Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

TOP:

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 26.07.2018

öffentlich

Betreff: Zweirichtungsfahrzeuge im Straßenbahnnetz und Planungsgrundlagen Stadt-Umland-Bahn

Nürnberg–Erlangen–Herzogenaurach

hier: Antrag der Stadtratsfraktionen SPD und CSU vom 12.10.2017

Anlagen:

• Entscheidungsvorlage

• Schreiben des Zweckverbands Stadt-Umland-Bahn zur Anhörung zu den technischen Planungs-

grundlagen vom 27.04.2018

• Schreiben der VAG vom 07.12.2017

• Untersuchung der Firma Ramboll im Auftrag des Zweckverbands Stadt-Umland-Bahn Nürnberg–

Erlangen–Herzogenaurach zu den technischen Planungsgrundlagen - Einrichtungs- bzw. Zweirichtungsfahrzeuge vom 26.03.2018

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Aufgrund anstehender Straßenbahnnetzerweiterungen in den nächsten Jahren bitten die SPD- und CSU-Stadtratsfraktionen in ihrem gemeinsamen Antrag vom 12.10.2017 um einen Bericht zu den Vorund Nachteilen von Zweirichtungsfahrzeugen unter stadtplanerischen, wirtschaftlichen und betrieblichen Gesichtspunkten. Gleichzeitig bittet die Geschäftsstelle des Zweckverbands Stadt-Umland- Bahn (ZV StUB) um Stellungnahme zu den auf Basis des Gutachtens der Firma Ramboll vorgeschlagenen technischen Planungsgrundlagen für die Stadt-Umland-Bahn. In dem Gutachten wurden insgesamt 12 Teilaspekte untersucht. Derzeit läuft eine Anhörung der Geschäftsstelle des Zweckverbands bei den Aufgabenträgern, der Technischen Aufsichtsbehörde und der VAG zu den vorgeschlagenen technischen Planungsgrundlagen. Im Anschluss sollen die vorgeschlagenen technischen Planungsgrundlagen den Zweckverbandsgremien zum Beschluss vorgelegt werden. Da es sich bei den technischen Planungsgrundlagen um grundsätzliche Fragestellungen handelt, die auch Auswirkungen auf das Bestandsnetz im Nürnberger Stadtgebiet sowie auf das Nutzen-Kosten-Verhältnis haben können, wird der Entwurf der Stellungnahme dem AfV zum Beschluss vorgelegt. Es wird auf die ausführliche Entscheidungsvorlage verwiesen. Ein Vertreter der Geschäftsstelle des Zweckverbands wird an der Sitzung anwesend sein.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag:

5 siehe Beilage 1 0 2 2. 1 1 Seite 1 von 3 0 0

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Seite 2 von 3

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Es sind keine Belange mit Diversity-Relevanz betroffen. Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VAG

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

(15225)

Seite 3 von 3