Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 26.07.2018

öffentlich

Betreff:

Barrierefreier ÖPNV

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.02.2018

Anlagen:

• Schreiben der VAG vom 23.03.2018

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Die CSU-Stadtratsfraktion bittet mit Antrag vom 19.02.2018 um einen Bericht zur Berücksichtigung der Belange von mobilitätseingeschränkten Fahrgästen bei der Innenraumgestaltung der Fahrzeuge der VAG und zum Stand des barrierefreien Ausbaus von Haltestellen im Stadtgebiet.

Mit Schreiben vom 23.03.2018 informiert die Verkehrs-Aktiengesellschaft VAG zum Vorgehen und Sachstand der Innenraumgestaltung von Fahrzeugen. So werden sowohl die Behindertenverbände als auch die Fahrgastvertretung bei Fragestellungen zur Planung von Fahrzeuginnenräumen regelmäßig eingebunden. Bereits seit mehr als zehn Jahren ist die beschriebene Thematik bei der VAG präsent und findet bei der Beschaffung neuer und Umgestaltung alter Fahrzeuge Berücksichtigung. Im Näheren wird auf die beiliegende Stellungnahme der VAG verwiesen.

Hinsichtlich der Barrierefreiheit an Haltestellen wird auf den aktuellen Nahverkehrsplan - Fortschreibung 2017 verwiesen. Im Kapitel 5 sind der derzeitige Ausbaustand und die Planungen zum weiteren barrierefreien Ausbau von Haltestellen für die nächsten Jahre ausführlich dargestellt. Der aktuelle Nahverkehrsplan kann unter www.nuernberg.de/internet/verkehrsplanung/nahverkehrsplan.html heruntergeladen werden.

Ende 2015 hat die Verwaltung die Behindertenverbände erstmals zur Priorisierung von Bushaltestellen für den barrierefreien Ausbau eingebunden. Ergebnis war eine Liste mit 60 Bussteigen der Priorität 1a, die vom Stadtrat am 27.01.2016 zur Anmeldung im Kommunalinvestitionsprogramm beschlossen wurden. Da ab dem Haushaltsjahr 2019 jährlich 300.000,- € für den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen zur Verfügung stehen, wird die Verwaltung Ende 2018 die Behinderten- 5 verbände erneut zur Priorisierung von Bushaltestellen zum barrierefreien Ausbau einbinden. Dem 1 0 2 2. 1 1 Seite 1 von 4 0 0

Stadtrat bzw. Verkehrsausschuss wird zu gegebener Zeit die neue Priorisierung zum barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen zum Beschluss vorgelegt werden.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Die Bereitstellung eines barrierefreien ÖPNV-Angebots betrifft Kinder, Ja Jugendliche, ältere Menschen sowie sensorisch und körperlich eingeschränkte Bevölkerungsgruppen in besonderem Maße.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VAG

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

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