Umweltprüfung
in der Bauleitplanung
Satzung Nr. 68 „Klingenhofstraße“ zur Aufhebung der Baulinienpläne Nr. 1411, Nr. 2167 und Nr. 2615
1. Entwurf Umweltbericht Stand: 16.08.2018
Abbildung: Geltungsbereich der Satzung Nr. 68 (Quelle: © Stadt Nürnberg)
1. Ziel der Satzung, Plangrundlagen
Das Satzungsverfahren Nr. 68 wird eingeleitet, um die planungsrechtlichen Festsetzungen der Baulinienpläne Nr. 1411, Nr. 2167 und Nr. 2615 im Bereich zwischen Bessemerund Martinstraße sowie der Bahnlinie Nordostbahnhof – Gräfenberg aufzuheben. Die Baulinienpläne bauen zeitlich aufeinander auf und korrigieren bzw. vereinfachen planungsrechtliche Festsetzungen des jeweils älteren Planes. Planungsanlass ist ein entgegen den Festsetzungen erfolgter Ausbau der Klingenhofstraße. Im Rahmen des Verfahrens ist eine Umweltprüfung durchzuführen und ein Umweltbericht zu erstellen.
Das Satzungsgebiet ist im Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan im Nordwesten als gemischte Baufläche und im Südosten als gewerbliche Baufläche dargestellt. Entlang der Bessemerstraße ist eine U-Bahn-Trasse, im Norden, entlang der Martinstraße, eine übergeordnete Freiraumverbindung und südlich, an das Plangebiet angrenzend, Flächen für Bahnanlagen dargestellt.
Naturschutzrechtlich unter Schutz gestellte Objekte bzw. Gebiete liegen im Planungsgebiet nicht vor. Allerdings wurden im Rahmen des Arten- und Biotopschutzprogramms (ABSP) im Randbereich des Nordostbahnhofs ein „regional bedeutsamer Lebensraum“ (ABSP Nr. 483) und auf einer derzeit gartenbaulich genutzten Fläche ein „lokal bedeutsamer Lebensraum“ (ABSP Nr. 468) kartiert.
2. Bestandsanalyse, Bewertung und konfliktmindernde Maßnahmen
Das Plangebiet zeichnet sich einerseits durch gemischte Nutzung aus Wohnen im Nordwesten und Gewerbe im Süden aus, andererseits befinden sich im Norden des Plangebiets Grünflächen, wovon der größte Teil gartenbaulich genutzt wird. Bei dem kleineren Teil im Kreuzungsbereich von Klingenhofstraße und Martinstraße handelt es sich um eine mit Bäumen bestandene Fläche in öffentlicher Hand, die eingezäunt und nicht öffentlich zugänglich ist.
Fläche, Boden, Grundwasser Das Plangebiet liegt im Innenbereich. Gemäß den Festsetzungen der Baulinienpläne besteht bereits Baurecht. Formal ist somit kein weiterer Flächenverbrauch im Falle einer baulichen Entwicklung der Gartenbaufläche nach Aufhebung der Festsetzungen gegeben. Gleichwohl würde sich der Versiegelungsgrad, der in diesem Bereich mit 1 – 30 % gering ist, erhöhen. Dier weitgehend intakten ökologischen Bodenfunktionen würden eingeschränkt werden. Im bebauten Bereich des Plangebiets ist der Versiegelungsgrad hoch und liegt bei 70 – 100 %. Die Böden weisen kaum intakte ökologische Bodenfunktionen auf. Das Grundwasser ist in Tiefen zwischen 3 und 5 m anzutreffen. Es liegen keine Oberflächengewässer vor. Das Plangebiet liegt nicht in einem Überschwemmungsgebiet und nicht in einem Wasserschutzgebiet. Im Plangebiet sind vier Altlastenverdachtsflächen bekannt, für die aktuell kein Handlungsbedarf besteht. Die Schutzgüter Fläche wie auch Boden und Grundwasser haben aufgrund der Vorbelastung im bebauten Bereich eine geringe ökologische Bedeutung und Wertigkeit, im Bereich der Gartenbaufläche eine hohe ökologische Bedeutung, sodass ein Erhalt der Freifläche empfehlenswert ist. Durch die Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen sind durch das bestehende Baurecht keine Beeinträchtigungen der Schutzgüter Fläche, Boden und Grundwasser zu erwarten.
Pflanzen, Tiere, Biologische Vielfalt, Landschaft Innerhalb des Plangebietes sind die vielfältigen Gehölzstrukturen im Bereich privater Freiflächen und die Straßenbäume entlang der Klingenhofstraße und der Martinstraße ortsbildprägend und ökologisch wertvoll, da sie vielfältige Lebensräume für die Tierwelt bieten und insgesamt die Biodiversität im Plangebiet fördern. Darüber hinaus bewirken sie klimatische Verbesserungen des Wohnumfeldes und sind grundsätzlich erhaltenswert. Das Planungsgebiet hat im Bereich der gartenbaulich genutzten Grünflächen für die Schutzgüter Pflanzen, Tiere, Biologische Vielfalt und Landschaft eine hohe, im übrigen Plangebiet eine geringe ökologische Bedeutung, sodass ein Erhalt der Freifläche empfehlenswert ist. Die Aufhebung der Baulinienpläne hat wegen des derzeit bestehenden Baurechts keine Auswirkungen auf den Bestand der vorhandenen Vegetation, die Tierwelt, die biologische
Vielfalt und die Landschaft. Gemäß Baumschutzverordnung der Stadt Nürnberg geschützter Baumbestand unterliegt weiterhin dem satzungsgemäß bestimmten Schutz.
Menschliche Gesundheit (Erholung, Lärm, Störfallvorsorge) Die im Geltungsbereich vorhandenen öffentlichen Grünflächen weisen keine erholungsfunktionale Bedeutung auf. Diese beschränkt sich auf private Grünflächen, sodass dem Schutzgut Erholung in dem Plangebiet zurzeit eine geringe Bedeutung zukommt. Der Fortbestand der privaten Grünflächen wird durch die Aufhebung der Baulinienpläne und des bestehenden Baurechts nicht berührt. Aus erholungsfachlicher Sicht besteht mit der Gartenbaufläche im Plangebiet ein Flächenpotenzial zur Errichtung einer öffentlichen Grünfläche mit erholungsfunktionale Bedeutung und Aufwertung des Stadtraumes. Die Aufhebung der Baulinienpläne Nr. 1411, Nr. 2167 und Nr. 2615 ist im Zusammenhang mit der beabsichtigten Zielsetzung der Satzung Nr. 68 für den Lärmschutz (Verkehr und Gewerbe) und die Störfallvorsorge ohne Belang. Negative Auswirkungen sind somit durch die Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen auf das Schutzgut menschliche Gesundheit (in Bezug auf Erholung, Lärm und Störfallvorsorge) nicht zu erwarten.
Luft, Abfall, Klima, Sach- und Kulturgüter, Wechselwirkungen Die Aufhebung des Baulinienplans Nr. 1411, Nr. 2167 und Nr. 2615 ist im Zusammenhang mit der beabsichtigten Zielsetzung für die Lufthygiene und den Bereich Abfall ohne Belang. Die bioklimatische Situation ist im Satzungsgebiet und seinem Umfeld weniger günstig. Das Temperaturfeld befindet sich im Bereich der Grünfläche mit 19-20°C auf einem mittlerem Niveau und steigt in benachbarten Bereichen innerhalb als auch außerhalb des Satzungsgebietes an. Somit kommt der Grünfläche eine hohe bioklimatische Bedeutung1 zu und es besteht eine hohe Empfindlichkeit gegenüber einer Nutzungsintensivierung wie sie mit einer baulichen Entwicklung verbunden sein würde. Für das Schutzgut Klima hat die vorgesehene Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen wegen des derzeit bestehenden Baurechts keine Auswirkungen. Gleichwohl ist ein dauerhafter Erhalt der Gartenbaufläche als Grünfläche und ihre planungsrechtliche Sicherung empfehlenswert. Für das Schutzgut Sach- und Kulturgüter als auch für Wechselwirkungen der Schutzgüter ist die Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen ohne Belang.
Umweltauswirkungen und konfliktmindernde Maßnahmen Durch die geplante Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen entstehen voraussichtlich keine wesentlichen Auswirkungen auf die Umweltbelange und das Schutzgut Sach- und Kulturgüter. Konfliktmindernde Maßnahmen sind daher nicht erforderlich.
- Methodik – geprüfte Alternativen – Maßnahmen zur Überwachung
Eine Geländebegehung fand am 25.06.2018 statt. Standort- und Planungsalternativen
wurden nicht vorgelegt. Konfliktmindernde Maßnahmen sowie Überwachungsmaßnah-
men sind nicht erforderlich.
1 Planungshinweiskarte, Geonet: Stadtklimagutachten 2014
4. Zusammenfassung
Die Satzung Nr. 68 dient der Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen der Baulinienpläne Nr. 1411, Nr. 2167 und Nr. 2615, im Bereich zwischen Bessemer-, Martinstraße und Bahnstrecke Nordostbahnhof - Gräfenberg. Die Baulinienpläne bauen zeitlich aufeinander auf und korrigieren bzw. vereinfachen planungsrechtliche Festsetzungen des jeweils älteren Planes. Für alle Schutzgüter gilt, dass sich mit der Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen nichts an der Bestandssituation ändert und somit durch die Planung, wegen des derzeit bestehenden Baurechts, keine erheblichen negativen Auswirkungen auf die Schutzgüter gemäß §1 Abs. 6 Nr. 7 und §1a BauGB zu erwarten sind. Gleichwohl empfiehlt sich aus umweltfachlicher Sicht (hohe ökologische als auch insbesondere bioklimatische Bedeutung) ein Erhalt der zentral im Plangebiet gelegenen Freifläche und im Falle einer Umnutzung des Areals, die Erstellung einer öffentlichen Grünfläche mit erholungsfunktionaler Bedeutung.
Der vorliegende Umweltbericht stellt die Ergebnisse der Umweltprüfung dar und wird bei Bedarf im weiteren Verfahren fortgeschrieben.
Nürnberg, den 16.08.2018 Umweltamt / Umweltplanung
i.A. gez. Wellmann i.A. gez. Büttner (-3643)
Umweltprüfung
in der Bauleitplanung
Satzung Nr. 68 „Klingenhofstraße“ zur Aufhebung der Baulinienpläne Nr. 1411, Nr. 2167 und Nr. 2615
1. Entwurf Umweltbericht Stand: 16.08.2018
Abbildung: Geltungsbereich der Satzung Nr. 68 (Quelle: © Stadt Nürnberg)
1. Ziel der Satzung, Plangrundlagen
Das Satzungsverfahren Nr. 68 wird eingeleitet, um die planungsrechtlichen Festsetzungen der Baulinienpläne Nr. 1411, Nr. 2167 und Nr. 2615 im Bereich zwischen Bessemerund Martinstraße sowie der Bahnlinie Nordostbahnhof – Gräfenberg aufzuheben. Die Baulinienpläne bauen zeitlich aufeinander auf und korrigieren bzw. vereinfachen planungsrechtliche Festsetzungen des jeweils älteren Planes. Planungsanlass ist ein entgegen den Festsetzungen erfolgter Ausbau der Klingenhofstraße. Im Rahmen des Verfahrens ist eine Umweltprüfung durchzuführen und ein Umweltbericht zu erstellen.
Das Satzungsgebiet ist im Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan im Nordwesten als gemischte Baufläche und im Südosten als gewerbliche Baufläche dargestellt. Entlang der Bessemerstraße ist eine U-Bahn-Trasse, im Norden, entlang der Martinstraße, eine übergeordnete Freiraumverbindung und südlich, an das Plangebiet angrenzend, Flächen für Bahnanlagen dargestellt.
Naturschutzrechtlich unter Schutz gestellte Objekte bzw. Gebiete liegen im Planungsgebiet nicht vor. Allerdings wurden im Rahmen des Arten- und Biotopschutzprogramms (ABSP) im Randbereich des Nordostbahnhofs ein „regional bedeutsamer Lebensraum“ (ABSP Nr. 483) und auf einer derzeit gartenbaulich genutzten Fläche ein „lokal bedeutsamer Lebensraum“ (ABSP Nr. 468) kartiert.
2. Bestandsanalyse, Bewertung und konfliktmindernde Maßnahmen
Das Plangebiet zeichnet sich einerseits durch gemischte Nutzung aus Wohnen im Nordwesten und Gewerbe im Süden aus, andererseits befinden sich im Norden des Plangebiets Grünflächen, wovon der größte Teil gartenbaulich genutzt wird. Bei dem kleineren Teil im Kreuzungsbereich von Klingenhofstraße und Martinstraße handelt es sich um eine mit Bäumen bestandene Fläche in öffentlicher Hand, die eingezäunt und nicht öffentlich zugänglich ist.
Fläche, Boden, Grundwasser Das Plangebiet liegt im Innenbereich. Gemäß den Festsetzungen der Baulinienpläne besteht bereits Baurecht. Formal ist somit kein weiterer Flächenverbrauch im Falle einer baulichen Entwicklung der Gartenbaufläche nach Aufhebung der Festsetzungen gegeben. Gleichwohl würde sich der Versiegelungsgrad, der in diesem Bereich mit 1 – 30 % gering ist, erhöhen. Dier weitgehend intakten ökologischen Bodenfunktionen würden eingeschränkt werden. Im bebauten Bereich des Plangebiets ist der Versiegelungsgrad hoch und liegt bei 70 – 100 %. Die Böden weisen kaum intakte ökologische Bodenfunktionen auf. Das Grundwasser ist in Tiefen zwischen 3 und 5 m anzutreffen. Es liegen keine Oberflächengewässer vor. Das Plangebiet liegt nicht in einem Überschwemmungsgebiet und nicht in einem Wasserschutzgebiet. Im Plangebiet sind vier Altlastenverdachtsflächen bekannt, für die aktuell kein Handlungsbedarf besteht. Die Schutzgüter Fläche wie auch Boden und Grundwasser haben aufgrund der Vorbelastung im bebauten Bereich eine geringe ökologische Bedeutung und Wertigkeit, im Bereich der Gartenbaufläche eine hohe ökologische Bedeutung, sodass ein Erhalt der Freifläche empfehlenswert ist. Durch die Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen sind durch das bestehende Baurecht keine Beeinträchtigungen der Schutzgüter Fläche, Boden und Grundwasser zu erwarten.
Pflanzen, Tiere, Biologische Vielfalt, Landschaft Innerhalb des Plangebietes sind die vielfältigen Gehölzstrukturen im Bereich privater Freiflächen und die Straßenbäume entlang der Klingenhofstraße und der Martinstraße ortsbildprägend und ökologisch wertvoll, da sie vielfältige Lebensräume für die Tierwelt bieten und insgesamt die Biodiversität im Plangebiet fördern. Darüber hinaus bewirken sie klimatische Verbesserungen des Wohnumfeldes und sind grundsätzlich erhaltenswert. Das Planungsgebiet hat im Bereich der gartenbaulich genutzten Grünflächen für die Schutzgüter Pflanzen, Tiere, Biologische Vielfalt und Landschaft eine hohe, im übrigen Plangebiet eine geringe ökologische Bedeutung, sodass ein Erhalt der Freifläche empfehlenswert ist. Die Aufhebung der Baulinienpläne hat wegen des derzeit bestehenden Baurechts keine Auswirkungen auf den Bestand der vorhandenen Vegetation, die Tierwelt, die biologische
Vielfalt und die Landschaft. Gemäß Baumschutzverordnung der Stadt Nürnberg geschützter Baumbestand unterliegt weiterhin dem satzungsgemäß bestimmten Schutz.
Menschliche Gesundheit (Erholung, Lärm, Störfallvorsorge) Die im Geltungsbereich vorhandenen öffentlichen Grünflächen weisen keine erholungsfunktionale Bedeutung auf. Diese beschränkt sich auf private Grünflächen, sodass dem Schutzgut Erholung in dem Plangebiet zurzeit eine geringe Bedeutung zukommt. Der Fortbestand der privaten Grünflächen wird durch die Aufhebung der Baulinienpläne und des bestehenden Baurechts nicht berührt. Aus erholungsfachlicher Sicht besteht mit der Gartenbaufläche im Plangebiet ein Flächenpotenzial zur Errichtung einer öffentlichen Grünfläche mit erholungsfunktionale Bedeutung und Aufwertung des Stadtraumes. Die Aufhebung der Baulinienpläne Nr. 1411, Nr. 2167 und Nr. 2615 ist im Zusammenhang mit der beabsichtigten Zielsetzung der Satzung Nr. 68 für den Lärmschutz (Verkehr und Gewerbe) und die Störfallvorsorge ohne Belang. Negative Auswirkungen sind somit durch die Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen auf das Schutzgut menschliche Gesundheit (in Bezug auf Erholung, Lärm und Störfallvorsorge) nicht zu erwarten.
Luft, Abfall, Klima, Sach- und Kulturgüter, Wechselwirkungen Die Aufhebung des Baulinienplans Nr. 1411, Nr. 2167 und Nr. 2615 ist im Zusammenhang mit der beabsichtigten Zielsetzung für die Lufthygiene und den Bereich Abfall ohne Belang. Die bioklimatische Situation ist im Satzungsgebiet und seinem Umfeld weniger günstig. Das Temperaturfeld befindet sich im Bereich der Grünfläche mit 19-20°C auf einem mittlerem Niveau und steigt in benachbarten Bereichen innerhalb als auch außerhalb des Satzungsgebietes an. Somit kommt der Grünfläche eine hohe bioklimatische Bedeutung1 zu und es besteht eine hohe Empfindlichkeit gegenüber einer Nutzungsintensivierung wie sie mit einer baulichen Entwicklung verbunden sein würde. Für das Schutzgut Klima hat die vorgesehene Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen wegen des derzeit bestehenden Baurechts keine Auswirkungen. Gleichwohl ist ein dauerhafter Erhalt der Gartenbaufläche als Grünfläche und ihre planungsrechtliche Sicherung empfehlenswert. Für das Schutzgut Sach- und Kulturgüter als auch für Wechselwirkungen der Schutzgüter ist die Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen ohne Belang.
Umweltauswirkungen und konfliktmindernde Maßnahmen Durch die geplante Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen entstehen voraussichtlich keine wesentlichen Auswirkungen auf die Umweltbelange und das Schutzgut Sach- und Kulturgüter. Konfliktmindernde Maßnahmen sind daher nicht erforderlich.
- Methodik – geprüfte Alternativen – Maßnahmen zur Überwachung
Eine Geländebegehung fand am 25.06.2018 statt. Standort- und Planungsalternativen
wurden nicht vorgelegt. Konfliktmindernde Maßnahmen sowie Überwachungsmaßnah-
men sind nicht erforderlich.
1 Planungshinweiskarte, Geonet: Stadtklimagutachten 2014
4. Zusammenfassung
Die Satzung Nr. 68 dient der Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen der Baulinienpläne Nr. 1411, Nr. 2167 und Nr. 2615, im Bereich zwischen Bessemer-, Martinstraße und Bahnstrecke Nordostbahnhof - Gräfenberg. Die Baulinienpläne bauen zeitlich aufeinander auf und korrigieren bzw. vereinfachen planungsrechtliche Festsetzungen des jeweils älteren Planes. Für alle Schutzgüter gilt, dass sich mit der Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen nichts an der Bestandssituation ändert und somit durch die Planung, wegen des derzeit bestehenden Baurechts, keine erheblichen negativen Auswirkungen auf die Schutzgüter gemäß §1 Abs. 6 Nr. 7 und §1a BauGB zu erwarten sind. Gleichwohl empfiehlt sich aus umweltfachlicher Sicht (hohe ökologische als auch insbesondere bioklimatische Bedeutung) ein Erhalt der zentral im Plangebiet gelegenen Freifläche und im Falle einer Umnutzung des Areals, die Erstellung einer öffentlichen Grünfläche mit erholungsfunktionaler Bedeutung.
Der vorliegende Umweltbericht stellt die Ergebnisse der Umweltprüfung dar und wird bei Bedarf im weiteren Verfahren fortgeschrieben.
Nürnberg, den 16.08.2018 Umweltamt / Umweltplanung
i.A. gez. Wellmann i.A. gez. Büttner (-3643)