Anlage: Langfassung

Unterjährige Finanzberichterstattung - Langfassung

hier: Bericht über den Zeitraum Januar bis Mai 2018

1. Vorbemerkungen

Für das Haushaltsjahr 2018 wird dem Ältestenrat und Finanzausschuss an den folgenden Terminen jeweils ein Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Nürnberg vorgelegt:

Gegenstand dieser dem Ältestenrat und Finanzausschuss am 25.07.2018 vorgelegten unterjährigen Finanzberichterstattung ist die Darstellung der aktuellen Entwicklungen im Berichtszeitraum Januar bis Mai 2018 (1. Finanzbericht 2018) für den Kernhaushalt der Stadt Nürnberg. Erkenntnisse zum aktuellen Jahr 2018, die aus den im Jahr 2018 geführten Jahresabschlussgesprächen für das Jahr 2017 und den Planungsgesprächen für das Jahr 2019 gewonnen worden sind, wurden in den Bericht mit aufgenommen. Die Halbjahresberichte der Eigenbetriebe sind Bestandteil des 2. Finanzberichtes. Die Finanzberichterstattung zu den Beteiligungen erfolgt in einer gesonderten Sitzung des Ältestenrates und Finanzausschusses. Die Jahresabschlüsse werden im Stadtrat behandelt.

2. Bericht zum Kernhaushalt der Stadt Nürnberg

über den Zeitraum Januar bis Mai 2018

In den Übersichten sind Nachtragshaushalte in den Planansätzen enthalten. Insofern können diese Zahlen von denen im jeweils veröffentlichten Haushaltsplan abweichen.

In den folgenden Tabellen werden die Rechnungsergebnisse (= Ist) des Jahres 2017 vergleichend dargestellt. Die Zahlen geben den Stand vom 15. Juni 2018 wieder und sind als vorläufig zu betrachten. Bis zur endgültigen Fertigstellung des Jahresabschlusses (Rechnungsergebnisses) 2017 können sich noch Änderungen ergeben. Offiziell wird der Jahresabschluss 2017 in der Sitzung des Stadtrates am 25.07.2018 behandelt.

In den folgenden Kapiteln werden auf der Grundlage der aktuellen Zahlen des Haushaltsund Rechnungswesens für den Berichtszeitraum die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Stadt Nürnberg einer näheren Analyse unterzogen, um daraus eine Einschätzung für die Gesamtjahresentwicklung abzuleiten. Hierbei wird der Fokus nur auf die wichtigsten Vermögens-, Finanz-, Ertrags- und Aufwandsposten gerichtet.

2.1 Vermögens- und Finanzlage

Für die Beurteilung der Vermögens- und Finanzlage werden die folgenden Vermögens- und Finanzposten der Stadt Nürnberg einer näheren Betrachtung unterzogen:

 Schuldenstand

 Liquidität und Kassenkredite.

Schuldenstand

In der folgenden Übersicht wird der aktuelle Schuldenstand zum Stichtag 31.05.2018 der Stadt Nürnberg (ohne Eigenbetriebe) für Verbindlichkeiten aus Anleihen, Investitionskrediten und aus PPP-Projekten (kreditähnliche Rechtsgeschäfte) dem Planansatz 2018 gegenübergestellt:

Auswertungsstand: 04.06.2018, 13:19 Uhr

Aufgrund der guten Liquiditätssituation war bis zum Stichtag 31.05.2018 keine Nettoneuverschuldung für die geplanten Investitionsmaßnahmen notwendig. Daher konnten bis zum 31.05.2018 aufgrund der ordentlichen Tilgungen rund 22,94 Mio. € an Verbindlichkeiten abgebaut werden. Im Haushaltsplan 2018 wird bis zum Jahresende von einer Nettoneuverschuldung in Höhe von 35,52 Mio. € ausgegangen.

Die Darlehen werden größtenteils viertel- oder halbjährlich getilgt.

Liquidität und Kassenkredite

Die Sicherstellung der Liquidität und die erforderlichen Maßnahmen hierzu sind abhängig von der aktuellen Finanzsituation.

Nach der Haushaltssatzung für das Jahr 2018 wurde der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen nach dem Haushaltsplan auf 280 Mio. € festgesetzt.

Die nachfolgende Grafik zeigt den aktuellen Verlauf - dargestellt in monatlichen Durchschnittswerten - der Kassenkredite, Festgeldanlagen und Tagesgeldern bei den Kreditinstituten, dem Sparkassen-Hauptkonto (SP 1010941) sowie den sonstigen Cashkonten der Stadtkasse:

Im Zeitraum vom 01.01. bis 31.05.2018 ist die Liquidität der Stadtkasse in erster Linie vom positiven Übertrag aus dem Vorjahr in Höhe von ca. 260 Mio. € (Anfangsbestand 2017: ca. 177 Mio. €) und den weiter ansteigenden Gewerbesteuer-Einzahlungen geprägt. Der Vergleich zum Vorjahr 2017 zeigt, dass sich in diesem Zusammenhang die durchschnittliche Liquidität deutlich stabilisiert hat.

Ausgehend vom eingeräumten Kassenkreditvolumen für 2018 in Höhe von 280 Mio. € war die Aufnahme eines Kassenkredits im Umfang von 25 Mio. € erforderlich. Diese Maßnahme ist wirtschaftlich begründet und erfolgt unter Abwägung und Einbeziehung der bestehenden Finanzanlagen (Festgelder, Cash-Konten) sowie den aktuell divergierenden Zinsstrukturen am Finanzmarkt. Die Rückzahlung des Kassenkredits ist in voller Höhe bis spätestens Ende des Jahres 2018 geplant.

2.2 Ertragslage

Zur Beurteilung der Ertragslage wird - analog der Abbildung im Haushaltsplan und im Jahresabschluss - die Entwicklung der ordentlichen Erträge und der ordentlichen Aufwendungen, die im Saldo das Ergebnis aus der laufenden Verwaltungstätigkeit abbilden, und die Entwicklung des Finanzergebnisses dargestellt. Der Saldo aus dem Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit und dem Finanzergebnis ergibt das ordentliche Ergebnis.

Dabei werden die ordentlichen Erträge sachlich in

 Steuererträge,

 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen und sonstige Transfererträge,

 Erträge aus Leistungsentgelten,

 Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen und

 Erträge aus der Auflösung Sonderposten, sonstige ordentliche Erträge, Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

und die ordentlichen Aufwendungen in

 Personal- und Versorgungsaufwendungen,

 Sachaufwendungen und Abschreibungen,

 Transferaufwendungen und

 sonstige ordentliche Aufwendungen

untergliedert.

Der SAP-Logik folgend, werden Erträge mit einem negativen und Aufwendungen mit einem positiven Vorzeichen dargestellt. Dementsprechend werden positive (im Sinne von gut für das Ergebnis der Stadt) Abweichungen mit einem negativen Vorzeichen und negative Abweichungen mit einem positiven Vorzeichen abgebildet.

Auf eine periodische Abgrenzung der Erträge und Aufwendungen analog dem Jahresabschluss wurde verzichtet, da dies mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden wäre. Aus diesem Grunde können Ungenauigkeiten in den Zahlen auftreten.

Die anteiligen Planwerte 01-05/2018 wurden teilweise vereinfacht aus dem Jahresplanwert abgeleitet, indem der Jahreswert durch zwölf Monate geteilt und mit fünf Monaten multipliziert wurde. An verschiedenen Stellen jedoch werden Werte auf der Grundlage der Kostenverläufe des Vorjahres bereits monatsscharf abgebildet.

Die folgendeTabelle gibt einen Gesamtüberblick über die Entwicklung des ordentlichen Ergebnisses.

Eine beurteilende Aussage zum Gesamtergebnis im Berichtszeitraum ist an dieser Stelle nicht ohne weiteres möglich, da zum einen die Erträge und Aufwendungen aus besagtem Grund nicht periodisch abgegrenzt worden sind und zum anderen die Aufteilung des Gesamtjahresplanwertes auf die Planwerte für den Berichtszeitraum mit Unwägbarkeiten behaftet ist. Dennoch können an dieser Stelle die folgenden Aussagen getroffen werden:

Da die Aufwendungen für Abschreibungen und Rückstellungen erst zum Jahresende gebucht werden, weisen das Ergebnis aus der laufenden Verwaltungstätigkeit und das ordentliche Ergebnis im Berichtszeitraum noch relativ hohe Überschüsse aus.

Der Anteil der ordentlichen Erträge am Gesamtplan liegt im Berichtszeitraum bei 49,9 %, dies sind im Vergleich zum Vorjahr 1,3 Prozentpunkte mehr. Absolut gesehen liegen im Berichtszeitraum die ordentlichen Erträge um 33,90 Mio. € über denen des Vorjahresvergleichszeitraums. Demgegenüber haben im Berichtszeitraum die ordentlichen Aufwendungen nur um 6,82 Mio. € gegenüber dem Vorjahreswert zugelegt. wobei der Anteil am Gesamtplanwert annähernd unverändert geblieben ist.

Nähere Erkenntnisse zur Entwicklung des Jahresergebnisses lassen sich über die Analyse der einzelnen Bestandteile des ordentlichen Ergebnisses gewinnen:

Steuererträge

Im Berichtszeitraum liegen die Steuererträge mit 661,55 Mio. € um 32,31 Mio. € über dem Vorjahreswert.

Für die Gewerbesteuer und Grundsteuer B wird das sogenannte Anordnungssoll bereits zu Jahresbeginn für das gesamte Jahr gebucht, unterliegt aber im Jahresverlauf noch unter Umständen erheblichen Veränderungen. Ab dem 1. Januar 2018 wurden der Gewerbesteuer- und der Grundsteuer-B-Hebesatz von 447 % auf 467 % bzw. von 535 % auf 555 % angehoben.

Bei der Gewerbesteuer, der wichtigsten Steuerertragsquelle für die Stadt, ist das derzeitige Anordnungssoll mit Stand 31.05.2018 dargestellt. Ein wichtiger Vergleich ist der mit dem Vorjahr. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum liegt das aktuelle Anordnungssoll zum 31.05.2018 um 22,63 Mio. € über dem Vorjahreswert.

In der Grafik auf der nächsten Seite wird der aktuelle Gewerbesteuerverlauf den Vorjahresentwicklungen gegenübergestellt. Im Vergleich zum Jahr 2017 ist das sogenannte „laufende Soll“, das aus den erwarteten Vorauszahlungen, den geänderten Vorauszahlungen früherer Jahre und den endgültigen Veranlagungen besteht, von einem höheren Ausgangsniveau gestartet.

Im Berichtszeitraum 2018 sind die Gewerbesteuereinnahmen auf Plankurs.

Für die wichtigsten zentralen Steuerertragsansätze werden nach dem derzeitigen Kenntnisstand folgende Werte als Jahresendwerte erwartet:

(in T€)

Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer

Umsatzsteuer Härteausgleich

Die Zahlen aus dem ersten Quartal 2018 wurden hochgerechnet und sind deshalb noch mit Ungenauigkeiten behaftet. Nach der vorliegenden Hochrechnung würde der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer gegenüber dem Planansatz 2018 um rund 11,87 Mio. € höher ausfallen, der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer in etwa dem Planwert entsprechen. Der Umsatzsteuer-Härteausgleich ist ab dem Jahr 2018 entfallen.

Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen und sonstige Transfererträge

In den Erträgen aus Zuweisungen und Zuschüssen sind neben den Erträgen aus Schlüsselzuweisungen und dem Einkommensteuerersatz (Familienleistungsausgleich) unter anderem noch Zuweisungen für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), der Anteil am Kraftfahrzeugsteueraufkommen und Zuweisungen für den Schulbetrieb/Beförderung und Kinderbetreuungspersonal in den städtischen Kindertageseinrichtungen enthalten. Aufgrund unterjährig varierender Zuweisungszeitpunkte sind Schwankungen in den Vergleichszeiträumen zu verzeichnen, die eine Vergleichbarkeit erschweren. Beispielsweise ist im aktuellen Berichtszeitraum eine Abschlagszahlung aus der ÖPNV-Zuweisung in Höhe von 1,67 Mio. € enthalten, während diese im Vorjahresvergleichszeitraum erst im zweiten Halbjahr gebucht worden ist.

Für die wichtigsten zentralen Ansätze werden nach dem derzeitigen Kenntnisstand folgende Werte als Jahresendwerte erwartet:

(in T€)

Schlüsselzuweisungen vom Land

Einkommenssteuerersatz (Familienleistungsausgleich)

Bei den Schlüsselzuweisungen vom Land kommt es für 2018 gegenüber dem Planwert zu Mehrerträgen von rund 3,39 Mio. €.

Die Einkommensteuerersatzleistungen wurden aus den Zahlen des ersten Quartals 2018 hochgerechnet und sind deshalb noch mit Ungenauigkeiten behaftet. Nach der vorliegenden Hochrechnung würden diese Zuweisungen mit rund 2,58 Mio. € über dem Planansatz liegen.

Die Zuweisungen vom Land (Belastungsausgleich Harz IV) werden normalerweise erst im Juni des laufenden Jahres vom Bayerischen Landesamt für Statistik in einem Betrag ausgezahlt.

Die Zuweisungen vom Land (Sozialtransfer) korrespondieren mit den Steigerungen bei den Transferaufwendungen für Kindertagesstätten freier Träger. Die Erträge in Höhe von 9,52 Mio. € im Berichtszeitraum betreffen die 1. Abschlagszahlung der Regierung vonn Mittelfranken. Demgegenüber waren in den 19,21 Mio.€ des Vorjahresberichtszeitraums bereits die 2. Abschlagszahlungen mit enthalten.

Die Erhöhung der Zuweisungen für Kita- und Schulbetrieb gegenüber dem Vorjahr ist vor allem auf die höheren Schülerzahlen und dem Ausbau der städtischen Hortplätze und den damit verbundenen erhöhten Lehrpersonalzuschüssen zurückzuführen.

Erträge aus Leistungsentgelten

Insgesamt gesehen entwickeln sich die öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Erträge im Berichtszeitraum verglichen mit dem anteiligen Planwert (+ 5,59 Mio. €) und dem Vorjahreswert (+ 4,59 Mio. €) positiv.

Der Anstieg bei den Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzung ist auf den massiven Ausbau der Plätze in der Schulkindbetreuung in Verbindung mit den Gebührenerhöhungen in den kommunalen Kindertageseinrichtungen zurückzuführen.

Die Erträge aus öffentlich-rechtlichen Eintrittsgeldern belaufen sich im Berichtszeitraum auf 4,11 Mio. €. Im Vergleich zum Planwert und zum Vorjahresvergleichswert fallen diese um 904 T€ bzw. 720 T€ höher aus. Inbesondere konnte der Tiergarten gegenüber dem Vorjahr rund 650 T€ höhere Eintrittsgelder verbuchen.

Die Sonstigen öffentlich-rechtlichen Erträge liegen im Berichtszeitraum bei 4,96 Mio. €, 2,86 Mio. € mehr als im Vergleichsvorzeitraum. Mit Inkrafttreten der Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen am 1. September 2017 wurde ein Verpflegungsentgelt eingeführt. Im Berichtszeitraum werden hierfür 2,20 Mio. € Erträge ausgewiesen.

Die privatrechtlichen Teilnehmerbeträge (zum Beispiel Schulgelder für die Musikschule und Teilnehmerbeiträge für Mal- und Zeichenkurse, für Ferienbetreuung, für jugendpflegerische Maßnahmen, für Fahrten und Mittagsbetreuung) liegen im Berichtszeitraum sowohl über dem Planwert (272 T€) als auch über dem Vorjahreswert (963 T €). Dies ist zum Teil auf unterschiedliche buchungstechnische Periodenabgrenzungen zurückzuführen.

Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Im Berichtszeitraum sind die Erträge im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 2,25 Mio. € und im Vergleich zum anteiligen Planwert um 5,28 Mio. € geringer ausgefallen. Folgende Entwicklungen waren festzustellen:

 Die Erstattungen vom Bund liegen im Berichtszeitraum planmäßig um 6,71 Mio. € über dem Vorjahresvergleichswert. Dies ist insbesondere auf höhere Kostenerstattungen des Bundes für Kosten der Unterkunft (KdU) nach SGB II zurückzuführen.

 Die Kostenerstattungen vom Freistaat Bayern (Land) sind rückläufig. Diese Entwicklung ist im Wesentlichen auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zurückzuführen, die in voller Höhe vom Freistaat übernommen wurden.

 Der Posten Kostenerstattungen von Gemeinden/Gemeindeverbänden fällt sowohl gegenüber dem Planwert als auch im Vergleich zum Vorjahreswert um 1,50 Mio. € höher aus. Unter anderem sind darin im Rahmen der Versorgungslastenteilung nicht planbare Abfindungen bei Dienstherrenwechsel nach Art. 94 ff BayBeamtVG in Höhe von 532 T€ enthalten.

 Die Kostenerstattungsleistungen des Bezirks als überörtlicher Träger für Sozialleistungen an Hilfebedürftige, die in Nürnberg wohnen, liegen sowohl unter dem Planansatz (- 6,03 Mio. €) als auch dem Vorjahresvergleichswert (- 7,85 Mio. €). Im Vorjahr lagen die Erstattungen höher, da zeitversetzt noch hohe Erstattungen für umA (unbegleitete minderjährige Asylbewerber) gezahlt wurden. Der Planwert liegt höher, da dieser bereits Erstattungen für in Delegation erbrachte Leistungen nach SGB XII enthält, welche nachträglich verrechnet werden.

 Der Posten „VKE Eigenbetriebe“ enthält im Berichtszeitraum bereits ein Buchung, die im Vorjahresvergleichszeitraum erst im Juni gebucht worden ist. Aus diesem Grunde weichen die Erträge um rund 7,45 Mio. € voneinander ab.

Erträge aus der Auflösung von Sonderposten, sonstige ordentliche Erträge, Aktivierte

Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

Die Erträge aus der Auflösung der Sonderposten stehen insbesondere in Zusammenhang mit Buchungen aus der Anlagenbuchhaltung, die derzeit erst im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten vorgenommen werden. Aus diesem Grunde ist die Abweichung zum Planwert relativ hoch. Zudem sind in obiger Aufstellung sehr viele Posten (zum Beispiel „Bestandsveränderungen“ und „Neutralisierung Zahlung Aufwandsrückstellungen“) enthalten, die ebenfalls erst im Rahmen der Jahresabschlusserstellung gebucht werden. In diesen Fällen macht nur der Vorjahresvergleich einen Sinn.

Der Posten „Sonstiges“ enthält überwiegend Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken. Im Berichtszeitraum 2018 betrugen diese 4,46 Mio. € (2017: 12,16 Mio. €).

Personal- und Versorgungsaufwendungen

Bei der Beurteilung der Personal- und Versorgungsaufwendungen ist generell zu beachten, dass die Monatsverläufe insbesondere durch die Auszahlung der Sonderzuwendung (Weihnachtsgeld) nicht proportional über das Jahr hinweg verlaufen. Zudem wird ein Großteil der Rückstellungen (zum Beispiel die Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen) erst im Rahmen der Jahresabschlusserstellung zum 31.12. gebucht.

Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind die Personal- und Versorgungsaufwendungen im Berichtszeitraum Januar bis Mai um 3,07 Mio. € (+ 1,7 %) gestiegen. Der Saldo setzt sich zusammen aus einer Steigerung der Personalaufwendungen für noch aktiv tätiges Personal um 3,21 Mio. € (+ 1,8 %) und einem Rückgang bei den Versorgungsaufwendungen für Versorgungsempfänger um 0,14 Mio. € (- 5,4 %).

In den folgenden Ausführungen werden die Personalaufwendungen und die Versorgungsaufwendungen getrennt voneinander dargestellt. Dabei umfassen die Personalaufwendungen alle auf der Arbeitgeberseite anfallenden Geld- und Sachleistungen an Beamte, tariflich Beschäftigte und sonstige Beschäftigte, die aktiv im Dienst sind. Demgegenüber enthalten die Versorgungsaufwendungen nur Aufwendungen für ehemalige Bedienstete (Pensionäre, Rentner beziehungsweise deren Hinterbliebene).

Personalaufwendungen (nur für aktiv tätiges Personal)

Die Personalaufwendungen für aktiv tätiges Personal sind im Berichtszeitraum im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 3,21 Mio. € oder 1,80 % gestiegen.

Der Anstieg der Personalaufwendungen setzt sich zum einen aus einer „Mengensteigerung“ und zum anderen aus einer „Preissteigerung“ zusammen. Die Preissteigerung gibt die Veränderung des durchschnittlichen Gehaltsniveaus an und wird insbesondere durch die Tarif- und Besoldungserhöhungen sowie die Stellenbewertungen beeinflusst. Mengensteigerungen ergeben sich aus der Anzahl der besetzten Stellen beziehungsweise Mitarbeiter sowie deren Arbeitszeit. Diese wird in sogenannten Vollkraftstellen abgebildet, kurz VK. Die nachfolgende Tabelle enthält eine überschlägige Analyse der mengen- und wertmäßigen Enwicklungen der Personalaufwendungen (ohne Rückstellung):

Die Gesamtveränderung in Höhe von 3,21 Mio. € lässt sich in eine Mengen- (+ 3,55 Mio. €) und Preisabweichung (-0,34 Mio. €) aufteilen:

Gegenüber dem Vorjahreszeitraum hat im Berichtszeitraum die Anzahl der Personalkapazitäten, ausgedrückt in Vollkräften (VK)1 um 154,33 VK zugenommen. In den folgenden Dienststellen waren Mehrungen zu verzeichnen:

1 Die Personalbesetzung wird personenbezogen in Abhängigkeit von der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit des jeweiligen Beschäftigten zur Arbeitszeit eines Vollbeschäftigten - ausgedrückt als Vollkraftzahl (VK) - dargestellt. Zeiten ohne Lohn-/Gehaltsaufwendungen bleiben dabei unberücksichtigt.

Neben der mengenmäßigen Veränderung der Anzahl der Beschäftigten wirken sich inbesondere Tarifsteigerungen auf die Höhe der Personal- und Versorgungsaufwendungen aus. Letztmalig wurden im Jahr 2017 die Tabellenentgelte der Beschäftigten nach dem TVöD erhöht. Die Ergebnisse wurden entsprechend auf die Beamtinnen und Beamten übertragen. Die wichtigsten Eckpunkte der TVöD-Tariferhöhungen sind:

Tarifrunde TVöD 2016

Laufzeit 01.03.2016 bis 28.02.2018

Entgelterhöhung  Ab 01.03.2016: + 2,4 %

 Ab 01.02.2017: + 2,35 %

Am 18. April 2018 gab es für den öffentlichen Dienst beim Bund und bei den Kommunen einen neuen Tarifabschluss. Derzeit laufen noch die Redaktionsverhandlungen zur tarifvertraglichen Umsetzung des Tarifabschlusses vom 18. April 2018. Bis zu einem endgültigen Abschluss der Redaktionsverhandlungen werden keine Auszahlungen der höheren Entgelte vorgenommen, da erst nach dem Abschluss der Redaktionsverhandlungen endgültig geklärt sein wird, wie der Tarifabschluss vom 18. April 2018 in allen Einzelheiten konkret umzusetzen ist. Insofern sind in den Personalaufwendungen des Berichtszeitraums noch keine Tarifsteigerungen aus der Tarifrunde 2018 enthalten.

Die Mengenabweichung enthält viele Stellen mit unterdurchschnittlichem Gehaltsniveau (z.B. Praktikumsplätze). Dadurch werden die Durchschnittskosten je VK gesenkt. Die Preissteigerung fällt folgerichtig im Berichtszeitraum mit -0,19 % negativ aus.

Versorgungsaufwendungen (nur für Versorgungsempfänger)

Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind die Versorgungsaufwendungen für ehemalige Bedienstete um 146 T€ oder 5,4 % gesunken.

Bei der Beurteilung der Pensionsrückstellungen ist zu beachten, dass die Planung dieser Rückstellungen mit Unsicherheiten behaftet ist. Beispielsweise kann die tatsächliche, erst nach der Planung bekannt gewordene Versorgungssteigerung bei verbeamteten Pensionären und Lehrern vom ursprünglichen Planwert abweichen.

Sachaufwendungen und Abschreibungen

Die Sachaufwendungen liegen rund 2,65 Mio. € unter dem anteiligen Planwert. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind die Aufwendungen aber um 5,85 Mio. € gestiegen.

Die Aufwendungen für „Gebäudeunterhalt, -technik“ im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 1,45 Mio . € gestiegen, was überwiegend auf konsumtive Maßnahmen aus der mittelfristigen Investitionsplanung entfällt.

Kanal- und Müllgebühren liegen im Berichtszeitrum um 2,2 Mio. € niedriger als im Vorjahr, da im Vorjahr bereits die zweite Quartalszahlungen für die Straßenentwässerung enthalten war.

Für die Mittagsbetreuung (Tagespflege) wurden rd. 1 Mio. € mehr aufgewendet, was den erfolgreichen Ausbau der Plätze widerspiegelt.

Der Posten „Erstattungen an Dritte“ liegt im Berichtszeitraum um insgesamt 5,6 Mio. € über dem des Vorjahres. Davon entfallen 3,15 Mio. € auf den vertragsgemäß an die VAG zu erstattenden Erhaltungsaufwand der U-Bahnanlage für das Jahr 2016. Die Ausgleichszahlungn an SÖR für das Verkehrsflächen/Straßen sowie das Öffentliche Grün erhöhten sich planmäßig um 1,27 Mio. €. Zudem werden hier die Kostenerstattungen für Heimunterbringung bei Dritten ausgewiesen, welche entsprechend Rechnungseingang verbucht werden.

Die Abschreibungen für das Anlagevermögen werden erst im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten gebucht.

Transferaufwendungen

Die Transferaufwendungen liegen im Berichtszeitraum mit 362,15 Mio. € um 6,23 Mio. € unter dem Vorjahresvergleichswert. Der Anteil am Gesamjahresplanwert liegt bei 41,3 %, 2,2 Prozentpunkte unter dem Vorjahreswert.

Bei den Transferaufwendungen im Sozialbereich sind unter anderem die folgenden Entwicklungen festzustellen:

In der Hilfe zur Pflege zeigen sich im Zuge des Pflegestärkungsgesetz III rückläufige Aufwendungen. Diese Leistungen sind zwischenzeitlich in die Verantwortung der Bezirke übergegangen, bis zum 30.11.2018 aber noch an die Kommunen delegiert.

Die Aufwendungen nach Asylbewerberleistungsgesetz liegen um 8,1 Mio. € unter dem Vorjahreswert. Dies ist auf die geringere Anzahl der Leistungsberechtigten zurückzuführen. Insbesondere nach einer Anerkennung erlischt der Anspruch auf diese Leistung.

Bei der Bezirksumlage sind folgende Beträge als Jahresendwerte zu erwarten:

Prognose

2018

Plan

2018

(in T€)

Bezirksumlage

Zu den weiteren Transferaufwendungen gibt es die folgenden Hinweise:

Der Posten „Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Verlustausgleiche) beinhaltet Zuschüsse, die überwiegend aus gesetzlichen oder rechtlichen Verpflichtungen entstehen, zum Beispiel an das Staatstheater, an das Germanische Nationalmuseum oder an die Nürnberger Symphoniker. Zudem wird die Krankenhausumlage hier ausgewiesen.

Der Posten „Verlustausgleiche Eigenbetriebe und verbundene Unternehmen“ weist für den Berichtszeitraum 2018 3,3 Mio.€ für NüBad aus. Verlustausgleiche werden jährlich zu unterschiedlichen Zeiten verbucht.

Sonstige ordentliche Aufwendungen

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind im Berichtszeitraum im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 4,31 Mio. € gestiegen. Anteilsmäßig am Gesamtplan liegen die Aufwendungen mit 33,4 % um 6,5 Prozentpunkte über dem Vorjahreswert.

In dem Posten „Miet- und Pachtaufwand Immobilien, Erbbauzins“ sind Aufwendungen für die Unterbringung von anerkannten Flüchtlingen enthalten. Diese werden überwiegend vom Job- Center erstattet. Im Vergleich zum Vorjahrjahreszeitraum ist der Posten um 0,94 Mio. € gestiegen, liegt jedoch um 0,75 Mio. € unter dem anteiligen Plansatz für das Jahr 2018.

Finanzergebnis (Finanzerträge und Zinsaufwendungen)

Die Finanzerträge und die Zinsaufwendungen sind stark von den vereinbarten Zinsterminen (meist halbjährliche Zahlungen) abhängig und fallen daher unregelmäßig über das Jahr verteilt an.

Unter Ertragsposition „Verzinsung Gewerbe/Umsatzsteuer § 233a AO“ werden die Zinserträge für nachzuzahlende Steuern gebucht.

Unter dem Aufwandsposten „Erstattungszinsen (Gewerbesteuer)“ werden entsprechend die Zinsen für die Erstattung von vorausgezahlten Gewerbesteuern gebucht.

Zusammenfassung der einzelnen Ergebnisse

3. Fazit

Nach dem jetzigen Kenntnisstand können zur Vermögens- Finanz- und Ertragslage die folgenden Aussagen getroffen werden:

Die Vermögens- und Finanzlage kann im Berichtszeitraum als geordnet bezeichnet werden.

Zur Entwicklung der Ertragslage lassen sich zum jetzigen Zeitpunkt für das gesamte Jahr 2018 noch keine aussagefähige und belastungsfähige Prognosen treffen. Aufgrund wesentlicher noch ausstehender Veränderungen bis zum Jahresende kann zum jetzigen Zeitpunkt keine Abschätzung abgegeben werden, wie das Jahresergebnis letztendlich ausfallen wird. Für den Berichtszeitraum kann jedoch festgestellt werden, dass die wichtigsten Ertragspositionen sich zum Teil über Plan und die Aufwandspositionen sich planmäßig entwickeln; aus jetziger Sicht sind dies gute Rahmenbedingungen zur Abarbeitung der Investitionsmaßnahmen aus dem Szenario 2026. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum liegt das aktuelle Anordnungssoll für die Gewerbesteuer zum 31.05.2018 um 22,63 Mio. € über dem Vorjahreswert.