Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

TOP: 5.0

Jugendhilfeausschuss

Sitzungsdatum 26.07.2018

öffentlich

Betreff:

Nürnberg Stadt der Kinderrechte: Spielen für Kinder in Gemeinschaftsunterkünften

Hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.11.2017

Anlagen: 5.1 Sachverhalt

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Die Verwaltung berichtet über vorhandene Spielgelegenheiten in Gemeinschaftsunterkünften, deren Ausstattung und Pflege. Zudem wird erläutert, wie bei Mietverträgen auf eine kindgerechte und spielgerechte Ausstattung geachtet wird.

Bezug zum Orientierungsrahmen für eine nachhaltige Jugend-, Familien-, Bildungs- und Sozialpolitik: Leitlinie 1: Familie stärken, Erziehung unterstützen Leitlinie 2: Bildung fördern, früh beginnen Leitlinie 3: Rechte von Kinder und Jugendlichen durchsetzen Leitlinie 5: Armut bekämpfen, Chancen eröffnen Leitlinie 7: Bürgerschaftliches Engagement stärken Leitlinie 9: Zuwanderung gestalten, interkulturelle Vielfalt leben.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Die unterschiedlichen Lebenslagen der Kinder und Jugendlichen insbesondere Ja Alter, Geschlecht und Religionszugehörigkeiten werden berücksichtigt.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SHA

II. Herrn OBM

III. Ref. V Nürnberg, 06.07.2018 Prölß

(55 00)

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