Beschlussvorlage Stpl/017/2018
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtplanungsausschuss 27.09.2018 öffentlich Beschluss
Betreff:
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 4160
für das Gebiet zwischen Bayernstraße, Münchener Straße, Parsifalstraße, Platz der Opfer des Faschismus, Schultheißallee einschließlich einer Teilfläche südlich der Bayernstraße
(in Verlängerung der Schultheißallee)
frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Anlagen: Anmeldung Entscheidungsvorlage Beschlussvorschlag Übersichtsplan Begründung zum Rahmenplan 1.Fassung Umweltbericht
Sachverhalt (kurz):
Mit Beschluss vom 17.09.2015 wurde für das Gebiet zwischen Bayernstraße, Münchener Straße, Parsifalstraße, Platz der Opfer des Faschismus und Schultheißallee die Änderung des Bebaungsplans Nr. 4160 eingeleitet. Durch die Änderung des Bebauungsplans sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines Konzerthauses mit Außenanlagen geschaffen werden.
Nach Festlegung auf den Standort westlich der Meistersingerhalle führte die Stadt Nürnberg einen zweiphasigen offenen Realisierungswettbewerb durch. Die Arbeit der Bietergemeinschaft Johannes Kappler Architektur und Städtebau GmbH, Nürnberg, Super Future Collective, Nürnberg, sowie der Topotek 1 Gesellschaft von Landschaftsarchitekten mbH, Berlin ging als 1.Preisträger daraus hervor. Über das Ergebnis wurde am 06.06.2018 im Stadtrat berichtet.
Auf Basis des Siegerentwurfes als Rahmenplanung soll nun die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja siehe Begründung zum Rahmenplan Punkt 4.4
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Der Stadtplanungsausschuss beschließt, auf Grundlage des Rahmenplans vom 20.08.2018, der Begründung vom 20.08.2018 und der 1. Fassung des Umweltberichts vom 14.08.2018, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen.
Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung soll in folgender Form erfolgen:
-
Dauer der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung: 4 Wochen
-
Förmliche Bekanntmachung im Amtsblatt mit Hinweis auf die Ziele, sowie Hinweis auf Ort und
Zeit der Einsichtnahme in die o.g. Unterlagen und auf Erörterungs- und Äußerungsmöglichkeit mindestens eine Woche vorher.
- Außerdem erfolgt eine Information der Arbeitsgemeinschaft der Bürger- und Vorstadtvereine
(ABGV) sowie eine Information an den Vorstadtverein Luitpoldhain-Dutzendteich e.V. .
Dies ist ortsüblich bekannt zu machen.