NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE
SITZUNG DES PERSONAL- UND
ORGANISATIONSAUSSCHUSSES
Sitzungsdatum: Dienstag, 16.10.2018 Beginn: 15:01 Uhr Ende 16:51 Uhr Ort: Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
ANWESENHEITSLISTE
Vorsitzender
Vogel, Christian
Ausschussmitglieder
Bengl, Michael Christ, Alexander Gehrke, Jan Höffkes, Max Kontsek, Martina Leo, Elke Meissner, Fabian Penzkofer-Röhrl, Gabriele Schuh, Konrad Yilmaz, Yasemin
2. Stellvertreter
Fernandez Rivera, Antonio Vertretung für Herrn Gerhard Groh Kayser, Christine Vertretung für Frau Katja Strohhacker
Schriftführer
Horvath, Christian
Referent
Riedel, Harald
Weitere Anwesende: Frau Dr. Meyer, PA Herr Knabel, OrgA Frau Schouten, Fb Frau Betz, OrgA Herr Herzog, GSBV Herr Franke, OrgA Frau Jena, GPR Herr Schrempf, GPR
Abwesende und entschuldigte Personen:
Ausschussmitglieder
Groh, Gerhard Strohhacker, Katja
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
1. Stellenplan 2019
hier: Stellenschaffungen (Doppelpersonalhaushalt 2019/2020)
1.1 Stellenplan 2019
hier: Stellenschaffungen (Doppelpersonalhaushalt 2019/2020)
Anträge der Stadtratsfraktion die Bündnis 90/Die Grünen
a.) Stellenschaffung 3 Fahrer SÖR Stellenschaffung Nr. 196 bei SÖR
b.) Raumleerstands- und Zwischennutzungsmanagement
c.) Betrieb und Unterhalt - Spielplatzkontrollen
d.) Kommunale Verkehrsüberwachung
e.) Sachbearbeitung/Sekretariat für den Integrationsrat
f.) Behindertenrat Stellenschaffung Nr. 122
g.) Pflegeberatung im Pflegestützpunkt Stellenschaffung Nr. 119
h.) Jugendberufsagentur Stellenschaffung Nr. 146
i.) Einkauf Stellenschaffung Nr. 43 und 44.
T I S C H V O R L A G E 2. Stellenplan 2019:
hier: Fortführung befristeter Stellen 2.1 Stellenplan 2019:
hier: Fortführung befristeter Stellen
Antrag der Stadtratsfraktion die Bündnis 90/Die Grünen
Stelle Nr. 610.3170 Ablehnung der Verlängerung
T I S C H V O R L A G E
3. Stellenplan OA
Fortschreibung der Personalbedarfsbemessung der Kfz-Zulassung
4. Beamtenrecht; Anpassung der Beförderungsrichtlinien
- Information zur geplanten gesamtstädtischen Mitarbeiterinnen- bzw. Mitarbeiterbefragung im Frühjahr 2019
Vom 1. Februar bis 1. März 2019 wird die dritte gesamtstädtische Mitarbeiter/innenbefragung in 70 Dienststellen und 5 Eigenbetrieben durchgeführt
6. Leistungsorientierte Bezahlung (LoB) bei der Stadt Nürnberg im Jahr 2017
- Maßnahmen zur Steigerung der Identifikation mit der Arbeitgeberin Stadt Nürnberg
8. Personal-Service-Portal und Elektronische Arbeitszeiterfassung (PSP/ELAZ)
hier: Entscheidung über die weitere Einführung des Personal-Service-Portals und der elektronischen Arbeitszeiterfassung
9. Aktuelle Situation BeihilfeCenter
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.02.2018 Antrag der CSU-Fraktion vom 14.05.2018
10. Niederschrift öffentlich
- Bürgermeister Christian Vogel eröffnet um 15:01 Uhr die öffentliche Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Personal- und Organisationsausschusses fest.
ÖFFENTLICHE SITZUNG
Stellenplan 2019
hier: Stellenschaffungen (Doppelpersonalhaushalt 2019/2020)
Herr Riedel: 00:01:10
StRin Leo: 00:20:18
StRin Leo: 00:27:50
StR Schuh: 00:36:06
StR Schuh: 00:37:55
StRin Penzkofer-Röhrl: 00:38:42
StRin Leo: 00:39:40
StR Gehrke: 00:40:28
StR Höffkes: 00:42:58
wechselt zu Top 1.1
Gutachten:
Die Schaffung der in der Liste "Stellenschaffungen zum Haushalt 2019" in der Spalte "dem POA zur Begutachtung vorgeschlagene Stellenschaffungen" ausgewiesenen 354,84 Vollkraftstellen bei der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben NüSt, NüBad, SÖR sowie im nicht gebührenfinanzierten Bereich von SUN (SUN/U) wird nach Maßgabe der jeweils dort sowie in den beiliegenden Stellungnahmen enthaltenen Festlegungen einschl. der vorgeschlagenen Stelleneinzüge begutachtet.
Für den Haushalt 2020 werden nur folgende Stellenschaffungen zugelassen:
a) Stellen mit vollständiger Deckung, b) Stellen für neue Einrichtungen im Bereich Schule + Bildung sowie Kinderbetreuung und c) Stellen für unabdingbare Sonderbedarfe.
Mehrheitlich beschlossen
Ja 10 Nein 2
mit 2 Gegenstimmen
Stellenplan 2019
hier: Stellenschaffungen (Doppelpersonalhaushalt 2019/2020)
Anträge der Stadtratsfraktion die Bündnis 90/Die Grünen
a.) Stellenschaffung 3 Fahrer SÖR Stellenschaffung Nr. 196 bei SÖR
b.) Raumleerstands- und Zwischennutzungsmanagement
c.) Betrieb und Unterhalt - Spielplatzkontrollen
d.) Kommunale Verkehrsüberwachung
e.) Sachbearbeitung/Sekretariat für den Integrationsrat
f.) Behindertenrat Stellenschaffung Nr. 122
g.) Pflegeberatung im Pflegestützpunkt Stellenschaffung Nr. 119
h.) Jugendberufsagentur Stellenschaffung Nr. 146
i.) Einkauf Stellenschaffung Nr. 43 und 44.
T I S C H V O R L A G E
1.1
Beschluss:
Die Anträge werden in die Haushaltsberatungen des Stadtrates im November verwiesen.
Mehrheitlich beschlossen
Beratung und Beschlussfassung auf Antrag der CSU Stadtratsfraktion in die HH-Beratungen im November verwiesen
Stellenplan 2019:
hier: Fortführung befristeter Stellen
Herr Riedel: 00:44:29
StRin Leo: 00:46:36
StR Schuh: 00:48:05
Gutachten:
Die in Anlage 1 "Fortführung befristeter Stellen" vorgeschlagenen Änderungen (neue Fristvermerke bzw. Wegfall von Fristvermerken) werden mit Wirkung zum 01.01.2019 beschlossen.
Einstimmig beschlossen
Stellenplan 2019:
hier: Fortführung befristeter Stellen
Antrag der Stadtratsfraktion die Bündnis 90/Die Grünen
Stelle Nr. 610.3170 Ablehnung der Verlängerung
T I S C H V O R L A G E
2.1
Beschluss:
Der Antrag wird abgelehnt.
Mehrheitlich abgelehnt
Stellenplan OA
Fortschreibung der Personalbedarfsbemessung der Kfz-Zulassung
Herr Riedel: 00:49:53
Beschluss:
Im Stellenplan von OA wird der an der Stelle Nr. 320.1590 (Schalterkraft, EGr. 8) angebrachte Stellenvermerk „F 12.18“ dem Stellenplan entnommen.
Einstimmig beschlossen
| 4. | Beamtenrecht; Anpassung der Beförderungsrichtlinien |
|---|
Herr Riedel: 00:51:00
Frau Dr. Meyer, PA: 00:53:58
StRin Penzkofer-Röhrl: 00:57:20
StR Schuh: 00:58:20
StRin Leo: 00:59:19
Gutachten:
Den vorgelegten Richtlinien für die Beförderung der Beamtinnen und Beamten der Stadt Nürnberg (siehe Anlage 2) wird zugestimmt.
Einstimmig beschlossen
Information zur geplanten gesamtstädtischen Mitarbeiterinnen- bzw.
Mitarbeiterbefragung im Frühjahr 2019
Vom 1. Februar bis 1. März 2019 wird die dritte gesamtstädtische
Mitarbeiter/innenbefragung in 70 Dienststellen und 5 Eigenbetrieben durchgeführt
Frau Dr. Meyer, PA: 01:00:42
StR Gehrke: 01:06:42
StRin Leo: 01:08:43
StRin Yilmaz: 01:11:59
Frau Dr. Meyer, PA: 01:13:28
Kenntnisnahme:
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Der Bericht dient der Kenntnis
| 6. | Leistungsorientierte Bezahlung (LoB) bei der Stadt Nürnberg im Jahr 2017 |
|---|
Frau Dr. Meyer, PA: 01:19:14
StRin Penzkofer-Röhrl: 01:22:54
StRin Leo: 01:24:57
Herr Riedel: 01:26:42
StR Gehrke: 01:29:33
StRin Leo: 01:30:33
Herr Riedel: 01:32:04
Herr Schrempf, GPR: 01:34:13
Kenntnisnahme:
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Der Bericht dient der Kenntnis
| 7. | Maßnahmen zur Steigerung der Identifikation mit der Arbeitgeberin Stadt Nürnberg |
|---|
Frau Dr. Meyer, PA: 01:35:20
StR Gehrke: 01:37:20
Frau Dr. Meyer, PA: 01:37:50
Beschluss:
-
Die Dienststellen werden mit einem Budget in Höhe von 15,- Euro pro Mitarbeiter/in pro Jahr für Maßnahmen zur Steigerung der Identifikation mit der Arbeitgeberin Stadt Nürnberg, unabhängig von der tatsächlichen Teilnahme an der Veranstaltung, ausgestattet.
-
Die Beschäftigten bekommen bei Teilnahme an Maßnahmen zur Steigerung der Identifikation mit der Arbeitgeberin Stadt Nürnberg pro Jahr einheitlich bis zu 3 Stunden als Arbeitszeit anerkannt.
Einstimmig beschlossen
Personal-Service-Portal und Elektronische Arbeitszeiterfassung (PSP/ELAZ)
hier: Entscheidung über die weitere Einführung des Personal-Service-Portals und
der elektronischen Arbeitszeiterfassung
Herr Riedel: 01:38:35
StRin Leo: 01:43:20
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, das Personal-Service-Portal in Verbindung mit der elektronischen Arbeitszeiterfassung über den „Pilot“ hinaus weiter einzuführen. Nach Implementierung in den noch ausstehenden Gebäuden im Rathausbereich, werden schrittweise die Verwaltungsgebäude an das System angeschlossen.
Einstimmig beschlossen
Aktuelle Situation BeihilfeCenter
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.02.2018
Antrag der CSU-Fraktion vom 14.05.2018
Herr Riedel: 01:45:30
Kenntnisnahme:
Der Bericht wurde zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen
| 10. | Niederschrift öffentlich |
|---|
Beschluss:
Die Niederschrift lag in der Sitzung auf und wird genehmigt.
Einstimmig beschlossen
Der öffentliche Teil der heutigen Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses ist hiermit geschlossen.
gez. gez. gez.
Christian Vogel Harald Riedel Christian Horvath 2. Bürgermeister Stadtkämmerer Schriftführung