Beschlussvorlage

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I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 26.07.2018

öffentlich

Betreff:

Spohrstraße, Ausbau der Westseite

Anlagen: Straßenplan

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Das Grundstück an der Spohrstraße zwischen Fürther Straße und Fahrradstraße wird mit 191 Wohneinheiten und Gewerbe neu bebaut. Für die Planung wurde im Rahmen eines Wettbewerbs ein Investor gesucht. Die Spohrstraße ist Teil einer übergeordneten Freiraumverbindung zwischen dem künftigen Quelle-Park und dem Heinickeplatz. Im Auslobungstext wurde festgelegt, dass entlang der Westseite der Spohrstraße eine Grün-Wegebeziehung erfolgen soll. Die geplante Bebauung wird zurückversetzt, um so Platz für eine Baumreihe mit 12 neuen Bäumen zu schaffen.

Die aktuell geltende Einbahnrichtung in der Spohrstraße wird beibehalten. Ebenso können Radfahrer weiterhin die Straße in Gegenrichtung befahren. Um dies zukünftig zu verdeutlichen, soll ein durchgehender Radstreifen markiert werden.

Für den Ausbau der Spohrstraße wurde e in Erschließungsvertrag abgeschlossen. Es fallen Kosten in Höhe von ca. 310.000 € an, wobei ca. 240.000 € vom Investor übernommen werden. Die Pflanzung der Bäume mit Kosten von ca. 50.000 € können über die Datev-Spende Weststadt finanziert werden. Die verbleibenden ca. 20.000 € für die Markierung und Roteinfärbung des Radstreifens werden aus dem Radwegetopf finanziert. Die Kostenschätzung erfolgte im Jahr 2017 und beinhaltet keinen Teuerungszuschlag. Der Ausbau ist für das Jahr 2019/2020 vorgesehen. Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 20.000 € Folgekosten 6.000 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 20.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die anfallenden Kosten werden aus dem Radwegetopf finanziert.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Durch die Markierung eines durchgängigen Radstreifens gegen die Ja Einbahnrichtung wird die Situation für Radfahrer sicherer.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VB

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

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