Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 26.01.2005
I. Ö f f e n t l i c h :
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly eröffnet den öffentlichen Teil der heutigen
Stadtratssitzung, begrüßt die Anwesenden, gibt die Entschuldigungen bekannt und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Die Tagesordnung ist wie folgt ergänzt bzw. verändert:
TOP 13a
Frankenschnellweg Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.01.2005
Verweisung in die gemeinsame Sitzung des Stadtplanungsausschusses/Verkehrs-
ausschusses am 24.02.2005
TOP 13b
Neustrukturierung des Sportamtes
Vertagt in die nächste Stadtratssitzung am 02.03.2005
TOP 9
Freibad Langwasser
Verweisung in die Sitzung des Werkausschusses NürnbergBad
TOP 11 wird zurückgezogen!!
Sehenswürdigkeitensatzung
Zur Debatte steht die Tagesordnung (siehe Beilage 0.0)
TOP 1 Einführung in den Stadtrat und Vereidigung des
berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat für
Jugend, Familie und Soziales (Referat V)
Herrn Hans Reinhard Prölß
Zu den Tagesordnungspunkten TOP 2 bis TOP 6 übernimmt Herr Bürgermeister
Förther den Vorsitz
TOP 2 bis 6 (einstimmig beschlossen )
Den Vorsitz übernimmt nunmehr wieder Herr Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly:
TOP 7 00:05:20
Stadtmarketing - Zwischenbericht der AG Stadtmarketing
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 26.09.2002
OBM Dr. Maly: 00:06:06
Stadtrat Frieser: 00:24:50
Stadtrat Riedel: 00:27:50 Wir hätten die Bitte, dem Stadtrat in der nächsten Zeit einen klareren Plan vorzulegen. Zielsetzung ist, noch vor 2008 zu einem gemeinsamen Ergebnis kommen zu können.
Stadträtin Gödelmann: 00:32:20
Stadtrat Grosse-Grollmann: 00:34:07
Stadtrat Ulrich: 00:37:40
Stadtrat Beisig: 00:39:09
Stadtrat Ollert: 00:40:27
Stadtrat Dr. Fleck: 00:43:43
Stadtrat Riedel: 00:52:35
OBM Dr. Maly: 00:54:37
Stadtrat Dr. Fleck: 00:59:33
OBM Dr. Maly: Der Bericht hat hiermit zur Kenntnis gedient.
Kein Beschluss!
TOP 8 01:00:55
Hochschul- und Forschungsstandort Nürnberg
hier: Antrag SPD-Stadtratsfraktion vom 31.10.2002
Stadtrat Dr. Fleck: 01:01:02 Intensive Debatte im Stadtrat am 13.04.2005!
Stadtrat Prof. Dr. Beck: 01:06:20 Wir sollten die Ergebnisse der Kommission abwarten. Bericht erst im Mai/Juni, wenn wir sichere Grundlagen haben.
Stadtrat Riedel: 01:09:40
OBM Dr. Maly: 01:11:22 1 bis 2 Stunden Zeit für Diskussion im Stadtrat am 13. April 2005.
Stadtrat Dr. Fleck: 01:12:24
OBM Dr. Maly: Der Bericht hat hiermit zur Kenntnis gedient.
Kein Beschluss!
TOP 9 NürnbergBad
Freibad Langwasser - Schließung des Standortes
Beschluss: (Beilage 9.3) - einstimmig beschlossen -
TOP 10 01:14:40
Folgen der Bahnpolitik des Bundes für Nürnberg
hier: Bericht über die zeitliche Verschiebung von
Schienenverkehrsprojekten der Bahn
Stadtrat Frieser: 01:14:45
Stadtrat Dr. Fleck: 01:16:16
OBM Dr. Maly: 01:20:18
Stadtrat Schönfelder: 01:22:52
Stadträtin Seer: 01:24:25
OBM Dr. Maly: 01:27:28 Der Bericht hat hiermit zur Kenntnis gedient.
Kein Beschluss!
TOP 11 Satzung zur Änderung der Satzung über die städtischen
Sehenswürdigkeiten und Ausstellungen
z u r ü c k g e z o g e n !
TOP 12 01:27:44
Änderung der Bestattungs- und Friedhofssatzung
(Grabmalordnung)
Beschluss: (Beilage 12.9) - einstimmig beschlossen -
TOP 13 01:27:55
Vertretung der Stadt Nürnberg in Gremien durch den
Referenten für Jugend, Familie und Soziales und den
Referenten für Allgemeine Verwaltung ab 01.01.2005
Beschluss: (Beilage 13) - mit 66 : 1 Stimmen beschlossen -
TOP 13a 01:28:12
Frankenschnellweg
hier: Antrag CSU-Stadtratsfraktion vom 11.01.2005
Stadtrat Frieser: 01:28:14 Beschlussfassung im AfS und AfV
OBM Dr. Maly: 01:32:23 Beschlussvorschlag soll im Februar vorgelegt werden. Gemeinsame Sitzung AfS und AfV am 24.02.2005
Stadtrat Fischer: 01:38:38
Stadtrat Frieser: 01:41:06
Stadträtin Seer: 01:42:56
Stadtrat Ollert: 01:44:20
Stadtrat Meyer: 01:47:55
OBM Dr. Maly: 01:50:49
BM Dr. Gsell: 01:51:22
OBM Dr. Maly: 01:54:20
Stadtrat Fischer: 01:57:10 Wir können Ihrem Antrag heute nicht zustimmen. Er ist nämlich nicht nötig. Wir beantragen Verweisung des CSU-Antrages in den Verkehrsausschuss.
Stadtrat Frieser: 01:59:58
OBM Dr. Maly: 02:02:01
Stadtrat Dr. Fleck: 02:02:29
OBM Dr. Maly: 02:06:02
Stadtrat Baumann: 02:07:00
OBM Dr. Maly: 02:09:47 Ziffer 1 - 3 des CSU-Antrages wird im gemeinsamen Beschlussvorschlag des AfS/AfV stehen. Wir werden das im gemeinsamen Fachausschuss beschließen.
Stadtrat Grosse-Grollmann:
Stadtrat Frieser: 02:11:33 Wir stellen unseren Antrag zur Abstimmung.
OBM Dr. Maly: Abstimmung über den Verweisungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion in die gemeinsame Sitzung des Stadtplanungs- und Verkehrsausschusses am 24.02.2005:
Beschluss: (Beilage 13a) - mit 38 : 29 Stimmen beschlossen -
TOP 13b Neustrukturierung des Sportamtes
Beschluss: (Beilage 13b.10) - einstimmig beschlossen -
Vertagung in die nächste StR-Sitzung am 02.03.2005
TOP 14 Auflagen des Referates II
Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM
betr. Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Stadträtin Seer: Nachfrage zu Ziffer 11.
Beschluss: (Beilage 14.2) - einstimmig Kenntnis genommen -
TOP 15
Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 15.12.2004, öffentlicher Teil, die einstimmig genehmigt wird.
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly: Der öffentliche Teil der heutigen Stadtratssitzung ist hiermit geschlossen.
Der Vorsitzende: gez. Dr. Ulrich Maly
Der Vorsitzende zu TOP 2 - 6: Schriftführerin: gez. Förther (2.BM) gez. Baumgürtel