Unterjährige Finanzberichterstattung - Kurzfassung
hier: Bericht über den Zeitraum Januar bis Mai 2018
1. Vorbemerkungen
Gegenstand dieser dem Ältestenrat und Finanzausschuss am 25.07.2018 vorgelegten unterjährigen Finanzberichterstattung ist die Darstellung der aktuellen Entwicklungen im Berichtszeitraum Januar bis Mai 2018 (1. Finanzbericht 2018) für den Kernhaushalt der Stadt Nürnberg. Erkenntnisse zum aktuellen Jahr 2018, die aus den im Jahr 2018 geführten Jahresabschlussgesprächen für das Jahr 2017 und den Planungsgesprächen für das Jahr 2019 gewonnen worden sind, wurden in den Bericht mit aufgenommen. Die Halbjahresberichte der Eigenbetriebe sind Bestandteil des 2. Finanzberichtes. Die Finanzberichterstattung zu den Beteiligungen erfolgt in einer gesonderten Sitzung des Ältestenrates und Finanzausschusses. Die Jahresabschlüsse werden im Stadtrat behandelt.
In der vorliegenden Kurzfassung werden die wichtigsten Ergebnisse zusammengefasst. Ausführliche Informationen finden sich in der Langfassung (siehe Beilage).
2. Bericht zum Kernhaushalt der Stadt Nürnberg
über den Zeitraum Januar bis Mai 2018
In den tabellarischen Übersichten sind Nachtragshaushalte in den Planansätzen enthalten. Insofern können diese Zahlen von denen im jeweils veröffentlichten Haushaltsplan abweichen.
In den folgenden Kapiteln werden auf der Grundlage der aktuellen Zahlen des Haushalts- und Rechnungswesens für den Berichtszeitraum die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Stadt Nürnberg einer näheren Analyse unterzogen, um daraus eine Einschätzung für die Gesamtjahresentwicklung abzuleiten. Hierbei wird der Fokus nur auf die wichtigsten Vermögens-, Finanz-, Ertrags- und Aufwandsposten gerichtet.
2.1 Vermögens- und Finanzlage
Für die Beurteilung der Vermögens- und Finanzlage spielen der Schuldenstand, die Liquidität und die Kassenkredite eine sehr wichtige Rolle.
Zum Stichtag 31.05.2018 beläuft sich der aktuelle Schuldenstand der Stadt Nürnberg (ohne Eigenbetriebe) für Verbindlichkeiten aus Anleihen, Investitionskrediten und aus PPP-Projekten auf rund 1,38 Mrd. €. Aufgrund der guten Liquiditätssituation waren bis zum Stichtag 31.05.2018 keine Kreditaufnahmen für die geplanten Investitionsmaßnahmen notwendig. Daher konnten in dem Zeitraum 01.01.2018 bis zum 31.05.2018 aufgrund der ordentlichen Tilgungen rund 22,94 Mio. € an Verbindlichkeiten abgebaut werden.
Im Zeitraum vom 01.01. bis 31.05.2018 ist die insgesamt sehr stabile Liquidität in erster Linie vom positiven Übertrag aus dem Vorjahr in Höhe von 260 Mio. € (Anfangsbestand 2017: 177 Mio. €) und den weiter ansteigenden Gewerbesteuer-Einzahlungen geprägt. Der Vergleich zum Vorjahr 2017 zeigt, dass sich in diesem Zusammenhang die durchschnittliche Liquidität deutlich stabilisiert hat.
Ausgehend vom eingeräumten Kassenkreditvolumen für 2018 in Höhe von 280 Mio. € war die Aufnahme eines Kassenkredits im Umfang von 25 Mio. € erforderlich. Diese Maßnahme ist wirtschaftlich begründet und erfolgt unter Abwägung und Einbeziehung der bestehenden Finanzanlagen (Festgel-
der, Cash-Konten) sowie den aktuell divergierenden Zinsstrukturen am Finanzmarkt. Die Rückzahlung des Kassenkredits ist in voller Höhe bis spätestens Ende des Jahres 2018 geplant.
2.2 Ertragslage
Zur Beurteilung der Ertragslage wird - analog der Abbildung im Haushaltsplan und im Jahresabschluss
- die Entwicklung der ordentlichen Erträge, der ordentlichen Aufwendungen sowie des Finanz-
ergebnisses dargestellt.
Die folgendeTabelle gibt einen Gesamtüberblick über die Entwicklung des ordentlichen Ergebnisses:
| Berichtszeitraum | Vorjahr | |||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ist 01-05/ 2018 | Plan 01-05/ 2018 | Δ Ist/Plan 01-05/ 2018 | Plan 2018 | Anteil Ist 01-05/ 2018 am Plan 2018 | Ist 01-05/ 2017 | Ist 2017 | Anteil Ist 01-05/ 2017 am Ist 2017 | |
| -1.008.778 | -947.045 | -61.733 | -2.021.457 | 49,9% | -974.876 | -2.006.160 | 48,6% | |
| 682.504 | 792.040 | -109.536 | 1.973.768 | 34,6% | 675.688 | 1.949.336 | 34,7% | |
| S3 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (Saldo aus S1 und S2) | -326.274 | -155.005 | -171.269 | -47.689 | 684,2% | -299.188 | -56.824 | 526,5% |
| 377 | 10.234 | -9.857 | 19.311 | 2,0% | 7.057 | 26.849 | 26,3% | |
| S5 Ordentliches Ergebnis (Saldo aus S3 und S4) | -325.897 | -144.771 | -181.126 | -28.378 | o.A. | -292.131 | -29.975 | 974,6% |
Da die Aufwendungen für Abschreibungen und Rückstellungen erst zum Jahresende gebucht werden, weisen das Ergebnis aus der laufenden Verwaltungstätigkeit und das ordentliche Ergebnis im Berichtszeitraum noch relativ hohe Überschüsse aus. Das ordentliche Ergebnis liegt im Berichtszeitraum bei einem Überschuss in Höhe von 325,90 Mio. € um 33,77 Mio. über dem Vorjahresvergleichswert.
Die wichtigsten Ertrags- und Aufwandsposten haben sich im Berichtszeitraum wie folgt entwickelt:
Die Steuererträge fallen im Berichtszeitraum um 32,31 Mio. € höher aus als der Vorjahresvergleichswert 2017. Die Gewerbesteuer ist die wichtigste Steuerertragsquelle für die Stadt. Ein wichtiger Vergleich ist der mit dem Vorjahr. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum liegt das aktuelle Anordnungssoll zum 31.05.2018 um 22,63 Mio. € über dem Vorjahreswert. Nach der vorliegenden Hochrechnung wird der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer gegenüber dem Planansatz 2018 um rund 11,87 Mio. € höher ausfallen, der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer in etwa dem Planwert entsprechen.
Bei den Schlüsselzuweisungen vom Land kommt es für 2018 gegenüber dem Planwert zu Mehrerträgen von rund 3,39 Mio. €.
Insgesamt gesehen entwickeln sich die öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Erträge im Berichtszeitraum verglichen mit dem anteiligen Planwert (+ 5,59 Mio. €) und dem Vorjahreswert (+ 4,59 Mio. €) positiv.
Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind die Personal- und Versorgungsaufwendungen im Berichtszeitraum Januar bis Mai um 3,07 Mio. € (+ 1,7 %) gestiegen. Der Saldo setzt sich zusammen aus einer Steigerung der Personalaufwendungen für noch aktiv tätiges Personal um 3,21 Mio. € (+ 1,8
%) und einem Rückgang bei den Versorgungsaufwendungen für Versorgungsempfänger um 0,14 Mio. € (- 5,4 %). Unter anderem im Zusammenhang mit der Zunahme der Ausbildungs- und Praktikumsplätze, dem Ausbau der Kindertagesstätten, Schulen, Verwaltung im JobCenter Nürnberg, und Projekte wie die Kulturhauptstadt wurde verstärkt Personal eingestellt, das im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zu einer entsprechende Steigerung der Personalaufwendungen geführt hat. Bis zum Abschluss der Redaktionsverhandlungen zur tarifvertraglichen Umsetzungen des Tarifabschlusses vom 18. April 2018 sind noch keine Tarifsteigerungen aus der Tarifrunde 2018 enthalten.
Die Sachaufwendungen liegen im Berichtszeitraum mit 95,53 Mio. € um 5,84 Mio. € über dem vorjährigen Vergleichswert. Dies ist insbesodnere auf eine periodenverschobene Buchung der Erstattung für den Erhaltungsaufwand der U-Bahnanlage sowie Straßenentwässerung zurückzuführen.
Die Transferaufwendungen liegen im Berichtszeitraum mit 362,15 Mio. € um 6,23 Mio. € unter dem Vorjahresvergleichswert. Der Anteil am Gesamjahresplanwert liegt bei 41,3 %, 2,2 Prozentpunkte unter dem Vorjahreswert. Aufgrund der geringeren Anzahl der Leistungsberechtigten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gingen die Kosten gegenüber dem Vorjahreswert um 8,1 Mio. € zurück.
Das Finanzergebnis fällt im Berichtszeitraum um 6,68 Mio. € gegenüber dem Vorjahresvergleichswert besser aus.
3. Fazit
Nach dem jetzigen Kenntnisstand können zur Vermögens- Finanz- und Ertragslage die folgenden Aussagen getroffen werden:
Die Vermögens- und Finanzlage kann im Berichtszeitraum als geordnet bezeichnet werden.
Zur Entwicklung der Ertragslage lassen sich zum jetzigen Zeitpunkt für das gesamte Jahr 2018 noch keine aussagefähige und belastungsfähige Prognosen treffen. Aufgrund wesentlicher noch ausstehender Veränderungen bis zum Jahresende kann zum jetzigen Zeitpunkt keine Abschätzung abgegeben werden, wie das Jahresergebnis letztendlich ausfallen wird. Für den Berichtszeitraum kann jedoch festgestellt werden, dass die wichtigsten Ertragspositionen sich zum Teil über Plan und die Aufwandspositionen sich planmäßig entwickeln; aus jetziger Sicht sind dies gute Rahmenbedingungen zur Abarbeitung der Investitionsmaßnahmen aus dem Szenario 2026. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum liegt das aktuelle Anordnungssoll für die Gewerbesteuer zum 31.05.2018 um 22,63 Mio. € über dem Vorjahreswert.