Beschlussvorlage Stpl/014/2018
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 27.09.2018 öffentlich Beschluss
Betreff:
Bebauungsplanverfahren Nr. 4546, "Cheruskerstraße"
für das Gebiet südlich der Ostendstraße, westlich der Fl.Nr. 181, Gemarkung Mögeldorf,
nördlich der Bahnlinie Nürnberg Hbf – Irrenlohe und östlich der Cheruskerstraße
Einstellung des Verfahrens
Anlagen: Anmeldung Entscheidungsvorlage Beschlussvorschlag Lageplan zum Bebauungsplan-Verfahren Nr. 4546, Cheruskerstraße, AfS 21.05.2015 Lageplan zum Bebauungsplan-Verfahren Nr. 4546, Cheruskerstraße, AfS 23.03.2006
Sachverhalt (kurz): Der Bebauungsplan Nr. 4546 wurde am 23.03.2006 eingeleitet. Ziel der Einleitung des Bebauungsplanverfahrens war es, das Gebiet als Standort für hochwertige Dienstleistungs- und Gewerbenutzung zu sichern, zu entwickeln und über den Bestand hinausgehende Einzelhandelsnutzungen in diesem Bereich auszuschließen. Eine weitere inhaltliche Zielstellung für die weitere Entwicklung war auch die einvernehmliche Verlagerung der sich im Gebiet befindenden Chemiehandelsgesellschaft. Das Unternehmen genießt Bestandsschutz, wäre aber durch den Bebauungsplan in seinen Erweiterungsabsichten eingeschränkt. Die Nürnberger Versicherung zeigte Interesse an der weiteren Entwicklung des Gebietes. Es wurden neue Konzepte entwickelt, auf dessen Grundlage Vorbescheidsanträge gestellt wurden und der Bebauungsplan weitergeführt werden sollte. In der Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom 15.05.2013 wurden auf Grundlage dreier Planungskonzepte die städtebaulichen Planungsziele des Bebauungsplans konkretisiert. Am 21.05.2015 wurde der Bebauungsplan gebilligt. Die Verlagerung der Chemiehandelsgesellschaft kam nicht zustande und die Nürnberger Versicherung zog sich aus der Gebietsentwicklung zurück. Es fand sich kein äquivalenter Standort für eine Verlagerung, daher hält das Chemiehandelsunter-nehmen an seinem jetzigen Standort in der Ostendstraße fest, wird ihn weiterbetreiben und revitalisieren. Da die Ziele des eingeleiteten Bebauungsplan Nr. 4546 nicht weiterverfolgt werden sollen, ist das Verfahren aus Gründen der Rechtsklarheit einzustellen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. III
Ref. VII
Beschlussvorschlag:
Der Stadtplanungsausschuss beschließt, das Verfahren zum Bebauungsplan Nr. 4546, "Cheruskerstraße", einzustellen.
Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.