Sitzungsvorlage

Beschlussvorlage Stpl/023/2018

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtplanungsausschuss 27.09.2018 öffentlich Beschluss

Betreff:

2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3644 "Dresdener Straße"

für ein Gebiet zwischen Kieslingstraße, Oedenberger Straße und Dresdener Straße, Gmkg.

Schoppershof

Billigung

Anlagen: Anmeldung Entscheidungsvorlage Beschlussvorschlag Übersichtsplan Entwurf der Satzung Entwurf der Begründung

Sachverhalt (kurz):

Im Planungsgebiet sind gewerbliche Bauflächen (GE) festgesetzt.

Mit der 2. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 3644 "Dresdener Straße" sollen für den westlichen Teil des Plangebiets die planungsrechtlichen Voraussetzungen für ein Mischgebiet (MI) geschaffen werden.

Es ist beabsichtigt, Planteil und textliche Festsetzungen der Bebauungsplansatzung entsprechend zu ändern.

Hauptziel der 2. Änderung des Bebauungsplans ist die Schaffung von Baurecht für ca. 126 Wohneinheiten, davon werden 30% im geförderten Mietwohnungsbau hergestellt. Zudem soll ein Nahversorger mit standortgerechter Dimensionierung mit einer Verkaufsfläche von 1250 m² im Geltungsbereich untergebracht werden

Es wird ein städtebaulicher Vertrag mit dem Investor geschlossen. Somit entstehen der Stadt Nürnberg keine Kosten. Der städtebauliche Vertrag soll in gleicher Sitzung, im nichtöffentlichen Teil beschlossen werden.

Das Änderungsverfahren soll als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch fortgeführt werden.

Die 2. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 3644 "Dresdener Straße" soll gebilligt und anschließend öffentlich ausgelegt werden.

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja siehe Begründung zum Entwurf Kapitel I.4.5

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtplanungsausschuss beschließt, dass die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3644 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch weitergeführt werden soll.

2. Der Stadtplanungsausschuss billigt den Entwurf zur 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3644 "Dresdener Straße" für ein Gebiet zwischen Kieslingstraße, Oedenberger Straße und Dresdener Straße, Gmkg. Schoppershof vom 21.09.2018 unter dem Hinweis auf den beigefügten Entwurf der Begründung vom 21.09.2018.

Der Entwurf zur 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3644 "Dresdener Straße" ist gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch öffentlich auszulegen.

Dies ist ortsüblich bekannzumachen.