Beschlussvorlage

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I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 26.07.2018

öffentlich

Betreff:

Verkehrsberuhigung Weinmarkt

hier: Anträge der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.03.2018

Anlagen:

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): In ihren beiden Anträgen vom 29.03.2018 fordert die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Bericht über die Möglichkeit, weitere Straßen und Plätze in der Innenstadt, insbesondere den Weinmarkt, vom Verkehr zu beruhigen und dabei die Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen.

In den vergangenen Jahren wurden an die Verwaltung immer wieder Beschwerden über den Durchgangsverkehr in der Bergstraße sowie über die allgemeine Verkehrssituation im Bereich Weinmarkt und seinem Umfeld herangetragen. Diese Beschwerden werden zum Anlass genommen, die Situation rund um den Weinmarkt zu analysieren mit dem Ziel, Möglichkeiten für eine Verkehrsberuhigung des Platzes und des näheren Umfeldes zu identifizieren. Die Verwaltung steht dem Vorschlag, den Weinmarkt vom Verkehr zu entlasten, grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber. Für die Analyse wurden z.B. Verkehrszählungen an verschiedenen Querschnitten sowie eine Erfassung der Parksituation durchgeführt. Eine Erhebung des Durchgangsverkehrs liegt ebenfalls bereits vor. Weitere Zählungen sind bei der diesjährigen Querschnittszählung geplant. Nach Abschluss der Grundlagenermittlung und der Auswertung der Ergebnisse ist geplant, in enger Zusammenarbeit mit dem Bürgerverein Nürnberg-Altstadt e.V. eine Planungswerkstatt (sogenannter white-paper-workshop) mit externer Moderation zu veranstalten, bei der mit Anwohnern und Gewerbetreibenden der nordwestlichen Altstadt, Vertretern der Stadtratsfraktionen, der zu beteiligenden Referate der Stadt Nürnberg und Verbänden sowie mit weiteren Interessierten der Bedarf für eine Umgestaltung diskutiert, Belange (z.B. öffentlicher Raum, Stadtgrün, Zufahrtswege für den Einzelhandel) benannt und Ziele definiert werden können. Sollte der Wunsch nach einer Verkehrsberuhigung eine Mehrheit finden, könnte ein Planungsprozess auf Grundlage der definierten Ziele und Belange beginnen. Erste Gespräche wurden bereits mit dem Bürgerverein Nürnberg-Altstadt e.V. und Anliegern des Weinmarktes geführt. 5 1 0 2 2. 1 1 Seite 1 von 3 0 0

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

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2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Von Verkehrsberuhigungsmaßnahmen profitieren insbesondere die schwäche- Ja ren Verkehrsteilnehmer.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref.VII

II. Herrn OBM

III. Ref. VI Nürnberg, Referat VI

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