Sachverhalt:
Die Budgetergebnisse der Dienststellen setzen sich aus den beiden Teilbudgets K1 (Sachmittelbudget) und K2 (Personalkostenbudget) zusammen. Die im folgenden ausgewiesenen Zahlen sind bereits um den Einzug der nicht managementbedingten Überschüsse (sog. Windfall profits) bereinigt. Hier finden im Vorfeld Abstimmungsgespräche mit den jeweiligen Dienststellen statt. Die Bereitschaft der Verantwortlichen an dieser Stelle auf mögliche Budgetüberträge zu verzichten, verdient Anerkennung und zeigt u.a. auch den Erfolg und die Akzeptanz der neuen Budgetregelungen, die den Dienststellen im Vergleich zum abgelösten Budgetmodell doch auch wesentlich größere Handlungsmöglichkeiten einräumt.
Die positiven Ergebnisse der Dienststellenbudgets liegen im Jahr 2017 mit insgesamt 25,4 Mio. € um 3,4 Mio. € über dem Niveau des Vorjahres (Vorjahr 22,0 Mio. €1).
Die zum Übertrag vorgeschlagenen Mittel liegen mit 18,6 Mio. € über dem Vorjahrswert von 16,5 Mio. €.
Unter dem Strich haben die Dienststellen, betrachtet man nur das Jahr 2017, rund 8,9 Mio. € „neue“ Überträge erwirtschaftet. Wesentlich dazu tragen die Überschüsse im Personalkostenbudget mit ca. 5,6 Mio. € bei.
30.000.000 €
25.000.000 €
20.000.000 € Budgetergebnis nach Einzug 15.000.000 € Budgetübertrag 10.000.000 € davon Zweckbindung
5.000.000 €
0 € 2014 2015 2016 2017
Die vorgeschlagenen Überträge setzen sich aus folgenden Mitteln zusammen:
- Zweckgebundene Mittel, die erst im Folgejahr abfließen
(inkl. zukünftiger Zweckbindungen), welche bis zu 100% übertragen werden 13,6 Mio. € (2016: 13,1 Mio. €)
- Nicht verbrauchte Personalmittel,
welche zu 50% übertragen werden 2,8 Mio. € (2016: 2,0 Mio. €)
- Nicht verbrauchte Sachmittel und Budgetüberträge aus dem Vorjahr ohne Zweckbindung,
welche zu 50% übertragen werden. 2,2 Mio. € (2016: 1,4 Mio. €) (nicht zweckgebundene Überträge aus dem Vorjahr i.H.v. 3,5 Mio. €)
Die zweckgebundenen Mittel liegen mit 13,6 Mio. € auf dem Niveau des Vorjahres. Zweckgebunden geplante Budgetmittel sind zum Jahresende noch unverbraucht, wenn bspw. Projekte erst zeitversetzt oder anteilig jahresübergreifend umgesetzt werden. Das hohe Niveau unterstreicht aber auch die Bereitschaft der Dienststellen, Budgetüberschüsse zielgerichtet einzusetzen und kurzfristige Mehrbedarfe in eigener Verantwortung zu stemmen.
1 Vorjahreswerte jeweils ohne von Standardbudgetierung ausgenommene Produkte (z.B. Jobcenter Nürnberg, Kostendecker etc.)
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Der Bereich der Zweckbestimmungen ist auch in Zukunft im Detail zu prüfen. Zum einen ist der Betrag mit 13 Mio. € sehr hoch zum anderen gilt es Ansparmodelle zu vermeiden und/oder zweckfremde Verwendungen auszuschließen.
Die Personalkostenbudgets weisen mit 5,6 Mio. € (2016: 4,0 Mio. €) erneut einen deutlichen Überschuss auf. Seit Einführung des neuen Budgetmodells 2014 werden den Dienststellen nicht verbrauchte Personalbudgets vollständig gutgeschrieben. So kann bspw. auch budgetfinanzierte Beschäftigung finanziert werden und die Personalausstattung verbessert werden. Nicht verbraucht blieben unter dem Strich ca. 1,8 % der Personalbudgets.
Die zum Jahresende regelmäßig hohen Überschüsse zeigen, dass die K2-Budgets höher liegen, als die entsprechenden Möglichkeiten zur Verwendung.
Die Sparpakete der vergangenen Jahre und die Möglichkeit, aufgrund von Erfahrungswerten die Sachmittelbudgets der Dienststellen im Konsens genauer zu planen, haben in diesem Bereich zu grundsätzlich niedrigeren Überschüssen beigetragen. Durch die Verhandlung von „auskömmlichen Budgets“ können strukturelle Änderungen regelmäßig berücksichtigt werden und so die zur Verfügung stehenden Mittel dem tatsächlichen Bedarf angepasst werden.
Überschreitungen der Budgets in 2017 ergaben sich bei zwei Dienststellen. Beide konnten vollständig durch andere Dienststellen im verantwortlichen Geschäftsbereich ausgeglichen werden.
- Beim Stadtarchiv führten einmalige Wertkorrektur des Vorratsvermögens zu
Mehraufwendungen von 104 TEUR. Weiteres ist hier nicht veranlasst.
- Für die HVE Schule wurde die Ermächtigung für Bauunterhaltskosten um 1.495.525,65 EUR
überschritten. Ein wesentlicher Faktor für diesen Fehlbetrag ist, dass im Jahr 2017 bei der HVE- Schule eine Vielzahl von bereits in den Vorjahren geplanten und beauftragten Maßnahmen umgesetzt wurden.
Damit es in 2018 nicht erneut zu einem Fehlbetrag in diesem Ausmaß kommt, wurden einige Maßnahmen ergriffen. Zum einen wurden für die Objektmanager, Koordinatoren, den Grünflächenmanager und für die Lehrlingsausbildung Etats festgelegt. Durch ein monatliches Controlling soll dann sichergestellt werden, dass es hier zu keinen nennenswerten Überziehungen kommt. Zum anderen werden vom Hochbauamt regelmäßig Mitteilungen zu den fertiggestellten Bauunterhaltsmaßnahmen erbeten, um auch hier einen Überblick zu haben, welche Mittel tatsächlich verbraucht wurden bzw. anderweitig verplant oder beauftragt werden können.
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