← Sitzung des Verkehrsausschusses (20.09.2018)
AfV komplett
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TAGESORDNUNG
Sitzung
Sitzung des Verkehrsausschusses
Sitzungszeit
Donnerstag, 20.09.2018, 15:00 Uhr
Sitzungsort
Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
1. Überprüfung und Änderung von Straßennamen
hier: Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom
04.04.2017
Fraas, Michael, Dr.
Bericht
Vpl/013/2018
2. Weiterentwicklung Mobilitätsstationen
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.12.2017
Ulrich, Daniel
Bericht
Vpl/005/2018
3. Planung von Straßen, Wegen, Plätzen: Bestehende Bäume
erhalten
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom
03.05.2018
Ulrich, Daniel
Bericht
Vpl/006/2018
4. Ziegelsteinstraße zwischen Heroldsberger Weg und Bushaltestelle
Flataustraße,
Markierung eines Radstreifens
Ulrich, Daniel
Beschluss-
Auflage
Vpl/007/2018
5. Grolandstraße, Ausbau zwischen Uhlandstraße und Kreulstraße
Beschluss
Vpl/008/2018
6. Sicherheit für Fußgänger an der Unterführung Schalkhaußerstraße
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 04.06.2018
Ulrich, Daniel
Bericht
Vpl/010/2018
7. Umbau der Kaeppelstraße und Fritz-Pirkl-Straße; Grundlage
Bebauungsplan Nr. 4214
Ulrich, Daniel
Bericht
Vpl/011/2018
8. Auflage der Niederschrift über die Sitzung des
Verkehrsausschusses vom 26.07.2018
Ulrich, Daniel
Beschluss-
Auflage
Vpl/012/2018
Seite 1 von 4
Bericht
Vpl/013/2018
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 20.09.2018 öffentlich Bericht
Betreff:
Überprüfung und Änderung von Straßennamen
hier: Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.04.2017
Anlagen:
Antrag_Überprüfung_Straßen VII
sa_200918_Überprüfung Straßen VII
Bericht:
Die Stadt Nürnberg hat bereits bei Kriegsende viele Straßen rückbenannt und später weitere
Straßen anlassbezogen nach aktuellen Bewertungen geprüft und geändert. Derzeit werden
zwei Anträge auf Änderung des Straßenamens untersucht. Es handelt sich dabei um die
Stehrstraße und Wissmannstraße und -platz.
In solchen Fällen werden wie üblich die unmittelbar Betroffenen schriftlich um Stellungnahme
gebeten und bei Bedarf werden den Bürgerinnnen und Bürgern die Hintergründe vor Ort
erläutert.
Geo hat über die Fachkommission Geoinformation, Vermessung und Bodenordnung des
Deutschen Städtetags eine Umfrage zum Thema des Umgangs mit kritischen Straßennamen
durchgeführt. Diese ergab, dass sich etwa zwei Drittel der beteiligten Städte mit der
Überprüfung von Straßennamen befasst haben. Die unterschiedliche Tiefe der
Auseinandersetzung zeigt sich vor allem im Personal- und Zeitaufwand, z.B. mit geplanten 1,5
Jahren für eine Stelle in einer Millionenstadt bis zur siebenköpfigen Kommission (18 Sitzungen)
mit 4-jährigem Werkvertrag für einen Historiker, unterstützt von 0,1 VK-Stellenanteil in einer
Stadt mit einem Sechstel der Einwohner.
1. Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen
Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Ö 1Ö 1
Stadt Nürnberg Bericht Vpl/013/2018
Seite 2 von 4
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt,
ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt)
Ja
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
3. Diversity-Relevanz:
Nein
Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
Ja Es gibt keine Hinweise darauf, dass bestimmte Personengruppen durch die
Vorgehensweise beim Umgang mit kritischen Straßennamen benachteiligt
sind.
Stadt Nürnberg Bericht Vpl/013/2018
Seite 3 von 4
4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stadt Nürnberg Bericht Vpl/013/2018
Seite 4 von 4
FRAKTION B’ 90/DIE GRÜNEN. RATHAUSPLATZ 2, 90403 NÜRNBERG
An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg
Dr. Ulrich Maly
Rathaus
90403 Nürnberg
OBERBÜRGERM::Io; l.n
0 5. APR. 2017 ,
/.......... Nr...........
JÖL
1
Zur
Kl«.
Zur Stellungnahme
4 Antwort vor Absen-
ckjng vorlogenW/—
ZUL
5 Antwort zur Unter-,
ödxtft vorlegen \\
DIE GRÜNEN
BÜNDNIS SO/DIE GRÜNEN
Stadtratsfraktion Nürnberg
Rathausplatz 2
90403 Nürnberg
Tel: (0911)231-5091
Fax: (0911)231-2930
gruene@stadt.nuernberg.de
Bus: Linie 36,46,47 (Rathaus)
U-Bahn: Linie 1 (Lorenzkirche)
Nürnberg, 04.04.2017
Überprüfung und Änderung von Straßennamen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Straßennamen erzählen Geschichte und Geschichten, ehren Leistungen und Ideen ihrer
Namenspatrone und sind Zeugnisse derzeit, in denen die Namensgebung erfolgte. Aufgrund
des zeitlichen Verlaufs der Namensgebung, gibt es Straßen, die die Namen von Personen
tragen, denen aus heutiger Sicht eine solche Würdigung nicht mehr zusteht. Bürgerinnen
und Bürger weisen immer wieder auf solche Fälle hin - wie im aktuellen Fall der
Wissmannstraße und des Wissmannplatzes im Stadtteil Loher Moos,
Wir halten es daher für sinnvoll, dass Nürnberg, insbesondere als Stadt der Menschenrechte,
sich dieses Problems grundsätzlich und systematisch annimmt. Städte wie Berlin, Frankfurt,
Hamburg, Münster und zuletzt Freiburg, haben sich dieser umfangreichen Problematik
bereits erfolgreich gestellt. So hat Freiburg unter Federführung des Stadtarchivs eine
Kommission aus Historikern und Soziologen einberufen, die sämtliche Straßennamen prüfte
und Empfehlungen zu Umbenennungen aussprach, die nun sukzessive begleitet durch
Bürgeranhörungen und Informationsveranstaltungen erfolgen.
Zur Behandlung im zuständigen Ausschuss stellen wir folgenden Antrag:
Das Stadtarchiv prüft sämtliche Straßennamen in Nürnberg auf eine Verbindung zu
aggressivem Nationalismus, Militarismus, Rassismus, Antisemitismus,
Frauenfeindlichkeit und Verstrickungen in den Nationalsozialismus. Es bereitet die
Ergebnisse auf, präsentiert diese und priorisiert Straßen, deren Namen aus heutiger
Sicht änderungsbedürftig sind.
www.gmene.rathaus.nuemberg.de
20/T0'S itfeLLdbis NBNnaa am 9£:8T ZI02-ddb-h0
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1
N31I3S
8 L
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Ö 1Ö 1
20 N31I3S 1WÜS30
BÜNDNIS 90
DIE GRÜNEN
Die Verwaltung entwickelt ein Informationskonzept für Anwohner und Anlieger der
betroffenen Straßen und bezieht diese sowie die örtlichen Bürgervereine bei der
Findung neuer Namen ein.
Mit freundlichen Grüßen
______
Cf.
Achim Mletzko, Fraktionsvorsitzender Anclfea Bielmeier, Stadträtin
www.gruene.rathaus.nuemberg.de
20/20'S ibaiabis N3Nnag 31 a 9£:8T AT02-adb-h0
Beilage _______________
Sachverhalt
1. Allgemeines
Rechtsgrundlage für die Straßenbenennung und –umbenennung ist Art. 52 Abs. 1 des Bayeri-
schen Straßen und Wegegesetzes (BayStrWG). Hiernach können die Gemeinden öffentlichen
Straßen Namen geben. Die Auswahl des Straßennamens stellt eine Ermessensentscheidung
der Gemeinde dar. Die Grundsätze der Straßenbenennung der Stadt Nürnberg (Stadtratsbe-
schluss vom 21.09.1960 / 27.06.1973) sehen vor, dass zu jedem Benennungs- oder Umbenen-
nungsvorschlag das Stadtarchiv vorher gutachtlich zu hören ist. Auch die Anwohner werden um
Stellungnahme gebeten bzw. angehört, bei Bedarf werden ihnen die Gründe durch die Verwal-
tung, z.B. in Informationsveranstaltungen, erläutert. Nach ständiger Rechtsprechung haben die
Anwohner ein subjektives Recht darauf, dass die Gemeinde bei der Namensänderung einer
Straße die Interessen der Anwohner mit abwägt.
Informationen hinsichtlich Verlauf, Bedeutung und Entstehung zu jedem Straßennamen enthält
das „Lexikon der Nürnberger Straßennamen“ (Hrsg. Michael Diefenbacher, Steven M. Zahlaus,
Nürnberg, 2011), das vom Stadtarchiv in Zusammenarbeit mit Geo erstellt wurde.
Umbenennungen entfachen immer Diskussionen und stoßen in der Bevölkerung und bei den
Anwohnern auf unterschiedlich starke Akzeptanz oder Ablehnung. Eine aktuelle Umfrage im
Nürnberger Stadtanzeiger vom 11.10.2017 zeigt, dass 62% der Befragten generell gegen Um-
benennungen von Straßen sind und 25% Umbenennungen befürworten, wenn die Person kein
Vorbild für die Gesellschaft war.
Speziell bei Straßenumbenennungen sind unter Beachtung der Grundsätze der Erforderlichkeit,
der Geeignetheit und der Verhältnismäßigkeit die für die Umbenennung sprechenden Gründe
gegen die Interessen der Anwohner an der Beibehaltung des bisherigen Straßennamens abzu-
wägen und darzulegen.
2. Bisheriger Umgang mit historisch belasteten Straßennamen in Nürnberg
Bereits kurz nach Ende der NS-Herrschaft, noch bevor in Nürnberg am 30.06.1945 die ameri-
kanische Militärregierung die Hoheit über die Stadt übernahm, wurden 24 nach NS-Größen be-
nannte Straßen und Plätze rückbenannt. Der amerikanischen Militärregierung wurde darüber
hinaus eine Liste von ca. 100 Straßennamen übergeben, die einer Umbenennung bedurften.
Für 30 von diesen Straßennamen wurde der ursprüngliche Name, d.h. vor der NS-Zeit, wieder-
hergestellt.
Später wurden in Nürnberg die Treitschkestraße (Stadtratsbeschluss vom 10.05.1989 mit Um-
benennung in Steuerwald-Landmann-Straße) und die im Jahr 1957 benannte Bischof-Meiser-
Straße (Stadtratsbeschluss vom 24.01.2007 mit Umbenennung in Spitalgasse) umbenannt.
Während des Umbenennungsverfahrens zur Treitschkestraße wurde von Vm (heute Geo) auf
Veranlassung des Stadtrats (AfV vom 16.02.1989) eine Liste der in der NS-Zeit gebildeten
Straßennamen erstellt. Von den 263 Straßen wurden viele damals nach Orten der näheren
Umgebung und nach Städten benannt. Die Liste enthielt auch 69 Straßennamen nach Perso-
nen, die keinen weiteren Anstoß erregten. Diese Liste wurde als Bericht in der AfV-Sitzung am
13.07.1989 vorgelegt.
Ö 1Ö 1
Beilage _______________
- 3 -
Im Falle der Pausalastraße wurde eine Umbenennung abgelehnt (Beschluss des Stadtrates
vom 19.11.1996).
Aktuell werden die nach dem niederschlesischen Volksschullehrer und Schriftsteller Hermann
Stehr und dem Afrikaforscher, Offizier und Kolonialbeamten Hermann von Wissmann benann-
ten Straßen auf eine Umbenennung hin überprüft. Wenn die umfangreichen wissenschaftlichen
Untersuchungen abgeschlossen, die Anwohnerinnen und Anwohner informiert und deren Stel-
lungnahmen ausgewertet sind, werden dem Verkehrsausschuss Vorschläge zur Entscheidung
vorgelegt.
3. Umgang mit kritischen Straßennamen in anderen deutschen Großstädten
Geo hat über die Fachkommission Geoinformation, Vermessung und Bodenordnung des Deut-
schen Städtetags eine Umfrage zum Thema des Umgangs mit kritischen Straßennamen durch-
geführt. Von den 22 Städten, die sich beteiligten, haben sich 19 mit dem Thema bereits ausei-
nandergesetzt. Wichtigstes Kriterium von Überprüfungen war die Verstrickung namensgebender
Personen mit dem Nationalsozialismus. Bei den Städten in den neuen Bundesländern lag der
Fokus auf den Bezug zur DDR-Vergangenheit. Belastete Namen insbesondere wegen Verstri-
ckung in den Nationalsozialismus waren dort zumeist zu DDR-Zeiten entfernt worden.
Die Ergebnisse der Umfrage sind in der als Anlage beigefügten Tabelle dargestellt. Im Wesent-
lichen lässt sich feststellen:
- Es existieren Veröffentlichungen zur Entstehungsgeschichte von Straßennamen oder Leitfä-
den, wie mit strittigen Namen umgegangen werden soll.
- Straßennamen sind in der Regel im Einzelfall wissenschaftlich zu prüfen.
- In der Bevölkerung und auch schon im entscheidungsfindenden Gremium führen Umbenen
nungen zu kontroversen Diskussionen und werden häufig abgelehnt. Deshalb wird in manchen
Fällen die Anbringung eines Zusatzschildes mit erklärendem Text zur namensgebenden
Person als ausreichend erachtet.
- Eine systematische Prüfung kritischer bzw. historisch belasteter Namen erfolgt mit unter-
schiedlichem Perso-nal- und Zeitaufwand. München veranschlagt z.B. eine VK-Stelle für 1,5
Jahre zur Überprüfung von Straßennamen. Freiburg im Breisgau beschäftigte eine sieben-
köpfige Kommission (8 Sitzungen) unterstützt von einem Historiker (Werkvertrag) und 0,1 VK-
Stellenanteil für vier Jahre.
4. Künftiger Umgang mit historisch belasteten Straßennamen in Nürnberg
Benennungen von Straßen nach Persönlichkeiten sind ein Spiegel der Zeitgeschichte, deren
Bewertung als Folge neuerer Einsichten, Deutungen, Hinterfragungen, geänderter Wert- und
Rechtsvorstellungen einem ständigen Wandel unterliegen. Wie Denkmale sind Straßennamen
auch Ausdruck der jeweiligen Umstände und können der Aufrechterhaltung der Erinnerungs-
kultur dienen.
Die Nürnberger Zeitung schrieb am 06.04.2017: „Wo sind oder wer zieht die Grenzen, zwischen
dem, was noch akzeptiert wird? Ein Menschenleben und seine Leistungen lassen sich meistens
nicht in Gut und Böse aufteilen, auch wenn es in der Rückschau so scheint. Straßenschilder
gehören zur Geschichte einer Stadt und die ist nicht reinzuwaschen durch die Tilgung von Na-
men. Es wird eben aus heutiger Sicht an manchmal zweifelhafte Menschen mit einer ambiva-
lenten Geschichte erinnert. Auch daraus kann man lernen. Das sollte so bleiben, wenn es sich
nicht um Nationalsozialisten oder ihnen Nahestehende handelt.“
Beilage _______________
Daher sollte die bisherige Praxis einer Prüfung im Einzelfall beibehalten werden. Eine Umbe-
nennung sollte insbesondere dann erfolgen, wenn eine - aus heutiger Sicht wie unter Einbezie-
hung der Zeitumstände zu Lebzeiten des Namensgebers - evidente, schwere Verletzung fun-
damentaler Verfassungswerte durch den Namensgeber die weitere Verwendung dessen Na-
mens als Straßenbezeichnung als nicht hinnehmbar erscheinen lässt. Wenn im konkreten Fall
vertretbar, sollte künftig neben der Möglichkeit einer Umbenennung auch die Anbringung eines
Zusatzschildes mit einem erläuternden Text als weitere Option geprüft werden (zu bereits vor-
liegenden Anträgen für Zusatzschilder wird noch gesondert berichtet).
Anlagen
Seite 1 von 4
Bericht
Vpl/005/2018
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 20.09.2018 öffentlich Bericht
Betreff:
Weiterentwicklung Mobilitätsstationen
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.12.2017
Bericht:
In ihrem Antrag vom 14.12.2017 bittet die SPD-Stadtratsfraktion um einen Bericht über
Möglichkeiten der Kennzeichnung und Sicherung von Carsharing-Stellplätzen an den
Mobilpunkten und der Ergänzung von Informationen auf den Stelen.
Die Sicherung und Kennzeichnung der Stellplätze obliegt dem Betreiber der Carsharing-
Fahrzeuge, da er die Flächen zur Sondernutzung anmietet. Die Verwaltung führt regelmäßig
Gespräche mit der Sharegroup GmbH, u.a. über die Sicherung der Stellplätze. Es wurde
vereinbart,dass die Sharegroup GmbH die Flächen der Stellplätze, soweit möglich, mit dem
Hinweis "Scouter Carsharing" versieht und ein Schild montiert werden soll, dass darauf
hinweist, dass unberechtigt abgestellte Fahrzeuge kostenpflichtig abgeschleppt werden. Das
Problem der Sicherung der Carsharing-Stellplätze ist in allen Städten mit Carsharing im
öffentlichen Straßenraum existent. Es hängt vom jeweiligen Unternehmen ab, welche
Maßnahmen zur Kennzeichnung und Sicherung gewählt werden. Doch trotz bester
Kennzeichnung sind unberechtigt parkende Fahrzeuge nicht zu vermeiden. Das neue
Carsharing-Gesetz bietet leider keine Lösung für die Sicherung der Stellplätze, da der
Verkehrszeichenkatalog kein Zeichen für Carsharing beinhaltet, eine entsprechende
Beschilderung nach der StVO also nicht angeordnet werden kann. Öffentliche E-Parkplätze
können mittels Beschilderung und Markierung mit dem Piktogramm für E-Fahrzege
gekennzeichnet werden. Bei Carsharing-Stellplätzen für E-Fahrzeuge ist die Kennzeichnung
ebenfalls Aufgabe des Unternehmens.
Die Gestaltung der Stele an den Mobilpunkten, die in erster Linie der Wiedererkennung der Mo-
bilitätsstationen dienen soll, wurde im AfV im März 2016 zusammen mit dem Konzept für die
Errichtung von Mobilitätsstationen beschlossen. Die Stele sollte bewusst schlicht und hell
gestaltet werden, um zwar Aufmerksamkeit herzustellen, aber nicht aufdringlich zu wirken. Die
Stele ist beidseitig bedruckt, damit die Erkennbarkeit der Station von zwei Richtungen aus
gegeben ist. Sie beinhaltet keine Informationen, die bei der Weiterentwicklung des Systems
geändert werden müssten, wie z.B. ein Übersichtsplan mit allen Mobilpunkten, damit kein
Aufwand mit der Aktualisierung der Informationen auf den Stelen entsteht. Über die
Internetadresse auf der Stele sind aktuelle Informationen abrufbar. Darüber hinaus wurde
entschieden, dass die Stele keine Technik, wie z.B. Registrierungs- oder Buchungsmöglichkeit
enthalten soll, damit kein Stromanschluss erforderlich ist. Dies gewährleistet, dass an allen
Mobilitätsstationen, auch an zukünftigen Standorten, die Stelen problemlos installiert werden
können. Vor allem nach den Erfahrungen mit den häufigen technischen Problemen an den
NorisBike-Stelen sollte störanfällige Technik vermieden werden. Außerdem hat eine
Buchungsmöglichkeit an der Stele eine sehr untergeordnete Bedeutung, da die Carsharing-
Fahrzeuge auch über Apps und telefonisch reserviert oder spontan gebucht werden können.
Dass die Mobilpunkte mit den Stelen gut wahrgenommen werden, zeigen die Ergebnisse der
Kundenbefragung aus dem ersten Jahr der Mobilitätsstationen. Hier gaben 25 % der
Nürnberger Carsharing-Kunden an, dass sie aufgrund der Mobilpunkte auf das Angebot
aufmerksam wurden (siehe AfV 14.12.2017).
Ö 2Ö 2
Stadt Nürnberg Bericht Vpl/005/2018
Seite 2 von 4
Für die zweite Ausbaustufe wurde ein Onlinebeteiligungsverfahren durchgeführt, bei dem die
Möglichkeit bestand, über eine Internetplattform an der Auswahl von Standorten für fünf neue
Mobilpunkte mitzuwirken und die Vorschläge der Verwaltung zu kommentieren. Die
Beteiligungsmöglichkeit wurde sehr rege genutzt. Im Zeitraum zwischen dem 07.05.2018 und
dem 15.06.2018 wurden insgesamt 331 Standortvorschläge eingereicht. Die bestehenden
Stationen und die neuen Vorschläge erhielten 594 Kommentare und Bewertungen. Während
der Onlinebeteiligung wurde insgesamt 2.685 Mal auf die Seite zugegriffen. Wie in der
Anleitung zum Beteiligungsverfahren beschrieben war, wird in den fünf am häufigsten
genannten Vierteln jeweils eine Mobilitätsstation zusätzlich zu den von der Verwaltung
festgelegten und im AfV am 14.12.2017 vorgestellten Standorten realisiert. Viele Standortvor-
schläge decken sich darüber hinaus mit den von der Verwaltung und dem Carsharing-
Unternehmen geplanten Standorten für die nächste Ausbaustufe. Die von Bürgerinnen und
Bürgern zusätzlich am häufigsten genannten Bereiche sind Zabo, U-Bahnhof Röthenbach,
Langwasser Mitte, U-Bahnhof Gustav-Adolf-Straße und Leipziger Platz. Da die Mobilpunkte an
einer Nahverkehrshaltestelle liegen sollen und verschiedene Belange, wie z.B. die der
Feuerwehr, bei der Standortwahl zu berücksichtigen sind, können die konkreten Standorte erst
nach einer detaillierten Prüfung und verwaltungsinternen Abstimmung festgelegt werden.
1. Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen
Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Bericht Vpl/005/2018
Seite 3 von 4
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt,
ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt)
Ja
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
3. Diversity-Relevanz:
Nein
Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
Ja Es können keine Belange mit Diversity-Relevanz festgestellt werden.
4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stadt Nürnberg Bericht Vpl/005/2018
Seite 4 von 4
Seite 1 von 4
Bericht
Vpl/006/2018
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 20.09.2018 öffentlich Bericht
Betreff:
Planung von Straßen, Wegen, Plätzen: Bestehende Bäume erhalten
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 03.05.2018
Anlagen:
Antrag_Bündnis 90 Die Grünen vom 03.05.2018 - Bestehende Bäume erhalten
Bericht:
Die konzeptionelle Planung bzw. die Entwurfsplanung, die in den zuständigen Ausschüssen
zum Beschluss vorgelegt wird, wird im Regelfall von den planenden Dienststellen (Vpl und Stpl)
erstellt. Bereits in der Planungsphase wird das vorhandene Grün im Bestand aufgenommen
und gegebenenfalls wird vorgeprüft, ob ein Erhalt von Bäumen möglich bzw. fachlich sinnvoll
ist. Zum Teil werden dafür Ortsbegehungen mit den Planern Straße und Grün und ggf. UwA
durchgeführt. Praktisches Beispiel hierfür ist die Planung der Verbreiterung und teilweisen
Neutrassierung der Radwege beidseits der Münchener Straße. Dort wurde ein
Regelquerschnitt festgelegt, von dem im Bedarfsfall zum Schutz der Bäume abgewichen wird
und die Trassierung wurde gesamtheitlich vor Ort hinsichtlich der Grünbelange optimiert. Die
zusätzliche Versiegelung wurde durch Baumneupflanzungen kompensiert.
Bei vielen Planungen werden umweltrechtliche Verfahren durchgeführt um diese Belange
ordentlich abzuarbeiten. Dies gilt insbesondere für Planungen, für die ein
Plangenehmigungsverfahren verlangt wird.
Die Belange Verkehr / Funktion und Umwelt werden im stadtinternen Instruktionsverfahren
sorgfältig gegeneinander abgewogen. Wenn Baumfällungen unvermeidlich sind, dann werden
Ersatzmaßnahmen festgelegt. Die Verwaltung ist hinsichtlich des Baumschutzes sensibilisiert.
Bei der Grundlagenermittlung der technischen Straßen- und Wegeplanungen werden zukünftig
im Falle der Betroffenheit die Stammabmessungen und die wahre Größe des
Kronentraufbereichs im Rahmen der Vermessung ermittelt und in den Plänen dargestellt. Wie
bisher sind weiterhin Bestandsbäume (nun mit Kronendurchmesser), geplante Bäume und zu
fällende Bäume in den Plänen unterscheidbar.
Ein wichtiger Aspekt ist neben der Planung des Endzustands auch die Bauausführung. Der
Bau kann zwar baumschonend durchgeführt werden, trotzdem verbleibt ein Restrisiko,
vorhandene Bäume nicht mehr erhalten zu können, das fachlich vorher schwer einzuschätzen
ist. In der Praxis stellt dies jedoch eine Ausnahme dar.
Ö 3Ö 3
Stadt Nürnberg Bericht Vpl/006/2018
Seite 2 von 4
1. Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen
Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt,
ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt)
Ja
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
Stadt Nürnberg Bericht Vpl/006/2018
Seite 3 von 4
2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
3. Diversity-Relevanz:
Nein
Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
Ja Es können keine Belange mit Diversity-Relevanz festgestellt werden.
4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
SÖR
Ref.III
Stadt Nürnberg Bericht Vpl/006/2018
Seite 4 von 4
Ö 3Ö 3
Seite 1 von 4
Sitzungsvorlage
Vpl/007/2018
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 20.09.2018 öffentlich Beschluss-Auflage
Betreff:
Ziegelsteinstraße zwischen Heroldsberger Weg und Bushaltestelle Flataustraße,
Markierung eines Radstreifens
Anlagen:
Plan_Ziegelsteinstraße
Plan_Ziegelsteinstraße_Beschlussplan
Sachverhalt (kurz):
In der Ziegelsteinstraße zwischen Fritz-Munkert-Platz und der Äußeren Bayreuther Straße
besteht durch die Markierung von Radstreifen ein fast durchgängiges Angebot für
Radfahrende.
Lediglich zwischen Carl-Schurz-Straße und der Bushaltestelle Flataustraße existiert Richtung
Norden kein Radstreifen. Das fehlende Teilstück soll nun ergänzt werden.
In Höhe der Anwesen Ziegelsteinstraße Nr.32 bis Nr.40 wird zur Zeit auf dem bestehenden
Längsparkstreifen durch Parkregelung senkrecht, halb auf dem Parkstreifen und halb auf dem
Gehweg geparkt. Dies ist problemlos möglich, da der Gehweg in diesem Bereich ca. 5,50m
breit ist.
Mit der Verschiebung der Senkrechtparkplätze Richtung Osten entsteht ausreichend Platz, um
einen 1,85m breiten Radstreifen markieren zu können. Um den erforderlichen 2,70m breiten
Gehweg zu erhalten, muss dieser Streifen von Privateigentümern erworben oder umgewidmet
werden. Die Fläche ist bereits mit Gehwegplatten befestigt.
Zusätzlich muss die Gehwegnase in Höhe der Fußgängerschutzinsel zurückgebaut werden.
Um die Maßnahme möglichst kurzfristig umsetzen zu können, schlägt die Verwaltung vor, die
Maßnahme in einer ersten Baustufe größtenteils mit Markierungen umzusetzten. Im Rahmen
einer notwendigen Fahrbahn-/ und Gehwegsanierung kann dann in einer zweiten Baustufe der
Ausbau der Senkrechtstellplätze erfolgen. Bis zu diesem Zeitpunkt wird geklärt, ob Bäume
gepflanzt werden können. Dafür ist jedoch die Verlegung von Sparten erforderlich.
Ein entsprechender Plan wird dann dem Verkehrsausschuss zum Beschluss vorgelegt.
Es wird empfohlen, zeitgleich die bereits am 24.09.2015 beschlossene Bushaltestelle
barrierefrei endgültig auszubauen.
Die geschätzten Kosten betragen ca. 74.500 € und sollen aus dem Radwegetopf finanziert
werden. Die Kosten für den barrierefreien Umbau der Haltestelle und für einen eventuell
erforderlichen Grunderwerb sind in den geschätzten Kosten nicht enthalten.
Ö 4Ö 4
Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Vpl/007/2018
Seite 2 von 4
1. Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen
Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 74.500 € Folgekosten 4.500 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 74.500 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt,
ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt)
Ja
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
Die Maßnahme soll aus dem Radwegetopf finanziert werden.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Vpl/007/2018
Seite 3 von 4
2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
3. Diversity-Relevanz:
Nein
Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
Ja Durch die Markierung von einem Radstreifen wird das Angebot für
Radfahrende sicherer.
4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Vpl/007/2018
Seite 4 von 4
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt die Markierung eines Radstreifens in der Ziegelsteinstraße
zwischen Heroldsberger Weg und der Bushaltestelle Flataustraße gemäß Straßenplan
Nr. 2.1278.2.9a vom 11.01.2018 mit letzter Änderung vom 02.08.2018 inklusive der
erforderlichen Anpassungsmaßnahmen und empfiehlt die erforderlichen Grundstücksgeschäfte
zu tätigen.
Hugo - Distler - Straße
Flataustraße
Äu
ßere Ba
yreuther Straße
Ziegelsteinstraße
Heroldsberger Weg
Carl - Schurz - Straße
Kindergarten
Tiefgarage
TS
22b
22a
IV
22
24
IX
18
30
I
16
26
IX
20
IV
37
1 II
II
71
I
6I
3
II
69
2II
II
67
II
65
II
63
148 VIII
VI
14
17
II
40
22d
III 2
II 4
4
43
IV
49
V
39
V
41
V
III
45
II
47
IV
IV
32
III
38
22c
I
167
436
439
471/11
467/3
471/7
471/6
465/6
383
381
431/1
379/3
437/3
437/4
437
379
428
378/2
471/18
471/20
471/5
380
383/1
465/8
379/2
679/8
679/3
467/12
467/13 468/1
468
679/5
467/11
467/6
467/10
467/9
467/14
467/17
467/16
467/5
467/15
465/28
409
409/3 465/17
465/11
406/1
/8
/23
679/2
679/4
409/15
467
467/2
467/7
467/4
465/26
409/3
Tiefgarage
AMTSLEITER
Lageplan
M = 1 : 500
Ziegelsteinstraße
Radstreifen
zw. Herolsberger Weg
und Bus H Flataustraße
Endausbau
2.1278.2.9
gez. Jülich
ÄNDERUNGEN
DATUM BEARBEITUNG OBJEKT
ABTEILUNGSLEITUNG
Dufek (4933)
Wenzel (4937)
gez. Wunder
Wenzel 30.01.18 Baum
13.08.18 Dufek Instruktionsergebnis
NÜRNBERG, AM 11.01.2018
BEARBEITUNG
Ö 4Ö 4
Hugo - Distler - Straße
Flataustraße
Äu
ßere Ba
yreuther Straße
Ziegelsteinstraße
Heroldsberger Weg
Carl - Schurz - Straße
Kindergarten
Tiefgarage
TS
22b
22a
IV
22
24
IX
18
30
I
16
26
IX
20
IV
37
1 II
II
71
I
6I
3
II
69
2II
II
67
II
65
II
63
148 VIII
VI
14
17
II
40
22d
III 2
II 4
4
43
IV
49
V
39
V
41
V
III
45
II
47
IV
IV
32
III
38
22c
I
167
436
439
471/11
467/3
471/7
471/6
465/6
383
381
431/1
379/3
437/3
437/4
437
379
428
378/2
471/18
471/20
471/5
380
383/1
465/8
379/2
679/8
679/3
467/12
467/13 468/1
468
679/5
467/11
467/6
467/10
467/9
467/14
467/17
467/16
467/5
467/15
465/28
409
409/3 465/17
465/11
406/1
/8
/23
679/2
679/4
409/15
467
467/2
467/7
467/4
465/26
409/3
Tiefgarage
AMTSLEITER
Lageplan
M = 1 : 500
Ziegelsteinstraße
Radstreifen
zw. Herolsberger Weg
und Bus H Flataustraße
Ausbau Stufe I
2.1278.2.9a
gez. Jülich
ÄNDERUNGEN
DATUM BEARBEITUNG OBJEKT
ABTEILUNGSLEITUNG
Dufek (4933)
Wenzel (4937)
gez. Wunder
Reiser M. 02.08.18 Instruktionsergebnis
NÜRNBERG, AM 11.01.2018
BEARBEITUNG
Ö 4Ö 4
Seite 1 von 4
Sitzungsvorlage
Vpl/008/2018
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 20.09.2018 öffentlich Beschluss
Betreff:
Grolandstraße, Ausbau zwischen Uhlandstraße und Kreulstraße
Anlagen:
Straßenplan_Grolandstraße
Sachverhalt (kurz):
Im Verkehrsausschuss am 12.09.2013 wurde der Straßenplan Grolandstraße zur
Umgestaltung des Knotens Grolandstraße / Uhlandstraße einstimmig beschlossen. In dieser
Vorlage wurde auch der Gesamtplan Grolandstraße zwischen Uhlandstraße und Kreulstraße
beschrieben. Der Umbau des Knotens Grolandstraße / Uhlandstraße wurde im Jahr 2016
ausgeführt. Der bauliche Zustand des nun zum Beschluss vorzulegenden Abschnitts der
Grolandstraße ist, u.a. durch die Bautätigkeit zur Neubebauung des ehemaligen
Nordbahnhofareals, sehr schlecht. Desweiteren gibt es häufige Beschwerden der Anwohner
über den Zustand der Straße und der Nichtbeachtung der Tempo 30-Zone.
Die Nordseite zwischen der Zufahrt SB-Markt und der Kreulstraße mit den neuen
Senkrechtparkern ist auch im Bebauungsplan Nr. 4525 schon enthalten. Der Ausbau der
Südseite orientiert sich bis auf die Querungsstellen und Einengungen ám heutigen Bestand.
Die Planung sieht eine Umgestaltung zu einer typischen Tempo-30-Straße vor. Die Einhaltung
der zulässigen Höchstgeschwindigkeit soll baulich durch Einengungen unterstützt werden, die
auch die Querung der Uhlandstraße erleichtern. Der durch das ehemalige Nordbahnhofgelände
verlaufende Rad-/Gehweg wird berücksichtigt. Auf der Nordseite sind Senkrechtparker
vorgesehen. Die heute als Senkrechtparker genutzten Längsparker auf der Südseite sollen
dann wieder als Längsparker genutzt werden. Das heißt, Längs- und Senkrechtparken wird
lediglich getauscht. Es sind zahlreiche neue Baumstandorte vorgesehen, die den Straßenraum
optisch gliedern und die ökologische Situation verbessern. Die Fahrbahnbreite wird auf 6m
reduziert. Die Erschließung des vorhandenen SB-Marktes bleibt gesichert.
Ein kleines Teilstück der Grolandstraße westlich der Einmündung Uhlandstraße (Südseite) wird
ebenfalls bestandsnah als Senkrechtparkbucht mit einer Baumscheibe und dem Gehweg
ausgebaut.
Nach aktueller Kostenschätzung fallen für den Ausbau Kosten in Höhe von ca. 693.000 € an.
Die jährlichen Folgekosten erhöhen sich um ca. 1.500 €. Die Finanzierung erfolgt über die KAG
Pauschale. Die Kompensationsfinanzierung erfolgt durch den Freistaat Bayern. Der Ausbau
soll im Jahr 2019 erfolgen.
Ö 5Ö 5
Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Vpl/008/2018
Seite 2 von 4
1. Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen
Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 693.000 € Folgekosten 1.500 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 693.000 € davon Sachkosten 1.500 € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt,
ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt)
Ja
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Vpl/008/2018
Seite 3 von 4
2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
3. Diversity-Relevanz:
Nein
Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
Ja Tempo 30-Zone wird unterstützt und Querungsstellen geschaffen.
Verkehrssicherheit wird für alle Verkehrsteilnehmer erhöht.
4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Vpl/008/2018
Seite 4 von 4
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt die Markierung eines Radstreifens in der Ziegelsteinstraße
zwischen Heroldsberger Weg und der Bushaltestelle Flataustraße gemäß Straßenplan
Nr. 2.1278.2.9a vom 11.01.2018 mit letzter Änderung vom 02.08.2018 inklusive der
erforderlichen Anpassungsmaßnahmen und empfiehlt die erforderlichen Grundstücksgeschäfte
zu tätigen.
Schule
29 IV
52
VI
VI
50
VI
54
IV
36
V
34
IV
32
643/3
280/42
644/4
60
628/9
Grolandstraße
Grolandstraße
Uhlandstraße
Kreulstraße
Gmkg. Gärten h. d. Veste
Gmkg. Großreuth h. d. Veste
Uhland-
Schule
Ö 5Ö 5
Seite 1 von 4
Bericht
Vpl/010/2018
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 20.09.2018 öffentlich Bericht
Betreff:
Sicherheit für Fußgänger an der Unterführung Schalkhaußerstraße
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 04.06.2018
Anlagen:
Schulwegkarte_Erich_Kästner_Schule
Bericht:
Die Verwaltung wird gebeten Möglichkeiten aufzuzeigen, um die Situation für Fußgänger in der
Unterführung Schalkhaußerstraße zu verbesssern und dort die Sicherheit entlang des
Schulweges zu erhöhen.
1995 wurde im Zuge des Ausbaus der S-Bahn-Strecke Nürnberg - Roth der Schalkhaußer
Tunnel verlängert und in der bestehenden Breite ertüchtigt. Die Stadt Nürnberg hat 1994 kein
Änderungsverlangen in das Planfeststellungsverfahren eingebracht, da nach damaligen
Planungsstand ein neuer Straßentunnel entstehen und der bisherige Tunnel als Rad-
/Gehwegtunnel erhalten werden sollte.
Aufgrund der bestehenden Breiten im Schalkhaußer Tunnel sind schnelle und einfache
Anpassungen nicht möglich. Die vorhandene Unterführung ist extrem schmal. Dennoch bleibt
festzuhalten, dass Fahrzeuge, die zeitgleich mit Fußgängern die Unterführung passieren, zwar
als unangenehm empfunden werden können, aber eine durchgehende Trennung der
Verkehrsarten Fußgänger - Kfz gegeben ist. Zudem ist eine Reduzierung der Geschwindigkeit
auf 30 km/h erfolgt, es findet aufgrund der Höhenbeschränkung von 3,30 m kaum Lkw-Verkehr
statt und eine Engstellensignalisierung regelt den Begegnungsverkehr.
Auch das Überqueren der Schalkhaußerstraße nördlich des Steinhauserwegs ist nach Ansicht
der Verwaltung grundsätzlich möglich, da die Straße nach Westen und Osten gut einsehbar ist,
so dass Fahrzeuge früh erkannt werden können. Es wird empfohlen, die Straße zu queren,
wenn die Fahrzeuge in Richtung Tunnel abfließen, bzw. abgeflossen sind. In diesem Zeitraum
kommen aus dem Tunnel keine Fahrzeuge.
Bereits thematisiert und erörtert wurde auch die Schulwegsicherheit entlang der Unterführung
in der Schalkhaußerstraße und des Steinhauserweges seitens Vpl und 3. BM/PCS.
Seit dem Schuljahr 2014/2015 erhalten die Schüler/innen der Grundschule Erich-Kästner-
Schule und der Mittelschule Schlössleinsgasse aus dem Wohngebiet östlich des Schalkhaußer
Tunnels, dem Steinhauserweg und der Vorjurastraße auch bei einer Schulweglänge unter der
gesetzlichen 2 bzw. 3 km-Grenze aufgrund der Gefährlichkeit des Schulwegs kostenfreie
Wertmarken für den Schulweg.
Des Weiteren wurden diese Wege auch aus der Schulwegekarte für die Nürnberger
Grundschulen herausgenommen (s. Anlage).
Es bleibt festzuhalten, dass seit vielen Jahren der Wunsch besteht Veränderungen
herbeizuführen, die aber aufgrund der erheblichen Kosten für den Ausbau bzw. zusätzlichen
Bau einer Unterführung und den damit erforderlichen Grundwerwerb auf absehbare Zeit
Ö 6Ö 6
Stadt Nürnberg Bericht Vpl/010/2018
Seite 2 von 4
keinerlei Realisierungschancen haben. Die derzeitige Lösung muss mangels besserer
Alternativen als tragbarer Kompromiss angesehen werden. Die Unfallsituation ist nach wie vor
unauffällig.
1. Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen
Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt,
ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt)
Ja
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
Stadt Nürnberg Bericht Vpl/010/2018
Seite 3 von 4
2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
3. Diversity-Relevanz:
Nein
Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
Ja Es sind keine Belange mit Diversity-Relevanz betroffen.
4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
3. BM
Stadt Nürnberg Bericht Vpl/010/2018
Seite 4 von 4
Ö 6Ö 6
Seite 1 von 4
Sitzungsvorlage
Vpl/011/2018
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 20.09.2018 öffentlich Bericht
Betreff:
Umbau der Kaeppelstraße und Fritz-Pirkl-Straße; Grundlage Bebauungsplan Nr. 4214
Anlagen:
Straßenplan_Kaeppelstraße
Sachverhalt (kurz):
Die Kaeppelstraße und die Fritz-Pirkl-Straße sind Bestandteil des rechtsgültigen
Bebauungsplanes
Nr. 4214. Die Straßen wurden bereits erstmalig hergestellt und beitragsrechtlich abgerechnet.
Aktuell wird seitens der Verwaltung der Erschließungsvertrag Tafelgelände mit der GBW
ausgearbeitet. Der Investor plant neben der Erschließung der Wohnanlage im westlichen Teil
des Bebauungsplanes noch die Errichtung des Gebäudes L. Dieses Grundstück ist bereits
durch die Fritz-Pikl-Straße und die Kaeppelstraße erschlossen und deshalb nicht Bestandteil
des Erschließungsvertrages.
Für die Errichtung des Gebäudes L ist der Umbau der Kaeppelstraße und der Fritz-Pirkl-Straße
notwendig und damit der Abschluss einer technischen Vereinbarung zwischen der Stadt
Nürnberg und dem Investor erforderlich.
Die Verkehrsflächen orientieren sich am rechtsgültigen B-Plan Nr. 4214. Der Plan ist
verwaltungsintern abgestimmt, mit den Grundzügen des B-Planes Nr. 4214 vereinbar und
wurde dem AfS im Dezember 2017 zum Bericht vorgelegt.
Für die Erstellung der technischen Vereinbarung ist der Beschluss des Straßenplanes durch
den Verkehrsausschuss notwendig. Die Kosten für den Umbau der Straßen werden vom
Investor übernommen.
Ö 7Ö 7
Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Vpl/011/2018
Seite 2 von 4
1. Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen
Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt,
ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt)
Ja
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Vpl/011/2018
Seite 3 von 4
2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
3. Diversity-Relevanz:
Nein
Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
Ja Es sind keine Belange mit Diversity-Relevanz betroffen.
4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stpl
Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Vpl/011/2018
Seite 4 von 4
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt den Umbau der Kaeppelstraße und der Fritz-Pirkl-Straße
gemäß Plan Nr. 2.2244.2.1 vom 10.07.2018 und empfiehlt den erforderlichen Grunderwerb zu
tätigen.
Europaplatz Europaplatz Europaplatz Europaplatz
3333
2222
Fritz-Pirkl-Straße Fritz-Pirkl-Straße Fritz-Pirkl-Straße Fritz-Pirkl-Straße
293293 293293
294294 294294
295295 295295
296296 296296
297297 297297
298298 298298
299299 299299
300300 300300
301301 301301
302302 302302
303303 303303
304304 304304
305305 305305
309309 309309
311311 311311
317317 317317
318318 318318
319319 319319
320320 320320
324324 324324
325325 325325
326326 326326
327327 327327
328328 328328
329329 329329
330330 330330
331331 331331
332332 332332
333333 333333
334334 334334
335335 335335
336336 336336
337337 337337
338338 338338
346346 346346
348348 348348355355 355355
354354 354354
562562 562562
563563 563563564564 564564
565565 565565
566566 566566
567567 567567
568568 568568
569569 569569
570570 570570
571571 571571
572572 572572
601601 601601
602602 602602
603603 603603
604604 604604
605605 605605
606606 606606
607607 607607
608608 608608
609609 609609
610610 610610
611611 611611
612612 612612
613613 613613
614614 614614
615615 615615
617617 617617
616616 616616
618618 618618
619619 619619
620620 620620
621621 621621
622622 622622
623623 623623 624624 624624 625625 625625
626626 626626
627627 627627
628628 628628629629 629629
630630 630630
631631 631631
632632 632632
633633 633633
634634 634634
635635 635635
636636 636636 637637 637637
638638 638638
639639 639639
640640 640640
641641 641641
642642 642642
643643 643643
644644 644644
645645 645645 646646 646646
647647 647647
650650 650650
661661 661661
662662 662662
663663 663663
664664 664664
665665 665665
666666 666666
667667 667667
668668 668668
669669 669669
670670 670670
671671 671671
672672 672672
673673 673673
674674 674674
675675 675675
676676 676676
677677 677677 678678 678678
679679 679679
680680 680680
681681 681681
682682 682682
683683 683683
684684 684684
685685 685685686686 686686
687687 687687
688688 688688
689689 689689
690690 690690
691691 691691
692692 692692
693693 693693
694694 694694
695695 695695
696696 696696697697 697697
698698 698698699699 699699
700700 700700
701701 701701
702702 702702
703703 703703
704704 704704
705705 705705
706706 706706707707 707707 708708 708708
709709 709709
710710 710710
711711 711711
712712 712712
713713 713713
714714 714714
715715 715715
716716 716716
717717 717717
718718 718718
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FH=326.13
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III
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BPfl
BPfl
308.11
308.20
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BPfl
308.20 308.18
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308.12
308.22
GP
308.08
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308.22
308.11
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D308.30
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308.86
308.86
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308.19
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308.31
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KR
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308.54
308.52
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304
.66
304.55
304.41
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HB
FB
HB
FB
HB
HB
FB
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306.77
306.60
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HB
FB
HB
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D309.33
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BPfl
308.90
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309.20
309.13
309.12
309.05
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309.37
309.49
309.30
unbefestigt
unbefestigt
FW
FW
FW
FW
FW
FW
309.44
309.42
309.37
309.30
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309.00
308.91
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308.80
KR
KRKR
KR
308.84
308.85
308.86
BPfl
BPfl
BPfl
BPfl
308.66
309.01
310.22
309.39
309.46
Kette
RG
RG
BPfl
Bodendecker
D306.22
308.82
308.83
308.83
308.85
308.88
308.88
308.89
308.77
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308.93 308.81
308.82
308.67
308.71
308.71Fahrradständer
308.72
308.64
308.68
307.82
306.52
307.65
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308.49
308.22
308.23
308.51
308.61
308.66
KR
Lärmschutzwand
309.45
309.38
309.26
308.45308.63
306.59
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305.93
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306.95
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308.20
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307.00
308.30 309.17
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308.55
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307.39
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D309.52
D309.24
D308.05
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D306.48
306.51
306.09
305.99
Geländer
Geländer
Geländer
Ödland
306.97
306.79
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306.08
306.05
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306.36
306.09
306.13
307.25
307.36
307.43
307.25
Tor
Europaplatz
Fritz-Pirkl-Straße
Lärmschutzwand
Kaeppelstraße
HAUS I
HAUS
K
HAUS J ±0.00 3xx.xx
KER 02 4,02 KER 03 4,02 KER 04 4,02
KER 01 4,05
3,6m
x 2,0m
W
C Gäste
(1xD / 1xH+U) 12,5qmW C D
W
C H Putz
Küche
Zu-/Ausfahrt TGA
TGA308.30 üNN
Bäckerei 85qm
L5.2B
L5.2A
I.1A
Briefkasten
Sitzbank
±0.00 3xx.xx
±0.00 3xx.xx
3,6m
x 2,0m
Durchgang
306.30 300.59 ±0.00 306.30
4,50m2
Kiwa
2,04m2
Putz 16 Stg, 18,75/27
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
90 i.L.
A ufzu g 1,1 x1, 4
14,01m2
Zimmer
11,87m2
3,26m2
DU/WC
5,65m2
Bad
14,54m2
Zimmer 7,10m2
Hausanschluss
12,60m2
Fernwärmestation
6,27m2
KER
11,84m2
Flur
14,38m2
Zimmer
7,69m2
Küche
14,01m2
Zimmer14,25m2
Zimmer
7,20m2
Hausanschluss
4,81m2
Kiwa
8,37m2
Trockenraum
43,
70
Atelier
90 i.L.
Aufzug 1,1x1,4
16 Stg, 18,75/27
3,
34
Du/W
C2,
18
Ab
stellr.
ATELIER ZWISCHENSTAND
L1.0A
L1.0B
11,00 Zimmer
19,25 W ohnen/Essen
8,41 Küche/Essen 21,19 W ohnen/Schlafen 20,50 W ohnen/Essen
12,02 Zimmer
16 Stg,
18,75/27 1 2 3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
90 i.L.
Aufzug 1,1x2,1
5,65 Bad
6,76 Küche
8,67 Flur
0,84
Gard./AF
5,75 Bad
9,26 Küche
5,75 Bad
3,40 Flur
14,40 Zimmer
9,80 Zimmer
7,26 Flur 10,33 Zimmer
0,72 Gard./AF
16 Stg, 18,75/27
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
90 i.L.
Aufzug 1,1x2,1
z.B. Optima Doppelstock, Radabstand 40 cm, Einseitig =60Stlpl.
16 Stg, 18,75/27
90 i.L.
Aufzug 1,1x1, 4
90 i.L.
Aufzug 1,1x2,1
16 Stg, 18,75/27
L6.0B
L6.0A
15,25 Zimmer
21,86 W ohnen/Essen
16 Stg, 18,75/27
90 i.L.
Aufzug 1,1x1,4
12,45 Zimmer
7,83 Küche
16,08 Zimmer
5,65 Bad
20,92 W ohnen/Essen
7,83 Küche
5,18 Flur
1,17 Gard./AF
7,94 Flur
5,65 Bad
16,81 Zimmer
0,99 AF/Gard.
16 Stg, 18,75/27
90 i.L.
Aufzug 1,1x1, 4
Galerie
Galerie
Galerie
52,69 Atelier
3,80 Du/W
C
Gewerbe 75,22qm
Haus J
Haus I
Haus L
Ö 7Ö 7
Seite 1 von 2
Sitzungsvorlage
Vpl/012/2018
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 20.09.2018 öffentlich Beschluss-Auflage
Betreff:
Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses vom 26.07.2018
Sachverhalt (kurz):
Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses vom
26.07.2018
Ö 8Ö 8
Stadt Nürnberg Sitzungsvorlage Vpl/012/2018
Seite 2 von 2
Beschlussvorschlag: