur Umsetzung des Stufenplans werden zum Haushalt 2019 Stellen im Umfang von 43,00 VK in EGr. 2 sowie 3,00 VK in EGr. E 4 begutachtet. Weitere Stellenschaffungen zum Haushalt 2020 sind vorgesehen. Bis zur tatsächlichen Stellenbesetzung erhalten die Stellen jeweils einen Sperrvermerk X.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 137 Tätigkeitsbereich Ausbau der Einrichtungen Kinder- und Jugendarbeit

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 REGIONALLEITER/IN S 18 89.212 € 0 € 89.212 € 1,00 Vorschlag: 1,00 REGIONALLEITER/IN S 18 89.212 € 0 € 89.212 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Sowohl der qualitative und quantitative Umfang der Leitungsaufgaben als auch die jugendpflegerischen Aufgaben in der kommunalen Jugendarbeit sind in den vergangenen Jahren stetig weitergewachsen. Vor 15 Jahren mussten lediglich 24 Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit konzipiert, geführt und organisiert werden, 2018 sind es bereits 36 Einrichtungen und weitere Einrichtungen sind in Planung. Im jugendpflegerischen Bereich ist ein enormer Zuwachs an Vernetzungsstrukturen, in Form von Kooperation mit den verschiedenen Jugendringebenen bis hin zu Beteiligung an fachpolitischen Diskursen auf Landes- und Bundesebene zu verzeichnen. Auch stadtintern ist die Kinder- und Jugendarbeit in Planungs- und Entwicklungsprozesse eingebunden, z.B. in relevante Gremien der Stadtentwicklung.

Stellungnahme: Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 138 Tätigkeitsbereich Haushaltsmäßige Verwaltung der Jugendfreizeiteinrichtungen, Kitas sowie

Tagespflege und Ferienprogramme

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 2,79 VERWALTUNGSFACHKRAFT E 7 152.744 € 0 € 152.744 € 2,79 Vorschlag: 1,76 VERWALTUNGSFACHKRAFT E 7 96.355 € 0 € 96.355 € 1,76

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Seit 2005 hat sich die Anzahl der Jugendfreizeiteinrichtungen und der Kitas deutlich erhöht. Auch das Ferienprogramm wurde erweitert und wird immer besser nachgefragt. Dadurch steigt der Betreuungsaufwand. Für die ordnungsgemäße haushaltsmäßige Verwaltung von Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen, Kitas und Ferienprogramm werden zusätzlich 2,79 VK benötigt.

Stellungnahme: Der Ausbau der Kinderbetreuung und der Einrichtungen für Jugendarbeit erfordert auch zusätzliche verwaltungsseitige Kapazität. Zuletzt konnte im Vorjahr Kapazität im Umfang von 1,00 VK geschaffen werden. Insgesamt stehen damit für die haushaltsmäßige Betreuung der Kindertages- bzw. Jugendeinrichtungen rd. 13,00 VK zur Verfügung. Ein Mehrbedarf durch den Ausbau Ferienbetreuung ist nachvollziehbar. Außerdem werden durch die erforderliche Einrichtung einer Zahlstelle verschiedene Aufgaben (z.B. Vorschusskasse) zumindest teilweise verlagert. Darüber hinaus ist davon auszugehen, dass sich durch weitere Standardisierungen und die konsequentere Nutzung des EKV-Shops zusätzliche Vereinfachungen ergeben. Die Schaffung von 1,76 VK erscheint angemessen und wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 139 Tätigkeitsbereich Kinder- und Jugendnotdienst

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,50 SOZIALPÄDAGOGE/IN (LTG-ASSISTENZ) S 18 44.606 € 0 € 44.606 € 0,50 Vorschlag: 0,50 SOZIALPÄDAGOGE/IN S 12 33.645 € 0 € 33.645 € 0,50

Antrag: 1,00 SOZIALPÄDAGOGE/IN (SPRINGER) S 12 67.290 € 0 € 67.290 € 1,00 Vorschlag: 1,00 SOZIALPÄDAGOGE/IN S 12 67.290 € 0 € 67.290 € 1,00

Antrag: 1,00 SOZIALPÄDAGOGE/IN S 12 67.290 € 0 € 67.290 € 1,00 Vorschlag: 1,00 SOZIALPÄDAGOGE/IN S 12 67.290 € 0 € 67.290 € 1,00

Antrag: 0,50 VERWALTUNGSKRAFT E 5 23.512 € 5.878 € 17.634 € 0,38 Vorschlag: 0,50 VERWALTUNGSKRAFT E 5 23.512 € 5.878 € 17.634 € 0,38

Anmerkungen, Stellenver- mit Teildeckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Der Kinder- und Jugendnotdienst (KJND) übernimmt außerhalb der Geschäftszeiten des Allgemeinen Sozialdienstes und der Koordinierenden Kinderschutzstelle den Schutzauftrag des Jugendamtes bei Kindeswohlgefährdung gem. § 8a SGB VIII. Hierfür hat der KJND mit seinen Personalkapazitäten die Erreichbarkeit der Hotline außerhalb der Geschäftszeiten auch nachts sowie sonn- und feiertags zu gewährleisten. Desweiteren müssen bei akuten Krisen und Mitteilungen zu Kindeswohlgefährdungen Hausbesuche durchgeführt werden. Durch die Einrichtungen eines Springerpools sollen Krankheitsausfälle besser abgefedert werden können.

Stellungnahme: Aufgrund der ständigen Vollauslastung der Einrichtung wurde zwischenzeitlich die ehemalige Flüchtlingsunterkunft "Alte Bertha" als Ausweichquartier mit entsprechender Personalausstattung in Betrieb genommen. Der zusätzliche Mehrbedarf von je 0,50 VK an Verwaltungskapazität und Leitungsunterstützung ist nachvollziehbar. Aufgrund der vorgelegten Arbeitsplatzbeschreibung ist ein Stellenwert von EGr. S12 tarifgerecht. Außerhalb der Geschäftszeiten des Allgemeinen Sozialdienstes ist der KJND unter anderem für Inobhutnahmen zuständig. Bislang wurden diese Einsätze über Bereitschaftsdienste abgedeckt, die auch durch den Kooperationspartner Schlupfwinkel e.V. wahrgenommen werden. Bei einer Inobhutnahme handelt es sich jedoch um einen Verwaltungsakt, der nur von städtischen Mitarbeiter/innen vorgenommen werden darf. Um dies gewährleisten zu können, ist entsprechende Kapazität erforderlich. Die erforderlichen Stellen werden begutachtet.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 140 Tätigkeitsbereich Personalausstattung der Kinder- und Jugendeinrichtungen

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,50 SOZIALPÄDAGOGE/IN S 11b 96.400 € 0 € 96.400 € 1,50 Vorschlag: 1,50 SOZIALPÄDAGOGE/IN S 11b 96.400 € 0 € 96.400 € 1,50

Antrag: 2,00 SOZIALPÄDAGOGE/IN S 12 134.580 € 0 € 134.580 € 2,00 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; Sperrvermerk X für Springerstelle merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Der Jugendhilfeausschuss legte in seiner Sitzung vom 25.07.2014 fest, den Jugendclub Diana in einen eigenständigen Jugendtreff umzuwandeln. Hierfür sind standardmäßig Stellen im Umfang von 2,00 VK vorgesehen. Bislang verfügt der Jugendtreff jedoch nur über 1,50 VK. Außerdem wurden in der Sitzung vom 28.09.2017 die Standards für die Personalausstattung von Kinder- und Jugendhäusern angehoben. Um die gestiegenen Anforderungen (Aufgaben aus dem Stadtteil, unterschiedliche Zielgruppen, aufsuchende Arbeit/Streetwork) umsetzen zu können, soll die Grundausstattung künftig mindestens 4 Planstellen (2 Sozialpädagog/innen, 2 Erzieher/innen) umfassen. Darüber hinaus soll eine mobile Reserve (Springerstellen) eingerichtet werden, um bei Krankheit/Vakanzen (Teil-)Schließungen oder Programmausfälle in den Jugendeinrichtungen zu verhindern. Standardverbesserung und Mobile Reserve erfordern zusätzlich 13,50 VK, die in den nächsten Jahren stufenweise geschaffen werden sollen. Für 2019 werdem zunächst 2,00 VK für die Standardverbesserung zweier Kinder- und Jugendhäuser sowie 1,00 VK Springerstelle beantragt.

Stellungnahme: Die angedachten Standardverbesserungen für Kinder- und Jugendhäuser sind sicherlich wünschenswert. Zuerst sollte jedoch der Jugendtreff Diana die entsprechende Personalausstattung erhalten. Für Jugendtreffs sind grundsätzlich 2,00 VK (1 Sozialpädagoge/in, 1 Erzieher/in) vorgesehen. Der Einzugsbereich des Jugendtreffs mit Dianastraße, Marterlach und Werderau rechtfertigt den Einsatz von 2 VK Sozialpädagoge/in, um die verschiedenen Zielgruppen angemessen ansprechen zu können. Die hierfür erforderliche zusätzliche Halbstelle wird begutachtet. Ebenso soll so weit wie möglich vermieden werden, dass bei Personalausfall angekündigte Programmangebote abgesagt werden müssen oder sogar eine ganze Einrichtung (temporär) geschlossen werden muss. Hierfür wird zunächst 1,00 VK Sozialpädagoge/in als Springerstelle begutachtet. Bis zur Vorlage eines entsprechenden Einsatzkonzeptes erhält diese Stelle einen Sperrvermerk X.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 141 Tätigkeitsbereich Sonder-Sachbearbeiter/in Bereichsleitung Kita

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,50 SACHBEARBEITER/IN SONDERAUFGABEN E 9b 31.480 € 0 € 31.480 € 0,50 Vorschlag: 0,50 SACHBEARBEITER/IN SONDERAUFGABEN E 9b 31.480 € 0 € 31.480 € 0,50

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Der Bereich Städtische Kindertageseinrichtungen mit fast 1.500 Mitarbeitenden und derzeit rd. 130 Einrichtungen ist innerhalb des Jugendamtes der größte Bereich. Neben den eigentlichen Leitungsund Führungsaufgaben fallen umfangreiche Recherchearbeiten, Bearbeitung von komplexen internen und externen Anfragen sowie Beschwerdebearbeitung an, was zu einer hohen Arbeitsverdichtung und entsprechender Mehrarbeit führt. Eine dauerhafte Entlastung ist dringend erforderlich.

Stellungnahme: Die Leitung des Kita-Bereichs erfordert aufgrund des weiterhin notwendigen quantitativen und qualitativen Ausbaus erheblichen Arbeitseinsatz. In den Vorjahren konnte zwar bereits zusätzliche Kapazität im konzeptionellen und organisatorischen Bereich zur Verfügung gestellt werden, jedoch ist eine weitere Entlastung der Bereichsleitung durch eine Sachbearbeitung für Grundsatzfragen und Sonderaufgaben geboten. Die Schaffung der beantragten Teilstelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 142 Tätigkeitsbereich Service-Stelle Kita-Platz (Kita-Portal Nürnberg)

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 9c 63.547 € 0 € 63.547 € 1,00 Vorschlag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 9c 63.547 € 0 € 63.547 € 1,00

Antrag: 1,00 ERZIEHER/IN S 8a 54.016 € 0 € 54.016 € 1,00 Vorschlag: 1,00 VERWALTUNGSFACHKRAFT E 8 55.732 € 0 € 55.732 € 1,00

Antrag: 1,00 VERWALTUNGSFACHKRAFT E 8 55.732 € 0 € 55.732 € 1,00 Vorschlag: 1,00 VERWALTUNGSFACHKRAFT E 8 55.732 € 0 € 55.732 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; Stellenvermerk ku merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Mit der Einführung des Kita-Portals Nürnberg, einer web-basierten Anmelde- und Verwaltungs- Software, ab 01.01.2019 soll stufenweise zunächst für Krippen, danach für Kindergärten, Horte und sonstige Einrichtungen die Belegung der Betreuungsplätze (aktuell 27.000) unterstützt werden. In den derzeit rd. 130 Einrichtungen der Stadt sowie den rd. 350 Einrichtungen Freier Träger werden hochgerechnet etwa 2.000 Mitarbeiter/-innen die Anwendung nutzen. Zur Unterstützung der teilnehmenden Träger und Einrichtungen bei der Bedienung des Kita-Portals in fachlicher und

technischer Hinsicht, der zentralen Benutzerverwaltung, der Koordinierung der

Standardschnittstellen und der Gesamtpflege und Weiterentwicklung des Programms sind mindestens 3,00 VK erforderlich.

Stellungnahme: Durch die Einführung des Kita-Portals sollen verschiedene Ziele erreicht werden. Für die Eltern ermöglicht das Kita-Portal z.B. eine Anmeldung von zu Hause, für die Mitarbeiter/innen der Einrichtungen entfällt die Erfassung der Anmeldedaten und das Jugendamt erhält einen deutlich verbesserten Überblick über den jeweiligen Anmeldestand sowie die erforderlichen Planungsdaten für den weiteren Ausbau der Kindertagesbetreuung. Für die Inbetriebnahme und den laufenden Betrieb wird dauerhaft zusätzliches Personal benötigt. Aufgrund von Erfahrungswerten aus anderen Kommunen sind für die Betreuung der Anwender/innen und der Anwendung Stellenschaffungen im beantragten Umfang nachvollziehbar. Um sowohl fachliche als auch organisatorisch-technische Anforderungen abdecken zu können, soll das eingesetzte Personal aus verschiedenen Professionen (Erzieher/in, Sozialpädagoge/in, Verwaltungsfachangestellte) rekrutiert werden. Da nach Etablierung der Software der Aufgabenzuschnitt überprüft werden soll, erhalten die Stellen einen offenen Stellenvermerk ku. Die Schaffung von Stellen im Umfang von 3,00 VK wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 143 Tätigkeitsbereich Übernahme von Kita-Gebühren

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 8 55.732 € 0 € 55.732 € 1,00 Vorschlag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 8 55.732 € 0 € 55.732 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die Antragszahlen halten sich seit Jahren auf einem hohen Niveau (rd. 11.000 Fälle) und werden durch den Ausbau der Betreuungsplätze weiter ansteigen. Im Jahr 2017 kam es zusätzlich zu einem Anstieg der Veränderungsmeldungen, was vermutlich darauf zurück zu führen ist, dass Eltern ihr Kind häufiger die Kita wechseln lassen. Dadurch müssen bereits verbeschiedene Vorgänge erneut bearbeitet werden, was zu erhöhtem Aufwand führt.

Stellungnahme: Nach mehreren Jahren mit stark steigenden Antragszahlen im Kita-Bereich schwächten sich die Anmeldezahlen 2017 zwar leicht ab, stiegen jedoch bereits im 1. Halbjahr 2018 erneut an. Aufgrund des weiteren Ausbaus der Kinderbetreuung ist auch weiterhin von steigenden Fallzahlen auszugehen. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 144 Tätigkeitsbereich Unterhaltsvorschussgesetz (UVG)

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,50 SACHBEARBEITER/IN E 9c 31.774 € 0 € 31.774 € 0,50 Vorschlag: 0,50 SACHBEARBEITER/IN E 9c 31.774 € 0 € 31.774 € 0,50

Antrag: 3,50 SACHBEARBEITER/IN E 8 195.062 € 0 € 195.062 € 3,50 Vorschlag: 3,50 SACHBEARBEITER/IN E 8 195.062 € 0 € 195.062 € 3,50

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Aufgrund der Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG) zum 01.07.2017 haben sich die Fallzahlen stark erhöht. Mit weiteren Steigerungen 2018 und den Folgejahren ist zu rechnen. Um die ordnungsgemäße Bearbeitung der Neuanträge und der laufenden Fälle sicher stellen zu können, sind weitere Sachbearbeiterstellen erforderlich. Für die Einhaltung des 4-Augen-Prinzips bei der Überprüfung der Auszahlungen wird außerdem zusätzliche Leitungskapazität im Umfang von mindestens 0,50 VK erforderlich.

Stellungnahme: Durch die UVG-Reform, die seit 01.07.2017 in Kraft getreten ist, erhöhte sich sowohl die Zahl der Leistungsberechtigten als auch die Laufzeit der Leistungsgewährung. Die Zahl der Neuanträge hat im Vergleich zum Vorjahr um über 50% zugenommen. Für 2018 hat sich im Vergleich zum Vorjahr eine weitere Steigerung um 18% ergeben. Aufgrund dieser Entwicklung ist der Personalbedarf nachvollziehbar. Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 145 Tätigkeitsbereich Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS)

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,50 REGIONALLEITUNG S 18 44.606 € 0 € 44.606 € 0,50 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Antrag: 4,50 SOZIALPÄDAGOGE/IN S 11b 289.202 € 73.620 € 215.582 € 3,35 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- mit Teildeckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die im gemeinsamen Schul- und Jugendhilfeausschuss vom 06.11.2014 beschlossene Bedarfs- und Ausbauplanung der JaS nennt Stellen in drei Prioritätsstufen. Verschiedene Schulstandorte sind nach bisherigem Ausbaustand nur unzureichend mit jeweils 0,50 VK berücksichtigt (Scharrer-, Knauer, Carl-von-Ossietzky-, Bismarck-, Amberger-, Ludwig-Uhland-, Reutersbrunnen-, Georg- Ledebour, Friedrich-Hegel-, Dr. Theo-Schöller-, St. Johannis, Adalbert-Stifter-, Birkenwald-, Maiacher-, Bauernfeind-, Insel Schütt-, Konrad-Groß- und Astrid-Lindgren-Schule).

Stellungnahme: Unter anderem aufgrund der Flüchtlingssituation wurde in den letzten Jahren die Jugendsozialarbeit an den Schulen befristet erheblich ausgebaut. Die weitere Aufstockung bereits (grund-)versorgter Schulstandorte erscheint wünschenswert. Der von der Dienststelle angebotene Deckungsbeitrag (staatlicher Zuschuss) umfasst jedoch nur ca. 25% der anfallenden Kosten und reicht für die Finanzierung der beantragten Stellenschaffungen nicht aus. Angesichts anderer dringender Bedarfe innerhalb des Referats kann eine Begutachtung daher nicht erfolgen.

Die Leitungsspanne liegt bei der Jugendsozialarbeit an Schulen derzeit bei rd. 18 VK. Da die Aufgabeninhalte sehr ähnlich sind und entsprechende Standards bzgl. der Abläufe festgelegt sind, erscheint diese Leitungsspanne noch angemessen, auch wenn sie ggf. aufgrund einer höheren Teilzeitquote zeitweise über diesem Wert liegen kann. Die Schaffung der beantragten Leitungskapazität kann vor diesem Hintergrund nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 146 Tätigkeitsbereich Jugendberufsagentur

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 SOZIALPÄDAGOGE/IN S 14 67.158 € 0 € 67.158 € 1,00 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die neu einzurichtende zentrale Anlaufstelle der Jugendberufsagentur im Eingangsbereich der Agentur für Arbeit soll sich aus einem Team von drei Mitarbeiter/innen zusammensetzen (Jobcenter, Jugendamt, Agentur für Arbeit/Berufsberatung). Durch ein mehrfachkompetentes Clearing im Team soll eine strukturierte individuelle Hilfeplanung festgelegt werden. Die bisher schon erfolgreiche Zusammenarbeit auf der Grundlage der §§ 9, 9a SGB II, § 18 SGB II und § 81 SGB VIII soll verfestigt und fortentwickelt werden. Es geht darum, die Aufgaben und Stärken des jeweiligen Partners zum Wohle der jungen Menschen transparent zu machen, aufeinander abzustimmen und zu bündeln, Schnittstellen zu koordinieren, Maßnahmen zu harmonisieren und Doppelstrukturen zu vermeiden. Maßgeblich für die gemeinsame Maßnahmeplanung sind die individuellen Bedarfe der jungen Menschen.

Stellungnahme: Die strukturelle Zusammenarbeit zwischen Jugendhilfe und den Trägern von Sozialleistungen u.a. nach Sozialgesetzbuch II (Grundsicherung für Arbeitssuchende) und Sozialgesetzbuch III (Arbeitsförderung) sowie mit Schulen und Schulverwaltung ist seit 2012 gesetzlich verankert. Im Rahmen des Nürnberger Modells des Übergangsmanagements wurden entsprechende Strukturen aufgebaut und nun zur Jugendberufsagentur als zielorientiertes Netzwerk am Übergang Schule - Beruf weiter entwickelt. Um auch den Teil der Jugendlichen im Übergang Schule - Beruf, der offenbar nicht von den derzeit sehr günstigen Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt profitieren kann, zu erreichen, soll u.a. eine gemeinsame Anlaufstelle als Zugangsweg angeboten werden. Diese wird personell zunächst von der Arbeitsagentur und dem Jobcenter Nürnberg-Stadt ausgestattet. Ob und ggf. welcher Stellenbedarf sich hieraus für beteiligte städtische Stellen (Schulbereich, Jugendamt) ergibt, kann nur im Rahmen des weiteren Abstimmungsprozesses festgelegt werden. Eine Begutachtung der beantragten Stellenschaffung kann deshalb zum Haushalt 2019 nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 147 Tätigkeitsbereich Jugendmedienschutz

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,50 SOZIALPÄDAGOGE/IN S 15 36.199 € 0 € 36.199 € 0,50 Vorschlag: 0,50 SOZIALPÄDAGOGE/IN S 15 36.199 € 0 € 36.199 € 0,50

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; Stellenvermerk ku merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Derzeit betreiben in Nürnberg knapp 1.800 Firmen Online-/Internet-Versandhandel. Hier gelten die

gleichen Jugendschutzbestimmungen wie im normalen Handel, d.h. auch hier müssen

Jugendschutzkontrollen und ggf. Ordnungswidrigkeitenanzeigen erfolgen, wenn z.B. Medien, Alkoholika oder Tabakwaren an Jugendliche verkauft werden. Die Vielzahl der Anbieter sowie die unterschiedlichen Altersverifikationsverfahren und der damit verbundene technische Aufwand machen eine darauf spezialisierte Stelle erforderlich.

Stellungnahme: In den neuen Verwaltungsvorschriften zum Jugendschutzgesetz wurde eindeutig festgelegt, dass für den Online-Handel die gleichen Jugendschutzbestimmungen gelten wie für den normalen Handel. Für die Jugendschutzkontrollen bei Firmen mit Sitz in Nürnberg ist daher das Jugendamt Nürnberg zuständig.Zur Umsetzung muss zunächst ein entsprechender Bußgeldkatalog entwickelt sowie Verfahrensabläufe festgelegt und mit Kooperationspartner (Polizei, Handel, Schule usw.) abgestimmt werden. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet. Da der Stellenwert mittelfristig überprüft werden soll, erhält die Stelle einen Stellenvermerk ku.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 148 Tätigkeitsbereich Amtsvormundschaft/Beistandschaften

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN A 9/A 10 65.189 € 0 € 65.189 € 1,00 Vorschlag: 0,50 SACHBEARBEITER/IN E 9b 31.480 € 0 € 31.480 € 0,50

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Aufgrund der Änderung des Kindschaftsrechtes und des Zugangs von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen hat sich in den letzten Jahren die Zahl der Mitarbeitenden stark erhöht. Durch steigende Anforderungen in der Prozessverwaltung (z.B. Verfahrenskostenhilfen oder Unterhaltsfragen) ist der Aufwand für die Prozessvertretung sowohl im Sachgebiet Beistandschaften als auch im Sachgebiet

Amtsvormundschaften/-pflegschaften gestiegen. Hinzu kommt, dass das Sachgebiet

Amtsvormundschaften/-pflegschaften inzwischen aus Platzgründen in die Außenstelle Muggenhofer Straße verlegt werden musste. Die Leitungsspanne und der gestiegene Aufwand erfordern nicht nur eine Abwesenheitsvertretung, sondern eine eigenständige Sachgebietsleitung.

Stellungnahme: Insbesondere wegen der Veränderung im Vormundschaftsrecht mit einer Festlegung auf höchstens 50 Mündel pro Vormund und steigender Fallzahlen in dem Bereich wurde die Anzahl der Stellen für Amtsvormunde erhöht. Aufgrund der Größe und der aus Platzgründen erforderlichen räumlichen Trennung der beiden Sachgebiete Amtsvormundschaften bzw. Beistandschaften ist der Bedarf nach einer eigenständigen Sachgebietsleitung grundsätzlich nachvollziehbar. Damit die bisherige stellvertretende Leitung die mit der Sachgebietsleitung für die Beistandschaften verbundenen Aufgaben entsprechend wahrnehmen kann, ist eine Entlastung von bisher auf der Stelle verorteten Sachbearbeitungstätigkeiten erforderlich. Hierfür wird Kapazität im Umfang von 0,50 VK begutachtet.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 149 Tätigkeitsbereich Personalaufstockung Allgemeiner Sozialdienst (ASD)

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 6,40 SOZIALPÄDAGOGE/IN S 14 429.811 € 0 € 429.811 € 6,40 Vorschlag: 3,00 SOZIALPÄDAGOGE/IN S 14 201.474 € 0 € 201.474 € 3,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Durch die demografische Entwicklung und die Zuwanderung aus Ost- und Süd-Ost-Europa ergibt sich ein massiver Bevölkerungszuwachs. Die bislang für die Personalbemessung beim ASD verwendete "INSO-Statistik" berücksichtigt diese Entwicklung nur unzureichend. Bestimmte Zielgruppen sind somit derzeit nicht bedienbar. Auch für andere Themengebiete werden zusätzliche Stellen benötigt: a) 0,50 VK Perspektiven für Familien: eine zur Deckung des Projekts "Perspektiven für Familien" herangezogene Stelle soll wieder dem ASD zur Verfügung gestellt werden; b) 2,00 VK ASD-Springerpool: um bei Krankheits- und sonstige Ausfallzeiten den Kinderschutz sicherstellen zu können, sind mindestens 2,00 VK Springer notwendig; c) 1,00 VK ASD-Personalbemessung: die aktuelle Statistik weist einen Fehlbedarf von 1,00 VK aus; d) 1,00 VK ASD-SB freiheitsentziehende Maßnahmen: aufgrund einer neuen gesetzlichen Regelung werden mehr Stellungnahmen durch den ASD erforderlich; e) 1,00 VK ASD-Personalbedarf wg. demografischer Entwicklung: massiver Bevölkerungszuwachs erhöht die Bedarfszahlen erheblich; f) 0,90 VK ASD in Gemeinschaftsunterkünften F 12.20: hier fallen zusätzliche Integrationsaufträge in Kitas und Schulen an.

Stellungnahme: Die sogenannte "INSO-Statistik" ist für Prognosen bzgl. des Personalbedarfs nur bedingt geeignet. Aufgrund nachvollziehbarer Gründe wurde daher in folgenden Fällen zusätzliche Kapazität zunächst ohne Bezug zur INSO-Statistik begutachtet: intensivere Beratung nach § 16 SGB VIII sowie Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge. Die nun angeführten Einzelpunkte sind jedoch nur in Teilbereichen nachvollziehbar: a) Die betroffene Stelle war der Eigenanteil, den Ref. V zur Fortführung des Tandem-Projekts von 2013 - 2016 angeboten hatte. Sle wurde bereits mit Ablauf des Projekts Ende 2016 vollständig wieder freigegeben. b) Die Personalgewinnung für befristete Einsätze wird auch beim ASD immer schwieriger. Personalausfälle können daher häufig nicht oder nur durch Mehrarbeit von Kolleginnen und Kollegen ausgeglichen werden. Der Einsatz von Springerkräften erscheint daher zweckmäßig. Es sollte noch dargelegt werden, nach welchen Kriterien ggf. Springereinsätze erfolgen sollen. c) Ein Mehrbedarf aus der INSO-Statistik errechnet sich u.a. weil Prozesse/Prozesszeiten verändert wurden, u.a. bei der Betreuung minderjähriger Flüchtlinge. Ohne konkrete Abstimmung ist dieser zusätzliche Aufwand jedoch nicht nachvollziehbar bzw. durch die zusätzlichen Stellen für die Flüchtlingsthematik bereits ausgeglichen.

d) Aufgrund einer Änderung des BGB zum 01.10.2017 (§ 1631b Abs. 2 BGB) ist für

freiheitsentziehende Maßnahmen bei Kindern, die in einem Krankenhaus, Heim oder sonstiger Einrichtung untergebracht sind, eine Entscheidung des Familiengerichts erforderlich. Hierfür werden ggf. Stellungnahmen durch den ASD erforderlich. Konkrete Daten bzgl. des Aufwands liegen jedoch noch nicht vor. e) Der Anteil der Bevölkerung unter 21 Jahre ist seit 2010 um rd. 7 % gestiegen, bei den unter 18- Jährigen gab es sogar eine Zunahme um knapp 9 %. Eine Zunahme des Betreuungsaufwands ist daher durchaus nachvollziehbar. f) Der angeführte Bedarf für Einsätze in Kitas und Schulen ist ohne entsprechende Unterlagen nicht nachvollziehbar.

Zusammenfassend kann der Bedarf an Springer-Kräften sowie ein Mehrbedarf aufgrund der demografischen Entwicklung nachvollzogen werden. Die Schaffung von 3,00 VK Sozialpädagoge/in EGr. S 14 wird begutachtet. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, bei entsprechendem Nachweis eine wegen der rückläufigen UMF-Zahlen teilgesperrte Stelle für die Betreuung in den Gemeinschaftsunterkünften frei zu geben.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 150 Tätigkeitsbereich Verstetigung der Zusammenarbeit zwischen der Erziehungsberatung und

Allgemeinem Sozialdienst

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 SOZIALPÄDAGOGE/IN S 15 72.398 € 7.150 € 65.248 € 0,90 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- mit Teildeckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Durch die Stelle soll der Aufbau einer "aufsuchenden Familienhilfe" zunächst in der Südstadt ermöglicht werden. Durch Sprechstunden der Erziehungsberatung z.B. in Kindertagesstätten und Familienzentren sollen insbesondere Familien mit multiplen Vermittlungshemmnissen erreicht werden, um sie in ihrer erzieherischen Kompetenz zu unterstützen. Dadurch soll auch ein verstärkter präventiver Kinderschutz erzielt werden. Dabei stellt die Erziehungsberatung die kostengünstigste

Hilfe zur Erziehung dar. Die Finanzierung der Stelle soll durch Einsparungen im

Transferleistungsbereich erfolgen.

Stellungnahme: Im Rahmen einer modellhaften erweiterten Zusammenarbeit übernahm die städtische Erziehungsberatung Fälle mit einem Bedarf an erzieherischen Hilfen. Auf Basis der Modellerfahrungen beantragt das Jugendamt nun Kapazität, um bei mehr Familien mit aufsuchender

Familientherapie die Lücke zwischen Erziehungsberatung und

Erziehungsbeistandschaft/Sozialpädagogischer Familienhilfe zu schließen. Dadurch sollen auch Familien erreicht werden, die es noch überfordert, sich selbst Unterstützung zu suchen (Aufbau einer "Komm"-Struktur). Der Ansatz erscheint zwar interessant, beruht jedoch auf ausgewählten Fällen. Den Nachweis, dass die bisherigen Ergebnisse in größerem Umfang realisierbar sind, konnte zumindest bisher nicht erbracht werden. Gegebenenfalls sollte das Jugendamt die Gültigkeit seiner Annahmen im Rahmen einer budgetfinanzierten Maßnahme erproben. Dabei könnte auch überprüft werden, inwieweit eine Übertragung der Arbeitsansätze auf Erziehungsberatungsstellen freier Träger möglich ist. Die Schaffung der beantragten Kapazität kann vor diesem Hintergrund nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 151 Tätigkeitsbereich Projektstelle Fortschreibung Jugendhilfeplanung "Spielen in der Stadt";

Stadtentwicklungsplanung/Spielflächengestaltung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 SOZIALPÄDAGOGE SPIELFLÄCHENPLAN S 15 72.398 € 0 € 72.398 € 1,00 Vorschlag: 1,00 SOZ.PÄD. SPIELFLÄCHENPLANUNG S 15 72.398 € 0 € 72.398 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; Fristvermerk F 07.22 merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Der Jugendhilfeplan ist eine umfassende und vielschichtige Spielraumplanung, die über die reine Spielplatzplanung hinausgeht. Sie beschreibt nicht nur über 300 Spielflächen qualitativ und quantitativ, sondern ist auch die konzeptionelle Grundlage weiterer Maßnahmen (z.B. betreute Spielplätze, Ferienangebote, kinder-kulturelle Angebote). 2008 wurde im Stadtrat die aktuell gültige Fassung des Jugendhilfeplans als verbindliche Grundlage der Stadtentwicklungsplanung beschlossen. Eine Aktualisierung dieser Planungsgrundlagen ist erforderlich. Aufgrund des qualitativen und quantitativen Umfangs sowie der nötigen dienststellenübergreifenden Zusammenarbeit ist die Fortschreibung nur in Form eines mehrjährigen Projektes möglich.

Stellungnahme: Für die Umsetzung des Jugendhilfeplans "Spielen in der Stadt" ist entsprechende Kapazität im Stellenplan verankert. Die Aktualisierung der über 300 Flächen/Standorte ist jedoch ohne (befristete) Unterstützung nicht in einem angemessenen Zeitfenster zu realisieren. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet. Sie erhält einen Fristvermerk (F 07.22).

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 152 Tätigkeitsbereich Verwaltung Posteingang Buchhaltung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 VERWALTUNGSKRAFT E 5 47.024 € 0 € 47.024 € 1,00 Vorschlag: 0,50 VERWALTUNGSKRAFT E 5 23.512 € 0 € 23.512 € 0,50

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Erhöhter Rechnungseingang und zeitaufwändige Prüfung/Abrechnung von Kranken- und Zahnscheinen infolge unbegleiteter minderjähriger und volljähriger Flüchtlinge (das Jugendamt ist für diese Personengruppe die "Krankenkasse"). Außerdem soll mit der Stelle die Vertretung des Vorzimmers bei den wirtschaftlichen Hilfen sicher gestellt werden.

Stellungnahme: Die Schaffung der beantragten Kapazität wird im Umfang von 0,5 VK begutachtet. Da der Bedarf teilweise durch unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bedingt ist, kann zur Deckung des restlichen Kapazitätsbedarfs eine gesperrte flüchtlingsbedingte Halbstelle aus dem Stellenplan von J künftig für die Abteilung J/B4-4 verwendet werden.

Geschäftsbereich Referat V Dienststelle Amt für Kinder, Jugendliche und Familien lfd. Nr. 153 Tätigkeitsbereich Projekt "Cura"

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 SOZIALPÄDAGOGE/IN S 11b 64.267 € 57.840 € 6.427 € 0,10 Vorschlag: 1,00 SOZIALPÄDAGOGE/IN S 11b 64.267 € 57.840 € 6.427 € 0,10

Anmerkungen, Stellenver- mit Teildeckung; Fristvermerk F 08.20; Stellenvermerk Z (zuschussabhängig); Sperrvermerk X merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Das Projekt "Cura - Niederschwellige Unterstützung von SGB II-Bedarfsgemeinschaften durch die Jugendämter" soll in Nürnberg im Rahmen einer Gesamtkonzeption gemeinsam mit dem Jobcenter Nürnberg-Stadt umgesetzt werden. Ein entsprechender Beschluss wird für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.10.2018 beantragt. Eine staatliche Förderung im Umfang von bis zu 90 % ist in Aussicht gestellt. Die Projektlaufzeit ist von Herbst 2018 bis einschließlich August 2020.

Stellungnahme: Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet. Aufgrund der Projektdauer erhält sie den Fristvermerk F 08.20 und aufgrund der Abhängigkeit von Fördermitteln des Freistaats den Stellenvermerk Z. Bis zu einer positiven Entscheidung des Fördergebers erhält die Stelle zudem den Sperrvermerk X.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Baureferat lfd. Nr. 154 Tätigkeitsbereich Kulturgroßbauprojekte - Projektleitung Sanierung Meistersingerhalle und Neubau

Konzertsaal

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 BAUINGENIEUR/IN, PROJEKTLEITER/IN E 12 85.680 € 0 € 85.680 € 1,00 Vorschlag: 1,00 BAUINGENIEUR/IN, PROJEKTLEITER/IN E 12 85.680 € 0 € 85.680 € 1,00

Antrag: 1,00 BAUINGENIEUR/IN E 11 76.126 € 0 € 76.126 € 1,00 Vorschlag: 1,00 BAUINGENIEUR/IN E 11 76.126 € 0 € 76.126 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die bauliche Umsetzung der Interimsnutzung der Meistersingerhalle durch die Oper sowie die anschließende Sanierung im Rahmen der Kulturgroßbauprojekte erfordern laut vorliegender Personalbemessung die Einrichtung einer zusätzlichen Projektleitung im Stellenplan Ref. VI. 2019 startet die vorgezogene Planung für die Meistersingerhalle, insbesondere im Bereich des Anschlusses an den Konzertsaal. Sobald hier die ersten Überlegungen abgeschlossen sind, beginnt die Planung des Interims der Oper ab 2020, so dass die Planungen, auch unter Berücksichtigung des BIC-Prozesses und der erforderlichen Haushaltsanmeldungen rechtzeitig bis zur Fertigstellung des Konzertsaals abgeschlossen sein werden.

Stellungnahme: Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet. Die Personalbemessung erfolgte mit dem von Rödel & Partner für H entwickelten Personalbemessungstool, welches sich an den Vorgaben der Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen (HOAI) und des Ausschusses der Verbände und Kammern der Ingenieure und Architekten für die Honorarordnung e.V. (AHO) orientiert.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Stadtplanungsamt lfd. Nr. 155 Tätigkeitsbereich Verwaltungsleitung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 LEITER/IN VERWALTUNG E 13 79.765 € 19.917 € 59.848 € 0,75 Vorschlag: 1,00 LEITER/IN VERWALTUNG E 13 79.765 € 19.917 € 59.848 € 0,75

Anmerkungen, Stellenver- mit Teildeckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Bei Stpl laufen derzeit die Vorbereitungen für eine Organisationsuntersuchung. Die Untersuchung und parallele Umsetzung muss mit ausreichend qualifiziertem Personal innerhalb der Dienststelle begleitet werden. Darüber hinaus ist bei einer Dienststellengröße von ca. 100 Beschäftigten die bestehende Personalkapazität im Verwaltungsbereich nicht länger ausreichend. Ziel ist die Bildung einer starken Verwaltungseinheit und Unterstützung der Dienststellenleitung in allen verwaltungslastigen Themenbereichen. Darüber hinaus ist die Begleitung der Umorganisation der Dienststelle ein Schwerpunkt.

Stellungnahme: Bei Stpl laufen derzeit die Vorbereitungen für eine extern begleitete Organisationsuntersuchung, die

im Oktober 2018 beginnen wird. Die Untersuchung und die parallele Umsetzung der

Untersuchungsergebnisse sowie die Überführung von Stpl in eine neue Organisationsstruktur müssen mit qualifiziertem Personal der Dienststelle eng begleitet werden. Darüber hinaus hat sich gezeigt, dass bei einer Dienststellengröße von ca. 100 Beschäftigten die derzeit bestehende Personalkapazität im Verwaltungsbereich nicht mehr länger ausreichend ist. Ziel der Schaffung der zusätzlichen, bereits seit 01.08.2018 überplanmäßig begutachteten Personalkapazität bei Stpl, ist die Bildung einer starken Verwaltungseinheit zur Unterstützung der Dienststellenleitung, vor allem in personalwirtschaftlichen und organisatorischen Themen. Darüber hinaus sind für die nächsten Jahre

die Begleitung der Umorganisation des Amtes und die Umsetzung der Ergebnisse der

Organisationsuntersuchung Schwerpunktthemen. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Stadtplanungsamt lfd. Nr. 156 Tätigkeitsbereich Amtsleitung - Persönliche/r technische/r Mitarbeiter/in

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 WISS. SACHBEARBEITER/IN E 14 93.999 € 0 € 93.999 € 1,00 Vorschlag: 1,00 WISS. SACHBEARBEITER/IN E 14 93.999 € 0 € 93.999 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Durch die quantitativ und qualitativ gestiegenen Aufgaben ist zur Entlastung der Dienststellenleitung ein/e persönliche/r technische/r Mitarbeiter/in erforderlich. Für die wissenschaftliche Aufbereitung verschiedenster komplexer Sachverhalte für diverse Gremien ist eine Unterstützung der Dienststellenleitung unerlässlich.

Stellungnahme: Die Organisation und Steuerung der Arbeitsabläufe im technischen Bereich, fachliche Aufgaben und Sonderthemen (z.B. Kulturhauptstadt, Symposium Urbanum, Uni-Ansiedlung Brunecker Straße, Übergang von G8 zu G9, Sonderprogramm Wohnen) binden die Dienststellenleitung beim Stadtplanungsamt (Stpl) in zunehmendem Maße. Der quantitative und qualitative Anstieg der zu bewältigenden Aufgaben auch im Zusammenhang mit der forcierten Flächenentwicklung sowie vermehrt anfallende, abteilungsübergreifende Sonderaufgaben machen zur Entlastung der Dienststellenleitung eine/n persönliche/n technische/n Mitarbeiter/in dringend erforderlich, die/der auch als zentrale Stelle für Auftragsvergaben fungieren soll. Die Kapazität wurde daher zum 01.07.2018 überplanmäßig begutachtet und soll zum Haushalt 2019 dauerhaft geschaffen werden.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Stadtplanungsamt lfd. Nr. 157 Tätigkeitsbereich Voruntersuchungen Stadtentwicklungsmaßnahme "Marienberg"

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,50 PROJEKTLEITER/IN E 12 42.840 € 0 € 42.840 € 0,50 Vorschlag: 0,50 PROJEKTLEITER/IN E 13 39.882 € 0 € 39.882 € 0,50

Antrag: 1,00 PROJEKTLEITER/IN E 11 76.126 € 0 € 76.126 € 1,00 Vorschlag: 1,00 PROJEKTLEITER/IN E 11 76.126 € 0 € 76.126 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; Fristvermerk F 12.21 merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Vom Stadtrat wurde am 25.10.2017 eine Städtebaulicne Entwicklungsmaßnahme (STEM) Marienberg eingeleitet. Bereits in der Vorlage erfolgte ein Hinweis darauf, dass mit der Einleitung, Vorprüfung sowie Durchführung einer STEM ein besonderer Personalbedarf sowie Kosten entstehen würden. Die rechtlichen Grundlagen der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme sind in den §§ 165 bis 171 BauGB geregelt; eine entsprechende Satzung ist erforderlich und muss durch den Stadtrat beschlossen werden. Die Einleitung einer Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme und Durchführung von Vorbereitenden Untersuchungen (VU) ist darauf angelegt, die städtebauliche Entwicklung koordiniert zu planen und durchzuführen. Im Weiteren soll eine einheitliche Vorbereitung und zügige Durchführung durch organisatorische Maßnahmen sichergestellt werden. Auf der Grundlage der Einleitung werden die Vorbereitenden Untersuchungen (VU) durchgeführt.

Stellungnahme: Bei Stpl werden zunächst die Vorbereitenden Untersuchungen (VU) durchgeführt, die auf etwa 2,5 Jahre angelegt sind. Hierbei werden durch die zusätzlichen Kapazitäten die externe Vergabe der VU vorbereitet und durchgeführt, der externe Dienstleister bei der Durchführung der VU betreut, die Eigentümer- und Öffentlichkeitsbeteiligung sichergestellt, städtebauliche Planungskonzepte erarbeitet und abschließend ein Bericht in die Entscheidungsgremien eingebracht. F ür die im Zusammenhang mit der Vorbereitenden Untersuchung zur STEM Marienberg stehenden Tätigkeiten wurden die Kapazitäten bereits mit Wirkung ab 01.03.2018 überplanmäßig begutachtet, die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet. Sie erhalten zunächst einen Fristvermerk F 12.21 bis zur Entscheidung über die tatsächliche Durchführung einer Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Stadtplanungsamt lfd. Nr. 158 Tätigkeitsbereich Städtebauliche Verträge

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 WISS. SACHBEARBEITER/IN E 13 79.765 € 30.000 € 49.765 € 0,62 Vorschlag: 0,50 WISS. SACHBEARBEITER/IN E 13 39.882 € 30.000 € 9.882 € 0,12

Anmerkungen, Stellenver- mit Teildeckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Im Zuge der anhaltenden Verdichtung und Wohnraumschaffungsnot in Nürnberg wird § 1 BauGB als Instrument gesehen, Einnahmen durch Investoren zu generieren. Dies muss allerdings rechtlich sicher und transparent vorbereitet und abgearbeitet werden. Mit dem Baulandbeschluss (aktueller Stand 18.10.2017) wird ein einheitliches Vorgehen der Kommune in der Zusammenarbeit mit Investoren gesichert, das letztgenannten auch Sicherheit geben soll. Die Folge ist einerseits der häufigere Einsatz des Instruments (mehr Verträge als früher), andererseits ist verstärkt eine transparente und nachvollziehbare Dokumentation der Städtebaulichen Verträge erforderlich. Die bauliche Entwicklung innerstädtischer, dichter Baugebiete bringt intensivierte externe und interne Abstimmungsabläufe aufgrund verstärkter Zielkonflikte mit sich, die rechtssicher in Vertragsform gebracht werden müssen (Mehraufwand je Vertrag).

Stellungnahme: Durch die zusätzliche Kapazität können bei Stpl ein besserer und schnellerer Vollzug des Baulandbeschlusses sowie rechtssichere, maximal mögliche Einnahmen für die Stadt Nürnberg im Rahmen der dringend erforderlichen Baurechtsschaffung gewährleistet werden. Hierbei ist sowohl die Vorbereitung/Verhandlung der Städtebaulichen Verträge als auch deren Vollzug relevant. Der von der Dienststelle angebotene Deckungsbeitrag reicht für die Finanzierung der gesamten beantragten Stellenschaffung nicht aus. Angesichts anderer dringenderer Bedarfe im Geschäftsbereich kann eine Begutachtung daher im Umfang nur geringfügig über die Deckung hinaus erfolgen.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Stadtplanungsamt lfd. Nr. 159 Tätigkeitsbereich Stab Projektentwicklung - Ausweitung Technische Koordinierung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN PROJEKTE E 13 79.765 € 0 € 79.765 € 1,00 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Jedes durch die Technische Koordinierung betreute Baugebiet soll als eigenständiges, referatsübergreifendes Projekt von der Einleitung des Bebauungsplanes bis zur Baureife gesteuert werden. Hierbei soll, ähnlich wie bei der Projektentwicklung privater Investoren, eine Entwicklung „aus einer Hand“ erreicht werden. Zu Beginn des Projektes werden die Arbeitsschritte der Projektbeteiligten aufeinander abgestimmt und in einem Rahmenterminplan sowie einem Projektstrukturplan zusammengestellt. Ausgangspunkt ist der Bebauungsplan, der mit seinem Ablauf alle parallel erforderlichen sowie nachfolgenden Arbeitsschritte bestimmt. Durch die Übernahme von Teilaufgaben aus den Bauleitplanverfahren sowie weitere zusätzliche Aufgaben (z.B. Vertretung Leitung Stab, Begleitung Organisationsuntersuchung Stpl, Betreuung externe Steuerungsunterstützung etc.) sind die beiden Stelleninhaber/innen der Technischen Koordinierung nicht mehr in der Lage, die Arbeiten vollständig zu leisten. Zur Durchführung ist eine weitere unbefristete Stelle erforderlich.

Stellungnahme: Durch die Zusammenfassung aller erforderlichen Arbeiten für jedes Baugebiet in einem Projekt, erhöht sich einerseits der Arbeitsaufwand der Technischen Koordination erheblich, andererseits wird eine bessere Steuerung der Einzelprozesse und als Gesamtprojektes erreichbar. Hierfür wäre im Stab Projektentwicklung jedoch zusätzliche Kapazität erforderlich, die aufgrund anderer dringenderer Bedarfe im Geschäftsbereich noch nicht zur Verfügung gestellt werden kann. Zudem soll im Zuge der im Oktober 2018 beginnenden Organisationsuntersuchung auch eine Personalbemessung für verschiedene Arbeitsbereiche durchgeführt werden, in die auch die Ergebnisse der derzeit befristet vorhandenen externen Steuerungsunterstützung einfließen sollen. Bis dahin muss eine Priorisierung und Steuerung der Einzelprojekte durch Ref. VI erfolgen.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Stadtplanungsamt lfd. Nr. 160 Tätigkeitsbereich Stab Projektentwicklung - Belange des Artenschutzes in der Bauleitplanung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,50 BAUINGENIEUR/IN E 12 42.840 € 0 € 42.840 € 0,50 Vorschlag: 0,50 BAUINGENIEUR/IN E 12 42.840 € 0 € 42.840 € 0,50

Anmerkungen, Stellenvermerke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Im Zusammenhang mit der Entwicklung von Wohnbauflächen wurde überprüft, welche Rahmenbedingungen für eine zügige Aktivierung von Bauflächen erforderlich sind. Ein entscheidender Engpass wird sowohl für kurzfristige Maßnahmen (auf städtischen Flächen) als auch für mittel- und langfristige Entwicklungen auf B-Planflächen in der „speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung“ (saP) gesehen. Verzögerungen ergeben sich immer wieder durch die aufwändige und langwierige Suche nach verfügbaren Ausgleichsflächen für den besonderen Artenschutz. Die Grundlage für die weitere Bearbeitung ist die Erstellung eines Artenschutzkonzeptes mit Kartierung der geschützten Arten, die Erstellung eines Maßnahmenkonzeptes durch UwA sowie die Definition einer Flächenkulisse für die erforderlichen CEF- und FCS-Maßnahmen (Suchraumkulisse, Grundlage auch für den geplanten Flächenpool) durch Stpl.

Stellungnahme: Während der Bearbeitung und nach Abschluss des Artenschutzkonzeptes müssen für laufende Bebauungsplanverfahren die Belange des Artenschutzes aufgearbeitet, die Ausgleichsthematik abgearbeitet und die Umsetzung der Maßnahmen gewährleistet werden. Hierzu ist bei Stpl dringend zusätzliche Kapazität erforderlich. Die Stelle soll nach Abschluss des Artenschutzkonzeptes der

Bebauungsplanung zugeordnet werden, um dort die Artenschutzbelange der laufenden

Bebauungsplanverfahren von der Vergabe der saP bis zur zeitgerechten Herstellung der Artenschutzmaßnahmen zu koordinieren bzw. selbst zu organisieren. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Stadtplanungsamt lfd. Nr. 161 Tätigkeitsbereich Verbindliche Bauleitplanung - Entwicklung des Universitätsgeländes

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 13 79.765 € 0 € 79.765 € 1,00 Vorschlag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 13 79.765 € 0 € 79.765 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; Fristvermerk F 12.23 merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die Schaffung der Stelle wird insbesondere mit der Abarbeitung entsprechender Beschlüsse des Stadtrats für die Bebauungsplanung Südbahnhof/Brunecker Straße incl. neu festgelegtem Universitätsstandort, jeweils incl. Verfahrensmanagement und Städtebaulicher Verträge mit Dritten (aurelis, Freistaat Bayern) erforderlich. Hierbei ist mit (ununterbrochenen) Verfahrenszeiträumen/Bearbeitungszeiträumen von insgesamt

mindestens 5 Jahren zu rechnen. Weiterhin rechnet Stpl mit erhöhtem Wohn- und

Gewerbeflächenbedarf, erhöhtem Aufwand in der Bauleitplanung und bei Strukturkonzepten sowie vermehrt mit Abrechnungsbebauungsplänen für SÖR.

Stellungnahme: Auf Grund der im städtebaulichen Maßstab außerordentlich großen Flächen von insgesamt 100 ha mit vielfältigen Restriktionen und Potentialen wurden im Vorfeld räumliche Entwicklungsmodule gebildet, ein städtebaulicher Wettbewerb durchgeführt und die Planungen in Modulen der verbindlichen Bauleitplanung zugeführt. Auf Grundlage einer Rahmenplanung werden die Module in einzelnen, aufeinander aufbauenden bzw. parallel zu betreibenden Bebauungsplan-Verfahren incl. Städtebauliche Verträge bzw. Kooperationsvereinbarungen mit Dritten abgearbeitet. Die zusätzliche Kapazität ist hierfür unbedingt erforderlich. Die Schaffung der beantragten Stelle wird daher begutachtet. Sie erhält jedoch zunächst einen Fristvermerk F 12.23. Im Rahmen der Organisationsuntersuchung bei Stpl muss anhand einer Personalbemessung dann der dauerhafte Bedarf in der verbindlichen Bauleitplanung überprüft werden.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Stadtplanungsamt lfd. Nr. 162 Tätigkeitsbereich Bauberatung, Baukultur - DLZ Bau

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 13 79.765 € 0 € 79.765 € 1,00 Vorschlag: 0,50 SACHBEARBEITER/IN E 13 39.882 € 0 € 39.882 € 0,50

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Ziel ist die zügige und rechtssichere Stellungnahme zum Baubescheid. Dabei müssen Bauherr und Architekt im Vorgriff auf einen Antrag korrekt und ausreichend beraten sein. Erste Anlaufstelle ist hierbei das Dienstleistungszentrum Bau, das an der Theke allerdings nur einen allgemeinen Check, jedoch keine Individualberatung, bieten kann. Die Zahl der Vorgänge ist gleichbleibend hoch, es wird jedoch erwartet, dass das Tempo der Bearbeitung beschleunigt werden kann. Hinzu kommt, dass mit jedem Baugesuch der Faktor 3 an Beratungsterminen einzuplanen ist. Das zeigt eine interne Statistik der Terminaufzeichnungen., Das führt zu immensen Vorgangszahlen. So sind beispielsweise in den Jahren 2013 bis 2015 die Vorgänge (schriftliche und mündliche in Summe) von ca. 9.000 auf 11.500 gestiegen. Alleine die Stellungnahmen vom Stadtplanungsamt zu Baugesuchen lagen bei 3.800 bis 4000/Jahr. Das Personal (9,15 Stellen in der Begutachtung) ist im Wechsel im BackOffice und Frontoffice tätig. Priorität haben die Stellungnahmen zu Baugesuchen. Beschwerden der Kundschaft über mangelnde Zeit in der Beratung und Bearbeitung dürfen nicht zum Regelfall werden.

Stellungnahme: Aufgrund der verstärkten Aktivitäten bei der Bauflächenentwicklung und der anhaltend hohen Bauaktivität im Stadtgebiet kommt es im Stadtplanungsamt (Stpl) auch im DLZ Bau zu starker Arbeitsverdichtung. So sind beispielsweise in den Jahren 2013 bis 2017 die Vorgänge (schriftliche und mündliche in Summe) von ca. 9.000 auf 11.500 gestiegen. Obwohl diesem Umstand bereits u.a. durch die Schaffung zusätzlicher Kapazität zum Haushalt 2018 Rechnung getragen wurde und im Zuge der im Oktober 2018 beginnenden Organisationsuntersuchung auch eine Personalbemessung für verschiedene Arbeitsbereiche bei Stpl durchgeführt werden soll, lässt sich bereits jetzt erkennen, dass eine weitere Personalausweitung im Bereich Bauberatung unabdingbar ist. Deshalb wird die Schaffung von zunächst 0,5 VK begutachtet.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Verkehrsplanungsamt lfd. Nr. 163 Tätigkeitsbereich Verkehrstechnik - ÖPNV-Beschleunigung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 INGENIEUR/IN ÖPNV-BESCHLEUNIG. E 12 85.680 € 0 € 85.680 € 1,00 Vorschlag: 1,00 INGENIEUR/IN ÖPNV-BESCHLEUNIG. E 12 85.680 € 0 € 85.680 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Der hohe Stand der ÖPNV-Beschleunigung in Nürnberg kann nur durch personelle Verstärkung bei Vpl und SÖR/1-E/2 gehalten und weiter ausgebaut werden. Der Lenkungsausschuss der Beschleunigungskommission zur Förderung des ÖPNV hat bereits am 13.07.07 die dringende Empfehlung an den Stadtrat formuliert, u.a. die Personalkapazitäten auf der Grundlage dieses Maßnahmenkonzepts signifikant aufzustocken.

Stellungnahme: Die Stelle wird insbesondere benötigt, um das derzeit neu entstehende Beschleunigungspotenzial bei Sanierung der Altanlagen bearbeiten zu können und zeitgleich das Beschleunigungsprojekt „Ringbus“ realisieren zu können. Alle anderen Personalkapazitäten sind durch die bereits jetzt bei Vpl zu bearbeitenden Beschleunigungsprojekte voll gebunden. Um die angestrebte Verteilung des Modal Split zugunsten des ÖPNV zu erreichen, ist es erforderlich, dass das bestehende Beschleunigungsniveau gehalten und ausgebaut sowie kontinuierlich überwacht werden kann. Dies ist nur mit zusätzlichem Personal zu leisten. Die bislang geltende Fördervoraussetzung einer 10%igen Fahrzeitersparung entfällt zukünftig, wodurch deutlich mehr LSA(Lichtsignalanlagen)- Beschleunigungen gefördert werden können. Fördermittel sind insbesondere bei der Umsetzung des Ringbus-Konzepts zu erwarten. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Verkehrsplanungsamt lfd. Nr. 164 Tätigkeitsbereich Verkehrsmanagement - Aufbau automatischer Verkehrszählgeräte

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,22 BAUTECHNIKER/IN E 9a 13.616 € 0 € 13.616 € 0,22 Vorschlag: 0,22 BAUTECHNIKER/IN E 9a 13.616 € 0 € 13.616 € 0,22

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Verkehrszählungen sind die Grundlage der Stadt- und Verkehrsplanung. Sie werden für Entscheidungen zu Verkehrsführungen, Lärmberechnungen, Straßenplanungen, Verkehrssicherheitsmaßnahmen (z.B. Schulwegsicherheit) oder Leistungsfähigkeitsberechnungen benötigt. Der Bedarf an Zählungen hat zugenommen. Darüber hinaus muss seit Mitte 2011 beim Aufund Abbau von automatischen Zählgeräten aus Sicherheitsgründen eine zweite Person vor Ort sein.

Stellungnahme: Der Bedarf an Zählungen wird zukünftig eher zunehmen. So werden z.B. im Zusammenhang mit den NOx-Überschreitungen und den notwendigen Maßnahmen zur Reduzierung der Luftschadstoffe häufig Zählungen zur Feststellung der Verkehrsbelastungen - auch im vorher/nachher-Vergleich notwendig werden. Eine moderate Anpassung der bei Vpl vorhandenen Kapazität ist daher sinnvoll. Die Schaffung des beantragten Stellenanteils wird daher begutachtet.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Verkehrsplanungsamt lfd. Nr. 165 Tätigkeitsbereich Straßenplanung - Zunahme höherwertiger und komplexer Tätigkeiten

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 BAUINGENIEUR/IN E 11 76.126 € 27.866 € 48.260 € 0,63 Vorschlag: 0,50 BAUINGENIEUR/IN E 11 38.063 € 27.866 € 10.197 € 0,13

Anmerkungen, Stellenver- mit Teildeckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Aufgrund der starken Zunahme höherwertiger und komplexer Tätigkeiten in der Abteilung Vpl/Straßenplanung, ursächlich begründet durch neue gesetzliche Anforderungen, wie die konsequente Anwendung des neuen Wasserhaushaltgesetzes (WHG), ist der Bedarf an Planungen mit der Sondersoftware CARD (Lage- und Höhenplanung) stark gestiegen. Zudem sind bei Straßenbauprojekten inzwischen komplexere Öffentlichkeitsbeteiligungen erforderlich geworden. Des Weiteren ist die Anzahl von neu durchzuführenden Projekten durch die Aufstockung des Radwegeetats sowie den Neu- bzw. Umplanungsbedarf bisher nicht umsetzbarer Projekte sehr stark gestiegen. Dies macht die Neuschaffung von 1,0 VK Ingenieurskapazität erforderlich. Zur teilweisen Gegenfinanzierung bietet Vpl 0,5 VK Techniker/in an.

Stellungnahme: Zur Bearbeitung nach dem aktuellen Stand der Technik und gesetzlichen Anforderungen, dem Erhalt der Leistungsfähigkeit hinsichtlich der hohen Anzahl neuer bzw. zusätzlicher Projekte (Aufstockung Radwegeetat), dem Abbau des Planungsstaus bei ehemaligen KAG-Projekten (nach Abschaffung KAG) und der Einhaltung der gestiegenen Ansprüche hinsichtlich Qualität der Pläne und Abwägung mit allen Beteiligten (auch Öffentlichkeit) benötigt Vpl im Bereich Straßenplanung dringend zusätzliche Ingenieurskapazitäten. Die beantragte Stelle ist daher grundsätzlich notwendig, aufgrund anderer dringenderer Bedarfe im Geschäftsbereich kann eine Begutachtung zum Haushalt 2019 jedoch leider nur im weitestgehend finanzierten Umfang von 0,5 VK erfolgen. Darüber hinaus wird empfohlen, durch Priorisierung der einzelnen Projekte auf die gestiegenen Anforderungen zu reagieren.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Bauordnungsbehörde lfd. Nr. 166 Tätigkeitsbereich Prüfung und Genehmigung - Verkürzung der Baugenehmigungszeiten

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 BAUINGENIEUR/IN E 11 76.126 € 0 € 76.126 € 1,00 Vorschlag: 1,00 BAUINGENIEUR/IN E 11 76.126 € 0 € 76.126 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die anhaltend hohe Anzahl an Bauanträgen führt zu einer Erhöhung der Laufzeiten für Baugenehmigungen. Zudem müssen das Sonderpro-gramm für Wohnungsbau auf städtischen Flächen, die Wiedernutzung brachliegender Flächen, die Überplanung und Bebauung von großen neuen Gebieten („Tiefes Feld, Brunecker Str.“) sowie der derzeit akute Bedarf an Wohnungen (auch für Flüchtlinge) bewältigt werden. Durch neue gesetzliche Regelungen ((Novellierung BayBO 2017 sowie geplant 2018, Baugesetzbuch und Baunutzungsverordnung 2017, 18. BlmschV und TA Lärm für Sportanlagenlärmschutz 2017) besteht zudem ein erhöhter Prüfungsbedarf für die Bauanträge, der

ebenfalls zu längeren Bearbeitungszeiten führt. Zur Beschleunigung der (Bau-

)Genehmigungsverfahren aller Art ist zwingend zusätzliche Kapazität erforderlich.

Stellungnahme: Die Anzahl der bei BoB eingegangenen Bauanträge bewegt sich seit vielen Jahren auf konstant hohem Niveau (ca. 2000/Jahr). Trotzdem ist seit längerem eine signifikante Erhöhung der durchschnittlichen Laufzeiten zu verzeichnen, die sich vor allem aus der zunehmenden Komplexität der einzelnen Genehmigungsverfahren ergibt. Die Zahl der Bauanträge für sogenannte Sonderbauten, die nicht im vereinfachten Verfahren geprüft werden können, hat sich in den letzten 10 Jahren mehr als verdoppelt (2006: 184; 2016: 419). Die Erhöhung der durchschnittlichen Laufzeiten ist aber angesichts der forcierten Flächenentwicklungs- und Bauförderungsaktivitäten der Stadt Nürnberg nicht länger hinnehmbar. Vielmehr müssen Anstrengungen unternommen werden, die Bearbeitungszeiten in Richtung des Planwertes von 105 Tagen zu verkürzen. Die beantragte Stelle ist daher erforderlich, die Schaffung wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Bauordnungsbehörde lfd. Nr. 167 Tätigkeitsbereich Verwaltung - DMS "Bürgeranliegen"

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 VERWALTUNGSFACHKRAFT E 6 50.365 € 0 € 50.365 € 1,00 Vorschlag: 1,00 VERWALTUNGSKRAFT EL. BAUAKTE E 5 47.024 € 0 € 47.024 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; Sperrvermerk X merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die bei der Bauordnungsbehörde eingehenden Bauanträge werden für die weitere Sachbearbeitung elektronisch erfasst. Aufgrund der konstant hohen Bauantragszahlen, ist die Erfassung dieser Anträge mit dem vorhandenen Personal nicht zeitnah zu bewältigen. Durch die verspätete Erfassung verlängern sich verständlicherweise die Laufzeiten („Flaschenhals“). Zudem hat die Anzahl der (schriftlichen) Bürgeranliegen im Geschäftsbereich des Ref. VI seit Jahren zugenommen. Hier ist vorgesehen, im Rahmen der DMS-Einführung/Ausweitung eine zentrale Erfassungsstelle zu installieren, um Dokumente zu scannen und zu verwalten.

Stellungnahme: Um die Verkürzung der Laufzeiten für Bauanträge gewährleisten zu können, muss deren zentrale Erfassung rasch und fehlerfrei von Statten gehen. Zudem macht die geplante und im Aufbau befindliche Zentrale Erfassung der Bürgeranliegen für Ref. VI eine Ausweitung der vorhandenen Kapazitäten dringend erforderlich. Die Schaffung der beantragten Stelle wird daher begutachtet. Sie erhält einen Sperrvermerk X. Die Freigabe zur Besetzung erfolgt, sobald im DMS-Projekt bei der BoB ein Stand erreicht wird, der den geplanten Einsatz der zusätzlichen Kapazität zulässt. Die organisatorische Zuordnung zur BoB erfolgt unter dem Vorbehalt der Ergebnisse des Ref.I/II- Strategieprojekts 2.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Hochbauamt lfd. Nr. 168 Tätigkeitsbereich Bearbeitung Investitionsmaßnahmen, Bereich Kinderbetreuung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,75 BAUINGENIEUR/IN E 12 64.260 € 0 € 64.260 € 0,75 Vorschlag: 0,75 BAUINGENIEUR/IN E 12 64.260 € 0 € 64.260 € 0,75

Antrag: 5,50 BAUINGENIEUR/IN E 11 418.693 € 0 € 418.693 € 5,50 Vorschlag: 5,50 BAUINGENIEUR/IN E 11 418.693 € 0 € 418.693 € 5,50

Antrag: 0,75 PROJEKTASSISTENZ, BAUZEICHNER/IN E 6 37.774 € 0 € 37.774 € 0,75 Vorschlag: 0,75 PROJEKTASSISTENZ, BAUZEICHNER/IN E 6 37.774 € 0 € 37.774 € 0,75

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung, 3,5 VK Sperrvermerk X bis 03.20 merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Aufgrund der Vielzahl der Baumaßnahmen im Bereich Kinderbetreuung ist zusätzliche Kapazität im beantragten Umfang notwendig.

Stellungnahme: Die Notwendigkeit der errechneten Kapazitäten auf der Basis der aktuellen Maßnahmenliste wurde zwischen Ref. I/II und Ref. VI abgestimmt.

Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Hochbauamt lfd. Nr. 169 Tätigkeitsbereich Bearbeitung Investitionsmaßnahmen, Bereich Schule und Bildung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,50 VERSORGUNGSINGENIEUR/IN E 11 114.189 € 0 € 114.189 € 1,50 Vorschlag: 1,50 VERSORGUNGSINGENIEUR/IN E 11 114.189 € 0 € 114.189 € 1,50

Antrag: 2,50 BAUINGENIEUR/IN E 10 174.660 € 0 € 174.660 € 2,50 Vorschlag: 2,50 BAUINGENIEUR/IN E 10 174.660 € 0 € 174.660 € 2,50

Antrag: 1,00 ELEKTROINGENIEUR/IN E 10 69.864 € 0 € 69.864 € 1,00 Vorschlag: 1,00 ELEKTROINGENIEUR/IN E 10 69.864 € 0 € 69.864 € 1,00

Antrag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN VERWALTUNG E 9b 62.960 € 0 € 62.960 € 1,00 Vorschlag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN VERWALTUNG E 9b 62.960 € 0 € 62.960 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung, 3,0 VK Sperrvermerk X bis 03.20, Fristvermerk F 12.21 für Sachbearb.Verwaltung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Aufgrund der Vielzahl an Baumaßnahmen im Schulbereich, die unter hohem zeitlichen Druck stehen, sind zusätzliche Kapazitäten in beantragtem Umfang notwendig.

Stellungnahme: Die Notwendigkeit der errechneten Kapazitäten auf der Basis der aktuellen Maßnahmenliste wurde zwischen Ref. I/II und Ref. VI abgestimmt.

Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet.

Die Stelle Sachbearbeiter/in Verwaltung ist nicht Gegenstand der Kapazitätsberechnung und erhält im Hinblick auf mögliche Veränderungen im Bauvolumen zunächst einen Fristvermerk (F 12.21).

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Hochbauamt lfd. Nr. 170 Tätigkeitsbereich Baumaßnahmen SUN

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 SANITÄR-/VERSORGUNGSTECHNIKER/IN E 9b 62.960 € 62.960 € 0 € 0,00 Vorschlag: 1,00 SANITÄR-/VERSORGUNGSTECHNIKER/IN E 9b 62.960 € 62.960 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung (Verrechnung mit SUN), Fristvermerk F 12.23 merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Bei SUN sind dringende und umfangreiche Sanierungsarbeiten im Bereich Wasser und Sanitär in den Verwaltungs- und Betriebsgebäuden notwendig; dafür soll befristet bei H die Stelle eines Sanitär-/ Versorgungtechnikers/in gegen Verrechnung zur Verfügung gestellt werden.

Stellungnahme: Für die Durchführung der anstehenden Sanierungsarbeiten bei SUN ist zusätzliche Kapazität bei H erforderlich. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet. Sie erhält zunächst einen Fristvermerk für die Dauer der sichergestellten Finanzierung (F 12.23).

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Hochbauamt lfd. Nr. 171 Tätigkeitsbereich Sanierung Volksbad

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 BAUINGENIEUR/IN E 12 85.680 € 34.272 € 51.408 € 0,60 Vorschlag: 1,00 BAUINGENIEUR/IN E 12 85.680 € 34.272 € 51.408 € 0,60

Antrag: 1,00 BAUINGENIEUR/IN E 11 76.126 € 30.450 € 45.676 € 0,60 Vorschlag: 1,00 BAUINGENIEUR/IN E 11 76.126 € 30.450 € 45.676 € 0,60

Antrag: 2,00 ELEKTRO-/VERSORGUNGSING, E 11 152.252 € 60.900 € 91.352 € 1,20 Vorschlag: 2,00 ELEKTRO-/VERSORGUNGSING, E 11 152.252 € 60.900 € 91.352 € 1,20

Antrag: 1,00 INGENIEUR/IN KEM E 11 76.126 € 30.450 € 45.676 € 0,60 Vorschlag: 1,00 INGENIEUR/IN KEM E 11 76.126 € 30.450 € 45.676 € 0,60

Anmerkungen, Stellenver- mit Teildeckung, Fristvermerk F 12.24, Sperrvermerk X merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Für den Fall der in der Diskussion befindlichen Sanierung des Volksbads werden zusätzliche Kapazitäten erforderlich.

Stellungnahme: Ausgehend von überschlägig ermittelten Kosten in Höhe von ca. 61 Mio. € für die Sanierung des Volksbads errechnet sich ein zusätzlicher Kapazitätsbedarf in beantragtem Umfang. Vom Freistaat werden Zuschüsse in Höhe von 40% erwartet. Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet. Sie erhalten zunächst einen Fristvermerk (F 12.24) und im Hinblick auf die noch zu klärenden Finanzierungsfragen einen Sperrvermerk.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Hochbauamt lfd. Nr. 172 Tätigkeitsbereich Projektassistenzen Bereich 'Schule und Bildung'

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 3,00 BAUZEICHNER/IN, PROJEKTASSISTENZ E 6 151.095 € 0 € 151.095 € 3,00 Vorschlag: 3,00 BAUZEICHNER/IN, PROJEKTASSISTENZ E 6 151.095 € 0 € 151.095 € 3,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung,1,50 VK Sperrvermerk X bis 03.20 merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Das Investitionsvolumen für Hochbaumaßnahmen bleibt nach wie vor hoch. Zur Prozessoptimierung und Entlastung der Ingenieurstellen soll pro Abteilung Bau und Elektrotechnik eine weitere Assistenzstelle zur Verfügung stehen, die schwerpunktmäßig die geforderte E-Vergabe bearbeitet (verpflichtende Einführung Herbst 2018).

Stellungnahme: Die Notwendigkeit der beantragten Kapazitäten auf der Basis der aktuellen Maßnahmenliste wurde zwischen Ref. I/II und Ref. VI abgestimmt.

Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Hochbauamt lfd. Nr. 173 Tätigkeitsbereich Projektassistenzen Bereich 'Kinderbetreuung'

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 3,00 BAUZEICHNER/IN, PROJEKTASSISTENZ E 6 151.095 € 0 € 151.095 € 3,00 Vorschlag: 3,00 BAUZEICHNER/IN, PROJEKTASSISTENZ E 6 151.095 € 0 € 151.095 € 3,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung, 1,5 VK Sperrvermerk X bis 03.20 merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Das Investitionsvolumen für Hochbaumaßnahmen bleibt nach wie vor hoch. Zur Prozessoptimierung und Entlastung der Ingenieurstellen soll pro Abteilung Bau und Elektrotechnik eine weitere Assistenzstelle zur Verfügung stehen, die schwerpunktmäßig die geforderte E-Vergabe bearbeitet (verpflichtende Einführung Herbst 2018).

Stellungnahme: Die Notwendigkeit der beantragten Kapazitäten auf der Basis der aktuellen Maßnahmenliste wurde zwischen Ref. I/II und Ref. VI abgestimmt.

Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Hochbauamt lfd. Nr. 174 Tätigkeitsbereich H/Stab - DV-Betreuung Fachsoftware

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 INGENIEUR/IN E 10 69.864 € 0 € 69.864 € 1,00 Vorschlag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN IT E 10 69.864 € 0 € 69.864 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Im Jahr 2005 wurde im Rahmen der IT-Zentralisierung bei H eine Planstelle eingezogen, da die Office- Anwendungen zentral von OrgA betreut werden. Die Betreuung der Fachanwendungen verblieb bei den jeweiligen Dienststellen. Im Lauf der Zeit ist die Anzahl sowohl der eingesetzten fachtechnischen Software als auch die Anzahl der User teilweise enorm angestiegen (z.B. CAD-Software in 2005: 12 Installationen, in 2017 aktuell 63 Installationen, neu u.a.: AVA-Vision, California pro, E-Vergabe). Für eine zielorientierte Betreuung und entsprechende Vertretungsregelungen reicht die vorhandene Stelle bei der Anzahl der zu betreuenden Mitarbeiter/innen nicht aus.

Stellungnahme: Mit der IT-Rezentralisierung der Office-Anwendungen zu OrgA im Jahr 2005 entfiel bei H eine DV- Stelle. Derzeit steht bei H für die Betreuung der Fachanwendungen 1,0 VK zur Verfügung. Die Zahl der CAD-Software-Installationen ist seit 2005 von 12 auf 63 gestiegen. Es sind neue Anwendungen wie AVA-Vision, California.pro und E-Vergabe hinzugekommen, was einen erhöhten Betreuungsaufwand und zusätzliche Kapazität erforderlich macht.

Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Die organisatorische Zuordnung zu H erfolgt unter dem Vorbehalt der Ergebnisse des Ref.I/II- Strategieprojekts 2.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle Hochbauamt lfd. Nr. 175 Tätigkeitsbereich H/Werkstatt - WLAN bzw. IT in der Stadt

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 MEISTER/IN E 9b 62.960 € 0 € 62.960 € 1,00 Vorschlag: 1,00 MEISTER/IN E 9a 61.892 € 0 € 61.892 € 1,00

Antrag: 5,00 MONTEUR/IN E 8 278.660 € 0 € 278.660 € 5,00 Vorschlag: 5,00 MONTEUR/IN E 7 273.735 € 0 € 273.735 € 5,00

Anmerkungen, Stellenvermerke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Für der Bereich WLAN-IT-Ausstattung soll das bestehende Sachgebiet in der Werkstatt mit einer eigenen Montagegruppe für den Bereich IT, die die erforderlichen Installationen selbst durchführen, ausgestattet werden.

Ziele dabei sind

• die flexible Abarbeitung der erforderlichen Installationen.

• unabhängig von Preisschwankungen und Kapazitäten des freien Marktes zu sein.

• eigenes Knowhow vorzuhalten für die spätere Instandhaltung.

• eigene Auszubildende können übenommen werden.

• schnellere Reaktionszeit bei kurzfristigen Umsetzungsanforderungen.

Stellungnahme: Die Argumentation für eine Eigenerledigung ist nachvollziehbar. Auch eine grobe Gegenüberstellung der geschätzten Kosten für die Eigenerledigung gegenüber einer Vergabe der Leistungen spricht für die Erbringung der Leistungen mit eigenem Personal.

Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet.

Die organisatorische Zuordnung zu H erfolgt unter dem Vorbehalt der Ergebnisse des Ref.I/II- Strategieprojekts 2.

Geschäftsbereich Referat VI Dienststelle U-Bahnbauamt lfd. Nr. 176 Tätigkeitsbereich Erneuerungsmaßnahmen U-Bahn

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 TECHNIKER/IN E 9b 62.960 € 0 € 62.960 € 1,00 Vorschlag: 1,00 TECHNIKER/IN E 9b 62.960 € 0 € 62.960 € 1,00

Anmerkungen, Stellenvermerke, Deckungshinweise: ohne Deckung; Fristvermerk F 12.25

Begründung Dienststelle: Das U-Bahnnetz Nürnberg/Fürth besteht derzeit aus rd. 35 km U-Bahnstrecken und 46 Bahnhöfen; größtenteils unterirdisch, mit einer Herstellungssumme von über 1 Mrd. Euro. Die erwartete Netzlänge 2020 liegt bei 38 km U-Bahnstrecken mit 49 Bahnhöfen und einer geschätzten Herstellungssumme von ca. 1,2 Mrd. Euro. Neben den laufenden Emeuerungsmaßnahmen, die die weniger langlebigen Techniken betreffen, wie Nachrichten-, Zugsicherungs- und Energietechnik, Oberbau, Schienen, Fahrtreppen und Aufzüge, müssen verstärkt auch die U-Bahnbauwerke selbst erneuert und ertüchtigt werden. Erste Generalsanierungsmaßnahmen sind bereits erfolgt (z.B. Ergänzung des zweiten Aufgangs in Langwasser Süd, Instandsetzung Parkhaus Röthenbach etc, weitere wie z. B. die Generalsanierung des U-Bahnhofs Muggenhof und des Parkhauses Röthenbach stehen bevor. Daneben fordert die Regierung von Mittelfranken eine zügige Anpassung der U-Bahnanlagen an neue Vorschriften (aktuell neue Brandschutzrichtlinien). Entsprechende Erneuerungs- und Ergänzungsmaßnahnen, vor allem im Bereich Brandschutz und Betriebssicherheit, aber auch in den Bereichen Sprachverständlichkeit, Schaffung und Bereinigung von Kabeltrassen, Redundanz von sicherheitsrelevanten Teilen, Digitalisierung der Funktechnik usw. kommen verstärkt hinzu. Im MIP-Zeitraum 2018 bis 2021 sind für diese Maßnahmen Eigenmittel in Höhe von rund 50 Mio. Euro netto angesetzt. Die vergleichbaren Ausgaben im Zeitraum 2012 bis 2015 lagen bei knapp 35 Mio. Euro.

Stellungnahme: Die dargestellte Entwicklung zeigt, dass zur Bewältigung des steigenden Erneuerungsbedarfs der bestehenden U-Bahnanlagen zusätzliche Kapazität dringend erforderlich ist. Durch eine weitere Technikerkapazität neben den bereits vorhandenen zwei Technikerstellen können die vier in dem Bereich tätigen Ingenieurinnen und Ingenieure entlastet und unterstützt werden. Eine näherungsweise Honorarabschätzung nach HOAI liegt deutlich über den derzeitigen städtischen Personalkosten. Im Hinblick auf den Rückgang bei den Neubauaufgaben (Südwestabschnitt U3) wird die Stelle bis 2025 befristet. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet. Sie erhält zunächst einen Fristvermerk (F 12.25).

Geschäftsbereich Referat VII Dienststelle Liegenschaftsamt lfd. Nr. 177 Tätigkeitsbereich Strategisches Immobilienmanagement

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 STRATEGISCHE/R IMMOBILIENMANAGER/IN E 13 79.765 € 0 € 79.765 € 1,00 Vorschlag: 1,00 STRATEGISCHE/R IMMOBILIENMANAGER/IN E 13 79.765 € 0 € 79.765 € 1,00

Antrag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN E 9b 62.960 € 0 € 62.960 € 1,00 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Im Rahmen der beim Liegenschaftsamt durchgeführten Organisationsuntersuchung wurde festgelegt, die Aufgaben des strategischen Immobilienmanagements (SIM) zu erweitern. Zukünftig soll eine stärkere zukunftsorientierte Ausprägung der strategisch aktiven Rolle des Liegenschaftsamtes als Immobilienspezialist der Stadt etabliert werden. Als grundlegende Unterstützung für eine Output-Steigerung sollen Zielsetzungen und Strategien für die Vorgehensweisen, von der Akquise bis zum Vertrieb bzw. zur Vermarktung, aktiv gesteuert werden.

Durch das „Strategische Immobilienmanagement“ werden dabei vorrangig Strategien und Konzepte erarbeitet, auf ihre Umsetzbarkeit und Nachhaltigkeit überprüft, sowie die Koordination der fachlich Beteiligten vorgenommen. Die Aufgabe des „Operativen Immobilienmanagements“ wird es sein, die Grundlagen für die Arbeit des strategischen Teils zu erarbeiten (z.B. Recherchearbeiten, Datenerhebungen usw.).

Stellungnahme: In den vergangenen Monaten wurde durch eine externe Beratungsfirma in Zusammenarbeit mit dem Liegenschaftsamt ein Konzept für die Intensivierung des Strategischen Immobilienmanagements beim Liegenschaftsamt erarbeitet. Im Zusammenhang mit den Ergebnissen aus der Organisationsuntersuchung und dem Projekt "Strategisches Immobilienmanagement" wird die Schaffung der beantragten Stelle eines/einer Strategischen Immobilienmanagers/in (Wissenschaftliche/r Sachbearbeiter/in) begutachtet.

Im künftigen Sachgebiet "Strategisches Immobilienmanagement" gibt es drei weitere Stellen, die sich

mit Themen wie der Mobilisierung von Wohnbauflächen oder der Steigerung der

Vermarktungserfolge beschäftigen. Die operativen Aufgaben können mit dem vorhandenen Personal bewältigt werden. Die Schaffung der Stelle eines/einer Sachbearbeiters/in wird daher nicht begutachtet.

Geschäftsbereich Referat VII Dienststelle Liegenschaftsamt lfd. Nr. 178 Tätigkeitsbereich Weiterentwicklung der Anwendung SAP-Land Use Management (LUM)

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,17 SACHBEARBEITER/IN A 8 10.411 € 0 € 10.411 € 0,17 Vorschlag: 0,17 SACHBEARBEITER/IN A 8 10.411 € 0 € 10.411 € 0,17

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Im Rahmen der beim Liegenschaftsamt durchgeführten Organisationsuntersuchung soll gemäß dem erarbeiteten Optimierungskatalog unter anderem eine Effizienzsteigerung in der Sachbearbeitung durch verstärkten IT-Einsatz, Einführung einer zentralen Bearbeitungs- und Wissensdatenbank und Weiterentwicklung der verwendeten Fachverfahren (insb. SAP-Land Use Management (LUM)) erreicht werden. Dies erfordert einen zusätzlichen Betreuungsaufwand seitens der Dienststelle und einen einheitlichen Ansprechpartner zur Abstimmung mit den IT-Fachdienststellen. Daneben führen steigende Fallzahlen bei Anmietungs- und Vermietungsfällen im bebauten und unbebauten Bereich zu einer Steigerung der zu erfassenden Daten (z.B. Stammdatenanlage, Vertragserfassungen, Sollstellungen, Buchungsläufe, Controllingauswertungen).

Stellungnahme: Im Rahmen der durchgeführten Organisationsuntersuchung wurden eine Reihe von Verbesserungsvorschlägen im Bereich IT-Einsatz für das Liegenschaftsamt erarbeitet. Die Einführung einer elektronischen Vorgangssachbearbeitung, einer Auftragsdatenbank und von Online- Assistenten soll baldmöglichst erfolgen. Zur Umsetzung dieser Maßnahmen wird die Schaffung der Stelle begutachtet.

Geschäftsbereich Referat VII Dienststelle Marktamt und Landwirtschaftsbehörde lfd. Nr. 179 Tätigkeitsbereich Sanierung Volksfestplatz

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,23 SACHBEARBEITER/IN E 10 16.069 € 16.069 € 0 € 0,00 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Für den Volksfestplatz, für dessen Instandhaltung die Dienststelle Marktamt und Landwirtschaftsbehörde (ML) zuständig ist, haben sich eine Reihe von notwendigen Ausbesserungsund Modernisierungsmaßnahmen angesammelt. Durch den Süddeutschen Schaustellerverband wurde ML eine vorläufige Aufstellung notwendiger Reparaturarbeiten übergeben. In den kommenden Jahren wird eine Mehrung der Koordinierungsaufgaben für den technischen und finanziellen Bedarf für den Volksfestplatz sowie für die Planung von Maßnahmen in Zusammenarbeit mit anderen Dienststellen (Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg, Servicebetrieb Öffentlicher Raum und Liegenschaftsamt) und externen Fachfirmen im Rahmen der Leistungsausführungen (Reparatur oder Sanierung) entstehen. ML hat die Terminierung größerer Reparaturleistungen und entsprechender Maßnahmen zu veranlassen. Desweiteren ist ML in der Zeit der Sanierungsarbeiten Ansprechpartner für eine evtl. Prüfung von Ausweichmöglichkeiten für das Liegenschaftsamt und andere Dienststellen der Stadt.

Stellungnahme: Zur Instandhaltung des Volksfestplatzes sind Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen erforderlich. Die notwendigen Arbeiten werden von ML zusammen mit dem Hochbauamt, dem Liegenschaftsamt, dem Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) und der Stadtentwässerung und

Umweltanalytik Nürnberg (SUN) durchgeführt. Die für das Marktamt anfallenden

Koordinierungsaufgaben können mit dem vorhandenen Personal bewältigt werden. Die beantragte Stellenschaffung kann daher - trotz vorhandener Deckung - nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat VII Dienststelle Marktamt und Landwirtschaftsbehörde lfd. Nr. 180 Tätigkeitsbereich Sicherheit auf Märkten

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN A 9/A 10 65.189 € 65.189 € 0 € 0,00 Vorschlag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN A 9/A 10 65.189 € 65.189 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die Sicherheitslage vor allem im Bereich Christkindlesmarkt, aber auch bei den anderen Spezialmärkten wie Oster-, Herbst- und Trempelmärkte sowie bei den Wochenmärkten hat sich in den

vergangenen Jahren stark verändert. Auch für den Großmarkt gibt es bislang kein

Sicherheitskonzept. Die Notwendigkeit, in Krisensituationen entsprechende Maßnahmen gezielt zu ergreifen, wird immer dringender. Es geht dabei nicht um Maßnahmen im Hinblick auf Terrorabwehr - dies ist Sache der Polizei bzw. der Sicherheitsbehörden -, sondern um die Erarbeitung und die Umsetzung von speziell auf die Märkte zugeschnittenen Maßnahmen z.B. vor und in Krisensituationen. Stichworte sind hier Sicherheitskonzepte für die einzelnen Märkte, Informationsübermittlung, Austausch mit den Sicherheitsbehörden und Bewachungsunternehmen. Die Szenarien gehen über Stromausfall, Unwetter, Pandemien oder Entfluchtungsmöglichkeiten in jeglicher Art.

Stellungnahme: Das von der Dienststelle Marktamt und Landwirtschaftsbehörde (ML) bereits in der Vergangenheit erarbeitete Sicherheitskonzept für den Christkindlesmarkt ist aufgrund der veränderten Sicherheitslage zu überarbeiten. Darüber hinaus sind Sicherheitskonzepte für die Spezialmärkte zu erarbeiten und auf diese auszuweiten. Im Hinblick auf diese neuen Anforderungen wird die Schaffung der beantragten Stelle begutachtet.

Geschäftsbereich Referat VII Dienststelle Marktamt und Landwirtschaftsbehörde lfd. Nr. 181 Tätigkeitsbereich Bearbeitung von Marktangelegenheiten

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,31 SACHBEARBEITER/IN E 7 16.972 € 16.972 € 0 € 0,00 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die Aufgaben im Zusammenhang mit den Marktangelegenheiten bei der Dienststelle Marktamt und Landwirtschaftsbehörde (ML) sind umfangreicher geworden. Nicht zuletzt durch die Auflage des Rechnungsprüfungsamtes vom Oktober 2017, dass die Flächen aller Marktstände der im Stadtgebiet verorteten Wochenmärkte mehrmals im Jahr zu kontrollieren und abzumessen sind. Diese Aufgabe ist sehr zeitintensiv und kann aufgrund der aktuellen Stellensituation bei ML nicht abgedeckt werden. Auch die Aufgaben im Bereich Landwirtschaftsbehörde / Feldgeschworene werden zunehmend umfangreicher. Weitere mit der Stellenschaffung verbundene Aufgaben sind der Aufbau einer Kostenträgerstückund Kostenträgerzeitrechnung für die Wochen-, Christbaum-, Stadtteil- und Spezialmärkte (Auflage

des Rechnungsprüfungsamtes vom 10.10.2017), die Anmeldung der Finanzplanung, die

Unterstützung bei der Kennzahlenerfassung, die Unterstützung bei den Zulassungs- und Zuweisungsbescheiden für den Christkindlesmarkt, die Unterstützung bei der Kontrolle des Warensortiments und die Unterstützung beim Bühnenprogramm auf dem Christkindlesmarkt.

Stellungnahme: Um die Aufgabenmehrung im Bereich Marktwesen aufgrund der Erhöhung der Anzahl der Stadtteilmärkte aufzufangen, wurden 2016 Stellenkapazitäten innerhalb von ML umgeschichtet. Mit Beschluss des POA vom 07.06.2016 wurde aus verschiedenen freien Stellenanteilen eine neue Verwaltungsfachkraftstelle mit 0,69 VK im Bereich der Abteilung ML/1 "Marktangelegenheiten und Feldgeschworene" im Stellenplan ausgewiesen. Das neue Aufgabengebiet dieser Stelle umfasst im Wesentlichen die Betreuung der Wochen- und Stadtteilmärkte sowie der Christbaummärkte. Im Weiteren sind der Stelle die Erstellung von Rechnungen und Abrechnungen für Aufgaben der Feldgeschworenen zugeordnet. Die Aufgaben auf dieser Stelle haben sich seither nur geringfügig vermehrt, so dass eine Aufstockung der Stelle von 0,69 VK auf 1,0 VK nicht erforderlich erscheint. Die beantragte Stellenschaffung kann daher - trotz vorhandener Deckung - nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat VII Dienststelle Marktamt und Landwirtschaftsbehörde lfd. Nr. 182 Tätigkeitsbereich Abrechnung Großmarkt

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,27 SACHBEARBEITER/IN E 7 14.782 € 14.782 € 0 € 0,00 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die Dienststelle Marktamt und Landwirtschaftsbehörde (ML) wurde durch das Rechnungsprüfungsamt aufgefordert, die Bargeldbezahlungen beim Großmarkt auf bargeldlosen Zahlungsverkehr umzustellen. In Folge dieser Auflage wurde auf IT-unterstützte Buchungen bei den Marktgebühren, Tonnagen und den Müllgebühren umgestellt. Durch diese Umstellung auf SEPA- Zahlungen und bargeldlosen Zahlungsverkehr beim Großmarkt liegt eine Aufgabenmehrung vor, die mit der derzeitigen Wochenarbeitszeit der zuständigen Sachbearbeiterin von 19,50 WAS nicht mehr bewältigt werden kann.

Stellungnahme: Durch die Umstellung auf SEPA-Zahlungen und bargeldlosen Zahlungsverkehr beim Großmarkt ist eine Aufgabenmehrung bei ML entstanden. Zusätzlich zu den bisherigen Aufgaben sind monatlich Listen für die Marktgebühren, die Tonnage und die Müllgebühren zu überprüfen. Der damit verbundene Anstieg der Arbeitsbelastung ist jedoch nur gering und kann mit der vorhandenen Stellenkapazität bewältigt werden. Die beantragte Stellenschaffung kann daher - trotz vorhandener Deckung - nicht begutachtet werden.

Geschäftsbereich Referat VII Dienststelle Wirtschaftsförderung Nürnberg lfd. Nr. 183 Tätigkeitsbereich Digitales Nürnberg

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 2,00 WISS. SACHBEARBEITER/IN E 13 159.530 € 0 € 159.530 € 2,00 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Für die Stadt, die Stadtgesellschaft und die Stadtverwaltung ist es wichtig, die Chancen der Digitalisierung zu gestalten. Derzeit wird im Rahmen des "Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK) Digitales Nürnberg" eine Dachstrategie erarbeitet, die im 4. Quartal 2019 beschlossen werden soll und die dann umzusetzen ist. Dafür ist Kapazität bei der Wirtschaftsförderung Nürnberg (WiF) vorhanden, allerdings hat daneben die fortschreitende Digitalisierung neue und zusätzliche Aufgaben bei WiF generiert, die ohne zusätzliche Kapazität nicht erledigt werden können.

Auf die Wirtschaftsförderung Nürnberg kommen Unternehmen aus nicht-technologischen Branchen wie z.B. der Finanzwirtschaft, der verarbeitenden Industrie, des Handels und des Handwerks zu und benötigen intensive Unterstützung, Beratung und Netzwerke, um die Chancen der Digitalisierung zu erkennen und umzusetzen. Auch die ständige Weiterentwicklung der digitalen Infrastruktur auf öffentlichen Plätzen im Stadtgebiet hat existenzielle Auswirkungen für den Standort Nürnberg. Auch und gerade durch die künftige Technische Universität ist es erforderlich, Breitband, WLAN und Funknetze dem jeweiligen technischen Stand anzupassen und jeweils flexibel weiterzuentwickeln.

Stellungnahme: Im Rahmen des Strategieprojektes 2 des Referates I/II wird derzeit eine gesamtstädtische IT-Strategie erarbeitet. Zur Umsetzung dieser IT-Strategie soll ein Stellenpool Digitalisierung geschaffen werden, aus dem der oben dargestellte Bedarf ggf. gedeckt werden kann.

Geschäftsbereich Eigenbetriebe Dienststelle Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg lfd. Nr. 184 Tätigkeitsbereich SUN/U - Deponieüberwachung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 CHEMIEINGENIEUR/IN E 11 76.126 € 0 € 76.126 € 1,00 Vorschlag: 0,00 0 € 0 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Für eine effiziente und kostenorientierte Bearbeitung von Verunreinigungen der Medien Boden, Bodenluft oder Grundwasser auf städtischen Grundstücken (z.B. Altstandorte oder Altdeponien, Schadensfälle) bedarf es einer fachlichen Kompetenz für die Beratung und Unterstützung der städtischen Bedarfsträger (LA, SÖR ...) und die Kommunikation mit externen Auftragnehmern und Behörden (bei Ausschreibungen, als Bauherrnvertreter vor Ort, etc), die im Stadtkonzern gegenwärtig nicht hinreichend definiert und etabliert ist. Der Bedarf für derartige Dienstleistungen wird von diversen städtischen Dienststellen an SUN/U herangetragen. Die Anfragen müssen aber bisher aus Kapazitätsgründen überwiegend abschlägig beschieden werden.

Stellungnahme: Nachdem die Abgrenzung für diese Aufgabe zu UwA und SÖR noch nicht definiert ist und auch in keiner Form eine Finanzierungsvereinbarung zwischen SÖR und SUN vorliegt, kann die Begutachtung des Stellenbedarfs nicht erfolgen.

Die Aufgabe erscheint zwar wünschenswert, aber eine Begutachtung kann ohne entsprechende Deckung im Wirtschaftsplan nicht erfolgen.

Geschäftsbereich Eigenbetriebe Dienststelle NürnbergBad lfd. Nr. 185 Tätigkeitsbereich Schichtleitung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 MEISTER/IN F. BÄDERBETR., SCHICHTL. E 8 55.732 € 0 € 55.732 € 1,00 Vorschlag: 1,00 MEISTER/IN F. BÄDERBETR., SCHICHTL. E 8 55.732 € 0 € 55.732 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Am 07.07.2017 hat der Werkausschuss beschlossen, eine Stelle Schichtleitung als Sachbearbeiterstelle Qualitätsmanagement/Fortbildung, Ausbildung auszuweisen. Dadurch steht die mit der früheren Stelle verbundene Schichtleiterkapazität nicht mehr zur Verfügung. Neben der Schichtleitung im Bereich der Freibäder im Zeitraum März bis September wird die beantragte Stellenkapazität benötigt, um Urlaubs- und krankheitsbedingte Vertretungen mit der erforderlichen Schichtleitungsqualifikation durchgehend sicherzustellen.

Stellungnahme: Rechnerisch würde eine Teilstelle ausreichen, da bei der in der Begründung genannten Stelle zusätzlich zu den Schichtleiteraufgaben die Ausbildung konzentriert war. Vor dem Hintergrund von urlaubs- und krankheitsbedingten Personalausfällen und zu beachtender Verkehrs- und Betriebssicherungspflichten ist jedoch eine Vollstelle erforderlich. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich Eigenbetriebe Dienststelle Service Öffentlicher Raum lfd. Nr. 186 Tätigkeitsbereich Zentrales Instruktionsverfahren

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 BAUINGENIEUR/IN E 11 76.126 € 19.032 € 57.094 € 0,75 Vorschlag: 1,00 BAUINGENIEUR/IN E 11 76.126 € 19.032 € 57.094 € 0,75

Anmerkungen, Stellenver- mit Teildeckung, Teilfinanzierung (20 - 25% durch SUN) merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Zur Prüfung von planerischen und baulichen Vorhaben im öffentlichen Raum müssen die fachlichen Interessen sowohl der stadtinternen als auch der externen Beteiligten im Rahmen einer Instruktion abgefragt werden. Die Überlegungen für ein stadtweites Instruktionsverfahren stammen aus dem Projekt 'EinGIS' in Nürnberg. Die Realisierung erfolgt unter der Projektleitung von OrgA/IT auf Basis der eingesetzten strategischen Softwareprodukte VMS-Formular und Geodaten-Service. In Zusammenarbeit zwischen SÖR, SUN und OrgA/IT wurde ein Stufenkonzept erarbeitet und mit den Beteiligten abgestimmt.

Stellungnahme: Das Konzept für ein stadtweites Instruktionsverfahren für die jährlich 1110 Instruktionsverfahren unter der Beteiligung von SÖR wurde im Juni dieses Jahres in der Referentenrunde beraten und beschlossen, so dass die erste Stufe des Konzepts ausgerollt werden kann. Künftig erfolgt die Erfassung und Dokumentation der Instruktionen zentral bei SÖR. Dadurch entstehen Mehraufwände bei SÖR, wie die nun zentral von SÖR zu erledigenden Sachbearbeitungstätigkeiten, die Zusammenstellung abgestimmter Stellungnahmen, Erstellung von Auswertungen etc. Dazu ist zusätzliche Kapazität erforderlich. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich Eigenbetriebe Dienststelle Service Öffentlicher Raum lfd. Nr. 187 Tätigkeitsbereich Landschaftsplanung - Artenschutz

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 DIPL.ING. LANDESPFLEGE E 11 76.126 € 0 € 76.126 € 1,00 Vorschlag: 1,00 DIPLING. LANDESPFLEGE E 11 76.126 € 0 € 76.126 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Seit 2014 ist eine massive Steigerung von Projekten mit notwendiger Landschaftspflegerischer Begleitplanung, Artenschutzprüfung, Umweltverträglichkeitsvoruntersuchung etc. erfolgt. Daraus resultierend werden im Zuge der Umsetzung auch vermehrt ökologische Baubegleitungen sowie die

Umsetzung der geforderten Ausgleichs-, Ersatz- und Artenschutzmaßnahmen durch

Landschaftspflegerische Ausführungspläne notwendig. Seit 2016/17 müssen deshalb neue Projekte von anderen städtischen Dienststellen wie SUN, UB etc.abgelehnt werden; für die SÖR-Projekte liegt eine priorisierte (Warte)liste vor.

Stellungnahme: Während bis 2014 ca. 2 - 5 Maßnahmen pro Jahr zu bearbeiten waren erfolgte ab 2015 eine Steigerung bis auf ca. 20 Maßnahmen /Jahr, eine Abnahme der Anzahl der Projekte ist nicht zu erwarten. Hinzu kommt, dass sich aufgrund von Gesetzesnovellierungen und des hohen internen und externen Abstimmungsbedarfs die Bearbeitung intensiviert hat. Derzeit stehen für den aktuellen Aufgabenumfang laut Arbeitsplatzbeschreibung (APB) 20% einer Ingenieurstelle zur Verfügung; eine weitere Ingenieurstelle ist ebenfalls in die Projektbearbeitung eingebunden ohne entsprechenden Anteil in der APB. Die Stellen sind auch Gegenstand der derzeit laufenden Personalbemessung bei SÖR, bei der sich ein grundsätzlicher Mehrbedarf im Bereich Planung abzeichnet. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich Eigenbetriebe Dienststelle Service Öffentlicher Raum lfd. Nr. 188 Tätigkeitsbereich Neubau Hafenbrücken

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 2,00 BAUINGENIEUR/IN E 12 171.360 € 0 € 171.360 € 2,00 Vorschlag: 1,00 BAUINGENIEUR/IN E 12 85.680 € 0 € 85.680 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; Fristvermerk F 12.25 merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: 2015 wurde auf der Basis der Empfehung eines externen Beraters im Rahmen einer Projektstudie zum Neubau der Hafenbrücken die Eigenabwicklung des Projekts bei weitestreichender Vergabe von Leistungen beschlossen. Dazu wurden bis zu einer endgültigen juristischen Entscheidung zunächt Kapazitäten zum Bau des FSW herangezogen. Bis zur Genehmigungsplanung sind für die Umsetzung des nach vorläufigem Kostenrahmen ca. 150.000.000 EUR teuren Projektes im gesamten 7,0 VK vorgesehen. Bereits zur Beschlussfassung wurden weitere Personalbedarfe für die planerische und bauliche Begleitung der Maßnahme als erforderlich erachtet. Im Rahmen der Projektbearbeitung hat sich herausgestellt, dass diese weiteren Bedarfe bereits jetzt schrittweise erforderlich werden. Der Ausbau des Knotens Wiener Straße / Marthweg erfolgt seit Herbst 2017. Der Ausbau des Knotens Saarbrückener Straße / Anschlussstelle Königshof / A 73 wird seit Frühjahr 2018 baulich realisiert. Die umfangreichen Planungen der Brücken begannen im Mai 2017. Aktuell werden bereits über 50 Planer, Gutachter, Baufirmen und weitere Dienstleister von der Projektgruppe betreut.

Stellungnahme: Die bestehenden Kapazitäten für den Neubau der Hafenbrücken werden bis zu einer endgültigen Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs über den Ausbau des Frankenschnellwegs (FSW) auf vorhandene Stellen für den FSW angerechnet. Der Notwendigkeit zusätzlicher Kapazität für den Neubau der Hafenbrücken wurde durch die budgetfinanzierte Vorbegutachtung einer zusätzlichen Bauingenieurstelle im Juni 2018 Rechnung getragen. Eine Beurteilung weiterer zusätzlicher Kapazitäten wird abhängig gemacht von der ausstehenden Entscheidung zum Ausbau des FSW.

Die Schaffung von 1,0 VK wird begutachtet und erhält zunächst einen Fristvermerk F 12.25.

Geschäftsbereich Eigenbetriebe Dienststelle Service Öffentlicher Raum lfd. Nr. 189 Tätigkeitsbereich Radwegebau

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 BAUINGENIEUR/IN E 12 85.680 € 0 € 85.680 € 1,00 Vorschlag: 1,00 BAUINGENIEUR/IN E 11 76.126 € 0 € 76.126 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die Förderung des Radverkehrs in Verbindung mit der Reduzierung von Treibhausgasen ist eines der verkehrspolitischen Ziele der Stadt Nürnberg. Daher soll der Ausbau des Radwegenetzes stärker als in der Vergangenheit forciert und die Mittel für den Radwegebau erheblich aufgestockt werden.

Stellungnahme: Zur Steigerung der Attraktivität des Fahrrads als Verkehrsmittel soll zum Haushalt 2019 auf Antrag von CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen der derzeitige Ansatz für den Ausbau der Radinfrastruktur von 1,56 Mio. € auf 3,5 Mio. € deutlich erhöht und eine zusätzliche Stelle bei SÖR geschaffen werden. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich Eigenbetriebe Dienststelle Service Öffentlicher Raum lfd. Nr. 190 Tätigkeitsbereich IT - Kritische Infrastruktur

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 IT-SACHBEARBEITER/IN E 11 76.126 € 0 € 76.126 € 1,00 Vorschlag: 1,00 IT-SACHBEARBEITER/IN E 11 76.126 € 0 € 76.126 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; Fristvermerk F 12.22 merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: SÖR betreibt kritische Infrastruktursysteme im Sinne des neuen IT-Sicherheitsgesetzes. Aufgabe ist es, den Branchenstandard IT-Sicherheit für die Verkehrsregelung- und Leitsysteme in Abstimmung mit der zentralen IT-Sicherheit der Stadt, dem IT-Sicherheitsgesetz und der BSI-Kritisverordnung umzusetzen. Zusätzlich sind auch im IT-Betrieb die Anforderungen an die IT-Sicherheit erheblich gestiegen.

Stellungnahme: Die in der Verantwortung von SÖR und Vpl liegende Verkehrssteuerung und -leitung der Stadt Nürnberg ist mit der 2. Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen nach dem BSI-Gesetz (2. KritisVO) als kritische Infrastruktur festgelegt worden. Das hat zur Folge, dass umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen durchzuführen sind. Für die Abstimmung mit dem IT-Sicherheitsbeauftragten und die produktive Umsetzung der notwendigen IT-Sicherheitsmaßnahmen vor Ort sind zusätzliche Personalkapazitäten notwendig. Auch die mit der DSGVO einhergehenden Anforderungen können nachvollziehbar bei SÖR zu weiteren Aufwänden führen. Derzeit ist eine genaue Abschätzung der dafür benötigten Personalkapazität schwer möglich, deshalb wird die zusätzliche Kapazität bis zu einer genaueren Personalbedarfsermittlung zunächst befristet für vier Jahre zur Verfüfung gestellt.

Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet. Sie erhält zunächst einen Fristvermerk (F 12.22).

Die organisatorische Zuordnung zu SÖR erfolgt unter dem Vorbehalt der Ergebnisse des Ref.I/II- Strategieprojekts 2.

Geschäftsbereich Eigenbetriebe Dienststelle Service Öffentlicher Raum lfd. Nr. 191 Tätigkeitsbereich Einführung DMS

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN DMS E 10 69.864 € 0 € 69.864 € 1,00 Vorschlag: 1,00 SACHBEARBEITER/IN DMS E 10 69.864 € 0 € 69.864 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Nach Abschluss der Stufe 1 des DMS (Dokumentenmanagementsystem)-Teilprojekts SÖR, in dem Festlegungen zu grundsätzlichen Fragen und Zielen zur Einführung des DMS im Betrieb getroffen wurden, wurde bereits im gemeinsamen Abschlussbericht von SÖR und OrgA darauf hingewiesen, dass zur wirtschaftlichen und sinnvollen Fortführung des Projekts bei SÖR zusätzliche Kapazität (ca. 2 VK) notwendig ist.

Stellungnahme: Der Bedarf wurde bereits im Vorfeld im Umfang von 1,0 VK vorbegutachtet.

Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Die organisatorische Zuordnung zu SÖR erfolgt unter dem Vorbehalt der Ergebnisse des Ref.I/II- Strategieprojekts 2.

Geschäftsbereich Eigenbetriebe Dienststelle Service Öffentlicher Raum lfd. Nr. 192 Tätigkeitsbereich Brandschutz- Gefahrgutbeauftragter

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 BRANDSCHUTZ-GEFAHRGUTBEAUFTR. E 11 76.126 € 0 € 76.126 € 1,00 Vorschlag: 1,00 BRANDSCHUTZ-GEFAHRGUTBEAUFTR. E 10 69.864 € 0 € 69.864 € 1,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Für die Einhaltung der rechtlichen Grundlagen zum Brandschutz und den Aufbau einer entsprechenden Organisation ist die Einrichtung der Funktion eines/r Brandschutzbeauftragten notwendig (Brandschutz-Geschäftsanweisung für die Stadtverwaltung Nürnberg). Für die Einhaltung der Vorschriften für die Beförderung gefährlicher Güter bei SÖR und die Organisation und Umsetzung eines Unterweisungskonzepts soll die Funktion eines/r Gefahrgutbeauftragten eingerichtet werden (Grundlage Gefahrgutbeauftragtenverordnung (GbV) und weiterer Europäischer Übereinkommen über die Beförderung gefährlicher Güter (ADR/RID/ADN)).

Stellungnahme: Gemäß der Geschäftsanweisung zum Brandschutz für die Stadtverwaltung Nürnberg sind von den Hausverwaltungen Brandschutzbeauftrage zu bestellen, die Funktion soll am Standort Rathenauplatz sowohl für SÖR als auch für BA/NOS wahrgenommen werden. Diese soll gekoppelt werden mit der Funktion eines Gefahrgutbeauftragten, nachdem bei SÖR eine Vielzahl der Mitarbeiter/innen an Gefahrguttransporten sowohl als Transporteur als auch Empfänger beteiligt ist. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich Eigenbetriebe Dienststelle Service Öffentlicher Raum lfd. Nr. 193 Tätigkeitsbereich Baumkontrollen für LA

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 2,00 GÄRTNER/IN E 7 109.494 € 109.494 € 0 € 0,00 Vorschlag: 2,00 GÄRTNER/IN E 7 109.494 € 109.494 € 0 € 0,00

Antrag: 0,31 SB. GEOREFERENZIERUNG E 6 15.613 € 15.613 € 0 € 0,00 Vorschlag: 0,31 SB. GEOREFERENZIERUNG E 6 15.613 € 15.613 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: SÖR wird zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit künftig im Auftrag von LA den Baumbestand auf Flächen des Liegenschaftsamts kontrollieren und betreuen.

Stellungnahme: Nach interner Abstimmung mit Ref. I/Il wird die Zahlung von LA an SÖR für diese Leistung als Deckung für die Schaffung der notwendigen Kapazitäten anerkannt. Auftragsumfang und Finanzierung sind in einer Kooperationsvereinbarung zwischen SÖR und LA beschrieben. Die Schaffung der beantragten Stellen(anteile) wird begutachtet.

Geschäftsbereich Eigenbetriebe Dienststelle Service Öffentlicher Raum lfd. Nr. 194 Tätigkeitsbereich Straßenbäume - Betreuung und Planung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 GARTENBAUTECHNIKER/IN E 8 55.732 € 0 € 55.732 € 1,00 Vorschlag: 0,50 GARTENBAUTECHNIKER/IN E 8 27.866 € 0 € 27.866 € 0,50

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Der Arbeitsumfang in der Gruppe erhöhte sich sehr stark aufgrund der steigenden Zahl an Straßenbau- und Wohnbauprojekten, des steigenden politischen Drucks nach mehr Straßenbäumen in Nürnberg, des steigenden Drucks der Öffentlichkeit und Fachleuten nach mehr Bäumen, der erheblichen Zunahme an Spendengeldern, die umgesetzt werden müssen sowie aufgrund der steigenden Zahl an Baumpateninitiativen durch verstärkte Medienpräsenz und Werbung (auch stadteigene Werbung) und auch durch den öffentlichen Druck durch Bürgervereine, Umweltschutzverbände und Politik, die leeren Baumscheiben im gesamten Stadtgebiet zu prüfen und innerhalb von 1-2 Jahren wieder zu bepflanzen sowie zukünftig jahrelange Leerstände bei Baumstandorten zu vermeiden.

Stellungnahme: Die Zahl der jährlichen Ersatz- und Neu-Baumpflanzungen hat sich seit 2012 kontinuierlich erhöht von ca. 240 Stück/Jahr auf ca. 350 Stück/Jahr. Die Tendenz ist steigend hinsichtlich der Neuplanungen und der Entwicklung der Spendengelder (z.B. Sparkasse mit aktuell 2 x 100.000 € und DATEV mit 4 x 125.000 € etc.). Auch durch die forcierte Werbung u.a. der Sparkasse, des BN und der Stadt werden die Spendengelder zur Förderung von Baumpflanzungen erhöht. Hinzu kommt der vermehrte Aufwand für die Bauleitung und Kontrolle der Pflanzung. Zum Haushalt 2018 wurde der grundsätzliche Bedarf von 1,0 VK zugestanden, allerdings in Anbetracht der angespannten Haushaltslage nur 0,5 VK geschaffen. Der Bedarf für 1,0 VK ist weiterhin gegeben und eine Aufstockung der bestehenden 0,5 VK notwendig.

Die Schaffung von 0,5 VK wird begutachtet.

Geschäftsbereich Eigenbetriebe Dienststelle Service Öffentlicher Raum lfd. Nr. 195 Tätigkeitsbereich Straßenbäume - Stadtbaummanager

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 0,50 DIPL. ING. LANDESPFLEGE E 11 38.063 € 0 € 38.063 € 0,50 Vorschlag: 0,50 DIPL. ING. LANDESPFLEGE E 10 34.932 € 0 € 34.932 € 0,50

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Im öffentlichen Baumbestand sind in den letzten Jahren zunehmend Nettoverluste zu verzeichnen. Gründe dafür sind eine Vielzahl von Stressfaktoren wie beengte Baumgruben, eingeschränkter Wurzelraum, unzureichende Wasser- und Nährstoffversorgung, Umwelteinflüsse u.v.m. Aufgrund der Komplexität von Sanierungs- und Neubaumaßnahmen zur Entwicklung von stabilen Baumbeständen bedarf es im Betrieb einer koordinierenden Stelle, die die Schnittstelle zwischen planenender und operativer Ebene bildet.

Stellungnahme: Baumfällungen und Baumpflanzungen erfolgen im SÖR aus organisatorischen Gründen in verschiedenen Fachabteilungen. Deshalb ist die Einrichtung einer zentralen Stelle sinnvoll, auf der Vorgaben und Richtlinien zu Erhaltungs-, Bepflanzungs- und Sanierungskonzepten und Pflanzung und Pflege entwickelt, gesteuert und koordiniert werden, und die als zentrale Anlaufstelle sowohl innerhalb des Betriebes und der Stadtverwaltung als auch zu Politik und Bürgerinnen und Bürgern fungiert.

Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich Eigenbetriebe Dienststelle Service Öffentlicher Raum lfd. Nr. 196 Tätigkeitsbereich Straßenbegleitgrün / Baumscheibenpflege

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 3,00 KRAFTFAHRER/IN E 5 141.072 € 0 € 141.072 € 3,00 Vorschlag: 3,00 KRAFTFAHRER/IN E 5 141.072 € 0 € 141.072 € 3,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Durch den verstärkten Einsatz von Solefahrzeugen im Winterdienst (SÖR verfügt inzwischen über 4 solche Fahrzeuge) konnte SÖR zum einen im Winterdienst erhebliche Kosten für Bereitschaften einsparen (siehe Winterdienst-Bericht im Werkausschuss SÖR: 340.000€), zum anderen stehen die

Fahrzeuge im Sommer zur Bewässerung von Bäumen zur Verfügung (alle sind mit

Bewässerungsvorrichtung ausgerüstet). Allerdings können die Fahrzeuge aufgrund mangelnder Fahrerkapazitäten nicht im nötigen Umfang

eingesetzt werden: Durch klimatische Veränderungen (höhere Temperaturen, längere

Trockenphasen, ...), einer gestiegenen Bedeutung des Grüns in der Stadt sowie der Forderung nach dessen Mehrung und besserer Pflege ist ein klarer Bedarf für eine Ausweitung der Bewässerung gegeben.

Stellungnahme: Der diesjährige, extrem trockene Sommer hat gezeigt, dass die notwendige Bewässerung der Straßenbäume mit den bei SÖR vorhandenen Kapazitäten nicht zu bewerkstelligen ist. Mit den zur

Verfügung stehenden Fahrzeugen kann SÖR pro Woche rund 1000 Bäume bewässern (der

tatsächliche Bedarf liegt weit höher), wofür bei externer Vergabe Kosten von rd. 4.300 € pro Woche entstehen würden. Der Bedarf von 30 Bewässerungstouren in den Sommermonaten würde Vergabekosten von 129.000 € verursachen. Dem gegenüber stehen 141.072 € für drei zusätzliche Fahrer/innen, die außerhalb des Bewässerungszeitraums noch für zusätzliche Reinigungsarbeiten bei den Baumscheiben und den Winterdienst eingesetzt werden sollen. Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet.

Geschäftsbereich Eigenbetriebe Dienststelle Service Öffentlicher Raum lfd. Nr. 197 Tätigkeitsbereich Straßenreinigung - Standortkonsolidierung Bezirk 2

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 1,00 DEPOTLEITER/IN E 8 55.732 € 55.732 € 0 € 0,00 Vorschlag: 1,00 DEPOTLEITER/IN E 8 55.732 € 55.732 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Die Straßenreinigung im Bezirk 2 ist auf einen Groß- und zahlreiche Kleinstandorte verteilt. Durch die Zusammenführung von Kleinstandorten am Standort Gudrunstraße soll der Verwaltungsaufwand für die Liegenschaften reduziert werden (Reinigung, Arbeitssicherheitskontrollen, Unterhalt etc.). Aufgrund der räumlichen Ausdehnung des Bezirks kann weder die Depotleitung noch der Reinigungsmeister die Dienstaufsicht und Disposition vor Ort vornehmen.

Stellungnahme: Die Erfahrung hat gezeigt, dass größere Gruppen nicht mehr, wie bisher im Fall der Kleinstandorte, von einem/r Vorarbeiter/in gesteuert werden können und es zudem vor Ort einer Verantwortung für den Standort an sich bedarf, was bisher an den Kleinstandorten auch nicht gegeben war. Deshalb ist eine Depotleiterstelle für den erweiterten Standort Gudrunstraße erforderlich. Die Schaffung der beantragten Stelle wird begutachtet.

Geschäftsbereich Eigenbetriebe Dienststelle Service Öffentlicher Raum lfd. Nr. 198 Tätigkeitsbereich Ausweitung der Pflege Querungshilfen/Inselköpfe

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 2,00 GARTENARBEITER/IN E 3 85.184 € 0 € 85.184 € 2,00 Vorschlag: 2,00 GARTENARBEITER/IN E 3 85.184 € 0 € 85.184 € 2,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: SÖR kümmert sich mit verschiedenen, spezialisierten Gruppen und Funktionen um die Pflege des öffentlichen (Straßen-)Raums. Für die optische Wahrnehmung und die Zustandsbewertung ist der Zustand sowie die Sauberkeit des Straßenbegleitgrüns, der Querungshilfen und der Köpfe der Querungsinseln sowie der Rinnen an Fahrbahnteilern ein wesentlicher Faktor. Um ein einheitliches Bild des Straßenraums herzustellen, müssen drei Einheiten des SÖR eng getaktet zusammenarbeiten (Pflegegruppe Straßenbegleitgrün (=> Grünstreifen), Fahrdienst (=> Rinnen) sowie zuständiger Bezirk (=> Querungshilfen). Insbesondere die Koordination der Zuarbeit der Bezirke ist sehr aufwändig (aufgrund vieler Ad-hoc Einsätze in den Bezirken) und andere Aufgaben der Arbeitsgruppen aus den Bezirken entfallen teilweise bzw. gänzlich.

Stellungnahme: Die Absicht, das Erscheinungsbild des öffentlichen Straßenraums zu verbessern, ist durchaus nachvollziehbar und wünschenswert. Eine grobe Kalkulation für eine Vergabe der Leistungen würde bei 850 Einsatzorten mit 1,8 Std./Einsatz / 3 mal jährlich Kosten von ca. 137.000 € ergeben. Die zusätzlichen Kapazitäten können der Pflegegruppe Straßenbegleitgrün zugeordnet werden und somit den Koordinierungsaufwand reduzieren. Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet.

Geschäftsbereich Eigenbetriebe Dienststelle Service Öffentlicher Raum lfd. Nr. 199 Tätigkeitsbereich Ausweitung der Reinigung der Fahrbahnrinnen

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 2,00 KRAFTFAHRER/IN E 5 94.048 € 94.048 € 0 € 0,00 Vorschlag: 2,00 KRAFTFAHRER/IN E 5 94.048 € 94.048 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung, 1 VK gebührenfinanziert, 1 VK soll über Einsparung Vergabe finanziert werden merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Stelle 1: Aufgrund der Regelungen des Bezirkstarifvertrags musste SÖR den Fahrern der Kleinkehrmaschinen (KKM) den gleichen Urlaubsanspruch gewähren wie den Fahrern der Großkehrmaschinen (GKM): Die KKM-Fahrer erhalten seit 2016 jeweils 4 zusätzliche Urlaubstage, was bei rund 30 Fahrern 120 Arbeitstagen und damit ca. 0,6 VK entspricht. Der Verlust an Arbeitszeit soll dadurch kompensiert werden, dass eine Stelle beim Fahrdienst eingerichtet wird, die die Bezirke bei besonderem Bedarf (Ausfall / Urlaub Fahrer bis hin zu technisch bedingtem Ausfall) unterstützt. Die Besetzung einer Teilzeitstelle ist im gewerblichen Bereich allgemein und im Fahrdienst im Besonderen (Winterdiensteinsätze Fahrbahn) nicht möglich. Daher wird die Schaffung einer Vollzeitstelle beantragt. Die Finanzierung der Stelle erfolgt über den Gebührenhaushalt.

Stelle 2: Während das Reinigen der Fahrbahnrinnen rechts an Hauptverkehrsstraßen weitgehend durch Gebühren finanziert und somit regelmäßig durchgeführt wird, kann die Reinigung der linken Rinnen (mehrspurige Straßen mit Fahrbahnteiler) nicht über Gebühren verrechnet werden. Bisher wurden die linken Rinnen maximal einmal pro Jahr gereinigt, mit einem Gespann aus drei Fahrzeugen (Unimog, Kehrmaschine, Sicherungsfahrzeug) sowie durch Hinzuziehen eines externen Dienstleisters; künftig sollen die Rinnen mit einer Spezialkehrmaschine regelmäßig (5 mal pro Jahr) gereinigt werden, um das Erscheinungsbild des Straßenraums zu verbessern; ein entsprechendes Reinigungsprogramm wurde durch SÖR erarbeitet. Für die Umsetzung des Programms wird eine zusätzliche Fahrerstelle benötigt, die größtenteils durch die Einsparung der Vergabe an einen externen Dienstleister (ca. 40.000 €) gedeckt werden kann. Zusätzlich können durch diese Stelle noch ca. 500 Bäume pro Monat (in der Haupt- Bewässerungszeit Mai, Juni, Juli, August) bewässert werden, was bei einer Vergabe einem monetären Gegenwert von rund 8.600 € entspricht.

Stellungnahme: Stelle 1: Die Notwendigkeit zusätzlicher - gebührenfinanzierter - Kapazität aufgrund der Neuregelung des Urlaubsanspruchs im Bezirkstarifvertrag ist nachvollziehbar und wird begutachtet.

Stelle 2: Die Anpassung des Reinigungsprogramms für die - nicht gebührenfinanzierten - linken Fahrbahnrinnen an Hauptverkehrsstraßen an die Reinigung der - gebührenfinanzierten - rechten Fahrbahnrinnen ist sinnvoll und nachvollziehbar und benötigt zusätzliche Kapazität, wodurch auch noch zusätzliche Baumbewässerungen durchgeführt werden können. Die zur Finanzierung gegengerechnete Einsparung bei der Vergabe soll dokumentiert werden.

Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet.

Geschäftsbereich Gesamtstadt Dienststelle Zentraler Stellenpool lfd. Nr. 200 Tätigkeitsbereich Budgetfinanzierte Beschäftigung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 25,00 BUDEGTFINANZERTE BESCHÄFTIGUNG E 9b 1.574.000 € 1.574.000 € 0 € 0,00 Vorschlag: 25,00 BUDEGTFINANZERTE BESCHÄFTIGUNG E 9b 1.574.000 € 1.574.000 € 0 € 0,00

Anmerkungen, Stellenver- mit Deckung (aus Personalbudgets K2); Stellenvermerk Y merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Im Zusammenhang mit der Einführung des Produkt-Haushalts wurde zum Haushalt 2015 auch das Personalkostenbudget (Teilbudget K2) neu strukturiert. Soweit aus personalwirtschafltichen Gründen (z. B. bei einer Beurlaubung ohne Lohnfortzahlung, beim Ende der Gehaltsfortzahlung im Krankheitsfall, bei einer (teilweise) unbesetzten Stelle) keine Vergütungen bezahlt werden, bleiben die nicht verbrauchten Mittel in Höhe der Durchschnittspersonalkosten im Budget der jeweiligen Dienststelle. Nicht verbrauchte Mittel aus dem K2-Budget können im Rahmen der Budgetregeln zeitlich befristet auch für "Budgetfinanzierte Beschäftigung" über das in der Dienststelle vorhandene Stellenplankontingent hinaus verwendet werden. Dadurch wird mehr Flexibilität beim Personaleinsatz gewährleistet. Das Instrument wurde in der Praxis sehr gut angenommen und hat sich zwischenzeitlich bewährt.

Um die haushaltrechtlichen Bestimmungen einzuhalten, wurden zum Haushalt 2015 zunächst 30,00 VK und zum Haushalt 2017 20,00 VK für "Budgetfinanzierte Beschäftigung" im Stellenplan ausgewiesen. Zwischenzeitlich hat sich gezeigt, dass dieses Kontingent zu knapp bemessen ist.

Stellungnahme: Durch die Einrichtung der Stellen für Budgetfinanzierte Beschäftigung wurde es beispielsweise, sofern freie Budgetmittel im erforderlichen Umfang zur Verfügung stehen, ermöglicht, dass

• sich bei der Nachbesetzung einer Stelle bisherige/r und neue/r Stelleninhaber/in zeitlich überlappen

(um einen Wissenstransfer zu ermöglichen),

• bei Arbeitsspitzen temporär zusätzliches Personal bereitgestellt werden kann,

• für die Abarbeitung von Bearbeitungsrückständen aufgrund Krankheit zusätzliches Personal

bereitgestellt werden kann oder

• befristet Projekte unterstützt werden können.

Mit der Aufstockung der Stellen für Budgetfianzierte Beschäftigung soll die Flexibilität bei der Bewirtschaftung des Stellenplans nochmals erweitert werden, um die personalwirtschaftlichen Bedarfe der Dienststellen noch frühzeitiger und umfassender erfüllen zu können. Darüber hinaus ist eine Ausweitung der Nutzungsmöglichkeiten geplant. Da im Haushalt über die ohnehin auf Basis des regulären Stellenplans kalkulierten Personalkosten keine zusätzlichen Mittel veranschlagt werden, fallen keine zusätzlichen Kosten an. Die Schaffung wird daher "mit Deckung" begutachtet.

Geschäftsbereich Gesamtstadt Dienststelle Zentraler Stellenpool lfd. Nr. 201 Tätigkeitsbereich Stellenpool Digitalisierung

Stellen- Funktionsbezeichnung Verg.-Bes-Gr. Kosten Deckung ungedeckt zahl € VK

Antrag: 40,00 SACHBEARBEITER/IN IT E 11 3.045.040 € 0 € 3.045.040 € 40,00 Vorschlag: 40,00 SACHBEARBEITER/IN IT E 11 3.045.040 € 0 € 3.045.040 € 40,00

Anmerkungen, Stellenver- ohne Deckung; 20,00 VK Sperrvermerk X bis 03.20 merke, Deckungshinweise:

Begründung Dienststelle: Vor dem Hintergrund der fortschreitenden Digitalisierung sind in der Stadtverwaltung weitreichende Veränderungen erforderlich. Dies betrifft sowohl die Produkte und Dienstleistungen für Bürgerinnen und Bürger wie auch die Arbeits- und Organisationsprozesse in der gesamten Stadtverwaltung. Die Digitalisierung durchdringt alle Bereiche der Stadtverwaltung, die Querschnittdienststellen ebenso wie jede einzelne Fachdienststelle. Wie künftig die Aufgaben verteilt und Prozesse gestaltet sein werden, wird im Rahmen des Strategieprojekts 2 thematisiert. Die einzelnen bereits priorisierten IT- Maßnahmen werden den Personalbedarf in beantragter Höhe nach sich ziehen.

Stellungnahme: Die zusätzliche Personalkapazitäten sind sowohl im Querschnitt wie in den Fachdienststellen erforderlich. Zur Deckung der Bedarfe soll der "Stellenpool Digitalisierung" im Umfang von 40,0 VK zunächst zentral geschaffen und unter Berücksichtigung der Ergebnisses des Strategieprojekts 2 zugeordnet werden. Die Schaffung der beantragten Stellen wird begutachtet.