Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

TOP:

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 26.07.2018

öffentlich

Betreff:

ÖPNV-Sachstandsbericht 2018

Anlagen:

• Bericht

• Aktueller Stand LSA-Beschleunigung Straßenbahn

• Aktueller Stand LSA-Beschleunigung Bus

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz):

Im Lenkungsausschuss der Beschleunigungskommission wurde die Verwaltung gebeten, dem Verkehrsausschuss jährlich über den Stand der ÖPNV-Beschleunigung in Nürnberg zu berichten. Zur Klärung der Begrifflichkeiten, den Hintergründen und der Entwicklung der ÖPNV-Beschleunigung in Nürnberg sowie deren Finanzierung wird auf die jährlichen Berichte ab 2012 im AfV verwiesen.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Es sind keine Belange mit Diversity-Relevanz betroffen. Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

VAG

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

(4923)

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