Beilage 5.1
zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 26.07.2018
Nürnberg Stadt der Kinderrechte: Spielen für Kindern in Gemeinschaftsunterkünften
Hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.11.2017
1. Ausgangssituation und Erfahrungen
Grundsätzlich liegt die Einrichtung und Pflege von Spielflächen im Ermessen der Betreiber der Unterkünfte. Es gibt keine gesetzliche Grundlage im Baurecht, die dem Betreiber von Gemeinschaftsunterkünften hier Vorgaben machen, ggf. kann dies in einer erteilten Baugenehmigung vorgeschrieben werden. Objekte, die mit der Baugenehmigung bereits Spielflächen vorgeben, sind eher selten.
Die städtischen Richtlinien über die Ausstattung von Gemeinschaftsunterkünften sind Teil des Mietvertrages. Diese sehen aber keine grundsätzliche Einrichtung und Pflege von Spielflächen vor, da die Belegung der Einrichtungen flexibel zu handhaben ist. D.h. je nach Zugangslage werden Einrichtungen für Männer oder Familien gebraucht. Spielzimmer können nach Bedarf vorgehalten werden, allerdings lassen in manchen Unterkünften die baulichen Begebenheiten oder Platzmangel keine Spiel- bzw. Außenspielflächen zu.
Der Betreiber hat außerdem die Haftung für die Spielanlangen. Dies führt oft zu Hemmnissen bei den Betreibern der Spielanlagen, wie z. B. Klettergerüste zur Verfügung zu stellen. Trotzdem wurde versucht, insbesondere in Einrichtungen mit vielen Kindern Spielmöglichkeiten zu schaffen, häufig mit tatkräftiger Unterstützung der Helferkreise. Wichtig ist auch die Anbindung an weitere Angebote im Stadtteil, wie Spielplätze, Häuser für Kinder/Jugendtreffs, verbandliche Angebote oder Angebote in Kindertageseinrichtungen. Nur wenige Unterkünfte befinden sich in reinen Gewerbegebieten, der Großteil der Unterkünfte liegt in Mischgebieten, die meist eine gute Anbindung an Stadtteilangebote bzw. öffentliche Spielflächen haben.
Die vorhandenen Angebote werden von Familien jedoch ganz unterschiedlich genutzt. Einige Familien sind offen gegenüber Angeboten, andere wiederum verbringen lieber Zeit im Kreis der Familie. Vor allem dann, wenn sie in Unterkünften leben, in denen sie abgeschlossene Wohneinheiten haben.
In manchen Unterkünften, die über Spielzimmer verfügen, mussten zum Teil die Spielmöglichkeiten eingestellt werden aufgrund von sehr hohem „Schwund“ oder Beschädigungen der Spielmaterialien. Andere Unterkünfte handhaben Regelungen mit Pfandsysteme. Dies bedeutet allerdings einen hohen Aufwand vor allem für die Sozialdienste in den Unterkünften, die sich oft in Beratungsgesprächen befinden und hierdurch unterbrochen werden.
Die Betreiber sind außerdem angehalten, Hausaufgabenzimmer einzurichten (Richtlinie der Stadt Nürnberg über die Ausstattung von Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber, siehe Punkt 7).
2. Ehrenamt
In Nürnberg engagieren sich rund 4.000 Menschen ehrenamtlich für Geflüchtete. Die Stabsstelle für Bürgerschaftliches Engagement und 'Corporate Citizenship' unterstützt diese extrem wertvolle Arbeit durch Vernetzung, Beratung und Bereitstellung von Finanzmitteln und Informationen. Eine Vielzahl an Angeboten wie z. B. Begegnungscafés für Frauen und Kinder, Elternfrühstücksangebote, Mutter-Kind-Treffpunkte, Hausaufgabenhilfen und verschiedene Beratungsangebote stehen zur Verfügung.1
1 Auflistung aller Angebote s. unter https://www.nuernberg.de/internet/sozialreferat/Stabsstelle für Bürgerschaftliches Engagement
3. Beispiele aus der Praxis zur kindgerechten Ausstattung2
Es wird exemplarisch anhand großer Einrichtungen (Gemeinschaftsunterkünfte mit Belegungskapazitäten von 200 Personen), in denen auch viele Kinder und Jugendlichen (im Altern von 0- 17 Jahren) betreut werden, aufgezeigt, wie sich die momentane Situation der Spielgelegenheiten in den Gemeinschaftsunterkünften darstellt.
Schlossstraße (62 Kinder und Jugendliche) Verfügt über einen Gemeinschaftsraum mit Kinderbetreuung durch eine Spielgruppe. Im Hof befindet sich ein durch den TÜV abgenommenes Klettergerüst. Schleifweg (75 Kinder und Jugendliche) Verfügt über zwei Hausaufgabenzimmer, ein Spielzimmer, in dem Spielgruppen angeboten werden. Innenhof vorhanden, indem die Kinder spielen können. Das Spielgerüst musste wieder abgebaut werden, da es nach Überprüfung durch SÖR nicht den sicherheitstechnischen Anforderungen entsprach. Vogelweiherstraße (32 Kinder und Jugendliche) Verfügt über mehrere Spielräume, speziell auch für Kleinkinder und ein Spielgruppen Angebot. Auch hier ist ein Außenbereich zum Spielen vorhanden. Tassilostraße (60 Kinder und Jugendliche) Verfügt über Gemeinschaftsräume (für Hausaufgaben, Internetznutzung, Gruppenangebote, Deutschkurse usw.) sowie ein speziell eingerichtetes Spielzimmer für Kleinkinder. Hinter dem Haus befindet sich eine eingezäunte Grünfläche, es stehen Spielmaterialien zur Verfügung. Dianastraße (47 Kinder und Jugendliche) Verfügt über mehrere Gemeinschaftsräume, eine Außenspielfläche ist nicht vorhanden. Es besteht die ungünstige Situation, dass die Kinder auf dem öffentlichen Parkplatz vor dem Gelände spielen. Eltern kommen zum Teil der Aufsichtspflicht nicht nach und somit entstehen zum Teil gefährliche Situationen. Hier werden aktuell durch die AWO Elterntrainings zu dem Thema angeboten und es wird nach Lösungen gesucht, wie die Kinder beispielsweise die Angebote der nahegelegenen GU Vogelweiherstraße mit nutzen können. Edisonstraße (30 Kinder und Jugendliche) Verfügt über ein Spielzimmer, indem eine Spielgruppe stattfindet. Außerdem ist ein Außenbereich mit Spielmöglichkeiten vorhanden. Eilgutstraße (43 Kinder und Jugendliche) Im Integrationszentrum First Steps im Haus finden regelmäßig Kinderangebote und -betreuung statt. Wirthstraße (54 Kinder und Jugendliche) Verfügt über ein Spielzimmer, es gibt keine Außenfläche, die Kinder spielen vor dem Haus. Daher wird derzeit im Keller ein Indoorspielbereich eingerichtet. Lobsingerstraße (30 Kinder und Jugendliche) Als besonderes Beispiel ist die Einrichtung in der Lobsingerstraße zu nennen, hier wurde eine Gemeinschaftsunterkunft inkl. Spielplatz neu gebaut (bauliche Auflage). Die Spielfläche nutzen die Kinder der GU gemeinsam mit den Besucherinnen und Besucher der angrenzenden Spielund Lernstube der Stadtmission.
Die Rückmeldungen aus kleineren Gemeinschaftsunterkünften sind sehr unterschiedlich, folgende Faktoren werden auch hier beschrieben: Lärmbelästigung durch spielende Kinder im Außenbereich wird von Nachbarn beklagt, Betreiber kann/will kein Geld in Spielflächen investieren, es sind keine Spielflächen aufgrund von Platzmangel oder baulichen Gegebenheiten vorhanden. Es gibt aber auch bei den kleineren Unterkünften sehr engagierte Betreiber wie z. B. in der Helmstraße, der Hof ist ansprechend und familiengerecht gestaltet mit einer Gartenlaube, die Kinder können dort ungestört spielen.
2 jeweils zum Stand April 2018
Betreute Spielgruppen
Mit der zunehmenden Anzahl geflüchteter Familien seit 2015 in Nürnberg ging es aber nicht nur um kindgerechte Spiel- und Betreuungsmöglichkeiten in Gemeinschaftsunterkünften, sondern auch um die Integration von Kindern in die bestehenden Strukturen der Kindertagesbetreuung. Es wurde ein Konzept entwickelt, das in erster Linie denjenigen Kindern zu Gute kommen soll, die (noch) keinen außerfamiliären Betreuungsplatz haben. Das Konzept beinhaltet dreimal wöchentlich für ca. drei Stunden eine offene Spielgruppe, die von jeweils zwei qualifizierten Tagespflegepersonen mit amtlicher Pflegeerlaubnis geleitet wird und begrenzt ist auf maximal zehn Kinder. Voraussetzungen hierfür waren, dass ein Bedarf gegeben ist, dass in der GU ein geeigneter Raum zur Verfügung steht, der von der Bauordnungsbehörde als Kinderbetreuungsraum genehmigt ist sowie eine eigene Toilette und die Möglichkeit einer Küchennutzung. In Kooperation mit dem fmf Familienbüro, einem freien Träger der Tagespflege, konnte 2017 mit der Umsetzung begonnen werden. Die eingesetzten Tagespflegepersonen haben größtenteils selbst einen Migrationshintergrund, sie führen diverse Spiel- und Beschäftigungsangebote durch und vermitteln den Kindern dadurch auch deutsche Sprachkenntnisse. Die Zusammensetzung bzgl. der Altersstufe richtet sich nach dem jeweiligen Bedarf, z. B. überwiegend Kinder im Krippenalter oder im Kindergartenalter.
In der GU Vogelweiherstraße läuft die Spielgruppe seit Februar 2017, in der GU Schlossstraße von Februar bis November 2017 (die Beendigung erfolgte, weil die Sozialberatung vor Ort keinen weiteren Bedarf gesehen hat), in der GU Schleifweg seit November 2017. Darüber hinaus gibt es in der Erstaufnahmestelle Beuthener Straße (Grundigtürme) seit November 2017 eine offene Spielgruppe, im Juli 2018 beginnt eine Spielgruppe in der GU Edisonstraße. Bei weiterem Bedarf in der zweiten Jahreshälfte 2018, z. B. in der staatlichen GU Tiergartenhotel müssten vorab die personellen und finanziellen Kapazitäten geprüft werden. Die Finanzierung von Ausstattung, Material und Personal der aktuell laufenden Spielgruppen konnte 2017 aus jugendamtsinternen Mitteln erfolgen. Für 2018 wurden hierfür städtische Haushaltsmittel genehmigt.
Kita-Einstieg
Nürnberg beteiligt sich auch trägerübergreifend am Bundesprogramm Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ). Das Programm richtet sich an Eltern und Kinder, die bisher nur unzureichend von der Kindertagesbetreuung erreicht werden. Dies können Familien sein, die von Armut, Bildungsbenachteiligung, mangelnden Sprachkenntnissen oder stark belasteten Sozial- und Wohnräumen betroffen sind. Hierzu können auch Familien mit Fluchterfahrung zählen (s. Bericht im Jugendhilfeausschuss vom 22.02.2018).
In folgende Standorten finden im Rahmen des Bundesprogrammes Angebote statt:
Modellregion Bleiweiß - Familienzentrum
Eltern-Kind-Gruppen in Anker-Kitas:
Kindergarten St. Anton, - kath. Gesamtkirchengemeinde Nürnberg (GKG) Momo,– Institut für Soziale und Kulturelle Arbeit Nürnberg (ISKA) Stadtspatzen - Diakonie Neuendettelsau Familienzentrum Stapf, - Caritas Familienzentrum Philipp-Körber-Weg – AWO Familienzentrum An der Marterlach - Diakonie Neuendettelsau Familienzentrum St. Ludwig, - GKG Kindergarten Am Bauernwald - AWO Integrative Kita Bärenstark - Diakonie Neuendettelsau Kindergarten Verklärung Christi - GKG Kindergarten Gabelsberger Str. - Stadt Nürnberg.