Beschlussvorlage

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I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 26.07.2018

öffentlich

Betreff:

Hinterm Bahnhof, Erhalt der Weide

hier: Antrag der ödp vom 06.04.2018

Anlagen:

• Straßenplan

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Am 14.10.2010 wurde der Bau eines 3,50m breiten Geh- und Radweges von geplanten Osttunnel zur Allersberger Straße beschlossen. Der Weg beinhaltet auch die Erschließung der DB-Parkplätze und des Bahngeländes. Er ist zum Teil als eigenständiger Weg und im Bereich der Parkplätze der DB als 5,50m breite Mischfläche vorgesehen. Im Rahmen des Ausbaus war geplant, die Weide auf dem Bahngelände zu fällen und durch Ersatzpflanzungen am Osttunnel auszugleichen.

Mit Antrag der ödp vom 06.04.2018 soll untersucht werden, ob die Weide erhalten bleiben kann.

Die Verwaltung hat die Breite des geplanten Geh- und Radweges im Bereich der Weide von 3,50m auf 2,50m reduziert. Der Weg wird im Kronenbereich mit einer Wurzelbrücke versehen. Die erforderlichen Maßnahmen für den geplanten Erhalt der Weide werden während des Ausbaus im Detail vor Ort mit den Fachdienststellen abgestimmt und abgesprochen.

Aktuell finden zwischen der Verwaltung und der DB Gespräche statt. Dabei wird geklärt, ob die DB die Verbreiterung des geplanten Geh-/Radweges um zwei Meter weiter verfolgen möchte oder ob nur der 3,50m breite Weg gebaut wird. Eine technische Vereinbarung über die weitere Vorgehensweise und die Finanzierung der gesamten Maßnahme wird ausgearbeitet.

Es wird alles Mögliche versucht die Weide zu erhalten. Eine Garantie, dass der Baum den Wegebau langfristig standhält, kann allerdings nicht gegeben werden.

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Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 0 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

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2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Es sind keine Belange mit Diversity-Relevanz betroffen. Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

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