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← Sitzung des Verkehrsausschusses (20.09.2018)

Bericht

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CSU-Stadtratsfraktion Verkehrsausschuss Digitalisierung & Verwaltung Verkehr & Mobilität Schule & Bildung

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Bericht Vpl/010/2018

Beratung Datum Behandlung Ziel

Verkehrsausschuss 20.09.2018 öffentlich Bericht

Betreff:

Sicherheit für Fußgänger an der Unterführung Schalkhaußerstraße

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 04.06.2018

Anlagen: Schulwegkarte_Erich_Kästner_Schule

Bericht:

Die Verwaltung wird gebeten Möglichkeiten aufzuzeigen, um die Situation für Fußgänger in der Unterführung Schalkhaußerstraße zu verbesssern und dort die Sicherheit entlang des Schulweges zu erhöhen.

1995 wurde im Zuge des Ausbaus der S-Bahn-Strecke Nürnberg - Roth der Schalkhaußer Tunnel verlängert und in der bestehenden Breite ertüchtigt. Die Stadt Nürnberg hat 1994 kein Änderungsverlangen in das Planfeststellungsverfahren eingebracht, da nach damaligen Planungsstand ein neuer Straßentunnel entstehen und der bisherige Tunnel als Rad- /Gehwegtunnel erhalten werden sollte.

Aufgrund der bestehenden Breiten im Schalkhaußer Tunnel sind schnelle und einfache Anpassungen nicht möglich. Die vorhandene Unterführung ist extrem schmal. Dennoch bleibt festzuhalten, dass Fahrzeuge, die zeitgleich mit Fußgängern die Unterführung passieren, zwar als unangenehm empfunden werden können, aber eine durchgehende Trennung der Verkehrsarten Fußgänger - Kfz gegeben ist. Zudem ist eine Reduzierung der Geschwindigkeit auf 30 km/h erfolgt, es findet aufgrund der Höhenbeschränkung von 3,30 m kaum Lkw-Verkehr statt und eine Engstellensignalisierung regelt den Begegnungsverkehr.

Auch das Überqueren der Schalkhaußerstraße nördlich des Steinhauserwegs ist nach Ansicht der Verwaltung grundsätzlich möglich, da die Straße nach Westen und Osten gut einsehbar ist, so dass Fahrzeuge früh erkannt werden können. Es wird empfohlen, die Straße zu queren, wenn die Fahrzeuge in Richtung Tunnel abfließen, bzw. abgeflossen sind. In diesem Zeitraum kommen aus dem Tunnel keine Fahrzeuge.

Bereits thematisiert und erörtert wurde auch die Schulwegsicherheit entlang der Unterführung in der Schalkhaußerstraße und des Steinhauserweges seitens Vpl und 3. BM/PCS.

Seit dem Schuljahr 2014/2015 erhalten die Schüler/innen der Grundschule Erich-Kästner- Schule und der Mittelschule Schlössleinsgasse aus dem Wohngebiet östlich des Schalkhaußer Tunnels, dem Steinhauserweg und der Vorjurastraße auch bei einer Schulweglänge unter der gesetzlichen 2 bzw. 3 km-Grenze aufgrund der Gefährlichkeit des Schulwegs kostenfreie Wertmarken für den Schulweg.

Des Weiteren wurden diese Wege auch aus der Schulwegekarte für die Nürnberger Grundschulen herausgenommen (s. Anlage).

Es bleibt festzuhalten, dass seit vielen Jahren der Wunsch besteht Veränderungen herbeizuführen, die aber aufgrund der erheblichen Kosten für den Ausbau bzw. zusätzlichen Bau einer Unterführung und den damit erforderlichen Grundwerwerb auf absehbare Zeit

keinerlei Realisierungschancen haben. Die derzeitige Lösung muss mangels besserer Alternativen als tragbarer Kompromiss angesehen werden. Die Unfallsituation ist nach wie vor unauffällig.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es sind keine Belange mit Diversity-Relevanz betroffen.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

3. BM

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